Die Bürgerbewegung Pro NRW hat vor dem Kölner Verwaltungsgericht einen wichtigen Sieg für die Meinungsfreiheit erstritten. Der Versuch des Kölner Polizeipräsidiums, mit Verweis auf die angespannte Lage und die eigene Unfähigkeit, die öffentliche Sicherheit gewährleisten zu können, das Zeigen islamkritischer Karikaturen während der Demonstration am kommenden Sonntag in Köln zu untersagen, wurde abgeschmettert. (Weitere Infos hier)

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66 KOMMENTARE

  1. Das ist doch eine Einladung für alle Reliquien der erschossenen Charlie Hebdo Mitarbeiter (RIP). Lasst diese Entscheidung unseren Leidensgenossen in France schnellstmöglich zukommen.

  2. Jetzt muss nur noch A. Merkel kapieren,das in
    Buntland,Germoney,Doitscheland -Meinungsfreiheit
    garantiert war!(früher mal!)

    Hier versucht Putin, ihr das zu erklären!

    Merkel.jpg [ 42 KB ]

  4. Die deutsche JUSTIZ ist vor allem in den höheren Instanzen immer noch weitaus besser als der Ruf, der hier über sie von verlogenen Trotteln zwecks Spendensammelens ununterbrochen verbreitet wird.

  6. Es muß eine knallharte Islamkritik durch die Gesellschaft gehen.

    Alle Sprayer sollen Mohammed Karikaturen hinsprühen wo es nur geht. Gebäude und Mobile. In jeder Bahn, U-Bahn und Gondel muß es zu sehen sein. Eine allgegenwärtige Präsenz der Islamkritik überall.

    Greift die Koran von den LIES-Ständen der Salatfisteln ab. Zersägt den Koran zu einem Kruzifix oder David-Stern oder verbrennt diesen als Ausdruck künstlerischer Freiheit. Das ganze filmen und in’s Netz stellen.

    Oder zusammen mit Hitler’s Mein Kampf als Doppelband des Faschismus online anbieten.

    T-Shirts mit Mordhammed oder FaschISLAM als Aufdruck.

    Es gibt soviele Möglichkeiten der künstlerischen Islamkritik. Macht was. Egal was. Und wenn es nur kleine Aktionen sind, solange es keine Gewalt gegen Menschen ist.

    Tut was.

  11. Eigentlich kann diese Karikatur gar nicht Mohammed sein. Wenn ichs richtig weiß, gab es zu Mohammeds Zeiten noch gar keine Bomben dieser Art.

  12. Alles andere wäre ein weiterer Schlag gegen die Meinungsfreiheit gewesen.
    Hut ab für die Aktivisten der Pro Bewegung.
    Da werden am Wochenende die Anhänger der Theorie des Jenseits, Islam, zur Hochform auflaufen.

  13. *** ACHTUNG ***

    Özdemir (sinngemäß) eben live auf PHONEIX:
    Der Spruch „Das hat nix mit dem Islam zu tun“ ist Quatsch!

    Was’n hier los?
    Wird gerade „umgedacht“?

    Vielleicht hat es der ein oder andere schon bemerkt: das „Zauberwort“ heißt allgemein seit kurzem „der Wahabismus ist an allem Schuld“.

    Weiß nicht, ob das hier auf PI schon thematisiert wurde…

    :mrgreen:

  14. Dann schau ich mal in die Glaskugel, und sage vorraus, daß die Polizei aus Geheiß der politkorrekten Kölner Klüngelkaste frühzeitig alles abriegeln und damit den Zugang zur Demo erschweren bzw. für viele verhindern wird. Anschließend darf die Polizei sich mit aufgebrachten, aggressiven und gewalttätigen Nachthemdträgern und sonstigen Muselmanen rumprügeln, und im Nachgang wird in der Lokalpresse geschrieben, daß es im Rahmen einer Pro-NRW-Demo zu gewalttätigen Übergriffen kam, sodaß der zeitunglesende Michel denken muß, die Demoteilnehmer hätten randaliert.

  16. #4 xRatio (20. Nov 2015 18:53)

    Die deutsche JUSTIZ ist vor allem in den höheren Instanzen immer noch weitaus besser als der Ruf, der hier über sie von verlogenen Trotteln zwecks Spendensammelens ununterbrochen verbreitet wird.
    ————————-
    Sie müssen schwer frustiert durchs Leben schlurfen,hier immer wieder ihre unqualifizierten Haß-Tiraden gegen Michael St. oder andere abzulassen.
    Die von ihnen gelobten höheren Instanzen,z.B. das OLG in München,kann man wahrheitsgemäß als in Teilen kriminelle Vereinigung bezeichnen.
    Die CSU ist als kriminell agierende Partei zu qualifizieren,die Straftaten ihrer Justiz (Bausback) und Innerem (Herrmann) initiiert und abdeckt.
    Beweise?JA,reichlich und unbestechlich.

  18. OT

    Jena: Familienstreit in Unterkunft
    „Einen größeren Polizeieinsatz verursachte am Sonntagabend der Streit zweier syrischer Kinder in der Gemeinschaftsunterkunft in der Turnhalle des Göschwitzer Berufsschulzentrums. Nach dem der Vater eines der Kinder einem Fünfjährigen ins Gesicht geschlagen hatte, gerieten er und seine Frau mit der Mutter des geschlagenen Jungen in Streit. Die 32-Jährige wurde dabei auch geschlagen und gewürgt. Sie und ihr Sohn wurden von der Polizei vorübergehend in einer anderen Unterkunft untergebracht.“ http://www.jenatv.de/mediathek/31174/Familienstreit_in_Fluechtlingsnotunterkunft.html

    Ellwangen: Polizeieinsatz in LEA
    „Bei einem Polizeieinsatz am Montag sind zwei Personen aus der Landeserstaufnahmestelle in Gewahrsam genommen worden. Gegen 21 Uhr wurde die Polizei zu einer Auseinandersetzung gerufen. Beim Eintreffen hatten sich die Beteiligten getrennt und zum Großteil entfernt. Einer der Rädelsführer wurde einer polizeilichen Kontrolle unterzogen. Da durch dessen Reaktion laut Polizeiangaben die Gefahr bestand, dass sich die Stimmung erneut aufheizen werde, wurde er in Gewahrsam genommen. Beim Versuch andere Beteiligte der Auseinandersetzung anzusprechen und sie zur Unterlassung weiterer Aggressionen aufzufordern, fielen zwei Männer auf, die betrunken waren und offenkundig auf Streit aus waren. Einer der beiden musste in polizeilichen Gewahrsam genommen werden. Beide in Gewahrsam genommenen Männer versuchten sich während des Gewahrsams selbst zu verletzen, deshalb mussten ihnen Handschellen angelegt werden.“ http://www.schwaebische.de/mediathek_galid,204698_titel,-Zwei-Maenner-aus-der-LEA-muessen-in-Gewahrsam-_toid,290.html

  19. … das könnte aber einer/eine aus dem dauerbeleidigten und ewig vom (Westen) unterdrückten Volk der Inuit? Sorben? Hindi? oder doch möglicherweise der Mohammedaner völlig falsch verstehen und danach als ‚verwirrter Einzelfall‘ durch die Presse geistern …

    Übrigens meine Lehre aus Bataclan ist: Wenn die Mörder mohammedanisch geleitet sind, dann sofort Stürmen und die Mörder ’neutralisieren‘, nicht wie in Paris erst 3 Stunden warten. Jede Stunde früher hilft das Leben von Unschuldigen retten – scheint heute in Mali bedacht worden zu sein. Weil? Gegen mohammedanisch geleitete Mörder hilft keine Deeskalationsstrategie, diese Art Mörder WILL getötet werden, um endlich ihr (eigentliches) Leben im Paradies antreten zu können …

  20. Den Verwaltungsrichtern scheint auch immer mehr der Arsch auf Grundeis zu gehen, scheint so, als würden sie doch nicht bereichert werden wollen. Wer hätte das gedacht? (Sarkasmus)

    Naja, wenn die Politik immer mehr Asylbetrüger ins Land holt, werden auch immer mehr Einheimische mit ihnen „beglückt“. Früher hat man die Importierten in den Arbeiterbezirken abgeladen und sich dann über die „ungebildeten Nazis“ lustig gemacht. Jetzt gibt es genug für ALLE!

    Denn selbst viele der Refugee-Welcome-Spinner wollen mit ihren „Schätzchen“ nicht Tür an Tür leben.

    Bei uns in Österreich sind Häuser und Wohnungen in Traiskirchen so gut wie unverkäuflich. Denken wir mal die Gutmenschlogik zu Ende sollten sie aber im Wertsteigen, weil Ausländer und ganz besonders Moslems die besseren Menschen sind und es sollte viele hoch gebildete Inländer geben, die sich darum reißen sollten in so einer erlesenen Nachbarschaft zu wohnen. Nur sieht halt die Realität anders aus, ach die Guties wollen nicht zu ihren „edlen Wilden“ ziehen.

    Man hätte gleich von Anfang an die Museln bei den Reichen und Schönen ansiedeln sollen und ihre nix-sprechen-Deutsch Kinder auf die teuren Privatschulen schicken sollen, dann hätten wir heute das Problem mit den Islam nicht, denn die Bonzen wären in weniger als 24 Stunden „voll Nazi und Rassist gegangen“ und hätten die Bückbeter rausgeschmissen!

  21. Was ich schon längst vermisse, sind Fatwas gegen die bekannten Terrorfürsten.
    Das ist das entlarfende am „friedlichen“ Islam, dass es solche Fatwas nur gegen die „Feinde“ des Islam gibt, aber die Terroristen ganz offensichtliche eben nicht Feinde des Islam sind. Somit demaskiert sich dieser ganze Haufen von heimlichen Terrorunterstützern selbst!

    Die Karrikaturen können nie groß genug sein um diesen Heuchlern die Maske vom Gesicht zu reissen!

  22. Merkel lehnt von CSU geforderte Flüchtlingsobergrenze ab.

    Was nun Herr Seehofer? Wird nun aus den Bayrischen Löwen eine zahme Katze? Eigentlich müsste ja jetzt Herr Seehofer seine CSU Minister aus Berlin abziehen.

  23. # 17

    dieser xRatio fällt mir schon länger auf, vermutlich ein U-Boot mit Bio-Antrieb…

    gerade gelesen, so ein moslemischer Zuwanderer hat eine Mitschülerin angezündet und schwerst verletzt. Und die Strafe ein bisschen was auf Bewährung und 500 EUR Schadensersatz und 100 Stunden Sozialhilfe… lachhaft, ein Deutscher wäre direkt mal einige Jahre für Mordversuch eingefahren.. das sind die höheren Gerichte !! Da kann ich auch ein Lied davon singen.

  24. Zudem haben offenbar mehrere Asylbewerber versucht, die Hallenwand mit Feuerzeugen in Brand zu setzen

    http://www.merkur.de/lokales/dachau/landkreis/tumulte-asylbewerberunterkunft-fluechtlinge-wollen-karlsfelder-traglufthalle-anzuenden-5884778.html

    etwa 25 Prozent der Asylforder, die sich bestimmten Dingen schlicht verweigern“, erklärt der Landrat. Die Rede sei zum Beispiel von Putzdiensten in der Unterkunft oder der Bereitschaft an Deutschkursen teilzunehmen.
    http://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau/landrat-loewl-fordert-sanktionen-asylbewerber-kritiker-befuerchten-dumpfe-parolen-5877780.html

  25. Islam-Missionar Michael Stürzenberger

    hat wegen seines wie gewohnt absolut dämlichen und unseriösen Geschreis und Verhaltens in GRAZ und vor dem dortigen Gericht mal wieder ein eindeutiges FEHLURTEIL „erstritten“.

    Das nutzt er in PI nun schon in einem
    dritten oder gar vierten Artikel, um Spendengelder zu kassieren. Spenden für die sture Mißachtung von Gesetz und Recht wohlgemerkt.

    Mit dieser „Strategie“ schadet uns der Mann nun schon seit JAHREN weitaus mehr als er uns nützt.

  26. # 18

    lange bekannt, die Polizei traut sich aus den Streifenwagen gar nicht aussteigen wenn mehrere Ausländer am werkeln sind. 2 Streifenwagen nachts für einen ganzen Stadtteil in Nürnberg mit rund 100.000 Einwohnern und einem Ausländeranteil von 50%…

  27. Man muss Pro NRW unendlich dankbar sein. Eine kleine Partei kämpft für uns aller Recht auf Meinungsfreiheit, auf das Recht auf Kunstfreiheit und vor allem das Recht gegen den Islamo-Faschismus und für unsere Demokratie zu sein.

    Vollversager im Nadelstreif, wie z.B. der Innenminister Jäger, tun sich schon mit Vaseline voll schmieren, um den den Moslems in den Hintern zu kriechen bis zum Dünndarm.

    Mein Gott wie erbärmlich sich dieser Jäger immer wieder vor Imame und vor Ayatollahs in den Dreck wirft. Mit solchen Typen wie Jäger ist Deutschland, unsere einmalige Demokratie und vor allem unsere offene und liberale Gesellschaft den moslemischen Kriegern ausgeliefert.

    Jäger ist Teil des Merkel-Regime und devoter Wegbereiter für einen künftigen Scharia-Gotteskrieger-Staat auf deutschen Boden.

  29. das war es wohl, was der Innenminister de Maizière mit dem Wort “ Vertrauensvorschuss “ gemeint hat, …..das man das Zeigen von “ Mohamett Fratzen “ nicht einklagen braucht od. muß, selbstverständlich darf man die entstellte Visage des Moh. Zeigen, schön Herr Innenminister das man ihnen vertrauen kann

  30. #26 xRatio (20. Nov 2015 19:27)

    Michael Stürzenberger ist im Namen aller PI-Leser und Kämpfer gegen den Faschisto-Islam angeklagt.

    Letztendlich kann doch Michael sagen was er will. Man kann jede Äußerung von ihm verdrehen und ihm mit Anklagen überhäufen.

    Ich bin Michael unendlich dankbar. Er kämpft auch in meinem Namen.

    Michael wir stehen hinter Dir!

    🙂

  33. #26 xRatio
    Viele pi-Leser werden von rot/grün gefixxt bis die Kasse leer ist und können kaum etwas abgeben. Staatliche Zwangsabgaben erhält er auch keine. Jetzt bin ich gespannt welchen Vorschlag sie hier zur Mittelbeschaffung einbringen.

  34. Für alle Laien hier verweise ich zum 1000sten Mal
    auf §§ 129 ff. StGB
    und dazu, was dazu als immer wieder unwiderlegte h.M. unter Juristen ausgeführt ist.

    Krasse Fehlurteile gibt es en masse.
    Nicht jedoch auf der Ebene von BGH und BVerfG.

  35. #14 kleinerhutzelzwerg (20. Nov 2015 19:05)

    C* Cem Özdemir C*, ist perfekt in seiner Lüge!!!

    Neben mir wohnt eine Lehrerin die ihn in jungen Jahren unterrichtet hat!

    OT:

    “ So was verschlagenes und faules habe ich in meinem Leben bisher nicht erlebt! “

    Gruß zum Klarsehen:

    Allelieb

  36. #25 Patriot6 (20. Nov 2015 19:24)
    etwa 25 Prozent der Asylforder, die sich bestimmten Dingen schlicht verweigern“, erklärt der Landrat. Die Rede sei zum Beispiel von Putzdiensten in der Unterkunft oder der Bereitschaft an Deutschkursen teilzunehmen.
    http://www.merkur.de/lokales/dachau/dachau/landrat-loewl-fordert-sanktionen-asylbewerber-kritiker-befuerchten-dumpfe-parolen-5877780.html
    —
    Diese Hinweise dort, dass dies von denen die den Fluechtlingen nicht wohlgesonnen seien, fuer dumpfe Parolen ausgenuetzt werden koenne, sind ja ziemlich dumpf.

    Versteht irgendwer, dass man diese Katergorie „Fluechtling“ einfach nur abscheulich findet, WEIL sie nach allen menschlichen Massstaeben abscheulich sind und nicht anders sein wollen?
    Obendrein sind sie brandgefaehrlich fuer unsere Gesellschaft.

  37. # 29
    Der IS hat seine Glaubensbrüder doch schon lange dazu aufgerufen, in Europa insbesondere Chemie zu studieren… Klingelt’s da nicht Herr Maas?! Im liberalen studentischen Umfeld mit seinen wachsweichen, gutmenschlichen Schlumpfmützenträgern und Emmas geht das bestimmt ganz easy. Wie war das doch gleich noch beim 9/11-Attentäter M. Atta aus Hamburg?
    Dazu kommt noch, dass bestimmte Politiker den „Flüchtlingen“ hier das Studieren leichter machen wollen. Germoney macht’s möglich – 3 x kotzen täglich.

  38. Meßstetten: Verletzter vor Unterkunft
    „Ein Flüchtling ist am Dienstag kurz nach Mitternacht mit Schnittverletzungen vor der Landeserstaufnahmestelle gefunden worden. Der 19-Jährige aus dem Irak befand sich neben der Hauptpforte und war umringt von anderen Bewohnern als die Polizei ankam, wie diese mitteilt. Eine Krankenschwester versorgte bereits die oberflächlichen Schnittwunden am Oberkörper. Woher die Verletzungen kommen war zunächst unklar. Die Polizei ermittelt wegen gefährlicher Körperverletzung.“ http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.aufnahmestelle-messstetten-junger-fluechtling-erleidet-schnittwunden.fa15b74d-2031-4d9e-a623-a1f47075f202.html

    Würzburg: Prozess um Menschenhandel
    „(…)Die beiden Männer, 23 und 47 Jahre alt, sind wegen schwerer räuberischer Erpressung vor dem Hintergrund von Menschenhandel und Zwangsprostitution angeklagt. Einer hat an den ersten zwei Verhandlungstagen zur Sache überhaupt nichts ausgesagt, der andere sprach von einem Missverständnis. Laut Anklage haben die Männer im März, sie kamen mit Fahrer aus Frankfurt, eine Frau (28) im Landkreis Kitzingen aufgesucht, von ihr 5000 Euro verlangt und wiederholt damit gedroht, dass sie sonst der acht Jahre alten Tochter die Ohren und einige Finger abschneiden würden.(…) Der Angeklagte, der am Tatort das Kind festgehalten und mit einem Messer „gespielt“ haben soll, hatte in Rumänien zuletzt eine Freiheitsstrafe von über zehn Jahren für Raub, Vergewaltigung und Körperverletzung verbüßt. Die Frau, die 5000 Euro zahlen sollte, kannte die beiden Landsleute nicht, wusste aber, wofür sie zahlen soll: Die Forderung stand im Zusammenhang mit Menschenhandel und war eine Art Abstandszahlung für Aussteiger. Den Auftraggeber des Inkasso-Einsatzes kannte sie, denn der hatte ihr in Rumänien einen guten Job in Deutschland versprochen.(…)“ http://www.infranken.de/regional/kitzingen/Erpresser-drohten-massiv;art218,1380142

  39. #37 fiskegrateng (20. Nov 2015 19:40)

    Letztendlich müssen die rotgrünen Spinner selber darauf kommen, dass da teilweise der Abschaum der Menschheit nach Deutschland kommt.

    Wenn wir darauf hinweisen, dass da nicht nur gute Menschen kommen, dann läuft bei den Gutmenschen-Deppen ein „Kampf gegen Rechts“-Ritual an.

    Deshalb müssen gerade die dummen Helfer es mit eigenen Augen sehen und „erleben“, was da für ein Gesockse und für eine Belastung für unser Land kommt.

    🙂

  40. #35 xRatio
    Das Recht ist eine Sache, die Unterstellung bezüglich Mittelbeschaffung finde ich aber überhaupt nicht angebracht.

  41. Nur mal eine Frage an Pro
    habt ihr eigentlich in euern Reihen keine Karikaturisten?
    Man könnte dann eigene Karikaturen hochhalten und sich nicht immer wieder an anderen bedienen.
    wär mal was.

  42. Der irren Kanzlerin sei Dank: Zweiter Moslem-Terrorist reiste auch als Flüchtling getarnt über Greichenland ein:

    Zweiter Attentäter vom Stade de France reiste auch über Griechenland ein

    Drei Attentäter sprengten sich vor dem Stade de France in die Luft. Nun hat die Polizei den zweiten Mann identifiziert. Auch er ließ sich offenbar in Griechenland als Flüchtling registrieren.

    http://www.spiegel.de/politik/ausland/nach-terror-von-paris-liveticker-zu-den-reaktionen-in-europa-a-1063115.html

  43. Das Urteil gefällt mir. Das erzeugt Druck.
    Meinungsfreiheit oder Meinungsverbot.

    Das Polizeipräsidium hat versucht den leichtesten Weg zu gehen und die Meinungsfreiheit für Pro zu unterbinden. Hat nicht geklappt. Jetzt muss das Präsidium den schweren Weg zu unseren Politikern gehen, wenn es seine Polizisten schützen will.

    Die Polizisten sind die Prügelknaben der Zukunft.
    Wenn sie das verhindern wollen müssen sie Druck auf die Politiker aufbauen auch wenn es dann dem ein oder anderen Polizisten die Karriere kosten kann.

  44. Klar, die innere Sicherheit könne nicht gewährleistet werden. Prima Argument um die Meinungsfreiheit immer mehr einzuschränken. Für wie blöd halten die uns.

    Wofür wird die Polizei eigentlich bezahlt?

  45. Die gerichtliche Abschmetterung des Verbotes ist nun bereits die weit über Zehnte in Folge, in ungefähr drei Jahren. Dennoch halte ich dies insofern für einen Pyrrhussieg, da das erneute Zeigen der Westergaard-Karikaturen wenig bringen, doch viel Unruhe und Gefährdung für alle, nicht zuletzt für die Beamten, einbringen wird. Diese Leute sind der Gewaltaffinität infolge von Kritikunfähigkeit längst überführt worden und ich sehe hierin keinen Gewinn, dies immer wieder zu wiederholen, vor allem nicht in der gegenwärtigen Situation.

    Die durch die Demo angestrengte Zielrichtung muß, wie auch andere dies inzwischen vorexerzieren, auf der Ebene der Politik und der „Einheitsparteien“ stattfinden, da hier sich die Steigbügelhalter dieser Leute sitzen, die ohne sie keinerlei Einfluß hätten.

  46. xRatio (20. Nov 2015 18:53)

    Aber sonst können Sie noch alles essen?
    Wer hat denn die Vollalimentierung aller „Gäste“ beschlossen? Irgendein Kreisrichter?
    Leute , der Kerl ist nicht zurechnungsfähig…. X vor Ratio steht für 0 oder gar –

  48. „Die Selbstmordattentäter töten uns nicht nur aus Lust am Töten. Sie wollen uns brechen. Uns verängstigen, ermüden, entmutigen, erpressen. Ihr Ziel ist nicht, die Friedhöfe zu füllen. Nicht, unsere Wolkenkratzer zu zerstören, unsere Eiffeltürme und Kathedralen. Sie wollen unsere Seele und unsere Vorstellungen zerstören, unsere Gefühle und unsere Träume.“

    (Oriana Fallaci)

    Italien entschuldigt sich bei dieser Islamkritikerin

    Die italienische Journalistin und Bestsellerautorin Oriana Fallaci ist 2006 gestorben. Ihren verbalen Feldzug gegen den Islam haben ihr in Italien viele übel genommen. Jetzt leisten einige Abbitte.

    http://www.welt.de/kultur/article149095729/Italien-entschuldigt-sich-bei-dieser-Islamkritikerin.html

  49. Ich glaube, wir können xRatio vertrauen, schließlich veröffentlicht er seine Beleidigungen gegen Herrn Stürzenberger unter seinem Klarnamen.

  50. #22 Reiner07 (20. Nov 2015 19:22)
    +++Was ich schon längst vermisse, sind Fatwas gegen die bekannten Terrorfürsten.
    Das ist das entlarfende am „friedlichen“ Islam, dass es solche Fatwas nur gegen die „Feinde“ des Islam gibt, aber die Terroristen ganz offensichtliche eben nicht Feinde des Islam sind.
    ———-

    … dem gemeinen Mohammedaner wird jeden Freitag eingehämmert, das er von Feinden umzingelt ist die ihn seit Zeiten der Kreuzzüge unbarmherzig verfolgen und klein halten wollen. In dieser Hinsicht scheinen die
    Mohammedaner

  51. Kritisches Nachfragen: welche Ziele
    sollen mit dem Zeigen der Mohammed-Karikaturen erreicht werden?

    Ich denke, es braucht eher sachliche Aufklärung oder eine weitere Mobilisierung aus der Mitte der Bevölkerung, die inzwischen ausreichend Kenntnis über den Zusammenhang Islam und Gewalt hat (Pegida, AfD, 90% der Kommentare in MSM).

    Das Muslime gewalttätig reagieren, wenn sich jemand nicht vor ihrem geliebter Terrorist Mohammed nieder wirft, ist inzwischen bekannt. 270 Mio. Tote zeugen davon.

    Fragen:
    Welche Ziele genau will PRO erreichen?
    Welche Methoden sind dafür nützlich?
    Karikaturen oder eher andere Methoden?

    Eine großer Keilerei, aFaschisten und Terrorist-Mohammed-Verehrer gemeinsam gegen unsere Polizei sollte ja eher nicht das Ziel sein…

  52. OT

    GABRIEL UND STEINMEIER ZUR FLÜCHTLINGSPOLITIK

    In einem Gastbeitrag von heute für SPON zur Flüchtlingspolitik erklären Gabriel und Steinmeier
    u. a.:

    „(. . .) Eine Nation mit mehr als 80 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern wie Deutschland ist nicht mit einer Million Flüchtlingen überfordert. Die Unterbringung und Aufnahme einer solchen Zahl in nur einem Jahr allerdings ist nur schwer und über mehrere Jahre hinweg kaum durchzuhalten.
    Wir müssen deshalb die Geschwindigkeit und Dynamik der Zuwanderung abschwächen und die Zahl der Flüchtlinge, die in einem Jahr zu uns kommen, verringern (…)

    Statt chaotischer und ungesteuerter Zuwanderung auf gefährlichen Fluchtrouten wie heute also geordnete und sichere Aufnahme von Bürgerkriegsflüchtlingen.
    Dabei muss gelten: Frauen und Kinder zuerst. Vorrang für Familien! Dieses Verfahren erhöht die Kontrolle darüber, wer zu uns kommt, denn Antragstellung, Identitätsfeststellung und Registrierung finden vor der Einreise statt. Zugleich erspart es den Menschen, die Schutz suchen, einen lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer und die Fluchtrouten. Niemand soll auf dem Weg nach Europa sein Leben riskieren. Das ist ein hoher Anspruch, aber geringer darf er nicht sein.
    Klar ist für uns: Wir werden das deutsche Grundrecht auf Asyl nicht antasten. Jeder Mensch, der verfolgt ist und zu uns gelangt, muss und wird auch in Zukunft Anspruch auf ein Asylverfahren und als Asylberechtigter auch auf Aufnahme haben. Allerdings erhält nur ein relativ kleiner Teil der zu uns Flüchtenden Asyl aufgrund seiner individuellen Verfolgung. Die allermeisten flüchten vor Krieg und Bürgerkrieg und erhalten bei uns Schutz als Bürgerkriegsflüchtlinge (.. .)“

    Nach Ansicht der beiden SPD-Politiker ist also die Zahl der in Deutschland Schutzsuchenden nicht das Problem, sondern die Dynamik der „Zuwanderung“. Dabei werden z. B. die Kosten der Immigration für Deutschland völlig ausgeblendet.

    Die Versicherung, „Wir werden das deutsche Grundrecht auf Asyl nicht antasten“ verschleiert die Tatsache, dass nach den Statistiken des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAM) die Zahl derjenigen Schutzsuchenden, bei denen ein Anspruch auf Asyl aufgrund des Grundrechts auf Asyl nach Art. 16a des Grundgesetzes festgestellt wurde, in den Jahren von 2005 bis 2014 und in den Monaten Januar bis Oktober 2015 nie höher war als 1,8% der Asylbewerber, also zahlenmäßig nicht ins Gewicht fällt.

    Die Aussage, „Die allermeisten flüchten vor Krieg und Bürgerkrieg und erhalten bei uns Schutz als Bürgerkriegsflüchtlinge“ täuscht darüber hinweg, dass Kriegs- und Bürgerkriegsflüchtlinge, die die überwiegende Zahl der Asylbewerber stellen, im Anschluss an eine Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder und des Bundesinnenministers vom BAMF ohne Einzelfall-Prüfung rechtswidrig als Flüchtlinge im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention behandelt und anerkannt wurden.

    In der Sendung „Morgenecho“ des WDR 5 vom 10. 11. 2015 erklärte der Vorsitzende der CDU in NRW, Arnim Laschet, zum Schutzstatus für „Flüchtlinge“ aus Syrien:

    „Im Oktober 2014 haben sich alle Innenminister der Länder und der Bundesinnenminister darauf verständigt, es kommen so viele Syrer, die haben eine hohe Anerkennungsquote. Wir heben sie pauschal in den Status der Genfer Flüchtlingskonvention, ohne jeden Einzelfall im einzelnen zu prüfen, weil das sehr bürokratisch und sehr aufwändig wäre. Und das würde bedeuten dass jeder ein dreijähriges Aufenthaltsrecht und das Recht auf Familiennachzug hat. . .

    Wenn man sagt, wir gehen wieder zurück zu einer individuellen Prüfung – es ist ja nicht automatisch jeder, der aus Syrien kommt vom Krieg betroffen, da wird es unterschiedliche Fällt geben, da kommt man zu unterschiedlichen Anerkennungsquoten und man würde dann nicht einen so großen Familiennachzug haben. –

    Aber der Nachteil wäre, . . . damit dauern die Verfahren wieder länger und das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hätte dann eine zusätzliche Arbeit. (…)“

    http://www1.wdr.de/mediathek/audio/wdr5/audios152.html

    Der Bundesinnenminister und die Innenminister und -senatoren der Länder haben sich demnach im Oktober 2014 verabredet, geltendes Asylrecht, dem zufolge syrischen „Kriegsflüchtlingen“ nur der sogenannte subsidiäre Schutz nach § 4 des Asylgesetzes (früher: Asylverfahrensgesetz) zuerkannt werden dürfte, nicht zu beachten, weil die Anwendung des geltenden Rechts zu bürokratisch und langwierig wäre.

    DIESE RECHTSWIDRIGE PRAXIS, DIE IM NOVEMBER 2014 EINGEFÜHRT WURDE, WIRD DERZEIT NOCH FORTGEFÜHRT!

    Die Rückkehr zu einer rechtskonformen Praxis, die vom Innenminister Anfang November 2015 angekündigt wurde, ist nach wie vor wegen des Widerstands der SPD in der Großen Koalition ausgesetzt.

  53. Der Prozess scheint seine heiteren Seiten gehabt zu haben: „PRO NRW teilt viele der vom Kölner Polizeipräsidenten vorgebrachten Zustandsbeschreibungen mittlerweile in Europa und Deutschland eingerissener, alltäglich gewordener Verhältnisse.“
    Leute, lacht mal lieber über diese Realsatire und lasst den Streit um Herrn Stürzenberger sein.

  56. Jeder,

    der glaubt, er könne eine 1400 Jahre alte Barbarenhorde mit 300 Millionen Leichen durch gutes Zureden domestizieren,
    gehört ins IRRENHAUS.

    Moslems gehören allesamt und ausnahmslos
    RAUS!!

  57. Da sieht man doch wie bescheuert die ganze Sache ist. Kein Islamist weis wie Mohamed ausgesehen hat. Dann regen sie sich auf wenn Bilder gezeigt werden die dann angeblich Mohamed zeigen sollen. Das ganze geht nur auf Randale aus. Zeigt endlich mal Kante !

  59. Wenigstens weht der Wind der Demokratie und Meingungsfreiheit noch in den Amtsstuben der Gerichte…
    Hut ab,die nehmen ihren Job ernst…

  61. Habe mir gestern in Köln-Chorweiler die Zeltstadt der traumatisierten Massen angeschaut. Da wird doch tatsächlich ein 4-Spuriger Asylanten Highway für die unbegrenzte Zufahrt neu asphaltiert. (Merianstrasse)
    WAHNSINN! KÖLN HAT FERTIG! :mrgreen:
    H.R

  62. #27 xRatio (20. Nov 2015 19:27)

    Duzmm, dümmer, Antifa!

    Geh in deinen Antifa-Kindergarten spielen. Hier unterhalten sich Erwachsene!

  64. Ergänzung zu #54 Synkope

    Hallo Pro
    für eine Projektplanung ist eine
    Situationsanalyse wichtig.
    Wo stehen die Leute heute bei
    2x Paris, Hannover, Pegida, AfD, täglich viele Islam=Gewalt News in MSM….?

    Warum sind 90% der Kommentare in MSM super, aber in Meinungsumfragen steht die AfD bei 10%?

    Mein Vorschlag: mal 200 Leute von der Straße und 30 Politiker befragen, mit dem Hintergedanken:
    wo stehen die innerlich?
    welcher nächste Schritt wäre hilfreich?

    Das langfristige Ziel ist wohl klar:
    verhindern der Einführung der Scharia, dazu Islamisierung nicht nur stoppen, sondern massiv zurück fahren.

    Aus obiger Situationsanalyse ergibt sich dann das strategische kurzfristige Ziel,
    Zielgruppe und
    Methode    .

    Weitere Vorschlag für strategisches Ziel:
    konstrutive Vernetzung der Mitte-Rechts-Parteien, damit diese bei den nächsten Wahlen gemeinsam auftreten können.

    Sorry, aber beim Stichwort „Mohammed-Karikatur“ scheint es mir, dass obige Schritte noch etwas Vertieft werden könnten. Zumindest werden diese nicht deutlich.
    🙂

  65. Daß die Moslems beim Thema Karikaturen immer noch so austicken. Wirkt unmännlich bei dieser „Religion“.

  66. Also ich sehe fast täglich Mohammed-Karikaturen auf den Strassen rumlaufen. Also warum die Aufregung ?

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