In einigen unserer westeuropäischen Nachbarländer plant die Politik bereits, Ausländer auszuweisen, weil diese sich nicht integrieren wollen und/oder einfach zu kriminell sind bzw. man sich diese schlicht nicht mehr leisten kann. Das am höchsten verschuldetste sowie dümmste Bundesland Bremen hingegen möchte laut SPD, Grüne und FDP lieber auf kein Talent verzichten.

Ein aktueller Dringlichkeitsantrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP fordert:

Keine Abschiebung von Angehörigen der Roma und anderer ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo in unzumutbare Lebensbedingungen!

Die Bundesregierung hat am 14.10.2009 das Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und der Republik Kosovo unterzeichnet. Dies hat fatale Konsequenzen: Durch das Abkommen sollen nach Schätzungen verschiedener Flüchtlingsorganisatio-nen über 10.000 Kriegsflüchtlinge, größtenteils Angehörige der Minderheit der Roma und Ashkali, in die ehemalige Kriegsregion abgeschoben werden. Die Bundesregierung plant eine schrittweise Abschiebung: Jährlich sollen circa 2.500 Flüchtlinge in das Kosovo, nach Serbien und nach Montenegro zurückkehren.

Durch die Abschiebung werden die Angehörigen der ethnischen Minderheiten in eine bedrohliche und menschenrechtlich überaus schwierige Situation gebracht. Überein-stimmend berichten sowohl der Flüchtlingsrat Bremen, das Bremer Informationszen-trum für Menschenrechte und Entwicklung, Pro Asyl als auch der Hohe Flüchtlings-kommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Menschenrechtskommissar des Europarats von Diskriminierungen, Ausgrenzung, großer Armut und Gewalt gegen die Roma im Kosovo. Das Kosovo ist eine Post-Konflikt-Gesellschaft, die nach wie vor unter den schweren Folgen des bewaffneten Konflikts und der ethnischen Befeindung unter den dort lebenden Bevölkerungsgruppen leidet. Gerade Kinder und Jugendliche trifft die Abschiebung mit besonderer Härte, denn: Sie kennen die Heimat der Eltern nicht, werden schwierigen sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen ausgesetzt und haben trotz hiesiger Schulbildung keine Ausbildungs- und Berufschancen im fremden Land. Für eine Reintegration der Roma ist die Gesellschaft dort noch nicht bereit. Das Bremer Innenressort hat vor diesem Hintergrund in der Vergangenheit bei der Umsetzung des Rückführungsübereinkommens nur sehr zurückhaltend Rückführungen veranlasst. Wegen der besonderen Situation der Roma sind in den letzten zwei Jahren keine Roma ins Kosovo zurückgeführt worden. Eine langfristige Lösung kann Bremen nur gemeinsam mit den anderen Ländern und dem Bund erreichen.

Die Bürgerschaft (Landtag) möge beschließen:

Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, sicherzustellen, dass auch zukünftig keine Familien mit minderjährigen Kindern, unabhängig von ihrer ethnischen Zugehörigkeit, in das Kosovo zurückgeführt werden.
Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf,

1. Roma und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten bei Rückführungen in das Kosovo im Rahmen des Rückführungsübereinkommens der Bundesrepublik Deutschland mit der Republik Kosovo auch weiterhin langfristig zurückzustellen,

2. die Ermessensspielräume des Landes und der Stadtgemeinde Bremen für die Gewährung langfristiger Aufenthaltstitel, insbesondere aus humanitären Gründen, auszuschöpfen und die Erlasslage entsprechend anzupassen,

3. sich beim Bund und den anderen Ländern für eine Änderung des Rückführungs-übereinkommens mit dem Ziel einzusetzen, für Roma und die Angehörigen anderer ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo eine langfristige Bleiberechtsregelung zu erreichen,

4. der Bürgerschaft binnen drei Monaten über den Erfolg im Hinblick auf die Bemühungen einer bundesweiten Lösung für Roma und Angehörige anderer ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo zu berichten.

Dr. Zahra Mohammadzadeh, Björn Fecker, Dr. Matthias Güldner und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Thomas Ehmke, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

Dr. Oliver Möllenstädt und Fraktion der FDP

(Spürnase Al A.)

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86 KOMMENTARE

  1. und so können die zigeuner weitehin ungestört ihrer lieblingsbeschäftigung nachgehen – klauen und betrügen – und darin haben sie tatsächlich unübertroffenes talent !!!
    einfach nur noch zum kotzen !

  2. Da darf man ja gespant sein wie der Wähler sowas quittiert. Hoffentlich ist die Zeit bald vorbei, in der die sogenannte politische „Elite“ Politik über die Köpfe der Bevölkerung hinweg betreibt.

  3. Da war neulich ein Bericht in der Glotze über wo Sie ein paar Gutmenschen zu Wort kommen liessen, warum das, was in Frankreich passierte bei uns nicht passieren kann u.a. dem Sprecher der Sinti&Roma. Und dann kam als Beispiel eine schöne Reihenhaussiedlung die (mit Steuergeldern) gebaut worden ist und in dem die Roma & Sinti einquartiert worden sind um sie „besser zu integrieren“. Stolz würde dann ein Roma gezeigt, der im fliessenden Deutsch von sich sagte er fühle sich als Deutscher. Die meisten, das hatte der Bericht auch nicht verheimlich beziehen Hartz IV. Ja lieber Sarkozy. So geht man mit Probleme um. Man verschwendet eben ein paar Steuermilliarden und schon ist ein Problem beseitigt. Das dann demnächst die Reihenhaussiedlung erweitert werden muss, natürlich auf Steuerzahlerkosten, weil die integrierten Roma & Sinti immer noch keiner regulären Arbeit nachgehen (ausser dem üblichen) ist dabei kein Problem sondern eine knackedicker Erfolg gelungener deutscher Integrationspolitik.

  4. -> Keine Abschiebung von Angehörigen der Roma und anderer ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo in unzumutbare Lebensbedingungen! <-

    Wenn es danach geht, sind alle Lebensbedingungen die nicht der unsrigen entsprechen "unzumutbar".

  5. am meisten wundere ich mich darüber, dass Bremen nicht nach den beiden schätzen aus der Guantanamo-Hölle geschrien bzw. nach einem nachschlag verlangt hat. solche typen passen in diese verlodderte hansestadt wie die faust aufs auge.

  11. Sry, ich bin normalerweise nicht von der bissigen Art, aber so langsam geht meiner Fröhlichkeit die Luft aus. Ich hoffe, das bessert sich wieder 😉

  13. @ #9 Fernau (24. Sep 2010 08:11)

    „mobile ethnische Minderheit“ – was für ein Wort-Monster ….

    Dannn spielen wir doch gleich mal ein bischen mit diesem Wort-Monster; ersetzen die Begriffe durch bedeutungsgleiche andere Begriffe:

    „nicht-statische Rassengruppe“

  15. #13 Denker (24. Sep 2010 08:16)

    Da „mobile“ ist wörtlich zu nehmen.
    Ich sah noch keinen Roma, der weniger als nen 350’er fuhr mit einem Wohnawagen dran, der manchem SCheich mit seiner vollausgestatten 747 neidisch werden lassen könnte.

    Und: die zählen zu den Ärmsten in Europa und leben von Sozialhilfe!!! (und kleineren Nebengeschäften *ähäm*)

  16. @#13 Denker
    Ich käme gar nicht auf so etwas, aber manche Menschen haben eben Zeit für die wichtigen Dinge des Lebens *irony off

  18. Westerwelles FDP.

    Auch in Bremen auf der Seite der menschenverachtenden grünen Anträge im Parlament.

    Registrieren das die FDP-Wähler überhaupt noch ?

  20. Man sollte dem ganzen widerlichen Gesindel( und damit meine ich unsere „Politiker“) mal so eine Roma-Siedlung in den Garten bauen.
    dann würden die ihre Meinung wohl binnen weniger Tage überdenken.

  21. #3 Platow (24. Sep 2010 08:07)

    Das rotzgrüne Hartz IV enteignet biodeutsche Scheißkartoffeln, die um die 50 ihren Beruf verlieren und belohnt MigrantInnen mit vielen KinderInnen.

    So gesehen, ist Hartz iV eine Art Schutzgeld.

    Was aber, wenn wir vor dem Staatsbankrott stehen und kein Hartz IV mehr als Tribut entrichten können?

    Werden die mohammedanischen TransferlesitungsempfängerInnen dann in den Rotweingürtel vordringen und sich beim linksgrünen Oberstudienrat ihren ihnen zustehenden Anteil an der beute sichern?

    Der Bürgerkrieg wird die Menschen im Rotweingürtel am härtesten Treffen, weil sie nicht die leidvollen Erfahrungen des Präkariatspuffers machen mussten.

    Übrigens:

    Soziales : SPD fordert Hartz-IV-Satz von mehr als 400 Euro

    Nachrichten, 24.09.2010, DerWesten

    …………..

    Stadtfinanzen : Duisburg muss mehr Geld für Hartz IV ausgeben

    Duisburg, 23.09.2010, DerWesten

  23. Unterzeichnet von:

    Dr. Zahra Mohammadzadeh, Björn Fecker, Dr. Matthias Güldner und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN

    Thomas Ehmke, Björn Tschöpe und Fraktion der SPD

    Dr. Oliver Möllenstädt und Fraktion der FDP

    MERKT EUCH DIE NAMEN DER VOLKSVERRÄTER!

  24. Eine echte „Heldentat“ weil „Gutmenschentat“.

    „Auf einem fremden Mannes Arsch ist gut durch’s Feuer reiten.“ Das wußte schon Martin Luther.

    Bezahlen darf der deutsche Steuermichel die Wohltaten der Gutmenschen aus dem Armenhaus Bremen.
    Offenbar haben die keine anderen Probleme!

  25. Hier ein ganz aktueller Fall aus Neuss, der Junge (Kosovo-Albaner) ist erst 15 Jahre.
    http://www.ngz-online.de/neuss/nachrichten/Polizei-verhindert-Strassenraub_aid_909643.html
    Und hier die Information die dem Leser zu diesem Zeitpunkt nicht zu Verfügung steht und wahrscheinlich online auch nie zur Verfügung stehen wird:
    Laut Ermittlungen geht es um Körperverletzung,Bedrohung,Raub und sexuelle Nötigung.
    Er hat seine Schwester beraubt und verprügelt ebenso mit dem Messer bedroht.
    Er hat verschiedene Jugendliche ausgeraubt und bedroht.
    Wurde gegenüber einer Mitschülerin sexuell zudringlich.
    Am Letzten Dienstag hat er versucht ein anderes Mädchen sexuell zu bedrängen, ihr Freund der zu Hilfe eilte wurde von ihm mit Faustschlägen verprügelt, er bedrohte ihn und wolle ihn kalt machen.(Im Zeitungsbericht wird das als Strassenraub abgetan)
    Er hat ein erhebliches Vorstrafenregister, zur Hauptverhandlung ist er nicht erschienen (Untergetaucht im Kosovo).
    Jetzt sitzt er “erstmal” und wartet auf seine Anklage.

    Ich bin mir sicher das ist ein Einzelfall-Zufall! Wir können auf kein Talent verzichten und stellen gern unsere Kinder als Opfer zu Verfügung, damit sich alle Albaner etc. heimisch fühlen können!

  26. hier kommt ein Zitat:
    6 Fernau (24. Sep 2010 08:08) Es geschehen noch Zeichen und Wunder. Selbst die NevenDuMont Presse übt sich in der Abkehr vom “Südländer”
    http://www.express.de/regional/koeln/senior–70–in-der-city-brutal-ueberfallen/-/2856/4671212/-/index.html
    Rennen die Leser davon?

    Da hilft nur eins: bei der Polizei die folgende Aussage machen:

    „DIE TÄTER SPRACHEN TÜRKISCH UND SAHEN AUCH SO AUS!“

    …selbst ein 70-jähriger in Köln kann Türkisch von anderen Südländischen Sprachen unterscheiden, es sei denn der 70-jährige Kölner ist erst seit 3 Wochen in der Stadt!!!

    WENN DAS NICHT HILFT, DANN IST DEUTSCHLAND
    EH VERLOREN !

  27. Streicht diesen Schmarrozern endlich den Länderfinanzausgleich. Erst dann gibt es auf politischer Ebene eine Möglichkeit, dass sich dieses arrogante Gutmenschengetue ändert und man die Konsequenzen des eigenen Handelns auch selbst zu erleiden hat.

  28. Wer seinen Paß wegwirft und in Deutschland Asyl beantragt, der hat ausgesorgt.

    Millionen Deutsche wissen nicht mehr wie sie über die Runden kommen. Sie arbeiten in einer 40 Stunden Woche, müssen zum Sozialamt weil sie für ihre qualifizierte Arbeit nicht genug verdienen.
    Andere arbeiten für einen Euro die Stunde, oder sie arbeiten in Zeitverträgen, sind von Kurzarbeit und Arbeitsplatzverlust bedroht und trotz allem bezahlen wir auch noch die Griechen und den Schaden der durch die Schwarzarbeit von Millionen von Ausländern verursacht wird!

    Die Deutschen sind zur Beute europäischer Armenhäuser geworden. Wir päppeln Rumänien und Polen etc. auf, obwohl hier in unserem Land z.B. eine grasierende Kinderarmut herrscht.

    Und Deutsche Familien und Singles nicht mehr wissen wie sie über die Runden kommen und der Gewinner von diesen deutschfeindlichen Verrücktheiten, ist auch die Integrationsindustrie.
    Unzählige Sozialarbeiter reiben sich die Hände, wenn sie sehen, daß ihren Kunden die illegal zugewandert sind, unser Geld unsere Wohnungen unsere Arbeitsplätze in den Arsch geschoben werden.
    Die Zugewanderten werden regelrecht gemästet auf unsere Kosten.

    Wir zahlen die Rechnung über die Krankenversicherung – und Krankenversorgung, über Lohnminderungen und steigende Kriminalität und Werteverlust.

    Wir sehen wie unsere Kinder verarmen und verblöden in den Schulen und wir steigen nicht einmal auf die Barrikaden – es ist zum kotzen und eine Schande für uns !!

    Der moderne Sklave des 21. Jahrhunderts, ist das Deutsche Volk !!

    Und zu allem Übel muß man auch noch damit rechnen, daß einem der Kommentar zensiert wird, weil man k o n s e q u e n t
    n i c h t gutmenschlich kommentiert.

  29. ja Leute das ist doch kein Grund zur Panik, die fuettern wir auch noch locker mit durch…der bloede deutsche Arbeitnehmer/Arbeitgeber[u.a. SPD/FDP Waehler] haben damit kein Problem..Krankenkassenbeitraege bei 15.5% u. mal sehen was demnaechst kommt…u. der deutsche Michel zahlt u. zahlt u. zahlt….

  30. Skandal, da nimmt Deutschland Asylanten auf, füttert sie mit unseren Steuergeldern durch, nebenbei werden sie noch kriminell und jetzt will die Bundesregierung sie tatsächlich noch ausweisen.
    Wie bereits oben erwähnt, da Bremen nicht nur das höchst verschuldete Bundesland ist, sondern ebenso das dümmste, paßt diese Entscheidung wie die Faust aufs Auge. Die Bremer werden es den Linken danken, in dem sie die nächste Steuererhöhung klaglos hinnehmen und ihre Stimme den Linken erneut geben – wir sind stolz auf Euch!
    So werden übrigens lautlos Länder abgewickelt, bis die Einheimischen vollständig verdrängt und durchsetzt sind und finanziell am Ende sind.

  31. @ #26 Van Helsing (24. Sep 2010 09:04)

    Wer seinen Paß wegwirft und in Deutschland Asyl beantragt, der hat ausgesorgt.

    Wenn das so ist, dann werfen wir doch alle unseren Deutschen Pass weg und beantragen Asyl in Deutschland!

    Das meine ich ernst! dann bekommen auch WIR Vollversorgung ohne Bringschuld.

    einen deutschen Sprachtest NICHT bestehen, werd ich auch noch schaffen :mrgreen:

  32. Die Bremer Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) hat ihren Kabinettskollegen Ende Februar 2010 ein Konzept geschickt, wie das Land mit dem Haushalt 2011 auf den Pfad einschwenken will, neun Jahre später die Vorgaben der veränderten Verfassung zu erfüllen: Einen Haushalt ohne neue Kredite aufzustellen. Was in dem Konzept umrissen wird, ist kein Zuckerschlecken. Es sieht dramatische Sparanstrengungen auf allen Gebieten vor:

    * Im Öffentlichen Dienst sollen massenhaft Stellen gestrichen werden.
    * Die Sozialausgaben für Erziehungshilfen oder Freizeitheime dürfen nicht mehr beliebig steigen.
    * Investitionen in Straßen, Schulgebäude und Wirtschaftsförderung werden gekappt.
    * Die laufenden Ausgaben sollen geringer ausfallen, was beispielsweise die Zuschüsse für öffentliche Gesellschaften trifft.

    Karoline Linnert [Quelle: Radio Bremen] zoom

    Finanzsenatorin Karoline Linnert (Grüne) will ihre Kabinettskollegen auf den Weg Richtung Null-Neuverschuldung zwingen.

    Jeder dieser Bereiche soll etwa ein Viertel der Last aufbringen. Insgesamt geht es um rund 100 Millionen Euro, die Bremen pro Jahr weniger ausgeben will.

    Und das ist schon der erste Schock: Bisher galt eine Sparsumme von rund 60 Millionen pro Jahr. Der erste Haushaltsentwurf 2011 war daher im Vergleich zum Vorjahr schon mal um 50 Millionen Euro leichter ausgefallen. Mit ihrem neuen Konzept will Finanzsenatorin Linnert nun weitere 46 Millionen Euro zusammenkratzen

    Aber ALLE BLEIBEN…na ja, mit uns kann man es ja machen!

  33. Das hätten diese Vögel sich früher überlegen müssen. Kann doch nicht sein das sie hier einen auf dicke Hose machen, deutsche Abziehen, betrügen, prügeln, vergewaltigen und Kartendiebstahl machen. Sobald es Konsiquensen dafür gibt fangen sie an zu Weinen das sie so sehr benachteiligt werden und hier ihre Heimat sei. Ach halt das brauchen sie garnicht, wir haben genug Deutsche IDIOTEN die die sich der Sache gern annehmen. Dafür werden die 3 Parteien noch zur Rechenschaft gezogen, garantiert!

  34. Komisch finde ich daran nur, das wir hier in Deutschland doch in einer Rassistenhölle leben. Alltagsrassismus nannte es Frau Drosel von der SPD, seien die Ausländer hier ausgesetzt.

    Schon aus humanitären Grunden müsste man die Abschieben.

  35. Gerade Kinder und Jugendliche trifft die Abschiebung mit besonderer Härte, denn: Sie kennen die Heimat der Eltern nicht

    …aber sicher genauso gut wie den Teil der hiesigen „Heimat“ – Straßenecken und Fußgängerzonen sowie illegale Lagerplätze unterliegen sicher nur dezenten lokalen Unterschieden der örtlichen Fauna und des Tascheninhalts der „Bereicherten“. Außerdem danke für den Argumentationshebel „Kinder und Jugendliche“: Kein EINZIGER Zeitungsartikel zu dem Thema in diesen Tagen, der nicht mit den Robbenaugen unschuldiger Kindergesichter gespickt ist…manchmal möchte man anhand dieser Bilder glauben, die Sinti und Roma wären ein Kindervolk wie das von Peter Pan, aus dem Erwachsene rausfliegen sobald sie zu dem „kleinen Teil dieser Minderheit“ heranmutiert sind, der „wirklich“ Sarko´s Schubladen bedient.

    Gegenvorschlag: In Bremen dürfen wirklich Alle bleiben – aber dann Alle aus dem gesamten Bundesgebiet. Und die Mitglieder der Landesregierung werden mit gefüllten Taschen in Schichten auf Humanitätspatrouille durch die City geschickt, damit die Schätze ihrem geregelten Erwerb nachgehen können und nicht dem Müßiggang frönen/Hunger leiden müssen.

    So ein Theater…

  36. #26 Van Helsing (24. Sep 2010 09:04)

    Nicht zu vergessen sind bei den Krankenkassen die 1,4 millionen Ansprüche die Geltend gemacht werden aus dem Ausland, pro Jahr. Nein keine Deutschen sondern Migrantenverwandschaften die noch nie in Deutschland waren aber hier mitfinanziert werden.
    Und bei uns brennt der Ofen weil die Regierung nicht weiß wo sie einsparungen bei der KV machen soll. Ich hätte da ne Idee man könnte doch einfach das Quartalgeld von 10 Euro aufstocken in dem man bei jedem Arztbesuch 10 Euro zahlt. Oder wieso nicht gleich Zukunftsorientierter und einfach mal Karten auf den Tisch packen. Alle Deutsche zahlen ihre Ärzte selbst da jeder Deutsche der Krank wird, ja vorsätzlich versucht nichts zum wohlbefinden unserer Migranten beizufügen, und das ist Rassismus pur.
    Man könnte aber die ungerechten Ansprüche im Ausland eindämmen, bei 1,4 mio x 1500 Euro (durchschnittswert) sollte doch einiges zusammenkommen. Aber das würde die Moslems verärgern also doch lieber die Deutschen aussaugen. Zum Glück ist ja unser Motto Solidarität für alle, ausser den Deutschen Nazis natürlich.

  37. So, langsam sollten wir den Länderfinanzausgleich ändern. Denn es kann nicht sein, dass Bremen und Berlin sich immer mehr und selbstverschuldet neue Probleme aufhalsen und die Elite des Landes für diese „Deppen“ bezahlen darf!

  38. ups Quelle vergessen:
    Udo Ulfkotte,
    Kein Schwarz, kein Rot, kein Gold Armut für alle im lustigen Migrantenstadl

  41. Es wird HÖCHSTE Zeit , das dies menschen nach Hause gehen und endlich arbeitend helfen ihr eigenes Land wieder auf zu Bauen

    Sie köönen ein paar 10.000 Türken mitnehmen .. die haben „Erfahrung im Aufbau Deutschlands gewonnen „

  42. #5 willanders (24. Sep 2010 08:08)

    solche typen passen in diese verlodderte hansestadt wie die faust aufs auge.
    ————————————-
    Verlodderte Hansestadt?
    Es ist im höchsten Maße lächerlich, dass sich eine Provinzstadt wie Bremen, die nur über den Tropf des Länderfinanzausgleichs überlebensfähig ist, überhaupt ein Parlament mit entsprechend ausufernder Bürokratie leistet!

    Bremen war schon immer „der“ Truppenübungsplatz für abgehalfterte drittklassige Politiker aus dem rot-grünen Verblödungsmilieu, die nirgendwo untergebracht werden konnten und die der Stadt großen Schaden zufügten: Uni Bremen (berühmt-berüchtigt als rote Kaderschmiede), PISA-Schlusslicht europaweit, erste rot-grüne Regierung in Deutschland, hohe Arbeitslosigkeit, hoher Mohammedanerzuzug!

    Bremen könnte aus sich selbst heraus keinen Tag existieren! Bremen gehört schon lange nach Niedersachsen eingemeindet!

  43. Aha, also auch die FDP setzt sich für den Verbleib von chronischen Sozialfällen und Kriminellen ein.

    Um 10.000 Zigeuner allein aus dem Kosovo geht es? Wieviele Zigeuner sind aus den anderen Balkanländern noch hier? Bei der Geburtenrate dieses sozialen Bodensatzes verdoppeln sie sich auch noch alle 15-20 Jahre. Ich kann es hier vor Ort beobachten wie sie mit öffentlichen Geldern neu gebaute, modernste und hochkomfortable Häuserzeilen der städtischen Wohnungsbaugesellschaft innerhalb kürzester Zeit in einen asozialen Zustand verwandeln. Wenn man mit dem Fahrrad auf dem Radweg entlang dieser Häuser fährt wird man von den Zigeunerkindern angepöbelt und sie versuchen einem Stöcker in die Laufräder zu werfen damit man stürzt!
    Und Kinder werden da wirklich im Fließbandverfahren produziert! Interessant auch zu sehen, was für protzige schwere Oberklassewagen dort sichtbar „bildungsferne“ Männer mit gegeelten Haaren und Zuhältervisagen fahren.

  45. Die Bundesregierung hat am 14.10.2009 das Rückführungsabkommen zwischen Deutschland und der Republik Kosovo unterzeichnet.

    Soviel ich weiss, war die Aufnahme der damaligen Bürgerkriegsflüchtlinge vertraglich geregelt.
    Der Vertrag sah vor, dass die Flüchtlinge vorübergehend, also bis der Krieg beendet ist, in Deutschland leben dürfen und von der deutschen Gesellschaft versorgt -also dass Deutsche für diese Flüchtlinge die Hilfsgelder erarbeiten- wird.

    Es war den Flüchtlingen klar, dass sie wieder in ihre Heimat sollen.
    Warum auch nicht?
    Die sind da heimisch und deren Land braucht jemanden, der dort etwas aufbaut.

    Aber so, wie es ausschaut, sind die Einzigen, die Verträge einhalten müssen, wir Deutschen.
    Darüberhinaus müssen wir Deutschen anscheinend auch immer Vertragsnachverhandlungen zu unseren Ungunsten akzeptieren.

    Danke dafür, Politpack.

    Durch die Abschiebung werden die Angehörigen der ethnischen Minderheiten in eine bedrohliche und menschenrechtlich überaus schwierige Situation gebracht. Überein-stimmend berichten sowohl der Flüchtlingsrat Bremen, das Bremer Informationszen-trum für Menschenrechte und Entwicklung, Pro Asyl als auch der Hohe Flüchtlings-kommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Menschenrechtskommissar des Europarats von Diskriminierungen, Ausgrenzung, großer Armut und Gewalt gegen die Roma im Kosovo. Das Kosovo ist eine Post-Konflikt-Gesellschaft, die nach wie vor unter den schweren Folgen des bewaffneten Konflikts und der ethnischen Befeindung unter den dort lebenden Bevölkerungsgruppen leidet.

    Dieser Absatz allerdings hat was.

    Dort wird nichts anderes gesagt, dass Nichtmohammedaner nicht mit Mohammedanern zusammenleben können, weil Mohammedaner nicht in der Lage sind, Frieden zu halten und ihre nichtmohammedanischen Mitkosovaren zu tolerieren.
    Wir erinnern uns: Mohammedaner stellen dort die Regierung und die Behörden.

    Genaugenommen müsste die UNO den Kosovo wieder an serbien zurückgeben.
    Erstens weil das Kosovo kernserbisches Staatsgebiet war, welches durch einen, völkerrechtlich zumindest fragwürdigen Krieg enteignet und mohammedanisiert wurde.

    Und zweitens weil die Mohammedaner durch ihr Verhalten beweisen, dass sie nicht in der Lage sind, einen toleranten Staat zu führen und mit den eigentlichen Eigentümern des Kosovo in Frieden zusammenzuleben.
    Hier erinnern wir uns daran, dass das Kosovo den Mohammedanern von der Staatengemeinschaft faktisch geschenkt wurde…

    O.K, das wundert niemanden, da der Islam bisher immer die Herrschaft über fremde Länder, in den man den Islam zuwandern liess, an sich gerissen hat.

    Mohammedanische Eroberungspraxis eben, die laut unseren Islamkuschlern nie angewendet wurde.

    Logisch, 🙄 die Ureinwohner sind alle freiwillig gegangen und haben den Mohammedanern ihren Lebensraum freiwillig geschenkt…

    Wie im Kosovo, wo die Zigeuner nun nicht mehr hindürfen, weil die Mohammedaner sie sonst schächten….

  46. Liebe herrschende Klasse!

    Wir haben kein Geld mehr! Wieviel Schulden wollt Ihr denn noch machen?

    Abgesehen davon ist Deutschland nicht dafür da, das Elend der Welt hier aufzunehmen.

  47. Habt Ihr etwas anderes erwartet? Diese Praktiken sind doch für Deutschland normal. Unser Volk hat kein Rückgrat mehr (siehe den Zulauf zu den Grünen)von den Politikern ganz zu schweigen. Aber die Debatte über Sinti & Roma lenkt auch von einer „antiislamistischen“ Debatte ab —- oder ——- wird in Zukunft dafür verwendet wie fremdenfeindlich wir sind, keine Islamisten und keine römisch-katholischen Sinti & Roma.

    Die von Sarazzin ausgelöste öffentliche Bewegung wird im Sande verlaufen. Es wurde und wird viel debattiert ( in Sendungen die die wenigsten schauen ( da dort nicht der nächste Superstar gesucht , kein Kochstudio aufgebaut wurde und sich keine asozialen/dissozialen auf unterstem Niveau beschimpfen) bis es keiner mehr hören will oder kann.

    Wenn Sinti & Roma hier Steuern bezahlen können sie weiter mit ihrem Mercedes 500 und dem Wohnwagen durch die BRD fahren. Falls dieses nicht möglich ist, sollen sie in anderen Ländern ihre Mineralölsteuer bezahlen.

  48. Ich lese hier ständig „Roma“ statt Zigeuner – hier ist ja hoffentlich nicht der politisch korrekte Geist eingezogen? 😉

  49. @ #9 Fernau

    Na, so neu ist „mobile ethnische Minderheit“ nicht. Aber ich bin dafür, dass für die Grünen der Begriff „debile ethnische Minderheit“ eingeführt wird.

  51. Ein Elefant irrt sich gewaltig! Wer glaubt, das Volk vergesse solche Aktionen, der wird noch böse erwachen. Das Problem: ist der Mob einmal losgelassen, gibt es keine schöngeistigen Differenzierungen mehr…

  52. Ich find´s okay!
    Im Grunde braucht doch nur jeder, der das mitträgt, einen Roma bei sich zu Hause aufnehmen und schon ist das Problem gelöst – oder?

  53. „wir sind ein friedliebendes land und ein sozialfreundliches land.“

    sie sagen aber nicht, dass der arbeitende bürger das alles bezahlen muß.

    wir haben noch viel platz und wir schicken niemand mit leeren händen nachhause.!!

  55. @schmierwurst

    Hast ja Recht!

    Wir sollten doch mehr Wert auf die deutschen Begriffe legen, da unserer Wortschtaz doch sehr umfangreich und treffend ist.

    Ich erinnere mich an die Bergriffe: Zigeuner, Landfahrer, Ausländer, Einwanderer usw….

    Leider benutzen unsere Politiker und die Presse diese Begriffe nicht mehr, da Sie nicht mehr für dieses Land stehen und sich auch nicht mehr zu den Grundwerten bekennen.
    Sie wollen ja unsere Heimat abschaffen und fangen da bei der Sprache an.

    LG
    Joerdie

  56. Von diesen Leuten die ungebeten bei uns sind
    lebt doch in Bremen eine ganze Umsorgungs –
    Industrie.
    Ist doch klar, dass die dagegen sind. Da
    würden sie ja ihren ganz sicheren Arbeits-
    Platz verlieren.

  57. Bremen ist doch der Ort wo sogar die Tatort Kommissarin eine „Ex“ Links-Terroristin ist, oder?

  58. Edathy, Ströbele, Trittin, Fischer, Cohn-Bandit, Roth, Nahles, Wowereit, Künast, Barfuß. Wird vervollständigt.

  59. #50 unzufrieden (24. Sep 2010 10:40)

    Zigeuner hat doch was romantisches. ( Zigeunerjunge – von Alexandra )

    Mir fällt da noch ein anderer alter Schlager ein: „Es fährt ein Zug nach Nirgendwo..“

  60. Ich habe neulich erst auch so eine Sendung gesehen in der eine Reihenhaussiedlung in Deutschland gezeigt wurden, die EIGENS für Zigeuner gebaut wurden. Ich hab gedacht, mit platzt die Halsschlagader…
    Ich frage mich, warum wir , vielmehr noch unsere Kinder für Auschwitz büßen müssen…warum tun das die Gutmenschen eigentlich nicht? Eine Bekannte von mir arbeitet in Bremen in so einem Quartier mit Ausländern, leben tut sie kinderlos in einem schicken Lehmhaus mit Sauna und vielen anderen Ahnnehmlichkeiten. Ihr Gatte ist auch im sozialen Bereich tätig. Nebenbei haben sie mit ihrem Sozialscheiß 2 Häuser und eine Eigentumswohnung finanziert… Noch Fragen?

  62. was sind das für Figuren bei diesem Schriftzug „alle bleiben“? politisch korrekte gleichgemachte Roboter vom Planeten Multikultia? Was haben die denn für Gesichter? Irgendwie hab ich jetzt Angst…

  63. #60 Jean Luc: Aktuelle Version:

    „Es geht ein Flug ins Kosovo, mit Dir allein als Passagier, Tschüss Zigeuner, mach es gut, denn Dich will keiner länger hier…!“

  64. @ # 60
    das war ne gute Antwort

    @ 61

    was hälst du von kompletten Dörfern in Weissrussland für Russlanddeutsche damit sie nicht umsiedeln?

    Dieses regt ich nur auf da es die Generation betrifft die k e i n deutsch kann. Und ich bezahle so etwas mit !!!!!

    Mir ist bekannt das dieses Thema etwas komplexer ist.

    Es stört mich trotzdem gewaltig, da bei mir irgendwie die Negativ-Beispiele zusammen laufen.

  66. Ich unterrichte an einer Hauptschule im Ruhrgebiet, auch wir haben (dank eines nahegelegenen Asylbewerberheimes) immer wieder Zigeuner aus dem Kosovo, Mazedonien etc., die bei uns angemeldet werden. Wenn ich im Artikel etwas von Schulbildung lese, dann widerspricht das meinen Erfahrungen jedoch massiv. Die bei uns angemeldeten Kinder fallen vor allem durch unentschuldigtes Fehlen, Atteste von zig verschiedenen Ärzten oder gar das Fälschen von Attesten auf. Das einzige Zigeunerkind, das regelmäßig unsere Schule besucht, bekommt zwar die Schulbücher gestellt, da Hartz IV, wird aber jeden Tag mit dem Taxi zur Schule gebracht und abgeholt (und nicht von Vater oder Mutter, die zufällig Taxi führen, nein von einem örtlichen Taxiunternehmen!) oder mit einem (neuen!) BMW der 7er Reihe chauffiert. Wie passt das?
    Da ist sie aber nicht die einzige…ein Junge, dessen Vater aus Nigeria stammt, wird täglich mit einem Audi A8 abgeholt. Vater aber angeblich ebenfalls Hartz IV. Man könnte kotzen!!

  67. #45 nicht die mama; Naja, wenn die stattdessen die gleiche Menge Moslems dorthin abschieben, wär ich zumindest ein kleines bisschen zufrieden. Eventuell kann man ja nach dem Motto „niemand will eine Mauer bauen“ um Berlin und die Zigeuner dorthin schicken. Da sind sie dann unter sich.

  68. @ 2, Knolle:

    Da darf man ja gespant sein wie der Wähler sowas quittiert.

    Gar nicht. Grüne derzeit bei 24 Prozent. Deutschland ist verloren.

  70. @all,

    ich nhabe grad eben neulich eine doku , ich es war ard 1+, gesehen. sie stelleten die länder des balkans vor, inklusive mazedonien und kosovo.

    eine schöne gegend, teilweise mitelmeertemparaturen. und die dortigen zigeuner-capos leben in drei stöckie paläste. echt arm, wie die dorr leben müssen. unzumutbar. frau roth, übernehmen sie.

  72. Mit fremdem Geld kann man immer einen auf dicke Hose machen – streichen wir den Bremern doch mal eine Null beim Länderfinanzausgleich. Bin mal gespannt, wo die dann das _Geld für ihr pseudointellektuelles Gutmenschtum hernehmen werden !!!

  74. #68 ParanoidAndroid (24. Sep 2010 13:17)

    Eine Freundin von mir arbeitet an der Schule in Berlin, in die die Kinder von diesem Terroristen gehen, welcher sein Kind Djihad genannt hat. Der lebt mitsamt seiner Familie (2E, 6K ) auch von Hartz IV und die Kinder werden täglich mit dem Taxi zur Schule gebracht und abgeholt. Und nein, der vater sitzt nicht hinterm Steuer.
    man müsste diese ganze politische Mischpoke die uns das eingebrockt hat zum Teufel jagen.

  75. Und noch was:gestern im WDR „Mesnchen hautnah“. in der die Türkin vorgestellt wurde, die an einer Hauptschule unterrichtet, zeigte man eine familie aus dem Libanon, die mit 12 (!!) Kindern seit 24 Jahren hier lebt. Das Deutsch der Eltern war grottenschlecht, selbst mein (leider) gutmenschlicher Gatte konnte ob des Gelalles nach 24 Jahren Aufenthalt in der Bundesrepublik der Leute nur ungläubig mit dem Kopf schütteln und die regten sich auf, dass die Lehrerein „sich in ihr Leben einmische“, in dem sie die Eltern zu Elterngesprächen einlud und über die missratenenen Sprösslinge redete.
    Ich habe gestern so pi mal Daumen ausgerechnet, was allein diese Familie den Steuerzahler bislang gekostet hat- ich veröffentliche das Ergebnis nicht, sonst kommt sogar der Frühstückskaffee wieder hoch. Es ist einfach unglaublich…

  76. Schön vögeln und dabei Kinder machen, da können die Roma über den doofen (zahlenden) Deutschen nur lachen!

  77. Wie edel, wir nehem die Leute auf, denen es schlecht geht. Am besten, wir verteilen das gesamte Kapital der Welt gleichmäßig auf alle Köpfe und beschützen dabei die Schwachen, die von den bösen Stakren bedroht werden, weil diese deren Kapital haben wollen. Es würde ein Wettrüsten mit dem Bösen beginnen, das der Gute, wenn er nicht genug Kapital freiweillige bekommt, verlieren wird.

    Die wirklich Hilfebedürftigen sind die Schwachen, die eine Ausreise nicht schaffen. Diejenigen, die eine Ausreise bezahlt und gehandelt bekommen, sind diejenigen, denen es in ihrer armen Heimat verhältnismäßig gut geht, weil sie sich durchsetzen können und gut organisiert sind.

  78. „mit dem Ziel einzusetzen, für Roma und die Angehörigen anderer ethnischer Minderheiten aus dem Kosovo eine langfristige Bleiberechtsregelung zu erreichen,“

    Mal sehen ob in 20 Jahre sich auch so einer „einsetzt“ für das Bleiberecht der Autochtonen.

  79. „Zahra Mohammadzadeh“ ja, das sind die Menschen, die Deutschlands Zukunft planen und unser Geld ausgeben.

  80. Die Bremer können entschedein wie sie wollen. Allerdings sollte man Bremen alle Mittel aus dem Länderfinanzausgleich streichen. Wer die Musik bestellt, soll auch bezahlen. Vielleicht kehrt bei den linken Gutmenschen etwas Menschenverstand ein, wenn die Kosten der weltfremden Politik alleine getragen werden müssen.

  81. Nur so am Rande:
    Roma und Sinti erhalten kein Hartz IV……diese Leute bekommen „Sozialhilfe“…..Die müssen bei uns nix arbeiten…zumindest hier in Offenbach….aber sie konnten vor kurzem die alte Clouth-Villa hier kaufen….früher das Stammhaus von Clou Farben….

  82. Die Lebensbedingungen im Kosovo sind diesen ethnischen Minderheiten nicht zuzumuten, weil die Kosovo-Albaner kein Multi-Kulti wollen. Aber es ist dem deutschen Steuerzahlern zuzumuten, weiterhin viel Geld für die Versorgung dieser ethnischen Minderheiten auszugeben und gleichzeitig von ihnen verachtet, belästigt und beklaut zu werden.
    Ist doch logisch.
    Oder ist das logisch:
    1) Dankbar sein, dass ihnen in Notzeiten Zuflucht gewährt wurde.
    2)Jetzt nach Hause gehen und die eigene Heimat wiederaufzubauen.

  83. Bei allem Berechtigten Zorn, der hier ausgedrückt wird, bitte nicht
    vergessen.:
    Unsere koruppte Politikerkaste wird im Auftrag der wahren Herren unseres
    Landes und der EU gegen uns tätig, ihr Verräterlohn sind fette Bezüge
    und Pensionen, welche wie zum Hohn aus unseren Steuermitteln umgelenkt
    werden.

    Bei demographisch bedingt schrumpfenden Umsätzen und leerstandsbedingten
    Wertminderungen der immobiliengestützten Eigenkapitalbasis der Banken
    bricht der Mechanismus der Geldschöpfung sprich der Kreditvergabe
    zusammen, weil die Zinsforderungen nicht mehr erbracht werden können.

    Diesen turnusmässigen Zusammenbruch und die üblicherweise damit einhergehenden
    Verwerfungen wie Kriege, Revolutionen, etc. möchten die Geldherren solange
    wie möglich hinauszögern um noch mehr Eigentumsrechte zu erlangen und
    somit ihre Position sprich Eigenkapitalbasis für die Zeit des Neustarts
    nach dem unvermeidlichen Zusammenbruch zu stärken.

    Das Mittel ihrer Wahl ist die Zuwanderung riesiger Menschenmassen, welche
    in dieser Anzahl nur aus Unqualifizierten und Ungebildeten vorwiegend des
    islamischen Raums rekrutiert werden können.

    Aussagen der deutschen Wirtschaftsverbände, wir bräuchten mindesten 500.000
    Zuwanderer pro Jahr, meinen damit nicht Arbeitskräfte, sondern Konsumenten,
    Wohnungs- und Ladenmieter.

    Anders als die Eliten hat die noch wohlhabende Mitte der Gesellschaft
    keine Möglichkeit sich der geSteuerten Umverteilung ihres Vermögens an die
    neue dumpfe Konsumentenkaste zu widersetzen.
    Dort wird das Geld vollständig verkonsumiert und damit nach und nach durch
    Profitakkumulation in Vermögen der Wirtschaft und des Bankwesens gewandelt.

    Spätestens wenn die als „Durchlauferhitzer“ der Umverteilung benutzten
    Unterschichtsmassen ihren Job getan haben und die Mitte der Gesellschaft
    ausgeblutet ist, lassen die Geldherren das System zusammenbrechen und
    nutzen die enstehenden Kriege und Bürgerkriege um sich zu neuer und
    grösserer Herrschaft als jemals zuvor aufzuschwingen.

    In der Barcelona Deklaration der EG und der Mittelmeerunion (EuroMed) wurde
    bereits 1995 der Menschenaustausch (in welche Richtung wohl?) und gegenseitige
    Akzeptanz der Kulturen mit Neun muslimschen Staaten für die kommenden Jahrzehnte
    vereinbart.

    WWW:
    tinyurl.com/barcelona-decl

    Die Islamisierung Europas ist also kein historischer Zufall, sondern bewusstes
    Ergebnis der Zuwanderungspolitik des von Globalisten gegründeten Europarats
    in Strassburg und der mit Lobbyisten durchsetzten EU-Institutionen.

  85. Warum wird Punkt 5 des Dringlichkeitsantrages nicht zitiert?

    5. Alle Sinti und Roma aus Kosovo und Albanien sollen Bremen und Bremerhaven in den nächsten zehn Jahren allmählich zugeführt werden und hier eine dauerhafte, gesicherte Bleibe finden und unser Land zu neuer Prosperität durch Bundeszuschüsse verhelfen.

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