Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg (VGH) in Mannheim hat entschieden, dass ein Analphabet kein Recht zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft habe. Konkret ging es um einen seit 20 Jahren in Deutschland lebenden Türken. „Eine soziale, politische und gesellschaftliche Integration setze die Möglichkeit voraus, hiesige Medien zu verstehen und mit der deutschen Bevölkerung zu kommunizieren“, so das Argument der Richter. Eine Berufung wurde nicht zugelassen. „Human Rights Watch„, übernehmen Sie! Mehr…

(Danke an alle Spürnasen)

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53 KOMMENTARE

  1. Guckst Du die Partei derer, die alles besser wissen und können:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/integration/dok/212/212694.verlust_der_staatsbuergerschaft_stoppen.html

    Chancen für ältere Migranten verbessern: Die erste Zuwanderergeneration soll nicht für die fehlenden Integrationsangebote der deutschen „Gastarbeiterpolitik“ bestraft werden. Wer schon über 15 Jahre in Deutschland lebt und über 54 Jahre alt ist, soll auch ohne die geforderten Sprachkenntnisse eingebürgert werden und den bisherigen Pass behalten dürfen. Zudem wollen wir über Härtefallklauseln gewährleisten, dass auch Analphabeten volle staatsbürgerliche Rechte erhalten können.

  2. Damit blieb die Klage eines 1970 geborenen Türken, der seit 20 Jahren in Deutschland lebt, gegen die Stadt Pforzheim erfolglos.

    In den 20 Jahren war genug Zeit, um Lesen und Schreiben zu lernen. Kleiner Trost für den Herrn: Hartz 4 gibt’s auch ohne Staatsbürgerschaft.

  3. Bedeutet das auch die Heimreise für alle anatolischen Analphabeten, die sich hier bereit eingenistet haben? Das wäre schön!

  5. @ #2 Eichbaum

    Hartz 4 gibt’s auch ohne Staatsbürgerschaft.

    Das sollte aber schnellstmöglich abgeschafft werden! Das ist ja hirnrissig Hartz4 gibts für alle Welt: viele Milliarden Menschen gibts auf der Welt? Alle haben Anspruch auf Hartz4 – wie geil.

  7. #6 baden44 (27. Feb 2009 09:53)

    Und wie viele Analphabeten sind schon Passdeutsche?

    Ein interessanter Begriff. In Abgrenzung zu was? Zum „Blutsdeutschen“?

    Ich bevorzuge den Begriff „Leistungsdeutscher“. Der garantiert nämlich auch den Ausschluss asozialer NPD-Elemente und Einschluss leistungsbereiter Migranten. 😀

  8. In Niedersachsen wurde in den Neunzigern einer Türkin eine Organspende verweigert, was ebenfalls vor Gericht Bestand hatte, weil diese kein Deutsch konnte.

    Begründung: Sie hätte mangels Deutschkenntnissen die ärztlichen Weisungen und Auflagen nicht verstanden, womit der Erfolg der Transpantation gefährdet sei.

    Egal ob Staatsbürgerschaft, Organspende oder was auch immer: Die Bereicherung erfolgt von Türken und damit Museln.

  9. #7 Markus Oliver (27. Feb 2009 09:58) #6 baden44 (27. Feb 2009 09:53)

    Und wie viele Analphabeten sind schon Passdeutsche?

    Ein interessanter Begriff. In Abgrenzung zu was? Zum “Blutsdeutschen”?

    Ich bevorzuge den Begriff “Leistungsdeutscher”. Der garantiert nämlich auch den Ausschluss asozialer NPD-Elemente und Einschluss leistungsbereiter Migranten.

    Ich bin ja von berufswegen immer für Spitzfindigekeiten zu haben. Aber das ist Haarspalterei!

    Die nennen sich selbst „Paßdeutsche“, weil sie nur den Paß, nicht die Staatsbürgerschaft an sich haben wollen. Wie oft fiel der Satz nach Paßverteilungen, lieber hätten sie die tükische Polonaise gehört, sie brauchen nur den Paß.

    Und damit ist der Begriff „Paßdeutscher“ richtig und treffen.

  10. Warum verweigert man ihm die Staatsbürgerschaft ??
    Schmeißt sie aber Kriminellen Großfamilien und Haßpredigern hinterher!

    Anscheinend ist nicht Lesen zu können schwerwiegender wie verbrechen und Kriminalität!
    oder warum haben soviele Straftäter ihre wurzeln in Moslemischen Ländern!

    siehe auch:
    Migrantenprobleme

    Gruß Andre

  12. Welch Schande für Deutschland!
    Erst jahrzehntelanges Versagen des deutschen Staates, der dem armen Türken Grundrechte des Lesens und Schreibens vorenthält und jetzt noch dieses diskriminierende Urteil!
    Hoffentlich wird in Brüssel Recht gesprochen und ihm angemessener Schadensersatz zuerkannt!
    Sonst bliebe dem Armen nur noch der Shit-Djihad ( wie dem englischen Daifallah, Abkürzung für Daifel-Allah, auch Teufel-Allah nach dem orientalischen Satanskult)!

  13. #11 Entfernungsmesser (27. Feb 2009 10:04)

    Ich kann es nicht mehr ertragen. Was müssen wir uns noch alles bieten lassen??

    Na, heute müssen es es „aushalten“:

    http://www.gruene-bundestag.de/cms/integration/dok/212/212694.verlust_der_staatsbuergerschaft_stoppen.html

    Gleiche Teilhaberechte und ein gesicherter Aufenthalt sind für Integration unverzichtbar. Mit unserem Gesetzentwurf wollen wir erreichen, dass möglichst viele Ausländer Inländer werden und es auch bleiben.

    Da soll hinterher kein LinksgrünIn sagen, er hätte nicht bewusst die Bevölkerung austauschen wollen!

  14. Ein Asylant aus der Türkei. Interessant.
    Nachdem die Türkei EU-Beitrittskandidat ist und seitens der EU schon mehrere Milliarden in den urbanen Arsch gesteckt bekommen hat (nehmt doch bitte die Tante mit der pathologischen Betroffenheitsfresse noch als Demutsgabe gleich auf Dauer mit)kann ein Verfolgungsgrund offiziell wohl nicht mehr existieren.

    Davon ab, zur Einbürgerung ist die Bestreitung des Lebensunterhalts aus eigenen Mitteln nötig (war zumindest bislang so). D.h. der Mann dürfte einer Arbeit nachgehen. hat jemand nähere Infos ?
    ich finde es schon bedenklich wenn eine Ausländer meint er müsse seine Einbürgerung mit den Rechtsmitteln des aufnehmenden Volkes „durchboxen“. Wer mag ihm da „geholfen“ haben ?

  17. Analphabetismus trifft halt den kleinen Mann, da tut man sich leicht ihm sicher zu Recht die Einbürgerung zu verweigern. Problemfälle haben wir selbst genug, die brauchen wir nicht importieren.

    Aber ich finde die politischen Zündler, Antidemokraten und faschistischen Islamisten in diesem Lande viel gefährlicher als diesen Analphabeten. Warum verweist man die nicht konsequenter Weise des Landes, sobald eine ihrer Hasspredigten publik wird?

    Ich würde mir wünschen, demokratische Muslime würden solche Hassprediger verdeckt filmen und es per YouTube den deutschen Verfassungswächtern zukommen lassen. Würde man solche Leute konsequent ausweisen, hätten liberale Muslime in diesem Land eine Chance integriert zu werden und einen liberalen Islam im Einklang mit unserem Grundgesetz zu leben.

    [Utopie-Mode-ON] Und wenn ich einen Wunsch frei hätte würde ich mir die Zeit der großen Erweckung wünschen, das globale Bekenntnis zum Atheismus und dem Folgen einer religionsunabhängigen Moral und Ethik auf Basis der Menschenrechte, Demokratie und Gleichberechtigung. [Utopie-Mode-OFF]

  18. #10 Andre (27. Feb 2009 10:03)

    Warum verweigert man ihm die Staatsbürgerschaft ?? Schmeißt sie aber Kriminellen Großfamilien und Haßpredigern hinterher!

    Anscheinend ist nicht Lesen zu können schwerwiegender wie verbrechen und Kriminalität!
    oder warum haben soviele Straftäter ihre wurzeln in Moslemischen Ländern!

    Diese Frage kann ja wohl nicht ganz ernst gemeint sein. Wir leben in einer Leistungsgesellschaft. Muslimische Analphabeten, die meistens auch nicht mal die deutsche Sprache beherrschen, liegen bereits zuhauf dem Steuerzahler auf der Tasche. Man kann von diesen Leuten durchaus verlangen, dass sie etwas gegen ihre Defizite tun – auch das gehört zur Integrationsleistung.

    http://www.demokratische-liga.de

  19. wieviele analphabeten leben denn in berlin oder köln?

    warum sollten sie deutsch sprechen, die strassensprache ist doch sowieso türk.
    für ihre verständigung benötigen sie nicht mehr als 20 worte.das reicht für die „übergangszeit“.
    die richter werden eines tages solche urteile nicht mehr fällen.

  20. #20 berlinerkind (27. Feb 2009 10:34)

    Hartz-IV wurde schließlich mit „Fordern und Fördern“ verkauft.

    Und wenn Sie als arbeitslose Kartoffel der Arge nicht regelmäßig Ihre Bewerbungsbemühungen nachwiesen, wird Ihnen der Sachbearbeiter die ungeschächteten Hammelbeine langziehen.

    Wie man dennoch über 20 Jahre hier als Analphabet vom Sozialsystem laben kann…

  21. 20 Jahre, ohne ein Wort lesen und Schreiben zu können. Was für ein Affenzirkus ist dieses Land eigentlich, dass so jemand 20 Jahre hier auf Staatskosten leben darf?

  24. Wenn er seit 20 Jahren hier lebt, kam er mit jungen 19 Jahren ins Land. Wie er es da schon zum politisch Verfolgtenstatus in der Türkei gebracht hatte, würde mich zuallererst mal interessieren.

    Dann sollte man in diesem Alter eigentlich auch über genügend Energie und Hirnzellen verfügen, um Lesen und Schreiben zu lernen. Insbesondere, da man als Asylant ja nicht arbeiten muß (bzw. arbeiten darf), sondern großzügig vom Steuerzahler versorgt wird. Da fragt man sich doch, was der feine Herr mit der ganzen Freizeit angefangen hat, die ihm zur Verfügung stand.

  26. Wenn der sowieso nicht lesen kann, hätte man ihm auch einen Ausweis(ungsbescheid) geben können.

    So ein Volltrottel. Lebt 20 Jahre hier und kann nicht mal lesen und schreiben. Was hat er denn hier überhaupt getrieben?

  27. Ein Analphabet darf nicht eingebürgert werden ?
    Das ist eine Unverschämtheit, das würde uns doch schließlich kulturell bereichern und die Renten sichern.

    Mann,mann,mann. Was für ein widerlicher Nazistaat !

  28. #7

    Markus, der Begriff „Paßdeutscher“ impliziert ja schon, daß alles andre ausgeschlossen ist.

    Das ist ein Deutscher aufm Papier, mehr nicht.

  29. Ich bin mir sicher, daß aufgrund des Urteils bald der Rechtsanspruch auf Einbürgerung im Aufenthaltsgesetz mit verankert wird. So geht das doch nicht, daß jemandem die Einbürgerung verweigert wird, der seit über 20 Jahren in Deutschland lebt und weder mündlich noch schriftlich der Sprache mächtig ist.

    Obwohl, die ARD hatte ja letzte Woche in ihrem Beitrag über Moscheebauten in Deutschland auch türkischstämmige MitbürgerInnen gezeigt, die seit 40 Jahren hier leben und kein einziges Wort deutsch sprechen. Die Gegengesellschaft läßt grüßen.

  32. Und so geht der Irrsinn munter weiter:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/Migranten-Psychotherapie;art270,2739658

    Für Migranten fehlt es an psychotherapeutischen Angeboten. Viele trauen sich nicht zu deutschen Ärzten. Von türkischen Ärzten erwarten sie, automatisch verstanden zu werden.

    ….

    „Muttersprachliche Fachleute vermitteln türkischen Patienten ein Stück Heimat“, erklärt die 42-jährige Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Viele würden sich nicht trauen, mit ihren Problemen zu Deutschen zu gehen. Ein Beispiel: Eine junge Frau, die hin- und hergerissen ist, weil sie zwar ihre Eltern nicht enttäuschen will, sich aber zugleich nach einem individuellen Leben sehnt, ziehe meist türkische Therapeuten vor. „Von Deutschen befürchtet sie, dass die sie mit ihren Ratschlägen nur tiefer in die Krise stürzen, indem sie ihr die Freiheit schmackhaft machen.“ Bei türkischen Psychiatern dagegen erwarteten viele, automatisch verstanden zu werden.

    Auch die Therapeutin Esin Erman kennt solche Erwartungen. „Ich empfehle Türken, die zu mir in den psychosozialen Dienst kommen, oft deutsche Kollegen, aber viele wollen nicht zu ihnen“, sagt sie. Erman ist Vorstandsmitglied der „Gesellschaft für türkischsprachige Psychotherapie und psychosoziale Beratung“, die sich für eine bessere Versorgung von Migranten einsetzt. An diesem Freitag beginnt ihre 15. Jahrestagung in Berlin, mit zahlreichen Workshops. Die Titel der Fortbildungsangebote lauten etwa „Drogentherapien mit türkischsprachigen Klienten“ oder „Trauer in der Psychotherapie“. Kadem erklärt den Bedarf: „Viele Einwanderer aus der Türkei drücken ihre Schmerzen und Leiden anders aus, als man das von Deutschen kennt“.Manche fühlten sich in deutschen Krankenhäusern einfach unverstanden. „Neben der Sprache braucht man ein Gefühl für die Leute“, sagt Kadem und fügt lachend hinzu: „und Gelassenheit“. Heute seien einige angemeldete Patienten gar nicht erschienen. Stattdessen kamen andere unangemeldet in die Praxis. Das kennt auch Erman: „Einen Termin in sechs Wochen ausmachen und erwarten, dass die Leute tatsächlich kommen – das klappt bei Türken oft nicht“,

    Laut Erman gibt es einen großen Bedarf an türkischsprachigen Psychiatern und Therapeuten. In Berlin etwa gibt es 16 türkischsprachige Psychotherapeuten mit Kassenzulassung. Doch nur wenige könnten eine Praxis eröffnen, weil keine Lizenzen vergeben würden. Die Folge sind Wartezeiten bis zu 18 Monaten.

    Die Probleme unter den rund 180 000 türkischstämmigen Berlinern sind groß: Jeder Dritte hat keinen Schulabschluss, viele sind arbeitslos, Konflikte zwischen den einst als Gastarbeiter Gekommenen und ihrem hier geborenen Nachwuchs sind programmiert. „Oft stauen sich die Probleme oder werden falsch behandelt, bis sie eskalieren und die Patienten gleich eingewiesen werden“, warnt Erman. Der Zugang zu Hilfe müsse den Einwanderern erleichtert werden: durch muttersprachliche Fachleute und Broschüren durch Fortbildungen für deutsche Ärzte. Und natürlich durch „viel Geduld“. Ferda Ataman

  33. Ein großer Schriet für einen Richter,aber ein „erst“ kleiner Schriet für die Deutschen…
    weiter so und die Schweigespierale durchbrechen mit Pro-NRW
    Allen Systemblockierern muss in Zukunft die Abschiebung drohen….

  34. OT

    Neues aus Schrammastan

    http://www.ksta.de/html/artikel/1233584082802.shtml

    Moscheebau dauert zwei Jahre

    Von Clemens Schminke, 26.02.09, 19:10h
    Die alte Moschee wird im kommenden Monat abgerissen. Dafür entsteht dort ein Neubau, dessen Bauzeit geschätzte zwei Jahre dauern wird. Für diese Zeit musste sich die türkisch-islamische Union einen neuen Platz zum Beten suchen.

    ….

    Laut Yildirim könnte der Grundstein für die neue Moschee mit einer fast 37 Meter hohen Kuppel und zwei 55 Meter hohen Minaretten im Mai oder Juni gelegt werden. Die Finanzierung des Gebäudes, deren Verlässlichkeit und deren Quellen ins Gerede gekommen waren, sei geklärt dank „Spenden von Vereinigungen“. Yildirim fügt hinzu: „Wenn das nicht so wäre, könnten wir ja nicht anfangen zu bauen.“

  35. #33 Eurabier (27. Feb 2009 11:04)

    Muttersprachliche Fachleute vermitteln türkischen Patienten ein Stück Heimat“, erklärt die 42-jährige Fachärztin für Kinder- und Jugendpsychiatrie. Viele würden sich nicht trauen, mit ihren Problemen zu Deutschen zu gehen. Ein Beispiel: Eine junge Frau, die hin- und hergerissen ist, weil sie zwar ihre Eltern nicht enttäuschen will, sich aber zugleich nach einem individuellen Leben sehnt, ziehe meist türkische Therapeuten vor. „Von Deutschen befürchtet sie, dass die sie mit ihren Ratschlägen nur tiefer in die Krise stürzen, indem sie ihr die Freiheit schmackhaft machen.“ Bei türkischen Psychiatern dagegen erwarteten viele, automatisch verstanden zu werden.

    Fazit: Deutsche Therapeuten sind völlig ungeeignet, da sie die persönliche Freiheitswünsche ihrer Patientinnen unterstützen könnten.

    Alles klar, auf zu türkischen Therapeuten, die verstehen ja alles „automatisch“.

    Heißt dieses automatisch dann, dass diese Therapeuten die jungen Frauen in ihrer Dulderposition noch bestärken ?

  36. hat entschieden, dass ein Analphabet kein Recht zum Erwerb der deutschen Staatsbürgerschaft habe.

    Ich wiederhole mich…

    Ich finde das im höchsten Masse unfair und das in einem Land, in dem sogar IdiotInnen Minister werden können.

    „…und mit der deutschen Bevölkerung zu kommunizieren”, so das Argument der Richter.

    Das kann ja nun wirklich kein kein Argument sein . Diese Fähigkeit besitzt ein Grossteil unserer Spitzenpolitiker genauso wenig.

  37. Peinlich für die Türken, die versuchen, trotz Sprachermangelung, alles Recht formgemäß einzuklagen. Ich kann nichts, ich spreche kein Deutsch, ich nutze das Sozialsystem aus und habe mit Deutschland nichts zu tun. Trotzdem suche ich mir Hilfe und versuche mich durch die Instanzen zu klagen. Klagen, Klagen, bis vor den Europäischen Gerichtshof, nichts anderes können sie, anstatt dass sie einfach nur arbeiten gehen und Teil unserer Gesellschaft werden. Aber das wollen sie ja gar nicht. Lieber versuchen sie unser Rechtssystem aufs Biegen und Brechen auf die Probe zu stellen. Was geht?

  38. Wenn ich das hier so lese, wird klar, dass sich die Grünen seit Jahren ihre Wähler mit Handlungen „einkaufen“, die dem Deutschen Volk eher Schaden und unnötige Kosten zufügen als dessen Wohlstand zu mehren. Demnach verstoßen sie gegen den Amtseid. Ich meine damit nicht Frau Scheel, Herrn Wingold u. a., sonder explizit C. Roth, V. Beck und Ströbele. Kann man die nicht ihres Amtes entheben? Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Öko-Grünen das alles gutheißen. Zudem bin ich der Ansicht, dass Politiker zumindest einen abgeschlossenen Berufsabschluss aufweisen müssten. Das ist meines Wissens bei C. Roth und V. Beck nicht der Fall. Auch frühere Langzeitstudenten ohne diplomierten Abschluss sind berufslos.

  40. Vielleicht könnten die oben genannten mohammedanischen Psychotherapeuten (Anal-ytiker)einen aufklärenden Beitrag leisten über die Zusammenhänge zwischen Anal-Phabetismus und dem Anal-Djihad eines Daifallah?
    (Ich leide inzwischen beim Einkaufen in Supermärkten und Betreten von Bibliotheken an leichten Schüben von Islamanalophobie.)

  41. Vielleicht sollten wir es einfach so sehen: die klassischen Einwanderungsländer fassen einen rechtgläubigen Analphabeten nicht einmal mit der Kneifzange an und irgendwo müssen die schließlich auch unterkommen.

  44. #44 veritaserum (27. Feb 2009 12:34)

    Frage vom 25.2.09 bezüglich F.A.Z. Artikel wurde akzeptiert. Bin gespannt, ob Antwort kommt.

    Wolfgang Schäuble beantwortet prinzipiell keine Anfragen seiner Untertanen.

  46. Ja was denn… der große Prophet war schließlich auch Analphabet.

    Der Verwaltungsgerichtshof schändet damit ja wohl das Ansehen Mohammeds – empörend!

  47. #38 polinc
    Aber das wollen sie ja gar nicht. Lieber versuchen sie unser Rechtssystem aufs Biegen und Brechen auf die Probe zu stellen.
    Stimmt nicht ganz: Sie wollen unser Rechtssystem nicht auf die Probe stellen – das haben seit Jahren längst Andere für sie getan – sie wollen es vielmehr ad absurdum führen, indem sie es gegen uns und für ihre Machtergreifungspläne ausnützen.

  48. Richtige Entscheidung, wie ich finde. 20 Jahre in Deutschland und Analphabet? Und dann auch noch die Dreistigkeit besitzen, einen dt. Pass (!) zu fordern.
    Ich schwööööööööööööööre, die 3ndch3ydunq isss besteeeeeeH wo gibt x3 x3 x3 x3

  49. Ja geht’s denn noch?
    Dass man für sowas überhaupt ein Gericht bemühen muss!
    Wenn einer keine geistige Behinderung hat, ist es ja wohl das Minimum, das man von ihm erwarten darf, Lesen zu lernen.
    Für die Führerscheinprüfung darf man ja wohl auch erwarten, dass einer Auto fahren kann.

  50. @ #33 Eurabier
    Für Migranten fehlt es an psychotherapeutischen Angeboten.

    Viele trauen sich nicht zu deutschen Ärzten. Von türkischen Ärzten erwarten sie, automatisch verstanden zu werden.

    Liest der ‚Tagesspiegel‘ seine eigenen dämlichen Aufreißer nicht mehr nach? Erst ist von Migranten die Rede, dann wird sofort wie selbstverständlich zu den Türken übergegangen, weil es andere wichtige Einwanderer ja gar nicht geben kann. Fazit:

    Die Türkei den Türken – und zwar allen!

  52. Irgendwo habe ich gelesen, dass 99% der Probanden diesen „Deutschtest“ bestehen würden…

    Das bedeutet, dass sogar ein Blinder diesen Test bestehen kann…

    Das muß ein wirklich schwerer Test sein, wenn fast die gesamte eingewanderte Mischpoke diesen auf Anhieb besteht…

  53. #53 Tanner (28. Feb 2009 01:58)

    Das muß ein wirklich schwerer Test sein, wenn fast die gesamte eingewanderte Mischpoke diesen auf Anhieb besteht…

    Aus 300 Fragen werden 33 Fragen ausgewählt, von denen man 17 richtig beantworten muß. Die 300 Fragen und die richtigen Antworten sind vorher bekannt und werden in Kursen (die vom Staat bezahlt werden) auswendig gelernt. Dieser Test ist ein Witz.

    http://www.welt.de/einbuergerungstest

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