In Rheinland-Pfalz sollen AfD-Mitglieder künftig grundsätzlich vom öffentlichen Dienst ausgeschlossen werden. Begründet wird das mit politisch motivierter Willkür, die mit einem rechtsstaatlichen Verfahren nichts mehr zu tun hat.
Die AfD ist weder verboten noch wurde sie in Rheinland-Pfalz als „gesichert rechtsextremistisch“ eingestuft. Das bedeutet, es gibt keine rechtliche Grundlage, eine Mitgliedschaft in der AfD mit Verfassungsfeindlichkeit gleichzusetzen.
Wer dennoch Menschen allein wegen ihrer Parteizugehörigkeit vom Staatsdienst ausschließt, verstößt gegen das Prinzip der politischen Chancengleichheit und verletzt die Meinungsfreiheit.
Mit Demokratie hat das nichts zu tun. Im Gegenteil, wer den öffentlichen Dienst zur Gesinnungsprüfung macht, handelt selbst demokratiefeindlich.
Wenn der Staat beginnt, politisch unliebsame Gruppen systematisch auszugrenzen, ist nicht die AfD das Problem, sondern das System, das solche Maßnahmen zulässt.
(Gefunden auf dem Telegram-Kanal von Anna Nguyen, MdL / Video: Bernd Schattner, MdB)
Aber grüne Verfassungsfeinde dürfen Beamte sein.
So fing es 1933 auch an. Erst wurde eien Menschengruppe ausgegrenzt, dann angegriffen. Später wurden diese Menschen in Lager gebraucht und dort ermordet.
Das Mißtrauensvotum im EU-Parlament gegen Uschi Leyen ist leider gescheitert.
„Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“. 25.01.1884
Mit dem Sozialistengesetz vom 19. Oktober 1878 wurden alle sozialdemokratischen Organisationen verboten. Das Gesetz bildete den Höhepunkt repressiver Maßnahmen, mit denen Reichskanzler Otto von Bismarck, Monarchisten und Konservative die Arbeiterbewegung zerschlagen wollten. Sie erreichten ihr Ziel nicht. Die Sozialdemokratie setzte ihren Kampf fort und gewann stetig an Zustimmung.
Quelle: Friedrich Ebert Stiftung
https://www.fes.de/adsd50/flugblatt-sozialistengesetz
Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu.
Deutsches Sprichwort
Lieber ein wahrhaftiger, demokratischer Sozialist, als ein mangelhafter, sozialistischer Demokrat.
© Henry Schaffner (*1949)
Kennt sich jemand mit politischen Farben aus? Grün ist das neue braun.
Rheinland-Pfalz bereitet Berufsverbot für AfD-Mitglieder vor
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/rheinland-pfalz-bereitet-berufsverbot-fuer-afd-mitglieder-vor-kont/
—————————————————————————–
So funktioniert Faschismus.
Kritiker bekommen bereits Hausdurchsuchungen. Dazu ist ein bademantel sinnvoll. Es dauert nicht mehr lange, bis morgens menschen abgeholt werden und dann spurlos verschwinden. In der Geschichte gab es so etwas 2x in Deutschland.
eindeutig Grundgesetzwidrig:
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder POLITISCHEN ANSCHAUUNGEN benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
….Kirche hat mit dem Berufsverbot angefangen!
https://www.nau.ch/news/schweiz/diessenhofen-tg-hier-packt-der-afd-pfarrer-seine-koffer-67016654
Die Landeskirche hatte ihm den Auftritt an einer Demonstration in Halberstadt per E-Mail untersagt.
Der Pfarrer hatte daraufhin angezweifelt, dass es sich dabei um eine ordentliche Dienstanweisung handelt. Das hat das Kirchengericht als unbegründet zurückgewiesen. Michaelis kündigte an, in Berufung gehen zu wollen. Außerdem wolle er nach wie vor eine Strafanzeige gegen den EKM-Personaldezernenten Michael Lehmann und den Superindentenden des Kirchenkreises, Matthias Porzelle, wegen angeblicher Wählernötigung erreichen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt weigert sich bislang, ein Strafverfahren einzuleiten.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/harz/pfarrer-afd-quedlinburg-klage-kirche-100.html
Es ist der Kirche egal, wenn ihre Schäfchen und jetzt auch die guten Hirten weglaufen.
Razzia: Wann holen sie dich ab?
https://www.youtube.com/watch?v=XzdrKRwDD3M
———————————————————–
Holt den Bademantel schon mal.
Dann müssen sich die „aus gesonderten Bürger“ halt Ihr eigenes Land abstecken, in Jugoslawien hat es auch funktioniert. Ich habe es bereits zig mal erklärt dass nur eine Spaltung dieses Landes die Zukunft sichert, Nord mit Berlin, voll Woke, alle Asylanten, Regierung Scheißegal un
Süd, Konservativ, null Moscheen, null Woke, Schweizer Franken.
Schaut auf die Schweiz, so blüht ein Land und Seine stolzen Bürger wenn man mit dem korrupten Brüssel nix zu tun hat.
Der Radikalenerass von 1972 feiert sein Comeback. Damals galt er wohl hauptsächliche für Linke, welche Beamte werden wollten. Ob für den gesamte ÖD weiß ich nicht mehr. Damals gab es ja noch Post- und Bahnbeamte. Heute gilt er garantiert nicht mehr für Grüne und Linke, denn sonst wären viele Behörden (Umwelt-Ausländerbehörden) plötzlich menschenleer und wir hätten einen noch größeren Lehrermangel.
Natürlich bekennen sich AfD-Mitglieder und Sympathisanten zur FDGO. Linke und Grüne ebenfalls?
Das Ganze ist doch rechtlich gar nicht haltbar und nur ein weiterer Einschüchterungsversuch.
Der MP von RLP war gestern bei Lanz und hat nichts darüber gesagt.
Aber grüne Verfassungsfeinde dürfen Beamte sein.
@gonger @einerderschwaben @Mantis @friedel
Die Innenseiten der Außenseiter „Aktionsgemeinschaft Freunde der Diktatur“
https://www.youtube.com/watch?v=UtFpD-1mWng
—————————————————————
Eindeutige Satire.
So fing es 1933 auch an. Erst wurde eien Menschengruppe ausgegrenzt, dann angegriffen. Später wurden diese Menschen in Lager gebraucht und dort ermordet.
Das Mißtrauensvotum im EU-Parlament gegen Uschi Leyen ist leider gescheitert.
„Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie“. 25.01.1884
Mit dem Sozialistengesetz vom 19. Oktober 1878 wurden alle sozialdemokratischen Organisationen verboten. Das Gesetz bildete den Höhepunkt repressiver Maßnahmen, mit denen Reichskanzler Otto von Bismarck, Monarchisten und Konservative die Arbeiterbewegung zerschlagen wollten. Sie erreichten ihr Ziel nicht. Die Sozialdemokratie setzte ihren Kampf fort und gewann stetig an Zustimmung.
Quelle: Friedrich Ebert Stiftung
https://www.fes.de/adsd50/flugblatt-sozialistengesetz
Was du nicht willst, das man dir tu, das füg auch keinem andern zu.
Deutsches Sprichwort
Lieber ein wahrhaftiger, demokratischer Sozialist, als ein mangelhafter, sozialistischer Demokrat.
© Henry Schaffner (*1949)
Kennt sich jemand mit politischen Farben aus? Grün ist das neue braun.
Rheinland-Pfalz bereitet Berufsverbot für AfD-Mitglieder vor
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/rheinland-pfalz-bereitet-berufsverbot-fuer-afd-mitglieder-vor-kont/
—————————————————————————–
So funktioniert Faschismus.
Kritiker bekommen bereits Hausdurchsuchungen. Dazu ist ein bademantel sinnvoll. Es dauert nicht mehr lange, bis morgens menschen abgeholt werden und dann spurlos verschwinden. In der Geschichte gab es so etwas 2x in Deutschland.
Das linksgrüne Schweinsgesindel macht sich nur lächerlich und merkt es nicht! 🙂
.
AfD ist eine zugelassene Partei, wie SED-Kommunisten und Grünen Kinderfreunde
.
Was hier gegen die AfD läuft, ist parteipolitische Sippenhaft ohne juristische Grundlage.
Wenn einzelne Mitglieder, egal welche Partei, strafbare Handlungen begehen, soll gegen die ermittelt werden. Aber ganze Parteien ausschließen ?
„Deutschland verrecke“ + „D, Du mieses Stück… “ von Bundestagsvize Claudia Roth.
Oder grüner Volker Becks (MdB) Sex mit 11-jährigen Knaben unter Chrystal Meth, damit die die Schmerzen aushalten (Straßenstrich Nollendorfplatz, Berlin),
alles kein Problem.
Was macht eigentlich die Staatsanwaltschaft Berlin so den ganzen Tag ?
.
Friedel
.
.
Haremhab,
danke für die coolen Links.
Ich werde zukünftig mehr zum „täglichen stillen Leser“, weil ich zu viel Zeit im Internet verbringe und andere Aktivitäten zu kurz kommen, was mir insgesamt schadet.
Haremhab, das bedeutet: Ich lese Ihre Beträge, gucke auch Ihre Links,
kann aber nicht immer Rückmeldung geben.
Ich liebe Pi, kann mich aber nicht mehr so viel beteiligen.
Irgendwie habe ich auch den Serverwechsel, der wohl dringend notwendig war, noch nicht gut verdaut.
Friedel
.
eindeutig Grundgesetzwidrig:
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder POLITISCHEN ANSCHAUUNGEN benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
….Kirche hat mit dem Berufsverbot angefangen!
https://www.nau.ch/news/schweiz/diessenhofen-tg-hier-packt-der-afd-pfarrer-seine-koffer-67016654
Die Landeskirche hatte ihm den Auftritt an einer Demonstration in Halberstadt per E-Mail untersagt.
Der Pfarrer hatte daraufhin angezweifelt, dass es sich dabei um eine ordentliche Dienstanweisung handelt. Das hat das Kirchengericht als unbegründet zurückgewiesen. Michaelis kündigte an, in Berufung gehen zu wollen. Außerdem wolle er nach wie vor eine Strafanzeige gegen den EKM-Personaldezernenten Michael Lehmann und den Superindentenden des Kirchenkreises, Matthias Porzelle, wegen angeblicher Wählernötigung erreichen. Die Staatsanwaltschaft Erfurt weigert sich bislang, ein Strafverfahren einzuleiten.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/magdeburg/harz/pfarrer-afd-quedlinburg-klage-kirche-100.html
Es ist der Kirche egal, wenn ihre Schäfchen und jetzt auch die guten Hirten weglaufen.
Es geht um Einschüchterung von Beamten und Bediensteten im Öffentlichen Dienst, sie werden sich zweimal Überlegen dort Einzutreten oder etwas Ehrenamtliches dort zu machen, oder gar zu Wählen.
Willkür und ohne Rechtliche Grundlage!
.
Skandal:
AfD-ler sollen über Verbot keine Jagdwaffen – u. Sportpistolen besitzen dürfen
1.) Richtig ist, Waffenbesitzer individuell auf ihre chakterliche Eignung hin zu untersuchen, egal welche Partei oder parteilos.
Auch polizeiliches Führungszeugnis.
2.) Falsch und unrechtsstaatlich ist ein pauschaler Ausschluß.
3.) Wo leben wir eigentlich ? Bananistan ?
.
Friedel
.
Vorbildliche Beamte, die ihrem Souverän dienen, sollten doch Patrioten sein und ihr Land über alles lieben?
Wie könnte es also bessere Beamte geben, als AfDler, die in der Regel im Sinn haben ihrem Vaterland treu zu sein, zu hüten und die Nationalfahne – nicht die Regenbogenfahne – hochzuhalten?
Noch so eine absurde Forderung – mal wieder aus der linken Ecke . . .
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 18:39
Für ein AfD-Verbot gibt es keine Rechtsgrundlagen und auch keine Gründe. Deswegen werden grade die passenden Richter am Verfassungsgericht ausgetauscht. Danach kommen regierungsfreundliche Urteile. So kann eine Oppositionspartei verboten werden.
@ topas 10. Juli 2025 Beim 19:31
Sollen die mal alle AfD-Mitglieder rauswerfen, die
Rettungskräfte
Ärzte
Pflegekräfte
Polizisten
Soldaten
Lehrer
usw rauswerfen. mal sehen, wie der Mangel dann im Land weitergeht.
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 19:27
AfD-Mitglieder sollen ihre WBK oder kleinen Waffenschein verlieren, bzw. diese werden eingezogen. Nur wegen einer Mitgliedschaft in der Oppositionspartei. In einigen Bundesländern läuft die Prüfung schon.
Neue OFFENSIVE GEGEN AfD gestartet: diesmal von INNEN!
https://www.youtube.com/watch?v=Lx36LB0k2Kg
—————————————————————–
Immer gegen die einzige Oppositionspartei. Man kann sich an 1933 erinnern.
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 18:39
Die Staatsanwaltschaft verfolgt lieber Kritiker oder Oppositionelle. Bei richtigen Verbrechern sieht die Justiz gerne weg, damit diese Täter keine Strafe bekommen.
Razzia: Wann holen sie dich ab?
https://www.youtube.com/watch?v=XzdrKRwDD3M
———————————————————–
Holt den Bademantel schon mal.
Dann müssen sich die „aus gesonderten Bürger“ halt Ihr eigenes Land abstecken, in Jugoslawien hat es auch funktioniert. Ich habe es bereits zig mal erklärt dass nur eine Spaltung dieses Landes die Zukunft sichert, Nord mit Berlin, voll Woke, alle Asylanten, Regierung Scheißegal un
Süd, Konservativ, null Moscheen, null Woke, Schweizer Franken.
Schaut auf die Schweiz, so blüht ein Land und Seine stolzen Bürger wenn man mit dem korrupten Brüssel nix zu tun hat.
Der Radikalenerass von 1972 feiert sein Comeback. Damals galt er wohl hauptsächliche für Linke, welche Beamte werden wollten. Ob für den gesamte ÖD weiß ich nicht mehr. Damals gab es ja noch Post- und Bahnbeamte. Heute gilt er garantiert nicht mehr für Grüne und Linke, denn sonst wären viele Behörden (Umwelt-Ausländerbehörden) plötzlich menschenleer und wir hätten einen noch größeren Lehrermangel.
Natürlich bekennen sich AfD-Mitglieder und Sympathisanten zur FDGO. Linke und Grüne ebenfalls?
Das Ganze ist doch rechtlich gar nicht haltbar und nur ein weiterer Einschüchterungsversuch.
Der MP von RLP war gestern bei Lanz und hat nichts darüber gesagt.
@gonger @einerderschwaben @Mantis @friedel
Die Innenseiten der Außenseiter „Aktionsgemeinschaft Freunde der Diktatur“
https://www.youtube.com/watch?v=UtFpD-1mWng
—————————————————————
Eindeutige Satire.
Die AFD sollte hier umgehend eine Forsettungsfeststellungsklage gegen dieses totalitäre Gebaren eines SPD Ministers einlegen.
Niemand darf wegen seiner Weltanschauung bei Zugang zu öffentlichen Ämtern benachteiligt werden.
Von der AFD sind noch niemals Gewalttaten oder Terror ausgegangen, ganz anders wie bei ser SPD die sich der Totschläger-Freischärlerorganisation ANTIFA bedient, die sie sogar in die Staatskanzlei einlädt und deren vermummte Mitglieder in Scharen im öffentlichen Dienst beschäftigt sind und sei es nur als Kloputzer im Rathaus beim SPD Bürgermeister.
Das Vorgehen dieses Ministers erfüllt mit hoher Wahrscheinlichkeit den Strafttatbestand der Nötigung im Amt in einer unbestimmten Anzahl von Fällen, da jeder Bundesbürger der sich für eine entsprechende Position bewerben möchte weltanschaulich diskriminiert, eingeschüchtert und benachteiligt wird.
Das sind Methoden wie wir sie aus dem Stalinismus in der Sowjetherrschaft kennen oder von den totalitären Rot-Sozialistischen Bolschewiken der einstigen Ostblock-Verbrecherregime.
Die SPD fürchtet um ihren Filz auf kommunaler Ebene wo man ohnehin vielerorts seit Jahren noch nicht einmal einen Putzlumpen oder Kloputzer ohne SPD oder CDU Parteibuch einstellt.
Die Sozialfaschisten und Arbeiterverräter der SPD und die Ökonazis der Grünen wären nicht zum ersten Mal vor Gericht gescheitert.
Mit Recht und Gesetz haben die nichts am Hut
„Der Staat gehört uns“ sagen sich diese tatsächlichen Extremisten von NATO/GB Gnaden
Na dann, alle im Wehrpflichtigen Alter schnell Parteimitglied in der AFD werden. Gleiches die Reservisten.
@ Europa_Nostra 10. Juli 2025 Beim 20:11
Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Das linksgrüne Schweinsgesindel macht sich nur lächerlich und merkt es nicht! 🙂
.
AfD ist eine zugelassene Partei, wie SED-Kommunisten und Grünen Kinderfreunde
.
Was hier gegen die AfD läuft, ist parteipolitische Sippenhaft ohne juristische Grundlage.
Wenn einzelne Mitglieder, egal welche Partei, strafbare Handlungen begehen, soll gegen die ermittelt werden. Aber ganze Parteien ausschließen ?
„Deutschland verrecke“ + „D, Du mieses Stück… “ von Bundestagsvize Claudia Roth.
Oder grüner Volker Becks (MdB) Sex mit 11-jährigen Knaben unter Chrystal Meth, damit die die Schmerzen aushalten (Straßenstrich Nollendorfplatz, Berlin),
alles kein Problem.
Was macht eigentlich die Staatsanwaltschaft Berlin so den ganzen Tag ?
.
Friedel
.
.
Haremhab,
danke für die coolen Links.
Ich werde zukünftig mehr zum „täglichen stillen Leser“, weil ich zu viel Zeit im Internet verbringe und andere Aktivitäten zu kurz kommen, was mir insgesamt schadet.
Haremhab, das bedeutet: Ich lese Ihre Beträge, gucke auch Ihre Links,
kann aber nicht immer Rückmeldung geben.
Ich liebe Pi, kann mich aber nicht mehr so viel beteiligen.
Irgendwie habe ich auch den Serverwechsel, der wohl dringend notwendig war, noch nicht gut verdaut.
Friedel
.
Artikel 3, /Absatz 3:
„……….niemand darf wegen seiner religiösen oder
politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt
werden ! “
Ein solches Vorhaben verstößt eindeutig gegen das Grundgesetz
und ist somit ein Fall für den Generalstaatsanwalt des Bundes.
Es geht um Einschüchterung von Beamten und Bediensteten im Öffentlichen Dienst, sie werden sich zweimal Überlegen dort Einzutreten oder etwas Ehrenamtliches dort zu machen, oder gar zu Wählen.
Willkür und ohne Rechtliche Grundlage!
.
Skandal:
AfD-ler sollen über Verbot keine Jagdwaffen – u. Sportpistolen besitzen dürfen
1.) Richtig ist, Waffenbesitzer individuell auf ihre chakterliche Eignung hin zu untersuchen, egal welche Partei oder parteilos.
Auch polizeiliches Führungszeugnis.
2.) Falsch und unrechtsstaatlich ist ein pauschaler Ausschluß.
3.) Wo leben wir eigentlich ? Bananistan ?
.
Friedel
.
Vorbildliche Beamte, die ihrem Souverän dienen, sollten doch Patrioten sein und ihr Land über alles lieben?
Wie könnte es also bessere Beamte geben, als AfDler, die in der Regel im Sinn haben ihrem Vaterland treu zu sein, zu hüten und die Nationalfahne – nicht die Regenbogenfahne – hochzuhalten?
Noch so eine absurde Forderung – mal wieder aus der linken Ecke . . .
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 18:39
Für ein AfD-Verbot gibt es keine Rechtsgrundlagen und auch keine Gründe. Deswegen werden grade die passenden Richter am Verfassungsgericht ausgetauscht. Danach kommen regierungsfreundliche Urteile. So kann eine Oppositionspartei verboten werden.
@ topas 10. Juli 2025 Beim 19:31
Sollen die mal alle AfD-Mitglieder rauswerfen, die
Rettungskräfte
Ärzte
Pflegekräfte
Polizisten
Soldaten
Lehrer
usw rauswerfen. mal sehen, wie der Mangel dann im Land weitergeht.
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 19:27
AfD-Mitglieder sollen ihre WBK oder kleinen Waffenschein verlieren, bzw. diese werden eingezogen. Nur wegen einer Mitgliedschaft in der Oppositionspartei. In einigen Bundesländern läuft die Prüfung schon.
Neue OFFENSIVE GEGEN AfD gestartet: diesmal von INNEN!
https://www.youtube.com/watch?v=Lx36LB0k2Kg
—————————————————————–
Immer gegen die einzige Oppositionspartei. Man kann sich an 1933 erinnern.
@ friedel_1830 10. Juli 2025 Beim 18:39
Die Staatsanwaltschaft verfolgt lieber Kritiker oder Oppositionelle. Bei richtigen Verbrechern sieht die Justiz gerne weg, damit diese Täter keine Strafe bekommen.
Die AFD sollte hier umgehend eine Forsettungsfeststellungsklage gegen dieses totalitäre Gebaren eines SPD Ministers einlegen.
Niemand darf wegen seiner Weltanschauung bei Zugang zu öffentlichen Ämtern benachteiligt werden.
Von der AFD sind noch niemals Gewalttaten oder Terror ausgegangen, ganz anders wie bei ser SPD die sich der Totschläger-Freischärlerorganisation ANTIFA bedient, die sie sogar in die Staatskanzlei einlädt und deren vermummte Mitglieder in Scharen im öffentlichen Dienst beschäftigt sind und sei es nur als Kloputzer im Rathaus beim SPD Bürgermeister.
Das Vorgehen dieses Ministers erfüllt mit hoher Wahrscheinlichkeit den Strafttatbestand der Nötigung im Amt in einer unbestimmten Anzahl von Fällen, da jeder Bundesbürger der sich für eine entsprechende Position bewerben möchte weltanschaulich diskriminiert, eingeschüchtert und benachteiligt wird.
Das sind Methoden wie wir sie aus dem Stalinismus in der Sowjetherrschaft kennen oder von den totalitären Rot-Sozialistischen Bolschewiken der einstigen Ostblock-Verbrecherregime.
Die SPD fürchtet um ihren Filz auf kommunaler Ebene wo man ohnehin vielerorts seit Jahren noch nicht einmal einen Putzlumpen oder Kloputzer ohne SPD oder CDU Parteibuch einstellt.
.
Haremhab,
Alles gelesen von Ihnen, vielen Dank für Ihre Antworten ==> Friedel
Die Sozialfaschisten und Arbeiterverräter der SPD und die Ökonazis der Grünen wären nicht zum ersten Mal vor Gericht gescheitert.
Mit Recht und Gesetz haben die nichts am Hut
„Der Staat gehört uns“ sagen sich diese tatsächlichen Extremisten von NATO/GB Gnaden
Na dann, alle im Wehrpflichtigen Alter schnell Parteimitglied in der AFD werden. Gleiches die Reservisten.
@ Europa_Nostra 10. Juli 2025 Beim 20:11
Altparteien haben sich den Staat zur Beute gemacht.
Artikel 3, /Absatz 3:
„……….niemand darf wegen seiner religiösen oder
politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt
werden ! “
Ein solches Vorhaben verstößt eindeutig gegen das Grundgesetz
und ist somit ein Fall für den Generalstaatsanwalt des Bundes.
.
Haremhab,
Alles gelesen von Ihnen, vielen Dank für Ihre Antworten ==> Friedel
@ Kapitän
Genau so ist es!
Selbst wenn es in der AFD einzelne Akteure geben sollte, die extremistische Bezüge haben sollten, (ich kenne keine) kann man nicht den einzelnen Bundesbürger der sich als Beamter in der AFD betätigen möchte in Sippenhaft nehmen.
Beamte in der AFD stärken darüber hinaus die Demokratie in der AFD, genau so wie Anwälte als Organe der Rechtspflege!
Schattner sollte aus den Reihen der Beamten wegen Nötigung im Amt angezeigt werden.
Das Verwaltungsgericht sollte ihm derartiges agieren sofort untersagen.
@ Kapitän
Genau so ist es!
Selbst wenn es in der AFD einzelne Akteure geben sollte, die extremistische Bezüge haben sollten, (ich kenne keine) kann man nicht den einzelnen Bundesbürger der sich als Beamter in der AFD betätigen möchte in Sippenhaft nehmen.
Beamte in der AFD stärken darüber hinaus die Demokratie in der AFD, genau so wie Anwälte als Organe der Rechtspflege!
Schattner sollte aus den Reihen der Beamten wegen Nötigung im Amt angezeigt werden.
Das Verwaltungsgericht sollte ihm derartiges agieren sofort untersagen.
Na, ja…
In Rheinland-Pfalz stehen die ganzen großen Militärbasen der USA/NATO.
Und die dienen (wie früher die Burgen der Raubritter) der Kontrolle der ganzen Region.
Was früher die Türme waren, sind heute NSA/CIA und der ganze Rattenschwanz des NATO-Untergrunds
Und die greifen knallhart in demokratische Prozesse, Wahlen und Entscheidungen ein, wie es gerade gefällt und wie es gerade nützlich (für die NATO) ist.
Man kann davon ausgehen, dass man sich in Rheinland-Pfalz einen regelrechten kleinen Zoo an Politikern hält, welchen man direkt oder indirekt ganz gut im Griff hat.
SPD und Grüne sind dabei kein Zufall. Die machen alles, um nicht in der Realwirtschaft arbeiten zu müssen und weiter vom „Geld der Anderen“ leben zu können und sich wichtig zu fühlen
Na, ja…
In Rheinland-Pfalz stehen die ganzen großen Militärbasen der USA/NATO.
Und die dienen (wie früher die Burgen der Raubritter) der Kontrolle der ganzen Region.
Was früher die Türme waren, sind heute NSA/CIA und der ganze Rattenschwanz des NATO-Untergrunds
Und die greifen knallhart in demokratische Prozesse, Wahlen und Entscheidungen ein, wie es gerade gefällt und wie es gerade nützlich (für die NATO) ist.
Man kann davon ausgehen, dass man sich in Rheinland-Pfalz einen regelrechten kleinen Zoo an Politikern hält, welchen man direkt oder indirekt ganz gut im Griff hat.
SPD und Grüne sind dabei kein Zufall. Die machen alles, um nicht in der Realwirtschaft arbeiten zu müssen und weiter vom „Geld der Anderen“ leben zu können und sich wichtig zu fühlen
Da die AfD bisher kaum als „Williger Vollstreker“ zu gebrauchen ist, muss sie natürlich bekämpft werden.
Ob das vor den höchsten Gerichten standhält, ist egal. Man macht es erst einmal. Konsequenzen haben Fehler kaum. Oder wurde Frau Faeser (SPD) in irgendeiner Weise zur Rechenschaft gezogen? Oder für ihre Vorschläge aus dem Kabinett totalitärer Staaten vom VS überwacht?
Man macht einfach was man kann. Ob es sich mit Recht oder Verfassung vereinbaren lässt?
Scheiß egal.
Und dahinter stecken die NATO/GB und teilweise noch die US-Strukturen.
Wir werden beherrscht. Alle Macht geht nicht vom Volk aus!
Da die AfD bisher kaum als „Williger Vollstreker“ zu gebrauchen ist, muss sie natürlich bekämpft werden.
Ob das vor den höchsten Gerichten standhält, ist egal. Man macht es erst einmal. Konsequenzen haben Fehler kaum. Oder wurde Frau Faeser (SPD) in irgendeiner Weise zur Rechenschaft gezogen? Oder für ihre Vorschläge aus dem Kabinett totalitärer Staaten vom VS überwacht?
Man macht einfach was man kann. Ob es sich mit Recht oder Verfassung vereinbaren lässt?
Scheiß egal.
Und dahinter stecken die NATO/GB und teilweise noch die US-Strukturen.
Wir werden beherrscht. Alle Macht geht nicht vom Volk aus!
Der öffentliche Dienst scheint nach dem Ansinnen dieses Typen nur für Links-Grüne Parteibonzen, sprich Kommunisten oder Sozialisten feserviert zu sein.
Wer noch keine Stelle bekommen kann oder wer völlig unqualifiziert ist, für den gibt es im Parallel-Öffentlichendienst NGO noch einen steuergeldfinanzierten Ruhe- bzw. Schonplatz!
Der ordinäre Sozer ist landläufig sehr sensibel und darf nicht überbeansprucht werden.
Der öffentliche Dienst scheint nach dem Ansinnen dieses Typen nur für Links-Grüne Parteibonzen, sprich Kommunisten oder Sozialisten feserviert zu sein.
Wer noch keine Stelle bekommen kann oder wer völlig unqualifiziert ist, für den gibt es im Parallel-Öffentlichendienst NGO noch einen steuergeldfinanzierten Ruhe- bzw. Schonplatz!
Der ordinäre Sozer ist landläufig sehr sensibel und darf nicht überbeansprucht werden.