Von WOLFGANG HÜBNER | Für jede Demokratie, die diese Bezeichnung verdient, ist nichts so wichtig und unverzichtbar wie eine freie, handlungsfähige Opposition. Denn Regierungen haben auch Diktaturen oder autoritäre Regime, parlamentarische Oppositionen hingegen nicht. Ohne diese vom Volkswillen in Wahlen legitimierte Kontrolle der Herrschenden kein Parlamentarismus, ohne Parlamentarismus keine funktionierende Demokratie. In Deutschland wird gerade die Lahmlegung und Ausgrenzung der einzigen, zudem mit weitem Abstand stärksten Oppositionskraft praktiziert. Das macht sowohl den Parlamentarismus wie die Demokratie zur Farce.
Was sich im Deutschen Bundestag nach der Wahl am 23. Februar abspielt, kann nur noch als postdemokratisch im Übergang zu einer faktischen Diktatur neuen Typs mit der unbeschränkten Herrschaft eines Kartells mehrerer Parteien beschrieben werden. Die Mitglieder des Kartells haben sich geeinigt, alle Pfründe im Staat zu teilen und zu genießen. Sie stören sich dabei nicht im Geringsten daran, die zehn Millionen Wähler der AfD samt deren politisch zum Ausdruck gewordenen Willen vollständig zu ignorieren, sondern mit den unsäglichen Schikanen gegen deren Repräsentanten auch noch zu verhöhnen.
Der unverhüllte Machtmissbrauch des Kartells erfährt in den deutschen Medien und in der Öffentlichkeit beschämend wenig Widerspruch oder Kritik. In weiten Teilen unseres Staates und Volkes wird eine lebendige, funktionierende Demokratie offenbar nicht vermisst. Das muss nüchtern festgestellt werden. Für diejenigen in der Minderheit, die das nicht ertragen wollen, steht die Frage an, ob es reicht, in alternativen Medien gegen diese Situation anzuschreiben.
Das Kartell hat bislang die Erfahrung gemacht, diesen Protest locker aussitzen zu können. Das sollte vorrangig den parlamentarischen Vertretern von zehn Millionen Deutschen zu denken geben, wenngleich nicht nur ihnen. Jammern und Klagen wird nichts ändern.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
Thomas Röper und Alina Lipp wurden von der EU sanktioniert
„Thomas Röper ist ein deutscher Blogger. Durch sein Netzwerk von Online-Kanälen unter der Bezeichnung ‚Anti-Spiegel‘ verbreitet er systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und spricht der ukrainischen Regierung die Legitimation ab, insbesondere im Hinblick auf die Manipulation der öffentlichen Meinung in Deutschland in Bezug auf Unterstützung für die Ukraine.
Darüber hinaus legitimierte er die illegale Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland, indem er als ‚Wahlbeobachter‘ fungierte und an einer Kampagne zur Förderung des illegalen Referendums Russlands über die Abspaltung der von Russland besetzten Gebiete von der Ukraine teilnahm.
„Alina Lipp betreibt den Blog ‚Neues aus Russland‘, in dem sie systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verbreitet und der ukrainischen
BESCHLUSS (GASP) 2025/966 DES RATES vom 20. Mai 2025 Zensokratie Man darf alles sagen. Solange es die richtige Seite stärkt. Man darf alles berichten. Solange es das gewünschte Bild zeichnet. Nicht widerlegt. Nicht widerstanden. Sanktioniert. MÆM Eine Zensur findet nicht statt Art. 5 Grundgesetz
Frau Lipps „Verbrechen“? Sie zeigte Videos vom ukrainischen Dauer-Beschuss auf Wohngebiete mit Toten und Verletzten und das darf man natürlich den Leuten in der EU nicht zeigen !!
Das Ukraine Regime darf doch nicht das sein was es ist, nämlich eine Ansammlung von NAZIS & MÖRDERN !!
Thomas Röper und Alina Lipp wurden von der EU sanktioniert
„Thomas Röper ist ein deutscher Blogger. Durch sein Netzwerk von Online-Kanälen unter der Bezeichnung ‚Anti-Spiegel‘ verbreitet er systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine und spricht der ukrainischen Regierung die Legitimation ab, insbesondere im Hinblick auf die Manipulation der öffentlichen Meinung in Deutschland in Bezug auf Unterstützung für die Ukraine.
Darüber hinaus legitimierte er die illegale Annexion ukrainischer Gebiete durch Russland, indem er als ‚Wahlbeobachter‘ fungierte und an einer Kampagne zur Förderung des illegalen Referendums Russlands über die Abspaltung der von Russland besetzten Gebiete von der Ukraine teilnahm.
„Alina Lipp betreibt den Blog ‚Neues aus Russland‘, in dem sie systematisch Fehlinformationen über den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine verbreitet und der ukrainischen
BESCHLUSS (GASP) 2025/966 DES RATES vom 20. Mai 2025 Zensokratie Man darf alles sagen. Solange es die richtige Seite stärkt. Man darf alles berichten. Solange es das gewünschte Bild zeichnet. Nicht widerlegt. Nicht widerstanden. Sanktioniert. MÆM Eine Zensur findet nicht statt Art. 5 Grundgesetz
Frau Lipps „Verbrechen“? Sie zeigte Videos vom ukrainischen Dauer-Beschuss auf Wohngebiete mit Toten und Verletzten und das darf man natürlich den Leuten in der EU nicht zeigen !!
Das Ukraine Regime darf doch nicht das sein was es ist, nämlich eine Ansammlung von NAZIS & MÖRDERN !!
Herr Hübner hat erkannt, dass sich selbst die freien Medien,
nur im Kreis drehen.
Seit den letzten LT-Wahlen in Thüringen, habe ich endgültig erkannt,
dass sich Deutschland politisch in der Hölle befindet.
Sämtliche Parteien, auch wenn sie Null-Chancen haben, haben sich gegen
die einzig wahre Demokratische Partei verschworen. Selbst extra neu
gegründete Parteien werden aufgefahren, um die wahre Demokratie zu stoppen.
Das Wahlvieh, dass die Nationale Einheitspartei gewählt und immer noch wählt,
ist ein selbstbestimmtes, freies Leben nicht wert. Sie werden von den Verbrechern
gekauft oder indoktriniert.
Die große Hoffnung beruht einzig auf die neue Administration von Trump, sein Vize
JD Vance hat auf der Münchner Konferenz genau gesagt was Freiheit und
Demokratie bedeutet und damit den europäischen Schurken an den Kopf gestoßen.
Bis der Michel endlich aufwacht, könnte der Bürgerkrieg schon wieder zu Ende sein !
Herr Hübner hat erkannt, dass sich selbst die freien Medien,
nur im Kreis drehen.
Seit den letzten LT-Wahlen in Thüringen, habe ich endgültig erkannt,
dass sich Deutschland politisch in der Hölle befindet.
Sämtliche Parteien, auch wenn sie Null-Chancen haben, haben sich gegen
die einzig wahre Demokratische Partei verschworen. Selbst extra neu
gegründete Parteien werden aufgefahren, um die wahre Demokratie zu stoppen.
Das Wahlvieh, dass die Nationale Einheitspartei gewählt und immer noch wählt,
ist ein selbstbestimmtes, freies Leben nicht wert. Sie werden von den Verbrechern
gekauft oder indoktriniert.
Die große Hoffnung beruht einzig auf die neue Administration von Trump, sein Vize
JD Vance hat auf der Münchner Konferenz genau gesagt was Freiheit und
Demokratie bedeutet und damit den europäischen Schurken an den Kopf gestoßen.
Bis der Michel endlich aufwacht, könnte der Bürgerkrieg schon wieder zu Ende sein !
Ukraine: Mit Nazis gegen Putin
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ukraine-mit-nazis-gegen-putin/
Das ZDF lässt Hakenkreuze auf den Helmen des Asow-Bataillons unkommentiert
von Armand Presser am 15.09.2014 17:51 Uhr
Am Montag, den 8. September, berichtete das ZDF in der Nachrichtensendung »Heute« über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt.
Dabei wurden Soldaten des Asow-Bataillons gezeigt, die für die ukrainische Regierung die Stadt Mariupol beschützen sollen.
An ihrer Montur und ihren Helmen waren deutlich Hakenkreuze und SS-Runen zu sehen.
Ukraine: Mit Nazis gegen Putin
https://www.juedische-allgemeine.de/politik/ukraine-mit-nazis-gegen-putin/
Das ZDF lässt Hakenkreuze auf den Helmen des Asow-Bataillons unkommentiert
von Armand Presser am 15.09.2014 17:51 Uhr
Am Montag, den 8. September, berichtete das ZDF in der Nachrichtensendung »Heute« über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Konflikt.
Dabei wurden Soldaten des Asow-Bataillons gezeigt, die für die ukrainische Regierung die Stadt Mariupol beschützen sollen.
An ihrer Montur und ihren Helmen waren deutlich Hakenkreuze und SS-Runen zu sehen.
das-kartell-erwuergt-den-parlamentarismus/
**************
Die einzige wirkliche Opposition möchte man durch die sogenannten „demokratischen Saubermänner“ mit ihrer Moralmonstranz – sprich ein Verbot – abschaffen. Nichts anderes wie zweckinstallierte Diktatur durch die Hintertüre. Mit der irrwitzigen Begründung vor 80 Jahren gabs mal in Dunkeldeutschland die Zeit 33-45 ! Diese muss sicherlich noch in 100 Jahren gegen jede rechtskonservative Bewegung/bzw. Partei herhalten. .. Logisch, Wahnsinn- ist doch ganz einfach, > „die Lösung“ < wenn die Argumente ausgehen. Der kleine Bürger in Deutschland lässt sich jedoch leider nach wie vor immer noch einschüchtern und manipulieren.
Einmalig in Europa /bzw. auf dem Globus!
Irgendwann knallts . Wie sagte JD Vance: "Deutschland zerstört sich selbst".
das-kartell-erwuergt-den-parlamentarismus/
**************
Die einzige wirkliche Opposition möchte man durch die sogenannten „demokratischen Saubermänner“ mit ihrer Moralmonstranz – sprich ein Verbot – abschaffen. Nichts anderes wie zweckinstallierte Diktatur durch die Hintertüre. Mit der irrwitzigen Begründung vor 80 Jahren gabs mal in Dunkeldeutschland die Zeit 33-45 ! Diese muss sicherlich noch in 100 Jahren gegen jede rechtskonservative Bewegung/bzw. Partei herhalten. .. Logisch, Wahnsinn- ist doch ganz einfach, > „die Lösung“ < wenn die Argumente ausgehen. Der kleine Bürger in Deutschland lässt sich jedoch leider nach wie vor immer noch einschüchtern und manipulieren.
Einmalig in Europa /bzw. auf dem Globus!
Irgendwann knallts . Wie sagte JD Vance: "Deutschland zerstört sich selbst".
TOP aktuell -TOP aktuell –
Terror Attentat in Washington auf Israelische Botschafter
BILDon meldet : Anschlagsopfer ist Deutsch-Israeli
…………
Yaron Lischinsky und seine Freundin Sarah Milgrim wurden in Washington von einem Terroristen erschossen
Kurz vor 21 Uhr hat am Mittwochabend der Terrorist Elias Rodriguez (30) die beiden israelischen Botschaftsmitarbeiter Sarah Milgrim und ihren Freund Lischinsky vor einem jüdischen Museum ermordet. Bei seiner Festnahme rief er „Free Palestine“.
Beck warnte deshalb: „Das ‚Free Palestine‘ rufende Milieu radikalisiert sich in bedenklicher Weise. Der Israelhass ist mörderisch. Vor unseren Augen entwickelt sich eine Dynamik, die in Gewalt und Terrorismus mündet.“
> Die Entwicklung erinnere an die Radikalisierung Ende der 1960er-Jahre, die zur Baader-Meinhof-Gruppe und später zur RAF führte. „Es geht diesen Gruppen nicht um legitime Anliegen der Palästinenser, sondern um Hass auf Israel und auf Juden.“
https://www.bild.de/news/ausland/medienberichte-ueber-washington-attentat-anschlagsopfer-ist-deutsch-israeli-682eedc1fbb57438da40887b
TOP aktuell -TOP aktuell –
Terror Attentat in Washington auf Israelische Botschafter
BILDon meldet : Anschlagsopfer ist Deutsch-Israeli
…………
Yaron Lischinsky und seine Freundin Sarah Milgrim wurden in Washington von einem Terroristen erschossen
Kurz vor 21 Uhr hat am Mittwochabend der Terrorist Elias Rodriguez (30) die beiden israelischen Botschaftsmitarbeiter Sarah Milgrim und ihren Freund Lischinsky vor einem jüdischen Museum ermordet. Bei seiner Festnahme rief er „Free Palestine“.
Beck warnte deshalb: „Das ‚Free Palestine‘ rufende Milieu radikalisiert sich in bedenklicher Weise. Der Israelhass ist mörderisch. Vor unseren Augen entwickelt sich eine Dynamik, die in Gewalt und Terrorismus mündet.“
> Die Entwicklung erinnere an die Radikalisierung Ende der 1960er-Jahre, die zur Baader-Meinhof-Gruppe und später zur RAF führte. „Es geht diesen Gruppen nicht um legitime Anliegen der Palästinenser, sondern um Hass auf Israel und auf Juden.“
https://www.bild.de/news/ausland/medienberichte-ueber-washington-attentat-anschlagsopfer-ist-deutsch-israeli-682eedc1fbb57438da40887b
Da sich die Kartellparteien das Recht herausgenommen haben alle bisherige parlamentarische Gepflogenheiten über Bord zu werfen und damit offensichtlich durchkommen weil eben nicht alles von den Vätern und Müttern des GG per Gesetz zementiert wurde ( z.B. die Besetzung von Ausschußvorsitzenden bzw. deren Stellvertretern), bleibt ihr nur der Weg als Fundamental-Opposition aufzutreten, was vor dem Wahlkampf von Frau Weidel nicht unbedingt so angestrebt wurde.
Eine Kooperation von Sachfragen um die Dinge wirklich voranzutreiben, z.B. die Sekundär-Migration zu stoppen, bleibt damit ausgeschlossen. Der Verlierer ist die Demokratie in Deutschland.
Da sich die Kartellparteien das Recht herausgenommen haben alle bisherige parlamentarische Gepflogenheiten über Bord zu werfen und damit offensichtlich durchkommen weil eben nicht alles von den Vätern und Müttern des GG per Gesetz zementiert wurde ( z.B. die Besetzung von Ausschußvorsitzenden bzw. deren Stellvertretern), bleibt ihr nur der Weg als Fundamental-Opposition aufzutreten, was vor dem Wahlkampf von Frau Weidel nicht unbedingt so angestrebt wurde.
Eine Kooperation von Sachfragen um die Dinge wirklich voranzutreiben, z.B. die Sekundär-Migration zu stoppen, bleibt damit ausgeschlossen. Der Verlierer ist die Demokratie in Deutschland.
Deutschland ist wieder so weit.
Das Nazi-Gen wird in der derzeit herrschenden Generation der Enkel wieder aktiv.
Ihre Vorfahren haben im 2. Weltkrieg das Lesen, Hören und Verbreiten von „Feindpropaganda“ mit dem Tod bestraft.
Heute sind es „nur“ Sanktionen und nicht Todesurteile, die verhängt werden, bis jetzt jedenfalls !
Ich fürchte, es wird erst eine verheerende Niederlage brauchen, bevor man hierzulande begreift, dass Menschen wie Röper und Lipp die Ehrenrettung für den deutschen Journalismus sind !!
Deutschland ist wieder so weit.
Das Nazi-Gen wird in der derzeit herrschenden Generation der Enkel wieder aktiv.
Ihre Vorfahren haben im 2. Weltkrieg das Lesen, Hören und Verbreiten von „Feindpropaganda“ mit dem Tod bestraft.
Heute sind es „nur“ Sanktionen und nicht Todesurteile, die verhängt werden, bis jetzt jedenfalls !
Ich fürchte, es wird erst eine verheerende Niederlage brauchen, bevor man hierzulande begreift, dass Menschen wie Röper und Lipp die Ehrenrettung für den deutschen Journalismus sind !!
Wer Ukrainische Bandera Faschisten der UPA (Ukrainska Powstanska Armija/ Ukrainische Aufständischen Armee) heute als Vorbilder und Demokraten hinstellt, wie die Parteien der Extremen Mitte ,CDU/CSU, SPD, Die Grünen, FDP machen hat den Sinn von Demokratie und Freiheit nicht verstanden !!
Diese Angloamerikanischen Vasallen führen einen Krieg gegen das eigene Volk, plünderten und ermordeten Russen in den Donbas -Gebieten und begannen auf dem Maidan mit ihrem Umsturz !
Der Ex US-PRÄSIDENT Obama berichtete in einem Interview mit dem TV-Sender FOX, wie die USA/CSU 5 Milliarden US-Dollar für diesen Umstieg ausgaben !
Der Krieg ist ein Verbrechen, wer aber die Beweggründe dafür verschweigt wie die und west!ich Propaganda auch noch kolportiert, den kann und darf man nicht für Voll nehmen !!
Wer Ukrainische Bandera Faschisten der UPA (Ukrainska Powstanska Armija/ Ukrainische Aufständischen Armee) heute als Vorbilder und Demokraten hinstellt, wie die Parteien der Extremen Mitte ,CDU/CSU, SPD, Die Grünen, FDP machen hat den Sinn von Demokratie und Freiheit nicht verstanden !!
Diese Angloamerikanischen Vasallen führen einen Krieg gegen das eigene Volk, plünderten und ermordeten Russen in den Donbas -Gebieten und begannen auf dem Maidan mit ihrem Umsturz !
Der Ex US-PRÄSIDENT Obama berichtete in einem Interview mit dem TV-Sender FOX, wie die USA/CSU 5 Milliarden US-Dollar für diesen Umstieg ausgaben !
Der Krieg ist ein Verbrechen, wer aber die Beweggründe dafür verschweigt wie die und west!ich Propaganda auch noch kolportiert, den kann und darf man nicht für Voll nehmen !!
Altparteien schleifen Minderheitenrecht als Kernelement der Demokratie
https://www.youtube.com/watch?v=ofArTzM8KQ0
……………………………………………………………………
Immer gegen die AfD. Altparteien sind undemokratisch.
Altparteien schleifen Minderheitenrecht als Kernelement der Demokratie
https://www.youtube.com/watch?v=ofArTzM8KQ0
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Immer gegen die AfD. Altparteien sind undemokratisch.
Eilt!
Deutscher Schüler an Berliner Grundschule am Weinmeisterhorn über Wochen gemobbt und jetzt mit dem Messer niedergestochen!
https://youtube.com/shorts/GIEODF9wIg4?si=_Lsu9FnQ45jr2DiY
https://youtu.be/milnkus2iZM?si=3TWwmgsJtmSc-llu
Eilt!
Deutscher Schüler an Berliner Grundschule am Weinmeisterhorn über Wochen gemobbt und jetzt mit dem Messer niedergestochen!
https://youtube.com/shorts/GIEODF9wIg4?si=_Lsu9FnQ45jr2DiY
https://youtu.be/milnkus2iZM?si=3TWwmgsJtmSc-llu
Immer wieder erstaunlich zu sehen wenn grüne Öko- und Klimatanten zu Geld kommen wie sie sich dann in Luxusgewänder kleiden.
https://youtu.be/ZerL2Iidv08?si=JLK5krD54QXC40hX
Immer wieder erstaunlich zu sehen wenn grüne Öko- und Klimatanten zu Geld kommen wie sie sich dann in Luxusgewänder kleiden.
https://youtu.be/ZerL2Iidv08?si=JLK5krD54QXC40hX
Das Pendel wird absehbar bald mit einem AfD-Kanzler zurückschwingen!
Dann werde ich das Geschrei der linksgrünen Nazis genießen! 🙂
Das Pendel wird absehbar bald mit einem AfD-Kanzler zurückschwingen!
Dann werde ich das Geschrei der linksgrünen Nazis genießen! 🙂
Keine Sorge, daß wird den Kartellparteien nach den baldigen Neuwahlen noch ganz gewaltig auf die Füße fallen, daß ist so sicher, wie die Sonne auf- und untergeht, darum Abwarten, denn wie heißt es so schön:
WER ZULETZT LACHT, LACHT AM BESTEN !
Wohl bekomms !
Keine Sorge, daß wird den Kartellparteien nach den baldigen Neuwahlen noch ganz gewaltig auf die Füße fallen, daß ist so sicher, wie die Sonne auf- und untergeht, darum Abwarten, denn wie heißt es so schön:
WER ZULETZT LACHT, LACHT AM BESTEN !
Wohl bekomms !
Tja, der Umgang der Unseredemokratie mit der Opposition wird im Ausland garantiert beobachtet und eingeordnet und dürfte den Unseredemokraten ebenso auf die Füsse fallen und Zehen zerquetschen wie die Regeln, die sie in ihrer Panik jetzt einführen.
Irrationale Ängste waren noch nie gute Ratgeber.
Tja, der Umgang der Unseredemokratie mit der Opposition wird im Ausland garantiert beobachtet und eingeordnet und dürfte den Unseredemokraten ebenso auf die Füsse fallen und Zehen zerquetschen wie die Regeln, die sie in ihrer Panik jetzt einführen.
Irrationale Ängste waren noch nie gute Ratgeber.