Von MARTIN E. RENNER | Schon die – nur scheinbar abgetauchte – Ampel-Regierung gab sich nur wenig Mühe, das ganz offensichtlich autoritäre Weltbild ihrer Protagonisten zu verbergen. Doch der unter Merz und Klingbeil formulierte Koalitionsvertrag sprengt nun jeden demokratischen Rahmen.
Die vom designierten Kanzler Merz so vehement beschworene Brandmauer nimmt hier tatsächlich Gestalt an. Als Bollwerk gegen die freie Meinungsäußerung, als geistiger Burggraben der neofeudalen Elite, um den frei denkenden und erst recht den kritisch hinterfragenden Bürger auf Abstand zu halten.
Apropos Burggraben:
Der derzeit im Bau befindliche, sogenannte „Aha-Graben“ rund um den Reichstag mag hier als physische Vorlage gedient haben. Die Besonderheit dieses Grabens – ihr verdankt er auch seinen Namen – liegt in seiner weitgehenden Unsichtbarkeit, sowohl von der Innen-, als auch aus der fernen Außensicht.
Erst in unmittelbarer Nähe bemerkt man die nicht zu überwindende Barriere (und ruft erstaunt: Aha!). Eine wohl recht überdeutliche Symbolik dieses Grabens vor dem Reichstag.
Was in der Gartengestaltung als Raffinesse gelten kann, muss im Politischen vielleicht schon als Heimtücke bezeichnet werden. Erst, wenn man mit den Leitplanken des öffentlich Denk- und Sagbaren förmlich kollidiert, erkennt man sie, nimmt man die gewaltigen Hürden wahr.
Selbstverständlich sind es die neuen Feudalherren des Globalsozialismus die diese Leitplanken definieren und diese nach Belieben immer enger ziehen.
Die Brandmauer im Bundestag und Ihre Fundamente
So viel zu Friedrich Merz und seiner Brandmauer, die ihre Wirkung nicht vor, sondern unmittelbar im Reichstag entfalten soll. Eine Brandmauer, die nicht nur physisch abwehren, sondern vor allem die über 10 Millionen Wähler der insgesamt 152 AfD-Abgeordneten auch psychisch abschrecken soll.
Denn es sind genau diese Wähler, die sich fortan im Fokus, nein, im Visier befinden werden.
Allerdings stehen Merz und Co vor einem Problem: Auch weiterhin muss alles demokratisch aussehen. Je mehr Stimmen die einzige wirkliche Opposition generiert, desto höher und breiter muss die Brandmauer werden. Die würde allerdings damit immer sichtbarer.
So manch eine Klippe versucht man dann sprachlich zu umschiffen: Aus ordinären Schulden wurde ein wohlklingendes „Sondervermögen“. Das mag man noch als rhetorischen Budenzauber abtun. So auch, wenn man die Kritik an Personen als Kritik an Institutionen bewertet. Wenn berechtigte oder auch unberechtigte Anwürfe gegenüber dem einen oder anderen Amtsinhaber als Angriffe auf das Amt selbst stilisiert werden: Das ist die neuerfundene Verfassungsschutz-Kategorie der „Delegitimierung demokratischer Institutionen“.
Wie auch die Übertragung von Aufgaben, die dem Staat und der Regierung aus gutem Grund verboten sind, an eine inflationär steigende Anzahl von NGOs (Non-Governmental Organisation).
Und schon wieder ein Griff in die sprachliche Trickkiste: Nichtregierungsorganisationen, deren Budget oft zu weit über 50% aus regierungsseitig bewilligten Zuwendungen bestehen, sind alles andere als regierungs-unabhängig.
Es ist demnach nicht weiter verwunderlich, wenn man von den NGOs in den allermeisten Fällen nichts anderes als die identische Regierungsmeinung zu vernehmen hat. Und von diesen „NGOs“ an 24 Stunden pro Tag beschallt wird.
Die so mustergültig dargestellte „demokratische Zivilgesellschaft“ entpuppt sich als wenig zivil, wenig demokratisch und als scheinheilige staatliche Strohpuppe.
Doch, es wird noch schlimmer
Geradezu pervers aber aktuell der absolute Tabubruch im aktuellen Koalitionsvertrag: „Die bewusste Verbreitung falscher Tatsachenbehauptungen ist durch die Meinungsfreiheit nicht gedeckt“ liest man dort. Das ist kein verbaler Kunstgriff mehr. Das ist ein unmissverständlicher staatlicher Übergriff. Das ist totalitär anmutende Bevormundung der Bürger.
Denn jetzt soll der Staat, soll die Regierung entscheiden, was Tatsache oder eben bloße Behauptung ist. Die Regierung soll auch entscheiden können, was gelogen – und auch was falsche Überzeugungen und Meinungen sind.
Damit ist die Büchse der Pandora geöffnet, die Grenze zur Willkür überschritten. Dies ist Merzels erster Spatenstich zu Etablierung eines orwellschen Wahrheitsministeriums. Für eine klar definierte Zielgruppe eigens initiiert, nämlich für die oben angesprochenen über zehn Millionen Bürger und deren weiteres Umfeld. Bürger und Wähler, die nach Auffassung der „Machthabenden“ falsch gewählt haben.
Die Prämisse der Grundrechte, verstanden als Abwehrrechte der Bürger gegen einen übergriffigen Staat, werden in ihr Gegenteil verkehrt. Jetzt schützt sich der Staat gegen die ach so kritischen und damit übergriffigen Bürger. Der Staat maßt sich in hemmungsloser Manier an, jede Kommunikation, insbesondere im noch relativ unregulierten Internet, zu überwachen.
Um die Grundrechte zu schützen werden die Grundrechte geschleift. Kritik ist „Hass und Hetze“. Oder auch Majestätsbeleidigung. Tatsachen sind „Fake News“. Die CDU ist konservativ. Krieg ist Frieden. Freiheit ist Sklaverei. Und Unwissenheit ist Stärke.
Das kann doch nur Heimtücke sein
Ließe sich Heimtücke in Gesetze gießen – müsste das so oder so ähnlich geschrieben und gelesen werden. Ein Schelm, wer hier Böses, also an das gleichlautende Gesetz von 1934 denkt.
Schon heute kann das laute Nachdenken über „Risiken und Nebenwirkungen“ der aktuellen politischen Entwicklungen, ihrer Mechanismen und ihrer Dynamiken durchaus zu einem sehr negativen Abenteuer werden, welches den Besitz eines fotogenen Bademantels absolut nötig werden lässt.
Dieser Koalitionsvertrag ist ein Vertrag gegen den Bürger. Diese Richtung ist nicht nur grundverkehrt, sie ist gefährlich – und bedarf der Umkehr, der bußfertigen Metanoia.
Seien wir zuversichtlich – und vor allem arbeiten wir gemeinsam daran, dass Wilhelm Busch auch im hier besprochenen Zusammenhang recht behalten wird:
„Die Wahrheit ist zu schlau, um gefangen gehalten zu werden.“
(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der Alternative für Deutschland und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der AfD in Oberursel. Seine Kolumne erscheint alle zwei Wochen am Samstagabend auf PI-NEWS)
solangsam geht das dem ende zu. entweder kippt das endlich oder ork merzel regiert.
haallooo, ist hier noch jemand?
Klarer Fall von racing-profiling:
Dank der rot-grünen Regierung hat Berlin ja eine große Anzahl an Blitzer-Automaten.
Pech für den Schwarzen von den Schwarzen.
https://www.bild.de/politik/inland/muss-zum-idiotentest-hat-sich-chialo-um-einen-regierungsjob-gerast-680cb052c4045804b5d3a858
da hab ich jetzt aber ehrlich gesagt ganz wenig hoffnung für den führerschein. zu dem ist der idiotentest ja da, dass er eben besagte aussortiert.
Proteste gegen rechte Demonstrationen von „Gemeinsam für Deutschland“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article256018098/Uebergriffe-auf-Polizisten-Proteste-gegen-rechte-Demonstrationen-von-Gemeinsam-fuer-Deutschland.html
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Das ist undemokratisch.
Blockaden von Parteiveranstaltungen , Parteitage, Demo-Blockaden und Gegendemonstrationen gibt es nur von Links!
Das sind die, die eine andere Meinung/Haltung/Überzeugung nicht aushalten und mit Gewalt zu verhindern versuchen.
Nebenbei sorgen sie dafür, dass hunderte von Polizisten dienstlich gebunden werden.
Sitzblockaden
nach einmaliger Aufforderung der Auflösung
sofort alle einkesseln, wegtragen, festnehmen, Identitätsfeststellung, kostenpflichtige Bussgeldverfahren für Vermummung und Behinderung des Demonstrationsrechtes oder bei Gegenwehr Strafanzeige wegen Landfriedensbruch.
Das wäre die jetzige Rechtslage.
Warum geschieht das nicht?
BERLIN hat keinen Anstand!!
Die CHRISTILICHE Demokratische UNION, genannt CDU
ist nicht mehr christlich!
Der Name müsste ihnen aberkannt werden!!
Unser neuer Kriegskanzler hat sich NICHT MAL IN ROM bei der BEISETZUNG des PAPSTES blicken lassen! KEINEN RESPEKT HAT DER MANN!!
Nicht mal vor dem Stellvertreter Gottes und das als ANGEBLICHER CHRIST?
BEI DER CHRISTLICHEN UNION!!
Eine Schande!!
Wir werden von Gottlosen regiert, von UNGLÄUBIGEN!
Die Muslime liegen gar nicht so falsch!!
MERZ BRINGT SCHANDE ÜBER UNSER LAND!!
Was sollen andere Nationen von DEUTSCHLAND HALTEN??
CHRISTLICHE UNION ist FAKE!!
Das sind keine CHRISTEN das sind KRIEGER womöglich sogar Satanisten!!
Die dürfen sich nicht länger CHRISTLICH NENNEN DÜRFEN!
Wie können CHRISTEN den PAPST IGNORIEREN?
Das sind ganz bestimmt KEINE CHRISTEN.
So wie sie mit der Wahl betrogen, so betrügen sie mit ihrem Namen!!
Da sollt man Klage einreichen.
Die AFD kann das macchen!!!
RESPEKTLOS im HÖCHSTEN GRADE!!
Nicht mal die MERKEL war in Rom!
Sie hat den Papst doch lange genug in stundenlangen Privataudienzen beschlagnahmt.
Jetzt ignoriert sie ihn.
Unglaublich! Wer weiß was die im Vatikan wirklich zu suchen hatte?
Die ROTEN LINKS müssen weg!
Sie sind einfach ausladend und aufdringlich, stören, sind eine Augenirritation!
vor Taschendieben wird gewarnt
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Zum-Kirchentag-Polizei-warnt-vor-Taschendieben-in-Hannover,aktuellhannover18634.html
das Bildchen sieht eher nach einer Messerattacke aus.
Statt Merz nehmen AfD-Politiker
am Papst-Begräbnis teil:
Nicole Höchst & Petr Bystron
https://philosophia-perennis.com/2025/04/26/statt-merz-nehmen-afd-politiker-am-papst-begraebnis-teil/
OKTOBERFEST? NEIN!
Buprä Steinmeier & Minipräsi Söder
flogen zum Requiem für ihren
Lieblingspapst. Wie alberne Schulbuben
machten sie ein lustiges „Selfie“ von sich,
nachdem sie aus dem Flieger ausgestiegen
waren:
https://x.com/Markus_Soeder/status/1916023811171877228
Markus Söder hat sich via X von der Trauerfeier für Papst Franziskus in Rom gemeldet. „Sehr bewegende Momente in Rom kurz vor Beginn des Reqiuems“, schrieb Söder und zeigte dazu zwei Fotos von sich auf dem Petersplatz. „Es ist ergreifend, wie viele Menschen sich gleich hier am Petersplatz im Vatikan und weltweit zuhause vor den Fernsehern von ihm verabschieden werden.“
+https://www.merkur.de/politik/soeder-heute-bei-papst-beerdigung-csu-chef-meldet-sich-in-rom-zu-wort-zr-93701436.html
„Unsere“ Politiker wissen einfach nicht
mehr, wie man sich (im Amt) benimmt.
Interessant:
Ein afrikanische Kardinal profiliert sich immer mehr als ein konservativer Papstkandidat:
„Conservative Cardinal Robert Sarah Is Going Viral, and Has Become the Anti-Globalist Faithful’s Favorite for New Pope“
https://www.thegatewaypundit.com/2025/04/conservative-cardinal-robert-sarah-is-going-viral-has/
Ganz DEUTSCHLAND wird zur BRANDMAUER!
Alles wird nur noch für die Reichen getan.
Die BRANDMAUER läuft mitten durch die Gesellschaft.
Genau das Gegenteil vom dem was der PAPST praktizierte, keine Inklusion sondern Brandmauer!
Brandmauern:
+ In den Kindergärten, Privatkindergärten wo die Kinder teuer geparkt werden im Vergleich zu den staatlichen Kleinkinderbewahranstalten, wo die (ausländischen) Erzieherinnen nicht mal die deutsche Grammatik beherrschen, wo gespuckt und geschlagen wird.
+Privatschulen, wo die Kinder etwas lernen und die Dummen entlassen werden (können), und die staatlichen Schulen wo die Kinder Messer mitbringen aus Angst und überwiegend zum „Eigenschutz“ gedacht.
+Die guten Ärzte nur noch für Privatpatienten. Die anderen müssen zu zehnt oder mehr Personen in kleinen, überfüllten Wartezimmern warten, wenn sie dann mal einen Termin bekommen. /Zahnarzt!
+Restaurants unter 40 EUR kein Stück Fleisch mehr und dann die Extras.
+Polyamid-Klamotten aus recyceltem Müll zum teuren Preis für die armen Leute. Die Reichen tragen Baumwolle, Leinen, Kaschmir und Seide! Sowie PLASTIKTASCHEN und PLASTIKSCHUHE für die Armen. Lederschuhe und Lederhandtaschen nur noch zum Wucherpreis für die Reichen.
Man könnte stundenlang aufzählen….
Überall das Gleiche es wird AUFGETEILT!!
Die REICHEN hier und die ARMEN hinter der MAUER!!
Joe Chialos Führerschein weg und jetzt
auch möglicher Regierungsposten weg?
https://de.wikipedia.org/wiki/Joe_Chialo
Nach Informationen des Stern soll CDU-Politiker Joe Chialo nun doch nicht neuer Staatsminister für Kultur und Medien werden. Das hätten unterschiedliche Quellen bestätigt. Demnach könnte es auf dem Posten eine Überraschung geben.
Kürzlich war bekanntgeworden, dass Chialo seit September 2024 keine Fahrerlaubnis mehr besitzt. Der Grund: mehrfache Tempolimit-Verstöße des Porsche-Fahrers.
(nius.de)
Vielleicht sollen hier Autos gegen die Brandmauer gefahren werden
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2025/nazi-auto-und-cansel-kiziltepe-ein-musterbeispiel-fuer-negativauslese/ Gestern habe ich einen Tesla vor mir herfahren gesehen. Der hatte einen Aufkleber hinten dran: Mein Auto ist kein NAZI–KdF VOLKSWAGEN. Passt wie Faust aufs Auge.
H.R
Merz hat sich an der Brandmauer seinen Schlüpfer verbrannt.
Sein Unterleib hat viele Blasen bekommen.
Möglicherweise wird er jetzt nicht Bundeskanzler!
Kanzler wird man nur mit intakten Eiern! 🙂
Im Land stinkt´s an jeder Ecke.
Göring-Eckardt will die AfD verbieten u. tausende Stasi-Meldestellen einrichten. C. Roth will Bücher verbrennen. F. Merz will die Stimmung verbessern. S. Esken will den Verfassungsschutz verschärfen. Ab 6. Mai wird´s gemein u. bösartig.
Das Miststück dem wir diese Probleme maßgeblich zu verdanken haben, sollte bis Minute 0:20 gut zuhören!
https://youtu.be/1VqgtKGpLMU?si=HDAwh94wEpaNlfUi
Sogenannte Schutzsuchende (Mosleme) rotten sich auf der Straße mit deutschlandhassenden Linken zusammen!
https://youtube.com/shorts/QSxuft5o-ZI?si=c0CzxyiRe3K5GUA6
Total asozial!
Ich frage mich für wie viele dieser Unruhestifter wir mit unseren Steuergeldern das sogenannte Bürgergeld bezahlen.
Ja, es handelt sich hier um Heimtücke und Boshaftigkeit. Transatlantiker Merz arbeitet auch für den Great Reset. Um die Weltherrschaft installieren zu können, muss die Wahrheit unterm Tisch gehalten werden. Die Leute kann man nur mit Lügen versklaven.
Diese ganzen linksradikalen NGO`s müssen geschlossen werden, weil sie gegen unseren demokratischen Staat arbeiten. Wie hier schon oft gesagt wurde, die Feinde Deutschlands kommen aus dem Inneren.
Die Autobiografie von Kanzlerin a.D. Angela Merkel (CDU) war allerdings kein Renner, sagt Dagen. „Die würde wie Blei bei mir liegen. Ich habe genau zwei Exemplare bestellt für Kunden. Im Übrigen ohne irgendwie die Augenbraue hochzuziehen.“
https://www.nius.de/schuler!-fragen,-was-ist/news/susanne-dagen-branche-die-als-vollkommen-verbloedet-bezeichnen-werden-muss/b3fa2e37-ad52-48cb-ac48-5505a2171c67
„Ich bin mittlerweile in einer Branche ansässig, die ich frank und frei als vollkommen verblödet bezeichnen muss. Verblödet insofern, als sie nicht mehr unabhängig, weder geistig noch unternehmerisch frei agiert“, sagt Dagen. Wenn etwa Bücher, die selbst in der Spiegel-Bestsellerliste ganz vorn rangieren, von Buchhandlungen nicht ausgelegt werden, weil der Inhalt nicht ins Weltbild des Buchhändlers passt, dann stimme etwas nicht. Sie jedenfalls lasse sich den Umsatz nicht entgehen und betrachte sich auch nicht als „Zensor“ der Kunden.
Wenn ein Verlag wie Kiepenheuer & Witsch einem Autor 11 Millionen für ein Buch bezahlt, dann stimmt etwas ganz gewaltig nicht in diesem Land, ist der Verlag K&W schon ein VEB Volkseigener Betrieb?
Politikermemoiren sind üblich vor mehr als zwanzig Jahren bei Helmut Kohl (rund 2,5 Millionen Euro) Obama sogar 60 Mille.
https://www.20min.ch/story/alt-kanzlerin-memoiren-machen-merkel-millionenschwer-103228262
„Die Deutschen haben grosse Vorzüge, aber auch eine gefährliche Schwäche: die Besessenheit, jede gute Sache so weit zu treiben, bis eine böse Sache daraus geworden ist.“ George Bernard Shaw
Ursprung und Metapher
Der Begriff Brandmauer stammt ursprünglich aus dem Bauwesen und bezeichnet eine feuerfeste Wand, die das Übergreifen eines Feuers von einem Gebäudeteil auf einen anderen verhindern soll. Im übertragenen Sinn wird er in der Politik genutzt, um eine Schutzbarriere gegen die Verbreitung extremistischen Gedankenguts zu beschreiben. Die Brandmauer symbolisiert also eine feste, unnachgiebige Grenze, die nicht überschritten werden darf….sagt wer?
„Die Gedanken sind frei“ Deutsches Volkslied.
https://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.brandmauer-bedeutung-politik-mhsd.887c01ab-a629-45f8-97fd-6b806c498a8d.html
Brandmauern gehören bitte wieder zurück in das Bauwesen!
Thüringer Verfassungsgericht spricht nur noch Recht im Sinne der Parteien die dort die Richter stellen.
https://youtu.be/Axx5pA4ffTo?si=Rn-rvf2K5Wwz8Wxi
Die Verfassung ist also Parteigebunden und nicht mehr an universell gültige Grundsätze, die die Grundlage für Freiheit und Gleichberechtigung bilden.
Thuringia Belarus!