Es muss nach Demokratie aussehen: Thüringens SED-Chef Bodo Ramelow gratuliert seinem Blockparteienkollegen Thadäus König (CDU) zur Landtagspräsidentenwahl.
Es muss nach Demokratie aussehen: Thüringens SED-Chef Bodo Ramelow gratuliert seinem Blockparteienkollegen Thadäus König (CDU) zur Landtagspräsidentenwahl.

Von RAINER K. KÄMPF | Die alte Handwerkerweisheit bewahrheitet sich immer wieder. Auch und gerade im politischen Geschäft, dessen Sinn und Zweck es ist, den jeweils Herrschenden den Boden bereitet zu haben und alles dafür zu tun, Errungenes zu sichern. Thüringen scheint ein fortlaufendes Lehrbeispiel zu sein, wie effektiv die Methode funktioniert. Um überbordender Kritik vorzugreifen, hat man dem Gebaren das unangebrachte Deckmäntelchen Demokratie umgehängt. Im Buntdeutschland firmiert die gesellschaftliche Entgleisung als „unsere Demokratie“. Also deren.

Erinnern wir uns an die Lebensweisheit, nichts kann so schlecht sein, als dass es nicht auch etwas Gutes hätte. Und dass unsere politischen Gegner in ihrer Abgehobenheit Fehler begehen.

Einer war die Entscheidung, das Wahlalter auf 16 Jahre herabzusetzen. Für das System wird sich dieser Glücksfall für uns als Rohrkrepierer erweisen. Die Zukunft gehört uns, wie die AfD vollkommen zurecht postuliert.

Flankierend nun die Farce im Thüringer Landtag. Besser und nachhaltiger kann dem Souverän gar nicht aufgezeigt werden, dass die Regeln derer Demokratie nichts wert sind. Vor allem die jungen Menschen erkennen sehr anschaulich, wie verlogen, korrupt und ablehnenswert diese vorgebliche Herrschaft des Volkes in Wirklichkeit ist.

Was allerdings in den Köpfen der Regimeschranzen vor sich geht, lässt sich nur schwer erahnen. Glauben sie in der Tat, so felsenfest im Sattel zu sitzen, dass die offensichtliche Verachtung ihres eigenen Systems keine Spuren, oder besser, Schäden hinterlässt?

Der Staat, das politische System, Justiz und Medien schaden sich immens und decken ihre deutschlandverachtenden Kabale in einem Maße auf, wie es die eloquenteste AfD-Führung nicht besser könnte.

Insofern wird die Thüringer AfD gestärkt und zukunftssicher aus diesen Niederungen des Parlamentarismus hervorgehen. Die nächsten fünf Jahre im Thüringer Landtag werden spannend und für die bald Regierenden sicher zu einer nervenaufreibenden Vorstellung.

Und für uns alle im Land? Wie wird es weitergehen und welche Schlussfolgerungen stehen an?

Bertolt Brecht sagte mal: „Zorn und Unzufriedenheit allein genügen nicht, so etwas muss praktische Folgen haben“.

Welche stellen wir uns vor?

PI-NEWS-Autor Rainer K. Kämpf hat Kriminalistik, Rechtswissenschaft und BWL studiert. Er war tätig in einer Anwaltskanzlei, Geschäftsführer einer GmbH, freier Gutachter und Sachverständiger. Politisch aktiv ist Kämpf seit 1986. Als Kommissar in spezieller Stellung im Berliner Polizeipräsidium hatte er Kontakte zum damaligen „Neuen Forum“ in den Anfängen. Er verzichtete darauf, seinem Diensteid zu folgen und folgte lieber seinem Gewissen. Bis 2019 war er Referent einer AfD-Landtagsabgeordneten in Brandenburg. Aus gesundheitlichen Gründen beendete er diese Tätigkeit und befindet sich seither im unruhigen Ruhestand.

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31 KOMMENTARE

  1. Ja, mich nervt das auch, aber bitte bei den Fakten bleiben:
    Die AfD hat 32 / 88 Sitze, also 36%.
    Das ist ein super Wert in Anbetracht von der ganzen Medien-Hetze und „Antikapitalistischen Schutzwall“ der SED(*S).
    Wenn ich es recht verstehe, hätte die AfD 2x vorschlagen können.
    Beim 3. mal hätten alle Parteien Vorschlagsrecht gehabt.
    Es war absehbar, dass die verbleibenden 64% die AfD überstimmen werden.
    Das Affentheater mit respektlosem Geschrei der SED und Verfassungsgericht hätten sich die „Guten“ doch sparen können?!
    Oder habe ich das falsch verstanden?

    Lasst uns die Regeln akzeptieren und das beste aus den 36% machen!
    Dazu gehört z.B. auch Sperrminorität bei zukünftigen Wahlen von Verfassungsgerichtshof-Richtern.
    Und wie wäre es, im Untergrund gute Beziehungen zu pflegen, damit in vielen wichtigen Themen (Masseneinwanderung, Islam, …) die AfD zusammen mit CDU und BSW abstimmt.

    —
    (*S) Sozialistische Einheitspartei 2.0 von dem Staat, der sich auch „demokratisch“ bezeichnet hat (DDR).
    Hierzu zähle ich alle LinksExtremisten, die sich mit dem „Antikapitalistischen Schutzwall“ von der AfD und damit von Amtseid, gesunden Menschenverstand und Verfassung (Schutz vor Kalifat) distanzieren.

  2. Jean Paul Sartre:
    „Ein politisches System, daß dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt.“

    Dazu ein herzliches Dankeschön an die System-, Block-, Alt- und Kartellparteien, Sie haben mit den Mafia-Methoden im Landtag eindrucksvoll bewiesen, daß Sie dieses beherzigen wollen.

    Und ich bitte euch alle und ich weiß, auch wenn ihr der AfD und mir mit Feindseligkeit begegnet und keinen Wunsch erfüllen werdet, bei diesem Wunsch, siehe Zitat oben, werdet ihr unbeirrt weitermachen und mir diese eine Bitte erfüllen: Drückt bitte ein wenig mehr auf´s Tempo, rast doch bitte meinetwegen auch mit Vollgas in den Untergang !
    Das lohnt sich auf alle Fälle für das Deutsche Volk, daß euch keine Träne nachweinen wird, aber viele Freudentränen vergießen wird für den willkommenen Neuanfang und dem Optimismus, nun kann es nur noch aufwärts gehen.
    In diesem Sinne, Vorwärts immer, Rückwärts nimmer ! ! !
    Ihr schafft das spielend, aber bitte, wie gesagt, nicht vergessen, auf die Tube drücken !

  3. Was diese Politiker in ihrer Arroganz einfach nicht verstehen wollen:

    Die Bürger sind nicht alle so dumm wie (sie aussehen 🙂 ) man meint!
    Solche AKtionen hinterlassen einen üblen Beigeschmack!
    So wie Mundgeruch! Und Schweißfüße!

    Dagegen sind die JUNGEN der AFD erfrischend und rein und unverdorben,
    so wie frische Früchte,
    so wie eine Meeresbrise und Pfefferminzgeschmack!

    Selbst die ganz Dummen sind nicht blind und sie sehen:
    Die GRÖSSTE FRAKTION des LANDTAGES geht leer aus!! ????

    Der Verfassungsdoktor hat es möglich gemacht,
    hat den halbtoten Patienten wieder auf die Beine gestellt!

  5. Dieses niederträchtige Manöver wird sich als Pyrrhussieg erweisen.
    Die nächsten Wahlen kommen bestimmt….

    .
    „Preußenschlagmentalität

    Die Christdemokraten spielen Merkel ohne Mehrheit

    Die CDU ist am Ziel: Nachdem sie im Streit um die Geschäftsordnung vom Verfassungsgericht Recht bekommen hatte, stellt sie nun auch den Landtagspräsidenten in Thüringen. Wie es jetzt weiter geht, bleibt aber weiterhin offen. Der Demokratie hat sie einen Bärendienst erwiesen.

    Spät am Abend entschied das Thüringer Verfassungsgericht: Der Alterspräsident im Thüringer Landtag habe sich nicht etwa an die Geschäftsordnung zu halten, sondern müsse sich vielmehr nach dem Wunsch der CDU richten, vor der eigentlichen Wahl des Landtagsvorsitzenden die neue Geschäftsordnung abzuwinken. Juristen wird das Urteil in Zukunft Kopfzerbrechen bereiten. Historiker werden dagegen hier eine neuerliche Zäsur in der Geschichte der Thüringer Verhältnisse setzen.

    Dann am Samstag die große Erleichterung: Thadäus König wird neuer Landtagspräsident! Er bekam bei der Abstimmung 54 Stimmen, die AfD-Abgeordnete Wiebke Muhsal 32 Stimmen, ebensoviele, wie die AfD-Fraktion Sitze hat, es gab eine Enthaltung.

    Damit hat Thüringen seinen dritten Politik-Skandal in weniger als fünf Jahren. An erster Stelle lag die „Rückgängigmachung“ der Kemmerich-Wahl. An zweiter Stelle stand die kommissarische Regierung von Bodo Ramelow, der eigentlich nur bis zur Neuwahl im Amt bleiben sollte, und dann die volle Legislatur im Sattel saß. Der dritte Skandal ist die insbesondere von selbsternannten „demokratischen Parteien“ vorangetriebene Zerstörung des Parlamentarismus, bei der man versucht, die größte Fraktion des Landtags, und damit ein Drittel der Wählerschaft durch Stigmatisierung der Repräsentanten auszuschließen.“

    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-christdemokraten-spielen-merkel-ohne-mehrheit/

    https://de.wikipedia.org/wiki/Preu%C3%9Fenschlag

  6. Was die Kommunistischen Einheitsparteien in Thüringen von Demokratie halten durfte doch schon beim 1. Sekretär und Vorsitzenden des Staatsrates der SED in Thüringen Bodo R. bewundert werden .Und sie machen einfach so weiter , ohne Folgen . Was passiert eigentlich mit Dr. Plagiats Vogt und Mettbrötchen Mario ?

  7. Die feministische Weltinnenministernde ACABaerbock würde sicher sagen, mit der Entscheidung aus Weimar wurde ein Präsidentsfall geschaffen.

  8. Diedrich 28. September 2024 at 13:56

    Was die Kommunistischen Einheitsparteien in Thüringen von Demokratie halten durfte doch schon beim 1. Sekretär und Vorsitzenden des Staatsrates der SED in Thüringen Bodo R. bewundert werden .Und sie machen einfach so weiter , ohne Folgen . Was passiert eigentlich mit Dr. Plagiats Vogt und Mettbrötchen Mario ?

    Demokratische Volksrepublik Thuringistan!

  10. Nun ja, dass die CDU den Landtagspräsídenten stellen würde, war ja vorher klar. Auch, dass weiter Krieg gegen Thüringen geführt wird, war nach dem Wahlergebnis schon klar. Obwohl ja alles noch durchaus verwickelt ist, also 100% sicher bin ich nicht, wie das weiter geht.

    Aber das war jetzt schon raffiniert eingefädelt. Die AfD kann man als Anti-Demokraten hinstellen, da sie offensichtlich Abgeordneten deren Rechte vorenthalten wollte. Und hat damit einen weiteren Grund für das Verbotsverfahren.

    Wobei ich aber immer noch davon ausgehe, das sich in einem echten Gerichtsverfahren gegen die AfD, das Gericht keine logischen Schnitzer leisten darf. Und deshalb ein Verbot nur reine Willkür sein könnte, was nicht so günstig ist, als wenn man es logisch argumentativ verkaufen könnte.

  11. Im Radio heißt es: „Der Kandidat KÖNIG setzte sich durch….!“
    Im Grunde müsste es heißen: „ ..der Kandidat KÖNIG wurde durchgesetzt….“

  12. Die GRÜNEN haben jetzt schon ihr Fett wegbekommen.

    Die MERKEL-CDU ist auch bald fällig, bei denen dauert es nur noch etwas länger.
    Die sollen mit ihrem KRIEGSKURS gegen RUSSLAND nur so verbissen weiter machen,
    dann sind sie nächstes Jahr fällig!

  14. „Wozu der Lärm? Wenn ,unsere Demokratie‘ nicht die gewünschten Mehrheiten hervorbingt, muss man eben die Regeln ändern bzw. dieses veraltete Verfahren mit viel zu vielen unaufgeklärten Beteiligten ganz abschaffen.“

    –Michael Klonovsky

  15. „Würde die AfD im Bundestag oder in jedem beliebigen Landtag die konstituierende Sitzung und die Rede des Alterspräsidenten durch lautes Geschrei immer wieder unterbrechen, so würde dies als Beweis dafür gelten, daß sie aggressiv den Parlamentarismus bekämpft. Stellt die AfD den Alterspräsidenten, und wird dessen Rede immer durch lautes Geschrei unterbrochen, so gilt dies ebenfalls als Beweis dafür, daß die AfD aggressiv den Parlamentarismus bekämpft.“

    –Ulrich Vosgerau

  17. Heta 28. September 2024 at 14:53

    Alice Weidels „La Familia…“-Text (s.o. 11:53) steht jetzt bei X auf dem AfD-Account:

    https://x.com/AfD/status/1839974362545340656

    User Christian Krippenstapel zitiert Walter Ulbricht: „Es muss demokratisch aussehen, aber wir müssen alles in der Hand haben.“

    ++++++++++++++++++++++++++

    JÖRG HOPFE heisst der von der SPD, der die ganze Zeit dazwischengepöbelt hatte.

    Warum war sein MIKRO an?
    Man sollte seinen Vortrag, den er durchs MIKRI laut störend pöbelte auf Inhalt überprüfen.
    Ob der Text so abgefasst war, dass er jederzeit auf alles hätte passen können!!
    Gab es da Spezifisches, dass sich genau auf Treutlers Wortlaut bezog??

    Hatte JÖRG HOPFE den TEXT, den er durchs offene MIKRO schrie,
    schon im Vorfeld vorbereitet??

  19. Das, was Sie tun, ist Machtergreifung!

    Andy Bühl von der CDU weiss gar nicht, wie Recht er damit hatte.

  21. Geht noch mehr Gaga?
    Zuerst die Thüringer Landtagssitzung von den Altparteien mit dem vorgeplanten Eklat gegen die AfD
    in den MS Medien auf den Kopf gestellt – dann sogar noch vom Verfass. Gericht am Abend als rechtens bestätigt- welch ein Wahnsinn –
    und schon schreibt die Hass BILDon heute in großer AUfmachung:
    Headline:
    Nach Zoff im Parlament
    Gerichtsklatsche für Thüringer AfD
    Nächster Knall im irren Rechtsstreit um die Wahl des Thüringer Landtagspräsidenten!

    Einen Tag nach dem spektakulären Abbruch der 1. Parlaments-Sitzung hat der Verfassungsgerichtshof am späten Freitagabend entschieden, unter welchen Regeln es am Samstag ab 9.30 Uhr in Erfurt weitergeht
    Das Urteil: Das Gericht verdonnert den AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler (73) dazu, bereits vor der Wahl des Landtagspräsidenten die Abgeordneten über eine Änderung der Geschäftsordnung abstimmen zu lassen.

    Im Klartext: Die AfD hat als stärkste Fraktion kein exklusives Vorschlagsrecht. Auch die anderen Parteien dürfen am Samstag im 1. Wahlgang Kandidaten aufstellen.

    Damit bekommt die wegen Betrugs verurteilte AfD-Kandidatin Wiebke Muhsal (38) bereits im 1. Wahlgang Konkurrenz. CDU-Bewerber Thadäus König (42) dürfte sehr schnell gewählt werden. Denn die AfD ist mit 32 der insgesamt 88 Sitze in der Minderheit. Die drei anderen Parteien (BSW, Linke, SPD) haben angekündigt, sich mit Vizepräsidenten-Posten zufriedenzugeben.
    (…………..)
    Die BILDon schreibt tatsächlich noch zum Schluss,Zitat:….Offenbar war die Eskalation von der AfD geplant. Im Netz kursiert ein Video, in dem Alterspräsident Treutler in einem Interview zugibt: „Man weiß ja nie wie ein Verfassungsgericht entscheidet. Aber es war tatsächlich Strategie, dass die CDU nach Weimar geht.“
    *****
    Bemerkung: diese BILD Info wider spricht sich doch von von selbst -nachdem bekannt wurde das der CDU Dauergrinser Voigt bereits am Vortag der Sitzung ein Papier zur Vorlage an das Verf. G. unterzeichnete.
    Deutschland du hast fertig…. und das „Sahnehäubchen“ obendraufgesetzt ist Habeck -aktuell „Wirtschaftminister“ -ansonsten Hauptberuflich geschwätziger Märchenbuchschreiber -von Wirtschaft und was die Mehrheit der Gesellschaft will, keine Ahnung. !

  26. Politik ist kein Ponyhof. Da setzt sich nur derjenige durch, welcher sich von bisher gängigen Regularien (der Parlamentspräsident wird von der größten Partei gestellt) befreit, diese über Bord wirft und vollkommen skrupellos sein Ding durchzieht. Die Meinung des Volkes und Anstand sind dabei völlig unwichtig.

    Was haben die AfD/Höcke und die Bundesrepublik Deutschland (vor dem EuGh) gemeinsam? Sie verlieren fast immer vor Gericht alllein schon deshalb weil sie so heißen wie sie heißen.
    Das hätte Höcke als Politirofi vorher einkalkulieren müssen, denn die thüringer Abläufe bei der Wahl waren offensichtlich nicht justizfest / gerichtsfest formuliert. Jetzt gibt es wieder einmal eine heftige AfD-Klatsche und die Mainstream-Presse stürzt sich drauf.
    Dies hätte die AfD vorab einkalkulieren müssen wie den eingefädelten, infamen Plan von Vogt, der dem Gericht wohl jetzt ein großzügiges Dinner in Goethes Gasthaus zu Weimar schuldig ist. Er hat von Über-Merkel gelernt. Politik vom Ende her denken. Wie das Über-Merkel, die damit 16 Jahre durchgekommen ist.

  27. @ ike 28. September 2024 at 15:36

    Wichtig ist die neue Toiletten -Kultur für die „Fachkräfte“

    Sehr amüsant!

    „Denn die Zustände seien derart desolat und unzumutbar, dass es einen regelrecht ekele, hört man von Menschen, die sich dort ehrenamtlich engagieren.“ … „Das ist nicht nur in jener Unterkunft der Fall, sondern wird landauf, landab berichtet.“

    Dann sollen doch diese ehrenamtlichen Gutmenschen vom Helferkreis diese „festen Hinterlassenschaften“ in den Duschen wegräumen und alles putzten. Aber wahrscheinlich muss das ein Deutscher oder eine Russlanddeutsche machen, dem/der das Amt das Bürgergeld gestrichen hat.

    https://www.wiedenroth-karikatur.de/KariAblage201512/20151202_Immigration_Asyl_Fluechtling_Unterkunft_Reinigung_Dienstpflicht.jpg

    Die „unterschiedliche Toilettenkultur“ soll also schuld sein an den unzumutbaren Zuständen, und das wir darauf nicht Rücksicht nehmen. Wie viel wird das nur in diesem Heim kosten? Und weil es ein Pilotprojekt ist, werden andere folgen. Aber wir haben ja das Geld.

    Nun, wer in die Dusche ka..t weil er nicht bis zur Schüssel gehen will oder der ungläubigen und unreinen Putzfrau ein Ei legen will, der wird auch nicht bis zum Hockloch gehen. Und in Afrika haben sie noch ganz andere Toilettenkulturen, da wird einfach hinter die Hütte gesch….n.

    Ich würde das einfach laufen lassen und keine Putzkräfte mehr für die Heime einstellen. Die Bewohner dort haben doch genügend Zeit dafür und irgendwann wenn sie nicht mehr duschen können werden die schon stubenrein werden. Oder das Heim anzünden weil sie dann in ein anderes kommen, das noch halbwegs sauber ist.

  29. ike 28. September 2024 at 15:36
    Das sind doch nur Randprobleme!

    Wichtig ist die neue Toiletten -Kultur
    für die „Fachkräfte“
    ———
    Die arabischen Scheichtümer und südostasisatischen, durchaus moderat-moslemisch durchsetzten Staaten schaffen die Hock-Klos dort ab und wir schaffen sie an. Passt wunderbar zur aktuelle Situation in Deutschland. Scheixx drauf!

  30. „Die #AfD stiftet Chaos & will damit die Demokratie vernichten. Jede Bürgerin/ jeder Bürger muss wissen: so wird sie in allen Lebensbereichen handeln: in Schulen, in Wirtschaft, im Gesundheitswesen…Deshalb darf die AfD keine Verantwortung bekommen.“

    –Manuela Schwesig heute auf X.

    Was von uns, die Wählern, erwartet wird, nennt man kognitive Dissonanz: den eigenen Augen und Ohren misstrauen. „Glauben Sie eigentlich“, fragt Dr. Silke Schöps die MeckPomm-MP, „der Wähler in Thüringen ist so doof, dass er diese miese Inszenierung des Machterhaltungskartells der Altparteien nicht durchschaut?“ Schöps ist Stadträtin der AfD-Stadtratsfraktion in Dresden.

  31. So eine ekelhafte Verdrehung der Tatsachen von Thüringen in der BRD Lügenpresse habe ich selten gelesen.

    Da wäre der VB oder das ND neidisch gewesen.

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