In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ finden Sie einen kleinen Eindruck der wichtigsten Momente dieser Woche: Julian Reichelt gedenkt Martin K. aus Paderborn (PI-NEWS berichtete), der letztes Wochenende durch zwei junge Männer zu Tode gekommen ist und „mit keinem Wort von den Medien“ erwähnt wurde. Sie erfahren auch, was es mit der neuen „Döner-Diplomatie“ unseres Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier auf sich hat und welcher Artikel im Strafgesetzbuch von der jetzigen Regierung zur Majestätsbeleidigung genutzt wird.
Like
Wir haben bereits eine Klassenjustiz. Bei der Benahlung von Tätern ist es besonders auffällig. Linke, Moslems usw. können praktisch alles machen ohne richtige Strafen zu erwarten. Der normale Bürger wird dagegen von der Justiz hart behandelt.
@ Haremhab 9. Mai 2024 at 20:52
„…Benahlung von Tätern…Linke, Moslems …alles machen ohne …Strafen …“
„Benahlung“ : Ich glaube, dich – auch anhand deiner Beispiele – zu verstehen.
Zum Anlernen bittet meine Autokorrektur um Übersetzung haremhab > leukozyt,
@ LEUKOZYT 9. Mai 2024 at 21:41
Behandlung natürlich. Hier dürften viele wissen, was gemeint ist.
Dieses Land hat eine pervertierte Regierung und eine kranke Justiz.
Die jF berichtet nachfolgend:
VERDEN. Das niedersächsische Landgericht Verden hat ein Urteil gegen die Rotenburger AfD-Vorsitzende Marie-Thérèse Kaiser wegen Volksverhetzung bestätigt. Die 27jährige wurde am Montag auch in der Berufungsverhandlung schuldig gesprochen, Haß gegen afghanische Ortskräfte geschürt zu haben.
Dafür muß die Politikerin nun 100 Tagessätze zu 60 Euro Geldbuße, insgesamt also 6000 Euro, bezahlen. Ab 90 Tagessätzen gilt man in Deutschland als vorbestraft. Anklagepunkt war ein Post, den Kaiser im August 2021 auf ihren Social-Media-Accounts verbreitet hatte. Darin schrieb sie: „Afghanistan-Flüchtlinge; Hamburger SPD-Bürgermeister für ,unbürokratische‘ Aufnahme; Willkommenskultur für Gruppenvergewaltigungen?“
Unter anderem verlinkte die Politikerin dazu einen Artikel, der zeigte, daß Afghanen in Deutschland besonders stark an Gruppenvergewaltigungen beteiligt sind. Das Urteil interessiert inzwischen auch den X-Chef Elon Musk. Er retweete einen Post, in dem die Strafe kurz referiert wurde und schrieb dazu: „Wollen Sie damit sagen, daß die Strafe für die Wiederholung korrekter Regierungsstatistiken verhängt wurde? War irgendetwas falsch an dem, was sie gesagt hat?“
Warnung vor Gruppenvergewaltigungen
Anlaß für Kaisers Post von 2021 waren Aussagen des Ersten Bürgermeisters Hamburgs, Peter Tschentscher (SPD), der ankündigte, 200 afghanische Ortskräfte in Hamburg aufzunehmen. Die AfD-Politikerin begründete mit der Statistik ihre Sorge vor unkontrollierter Zuwanderung und warnte vor Vergewaltigungen durch „kulturfremde Massen“
Vor der Landgerichtsverhandlung hatte Kaiser gesagt: „Das bloße Benennen von Zahlen, Daten, Fakten soll zur Straftat erklärt werden, nur weil die Etablierten die Realität nicht wahrhaben wollen. Ich lasse mich nicht mundtot machen.“
AfD-Politikerin: „Vertrauen in Rechtsstaat“ erschüttert
RichterHeiko HEIKO HALBFAS sah das am Montag anders: „Wer die Menschenwürde angreift, kann sich nicht auf Meinungsfreiheit berufen.“ Kaiser habe bewußt ein Bild im Kopf anderer erzeugt, das zu Haß auf eine national bestimmte Gruppe führe, berichtet die Kreiszeitung.
Nach dem Urteil kündigte Kaiser an, in Revision zu gehen und zeigte sich über das Urteil entsetzt: Der JUNGEN FREIHEIT sagte sie: „Die ganze Welt wundert sich über diese Entscheidung deutscher Gerichte. Nachdem selbst Elon Musk meinen Fall aufgegriffen hat, erreichen mich zahlreiche Unterstützerzuschriften, Presseanfragen. Auch der Wunsch nach einer Möglichkeit zum Spenden wird immer lauter.“ Das sei „überwältigend“.
Kaiser ergänzte: „Mein Vertrauen in den deutschen Rechtsstaat ist gestern abermals schwer erschüttert worden, doch all die Zuschriften machen mir Mut und schenken Zuversicht.“ (fh/vd)
WO UND WANN GEHEN DIE DEUTSCHEN FRAUEN GEGEN VERGEWALTIGUNG AUF DIE STRASSE?
Das donnernde Schweigen der Emanzipierten EMMA–LESERINNEN tut mir in den Ohren weh.
Mit der Parole „SCHNIPP–SCHNAPP SCHWANZ AB“ wurden vor vielen Jahren pauschal alle Männer in Deutschland von der sogenannten Frauenbewegung unter Generalverdacht gestellt. Wo sind die jetzt alle? Vielleicht abgetaucht, auf Bumsreise geflogen in Nordafrika oder der Karibik mit anschließender Veröffentlichung ihrer tollen Erlebnisse auf http://www.1001Geschichte, oder was?
ICH VERSTEHE DIE GLEICHGÜLTIGEN DEUTSCHEN FRAUEN NICHT,
IST IHNEN DAS SCHICKSAL IHRER LANDSMÄNNINNEN SOOO SCHEISSEGAL???
@DEUTSCHE FRAU:
SEID IHR ECHT SOOO GEIL AUF DIE HORDEN VON NGRN UND KNACKEN?
WOLLT IHR DAS TOTALE KOPFTUCH?
SCHEINT SO!
Lieber Kopftuch als Geschirrtuch. Leider folgt zu oft nur noch das Grabtuch.
Für alle, die sich sooo unbändig freuen können:
https://m.youtube.com/watch?v=0U9OF7j-_wc
H.R
Hass beim Eurovision Song Contest: Eden Golan im Hurricane
Es war herzzerreißend, was in den drei Minuten des israelischen Lieds für den Eurovision Song Contest gestern in der Malmö Arena passierte. Von Hass zerfressende Menschen buhten, pfiffen und schrien. Greta und ihr Pali-freund vorne mit dabei:
https://www.achgut.com/artikel/hass_beim_european_song_contest_eden_golan_im_hurricane
„Es braucht keine großen Worte, nur Gebete. Selbst wenn es schwer zu sehen ist, lässt du mich immer zurück mit einem kleinen Licht.“
Eden Golan ist das kleine Licht der Menschlichkeit, das in einer europäischen Stadt voller Judenhass leuchtet.
Möge ihre Stimme nie verstummen.
Reichelt wird ein immer grösserer Dorn im Hintern der Politik, das gefällt mir – und ja, während des viralen Amoklaufs der Politiker hat er sich nicht unbedingt mit Ruhm bekleckert, aber jeder macht mal Fehler und manche versuchen, ihre Fehler wieder gutzumachen.
Der ziemlich schnell als ziemlich bekloppt angesehene Sürer, der in Aschaffenburg mit einem Messer im Kindergarten herumgestänkert hat, ist garnicht so bekloppt, er ist nämlich schon wieder auf freiem Fuss.
https://www.rosenheim24.de/bayern/aschaffenburg-mit-messer-kinder-gepackt-mann-nach-bedrohung-in-kita-auf-freiem-fuss-93056392.html
Ganz offensichtlich ein Täter aus dem oberen Bereich der Wertigkeitspyramide innerhalb der Humanklassen würd ich sagen.
Ihre „Zwei-Klassen-Justiz“, also dem Beurteilen „Berichten“) nach zwei Massstaeben,
beweist uns die Reichnachrichtenagentur (RND) als Teil des umstritten-tendenziösen,
SPD-eigenen Medienkonzerns DDVG mit diesem Meinungsbeitrag mal wieder selbst:
„Militarisierung der Jüngsten
Wenn im russischen Kindergarten „Munition einsammeln“ gespielt wird
Zwei Kinder, die an der Parade teilnehmen, gehen mit Waffen zu einer Probe…
(unter) Putin ist die russische Gesellschaft in einem beispiellosen Maß militarisiert.
Bereits im Kindergarten fängt die militärisch-patriotische Indoktrination an.
Militante Jugendorganisationen wie die Junarmija spielen eine Schlüsselrolle….“
+https://www.kn-online.de/politik/russland-wie-kinder-und-jugendliche-zunehmend-militarisiert-werden-J4EF5PI2E5DUTFAS6EB7E3ZMVI.html
Kein Wort, wie sich Terroristenchef Yahija Sinwar um die Gaza-Jugend sorgt *
https://www.dailymail.co.uk/news/article-12993841/How-war-Israel-Hamas-end-schools-Gaza-run-agency-backed-millions-teach-children-hate-Jews.html
* nicht erst seit gestern, sondern seit Erklaerung der HAMAS Gründungs-Charta
https://www.mena-researchcenter.org/hamas-trains-gaza-children-in-its-military-sites/
Mantis 9. Mai 2024 at 22:09
Judenhass in Malmö, welche Überraschung.
Eden Golan könnte aber auch mal in Steinmeiers bestem Deutschland aller Zeiten auftreten und singen, Steinmeiers Schweinebande hat bei uns nicht weniger von denen abgesiedelt wie Schwedens Regierung in Malmö und ich würde es Steinmeier gönnen, dass er hierzu Fragen beantworten muss während er sich in Schuld suhlt.
Viele deutsche Bürger fühlen sich angesichts der zunehmenden Gewalt im öffentlichen Raum nicht mehr sicher. Warum soll es besseren Schutz durch höhere Strafandrohungen nur für Politiker geben? Wie ist das mit der Gleichheit vor dem Gesetz vereinbar? Vor allem ist der Gedanke, Politikvertreter müssten im Namen der Demokratie rechtlich besser gestellt werden als der Souverän, also die Bürger selbst, zutiefst undemokratisch. Wie kann er dann so unwidersprochen bleiben, während er schon beginnt, sich zu einem Gesetzentwurf zu entwickeln?
https://www.achgut.com/artikel/sind_normale_buerger_gewaltopfer_minderer_guete
Wer wirklich die Demokratie verteidigen will, der streitet für mehr Sicherheit für alle Bürger und nicht nur für Seinesgleichen. Das ist übrigens vor allem die Kernaufgabe der Innenminister aus Bund und Ländern, nicht die Schaffung von Gesetzen zum besseren Politiker-Schutz.
Wenn ein Rechtsstaat zum Linksstaat wird, kann man die Justiz vergessen.
@ Europa_Nostra 9. Mai 2024 at 22:39
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht, Gehorsam aber zu Verbrechen.
Dr. Markus Krall: Totalversagen der deutschen Politik!
https://www.youtube.com/watch?v=h3vT3wcYnW8
——————————————————
Die Altparteien versagen seit Jahren.
Martin K. aus Paderborn.
Totgetreten vor einem Kiosk von jugendlichem Tunesier und Marrokkaner/oder Syrer.
Für nichts!
Man hat die Täter ermittelt -und nun?
Sie bekommen ihre Haftstrafe und sind in einigen Jahren wieder frei hier bei uns.
Martin K. ist tot -für immer.
@ Mauritz 9. Mai 2024 at 23:04
Haftstrafe? Wahescheinlich gibt es nur Bewährung für die Täter. Dazu wird da´ie Tat nicht als Tötungsdelikt gewertet, sondern nur als Körperverletzung mit Todesfolge. So geht das Strafmaß gleich runter.
Man stelle sich vor, die Betrügerin Giffey oder der CDU-Schwule Jens Spahn wäre im Kiosk totgetreten oder erschlagen worden.
Was sie dann in den Medien für ein Geschiss gemacht hätten.
https://img.sparknews.funkemedien.de/208076809/208076809_1506924306_v16_9_1200.jpeg
GRETA UNTER DEN TSCHADOR MIT NIQAB!
(Strafe: Vorerst drei Jahre, Verlängerung mögl.)
https://www.br.de/nachricht/aktuelles/muslima-nikab-verschleierung-100~_v-img__16__9__xl_-d31c35f8186ebeb80b0cd843a7c267a0e0c81647.jpg
https://www.welt.de/reise/article251370424/Jordanien-Dank-Israel-Palaestina-Konflikt-wenige-Touristen-in-Petra.html
Drei Autostunden von Amman entfernt sitzt der Beduine Abdullah Ibrahim allein in dem für Gäste bestimmten Zelt seines Stammes mitten in der Wüste. Seine 54 Jahre sieht man dem Stammesführer nicht an, tatsächlich wirkt er mit seinem weißen Bart und der sonnengegerbten Haut viel älter. Er hat, so lässt er übersetzen, 20 Kinder und drei Frauen, die ernährt werden wollen. Tiefe Sorgenfalten haben sich in sein Gesicht gegraben.
<<< Jordanien Arabien für Einsteiger? Da reicht mir bereits Offenbach.<<<<
https://www.haz.de/politik/extremismus-in-deutschland-juengere-und-aeltere-besonders-betroffen-J7HRL3XHJBFIFF6B7HNC3BLLMQ.html
Jeder Dritte findet Gewalt gegen Rechtsextreme in Ordnung.
++++++++++++++++++
https://www.welt.de/politik/deutschland/article251435984/Judenhass-in-Deutschland-Neue-Dimension-erreicht-Antisemitische-Straftaten-auf-Hoechststand.html
Aus einer „linken“ politischen Motivation heraus wurden demnach zwölf Straf- und eine Gewalttat begangen, aus einer „religiösen“ Motivation insgesamt 82 Straf- und drei Gewalttaten. 76 Straftaten und drei Gewalttaten wurden unter „Sonstige“ eingeordnet. Hierbei handelt es sich um Taten, deren ideologisches Motiv abseits des Antisemitismus nicht bekannt ist. Diese wurden bis Ende 2023 dem Bereich „rechts“ zugeordnet – dies sei allerdings bei lediglich rund zehn Prozent jener Fälle so gewesen, so das Bundesinnenministerium auf WELT-Anfrage.
@ MKULTRA 10. Mai 2024 at 03:24
Was kann die Welt dafür, daß sich dieser
Moslem drei Saatfelder anschaffte u.
sein Hobby Besuchen der Äcker ist?
Steht nicht im Koran bis(!) vier Frauen,
wenn der Mann sie auch versorgen kann?
Wenn er dazu nicht in der Lage sei, dann
eben keine oder nur eine oder zwei. Deshalb
hat man/Mann im Islam auch Ziegen u.
„Prophet“ Mohammed hatte Kamelstuten,
u. Ayatollah Khomeini hatte Babies… 🙁
OT
WAS IST EIGENTLICH MIT AKIF PIRINCCI?
IST ER JETZT IM KNAST?
OT
WER DIE LIBERALE WARTE VON
RAMIN PEYMANI VERMISST,
er lebt länger in England u. schreibt
eifrig auf Facebook. Wie lange er
jeweils in GB verbringt, weiß ich nicht.
Ein oder zwei Jahre mit oder ohne
Unterbrechung?
Versorgungswege an UKR unterbrechen, zb Beskiden TUnnel / Karpaten
„…nutzten etwa 40 % des ukrainischen Transitverkehrs auf der Schiene
nach Westen den Tunnel.[1] https://de.wikipedia.org/wiki/Beskid-Tunnel
„Vor einiger Zeit veröffentlichte der britische Geheimdienst Daten, wonach der Sprengkopf der russischen Marschflugkörper Kh-101 angeblich verdoppelt wurde – von 400 auf 800 kg. In diesem Zusammenhang begann eine hitzige Diskussion über die Ziele dieser Raketen und die mögliche Intensivierung des Einsatzes von Marschflugkörpern als Hauptangriffsmittel auf hintere Ziele.“
https://vk.com/video-219928383_456240351
„Was könnte der Sinn einer solchen Änderung sein?
Durch die Reduzierung des Volumens des Kraftstoffsystems um 450 kg (von 1250 auf 800 kg) wird zusätzlicher Innenraum frei.
Dadurch verringert sich die Reichweite des X-101 um fast ein Drittel (von 5,5 auf 3,6 Tausend km). Aber selbst diese Reichweite wird völlig ausreichen, um hintere, hochgeschützte Munitionsdepots und Ausrüstung der ukrainischen Streitkräfte in Industriegebieten zu zerstören, selbst wenn man die Umgehung der Sichtbereiche in geringer Höhe von SAMP-T, IRIS-T, Crotale-NG usw. berücksichtigt . Luftverteidigungssysteme.
Ein neuer Sprengkopf mit zwei Modulen aus einer Rakete mit hochexplosiver Splittermunition von 800 kg wird eine mehrfache Steigerung der zerstörerischen Wirkung ermöglichen, insbesondere in Fällen, in denen es um Energie- oder Industrieanlagen der Ukraine geht, die auf die eine oder andere Weise konzipiert sind bei groß angelegten Kampfhandlungen beschädigt.
Ein ähnlicher Effekt wird bei Angriffen auf Flugzeugparkplätze auf allen bekannten feindlichen Flugplätzen beobachtet. Wesentlich schwerwiegendere Schäden werden an großen Eisenbahnknotenpunkten, Brücken sowie externen Bunkeranlagen entstehen, wo die Streitkräfte der Ukraine in Zukunft aus dem Westen erhaltene F-16AM-Jäger einsetzen wollen.
>>> Auch eine Verdoppelung des Sprengkopfes könnte zu den Versuchen der russischen Luft- und Raumfahrtstreitkräfte beitragen, die Hauptversorgungswege für ausländische Militärausrüstung zu unterbrechen, beispielsweise die Bögen des Beskiden-Tunnels in den Karpaten. Eine Zerstörung oder Beschädigung wird derzeit nur durch den Einsatz taktischer Atomwaffen für möglich gehalten.<<<<
Wie sieht es mit dem Schutz neuer Raketen aus?
Bei den bahnbrechenden Luftverteidigungs-/Raketenabwehrsystemen in der Ukraine handelt es sich um Einheiten zum Abschuss von L-504-Infrarotfallen, die bei der Annäherung an Ziele entsprechend den Daten des GPS-Moduls und von Sensoren aktiviert werden, die den Abschuss von Flugabwehrraketen erkennen basierend auf der thermischen Signatur des Raketentriebwerks.
Angesichts der komplexen Gebirgs- und Höhenlandschaft der westlichen Regionen der Ukraine, die den Betrieb von Luftverteidigungssystemen erschwert, kann davon ausgegangen werden, dass das derzeitige Niveau des Bordraketenabwehrsystems ausreichend ist und nicht geändert werden muss."
Wenn der Wladi mit obiger X-101 plus Doppelkopp also den Beskiden-Eisenbahntunnel
von Koksnase Schlawinskis völkerballgerecht nur auf der UKR-Seite mit Geröll zuschiebt –
KÖNNTE der monatliche Routinebesuch eines Berliner Ampel-Hampels per Eisenbahn
zum dauerhaften Tunnel-Aufenthalt des Trosses ohne Licht und Luft führen.
DAS muss der Reisende, die Kiever Koksnase und der Wladi vorher wissen.
Oder besser nicht ?
@ MKULTRA 10. Mai 2024 at 03:27
„Jeder Dritte findet Gewalt gegen Rechtsextreme in Ordnung. “
Weil jeder Dritte glaubt, selbst ein Guter Linksgrüner/Mittiger zu sein,
aber nicht weiss, dass seine Einstufung als Guter
willkuerlich, undefiniert, veraenderlich nur vom Gutdünken anderer abhaengt.
Nennung amtlicher Zahlen/Fakten, Majestätsbeleidigung, Schlumpf und Grünwitze
kann als De-Legitimierung der Obrigkeit geahndet, zb Haus abfackeln/Gewalttaten.
Als Rechtsstaat kann diese Ampel-Administration nicht überleben.
Rechte, Rechtsradikale / -extremisten, ggf auch gesichert, rechtslastig /populistisch
„48 führende Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Europa haben eine unterschrieben, dass sie nicht mit den rechten Fraktionen im EU-Parlament zusammenarbeiten werden. Doch eine Unterschrift fehlt: die der dänischen Staatsministerin.
Walter Turnowsky erklärt, warum der Umgang mit den rechten Parteien so unterschiedlich ist.
https://www.nordschleswiger.dk/de/nordschleswig-daenemark-politik-deutschland-international/warum-mette-frederiksen-europaeische
Gesichert Schein-sozialdemokratisch.
M-A Strack-Zimmermann verklagte
eine schwerkranke Rentnerin, weil
sie auf X geschrieben hatte, jene sei
eine Kriegstreiberin. Die Rentnerin
ist allerdings wohlhabend u. klug.
Sie hat nicht einfach bezahlt, sondern
sich einem Gerichtsverfahren gestellt
u. gewonnen. Video-Interview,
Weltwoche Daily-Spezial, gut 28 Min.
https://weltwoche.de/daily/von-strack-zimmermann-angezeigt-wie-rentnerin-kade-vor-gericht-geschleppt-wurde-und-gewann/
Es lief natürlich über Monate bis es
zum Prozeß kam. Mittlerweile hatte
die Rentnerin eine sehr schwere OP
durchzustehen. Sowas interessiert
Strak-Zi. u. ihre Anwälte nicht. Für
sie sind die kritischen Bürger nur
Dukatenesel. 250 Strafbefehle läßt sie
pro Monat verschicken. Von o.g. Rentnerin
verlangte sie 700 für sich, für ihren
Anwalt 300 Euro. Was für ein schmutziges
Geschäftsmodell! Die Gerichtskasse bekommt
natürl. auch noch was, wenn es zum Prozeß
kommt, weil der Angezeigte nicht bezahlt.
Wenn der Beklagte verliert, muß er die
Gerichtslosten bezahlen, wenn nicht die
Klägerseite. Normalerweise sollten Gerichte
solche Bagatellen, wo es nur um Meinung
geht, gar nicht annehmen.
Falls ich nicht die korrekten jurist. Begriffe
verwendete, bitte ich um Nachsehen. Einfach
das Videointerview anhören.
@ LEUKOZYT 9. Mai 2024 at 22:37
Bevor die Herrschaften vom neuen Reichsnachrichtendienst, diesmal weniger in brauner als in rotgrüner Einfärbung, wegen eines möglichen Erfolges derartiger „Berichte“ aus dem vorgeblichen „Reich des Bösen“ ™ auch noch zu onanieren anfangen, sollten sie erst einmal ein Auge auf die Militarisierung und Verhetzung deutscher Kinder und Jugendlicher durch Politik und Medien werfen, besonders letzteres nicht nur hinsichtlich der Russischen Föderation, sondern auch hinsichtlich politischer Konstellationen in unserem Lande.
Justiz?
IMT – Nürnberg1.0
Da werden sie geholfen.
Richter lässt Zigeuner nach Angriff auf Polizei de facto laufen:
https://www.focus.de/panorama/welt/verwarnung-und-sozialstunden-brueder-verletzten-polizisten-in-koeln-schwer-gericht-spricht-nur-mildes-urteil_id_259930995.html
Was Herr Reichelt sagt, ist alles schön und gut, aber auf den
wahren, einzigen Trichter für unser Land, kommt er leider nicht.
Man kann es nicht wahrhaben, bei seiner Intelligenz.
Die einzige Chance, dieses Land wieder vom Kopf auf die Füße
zu stellen, ist die AFD !
Es könnten auch andere Parteien sein, aber sie alle sind dafür zu
klein. Parteien wie BSW oder Werteunion, vertreten in manchen
Teilen ja die gleiche Position, sagen sich aber von der AFD ab. Sie spalten nur die Rechten Wähler
und machen somit einen Wechsel in der Politik unwahrscheinlich.
Deshalb ist es offensichtlich; diese Parteien sind nur dafür entstanden
um die AFD zu schädigen !
Alleine auf die Grünen loszugehen bringt gar nichts und das hat Reichelt
in diesen Beitrag auch erkannt. Er sagt „NEIN“ zu einen Schwarz/Grünen
Bündnis, verurteilt aber seine CDU nicht.
Er müsste sagen, dass dadurch die CDU unwählbar geworden ist !
Das ist das große Mango und der Fehler von Reichelt.
NUR DIE AFD, KANN DEUTSCHLAND UND DAS DEUTSCHE VOLK NOCH RETTEN !
Es gibt keine „Gerechtigkeit“ – sie kann es nicht geben, denn auch Richter sind fehlbare Menschen!
In jedem Menschen sind genetisch angelegt „Herrschaftsansprüche“.
Sie treten in unterschiedlichen Graden hervor – vom Putzfimmel-Menschen, der jedes Stäubchen beherrschen will, bis zum grünen Menschen, der in seiner Allmachtsfantasie sogar das Weltklima behrrschen will.
„Herrschaft“ ist demnach nicht immer frei von Idiotie und Fantasie oder sogar Kriminalität.
Unbestritten ist die Justiz als Teil der Staatsgewalt ein Herrschaftskomplex, der besonders anfällig ist für missbräuchliche Herrschafts-Entscheidungen.
Maßgeblich sind zwei Fakroren:
a) Richterauswahl und
b) „biegsame“ Gesetze.
Je mehr eine Richterauswahl parteipolitisch bestimmt ist (wie in Deutschland), desto weniger neutral und weniger gerecht ergehen Urteie.
Je mehr Ermessensspielraum einem Richter kraft Gesetzes eingeräumt wird, desto „individueller“ fallen die Urteile aus.
Dies kann u. U. bis an die Grenze der Rechtmäßigkeit gehen oder sogar in Rechtsbeugung ausarten.
„Mehr-Klassen-Justiz“ ist in der Praxis ganz normal Es beginnt bereits damit, dass der begüterte Mensch oder der Asylforderer sich ohne Probleme einen Anwalt sichert – während der „normale“ Mensch sich eher aus Kostengründen scheut, einen Anwalt mit seiner Rechtsvertretung zu beauftragen.
Hinzu kommen politische Unterschiede. Man hat z. B. den Eindruck, dass linke und grüne Täter sowie Asylforderer bei vergleichbaren Taten milder bestraft werden als normale Bürger.
Hans.Rosenthal 9. Mai 2024 at 21:55
Ja, unser Rechtsstaat funktioniert nicht mehr. Mit Linksradikalen wird gekuschelt, während für konservative Täter sämtliche kriminellen Mittel erlaubt sind.
Frau Kaiser hat nicht gesagt, dass alle Afghanen Vergewaltiger sind. Genau hier liegt der entscheidende Punkt. Das hätte sie auch nicht sagen dürfen, denn es gibt nämlich auch anständige Afghanen. Sie hat auf die Statistik verwiesen und das ist heute nicht mehr erlaubt. Alle Wahrheiten und Statistiken, welche nicht den Wünschen unserer Sozialisten/Kommunisten entsprechen, werden bestraft. So eine kriminelle Regierung bezeichnet sich in der Öffentlichkeit noch als Demokratie.
Frau Kaiser darf diese Strafe niemals akzeptieren. Sie muss unbedingt in Revision gehen. Der Richter, welche sie schuldig gesprochen hat, hat bestimmt ein grünes oder rotes Parteibuch.
Bereicherung durch Migranten: CDU in einem Boot mit kriminellen Schleusern
https://philosophia-perennis.com/2024/05/10/bereicherung-durch-migranten-cdu-in-einem-boot-mit-kriminellen-schleusern/
———————————————————————-
Merkel hat die angelockt und die Grenzen geöffnet.
Comments are closed.