Von WOLFGANG HÜBNER | Zweifellos ist die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe, das geplante „Gebäudeenergiegesetz“ nicht am Freitag im Bundestag abstimmen zu lassen, eine gewaltige Ohrfeige für die Ampel-Regierung und speziell den grünen Klimaminister Robert Habeck. Und es ist zumindest ein Etappensieg für den CDU-Abgeordneten Thomas Heilmann, der die Klage gegen das Vorgehen der Koalition eingebracht hatte, sowie für die acht AfD-Abgeordneten, die sich seiner Klage angeschlossen haben.
Es ist alles andere als ein Ruhmesblatt der Merz-CDU sowie der Großmäuler der CSU, dass niemand sonst aus den Reihen der Scheinopposition Heilmanns Klage beigetreten war. Für die acht AfD-Bundestagsmitglieder ist es jedoch ein unverhoffter Triumph.
Vor verfrühtem Jubel über ein mögliches Scheitern des in der Bevölkerung unbeliebten Heizungsgesetzes sei allerdings nachdrücklich gewarnt. Es waren nicht inhaltliche Gründe, die Heilmann zu seiner Klage bewegt haben, sondern der Verdruss über die Art und Weise, wie dieses Gesetz im Bundestag durchgepeitscht werden sollte.
Und die Vermutung, dass der Vorsitzende des Bundesverfassungsgerichts, der ehemalige CDU-Bundestagsabgeordnete Stephan Harbarth, seiner Partei, von der AfD schwer bedrängt, einen Dienst erweisen wollte, ist nicht von der Hand zu weisen. Nebenbei bleibt es nun auch sechs von CDU und Grünen geführten Landesregierungen vorerst erspart, sich zu dem Gesetz zu positionieren.
Einstweilen ist deshalb nur eine ausführlichere Beschäftigung des Bundestages mit dem Gesetz erreicht. Das ist besser als nichts, aber noch nicht viel. Denn die Mehrheitsverhältnisse in Berlin ändern sich dadurch nicht. Und schon naht die nächste Zumutung der Ampel: Der Verbrauch von Benzin, Öl und Gas soll 2024 drastisch verteuert werden durch einen um 50 Prozent höheren CO2-Preis.
Damit wird die Abzocke der Verbraucher weiter auf die Spitze getrieben. Und das Heizungsgesetz wird mit hoher Wahrscheinlichkeit mit Verzögerung doch Realität. Keine Entwarnung also, weder jetzt noch demnächst.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
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Entwarnung?
Die Verteuerung der Kraftstoffe ist doch längst beschlossen – Danke Frau Merkel – und die Unfähigkeit in Person hat mit Ihrem „Green Deal“ noch gar nicht angefangen.
Ich setze einen großen Haufen auf die C*DU und Ihren Eilantrag. Lächerlich hier auf Zeit zu spielen anstatt dem Gesetz den Kampf anzusagen. Jajajaja, der Söder hat gesagt…. SÖDER = C*SU!!! Die haben den Wendehals neu definiert.
Die Blockparteien gehen die harte Tour für den grünen Traum. Wer auch immer die schmiert, er hat ziemlich viel Geld. Geld das er nicht in Euro verdienen muss, deshalb sind Ihm Länder und Leute auch so gleichgültig.
Grüße
Peter
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Am besten wäre, die „Scholz-Sülze“ entläßt Heizpilz Habeck wegen Unfähigkeit.
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1.) Friedel
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Früher hieß es einmal „Wachsamkeit ist der Preis der Freiheit“. Das ist heute nazi.
Wer will denn schon Freiheit und Demokratie,
das ist mir doch völlig egal,
doch stören in meiner Mittagsruh´
das ärgert mich allemal.
Ob Türke, ob Neger, ob Wolf oder Bär,
die hält man mir bitte vom Leib,
dann bin ich zufrieden und trauere nicht mehr
um längst vergangene Zeit.
Als Mieter kenne ich mich diesem „Heizungsgesetz“ nicht aus. Mag mich auch gar nicht betreffen. Den Märchenbuchschreiber und Co sicher auch nicht. Oder den Nachbarn…ich kann mir das halt leisten…auch nicht. So what?
Die Regierung wollte das Heizungsgesetz durchpeitschen, damit niemand daran etwas ändern oder stoppen kann. NUn ist das Vorhaben gescheitert. Andere Fraktionen im Bundestag können den Entwurf endlich mal durchlesen.
Majoritaet der Ampelminister haben eine stalinistische (antifa) Einstellung gegen die D Nation, als auch deren Gesellschaft. Spitze ist nach wie vor Habeck, der laengst auf Grund seiner stetigen Fehlentscheidungen gefeuert und unter Psychatrische Beobachtung gehoert.
Nach jetzigem Stand braucht man eine AfD Mehrheit um „zurueck zu normal“ zu kommen, um den bewusst angelegten Abwaertstrend zu stoppen, der flaechendeckend ins Rollen gekommen ist.
„Damit wird die Abzocke der Verbraucher weiter auf die Spitze getrieben.“
Zitat vom Kaleu aus Das Boot:
„Daß das Boot das mitmacht!?“
Mantis 6. Juli 2023 at 16:50
Umfrage in Deutschland: Ein Drittel würde Flüchtlinge zu Hause aufnehmen
Eine aktuelle Umfrage unter 4021 Deutschen ergab, dass die Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen groß ist. Doch einige Migranten sind beliebter als andere. „Die Befragungsergebnisse lassen erkennen, dass christlichen, weiblichen und gut ausgebildeten Flüchtlingen eher geholfen würde als muslimischen, männlichen und gering gebildeten.“
Berliner Zeitung
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Erlaube mir mal den Kommentar hier rüber zu bringen, da Artikel nach irgendwann gefühlt 2 Stunden eh im Nirvana versinken.
https://www.berliner-zeitung.de/news/umfrage-in-deutschland-ein-drittel-wuerde-fluechtlinge-zu-hause-aufnehmen-li.366340
„Drei von vier Befragten würden eigenen Angaben zufolge spenden, zwei Drittel von ihnen Flüchtlinge zu Behörden begleiten, und knapp ein Drittel würde selbst geflüchtete Menschen zu Hause aufnehmen.“
– Klar…geht einigen finanziell wohl immer noch gut genug
– Klar…zu doof, um mit der Freizeit etwas sinnvolles anzufangen
– Klar…aber nicht auf eigene Kosten
Alle tun so, als ob das Heizungsdesaster gekippt worden wäre.
Dem ist nicht so, nur die Lesungen wurden gestoppt.
Allerdings wurde diesen Politamateuren,
keine Ahnung von nichts bescheinigt,ihre eigen Dummheit,
weil sie sich mit den Rechten des BT nicht auskennen.
Die Dringlichkeit viel nämlich mit der Möglichkeit, eine
Sondersitzung des Parlamentes einzuberufen .
Aber mit so etwas ist unser Kinderbuch Autor vollkommen überlastet,
wie mit fast jedem pol. Problem !
o.t.;
… die DIXI-Expertin ACAB nimmt Maria Böhmer, Ex-Bundesflüchtlingsbeauftragte beim Wort; ‚Diese Menschen mit ihrer vielfältigen Kultur, ihrer Herzlichkeit und ihrer Lebensfreude sind uns willkommen, sind sie doch eine Bereicherung für uns alle.‘
Jemandem was vorschreiben zu wollen finde ich stets zum kotzen.
Habeck ist im Amt total überfordert. Sein Wissen reicht nicht einmal für die geringsten Sachen aus. Kein Wunder, wenn das Heizungsgesetz scheitert. Mit Korruption lebt es sich besser. Sah man gut bei Graichen, Habeck und andere.
Noch ein Vorhaben ist im Bundestag gescheitert. Es geht um ein Gesetz zur Sterbehilfe. Rechtlich ist da alles noch offen und nichts klar geregelt. Lauterbach hat einfach kein Glück als Minister.
Afghane (15) – Begleiter (23, Libanese)
https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-regional-politik-und-wirtschaft/sachsen-lokfuehrer-brutal-auf-bahnsteig-verpruegelt-84587528.bild.html
Unfassbare Bilder aus Sachsen: In Lauter-Bernsbach (8476 Einwohner) ging am Abend ein Jugendlicher auf einen Lokführer der Erzgebirgsbahn los.
Der 50-Jährige wollte einen Streit auf dem Bahnsteig schlichten, wurde anschließend selbst zum Opfer.
Ermittlungen wegen Hass-Kommentaren
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Es ist wieder passiert..
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Zwei afghanische Asyl-Bestien verprügel einen dt. Lockführer.
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Wollten ihn evtl TÖTEN!
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Kein Aufschrei in den Medien oder der Politik . NICHTS!
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Als er schlichten wollte, ging der 15-Jährige auf IHN los!
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Lokführer auf Bahnsteig brutal verprügelt
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Lauter-Bernsbach (8476 Einwohner) ging am Abend ein Jugendlicher auf einen Lokführer der Erzgebirgsbahn los. Der 50-Jährige wollte einen Streit auf dem Bahnsteig schlichten, wurde anschließend selbst zum Opfer.
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„Ein Rettungswagen brachte den Mann ins Krankenhaus. Wir ermitteln wegen gefährlicher Körperverletzung“, so Bundespolizei-Sprecher Eckhard Fiedler (55). „Der Triebfahrzeugführer war von einem 15-jährigen afghanischen Staatsangehörigen angegriffen worden.“
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https://www.bild.de/regional/dresden/dresden-regional-politik-und-wirtschaft/sachsen-lokfuehrer-brutal-auf-bahnsteig-verpruegelt-84587528.bild.html
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Der Asylanten-Terror geht weiter
Der Asylanten-Terror geht weiter
Der Asylanten-Terror geht weiter
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Deshalb AfD
Deshalb AfD
Deshalb AfD
So schützt die Ampel ihren Cum-Ex-Olaf
https://www.youtube.com/watch?v=XdGZHDsVMbk
Die Ampel sperrt sich gegen die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu den Cum-Ex-Skandalen im Hamburger Rathaus – und begründet das mit fehlender Zuständigkeit. Aber wie sonst will man die offensichtlich kriminellen Vorgänge aufdecken, wenn der Kanzler als wichtigster Zeuge mauert oder von Gedächtnislücken geplagt wird? Wir befinden uns neben der Energie- und Inflationskrise auch in einer handfesten Vertrauenskrise – das betont der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion Kay Gottschalk. Und Kay Gottschalk holt zum Generalschlag aus gegen SPD, FDP und die Grünen, die längst heimlich dieses Land regieren. „Grüne Enteignung und Bevormundung – das sind die größten Feinde von Freiheit und Demokratie!“
Verstehe den Jubel über das Urteil überhaupt nicht. Es wurde ja nichts bzgl. des Inhalts des Gesetzentwurfes entschieden, sondern nur der formale Umgang damit im Parlament. Jetzt wird halt im September abgestimmt. So what?
Oh? Schon wieder so spät?
Musikalisch iwie in Erinnerung Ina Lippmann ( RIP? )von der Marburger Band Scrifis aus 1981, an die sich hier vielleicht ein Kommentator aus Marburg erinnern kann?
Ihnen einen schönen Abend.
https://www.youtube.com/watch?v=JpB1DgMn050
Btw….was ist hier eigentlich das Original? Bin da langsam etwas verwirrt, weil ich an Veranstaltungen von Stürzenberger nicht mehr wirklich glaube. Oder dass die ganzen Streitigkeiten mal ein Ende finden.
https://paxeuropa.de/ oder #https://paxeuropa-bpe.de/
Der 50-Jährige wollte einen Streit auf dem Bahnsteig schlichten, wurde anschließend selbst zum Opfer.“
Tja,nun hat er wohl auf schmerzhafte Weise begriffen,wie hier der Hase läuft.
Möge er wieder genesen,aber das Matyrium wird ihn für immer begleiten.
Und die Täter,ein paar Arbeitsstunden oder 3 Monate Arrest,
das war es dann.
Sind ja alles, arme Menschen,und gerade Jugendliche leiden stark,
daß muss in die Urteilsfindung mit einziehen,und berücksichtigt werden .
Armes Deutschland,Leute lernt endlich,diese Politik macht uns fertig !
Ist Kampf gegen Rechtsextremismus(„Nazis“)
bereits genug? Nein! Jetzt muß auch schon
gegen „rechten Populismus“ gekämpft
werden.
++++++++++++
https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Glocke_(Tageszeitung)
Galt bis vor paar Jahren als kath. Blatt.
Die Glocke
27.06.2023 auf Papier
26.06.2023 online
Gesellschaft stärken gegen rechte Populisten“
Andreas Zick ist ein renommierter Konfliktforscher. Im „Glocke“-Interview berichtet er über das neueste Projekt zum Umgang mit Konflikten…
https://www.die-glocke.de/regionales/artikel/gesellschaft-staerken-gegen-rechte-populisten-1687782244
Zick hat einen sozialistischen Knall.
https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Zick
Ha! Ich habe es vorher gesagt und es konnte gar nicht anders kommen.
Natürlich ist dieser Sommer bereits jetzt schon der heißeste Sommer aller Zeiten:
„Dieser Juni war der heißeste Juni seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Der vergangene Monat lag 0,5 Grad über dem Durchschnitt seit 1991 – und hat den letzten Hitzerekord im Juni 2019 sehr deutlich übertroffen.
Der Juni 2023 hat einen Hitzerekord gebrochen. Der vergangene Monat war seit Beginn der Aufzeichnungen der heißeste Juni weltweit. Das teilte das europäische Erdbeobachtungsprogramm Copernicus mit. Demnach lag der diesjährige Juni satte 0,5 Grad über den durchschnittlichen Juni-Temperaturen von 1991 bis 2020. Den letzten Rekord aus dem Jahr 2019 hat der Juni 2023 deutlich übertroffen. “
Sie sollen immer daran denken dass Sie froh und freudigen Herzens die CO2 Bepreisung zahlen und die unendliche Weisheit der Bundesregierung loben.
Drohnenpilot 6. Juli 2023 at 17:31
Als er schlichten wollte…
Man muß erst grob ran gehen (schruppen) um irgendwann mal schlichten zu können.
Hab ich auf der Arbeit gelernt.
Der Lokführer hat zu früh versucht zu schlichten 🙁
Drohnenpilot 6. Juli 2023 at 17:31
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Nachtrag sei mir erlaubt.
Puuhh…doch nicht Malte-Thorben? Obwohl das nicht wenige vermutlich glauben wollen. Und keine Doppelstaatsangehörigkeit? Und wie hat der das ü5000! Km nach Germoney geschafft? Und nix mit „BallaBalla im Kopp?“ Und sind die nicht alle 15? Angehender Gehirnchirurg in Ausbildung? Und hat der vielleicht gutmenschliche Triebwagenfüherer etwas gelernt?
Vielleicht frage ich da noch bei den „hab-mal-was-mit-Medien-studiert“ in Lauter-Bernsbach nach. Oder beim dortigen „Fachkräfte Verein“. Bin da allerdings noch nicht besoffen genug dazu. 😉
Faeser will auf Islam-Konferenz nicht über Islamismus sprechen…
„Muslime dürften nicht unter einen allgemeinen Sicherheitsverdacht gestellt werden.“
und nun:
«Deutschland im unmittelbaren Zielspektrum»
Bundesinnenministerin Nancy Faeser sprach von einem «bedeutenden Schlag gegen den islamistischen Terrorismus». Man setze die harte Gangart gegen Islamisten fort, unterstrich die SPD-Politikerin in einer Mitteilung. Die Bedrohung bleibe akut. «Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum islamistischer Terrororganisationen und von islamistisch motivierten Einzeltätern.»
Ist Kampf gegen Rechtsextremismus(„Nazis“)
bereits genug? Nein! Jetzt muß auch schon
gegen „rechten Populismus“ gekämpft
werden.
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https://de.wikipedia.org/wiki/Die_Glocke_(Tageszeitung)
Galt bis vor paar Jahren als kath. Blatt.
Die Glocke
27.06.2023 auf Papier
26.06.2023 online
Gesellschaft stärken gegen rechte Populisten“
Andreas Zick ist ein renommierter Konfliktforscher. Im „Glocke“-Interview berichtet er über das neueste Projekt zum Umgang mit Konflikten…
https://www.die-glocke.de/regionales/artikel/gesellschaft-staerken-gegen-rechte-populisten-1687782244
Zick hat einen sozialistischen Knall.
Trotzdem ein gefährl. Typ, da er
Ausgrenz-, Anpranger- u. Verfolgung
mittels „Wissenschaft“ hoffähig macht.
+https://de.wikipedia.org/wiki/Andreas_Zick
Geschichtsstudent aus Münster
forscht zu Gütersloher Straßennamen
27.06.2023
Bürgerinnen und Bürger zur
Teilnahme an Umfrage aufgerufen…
https://www.guetersloh.de/de/rathaus/presseportal/news/meldungen/strassennamen-umfrage.php
Was da wohl dahintersteckt?
Richtig! Argumente für Umbenennungen.
Die Hampel hat die Debatte in den September verlegt . Die Hoffen, das die Wähler bis dahin alles vergessen haben !
Zu den aktuell immer weiter steigenden Umfragewerten für die AfD:
Wenn nicht jetzt, dann nie.
Nach Events und schweren Verbrechen wie Corona und die illegale Masseneinwanderung dürfen keine Wahlfälschungen und weitere Events und schwere Verbrechen folgen.
Erst dann sieht´s garnicht mal so schlecht aus.
Im Volk muß kritisches Denken (denn das können viele nicht mehr) zurückerobert werden,
sonst war es das.
„Paris muss brennen“: Dieser Kommentar verrät viel über Deutschlands linke Elite
Tausende junge Menschen haben sich in Paris eine Art Bürgerkrieg mit der französischen Polizei geliefert. Wie soll man darüber reden? Jedenfalls nicht so, wie die linksalternative Zeitung „ taz“ , findet FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Nach dem Tod eines 17-Jährigen durch den Polizisten Florian M. bricht sich die Gewalt auf den Straßen der französischen Hauptstadt Bahn. Die linksalternative Zeitschrift „ taz“ schreibt dazu in einem Kommentar mit dem Titel Sie haben keine Wahl: „Aus der Perspektive der DemonstrantInnen betrachtet: Paris muss brennen.“
Und weiter: „Der Preis für die Morde, die von den Polizisten begangen und von der Politik überhaupt erst ermöglicht werden, muss nach oben getrieben werden.“
Ulrich Reitz findet: Dabei handelt es sich um die klassische Täter-Opfer-Umkehr. Diese findet auch in Deutschland immer öfter statt – und freut am Ende nur einen, sagt Reitz. Mehr erfahren Sie im Video.
https://www.youtube.com/watch?v=HAFKMksHbHs
Siehe dazu auch:
https://taz.de/Proteste-von-Jugendlichen-in-Frankreich/!5941793/
Robert Habeck, treten Sie zurück
Das Bundesverfassungsgericht hat ein Urteil gesprochen, das ein Schlag ins Gesicht von Robert Habeck ist: Das Heizungsgesetz darf nicht in dem Tempo in den Bundestag gebracht werden, das der Vizekanzler vorgegeben hat. Ihm bleibt jetzt nur eins: der Rücktritt. Wir können uns einen Robert Habeck nicht mehr leisten. Von Mario Thurnes.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/habeck-heizungsgesetz-bundesverfassungsgericht/
…denn jeder hat (hatte) die Möglichkeit sich über die WAHRHEIT zu informieren.
Interessante Kontakte
Peking sieht die AfD wohl in nicht zu ferner Zukunft in Regierungsverantwortung…..
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„Alice Weidel in Peking und Shanghai
Die Kommunisten und die Rechtspartei: Warum China die AfD hofiert
Eine AfD-Delegation um Parteichefin Alice Weidel fährt eine Woche nach China – und dort ist man sehr genau über das aktuelle Umfragehoch der Rechtspartei und die kommunalen Wahlerfolge informiert. Was reizt China an der AfD – und warum tut sich ein Abgeordneter besonders mit China-Nähe hervor?
Jan Sternberg, Can Merey und Felix Huesmann
06.07.2023, 17:58 Uhr
Berlin. Sogar über die Landratswahl in Sonneberg waren die chinesischen Gesprächspartner informiert, so genau verfolgten sie die Karriere der AfD im fernen Deutschland. Dem Vernehmen nach bis hoch zum Vize-Außenminister reichten die Termine, die eine Delegation der AfD-Bundestagsfraktion vergangene Woche in Peking und Shanghai wahrnahm. „Ich bin überrascht, wie informiert unsere Gesprächspartner über die derzeitigen Umfragewerte der AfD und unsere Arbeit im Bundestag waren“, sagt der Bundestagsabgeordnete Peter Felser dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Der Vize-Vorsitzende der deutsch-chinesischen Parlamentariergruppe war neben dem Außenpolitiker Petr Bystrón und Parteichefin Alice Weidel auf der ersten offiziellen AfD-Reise in China. Weidel nennt die Reise einen „sehr guten ersten Aufschlag“, weitere Schritte seien bereits in Planung.
Die AfD-Chefin spielte ihre China-Kenntnisse in den vergangenen Jahren im politischen Tagesgeschäft eher herunter – sie spricht Mandarin, hat in China gearbeitet und geforscht und wurde mit einer Arbeit über das chinesische Rentensystem promoviert.
China sucht neue Verbündete – und findet sie an den Extremen
In der aktuellen geopolitischen Konfliktlage um Taiwan und dem Krieg in der Ukraine aber scheint es für Pekings Kommunisten immer reizvoller, Kontakte zu eher antiamerikanischen politischen Kräften in Europa zu pflegen. Und so gerät auch die AfD stärker in Chinas Blickfeld. Die englischsprachige Pekinger Regimezeitung „Global Times“ berichtete im März von einem Lob des chinesischen Außenministeriums für Weidels Aussage, der Westen habe einen „historischen Fehler“ begangen, die Nato-Osterweiterung voranzutreiben und Russland nicht mit einem Neutralitätsstatus für die Ukraine und das Baltikum zu beruhigen.
Im November 2022 brachte die „Global Times“ ein langes Interview mit dem AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah. Mit Blick auf Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine sagte Krah: „Die Kriege Amerikas zu führen liegt nicht in unserem Interesse und nicht im Interesse der Ukrainer.“ Eine Zusammenarbeit Russlands, Chinas, Brasiliens und der EU werde attraktiver „als ein neuer Kalter Krieg unter der Führung der USA“.
Ein Abgeordneter und seine China-Videos
Krah fällt schon seit Jahren mit besonders chinafreundlichen Positionen auf. Selbst enge Weggefährten wundern sich über zwei Glückwunschvideos zum 70. Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas und zum 70. Jahrestag der chinesischen Besetzung Tibets. „Sie feiern jetzt 70 Jahre autonome Region Tibet, ich finde, Sie haben allen Grund dazu, stolz auf das zu sein, was Sie erreicht haben“, sagt Krah dort.
Das sei „wahrscheinlich nicht ideal“ gewesen, sagte Krah jetzt bei einer Podiumsdiskussion. Er verfüge aber über „null geschäftliche Beziehungen mit China“. Immerhin aber gibt es im Umfeld von Krah in dessen Heimat Dresden ein chinesisches Beziehungsgeflecht: Der Krah-Vertraute Torsten Voß sitzt im Vorstand eines Vereins „Neue Seidenstraße e.V.“, in dessen Nähe sich auch ein chinesischstämmiger Brüsseler Abgeordnetenmitarbeiter Krahs bewegte. Beide versuchten 2019, eine Städtepartnerschaft und Investitionen aus China für das sächsische Pirna zu organisieren.
Kurz nach dem Besuch des chinesischen Außenministers Qin Gang in Berlin im Mai und im Vorfeld der Reise von Ministerpräsident Li Qiang zu Bundeskanzler Olaf Scholz am 20. Juni erhielten die AfD-Politiker die kurzfristige Zusage, Ende Juni in China willkommen zu sein.
Auch eine Wagenknecht-Vertraute fuhr nach China
Willkommen aber ist nicht nur die AfD: Auch die Linken-Bundestagsabgeordnete und enge Vertraute von Sahra Wagenknecht, Sevim Dagdelen, hielt sich im vergangenen Monat in China auf. Am 5. Juni hielt sie einen Gastvortrag an der Shanghai International Studies University, den sie auf ihrer Homepage dokumentiert hat. Das Thema: Die deutsch-chinesischen Beziehungen in Zeiten des „Stellvertreterkrieges der Nato in der Ukraine“. Dabei stellt sie Deutschland als eine Art Vasallenstaat der Vereinigten Staaten dar – die Kommunistische Partei Chinas dürfte Beifall geklatscht haben. „Das Haupthindernis aber auf dem Weg zur Förderung der deutsch-chinesischen Beziehungen sehe ich in der mangelnden Souveränität der Bundesrepublik Deutschland“, sagte Dagdelen. Petr Bystrón sagt dem RND, er finde diesen Satz richtig. „Die Verschlechterung der deutsch-chinesischen Beziehungen ist eine Folge der konfrontativen Politik der USA gegenüber China, die das Land als ihren Rivalen definiert haben“, sagt er. „Die gegenwärtige deutsche Regierung folgt den Amerikanern blind auf diesem Konfrontationskurs, ohne Rücksicht auf die negativen Folgen für deutsche Unternehmen.“
„Gerade im Stellvertreterkrieg der NATO in der Ukraine zeigt sich, dass Berlin nur in Sekundenbruchteilen außenpolitische Entscheidungen Washingtons nachvollzieht und sogar, wie an der Frage der Lieferung deutscher Panzer ablesbar, sich in die erste Reihe des Krieges schieben lässt, während Washington seine Panzerlieferungen verzögerte.“ Die Abgeordnete bemängelte eine „extreme Willfährigkeit, mit der die deutsche Politik gegenüber den USA oft agiert“. Der Direktor der Denkfabrik Global Public Policy Institute in Berlin, Thorsten Benner, kritisierte nach dem Gastvortrag auf Twitter, Dagdelen „dient sich Peking mit einem irren Mix aus pseudo-linker Rhetorik und Reichsbürgeranklängen an“.“
https://www.haz.de/politik/alice-weidel-in-peking-warum-chinas-kommunisten-die-afd-hofieren-7PVFD7LHPVBU5NFFNBVDRMRGTU.html
Ja, dies ist keine Entwarnung. So kann man die Bürger etwas länger am zappeln halten. Es wird ein bisschen Kosmetik geben und das Heizungsgesetz wird durchgewunken. Wird dann aber den Leuten als grosser Wurf verkauft.
Die Preise für Öl und Gas werden von der Hampelregierung bewusst so in die Höhe getrieben, damit wir gezwungen werden die Wärmepumpen einzubauen. Dies ist absichtliche Nötigung und da gehört Strafanzeige gestellt.
@ Mantis 6. Juli 2023 at 18:00
Richtige Bezeichnung ist ialsmischer Terrorismus Das Wort islamismus wurde von linksextremen erfunden, um Straftaten zu verharmlosen. In den Sprachen der Länder gibt es dieses Wort auch nicht. Genauso wollte Merkel mal Erdogan darüber lbelehren. Doch der Antwortete: Es gibt nur den Islam.
@ pro afd fan 6. Juli 2023 at 18:26
Ernergiepreise wurden von der Regierung absichtlich hochgetrieben. Mit der Ukeraine oder dem Krieg hat das nichts zu tun. Genauso war es auch noch bei Lebensmitteln. Auch diese waren Grünen noch zu billig.
https://www.youtube.com/watch?v=TOESoG6x4nk
OMERAS in Lauter-Bernsbach – Thementag Internationale Fach- und Arbeitskräfte für Sachsen
Um der Frage nachzugehen, wie das gelingt, widmete Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig einen Thementag unter dem Motto: Wenn alle gewinnen – Internationale Fach- und Arbeitskräfte für Sachsen.
„die Ortskräfte bei ihrer Arbeit vor Ort“:
Lokführer verprügelt, zum zweiten mal.
und im Schwimmbad geht ebenfalls die Post ab.
Im Schwimmbad von Lauter-Bernsbach im Erzgebirgskreis haben sich mehrere Kinder und Jugendliche im Alter zwischen zwölf und 15 Jahren eine Prügelei geliefert
Prügelei mit Stöcken und Flaschen
Acht Verletzte.
beim Einkaufen:
Lauter-Bernsbach – Irre Szenen vor einem REWE-Markt im Erzgebirge: Zwei mutmaßliche Ladendiebe aus Tschechien wollten am Donnerstagabend in einem schwarzen VW fliehen, randalierten dabei mit ihrem Auto auf dem Parkplatz – ohne Rücksicht auf Verluste!
Toll!
Wenn das milliardenschwere Gesetz dann doch noch umgesetzt wird, bringt es voraussichtlich
0,00000000001 ° C.
Gut, dass wir das linksgrüne Schweinsgesindel der Schwampelregierung haben!
Die peitscht das Klima und den Wohlstand vor sich her! 🙂
Afghane schlägt Lockführer ins Krankenhaus . . . schon gehört
OT,-….Meldung vom 06.07.2023
Angriff auf Lokführer legt Bahnverkehr in Lauter lahm: Täter minderjährig
Blaulicht Lokführer verletzt – Bahnstrecke zeitweise gesperrt. Lauter-Bernsbach/OT Lauter. Gegen 20.30 Uhr kam es am Mittwochabend zu einem Angriff auf einen 50-jährigen Lokführer. Der Zug der Erzgebirgsbahn war unterwegs von Zwickau nach Johanngeorgenstadt. Beim Halt in Lauter kam es dann zum Angriff. Nach Informationen der Bundespolizeidirektion Klingenthal begann ein 15-jähriger afghanischer Staatsangehöriger Streit mit einem anderen Fahrgast. Der Lokführer wollte dazwischengehen und den Streit schlichten. Dabei wurde er vom Jugendlichen im Gesicht und an der Schulter verletzt. Lokführer wird verletzt und kann Fahrt nicht fortsetzenPolizei, Bundespolizei sowie Rettungsdienst wurden zum Bahnhof gerufen. Der Jugendliche hatte sich zwischenzeitlich schon vom Bahnhof entfernt. Zeugen lieferten jedoch Hinweise auf dessen Identität, wodurch der Tatverdächtige bekannt gemacht werden konnte. Der Lokführer konnte aufgrund der Verletzung die Fahrt nicht fortsetzen. Dadurch war die eingleisige Stecke blockiert. Ein weiterer Triebwagenzug wurde aus Richtung Johanngeorgenstadt zum Bahnhof Lauter gebracht, der den im Bahnhof stehenden Zug dann ankoppelte und zurück nach Aue brachte. 90-minütige Sperrung Die Strecke war durch den Vorfall zirka 90 Minuten blockiert. Weitere Fahrgäste wurden von der Polizei befragt und konnten nachdem die Strecke wieder frei war, von einem weiteren Zug zu ihren Zielbahnhöfen gebracht werden. Der verletzte Lokführer wurde vom Rettungsdienst ins Krankenhaus gebracht. Über die Art und Schwere der Verletzungen liegen nach Informationen der Bundespolizei derzeit keine Informationen vor. Erst vor wenigen Tagen wurde ein Lokführer der Erzgebirgsbahn mit einem Hammer in Aue bedroht. … klick !
Ein altes leidiges Thema.
Glauben sie kein einziges Wort zu Temperaturen!
Hier wurde das englische Met Office auf frischer Tat beim fälschen der Temperaturen erwischt:
„Dann kühlten sich die Jahre von 1970 bis 2003 plötzlich ziemlich stark ab. Danach wurden die Temperaturen ebenso abrupt wieder nach oben korrigiert.
Zweifellos wird das Met Office dies mit irgendeiner Ausrede beschönigen, aber leider ist es Teil einer viel umfassenderen Manipulation der Temperaturen weltweit – und die Manipulation geht immer in eine Richtung: Abkühlung der Vergangenheit und Erwärmung der Gegenwart.
Abgesehen von den subtilen Änderungen der Gesamttrends verändert diese Manipulation den Vergleich zwischen den aktuellen Temperaturen und denen der 1970er, 80er und 90er Jahre. Die Sommer 1995 und 2018 sind ein klassisches Beispiel. Da der Sommer 1995 um 0,07 °C abgekühlt wurde, ist er jetzt nur noch gleichauf mit dem letzten Sommer, anstatt wärmer zu sein.
Und obwohl wir keine V1 für den letzten Sommer haben, kann man davon ausgehen, dass die V2-Temperaturen in ähnlicher Weise aufgebläht wurden wie 2018, das um 0,13 °C nach oben korrigiert wurde.
Das alles wirft ein schlechtes Licht auf das Met Office.“
https://eike-klima-energie.eu/2023/07/06/manipulation-der-cet/
„Der Verbrauch von Benzin, Öl und Gas soll 2024 drastisch verteuert werden durch einen um 50 Prozent höheren CO2-Preis.“
Danke für den Aufgriff. Ich hatte es ja auch reingestellt hier zuletzt.
Hier das nächste Hetz-Thema:
https://www.spiegel.de/auto/umweltbundesamt-die-bittere-klima-rechnung-fuer-autofahrer-a-4dc5229e-4591-4983-871e-1186243f2895
Wieder macht der SPEICHEL die Speerspitze. Hass, Hass, Hass gegen alles, was funktioniert, den Leuten Spaß macht das Leben sprichwörtlich bewegt, sinnentleert, klimaideologisiert bis ins Letzte. Fahren die eigentlich alle Rad beim SPEICHEL oder bekommen die E-Autos für den Schwachsinn, den die täglich verbreiten geschenkt oder wie robben die selber durch die Gegend?
@ Metaspawn 6. Juli 2023 at 19:15
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Die hoffen auf Tankgutscheine und Sondergenehmigungen .
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KLASSE!… KLASSE!… KLASSE!….
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Aktuell … Dr. Gottfried Curio, AfD schildert die Realität in DE und FR aber Kartellparteien können die Wahrheit, die Realität und ihr versagen nicht ertragen..
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Aktuelle Stunde zu den Unruhen in Frankreich
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Dr. Gottfried Curio, AfD
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https://youtu.be/sBgLuIw_4x0
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AfD .. nur noch AfD .. für die Sicherheit DE!
AfD .. nur noch AfD .. für die Sicherheit DE!
AfD .. nur noch AfD .. für die Sicherheit DE!
AFD rette uns,
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246243872/Terrorismus-Nach-Terror-Razzia-Verfassungsschutz-Praesident-warnt-vor-Anschlaegen.html
Beschuldigte kamen aus der Ukraine nach Deutschland. Verfassungsschutz warnt vor IS-Ableger in Afghanistan
Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine habe den Terroristen des ISPK in die Hände gespielt, hieß es bereits vor etlichen Monaten im Umfeld der Sicherheitsbehörden.
Denn unter die Flüchtlinge könnten sich Menschen aus Staaten wie Tadschikistan, Usbekistan oder Kirgistan mischen, so die damalige Befürchtung, die sich nun offenbar bewahrheitete.
Die Ohrfeige aus Karlsruhe ist zwar eine Ohrfeige, aber sie ist letztlich auch Placebo, anhand dessen die Leute, gerade erst erwacht, wieder schläfrig werden könnten. Es kann keine Entwarnung geben, bis die so genannte Ampel nicht zurückgetreten und bis alle wesentlichen politischen Entscheidungen, die sich bereits unter Schröder auf Abwegen befunden haben, nicht rückgängig gemacht worden sind.
Insbesondere sind die Sanktionen gegen Rußland, die mehr uns als ihm schaden, aufzuheben und die Kriegsbeteiligung durch Waffenlieferungen etc., die Ukraine betreffend, ist sofort zu beenden.
ghazawat 6. Juli 2023 at 17:50; Was für ein Unsinn, wir sollten uns nicht so ins Bockshorn jagen lassen, die Fröschinnen und Frösche stellen da einfach noch ein paar mehr Wetterstationen in der Sahara, Gobi und im Death-Valley auf. Dafür werden dann welche in Schweden, Finnland, und an den Polen abgeschaltet, dadurch steigt die angebliche Temperatur, obwohl sie in Wirklichkeit fällt. Da ich und sicher viele andere auch bloss in Deutschland und selbst da, nur in der mittelbaren Nähe zu meinem Wohnort unterwegs bin, kann mich irgendeine gemittelte globale Temperatur gern haben. Soweit mir bekannt, soll es in Spanien in letzter Zeit ja auch eher gemässigte Temperaturen gegeben haben, ganz im Gegensatz zu den Behauptungen im Fernsehen.
Mantis 6. Juli 2023 at 18:00; Da besteht ja wohl wirklich kein Bedarf, Moslems unter einen Sicherheitsverdacht zu stellen. Das Gegenteil ist aber dringendst anzuraten.
pro afd fan 6. Juli 2023 at 18:26; Bloss dass sich mit Wärmepumpen rein gar nix zum besseren ändert, vielleicht mit Ausnahme der Hersteller dieser Teile. Die Dinger bringen eine Temperaturdifferenz von 40°, das wars dann aber auch schon. Will man eine höhere Temperatur als sagen wir mal 35° im Winter haben, dann muss man zu 100% mit Strom nachheizen. Der hat, wenigstens im Winter, wenns grau in grau ist und paar ° unter Null grade mal einen Wirkungsgrad von, wenns hoch kommt 60%. Von der CO2-Bilanz wollen wir da gar nicht reden. Eine Brennwert-Gasheizung hat einen Wirkungsgrad von angeblich sogar über 100%, was ich nicht so recht glauben kann, der zusätzliche Stromverbrauch liegt bei vielleicht mal 250W inklusive der Umwälzpumpe. Heisst von 10kW Heizwert kommen auch 10kW raus + vielleicht 150W Stromverbrauch. Mit einem Wellenturbinenkraftwerk kommen rund 60% raus, dann noch 10% Verlust, bis der Strom beim Verbraucher im Haus ist. Also Wirkungsgrad irgendwo bei 55%. Bei unter Null ist natürlich von dem versprochenen Gewinn von 3 bei der WP auch nichts mehr übrig. Im Gegenteil, der nähert sich recht schnell 1 und dann kann ich den Strom auch gleich direkt zur Erzeugung von Warmwasser verwenden. Bei nem klassischen Dampfkraftwerk ist die Sache noch viel verheerender, weil die einen Wirkungsgrad in der Gegend von 30% hat.
OT . . .damit man sich das vor Augen hält,
hier das Netzfund Video zur Meldung . . . Afghane schlägt Lockführer ins Krankenhaus . Angriff auf Lokführer legt Bahnverkehr in Lauter lahm: . . .. siehe 0.06 Min. Netzfund Video vom 6.7.2023 … klick !
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„Wer die Zahlen der Moslems in Deutschland erhöhen will,
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nimmt eine Zunehmende Gefährdung unseres inneren Friedens in Kauf.“
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Helmut Schmidts, Ex-Kanzler
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Moslemische Migration und offene Grenzen stehen für Zerstörung, Anarchie, Tod und Terror!
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Den Rot/Grünen/Kartellparteien GEFÄLLT DAS!
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Schluss damit… AfD wählen..
Schluss damit… AfD wählen..
Schluss damit… AfD wählen..
Schluss damit… AfD wählen..
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Milliardenverluste durch
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bürgerkriegsähnliche Unruhen in Frankreich
Frankreich wurde in den letzten Tagen von schweren Unruhen heimgesucht, die beinahe den Charakter eines Bürgerkriegs angenommen haben. Geoffrey Roux de Bézieux, Präsident des MEDEF, des größten Arbeitgeberverbands Frankreichs, gab gestern in einem Interview mit der französischen Zeitung Le Parisien bekannt, dass der entstandene Schaden bereits eine Milliarde Euro beträgt.
„Über 200 Geschäfte wurden komplett geplündert, 300 Bankfilialen zerstört und 250 Tabakläden angegriffen. Hierbei wurden äußerst gewalttätige Methoden angewendet. Alles wurde gestohlen, sogar die Registrierkassen, bevor man Feuer legte, um alles zu zerstören. Die Versicherungen sind bereits involviert, um schnellstmöglich zu handeln. Ich bin zuversichtlich, dass die betroffenen Geschäfte entschädigt werden“, erklärte Bézieux.
Allerdings wies er darauf hin, dass die geschätzte Summe von einer Milliarde Euro nicht einmal die Auswirkungen auf den Tourismus, die Schäden an öffentlichen Einrichtungen wie Schulen, Bibliotheken und Polizeistationen sowie die Hunderte von in Brand gesetzten Fahrzeugen im Rahmen der landesweiten Unruhen berücksichtigt.
Besonders hob er hervor, dass die Randalierer beispielsweise die Alcazar-Bibliothek in Marseille ins Visier genommen haben, eine der größten Bibliotheken des Landes. Die Instandsetzung wird den Steuerzahler voraussichtlich mehrere Millionen Euro kosten.
„Es ist noch zu früh, um eine genaue Zahl zu nennen, aber wir reden hier über eine Milliarde Euro, ohne die Schäden für den Tourismus zu berücksichtigen. Die Videos der Unruhen, die um die Welt gegangen sind, schaden dem Ansehen Frankreichs. Es ist immer schwierig zu sagen, ob die Auswirkungen langfristig sein werden, aber es wird sicherlich in diesem Sommer einen Rückgang der Buchungen geben, obwohl die Saison vielversprechend begann. Es wurden bereits Reisen storniert“, äußerte sich Bézieux besorgt.
https://de.investing.com/news/economy/milliardenverluste-durch-burgerkriegsahnliche-unruhen-in-frankreich-2422891
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uli12us
6. Juli 2023 at 20:07
„Dadurch steigt die angebliche Temperatur, obwohl sie in Wirklichkeit fällt. “
Ich glaube einen ganz guten Überblick über Temperaturen zu haben. Zumindest bei mir war der letzte warme Sommer 2003, danach ist es nie mehr so warm geworden.
Egal was der Wetterbericht sagt und ich weise auf die Fälschung des Met Office hin.
Der normale Konsument ist völlig chancenlos, die Manipulationen zu erkennen.
Solange jemand im Bundesverfassungsgericht sitzt, der daraus illegal ein Oberklimagericht gemacht hat ist gar nichts sicher!
@ ghazawat 6. Juli 2023 at 20:28
Stand vorhin beim F***s drin. Dieser Sommer ist besonders heiss und Hitzerekorde sind gefallen. Davon konnte ich wenig merken.
@ uli12us 6. Juli 2023 at 20:07
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Brennwertheizungen haben wirklich einen Wirkungsgrad von über 100 %, weil sie eine so niedrige Temperatur haben, das der Wasserdampf, der bei der Verbrennung entsteht, ebenfalls kondensiert .
Friedel
„Am besten wäre, die „Scholz-Sülze“ entläßt Heizpilz Habeck wegen Unfähigkeit.“
Noch besser wäre die „Scholz-Sülze“ entlässt sich selbst gleich mit.
@Metaspawn 6. Juli 2023 at 19:15
„Der Verbrauch von Benzin, Öl und Gas soll 2024 drastisch verteuert werden durch einen um 50 Prozent höheren CO2-Preis.“
Drastisch ist das nicht 1l Benzin ist mit 7 Cent belastet (also 3-4 zusätzlich) da ist man noch weit von der Schwarz Gelben Idee so lannge an der Preisschraube zu drehen bis man kein Öl mehr verbraucht.
@ Waldorf und Statler 6. Juli 2023 at 20:16
Keiner der Schläger ist erst 15 J. alt. Wetten?
@ MKULTRA 6. Juli 2023 at 17:31
Wenn der Afghane mit der Läusenestfrisur
wirklich erst 15 ist, fresse ich einen Besen.
@uli12us 6. Juli 2023 at 20:07
….
pro afd fan 6. Juli 2023 at 18:26; Bloss dass sich mit Wärmepumpen rein gar nix zum besseren ändert, vielleicht mit Ausnahme der Hersteller dieser Teile. Die Dinger bringen eine Temperaturdifferenz von 40°, das wars dann aber auch schon. Will man eine höhere Temperatur als sagen wir mal 35° im Winter haben, dann muss man zu 100% mit Strom nachheizen. Der hat, wenigstens im Winter, wenns grau in grau ist und paar ° unter Null grade mal einen Wirkungsgrad von, wenns hoch kommt 60%. Von der CO2-Bilanz wollen wir da gar nicht reden. Eine Brennwert-Gasheizung hat einen Wirkungsgrad von angeblich sogar über 100%, was ich nicht so recht glauben kann, der zusätzliche Stromverbrauch liegt bei vielleicht mal 250W inklusive der Umwälzpumpe. Heisst von 10kW Heizwert kommen auch 10kW raus + vielleicht 150W Stromverbrauch. Mit einem Wellenturbinenkraftwerk kommen rund 60% raus, dann noch 10% Verlust, bis der Strom beim Verbraucher im Haus ist. Also Wirkungsgrad irgendwo bei 55%. Bei unter Null ist natürlich von dem versprochenen Gewinn von 3 bei der WP auch nichts mehr übrig. Im Gegenteil, der nähert sich recht schnell 1 und dann kann ich den Strom auch gleich direkt zur Erzeugung von Warmwasser verwenden. Bei nem klassischen Dampfkraftwerk ist die Sache noch viel verheerender, weil die einen Wirkungsgrad in der Gegend von 30% hat.“
Ja klassische Dampfkraftwerke wie AKW sind schon recht verschwenderisch… aber die Effektivität von Wärmepumpen steigt mit der Nutzung darum findet man in Finnland die Meisten. Die zu erreichende Temeratur ist Bauart bedinngt aber wer hier mit Gas oder Ölheizung bekommt an einem kalten Wintertag seine Wohnung auf 35°? und wozu?
@ Maria-Bernhardine 6. Juli 2023 at 21:22 . . . . Keiner der Schläger ist erst 15 J. alt. Wetten?
wenn der Afghane 15 Jahre alt sein sollte, dann hat der die Genetik einer Eintagsfliege und es wäre für ihn persönlich dann schon so gegen 19 Uhr Abends, und dann ist er aber ein dringender Fall für … Erich von Däniken,
Beschluss zum Klimaschutzgesetz
CO2 wird schneller abgebaut, als das
Bundesverfassungsgericht glaubt
Von Fritz Vahrenholt, 6. Juli 2023
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/klima-durchblick/co2-wird-schneller-abgebaut-als-das-bundesverfassungsgericht-glaubt/
@ Waldorf und Statler 6. Juli 2023 at 22:09
Ist er überhaupt ein Afghane?
DIE ARTIKEL VON GALLINA
GEFALLEN MIR MEISTENS
++++++++++++++++++
Nicht mehr haltbar
Habeck brüskiert den Bundestag – mal wieder
Von Marco Gallina, 6. Juli 2023
Robert Habeck hebelt wieder die parlamentarischen Regeln aus. Um einen Staatssekretär zu schützen, dessen Geschäfte eine zweite Graichen-Affäre auslösen könnten, hält er seine Hand über ihn. Entgegen aller parlamentarischen Gepflogenheit bleibt er seiner eigenen Anhörung fern…
Das jetzt vom Bundesverfassungsgericht vorerst verschobene Heizungsgesetz ist nicht nur ein Habeck-Gesetz, sondern auch ein Graichen- und Agora-Gesetz. Nicht nur der Koalitionsfrieden war an eine schnelle Verabschiedung geknüpft. Staatssekretär Patrick Graichen war federführend an dem Entwurf beteiligt. Einen Teilerfolg hat Habeck errungen, weil diese Zusammenhänge mittlerweile totgeschwiegen werden…
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/habeck-brueskiert-den-bundestag-mal-wieder/
Thomas_Paine 6. Juli 2023 at 18:15
„Paris muss brennen“: Dieser Kommentar verrät viel über Deutschlands linke Elite
Tausende junge Menschen haben sich in Paris eine Art Bürgerkrieg mit der französischen Polizei geliefert. Wie soll man darüber reden? Jedenfalls nicht so, wie die linksalternative Zeitung „ taz“ , findet FOCUS-online-Chefkorrespondent Ulrich Reitz.
Nach dem Tod eines 17-Jährigen durch den Polizisten Florian M. bricht sich die Gewalt auf den Straßen der französischen Hauptstadt Bahn. Die linksalternative Zeitschrift „ taz“ schreibt dazu in einem Kommentar mit dem Titel Sie haben keine Wahl: „Aus der Perspektive der DemonstrantInnen betrachtet: Paris muss brennen.“
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„Brennt Paris?“ fragte ja bekanntlich, seinem Befehl nachfragend, der Föhrer 1944. Jetzt wissen wir’s – ER war ein Linker!
Thüringen
CDU-Vorstandsmitglied Mohring offen für Gespräche mit der Linken
Stand: 01:08 Uhr
In der CDU gilt: keine Kooperation mit der Linken. Angesichts der hohen Umfragewerte der AfD in Thüringen stellt Mike Mohring diese Regel infrage. In der Partei von Bodo Ramelow arbeiteten Leute, die „ihre Sache mit Sinn und Verstand machen“.
Der Thüringer CDU-Politiker Mike Mohring hat sich offen gezeigt für Gespräche seiner Partei mit der Linken nach der Landtagswahl im kommenden Jahr. In der Partei von Ministerpräsident Bodo Ramelow arbeiteten Leute, die „ihre Sache mit Sinn und Verstand machen“, sagte Mohring dem Portal „The Pioneer“. Nach der Wahl müsse die Union daher im Zweifel auch mit der Linkspartei sprechen. Mohring ergänzte: „Die alten Bonner Koalitionsmodelle sind perdu.“
Die Linkspartei sei im Osten nicht mit der AfD gleichzusetzen. „Ich bin kein Freund von Hufeisen. Bei der AfD sitzen Leute, die wegen Volksverhetzung angeklagt sind. Bei der Linken sitzen solche nicht“, sagte Mohring.
Die AfD kommt einer aktuellen Umfrage zufolge in Thüringen auf 34 Prozent. Laut dem am Mittwoch veröffentlichten „Thüringentrend“ des Instituts Infratest dimap im Auftrag des MDR liegt die Rechtsaußen-Partei damit 13 Punkte vor der CDU, die mit 21 Prozent Platz zwei belegt. Die Linke von Ministerpräsident Ramelow käme demnach mit 20 Prozent auf Platz drei. Die SPD folgt mit zehn Prozent auf dem vierten Platz. Auch die Grünen wären mit fünf Prozent im Landtag vertreten, die FDP hingegen droht mit vier Prozent den Einzug zu verpassen.
Die CDU hatte im Bund 2018 per Parteitagsbeschluss eine Kooperation sowohl mit der Linken als auch mit der AfD ausgeschlossen. Mohring äußerte Zweifel an dieser Festlegung. „Wenn man solche Mauern aufbaut und auch noch sagt, die Grünen sind unser Hauptgegner, mit wem sollen wir dann überhaupt noch agieren?“, sagte er. „Wer soll uns dann noch wählen, wenn wir alles ausschließen? Ich finde, wir müssen das aufbrechen.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/article246262426/CDU-Vorstandsmitglied-Mohring-offen-fuer-Gespraeche-mit-der-Linken.html
Sehe ich auch so
Habeck (Grüne) wird von Richter Harbarth (CDU) nur ausgebremst damit die Sache einigermaßen demokratisch aussieht. Eine Hilfestellung. Vielleicht dachte Habeck auch, der Richter würde das noch schnell durchwinken. Die Union will hat die Sache noch etwas auskosten, um vielleicht ein paar naive Stimmen zu sammeln.
Inhaltlich sind CDU/CSU und Grüne auf einer Linie. Die CDU/CSU haben mit Merkel die Sache aufgegleist. Die Grünen setzen das jetzt durch.
Demokratie ist immer Verrat.
Hoffnung ist das Dümmste, was man in einer Demokratie aufbringen kann.
16 Jahre Merkel, und dann die Ampel als letzter Nagel im Sarg für Deutschland. Noch 2 Jahre, die sind noch lange nicht fertig mit uns.
Was in den letzten 2 Jahren, nach 16 Jahren Merkel, schon angerichtet wurde gleicht einer Perlenkette voller Desaster.
Leider tendiert der gediegene Bürger zu Vergesslichkeit. Alles, was vor dem sog. Heizungsgesetz schon geschah, ist schon vergessen. Und nach dem sog. Heizungsgesetz wird etwas neues kommen, dass uns das sog. Heizungsgesetz wieder vergessen lässt.
Deutschland ist tot. Wir hier zucken zwar noch, aber der Drops ist gelutscht. Wir können uns nur noch an jenen festkrallen, die uns mit in den Abgrund reissen. In der Hoffnung, dass sie zuerst aufprallen.
Maria-Bernhardine 06. Juli 2023 at 23:14
CO2 wird ohne Belege beschuldigt, an allem möglichen Schuld zu sein.
Schluß mit der CO2-Lüge. Dann kann man Billionen sparen und damit wirklichen Fortschritt auf der Welt finanzieren.
CO2 ist der Atem
G’ttes,
mit dem
LEBEN
auf der Erde überhaupt nur möglich ist
Gott weiß alles, die grünen Khmer wissen alles besser!.
uli12us 6. Juli 2023 at 20:07
Was die Wärmepumpen angeht, gebe ich Ihnen Recht. Ohne Fussbodenheizung können dann die Leute im Winter frieren.
@Maria-Bernhardine 7. Juli 2023 at 00:18
„DER ÖKO-WAHN IST ABSICHT
Ein Verbrechen an der Natur:
Deutschlands riesige Solarparks
Mit „Öko“ hat das schon lange
nichts mehr zu tun…
VERÖFFENTLICHT AM 06. Jul 2023
Während man zumindest in Österreich sehr darum bemüht zu sein scheint, nur „wertloses Land“ wie ehemalige Kiesgruben, Mülldeponien und dergleichen in Solarparks umzuwandeln, ist das im „grünen“ Deutschland ganz anders. Dort werden schon einmal Hunderte Hektar Wald gerodet, damit die Fläche mit weitgehend sinnlosen und ineffizienten Solarpanels zugestellt werden kann…
370 Hektar Brandenburger Wald weg für Solarpark!“
Da ist Reitschuster mal wieder sehr einseitig Ja da standen Bäume aber wen man die Geschichte der Fläche betrachtet ist es nichts anderes als in Österreich:
„Nutzung des Gebietes in der Vergangenheit
1937 bis 1945: Rüstungsstandort von 2 Fabriken zur Herstellung von Vorprodukten für Pulver und Sprengstoff (DAG Dynamit Actien Gesellschaft, DSC Deutsche Sprengchemie GmbH)
1950 bis 1990: Größtes zentrales Treib- und Schmierstofflager der NVA
1990 bis 1991: Verdichtungslager Bundeswehr
1991 bis 2019: Wechselvolle zivile Nutzung mit Demontage von Infrastruktur, Jagdrevier
„
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