Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Bei der Kundgebung der Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) am 21. Juni in Gelsenkirchen über den Politischen Islam gab es ein knappes Dutzend heftiger Beleidigungen, Morddrohungen, Flaschen- und Eierwürfe (PI-NEWS berichtete). Der Polizei-Einsatzleiter hatte sich auf meine direkte Ansprache hin geweigert, die Personalien eines Moslems aufzunehmen, der mich als „dreckigen Bastard“ und „Hurensohn“ diffamiert hatte. Mit der unfassbaren „Begründung“, dass es laut § 163 der Strafprozessordnung ganz alleine ihm obliege, wie er die Strafverfolgung durchführe. Er meinte allen Ernstes, dass er nun im Sinne der De-Eskalation nicht die Personalien aufnehmen werde, sondern nur ein Foto, um dann eine Anzeige gegen Unbekannt zu stellen, in deren Folge der Täter „vielleicht“ ermittelt werde. Der gesamte skandalöse Vorgang ist in dem Video oben dokumentiert.
Aber wer glaubt, dass damit der Gipfel der Polizei-Willkür erreicht sei, sieht sich hier eines Besseren belehrt: Als ich nach dem Ende der Kundgebung diesen Einsatzleiter fragte, ob er die Personalien des Moslems aufgenommen habe, der mir im späteren Verlauf mit Ermordung gedroht hatte, meinte er mit grimmigem Blick, dass er dies nicht getan habe, da ich den „jungen Mann“ schließlich „provoziert“ hätte. In diesem Video der Kundgebung (bisher 226.000 Zuschauer) ist zu sehen, dass diese Unterstellung eindeutig nicht zutrifft. Ich hatte diesem „jungen Mann“ auf seinen Wunsch hin ganz ruhig die Möglichkeit gegeben, sich über unser Mikrofon zu äußern. Daraufhin steigerte er sich im Zuge seiner Ausführungen immer weiter in eine Schimpftirade hinein, bezeichnete mich als „Dreck“, ich sei ein „Teufel“, er werde mich „abstechen“ und „töten“. Dies wurde daraufhin auch noch von Dutzenden umherstehenden Moslems beklatscht und bejubelt.
Der Einsatzleiter hätte die Personalien dieses Mannes aufnehmen müssen. Aber es lag offensichtlich überhaupt nicht im Interesse dieses „Staatsdieners“. Ich bestand aber darauf, dass ich gegen all die Personen, die an diesem Tag straffällig wurden, Strafantrag stelle. Daraufhin fragte der Beamte lustlos seine umstehenden Kollegen, ob einer einen Strafantrag dabeihabe, was zunächst verneint wurde. Als ich weiter darauf beharrte, kramte einer schließlich einen winzigen Zettel mit einer Pro-Forma-Erklärung zur Stellung eines Strafantrages hervor, die keine nähere Bezeichnung des Sachverhaltes enthielt. Man wollte mich ganz offensichtlich abwimmeln.
Am 27. Juni stellte ich bei der Staatsanwaltschaft Essen daher einen Strafantrag gegen diesen Polizei-Einsatzleiter wegen des Verdachtes auf Strafvereitelung im Amt nach § 258a StGB und Billigung von Straftaten § 140 StGB.
Mit Schreiben vom 24. Juli stellte die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit der „Begründung“ ein, dass nach den durchgeführten Ermittlungen meine Anzeigen in Bearbeitung wären. Es seien mehrere Strafanzeigen, zwei wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung, zwei wegen Beleidigung und eine wegen Bedrohung eingeleitet worden, so dass der Tatbestand einer Strafvereitelung nicht gegeben sei und der Vorwurf der Strafvereitelung im Amt nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen werden könne. Wörtlich:
Dieser erfordert nämlich zudem auf der inneren Tatseite, das heißt dem Vorsatz, dass Wissen des Täters, dass er, obwohl zum Tun amtlich verpflichtet, jemanden bewusst der gesetzlichen Strafe rechtswidrig entzieht. Bedingter Vorsatz reicht insoweit nicht aus (vgl. Fischer, 65. Auflage, § 258 a Rd.-Nr. 6 mit weiteren Nachweisen m.w.N.). Ein solcher Strafvereitelungsvorsatz kann hier aber aufgrund der objektiven Umstände nicht angenommen werden. Insbesondere gibt es keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Beschuldigte eigene politische Motive verfolgt hätte.
Nun ist es aber so, dass während der Kundgebung ein Kripobeamter in einer Pause auf mich zukam und mir mitteilte, dass einige Anzeigen aufgenommen worden seien. Dies schien aber nicht über diesen Einsatzleiter gelaufen zu sein. Daher werde ich jetzt eine Beschwerde gegen die Einstellung der Staatsanwaltschaft einreichen und erfragen, ob die zwei oben dargestellten Anzeigen aufgenommen wurden und wenn ja, durch wen. Denn dieser Einsatzleiter hatte sich während und nach der Kundgebung in zwei Fällen nachweislich geweigert, Anzeigen aufzunehmen.
Im Zuge unserer Aufklärungsarbeit ist es enorm wichtig, dass wir jeglicher Art von staatlichem Unrecht nachgehen und uns nichts, aber auch gar nichts an Willkürmaßnahmen gefallen lassen.
PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger arbeitete als Journalist u.a. für das Bayern Journal, dessen Chef Ralph Burkei beim islamischen Terroranschlag in Mumbai starb. 2003/2004 war er Pressesprecher der CSU München bei der Franz Josef Strauß-Tochter Monika Hohlmeier und von 2014 bis 2016 Bundesvorsitzender der Partei „Die Freiheit“. Seine fundamentale Islamkritik muss er seit 2013 in vielen Prozessen vor Gericht verteidigen. Unterstützung hierfür ist über diese Bankverbindung möglich: Michael Stürzenberger, IBAN: CZ5406000000000216176056, BIC: AGBACZPP. Oder bei Patreon. Like
„……ist es enorm wichtig, dass wir jeglicher Art von staatlichem Unrecht nachgehen und uns nichts, aber auch gar nichts an Willkürmaßnahmen gefallen lassen.“
Bravo, lieber Herr Stürzenberger, und immer wieder meine Hochachtung für Ihr außerordentliches Bemühen!
Danke an Stürzi, dass Du nicht nur über den Islam aufklärst, sondern auch die Dekadenz von unserem Staat aufdeckst.
Was mag den Polizisten nur bewogen haben?
Hat er Angst vor den Aggressionen der Mohammedaner (entsprechende Erfahrung)?
Hat er türkische Polizei-“Kollegen“, die ihm einheizen?
Wissen Mohammedaner, wo sein Haus wohnt und er hat Angst um seine Frau und Kinder?
Oder naive Gehirnwäsche „Islam ist Frieden“ …?
Sie sind weisungsgebunden und mit Beamtengehalt und Pension gekauft.
Der Einsatzleiter hat seine Weisungen und die kommen von der Polizeiführung respektive Innenministerium.
Deutschland ist ein Land wo die Kriminalität explodiert und in dem es keine Gewaltenteilung/Demokratie gibt.
Stürzi, pass auf Dich auf.
Denn wenn’s ernst werden sollte, kannst Du nicht
mit Hilfe rechnen. Wenn sie sagen, dass sie
Dich töten wollen… Es gibt mehr als genug Beispiele.
Einfach nur zur Erinnerung : Als vor einiger Zeit die
Mörder des Religionsterrors einem 14-Jährigen öffentlich
den Kopf absäbelten, war der Grund, dass der Junge
„westliche“ Musik gehört hatte.
Stürzi, pass auf, pass auf, nicht nur auf die Gläubigen
der friedlichsten Religion.
Die Wahrheit darf nicht ans Licht.
Moslems werden immer und überall mit allen Mitteln geschützt.
Als ich nach dem Ende der Kundgebung diesen Einsatzleiter fragte, ob er die Personalien des Moslems aufgenommen habe, der mir im späteren Verlauf mit Ermordung gedroht hatte, meinte er mit grimmigem Blick, dass er dies nicht getan habe, da ich den „jungen Mann“ schließlich „provoziert“ hätte.(s.o.
sry OT, aber nicht wirklich:
AUFNAHMEN VON RHEINBAD-TUMULTEN IM JULI
Hat der Bäder-Chef das Video gelöscht?
Düsseldorf – Die Vorfälle im Düsseldorfer Rheinbad werden spätestens jetzt zu einem Politikum.
(…)
Wie BILD erfuhr, soll Bäder-Chef Roland Kettler das Video auf Anraten von Juristen aus datenschutzrechtlichen Gründen gelöscht haben.
(…)
https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/duesseldorf-rheinbad-tummulte-hat-der-baeder-chef-das-video-geloescht-63789828.bild.html
Nach Randale in Düsseldorf Soziologe fordert Streetworker fürs Rheinbad
.
Die „Süddeutsche Zeitung“ hat den Soziologen Albert Scherr dazu befragt. Er forscht als Direktor des Instituts für Soziologie an der Pädagogischen Hochschule Freiburg zur Migration, zu Flüchtlingen und Diskriminierung.
Scherr kommt zu dem Schluss, dass die Ereignisse im Rheinbad schon außergewöhnlich seien, dass es aber eigentlich gar nicht mehr um die drei Räumungen gehe, „sondern vor allem um das, was darüber schwebt: das Bedrohungsszenario Migration.“
.
Wie große ist das Nordafrikaner-Problem?
Migranten müssten in Deutschland als Projektionsfläche für alle möglichen Ängste herhalten. Dabei hätten Probleme mit männlichen Jugendlichen nordafrikanischer Abstammung „bei Weitem nicht das Ausmaß, wie es von der rechten Seite unterstellt wird.“
.
Außerdem handele es sich, nach allem, was man weiß, im Düsseldorfer Fall um Jugendliche, die in Deutschland aufgewachsen seien. „Die Ursachen sind also hierzulande zu suchen“, sagt Scherr.
(…)
https://www.express.de/duesseldorf/nach-randale-in-duesseldorf-soziologe-fordert-streetworker-fuers-rheinbad-32968842
Nicht die Gäste sind schuld, sondern der Gastgeber.
Wann kommt das Video, das randalierende Glatzen im Rheinbad zeigt?
@ Waterkant „Sie sind weisungsgebunden“. M.E. haben die die s.g. Monstrationsflicht. Also bei Unrecht müssen sie dagegen vorgehen. Auch und gerade wenn eine Weisung nicht legitim ist.
Eine linksgrüne Krähe hackt der anderen kein Auge aus!
@WIING 6. August 2019 at 16:52
Monstrationsflicht
Was ist das?
Wer ernsthaft an den Spruch „Die Polizei, Dein Freund und Helfer“ glaubt ist naiv oder schlicht blöd. Die Polizei ist IMMER ein Instrument der Herrschenden zur Unterdrückung der Bevölkerung. Das ist kein Problem, wenn die Herrschenden klar im Kopf sind. In Buntland sieht das schon anders aus.
@WIING 6. August 2019 at 16:52
wahrscheinlich das.
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
Was Pim Fortuyn für die Niederländer war, droht Michael Stürzenberger für Deutschland zu werden!
https://www.google.de/search?source=hp&ei=gJRJXaumEKGBi-gP3vek8A0&q=pim+fortuyn&gs_ssp=eJzj4tDP1TdITrO0MGAEAA-MAnk&oq=pim+&gs_l=mobile-gws-wiz-hp.1.2.46i275j0i131j46j0j0i3j0j0i10j0.3044.3678..7789…0.0..0.215.469.3j0j1……0….1…….8..41j41i13j41i10j41i67j46i131.QCltTSRdaTo
StopMerkelregime 6. August 2019 at 16:54
@WIING 6. August 2019 at 16:52
Monstrationsflicht
Was ist das?
Es heißt REmonstrationspflicht (und wer ihr folgt, kann lieber gleich gehen):
Remonstrationspflicht.
Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen. Für Bundesbeamtinnen und Bundesbeamte ist diese in § 63 BBG geregelt.
Remonstrationspflicht -» dbb beamtenbund und tarifunion
https://www.dbb.de/lexikon/themenartikel/r/remonstrationspflicht.html
@WIING 6. August 2019 at 16:52
Waterkant „Sie sind weisungsgebunden“. M.E. haben die die s.g. Monstrationsflicht. Also bei Unrecht müssen sie dagegen vorgehen. Auch und gerade wenn eine Weisung nicht legitim ist.
“‘
Glaube nicht, dass viele das machen… dann haben sie Kinder, müssen ein Haus abzahlen, usw. .. die meisten gehen den Weg des geringsten Widerstandes. Die Polizisten an der Basis die alles ausbaden müssen, sind doch total unzufrieden.
Nur 1 Frage, welches Parteibuch besitzt der Einsatzleiter und Staatsanwalt? Naja, die Staatsanwaltschaft ist ja eh nicht unabhängig, das wissen wir ja mittlerweile ganz offiziell.
vielleicht hat der Einsatzleiter auch Kinder …. ich bin mir sicher dass alles was diese dem Volke zu dienenden Beamten verweigern, auf Sie selbst zurück fallen wird
Beamte müssten auf Gesetzesverstösse, wie Merkel diese Tagtäglich begeht reagieren und die Kanzlerin festnehmen.
So steht es im Gesetz – doch hier ist Laramy und alles offen – es nimmt kein gutes Ende
@ BePe 6. August 2019 at 17:00
Staatsanwaltschaft ist ja eh nicht unabhängig
‚***
Ja, deshalb dürfen deutsche Staatsanwälte keine EU-Haftbefehle ausstellen .
zu VE at 16:58
Das ist besonders apart, wenn die unrechtmäßige dienstliche Anordnung vom unmittelbar Vorgesetzten kommt:
Remonstrationspflicht.
Hierunter wird die Pflicht des Beamten verstanden, Bedenken gegen die Rechtmäßigkeit dienstlicher Anordnungen unverzüglich bei dem unmittelbaren Vorgesetzten geltend zu machen.
@StopMerkelregime Sie haben recht. Da war ich zu schnell mit dem Tippen.
Und ja, natürlich macht es kaum jemand. Aber dann braucht man auf so eine Polizei/Grenzschutz usw. auch nicht stolz zu sein. Weil doppelter Verrat.
Leider sind die Zustände derzeit so, wie sie eben sind.
Die Polizeiführung und auch diese Einsatzleiter auf unteren
Ebenen sind Parteisoldaten und ideologisch Verbrämte.
Der schlimmste charakterliche Abschaum.
Widerlich!
Ich hoffe, dass diese Leute irgendwann einmal zur
Rechenschaft gezogen werden.
Ich bin AfD-Mitglied und denke, dass mit demokratischen
Mitteln nichts mehr zu erreichen ist.
Allein die Ost-Wahlen geben noch etwas Hoffnung.
In den MS-Medien nur noch Hetze – Trump, Salvini.
Ich könnte im Strahl kotzen.
Wir haben schon wieder DDR-Verhältnisse (und schlimmer)
erreicht. Aber da war die Bildung noch besser.
Mordrein-Vandalien wie es nach Ansicht der Vielfaltspinsel sein soll!
Die Staatsanwaltschaften sind weisungsgebunden und die Polizei ist nur ihr verlängerter Arm!
die Bullen sind ja nicht so blöd und risikieren ihr Leben und das ihrer Familie.
„Isch weiss wo dein Haus wohnt, mach isch disch Messer Hurensohn!“ klingt nicht wie eine Einladung tätig zu werden.
Nein, im Falle eines Falles ist auf die Polizei nicht Verlass.
Das sind auch die Gründe dafür:
https://www.youtube.com/watch?v=v6KaWwJAcuw
denen hat es wahrscheinlich schon gestunken, dass sie „Polizeischutz“ machen mussten und jetzt auch noch Anzeigen schreiben – Null Bock.
alacran 6. August 2019 at 17:06
An der obersten Spitze der Beamtenhierarchie steht immer ein Ministerium.
Staatsanwalt Justiz-Min.
Polizei (innere Sicherheit) Innen- M
Universität Wissenschafts M
Schule Bildung und Erziehungs M
Das ist alles durchreguliert. Da kann man durchregieren.
Und wer aufmüpft wie Lehrer Höcke, bekommt ein Disziplinarvefahren an den Hals (ruht z.Z.)
Man wird es mir wohl nachsehen müssen, dass ich das geschilderte Verhalten von Polizei und Justiz als Gaunerei empfinde. Man fragt sich da doch, wieso sich diese Protagonisten, obwohl sie im Staatsdienst stehen, derartig schlitzohriges Tun überhaupt erlauben können? Mir scheint es so, dass das wohl von weiter oben vollumfänglich gedeckt werden muss. Anders kann ich mir das schwerlich erklären.
Die wahrhaft Schuldigen an derartigen Gaunergeschichten sind wohl sehr weit oben angesiedelt und fühlen sich offensichtlich auch sehr sicher. Ich habe jedenfalls eher wenig Verständnis, wenn unter dem Deckmäntelchen von Uniformen und Talaren Täterschutz betrieben wird, während Bürger schikaniert werden.
Vermutlich würde ein Fingerzeig von weiter oben schon genügen und die unteren Chargen würden sich wieder auf ihren Auftrag besinnen, Täter hinreichend zu verfolgen und Bürgern Beistand zu leisten, zumindest aber für echte Gerechtigkeit zu sorgen, so dass man als Normalbürger nicht mehr das Gefühl haben muss, dass organisierte Gaunerei herrscht, der man nur noch hilflos zuschauen darf.
Tja… ein Regime laesst sich eben nicht mit Wahlen aendern.
ich hatte ein Video aus Schweden gespeichert in dem ein Afrikaner 4 Polizisten, 2 Weiblich schön mit Zöpfle, 2 Männlich – verprügelte , die 4 hatten keine Chance
jetzt wollte ich das Video nochmals anschauen und siehe da :
https://www.youtube.com/watch?v=lKJGmkCpO5Q
Wahnsinn
Merkel hat nicht nur Deutschland an den Eiern sonden diese Frau (Frau !?) möchte Europa zu Ihrem sozialistischen (Alb)Traum machen
das schafft Sie wenn keiner sie stoppt — JETZT
Der Einsatzleiter hat die Hosen voll , Städte wie Gelsenkirchen kann man schon nicht mehr als Deutsches Staatsgebiet bezeichnen . Die Moslems haben da die Oberhand und benehmen sich eben auch dem entsprechend . Wie will uns eine Polizei schützen , die sich meist selbst noch nicht einmal schützen kann . Klingt komisch , ist aber so .
Im Grunde weiß man es in allen Fällen fast nie. Macht der das aus Ideologie oder Opportunismus.
Beides ist möglich.
So langsam kann man Eindruck gewinnen, ein Volksaufstand ist von unserer „Kanzlerin der Herzen“ geplant!
StopMerkelregime 6. August 2019 at 16:50
Der Einsatzleiter hat seine Weisungen und die kommen von der Polizeiführung respektive Innenministerium.
Deutschland ist ein Land wo die Kriminalität explodiert und in dem es keine Gewaltenteilung/Demokratie gibt.
__________________________________
Das Land hat auf allen Ebenen fertig!
@WIING 6. August 2019 at 17:05
StopMerkelregime
Und ja, natürlich macht es kaum jemand. Aber dann braucht man auf so eine Polizei/Grenzschutz usw. auch nicht stolz zu sein. Weil doppelter Verrat.
***
Das Gegenteil einer freien Gesellschaft ist ein Beamtenstaat wie wir ihn haben.
@ VivaEspaña
Ich ernähre mich 7 Tage nur von Flüssignahrung. Das passiert. SELBSTEXPERIMENT
https://www.youtube.com/watch?v=2zydW1m-KBk
Zhang Danhong: Vor 31 Jahren kam ich in die etwas verschlafene Bundesrepublik, einen wirtschaftlichen Riesen und einen politischen Zwerg; nun verlasse ich ein wiedervereintes Deutschland mit einer tiefen Spaltung, einen wirtschaftlichen Scheinriesen und einen politischen Möchte-gern-Riesen.
https://twitter.com/ZhangDanhong/status/1157629398104903680
BePe 6. August 2019 at 17:37
IRRE: Die Manipulation durch die deutschen Medien wird immer raffinierter!
https://www.youtube.com/watch?v=BbpCFBzFRsw
Umsatz stagniert, Gewinn sinkt: Bosch-Chef Denner kündigt Stellen-Abbau an
Der Bosch-Chef kritisiert die Politik und warnt davor sich bei Antriebstechnologien nur auf die E-Mobilität zu verlassen.“ Anti-Dieselkampagnen führen zu Umsatzstagnation bei Bosch – die führen zu Stellenabbau,
die Gekündigten bedanken sich bei Links-Grün
„Es werden von den weltweit mehr als 400.000 Jobs welche wegfallen.“
Auch hier kommt die Kritik reichlich spät.
https://www.focus.de/finanzen/boerse/autoindustrie-macht-probleme-umsatz-stagniert-gewinn-sinkt-bosch-chef-denner-kuendigt-stellen-abbau-an_id_11000498.html
Typisch deutsche, islam-arschkriechende LUMPENJUSTIZ!
Aber wehe, wenn einem vor einer Moschee der Bacon aus dem Burger fällt, dann ist gleich der Teufel los!
Staatsschutz ermittelt, Bundesinnenminister droht mit konsequenter Verfolgung etc….
Wie kann man in solche Beamte noch Vertrauen setzen ???
Wir sind gänzlich in einem Unrechtsstaat angekommen…….
Schleusung im Mittelmeer : Spanisches Dilemma
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/wie-die-seenotrettung-zum-dilemma-der-spanischen-regierung-wird-16319694.html
Bin Berliner 6. August 2019 at 17:32
Die BRD ist nicht mehr reformierbar. Dieser Saat BRD wurde von den BRD-Alt-Parteien durch und durch politisch korrumpiert und daran wird dieser Staat kaputt gehen, so wie die DDR.
Das Problem für uns Deutsche ist, dass dieser BRD-Alt-Parteien-Staat einen viel größeren Schaden angerichtet hat als die DDR.
Den § 163 Stgb gibt es gar nicht mehr.
OT
5000 Tage im Amt
Was ein trauriges Jubiläum
Michael weiter so. Jetzt gegen die StA eine Strafanzeige nachreichen!
Kulturkampf im Klassenzimmer | Dr. Gottfried Curio
https://www.youtube.com/watch?v=oPVQAdmCP9M
Mal hier auf die Sonderberater achten:
Sonderberater gegen Rechts: Ein konservativer bis islamisch-fundamentalistischer Verein plant in Dresden einen Moscheebau, die extreme Rechte mobilisiert dagegen. Ein Thread zur Einordnung.
In einer dazugehörigen Facebookgruppe tummeln sich inzwischen knapp 300 Personen, darunter Pegidisten, Neonazis, AfD-Stadträte (Hallo, Frau Schöps!), AfD-Landesvorstand (Hallo, Herren Zwerg & Harlaß!), Freie-Wähler-Stadträte (Hallo, Herr Genschmar!), N*D (Hallo, Herr Gansel!)…
In Beiträgen werden extrem rechte Medien von PI-News bis Deutsche Stimme geteilt, es wird Stimmung gegen den Islam gemacht, die Existenz eines nicht-fundamentalistischen Islam geleugnet, um Muslimen die Religionsfreiheit abzuerkennen.
https://twitter.com/Chronik_ge_Re/status/1156886875392610304
Christine Lambrecht (SPD),
hat wieder den §142GVG-Joker gezogen.
Wie oft habe ich gebetsmühlenartig davor gewarnt?! 🙁
Hier ist der totale Spitzelstaat DDR 2.0.
Christine Lambrecht (SPD) hat den
§142GVG Joker gezogen.
Wie aus Stasi-Mitarbeitern Staatsdiener wurden
Die Opfer des SED-Regimes sprechen von einem „Skandal erster Güte“: Nach 1990 hat die Bundesrepublik Heerscharen von ehemaligen Stasi-Mitarbeitern in den öffentlichen Dienst übernommen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article4088964/Wie-aus-Stasi-Mitarbeitern-Staatsdiener-wurden.html
Linksgrüne Moralapostel,auf Kosten der Steuerzahler!
Ich weiß was zu tun ist, wenn es mal ernst wird. Ich halte mich an das Motto: wir rufen nicht die Polizei.
Dieser Scheißhaufen ist genau so unterwandert wie die Politik, die Richter und Staatsanwälte. Alle arbeiten nach dem Motto: Hauptsache gegen den Deutschen.
Ich werde auch niemanden vor Gericht zerren. ICH regel meine Angelegenheiten persönlich. Ich brauche keinen linksgrünversifften Richter.
Ein Fuchs ist schlau und stellt sich dumm, bei der Polizei ist das genau anders rum!
Bitte unbedingt veröffentlichen: Wilfried L. wurde vor den Augen seiner Tochter „geschlachtet“, weil er den Asylanten wegen Asylbetrug angezeigt hat!
https://www.bild.de/bild-plus/news/inland/news-inland/taeter-stammt-aus-jordanien-so-kam-der-schwert-killer-nach-deutschland-63770362,view=conversionToLogin.bild.html
Mehr als vier Jahre lebte der Schwert-Mörder von Stuttgart als syrischer Flüchtling in Deutschland. Er kassierte Sozialleistungen, beging Straftaten. Und niemandem fiel auf, dass er gar kein Syrer ist.
Bis Wilhelm L. (†?36) offenbar hinter sein Geheimnis kam. Nach BILD-Informationen hat L. seinen ehemaligen Mitbewohner Issa Mohammed (28) wegen Asylbetrugs angezeigt und somit seine Zweifel an dessen syrischer Staatsangehörigkeit öffentlich gemacht.
StopMerkelregime 6. August 2019 at 17:37
wie in Schweden, die intelligenten gut integrierten Ausländer flüchten wegen Multikulti aus dem angeblichen Multikultiparadies Schweden, und jetzt geht es auch in der BRD los. Volvo hat auch schon angekündigt ins Ausland zu gehen, weil hochqualifizierte Ausländer ihren Familien den Shithole Schweden nicht antun wollen und daher Volvos Jobangebote ablehnen, und in dei heutige BRD werden die Top-Kräfte auch nicht wollen (da reicht ein Blick auf die Brutto-Netto-Lohnabrechnung um abzulehnen, vom katastrophalen Zustand der Sicherheit für die eigene Familie dank offener Grenzen mal ganz abgesehen).
In der BRD geht es jetzt richtig los:
Die deutsche Schlüsselindustrie geht unter
http://www.dasgelbeforum.net/forum_entry.php?id=494174
Maschinenbau in Deutschland: Absturz ohne Ende
https://finanzmarktwelt.de/maschinenbau-in-deutschland-absturz-ohne-ende-135506/
Ganz aktuell:
Auftragseingänge der deutschen Industrie: Im Jahresvergleich weiter stark rückläufig
Gruppenvergewaltiger hat sein behindertes Opfer schonmal vergewaltigt
https://www.focus.de/panorama/welt/medienbericht-gruppenvergewaltigung-von-muelheim-hauptverdaechtiger-soll-opfer-schon-zuvor-missbraucht-haben_id_11003717.html
@Haremhab 6. August 2019 at 17:52
Kulturkampf im Klassenzimmer | Dr. Gottfried Curio
https://www.youtube.com/watch?v=oPVQAdmCP9M
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Es wäre wahrscheinlich nicht schlecht, wenn deutsche Kinder auch türkisch können würden und ihren Eltern übersetzen, was die lieben „Neuen“ so alles sagen. Auch einigen Lehrern dürften dann die Ohren klingeln (kenne Deine Feinde)
Titelblatt einer türkischen Tageszeitung (ich glaube Hyrriet) Die Türkei den Türken. Wie war das noch – gleiches Recht für alle.
Wenn die Deutschen tatsächlich Arabisch erlernen und dann ihren Klassenkameraden und vor allem den Leherinnen sagen, was der Koran so alles über die Frauen und die Kuffar (heißt nicht Ungläubige, sondern Lebensunwerte) gibt es sicher interessante Diskussionen.
Gedanken zur CO2-Steuer – Fiskalsteuer zur Geldbeschaffung?
https://www.youtube.com/watch?v=77rjt2_OS3o
Meine Güte, das ist nicht unser Staat. Wir dürfen nicht erwarten, daß uns hier „Gerechtigkeit“ widerfährt.
Früher war ich ein absolut systemhöriges und systemgläubiges Schaf. Dann aber wurde auch ich – wohl versehentlch – Opfer von Rechtsbeugung und Systemgaunerei.
Das Gute daran: Ich bin aufgewacht, habe erkannt wie der Hase läuft und bin nun fürs System für alle Zeiten verloren.
Es ist gar nicht mal so schlecht, wenn das System sich selbst entlarvt. Dadurch gehen ihm viele Schäfchen von der Fahne.
D Mark 6. August 2019 at 18:06
Ich gehe davon aus, dass fast alle die ohne Pass gekommen sind beim Herkunfstland und/oder beim Namen gelogen haben um eine Abschiebung zu erschweren.
@ D Mark 6. August 2019 at 18:04
Der Schwertmörder von Stuttgart, gab auf seinem FB-Profil sogar an, aus Jordanien zu stammen. Es finden sich dort auch viele Kontakte zu Jordaniern.
Behörden, die nur ein wenig geprüft hätten, hätten feststellen können, dass es sich nicht um einen Syrer handelt.
https://twitter.com/Netzdenunziant/status/1158701853267378178/photo/1
SKANDAL IM AUSLÄNDERAMT! MITARBEITER MEHRFACH MIT GELD BESTOCHEN
Betrug im Ausländeramt! Nicht nur ausländische Studenten und Asylbewerber, sondern auch Menschen, die zur ärztlichen Behandlung kommen wollten, hätten profitiert. Der Angeklagte soll auch in 180 Fällen Verwaltungsgebühren veruntreut und 43500 Euro für sich behalten haben. So ein Sauhaufen in Koblenz!
https://www.tag24.de/nachrichten/koblenz-skandal-auslaender-behoerde-mitarbeiter-bestechen-gericht-verantworten-1160750
Würde mich nicht wundern, wenn bei solch unverständlichem Verhalten seitens des Einsatzleiters mit reinspielen würde, dass der Aggressor weiß oder herausfinden könnte, wo sein Haus wohnt.
Wahrscheinlich ist es aber noch banaler: was man nicht zur Anzeige bringt, gibt es nicht. Schönt die Statistiken und gefällt denen, die’s eingebrockt haben.
Gnorfbert 6. August 2019 at 17:46
Wie kann man in solche Beamte noch Vertrauen setzen ???
Wir sind gänzlich in einem Unrechtsstaat angekommen…….
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Beamte ??????
Lass dir doch mal einen Beamtenausweis der Polizei zeigen , es gibt keine
Polizisten mit Beamtenausweis ! Die haben nur einen Dienstausweis .
NZZ: Auch nach der sogenannten Flüchtlingskrise überqueren derzeit monatlich rund 10 000 Asylsuchende die deutsche Grenze.
https://www.nzz.ch/international/zuwanderung-scharfe-toene-aus-der-union-gegenueber-migranten-ld.1500150
@ lfroggi 6. August 2019 at 18:16
Gnorfbert 6. August 2019 at 17:46
Ein Beamter ist im Dienst des Staates. Staatsdienst.
Mannheim in Bildern: https://m.youtube.com/watch?v=UROVz0uHLr8
StopMerkelregime 18:12
https://mobil.krone.at/1973040
https://mobil.krone.at/1973062
@StopMerkelregime 6. August 2019 at 18:16
….. lass‘ mich mal rechnen…, in einem Jahr, in zwei Jahren…..?
Und die ganzen „Flugreisenden“?
Und DAS, was an unverwertbarer Masse noch in Mazedonien, in Serbien und Bulgarien, Marokko und Tunesien auf „den Grenzübertritt ohne Strafe“ wartet????
Für Andere kann mir ja nicht schlecht werden… oder?
Mein schönes Sachsen….. ()
Shalom!
Grünen-Chefin Garben tritt zurück
https://www.mdr.de/sachsen-anhalt/landespolitik/plagiatsaffaere-gruenen-chefin-garben-tritt-zurueck-100.html
es ist das gleiche, wie in Halle. Die Einsatzleitung hat Befehl, die Patrioten maximal zu behindern, oder durch Antifanten behindern zu lassen, aber die Zecken zu verschonen. Die einfachen Polizisten vor Ort können das nicht einfach ändern.
Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt vor totalen Blackout
„Nach 24 Stunden ohne Strom hätten wir katastrophale Verhältnisse“
Was meint der Herr da wohl, ich werde es euch sagen, besonders in den westdeutschen Städten wird es flächendeckend zugehen wie im Stuttgarter Stadtteil Fasanenhof. Wer der irrigen Annahme ist, die heutige BRD-Gesellschaft würde sich in einem Krisenfall dann so ruhig und diszipliniert wie das deutsche Volk in den zerstörten deutschen Städten im Jahr 45 verhalten ist ein Idiot und wird ein leichtes Opfer der kriminellen Massen werden. Ich bin froh, dass ich auf dem Land und weitab der bunten Städte lebe.
https://www.mmnews.de/politik/128515-bundesamt-fuer-bevoelkerungsschutz-warnt-vor-blackout
StopMerkelregime 18:16
Es sind viel mehr, Maaßen sprach von 500 bis 700 jeden Tag.
Allein über die Balkanroute kommen jeden Tag 500 Leute.
https://rp-online.de/politik/deutschland/balkan-route-pro-tag-kommen-500-fluechtlinge-nach-deutschland_aid-39449097
Dazu diejenigen die einfach unbemerkt so ins Land latschen.
Per Auto, Bus, Zug …
Jeden Monat eine neue Kleinstadt mit 15.000 bis 20.000 Einwohnern.
Monat für Monat.
SCHWERT-SYRER war KEIN SYRER. Weil das spätere Opfer dagegen vorging, musste der Mann vor den Augen seiner Tochter sterben.
Warum kümmert sich Deutschland nicht darum, die WAHRE Identität der angebelichen „Syrer“ herauszufinden????
Oder hat das Sytsem?????
https://www.krone.at/1973040
lorbas 6. August 2019 at 18:26
Jeden Monat eine neue Kleinstadt mit 15.000 bis 20.000 Einwohnern.
Monat für Monat.“
Wenn das überhaupt reicht. Die Zahlen in Sachen illegaler Einwanderung und halblegalen einfliegen von Familien sind doch weitgehend ein Staatsgeheimnis. Die wahren Zahlen dürften viel höher liegen. Schau dir doch die Innenstädte an, täglich mehr Schwarze und Araber, da kommen mehr als 15-20.000 im Monat, ich tippe eher auf 40-50.000. Dieser Idioten-Saat wird Merkel nicht überleben.
Wir brauchen den BAYXIT. Das Kalifat NRW kann sich ja dann der französischen islamischen Republik anschließen. Wer sogar jetzt noch zu blöd zum Wählen ist und CDU oder SPD – von den anderen gar nicht zu reden – wählt, der bestellt genau das, was dann auch geliefert wird. Der Süden könnte es vielleicht noch schaffen. Aber NRW ist kaum noch zu retten.
Funktioniert prima, solange es genug Idioten gibt, die bereit sind dafür zu arbeiten und zu zahlen bis sie alt, krank, grau und kaputt sind.
Ich mache das nicht mehr.
Wenn mir von den Früchten meiner Arbeit, wenn mir vom Preis meines Schweißes das Meiste weggenommen oder vorenthalten wird, wenn ich immer mehr leisten und immer weniger kriegen soll, dann spiele ich nicht mehr mit.
Sollen die Futtertrogbonzen sich andere Blödel suchen, die ihnen Gewinne, Diäten und Pensionen sichern.
Für Lohnbetrug und Altersarmut lasse ich mich nicht verheizen.
Liebe Bonzen, da könnt ihr mich mal gepflegt am Arsch lecken und euch Dumme suchen, die sich noch so veralbern lassen.
lorbas 6. August 2019 at 18:26
StopMerkelregime 18:16
Deutschland und danach Europa gehen wegen Merkels offener Grenzen und ihrem UN-Menschenhandelsvertrag langfristig vor die Hunde, und die säuft seelenruhig in Südtirol Rotwein.
Nicht mit Söders-CSU-Karnevalsverein. Der Faschings-Söder ist voll grün und kann allenfalls noch Doofe behumsen.
Wer schlau ist wählt die auf keinen Fall – da kann er gleich die Grünen wählen.
Einer Krähe hackt der anderen kein Auge aus, das war schon immer so, die entsprechenden Behörden hätten auch keine Ermittlungen gegen einen Gestapo- oder Stasi-Mann aufgenommen. Ich hätte es mit einer Anzeige wegen Dienstuntätigkeit versucht, gegen diesen faulen Beamten vorzugehen. Dieser Mann ist ein Paradebeispiel für den Witz: Ich weiß nicht, was die Menschen gegen Beamte haben, die tun doch nichts…
Die Karriere des Staatsanwaltes ist gesichert.
Freiheit, Recht und Staat gehen flöten
Wellcome to Merkel
Johannisbeersorbet 6. August 2019 at 18:41
Das ist bald vorbei, die Rezession frisst sich ganz langsam wie Krebs durch die deutsche Wirtschaft. Siehe
BePe 6. August 2019 at 18:06, und der Bedarf an Arbeitskräften sinkt auch schon seit einigen Monaten.
@ Sturmius 6. August 2019 at 18:39
Der Euro bricht irgendwann zusammen und damit die EU.
Merkel: „Scheitert der Euro, dann scheitert Europa.“
@ diekgrof 6. August 2019 at 18:44
Nicht jeder muss Beamter sein. Lehrer haben keine hoheitlichen Aufgaben und werden deshalb auch als Angestellte genommen. An Hochschulen genauso. Profs brauchen auch keien Beamte sein, denn das macht faul.
@ Stürzi
Setzt ggf. noch eine Zivilklage nach…..die finanzielle Unterstützung dafür wird wie Honig fließen ganz gewiss.
Zu dem 4 Sterne Polizisten: (Hat der SPD Parteibuch, oder einfach nur die Buxe voll vor den Mohammett-Machos?) Wahrscheinlich beides 🙂
Wer nimmt denn diesen Polizisten bitteschön ernst? Hör Dir nur die weinerliche Stimme an….
4 Sterne auf der Schulter, aber die Buxe voll, vor den mohammedanischen Proleten.
Sehr geehrter Herr Stürzenberger, ich bewundere Ihren Mut und Ihre Tatkraft. Passen Sie bloß gut auf sich auf. Danke für Ihr Engagement.
Wenn das System uns nicht mehr als Arbeitsesel ausnützen und immer höhere Einkommenssteuern und Sozialabgaben kassieren kann, sucht es andere Wege.
Dann wird radikal bei uns gekürzt. Die dann Arbeitslosen werden aber willig naiv mitspielen. Die sind es so gewohnt. Die werden den Gürtel enger schnallen und gegenseitig auf sich neidisch werden, statt gegen die wahren Schuldigen aufzubegehren.
Wenn als weiterhin alles ruhig bleibt, wenn die Schafe sich brav einschränken kommt die nächste Stufe. Dann geht es an die paar Ersparnisse, an das bißchen Restwohlstand, was die im europäischen Vergleich doch recht armen Deutschen noch haben. Dann werden die Häuschen weggenommen, dann fressen Strafzinsen und Inflation gnadenlos alles auf was als Notreserve fürs Alter gedacht war.
Aber die deutschen Buntland-Schafe werden weiter brav bleiben und tapfer gegen Rechts kämpfen.
Ich danke meinen Göttern, daß ich keine 20 mehr bin. Denn auf die heutige Jugend, auf die Leas und Leons werden furchtbare Zeiten zukommen.
Buntlands „staatliche“ Ordnung wird zerbrechen, Faustrecht und Gewalt werden sich Bahn brechen und es wird wirklich wieder ums nackte Überleben gehen wie im ersten uind zweiten Dreißigjährigen Krieg. Nur, daß diesmal keine wehrfähigen Deutschen mehr da sind.
Die Polizei erhält ihre Befehle direkt aus dem Kanzlerbungalow. Die Beamten befinden sich also möglicherweise im Befehsnotstand. Bisher waren die Gerichte zwar ziemlich kleinlich bei den Voraussetzungen für § 34 + 35 StGB. Kein Polizist, Beamter oder KZ-Aufseher konnte sich jemals erfogreich darauf berufen. Aber unter der Herrschaft von Buntenkanzlerin Merkel, sind die Folgen für Befehlsverweigerung offensichtlich weitaus schlimmer als im 3. Reich unter Reichskanzler Hitler. Es wäre also zu prüfen, ob für die Polizeibeamten der rechtfertigende Notstand greift.
Haremhab 6. August 2019 at 18:51
so ist es, vor allem kann man dann extrem linke Profs auch mal feuern, die Schaden nämlich dem Standort Deutschland. Siehe hier.
Skandal: Uni Leipzig StuRa wirbt offen für Sozialismus!
https://www.youtube.com/watch?v=C5WK-87MyYw
Sturmius 6. August 2019 at 18:39
In NRW wählen mehr Leute AfD als in Bayern, zahlenmäßig und prozentual.
Johannisbeersorbet 6. August 2019 at 18:57
wenn das wirklich so kommt, dann können wir nur noch auswandern, dann soll der Rest halt untergehen. Ich werde aber nicht mit untergehen.
@ Johannisbeersorbet 6. August 2019 at 18:57
Enteignungen von Immobilien und Grundstücken werden von grünen gefordert. Nicht nur Habeck will das so, sondern auch Palmer.
Kevin K. und andere Kommunisten wollen gleich Firmen und Konzerne enteignen. Wohin das führt, haben wir in der DDR gesehen.
wenn das system von 500 neuen aliens taeglich spricht, darf man getrost noch eine null dranhaengen! scauen sie sich einfach mal um in stadt und land…
Warum ZERSTÖRT ihr Deutschland?
https://www.youtube.com/watch?v=poEcr4rT_Gw&t=4s
Leipzig – Gleich zweimal wurde die Polizei in der Nacht zum Dienstag in den Leipziger Westen gerufen. Mehrere Jugendliche (südländisches Aussehen) trieben Am Kanal ihr Unwesen.
Zwei Fälle kurz hintereinander: Sie kamen mit Messer – Brutales Trio überfällt Pärchen in Leipzig. Das Trio versuchte, den Rucksack des 22-Jährigen zu entreißen.
Dann drückten sie ihm eine brennende Zigarette an den Kopf und schlugen auf ihn ein. Einer hielt seine Begleiterin fest
https://www.tag24.de/nachrichten/leipzig-plagwitz-polizei-teenies-ueberfall-trio-verletzt-messer-paerchen-geschlagen-zeugen-1161237
na und? ich hab Photovoltaik 10kw<< plus Notstrom Generator wenns klemmt. da harre ich mal der Ereignisse.
<<<<<<<<<<<<<<<<
Bundesamt für Bevölkerungsschutz warnt vor totalen Blackout
„Nach 24 Stunden ohne Strom hätten wir katastrophale Verhältnisse“
Tja, und jetzt stelle ich mir mal kurz vor, Herr Stürzenberger hätte zu einem Moslem „Ich stech dich ab!“ gesagt. Kann man glaube ich getrost ausschließen, aber nur mal angenommen. Würde sich dann auch ein Einsatzleiter dafür interessieren, wie sehr dieser ihn vorher provoziert hätte? Wohl kaum.
@Haremhab 6. August 2019 at 19:04
Johannisbeersorbet 6. August 2019 at 18:57
Enteignungen von Immobilien und Grundstücken werden von grünen gefordert. Nicht nur Habeck will das so, sondern auch Palmer.
***
Palmer enteignet bereits.
Mich hätte nicht gewundert, wenn der Herr Einsatzleiter Stürzi gesagt hätte :
„Sie sind doch ein schääbiger Lumpp…! Sie haben ihn doch provoziert.“
Ein Rechtsstaat?
Ein Mega Skandal
Ein Mega Skandal
Ein Mega Skandal
Ein Mega Skandal
Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn die Regierung Unrecht hat.
Mit der unfassbaren „Begründung“, dass es laut § 163 der Strafprozessordnung ganz alleine ihm obliege, wie er die Strafverfolgung durchführe.
„La Police, cést moi!“
OT- Ausgerechnet die IG Metall macht sich zum Anwalt entrechteter YouTuber? Da bin ich mal gespannt, wem die geneigt sein werden zu helfen und wem nicht.
https://deutsch.rt.com/kurzclips/90963-ihr-habt-vier-wochen-zeit-youtube/
Haremhab 6. August 2019 at 18:24
Grünen-Chefin Garben tritt zurück
————————————————
Alles gut und schön. Aber wird diese nun juristisch belangt und muss Hartz 4 beantragen? Wohl beides nicht.
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/08/06/apotheker-will-seine-kunden-vom-islam-ueberzeugen/chapter:1
Wir werden in den Bundestag einziehen, die Lehrer Eurer Kinder werden Muslime sein, Eure Töchter werden Muslime ehelichen….
https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2019/08/06/apotheker-will-seine-kunden-vom-islam-ueberzeugen/chapter:1
Verehrter Herr Stürzenberger!
Sofort Klageerzwingungsverfahren anstrengen. Alles andere ist Kappes!
Hochachtung vor Stürzenberger, denn er dokumentiert die Politjustiz und schafft Namen und Fakten, die wir bei Nürnberg 2.0 dringend brauchen werden.
Die Büttel des Merkelismus glauben, sie kommen ungeschoren davon. Oh nein! Niemand wird vergessen werden. Das mussten schon andere Schergen lernen, von Gestapo bis Securitate…
bona fide 6. August 2019 at 17:09
denen hat es wahrscheinlich schon gestunken, dass sie „Polizeischutz“ machen mussten und jetzt auch noch Anzeigen schreiben – Null Bock.
Könnte möglich sein. Die standen hinter dem Infomobil und wirkten ssehr gelangweilt. Sie schleckten Eis und aßen Pommes.
Ansage vom Ruhpott-Roulette an die Bitches der Merkel-Junta
https://www.youtube.com/watch?v=YSalpYKbLp8
Moslems dürfen alles in diesen Land eine Schande.
Rhein-Laender 6. August 2019 at 19:49
Wir werden in den Bundestag einziehen, die Lehrer Eurer Kinder werden Muslime sein, Eure Töchter werden Muslime ehelichen….“
*****************
Das klingt irgendwie gar nicht lustig. Ich habe Gänsehaut. Wo sind die Gegenmaßnahmen unserer rückgratlosen Schlafschafe?
…….Sorry, wie konnte man etwas anderes erwarten ????
Der „Rechtsstaat“ existiert nicht mehr !!! Bitte endlich begreifen !!!
Islamisierung führt in Deutschland zu gefährlicher Terrorgefar, selbst die Polizei ist nur noch mit gepanzerten Wagen sicher
https://www.youtube.com/watch?v=4MpeJA0umb4
Polizisten halten fest zusammen mit Staatsanwalt und Richtern. Auf Demos gibts für “Rechte” Wasserwerfer und Pfefferspray selbst erlebt
Hass gegen alte weiße Männer
https://www.youtube.com/watch?v=vpzT_SKrxbI
Ach, das kenne ich nur zu gut. Am 22.09.2017 wurde ich auf dem Münsterplatz in Ulm bei der Kundgebung gegen den Merkelauftritt übelst beleidigt. Ich bat einen Beamten der Beweis- und Festnahmeeinheit, den Täter, einen älteren Deutschen, festzuhalten und die Personalien aufzunehmen.
Dieser Aufforderung kam der Polizist vorsätzlich nicht nach. Er hindert mich auch dran, den Täter zu verfolgen.
Ergebnis:
Verfahren eingestellt.
Beschwerde durch Generalstaatsanwalt abgelehnt
Was wohl passiert wäre, wenn ich eines der Goldstücke mit den „FCKAFD“-Schildern beleidigt hätte?
Ich habe jedes Vertrauen in diesen Rechtsstaat verloren. Hr. Stürzenberger, sparen sie sich diesen Aufwand mit der Beschwerde, genausogut können Sie einen Mafiaboss um Gerechtigkeit ersuchen.
Impressionen der damaligen Veranstaltung:
http://www.pi-news.net/2017/09/massive-proteste-gegen-merkel-auch-in-ulm/
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.
Sauber!
Volksvernetzung! Vernetzt euch mit lokalen Telegram-Gruppen
https://www.youtube.com/watch?v=DKYufYzmETU
Die Rufe nach mehr Polizei sollten suggerieren, dass man die Sorgen und Sicherheit der Bürger ernst nimmt. Wie man sieht, bringt „mehr Polizei“, außer mehr Ausgaben, GAR NICHTS!!!
Der Mann ist Beamter und nicht so blöd, seine nächste Beförderung zu gefährden…!?!
StopMerkelregime
6. August 2019 at 18:07
Rücklage für Flüchtlingskrise: Bund macht wieder mehr Schulden
Die Bundesrepublik Deutschland hat im ersten Halbjahr 2019 wieder mehr Schulden gemacht. Die Steigerung kommt unter anderem durch eine im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise gebildete Rücklage zustande.
Die Verschuldung […] stieg nach Angaben des Finanzministeriums innerhalb von sechs Monaten um mehr als 11 Milliarden Euro […] zum 30. Juni bei rund 1081 Milliarden Euro.
=========
Es werden Ausgaben von 50.000.000.000 EUR (50 Mrd.!) pro Jahr angenommen.
Wir überschulden uns weiter.
Ob sich da wer in einigen Jahren wundert, warum trotz Wachstum der letzten Jahre mitunter massiv Schulden aufgebaut wurden?
Strafvereitelung ist, wenn jemand einem Täter dabei hilft, nicht bestraft zu werden. Das setzt Vorsatz voraus, hier hat der Staatsanwalt meiner Meinung nach richtig entschieden. Hier hat der Beamte eine sachlich -und fachlich falsche Entscheidung getroffen, daher wäre hier eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder Fachaufsichtsbeschwerde bei seinem nächsten Vorgesetzten angebracht. Diese ist formlos und sehr einfach, bei vielen Bundesländern sogar per Onlineformular, einzureichen und man hat Anspruch auf Auskunt über die Entscheidung. Man kann dann ggf. im Nachgang noch Beschwerde über die Entscheidung bei der nächst höheren Dienstelle einlegen. So machen es doch die Linken auch, sie überziehen die Polizei mit Beschwerden und daraus folgender Papierarbeit, daher werden sie gerne mal in Ruhe gelassen oder verschont. Die Beamten gehen doch gerne den leichtesten Weg, daher haben sie wohl hier auch keine Personnalien aufgenommen und haben sich die Auseinandersetzung mit dem Täter und seinen Helfern, die ihm ggf. beigestanden hätten, erspart. Hätte ja auch unangenehm oder gefährlich werden können. Da lässt man den Stürzi halt einfach abblitzen, der wehrt sich ja doch nicht oder kennt die Hebel nicht, die er in Bewegung setzten muss, denken die sich. Die schreiben eine Anzeige und lassen sie auf dem Papierstapel vergammeln und haben ihre Ruhe. Dass man die Möglichkeit der Dienstbeschwerde hat, sagen die schon gar nicht. Aber Stürzi ist ein kämpfender Löwe und er wird nach jedem Kampf stärker und schlauer! Noch was: Die Polizei wird sich sicherlich rausreden, die Durchsetzung der Personalienaufnahme wäre im Hinblick auf die aggresiven Gegendemonstanten und die zur Verfügung stehenden Beamten (waren z.T. ja schon recht alt, wo jeder Richter Verständnis hat) nicht verhältnismässig gewesen. Die Verhälnismässigkeit wird ja ganz richtig auch immer abzuwägen sein. Daher auch immer dokumentieren, welche Einsatzkräfte und in welcher Stärke zur Verfügung standen. Ansonsten sollte es immer Dienstaufsichtsbeschwerden hageln, wenn die Polizei sich durch unkorrektes Verhalten oder Entscheidungen zum willigen oder unfreiwilligen Helfer der Demokratie- und Menschenfeine macht, gegen die Stürzi so heldenhaft kämpft.
Diese Links könnten helfen, bitte auch noch selber weiter recherchieren.
https://www.heimarbeit.de/dienstaufsichtsbeschwerde-das-muessen-sie-wissen/
https://www.nordbayern.de/ressorts/zentrale-stelle-fur-burgerbeschwerden-gegen-polizeibeamte-1.1891704
https://www.polizei.bayern.de/wir/organisation/index.html/152661
https://www.bsaktuell.de/47118/polizei-bayern-zentralstelle-interne-ermittlungen-hat-sich-bestens-bewaehrt/
Lieber Michael, ich habe schon manche Videos von Dir gesehen. Ja, Du bist schon recht draufgängerisch (provokativ?).
Wie ein anderer Kommentator schreibt: „Pass auf Dich auf!“ – Wir wollen keinen Märtyrer.
Aber herzlichen Dank für Deine wichtige Arbeit und Dein ständiges Bemühen!!!
Möge der wahre Gott (der der Bibel) Dich behüten!
Und ich bete auch, dass Du mit Deinem Kampf gegen Behörden-Schludrian durchkommst!
also wirklich, wenn man bei „Hasskommentaren“ Hausdurchsuchungen machen muss, bleibt für solchen Pillepalle natürlich keine Zeit mehr…
Ist doch klar wenn unsere Politiker schon skandieren “ Deutschland verrecke“ dann wird das jetzt auch so durchgezogen.
Hoffe nur auf die ostdeutschen Bundesländer, hier im Westen hat es immer noch keiner kapiert.
Randalierende Moslems und Linke sind also die SA der politisch agierenden Justiz in Deutschland.
Randalierende Banden, wie in totalitären Staaten, werden auf friedliche Gegner der Regierung gehetzt und gehen straffrei aus. Unglaubliche Zustände in Deutschland. Und das nach dem Ost-Kommunismus und der Hitler-Diktatur.
Zu was Medien in der Lage sind, dass kann man hier beobachten.
Und diese Medien werden von einige sehr Wenigen gesteuert.
Irre Zustände.
Da kann man den Mann vom Antaios Verlag verstehen…
-> Schaue mir das absurde Spektakel von Oben herab an
Essen, kannste vergessen!
Ich hatte in Essen nichts anderes erwartet.
„Niedergang
Ich habe jedes Vertrauen in diesen Rechtsstaat verloren. “
******
Wie wahr! Es gibt aber noch genügend andere Gebiete, nicht nur das Asylrecht.
Beschäftigt euch mal mit Zwangsvollstreckungsrecht oder Arbeitsrecht!
Ich muß aufhören. Ihr wisst schon : Mein Blutdruck…
Einfach und logisch,
geht dieser Polizeibeamte, vor Gericht,und wird
vielleicht noch Schuldig gesprochen,fällt das ganze
Kartenhaus in sich zusammen,weil dann alle anderen Beamten,
gewarnt sind,und ein Strafverfahren,und Diszi,bei allen,Denkbar wäre…
Also,muss man diesen Polizeibeamten schützen,
um das System aufrecht erhalten zu können,
ausserdem muss man auch immer daran denken,die Staatsanwaltschaften,sind Weisungsgebunden,
je nach politischer Couleur ,wird dann ganz einfach nicht verfolgt,der Innenminister hat das Sagen,
er ist somit nicht nur der Innenminister, er befehligt auch die Staatsanwaltschaften
u n d
die Polizeien,seines Bundeslandes, ich denke mehr politische Macht,
und Willkür Möglichkeiten,geht nicht!
Über Trump, Putin und Orban regen sich unsere Qualitäts-Shurnalisten
mächtig auf!
Wenn aber unser Bonzai-AM im Bundestag die falsche (!) Rede hält,
ist das ganz normal.
Wann? Wann? Wann?
„…Hier hat der Beamte eine sachlich -und fachlich falsche Entscheidung getroffen, daher wäre hier eine Dienstaufsichtsbeschwerde oder Fachaufsichtsbeschwerde bei seinem nächsten Vorgesetzten angebracht…“
…*Gähn*…Die berühmten drei F bei einer Dienstaufsichtsbeschwerde: Fristlos, Formlos, Folgenlos.
Das Nichtverfolgen selbst von offensichtlichen Straftaten bei der Polizei ist Gang und Gäbe. Erst recht bei politisch opportunen Straftaten wie in diesem Fall. Polizisten sind grundsätzlich Hilfsbeamte (Zuarbeiter) der Staatsanwaltschaft und diese ist natürlich politisch weisungsgebunden.
eule54 6. August 2019 at 16:56
Was Pim Fortuyn für die Niederländer war, droht Michael Stürzenberger für Deutschland zu werden!
____________________________________________________
OT
Der Filmemacher Theo von Gogh, der einen Film über Pim Foruyn gemacht hat, wurde
2018 auch erschossen. Von einem Marokkaner.
„Der Regisseur Theo van Gogh hat 2018 einen Film über den Rechtsaussen-Politiker Pim Fortuyn gedreht.
Dieser war 2002 erschossen worden.
Jetzt ist auch van Gogh tot.
Er hielt mit seiner Meinung nie hinter dem Busch – und seine Ansichten waren bisweilen sehr unkonventionell. Vielleicht gerade deshalb hatte sich der niederländische Regisseur Theo van Gogh einem Film über Pim Fortuyn verschrieben. Der Rechtspopulist eckte mit seinen Ansichten nicht minder an. Er bezahlte schwer dafür: Am 6. Mai 2002 wurde Fortuyn in Hilversum auf offener Strasse erschossen.
Jetzt haben die beiden Männer eine Gemeinsamkeit mehr. Am 07.09.2018 kurz vor 9 Uhr wurde der 47-jährige Filmer und Publizist in der niederländischen Hauptstadt ebenfalls erschossen – mit sechs bis sieben Schüssen richtiggehend niedergemäht. Danach soll der Täter noch auf sein Opfer eingestochen haben.
Der mutmassliche Mörder mit holländischer und marokkanischer Staatsbürgerschaft konnte zuerst fliehen. Doch er kam nicht weit. Kurze Zeit später fasste die Polizei den 26-Jährigen nahe beim Tropenmuseum. Über das Motiv ist nichts bekannt: Ist van Gogh das Thema eines seiner Werke zum Verhängnis geworden?“
https://www.blick.ch/news/pim-fortuyn-filmer-erschossen-id1685210.html
eule54 6. August 2019 at 16:56
Was Pim Fortuyn für die Niederländer war, droht Michael Stürzenberger für Deutschland zu werden!
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Pim Fortuyn und auch Theo van Gogh wurden nur 54 Jahre alt.
Essen? Was wunderts? Ist doch KALIFAT NRW! Ohne Hoffnung.
Am besten Zaun rum, gelbes Band, und allen Verkehr umleiten!
Das ist doch völlig klar,
dass an Moslems ein anderer Maßstab anzulegen ist.
Würde man Moslems rechtsstaatlich für alles verfolgen was sie an Feindschaft gegen unsere Kultur aufbieten,
wir bräuchten 50 Kanzlerinnen (aber einer guten Sorte) um hinterher zu kommen.
Lieber Michael,
man lässt dich hier gezielt ins Leere laufen, genau wie die Typen, die am Tag 30x die Polizei wegen Falschparkern rufen. Anstatt jetzt auch noch die Polizei gegen dich aufzubringen, solltest du dir überlegen, welchen Nutzen solche Kamikazeaktionen auf Marktplätzen überhaupt bringen. Irgendwann wird gewiss einer dieser „Droher“ sein Versprechen in die Tat umsetzen und auch dann wird nicht viel ermittelt werden, siehe Magnitz Totschlagversuch.
Überall systematischer Rechtsbruch! Es dürfte inzwischen die Norm sein, denn Merkel hat mir ihren folgenlosen Rechtsbruch eindrucksvoll demonstriert, was unser RECHT reasl wert ist.
Der Vater meiner früheren Lebensgefährtin war beim Bundesgrenzschutz angestellt und ein höheres „Tier“ dort. Der sagte mir etwas angeheitert auf einer Feier selbst:
„Wir halten hier alle zusammen! Wenn irgendein Mitarbeiter oder Freund im Dienst etwas Fehlerhaftes macht, dafür angezeigt oder anders zur Rechenschaft gezogen werden soll, sagen alle für ihn aus und decken ihn, egal ob es stimmt. Einer für alle, alle für einen!“
So wird es sicher auch bei Polizei, Armee etc. zugehen. Man deckt und hilft sich so lange, wie es sich erfolgreich machen lässt. Erst, wenn zu viele Beweise und Zeugen dagegen sprechen, lässt man davon ab…
Mir fehlen die Worte! Das Regime versteckt sich nicht mehr und zeigt offen, was es vom Rechtsstaat hält.
Ja die Polizisten haben Angst jeder der nicht nach der Pfeife dieser Verbrecherregierung tanzt steht in Gefahr seine Arbeit zu verlieren dieses Land wird von Idioten Regiert und alle die dies ändern könnten und nichts unternehmen sind für mich mitschuldig
Einer der am besten über die islamische Gefahr informierte Mann in DE: Michael Stürzenberger. Einer der bei seiner journalistischen Arbeit am meisten in DE gehindert wird: Michael Stürzenberger. Einer der die unhaltbaren Angriffe durch die eigenen Leute, durch Deutsche, die er letztlich mitverteidigt, also neben gehirngewaschenen Passanten, auch ggü Justiz, Behörden, Linksfaschisten und milliardenschwere deutsche Staats- und Massenmedien aushält. Angriffe der Antifa und unzählige und ernstzunehmende Morddrohungen durch in seiner/unserer Heimat lebenden Mohammedaner. Tag und Nacht. Und trotz dieser Maximalstörungen macht er in seiner großartigen Arbeit zur Transparenz in diesem Land, dessen Identität jeden Tag weiter verloren geht weiter. Das was Michael Stürzenberger seit Jahren macht ist eine derartige Höchstleistung, zu welcher nur ganz wenige Menschen fähig sind.
St. Michael diese Energie, dieser Kampf um die Wahrheit, diese Lebensleistung sucht seinesgleichen. Auch im Namen meiner Familie und meiner Kinder sage ich aufrichtig und verneigend DANKE, DANKE, DANKE!
Stürzi,ich habe jahrelang als Türsteher und Bodyguard gearbeitet und ich sage dir ganz klar wie es ist und ungeschönt.Dieses Klientel ist unterbelichtet und primitiv und wenn die dir mit dem Tod drohen wird eines Tages solch ein durchgeknalltes Arschloch kommen und dir die Kehle durchschneiden. Bisher hattest du Riesenglück und spielst mit deinem Leben.Ich habe alles gesehen von Messerstecherei und unglaublicher Brutalität und rate dir entweder richtig professionelle Bodyguard’s zu holen,oder du dich so abschirmst das niemand an dich rankommen kann.So,trotz allem bin ich ein Riesenfan von dir und bewundere deine Beharrlichkeit,danke dafür!
German Metalhead 1978
7. August 2019 at 09:56
Der Vater meiner früheren Lebensgefährtin war beim Bundesgrenzschutz angestellt und ein höheres „Tier“ dort. Der sagte mir etwas angeheitert auf einer Feier selbst:
„Wir halten hier alle zusammen! Wenn irgendein Mitarbeiter oder Freund im Dienst etwas Fehlerhaftes macht, dafür angezeigt oder anders zur Rechenschaft gezogen werden soll, sagen alle für ihn aus und decken ihn, egal ob es stimmt. Einer für alle, alle für einen!“
So wird es sicher auch bei Polizei, Armee etc. zugehen. Man deckt und hilft sich so lange, wie es sich erfolgreich machen lässt. Erst, wenn zu viele Beweise und Zeugen dagegen sprechen, lässt man davon ab…
——-
Außer bei der Polizei in Landshut wo der eine Polizist von seinen Kollegen noch angeschwärzt wurde wegen den Asylanten die damals verhaftet wurden
hhr 6. August 2019 at 23:11
Wie wahr! Es gibt aber noch genügend andere Gebiete, nicht nur das Asylrecht.
Beschäftigt euch mal mit Zwangsvollstreckungsrecht oder Arbeitsrecht!
Ich muß aufhören. Ihr wisst schon : Mein Blutdruck…
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Kann ich nur bestätigen, besonders spannend sind Zivilprozesse, z.B. im Mietrecht. Der Richter hört sich kurz die Sachvorträge an und drängt dann die Beteiligten zu einem Vergleich, damit er sich das Schreiben des Urteils spart.
Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt werden muss.
Ich sehne den Tag herbei, an dem endlich die heutigen politischen Mehrheitsverhältnisse zu unseren Gunsten dauerhaft umkippen. Dann gibt es hoffentlich das „Großreinemachen“ in sämtlichen Staatsstrukturen. Im Bund, den Ländern und Kommunen.
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