Die AfD wird immer stärker, und ausgerechnet die dahinsiechende SPD bringt erneut ein Verbotsverfahren ins Gespräch. Was näherliegt, als den unbequemen Konkurrenten einfach zu verbieten? Der bekannte Wirtschaftsjournalist Michael Mross (MMnews) sprach darüber mit PI-NEWS-Autor und Publizist Manfred Rouhs.
Rouhs hält die Einleitung eines solchen Verfahrens für durchaus wahrscheinlich. Die Altparteien greifen nach jedem Strohhalm. Einen Antrag könnten Bundestag oder Bundesrat mit einfacher Mehrheit stellen – und die hätten sie derzeit. Doch bis zu einem tatsächlichen Verbot dauert es Jahre. Dass es am Ende wirklich zur Auflösung der AfD kommt, liegt für Rouhs außerhalb jeder Vorstellung. Weit wahrscheinlicher sei ein anderes Ziel: der Ausschluss aus der staatlichen Parteienfinanzierung, ein „Parteiverbot light“. In Belgien ist das dem Vlaams Blok widerfahren; die Mitglieder wechselten rechtzeitig zum Vlaams Belang.
„Unsere Demokratie“ – diese Formel tragen Unionsparteien, Grüne, Linke und SPD wie eine Monstranz vor sich her. Sie meint ihre Demokratie, nicht die aller. Eine Demokratie, die unbequeme Meinungen ausschließt oder den Geldhahn zudreht, ist keine. Das erinnert fatal an die DDR mit ihrer antifaschistischen Formaldemokratie.
Gefährlich wird es für die AfD vor allem bei Aussagen zur Zuwanderung. Ein biologistisches Menschenbild, das Menschen fremder Herkunft pauschal die deutsche Staatsbürgerschaft verweigert, gilt als verfassungsfeindlich. Objektive Kriterien wie Sprachkenntnisse sind erlaubt, pauschale Abstammungsargumente nicht. Der Verfassungsschutz liest nicht nur Programme, sondern wertet soziale Netzwerke, Reden und inzwischen sogar abgehörte Büros aus – Methoden, die manchem an die Stasi erinnern.
Gerade in Sachsen-Anhalt und Thüringen, wo die AfD die besten Ergebnisse einfährt, wird sie als „gesichert rechtsextrem“ gebrandmarkt. Die Bevölkerung hat das längst durchschaut: Es geht um Konkurrenzabwehr, nicht um Demokratie. Ein Verbot hält Rouhs für ausgeschlossen, den Entzug der Finanzierung für möglich, aber mit 30 zu 70 gegen die Altparteien. Solange ARD, ZDF und die großen Zeitungen einhellig trommeln, fühlen sich die Altparteien sicher. Doch wer überlegt, AfD zu wählen, wird durch solche Manöver eher bestärkt. Am Ende entscheidet das Volk – oder man nennt das Ganze besser „Demokratur“.
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PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und täglich im Internet publiziert. Bitte folgen Sie ihm hier bei X! Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Quatsch!
Das dämliche Palaver um ein AfD Verbot dient dem linksbunten Schweinsgesindel nur noch dazu, um bei Wahlen ein paar Stimmen zu holen.
https://www.bild.de/politik/inland/hendrik-wuest-auf-tuerkei-reise-was-hinter-seiner-kanzler-tour-steckt-6abb9fef7b7bae3cae23fe40
Deutschland verkohlt, geschrödert, abgescholzt, ausgemerkelt, ausgemerzt, und dann verWÜSTet:
Plan Wüst:
Erstens: Er gewinnt türkischstämmige Wähler für die bevorstehende NRW-Landtagswahl, die bislang eher SPD oder neuerdings auch AfD wählen. Gerade in den Ruhrgebiets-Großstädten ein enormes Potenzial.
Zweitens: Er öffnet die CDU nach links, besänftigt Großstadt-Wähler, denen Merz’ Spruch über die „kleinen Paschas“ übel aufgestoßen ist. Mit ihm wäre auch im Bund eine schwarz-grüne Koalition möglich, wie Wüst sie in NRW „geräuschlos“ führt.
Oder, das wäre auch eine Möglichkeit, wurde in DE und anderen europäischen Ländern schon praktiziert, Wahlausschüsse, werfen die Kandidaten raus, die gewinnen könnten. Gerichte könnten auch, wie bei LePen und in Rumänien z.B. diejenigen unter Vorwand verhaften, die Parteien anführen, die der EU-Meute gefährlich werden könnten. Vorwände kann man immer erfinden, dazu gibt es die V-Leute, die in diesen erfolgreichen Parteien sitzen. Beispiel – nicht auf Parteiebene – Rainer Füllmich, der schon lange in U-Haft festgehalten wird.
Es ist unfassbar was aus Deutschland geworden ist. Ein Albtraum. Deutschland und seine Politiker/innen – bzw. sein wollen – ist komplett verrückt geworden ! Kann man dieses Land aus diesem linksideologischen Sumpf überhaupt noch retten… und wo fängt die Rettung an? Ich zweifle daran… wir sind bereits durch die Merkel Ära bis aktuell ans Ende unrettbar in einer Dystopie gelandet ! Deutschland war bis vor wenigen Jahren eines der besten Länder der Welt nun systematisch entwurzelt und absichtlich durch rot, schwarz, grün zerstört.
Es scheint einen Knopf für so viele unzählige Idioten zu geben die einem nun das Leben durch die Politik unerträglich machen.
Steht unser Volk nochmals auf? Uns rettet sonst keiner !
Die von den beiden Autoren im Beitrag genannten Kriterien sind besonders gefährlich wenn diese bei Äußerungen in der Öffentlichkeit erfolgen würden. Daher: Keine pauschalen Statements abgeben, nur einzelne nachweisbare Beispiele für Verfehlungen von Migranten und davon gibt es mehr als genug.
Ich ergänze den Beitrag:
1.) Auch sog. als „völkisch“ interpretierbare Äußerungen sind gefährlich.
Seit der Geschichte mit den den beiden Uwe-Bankräubern hingegen geht von Maulwürfen wohl keine Gefahr mehr aus denn solche Aussagen würde jeder Winkeladvokat zu Fall bringen.
2.) Hingegen ist der „Niedersachsen- Weg“ ebenfalls gefährlich für die AfD: Einzelnen Kandidaten das passive Wahlrecht nehmen. Die können natürlich dagegen klagen aber dann ist die entsprechende Kommunalwahl bereits gelaufen. Also auf einzelne Bewerber losgehen und nicht auf die Gesamtpartei.
Wenn heute ein dicker, abgehalfteter Komiker aus „Grevenbroich“ vor dem Erfurter Parlament schwadroniert, bedeutet das gar nichts außer daß sich die linken Systemparteien mit teilweise unheilvoller Vergangenheit selber auf die Schultern klopfen.
Die Union ist wohl gegen ein AfD-Verbot. Denn die brauchen eines Tages die AfD als letzten politischen Rettungsanker weil immer mehr Links-Koalitionen in Deutschland entstehen könnten, welche die CDU nicht mehr benötigen wie in Schwerin oder vorher bereits in Bremen und die Rest-CDU eingeklemmt wäre zwischen denen und der AfD wegen der Brandmauer.
Ich habe als W18er bei der Bundeswehr 2 Rentenpunkte und ca. 180.000 € Gehalt verloren, gegenüber einem Gleichqualifizierten, der nicht eingezogen wurde!
Wo bleibt da die Wehrgerechtigkeit?
Was haben die meisten Linksbunten und Neger gemeinsam!
Genau!
Den IQ!
Merz ist ein weißer Neger!
Leider weiß er es noch nicht. 🙁
Drecks-Queens gehören verboten!
Dragqueens rocken in der Carlower Kirche
Carlow, Mecklenburg-Vorpommern. Ein besonderes Erlebnis erwartet die Besucher der Carlower Kirche am Sonnabend, 3. Oktober 2026. Dann rocken vier Dragqueens das Gotteshaus. Mit der Show soll ein Zeichen für Vielfalt, Toleranz und Begegnung im ländlichen Raum gesetzt werden. „In Großstädten, gerade in Hamburg, sind solche Auftritte täglich zu sehen.“
Das gab es noch nie in der Carlower Kirche: Wenn sich am Sonnabend, 3. Oktober 2026, der Vorhang öffnet, werden vier Hamburger Dragqueens vor dem Altar des Gotteshauses auftreten.
https://www.nordkurier.de/regional/nordwestmecklenburg/einmaliges-erlebnis-dragqueens-rocken-in-der-carlower-kirche-4896956
Queere hetzen gegen die AFD:
Die Kiste stehe für den Versuch, queere Menschen „einzuboxen, unsichtbar zu machen und ihnen ihre Rechte zu nehmen“, so CurlyCub: Die Porträtierten eigneten sich diesen Raum mit „unnachgiebiger Präsenz, Stärke und Stolz“ an. Sie posieren mit verschränkten Armen, in Lederharness, Ritterrüstung, Hundemaske oder im Deutschland-Trikot, lachen, strecken die Zunge raus oder blicken ernst in die Kamera. Das neunte Bild zeigt den leeren, umgekippten Karton.
https://www.queer.de/bild-des-tages.php?einzel=5417
Linke Wahlsiegerin
„Größte Gruppe im deutschen Linksextremismus“ – Eralp war jahrelang Mitglied der Roten Hilfe
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6abbc05f4b6805f784a0ad94/linke-groesste-gruppe-im-deutschen-linksextremismus-eralp-war-jahrelang-mitglied-der-roten-hilfe.html
Die Bundesregierung nennt den Verein eine der wichtigsten Gruppen im Linksextremismus. Kurz vor ihrer Spitzenkandidatur für die Linken in Berlin verließ Eralp laut Angaben der Partei die Rote Hilfe.
Auf dem Linken Auge ist der Verfassungsschutz blind.
Für mich wäre das Verbot der AFD, der aller letzte
Beweis, dass wir in einen Dreckstaat leben, oder in einer
Diktatur ? … sucht es euch aus !
Die wollen mit ihrem Verbotsgelaber
die AfD mit einem negativen Geruch
belasten: Bürger, wählt bloß nicht die
AfD, sie wird vom Verfassungsschutz
beobachtet, ist nazibraun, gehört verboten!
Die SPD ist Eigner eines Medienkonsortiums:
von Lokalradios, Lokal-TV bis Tageszeitungen.
Spiegel, Burda-Medien, Bertelsmann, ÖR-TV
sind der SPD (u. den Grünen) gewogen. Filz!
OT
Antifa-Maja: Strafe reduziert!
COMPACT-TV, 30.09.2026 | ~14 Min.
Das Berufungsgericht in Budapest hat heute das Urteil für Simeon Trux, besser bekannt unter seinem «non-binären» Kampfnamen «Maja» verkündet. Unser Korrespondent Sebastian Schmidtke ist vor Ort!
+https://www.youtube.com/watch?v=8OGWZhGex-E
Simeon Ravi „Maja“ Trux hat statt bisher 8
nur 7 J. Knast bekommen. Mitgliedschaft in einer
kriminellen Vereinigung wurde fallengelassen.
Das Maja darf seine Strafe auch in einem anderen
EU-Land absitzen. In Ungarn ist das Urteil
rechtskräftig u. nicht mehr anfechtbar. Wenn
es nach Deutschland kommen sollte, wovon ich
ausgehe, dann wird es bestimmt bald freigelassen
u. fühlt sich wieder als Bio-Mann.
Die Antifa war auch da. Kleines Häufchen
teils vermummt u.a. Coronamasken. u. mit
Regenschiremen als Sichtschutz.
Der Reisebus aus Deutschland kam noch
hinzu. Aber zu spät, als das Urteil längst
gesprochen war, obwohl die Gerichtsverhandlung
lange dauerte.
Antifa-Halunken sehen überall gleich aus:
wie frisch aus einem schmuddeligen Bett
gezerrt oder der Gosse entstiegen. Einer
von den Antifa-Schreihälsen wurde
verhaftet…
Der Stiefvater, Wolfram Jarosch, von das Maja war
auch vor Ort & wurde vom Compact-Reporter interviewt.
Ob Jarosch wußte, wen er vor sich hat oder ob er an
das linksradikale Campact dachte?
@ Mantis 30. September 2026 um 15:15
Eintritt frei, damit überhaupt jmd. kommt
außer paar linken Spinnern. Und das am Tag
der Deutschen Einheit. Aufatmen
bei mir: keine kath. Kirche. Die evangel.
Vulvenmaler sind meiner Kirche voraus.
Es ist eine ursprl. kath. Kirche, die
sich die Lutheraner damals holten. Und
jetzt holen die Perversen sie sich.
https://de.wikipedia.org/wiki/Dorfkirche_Carlow
Die Benennung als Ort des Karl wird den germanischen Langobarden zugeschrieben, die bis etwa 550 n. Chr. gen Süden zogen. Nachfolgend siedelten hier Slawen. Unter Heinrich von Badewide wurden um 1150 deutsche Kolonisten, unter anderem aus Westfalen, Holstein, Holland und Franken, angesiedelt.
Ein Ritter namens Gottschalk, der sich in der Folge Gottschalk von Karlowe nannte, wurde mit Karlowe belehnt und errichtete nahe der slawischen Siedlung eine Wehrburg.[3]…
https://de.wikipedia.org/wiki/Carlow_(Mecklenburg)#Geschichte
Man kann sich kaum vorstellen, dass das Karlsruher Gericht einen solchen Verbotsantrag zur Entscheidung annimmt, der von der SED vorangetrieben wird. Man muss sich hierbei in Erinnerung rufen, dass der Thüringer Verfassungsschutz am eifrigsten darin war, die AfD als rechtsextremistisch hinzustellen, und das war unter einem SED-Ministerpräsidenten. Die Thüringer AfD ist sicherlich nicht weniger verfassungstreu als andere Landesverbände der AfD. Dass die Thüringer AfD als so besonders radikal in den Medien erscheint, liegt nicht an ihr selber, sondern daran dass in diesem Bundesland Verfassungstreue nach dem Maßstab der SED und der Stasi gemessen wird.
eule55 30. September 2026 Beim 15:13
Merz ist ein weißer Neger!
Leider weiß er es noch nicht. ?
++++++++++++++
Dann müsste er aber wenigstens vorher noch Tanzen lernen und Rasterlocken wachsen lassen!
So ohne Weiteres kann man das nicht werden!
talkingkraut 1. Oktober 2026 Beim 00:34
„dass der Thüringer Verfassungsschutz am eifrigsten darin war, die AfD als rechtsextremistisch hinzustellen“
Was genau bedeutet „rechtsextremi“?
Dieser linke Kampfbegriff konnte insbesondere von Linken selbst noch NIE nachvollziehbar definiert werden, schlagen aber mit dem Begriff um sich, als wenn es kein morgen gäbe. Mit Nationalsozialismus kann es jedenfalls nichts zu tun haben, denn der war links.
Peinlich leider auch, dass Linke von Denen, die ständig mit dem Prädikat ausgezeichnet werden, auch noch nie nach der Definition gefragt wurden.
Also: Was genau bedeutet „rechtsextrem“?
Der boese Wolf 1. Oktober 2026 Beim 09:29
Es ist ein linker Kampfbegriff, der benutzt wird, um die AfD mit geheimdienstlichen Mitteln zu bekämpfen.
Zunächst prüft das Bundesverfassungsgericht in einem Vorverfahren, ob das Hauptverfahren eröffnet wird oder der Antrag als unzulässig bzw. als nicht hinreichend begründet zurückzuweisen ist. Hierfür wird eine vorläufige Bewertung der Erfolgsaussichten nach Aktenlage vorgenommen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/DasBundesverfassungsgericht/Verfahrensarten/Parteiverbotsverfahren/parteiverbotsverfahren_node.html
Für die Blockparteien besteht ein Risiko darin, dass der Verbotsantrag nicht zur Entscheidung angenommen wird. Teilt man den Parteienblock in die traditionellen Linksparteien (SPD, Gruene, SED) und die Parteien der Mitte (CDU,CSU), dürfte ein frühes Scheitern des Verbotsverfahren vor allem der Union schaden, denn ihre stark geschrumpfte Stammwählerschaft und ja auch die Mitglieder würden erkennen, dass es bei diesem Antrag nur um die Ausschaltung einer lästigen Konkurrenz ging und sie würden es der Union nicht verzeihen sich von den Linksparteien zu einem solchen Antrag verleitet zu haben, der nur erschwert, dass die Union eine nichtlinke Politik macht, die bei der Stammwählerschaft und bei den Mitgliedern immer noch erwartet wird. Die Union braucht die Fiktion der verfassungswidrigen AfD, um sagen zu können, mit denen können wir nicht zusammenarbeiten, ja die müssen wir ausgrenzen. Man würde sagen, hätten das die Parteiführung nicht sehen können, dass ein solcher Antrag keine Chance auf ein Hauptverfahren hat. Die Linksparteien haben bei ihren Anhängern keine Verstimmung zu befürchten, wenn der Antrag nicht angenommen wird, weil in diesen Kreisen die allem übergeordnete Devise lautet: Legal, illegal, scheissegal.