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Misstrauensvotum gegen von der Leyen: Endzeitstimmung in der EU

Die Szenerie im Straßburger Plenarsaal erinnerte am Montag mehr an die letzten Tage der DDR als an den Sitz einer demokratisch legitimierten Volksvertretung. Während draußen Bürger demonstrierten, hielt drinnen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Rede, die jeder Realität spottete – selbstgerecht, weltfremd und ohne ein einziges Wort der Reue. Es war ein Moment, der deutlich machte: Diese EU-Führung hat sich längst vom Volk entkoppelt.

Die Atmosphäre war frostig, der Applaus spärlich – und wenn überhaupt, dann nur aus den Reihen der eigenen Parteifreunde und loyalen Kommissionsbeamten. Der AfD-Abgeordnete Petr Bystron brachte es auf den Punkt: „So fühlten sich Reden der kommunistischen Apparatschiks in der Volkskammer Ende ’88 an.“ Kein Wort zu den verschwundenen Pfizer-SMS, kein Eingeständnis der skandalösen Intransparenz bei den Milliarden-Deals. Stattdessen: Opfergehabe und Schuldzuweisungen an die Kritiker.

Ein System verliert seine Maske

Was sich in Straßburg abspielte, war mehr als ein Misstrauensvotum gegen eine einzelne Kommissionschefin. Es war ein Blick hinter die Fassade eines supranationalen Machtapparates, der mit Demokratie nur noch die äußere Verpackung gemein hat. Das Vertrauen in von der Leyen ist nicht nur bei den Bürgern erodiert – selbst viele Parlamentarier in der EU-Elite schielen längst nach einem Absprung.

Insbesondere in Ostdeutschland wissen viele Menschen genau, wie sich ein solcher Zustand anfühlt: Machtarroganz von oben, keine Kontrolle, keine Transparenz. Laut Eurobarometer misstrauen dort rund 70 Prozent der Menschen der EU-Kommission – Tendenz steigend. Der Begriff „EUdSSR“ macht längst die Runde. Und das völlig zu Recht.

Pfizer-SMS, Geheimverträge, NGO-Filz

Kern der Debatte ist ein Thema, das in jeder funktionierenden Demokratie längst Konsequenzen nach sich gezogen hätte: von der Leyens Weigerung, ihre Kommunikation mit dem Pharmariesen Pfizer offenzulegen. Dabei geht es um nichts Geringeres als um milliardenschwere Impfstoffdeals – abgeschlossen per SMS, am Parlament vorbei. Und bis heute unter Verschluss.

„Wenn alles sauber war – warum dann die Geheimniskrämerei?“, fragt Bystron zurecht. Die Pfizer-Deals sind dabei nur der Anfang. Hinter dem Vorhang lauern systematische Umgehungen von Ausschreibungen, dubiose NGO-Verbindungen und eine gezielte Einflussnahme durch transatlantische Netzwerke. USAID, OCCRP und Co. pumpen Millionen in sogenannte „zivilgesellschaftliche“ Projekte, die in Wahrheit nichts anderes als außenpolitische Werkzeuge sind.

Rücktrittsforderungen und Lippenbekenntnisse

Am Donnerstag wird im Parlament über das Misstrauensvotum abgestimmt. Für eine Abwahl bräuchte es eine Zwei-Drittel-Mehrheit. Die ist angesichts der rot-grün-liberalen Phalanx aus Unterstützern derzeit unrealistisch. Doch die Stimmung kippt. Die Unterstützung für von der Leyen kommt nur noch unter Bedingungen: neue Zugeständnisse, noch mehr politische Deals – auf Kosten der Glaubwürdigkeit.

Die CDU/CSU steckt in der Klemme. Während ihre Wähler Transparenz und Aufklärung fordern, klammert sich die Parteiführung an die Kommissionspräsidentin – aus Parteiräson und Machtkalkül. Doch die konservativen Kräfte im Parlament erhöhen den Druck. Sie verlangen:

  • Veröffentlichung der Pfizer-Kommunikation.
  • Offenlegung aller Verträge der Impfstoffbeschaffung.
  • Einrichtung einer echten, unabhängigen EU-Antikorruptionsbehörde.
  • Durchsetzung des parlamentarischen Fragerechts.
  • Begrenzung der Machtfülle der nicht gewählten Kommissare.

Der Anfang vom Ende

Egal, wie die Abstimmung am Donnerstag ausgeht – von der Leyen ist schwer beschädigt. Die Maske ist gefallen. Der Applaus wird dünner, die Reihen der Unterstützer lichten sich. Es ist der Anfang vom Ende einer Kommissionspräsidentin, die sich selbst längst mit dem Amt verwechselt hat.

Oder, wie Bystron es sagte: „Entweder die CDU liefert endlich das, was sie den Bürgern versprochen hat – oder sie verschwindet mit dem Brüsseler Sumpf in der Bedeutungslosigkeit.“

Der Countdown läuft.

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34 Kommentare

  1. Liebe Landsleute im Westen: Wenn Ihr wissen wollt, wie es funktioniert – man muss zuerst seine Furcht überwinden. Sich vernetzen mit den anderen und plötzlich merkt man, dass man eigentlich die übergroße Mehrheit stellt, dass die anderen nur eine schwindende Minderheit sind, die irgendwie versucht ihre Pfründe zu sichern und ihren Status beizubehalten. In ganz Europa gewinnen die rechten nationalen und patriotischen Kräfte die Mehrheiten.
    Wir haben die Kommunisten einmal geschafft und wir schaffen sie auch erneut, in die Bedeutungslosigkeit!

  2. Rätselhafte Naivität
    Bis Ende Mai 2025 hat die Schweiz rund 5,16 Milliarden Franken für die Ukraine bereitgestellt. Damit nicht genug, sollen bis 2036 weitere fünf Milliarden Franken in das Land gepumpt werden. Immerhin ist man in der Schweiz, anders als in Deutschland, inzwischen so weit, dass nur noch Ukrainern aus unsicheren Regionen Anspruch auf Schutzstatus gewährt wird, nicht mehr pauschal allen Ukrainern, die angeblich vor dem Krieg fliehen, obwohl der Westen des Landes davon gar nicht betroffen ist. Dieses Thema wurde im Gespräch mit Selenskyj vermieden, wie Riniker berichtet.

    Bedenken, dass die Milliarden tatsächlich in den Wiederaufbau fließen und nicht in dubiosen Kanälen versickern, hat man in der Schweiz offensichtlich nicht, obwohl ein Ende des Krieges nicht einmal ansatzweise absehbar ist. Diese rätselhafte Naivität kostet nun auch die Schweizer Steuerzahler Unsummen, die im eigenen Land besser aufgehoben wären.
    Jouwatchquelle.

    https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ursula-von-der-leyen-fuerstin-ohne-land-im-wuergegriff-von-trump-li.2339051
    Sie prangerte Fake News an und bezeichnete ihre Kritiker als „Verschwörungstheoretiker“, „Impfgegner“ und „Putin-Apologeten“. Es ist jedoch so gut wie ausgeschlossen, dass sich im EU-Parlament die nötige Mehrheit zur Absetzung der gesamten EU-Kommission findet. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
    wird spannend.

  3. Aber von der Leine liebt uns doch alle, alle Menschen.
    Genau wie Erich Mielke.

  4. @ Germania® (Freies Land™) 8. Juli 2025 Beim 19:05

    Uschi liebt nur ihr Konto. Alles andere zählt nicht.

  5. topas 8. Juli 2025 Beim 18:26
    Die Appretur ist raus, die Façon ist hin – da hilft auch kein 3 Wetter Taft mehr . . .
    ——–
    08:45 Kiew Hauptbahnhof. Uschi steigt leicht übernächtigt aus dem – pünktlichen – Sonderzug, den Putin offensichtlich immer in Ruhe passieren lässt). Den Geldkoffer im Gepäck. Die Frisur sitzt. Hier ist sie noch willkommen!
    Egal was in Brüssel oder im Wanderzirkus Straßburg passiert: Es wird sich nichts ändern und die nächste EU-Kommissarin wird dann eben eine andere Frau (m eher nicht/w/d) unter Macrons Gnaden.
    Die Musik wird in Berlin gemacht. Morgen starten die Haushaltsberatungen im Parlament. Alice Weidel hat das erste Rederecht als größte Oppositionspartei. (Hoffentlich).

  6. Liebe Landsleute im Westen: Wenn Ihr wissen wollt, wie es funktioniert – man muss zuerst seine Furcht überwinden. Sich vernetzen mit den anderen und plötzlich merkt man, dass man eigentlich die übergroße Mehrheit stellt, dass die anderen nur eine schwindende Minderheit sind, die irgendwie versucht ihre Pfründe zu sichern und ihren Status beizubehalten. In ganz Europa gewinnen die rechten nationalen und patriotischen Kräfte die Mehrheiten.
    Wir haben die Kommunisten einmal geschafft und wir schaffen sie auch erneut, in die Bedeutungslosigkeit!

  7. Rätselhafte Naivität
    Bis Ende Mai 2025 hat die Schweiz rund 5,16 Milliarden Franken für die Ukraine bereitgestellt. Damit nicht genug, sollen bis 2036 weitere fünf Milliarden Franken in das Land gepumpt werden. Immerhin ist man in der Schweiz, anders als in Deutschland, inzwischen so weit, dass nur noch Ukrainern aus unsicheren Regionen Anspruch auf Schutzstatus gewährt wird, nicht mehr pauschal allen Ukrainern, die angeblich vor dem Krieg fliehen, obwohl der Westen des Landes davon gar nicht betroffen ist. Dieses Thema wurde im Gespräch mit Selenskyj vermieden, wie Riniker berichtet.

    Bedenken, dass die Milliarden tatsächlich in den Wiederaufbau fließen und nicht in dubiosen Kanälen versickern, hat man in der Schweiz offensichtlich nicht, obwohl ein Ende des Krieges nicht einmal ansatzweise absehbar ist. Diese rätselhafte Naivität kostet nun auch die Schweizer Steuerzahler Unsummen, die im eigenen Land besser aufgehoben wären.
    Jouwatchquelle.

    https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/ursula-von-der-leyen-fuerstin-ohne-land-im-wuergegriff-von-trump-li.2339051
    Sie prangerte Fake News an und bezeichnete ihre Kritiker als „Verschwörungstheoretiker“, „Impfgegner“ und „Putin-Apologeten“. Es ist jedoch so gut wie ausgeschlossen, dass sich im EU-Parlament die nötige Mehrheit zur Absetzung der gesamten EU-Kommission findet. Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.
    wird spannend.

  8. Aber von der Leine liebt uns doch alle, alle Menschen.
    Genau wie Erich Mielke.

  9. @ Germania® (Freies Land™) 8. Juli 2025 Beim 19:05

    Uschi liebt nur ihr Konto. Alles andere zählt nicht.

  10. topas 8. Juli 2025 Beim 18:26
    Die Appretur ist raus, die Façon ist hin – da hilft auch kein 3 Wetter Taft mehr . . .
    ——–
    08:45 Kiew Hauptbahnhof. Uschi steigt leicht übernächtigt aus dem – pünktlichen – Sonderzug, den Putin offensichtlich immer in Ruhe passieren lässt). Den Geldkoffer im Gepäck. Die Frisur sitzt. Hier ist sie noch willkommen!
    Egal was in Brüssel oder im Wanderzirkus Straßburg passiert: Es wird sich nichts ändern und die nächste EU-Kommissarin wird dann eben eine andere Frau (m eher nicht/w/d) unter Macrons Gnaden.
    Die Musik wird in Berlin gemacht. Morgen starten die Haushaltsberatungen im Parlament. Alice Weidel hat das erste Rederecht als größte Oppositionspartei. (Hoffentlich).

  11. Die Frau ist aus meiner Sicht ein schlechter Witz als Politikerin. Es ist niemanden zu erklären, wie die dort hin gekommen ist.

  12. Es ist das digitale Mahnmal einer EU-weiten feigen Politik, die alles verrät, wofür Generationen von Frauen gekämpft haben.

    Wer seine Grenzen nicht schützt, verliert alles, was dahinter liegt.
    Keine Toleranz mehr für digitale Scharia-Märkte!
    Keine Deals mit Parallelgesellschaften!
    Keine Stimme mehr für Parteien, die das möglich gemacht haben!

  13. V.d.L wird einen Teufel tun, etwas offenzulegen. Dazu steht viel zu viel auf dem Spiel.
    Sie mag die Rädelsführerin sein, aber sie ist auch die Schutzpatronin der Hintermänner, Funktionäre, weitere involvierte, die aus dem Licht der Öffentlichkeit heraus gehalten werden müssen!

  14. Die Frau ist aus meiner Sicht ein schlechter Witz als Politikerin. Es ist niemanden zu erklären, wie die dort hin gekommen ist.

  15. Es ist das digitale Mahnmal einer EU-weiten feigen Politik, die alles verrät, wofür Generationen von Frauen gekämpft haben.

    Wer seine Grenzen nicht schützt, verliert alles, was dahinter liegt.
    Keine Toleranz mehr für digitale Scharia-Märkte!
    Keine Deals mit Parallelgesellschaften!
    Keine Stimme mehr für Parteien, die das möglich gemacht haben!

  16. Mantis 8. Juli 2025 Beim 18:55
    Rätselhafte Naivität
    Bis Ende Mai 2025 hat die Schweiz rund 5,16 Milliarden Franken für die Ukraine bereitgestellt. Damit nicht genug, sollen bis 2036 weitere fünf Milliarden Franken in das Land gepumpt werden.

    wo genau ist dann die neutralität ?
    als es geld-probleme gab war auch „die schweiz schuld“
    und siehe da „die schweizer behören signalisieren mit den deutschen zusammenzuarbeiten“
    -> daweil ist dies ein schuss ins eigene bein
    denn damit rückt der eu-beitritt der schweiz näher und sie machen die gegner der nationen größer

    man kann also mindestens in den 2 punkten nicht von neutralität sprechen

    aber daweil war es genau dieses neutralitätsprinzip das die schweiz häufig das leben gerettet hat

    also was wird die schweiz gegen die immer stärker werdenden linken kräfte tun ? die SVP wohl ratlos ? oder schon teils vielleicht schon stark infiltriert ?
    die übernahme ging auch hier nicht schnell von statten
    irgendwann kam der erste wo bei der csu aufstand „ich bin 30 jahre mitglied und ich will jetzt das die csu nach grün geht“ -> ganz sicher kein zufall – aber wenn er das ist sollte er gar nicht bei der partei sein
    und wer genau gab ihm die showbühne den spruch loszulassen ?

    vielleicht so wie die FW ? damals gabs halt auch wieder das rechte problem , als die 5 % hürde kam stand eine frau (aufgerufen) auf und sagte sie findet das einwanderung-modell bestens genormt
    ich glaube das wars damals schon für die FW
    erst rechts sagen dann links machen

    die schlüsselpositionen sind also besonders wichtig

  17. In diesem Video wird’s richtig spannend:
    Außenministerin Annalena Baerbock erklärt, was sie in der Politik „gelernt“ hat – ganze 5 Punkte! Doch was als „Erkenntnisse“ verkauft wird, lässt einen nur noch den Kopf schütteln.
    Außerdem dabei:
    Eine anonyme Journalistin, die plötzlich farbenblind ist, und die jüngste SPD-Delegierte, die zeigt, wie tief der heutige Feminismus greift. Diese Aussagen sind nicht nur erschreckend, sondern zeigen auch, wie politisch aufgeladen unsere Medienlandschaft wirklich ist.
    https://www.youtube.com/watch?v=BD4d7n_IaR0

  18. V.d.L wird einen Teufel tun, etwas offenzulegen. Dazu steht viel zu viel auf dem Spiel.
    Sie mag die Rädelsführerin sein, aber sie ist auch die Schutzpatronin der Hintermänner, Funktionäre, weitere involvierte, die aus dem Licht der Öffentlichkeit heraus gehalten werden müssen!

  19. Mantis 8. Juli 2025 Beim 18:55
    Rätselhafte Naivität
    Bis Ende Mai 2025 hat die Schweiz rund 5,16 Milliarden Franken für die Ukraine bereitgestellt. Damit nicht genug, sollen bis 2036 weitere fünf Milliarden Franken in das Land gepumpt werden.

    wo genau ist dann die neutralität ?
    als es geld-probleme gab war auch „die schweiz schuld“
    und siehe da „die schweizer behören signalisieren mit den deutschen zusammenzuarbeiten“
    -> daweil ist dies ein schuss ins eigene bein
    denn damit rückt der eu-beitritt der schweiz näher und sie machen die gegner der nationen größer

    man kann also mindestens in den 2 punkten nicht von neutralität sprechen

    aber daweil war es genau dieses neutralitätsprinzip das die schweiz häufig das leben gerettet hat

    also was wird die schweiz gegen die immer stärker werdenden linken kräfte tun ? die SVP wohl ratlos ? oder schon teils vielleicht schon stark infiltriert ?
    die übernahme ging auch hier nicht schnell von statten
    irgendwann kam der erste wo bei der csu aufstand „ich bin 30 jahre mitglied und ich will jetzt das die csu nach grün geht“ -> ganz sicher kein zufall – aber wenn er das ist sollte er gar nicht bei der partei sein
    und wer genau gab ihm die showbühne den spruch loszulassen ?

    vielleicht so wie die FW ? damals gabs halt auch wieder das rechte problem , als die 5 % hürde kam stand eine frau (aufgerufen) auf und sagte sie findet das einwanderung-modell bestens genormt
    ich glaube das wars damals schon für die FW
    erst rechts sagen dann links machen

    die schlüsselpositionen sind also besonders wichtig

  20. In diesem Video wird’s richtig spannend:
    Außenministerin Annalena Baerbock erklärt, was sie in der Politik „gelernt“ hat – ganze 5 Punkte! Doch was als „Erkenntnisse“ verkauft wird, lässt einen nur noch den Kopf schütteln.
    Außerdem dabei:
    Eine anonyme Journalistin, die plötzlich farbenblind ist, und die jüngste SPD-Delegierte, die zeigt, wie tief der heutige Feminismus greift. Diese Aussagen sind nicht nur erschreckend, sondern zeigen auch, wie politisch aufgeladen unsere Medienlandschaft wirklich ist.
    https://www.youtube.com/watch?v=BD4d7n_IaR0

  21. Was für ein Staatstheater, EUropäische Anscheinsdemokratie, X-ter Aufzug, Vorhang auf.

    So lange der Oberste Sowjet unter Uschi Leyen strafrechtlich faktisch unantastbar ist, ändert sich garnichts.

    SMS sollen der Fallstrick werden? Guter Witz, warum werden solche Sachen denn wohl per SMS abgekaspert und nicht, wie üblich, auf Papier mit Unterschrift?
    Na, vermutlich, dass man im Fall des Erwischtwerdens sagen kann „Ich hab nix geschrieben, beweisen Sie mir doch das Gegenteil – Ätsch“.

  22. Was für ein Staatstheater, EUropäische Anscheinsdemokratie, X-ter Aufzug, Vorhang auf.

    So lange der Oberste Sowjet unter Uschi Leyen strafrechtlich faktisch unantastbar ist, ändert sich garnichts.

    SMS sollen der Fallstrick werden? Guter Witz, warum werden solche Sachen denn wohl per SMS abgekaspert und nicht, wie üblich, auf Papier mit Unterschrift?
    Na, vermutlich, dass man im Fall des Erwischtwerdens sagen kann „Ich hab nix geschrieben, beweisen Sie mir doch das Gegenteil – Ätsch“.

  23. Panzer-Uschi wurde von Frau Murksel installiert. Mehr braucht man eigentlich nicht zu sagen. Falsches Lächeln aber perfektes Oxford-Englisch . Sehr unschöne Person ……

  24. Panzer-Uschi wurde von Frau Murksel installiert. Mehr braucht man eigentlich nicht zu sagen. Falsches Lächeln aber perfektes Oxford-Englisch . Sehr unschöne Person ……

  25. Herr Bystron hat völlig Recht! Die Flinten-Ursl muss endlich ihren Hut nehmen und verschwinden. Der ganze undemokratische EU-stall gehört ausgemistet. Eine kommunistische DDR2.0 gehört auf den Scheiterhaufen. Wir brauchen ein Europa der Vaterländer.

    Europa_Nostra 8. Juli 2025 Beim 21:59
    Von der Leiden ist doch eine Busenfreundin von Merkel. Ausserdem hat sie immer schön gegen die AfD gehetzt.

  26. Herr Bystron hat völlig Recht! Die Flinten-Ursl muss endlich ihren Hut nehmen und verschwinden. Der ganze undemokratische EU-stall gehört ausgemistet. Eine kommunistische DDR2.0 gehört auf den Scheiterhaufen. Wir brauchen ein Europa der Vaterländer.

    Europa_Nostra 8. Juli 2025 Beim 21:59
    Von der Leiden ist doch eine Busenfreundin von Merkel. Ausserdem hat sie immer schön gegen die AfD gehetzt.

  27. Das Problem beim ausmisten ist, dass man es nicht mit einzelnen Strohhalmen zu tun hat. Die Streu ist mit einer übelriechenden Masse verbunden und so sind die einzelnen Gabelstiche keine chirurgischen Eingriffe, sondern führen immer dazu, mehr herauszugabeln als eigentlich beabsichtigt. Genauso wird es bei der Entfernung von Führungspersönlichkeiten in derartigen Gremien zu massiven Widerständen kommen, wenn man es ernst meint. Die undemokratischen Entscheidungen wurde nicht in Isolation getroffen sondern immer im Machtnetzwerk. Und jeder in diesen Kreisen weiß über den anderen genug, um ihn mit ins Verderben zu ziehen, wenn er will, das klassische Problem in Gauner- und Verbrecherkreisen, weshalb die kleineren Ränge hin und wieder durch „Unfälle“ dahingerafft werden, wenn es eng wird.
    Die gesichtswahrende Option wäre, dass die Person im Rampenlicht dazu überredet wird, die Schuld auf sich zu nehmen und als gut bezahltes Opferlamm nach einer kurzen Phase im Rampenlicht auf’s Altenteil versetzt zu werden. Die Sache wird dann als „demokratisch und rechtsstaatlich korrekt“ geklärt abgehakt, das öffentliche Interesse wird in eine andere Richtung gelenkt, da der „Gerechtigkeit genüge getan“ worden ist, und die Nachrücker machen ein paar Wochen später genauso weiter.
    So schön das Bild des Herakles, der die Ställe des Augias mit Hilfe der Flüsse Alpheios und Peneios ausgeschwemmt hat, in Verbindung mit der Brüsseler Jauchegrube ist, es bleibt ein Wunschtraum. Die Korruption ist dort inzwischen so weit integriert und instutitionalisiert, dass die Enfernung einzelner Übeltäter wohl nur eine kosmetische Korrektur wäre.

  28. Das Problem beim ausmisten ist, dass man es nicht mit einzelnen Strohhalmen zu tun hat. Die Streu ist mit einer übelriechenden Masse verbunden und so sind die einzelnen Gabelstiche keine chirurgischen Eingriffe, sondern führen immer dazu, mehr herauszugabeln als eigentlich beabsichtigt. Genauso wird es bei der Entfernung von Führungspersönlichkeiten in derartigen Gremien zu massiven Widerständen kommen, wenn man es ernst meint. Die undemokratischen Entscheidungen wurde nicht in Isolation getroffen sondern immer im Machtnetzwerk. Und jeder in diesen Kreisen weiß über den anderen genug, um ihn mit ins Verderben zu ziehen, wenn er will, das klassische Problem in Gauner- und Verbrecherkreisen, weshalb die kleineren Ränge hin und wieder durch „Unfälle“ dahingerafft werden, wenn es eng wird.
    Die gesichtswahrende Option wäre, dass die Person im Rampenlicht dazu überredet wird, die Schuld auf sich zu nehmen und als gut bezahltes Opferlamm nach einer kurzen Phase im Rampenlicht auf’s Altenteil versetzt zu werden. Die Sache wird dann als „demokratisch und rechtsstaatlich korrekt“ geklärt abgehakt, das öffentliche Interesse wird in eine andere Richtung gelenkt, da der „Gerechtigkeit genüge getan“ worden ist, und die Nachrücker machen ein paar Wochen später genauso weiter.
    So schön das Bild des Herakles, der die Ställe des Augias mit Hilfe der Flüsse Alpheios und Peneios ausgeschwemmt hat, in Verbindung mit der Brüsseler Jauchegrube ist, es bleibt ein Wunschtraum. Die Korruption ist dort inzwischen so weit integriert und instutitionalisiert, dass die Enfernung einzelner Übeltäter wohl nur eine kosmetische Korrektur wäre.

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