Das Skandalurteil in Frankfurt (PI berichtete ausführlich) verdeutlicht eine sich ausweitende Tendenz der Rechtsspaltung in Deutschland durch eine Schari’atisierung der Rechtsprechung. Es stellt aber nur ein besonders markantes Beispiel in einer langen Reihe von Fehlurteilen dar. Denn schon vorher flossen „kulturelle Besonderheiten“ bei Fällen von „Ehrenmorden“ als Milderungsgründe in Urteilbegründungen ein.
(Gastbeitrag von Thomas Tartsch)
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Liest man ein solches Urteil, stellt sich inzwischen unwillkürlich die Frage, wie es wohl bei Nichtvorliegen eines Migrationshintergrundes gelautet hätte. Ali A., 22 Jahre alt, fährt trotz eines gegen ihn wegen überhöhter Geschwindigkeit verhängten Fahrverbotes mit 60 kmh in einer Tempo-30-Zone und überfährt dabei ein neunjähriges Mädchen.
Nach der Bildung des UNO-Menschenrechtsrats Mitte des vergangenen Jahres bleibt das Gremium weiterhin den Beweis schuldig, effizienter und vor allem ausgewogener zu arbeiten als die aufgelöste UNO-Menschenrechtskommission. Vor allem die Parteiischkeit des seit dem 19. Juni 2006 bestehenden Rates und seines Präsidenten, des Mexikaners Luis Alfonso de Alba (Foto, r.), wird von Menschenrechtsorganisationen immer wieder heftig kritisiert.
Erst kommt der MediaMarkt mit seinen Schweinchen, und jetzt lässt der böse OBI-Markt seine Kunden heilige Schriften mit Füßen treten. Moslems jedenfalls haben sich beschwert und in dem Journalisten Walter Egon Glöckel ein williges Medium zur Verbreitung ihrer verletzten Gefühle gefunden. Der hat neben der schändlichen Werbung auch noch Emails mit „pikantem Inhalt“ gefunden.
Ein weiteres Beispiel multikultureller Verrohung liefert gerade wieder Frankreich. Mit brutaler Gewalt reagieren immer häufiger Jugendliche auf banale behördliche Tätigkeiten. Und – natürlich muss mal leider sagen – üben sich unsere Medien wieder einmal in politisch korrekter Zurückhaltung und verschweigen den Migrationshintergrund der Täter. Beim Betrachten der Fotos wird klar, dass es sich um Araber handelt.
Die Türkei zeigt sich wieder einmal entsetzlich gekränkt. Grund für die Verstimmung ist das Abschiedsgeschenk von Bundeskanzlerin Angela Merkel an den scheidenden französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac (Foto), also wirklich nichts, was die Türkei irgend etwas anginge. Es handelt sich um einen Bierkrug, auf dessen Deckel eine altertümliche Schlachtszene abgebildet ist. Diese Szene demütigt die stolze Türkei bis hin zur diplomatischen Verstimmung.
Nach dem Erscheinen ihres Buches „The Infidel“ wird Ayaan Hirsi Ali (Foto) jetzt auch in den USA von Moslms mit dem Tode bedroht. Die aus Somalia stammende Menschenrechtlerin hatte im vergangenen Jahr die Niederlande verlassen, weil die Bedrohung und die damit verbundenen Sicherheitsmassnahmen, aber auch die Feigheit der Europäer, das Recht der freien Rede zu verteidigen, ihr Leben in Amsterdam unerträglich gemacht hatten. Little Green Footballs berichtet, inzwischen müsse Ayaan auch in den USA unter ähnlich einschränkenden Sicherheitsbedingungen leben wie zuvor in Holland.
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Der mit dem Echo-Preis als „Botschafter zwischen den Kulturen“ ausgezeichnete Ex-Cat Stevens Yusuf Islam hat hinter den Kulissen der Echo-Verleihung gezeigt, was er unter seiner Vermittlerrolle versteht: Er redete kein Wort mit den ihm zugeteilten Hostessen, weil er nach Auskunft seines Managers grundsätzlich nicht mit fremden Frauen redet – schon gar nicht, wenn diese kein Kopftuch tragen. Wer es – wie die Phonoindustrie oder Thomas Gottschalk – noch nicht begriffen hat: Das ist die Botschaft des Islam. Es gibt keinen Brückenbau, keine Verständigung – nur Unterwerfung!
(Spürnasen: Mario F. und Koltschak)
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Vor einem Jahr machte Deutschland sich Sorgen um die Zukunft. Die Lehrer der Berliner Rütli-Hauptschule hatten einen sogenannten „Brandbrief“ geschrieben, nicht zu verwechseln mit einer Briefbombe, und darin vorgesetzte Behörden und Öffentlichkeit über die verhehrenden Zustände an der überwiegend von jungen Muslimen besuchten Lehranstalt informiert.
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Im Fall der knapp missglückten Anschläge auf deutsche Züge im vergangenen Sommer ermittelt die Bundesanwaltschaft inzwischen gegen einen vierten Verdächtigen. Libanesische Behörden gehen sogar von fünf Tätern aus. Nach einem Bericht des Focus handelt es sich beim neuesten Verdächtigen um den Bruder des in Berlin inhaftierten Haupttäters Youssef el Hajdib, Kahled, der in Schweden einen Treffpunkt terrorwilliger Muslime unterhält. Im Bild sehen wir Youssef (2.v.r.) auf einer islamischen Friedensdemonstration in Kiel, ein halbes Jahr bevor er loszog, um ein paar von uns zu verbrennen. Die Familie des zweiten Haupttäters macht inzwischen die Deutschen dafür verantwortlich, dass er seinen Vornamen Jihad wörtlich genommen hat.
