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Was lange währt, wird endlich gut. Oder: Aller Fehlbesetzungen sind drei

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Martin E. Renner.
Martin E. Renner.

Von MARTIN E. RENNER | Mit großem Knall und unter engster Begleitung durch eine freudig und hämisch erregte Medienschar trat am Freitag der nun ehemalige Bundessprecher Jörg Meuthen aus meiner „Alternative für Deutschland“ aus.

Wie stets zu erwarten war und ist, auch unter Absingen schmutzigster Lieder. Mit Liedtexten, die die deutsche Öffentlichkeit nun in den nächsten Monaten von den haltungsstarken Medien bis zum Erbrechen einstudiert bekommen wird.

„Weit rechts“, „totalitäre Anklänge“, „sektenartig“, so nur exemplarisch eine Auswahl der Brandpfeile, die der nun endgültig gescheiterte „Möchte-Gerne-Konnte-Aber-Nicht“-Frontmann in Richtung „seiner“ alten Partei von der Bogensehne schnellen ließ.

Geliefert, wie bestellt, wird man unwillkürlich denken. Aus Meuthens Blickwinkel sind aber diese Brandpfeile, die Feuer an die „Alternative für Deutschland“ legen sollen, mit einem ihm nützlichen Rettungsseil verknüpft.

Endlich am rettenden Ufer der politischen Uniformität und des Zeitgeistes angekommen

Rettungspfeile, die geschmeidig und aalglatt dem politischen Mainstream entsprechen und garantiert das Ziel treffen und verfangen. Und er sich dann an dem angeknüpften Seil hinüberhangeln kann. Dort, am rettenden Ufer der politischen Uniformität und des Zeitgeistes angelangt, vervollständigt er nun das fragwürdige Trio derer, die bereits gewogen und für zu leicht befunden wurden: Lucke, Petry, Meuthen.

„Ver-retter“ sozusagen, um es einmal – Verzeihung – mit einem vollkommen verkacktem Deutsch auszudrücken.

Alle drei bezeugten und bezeugen unisono den angeblich anhaltenden und sich immer weiter verstärkenden „radikalen Rechtsruck“ der Alternative für Deutschland. Und, gedankt sei GOTT, dem Herrn, konnten und haben sich alle drei damit ans politisch „linksseitige Ufer“ gerettet. Und alle drei begehrten und begehren nun gnadenhalber Wiedereinlass durch die Tore der beständig verstärkten „Brandmauer in unserer Demokratie“. An deren Torpfosten innen eine große Tafel hängt: „Sie verlassen den demokratischen Sektor. Sie verlassen den Ihnen erlaubten Diskursraum. Sie verlassen das GUTE und noch einen Schritt weiter und Sie sind das ultimativ BÖSE. Gezeichnet: Ihre NED – Neue Einheitspartei Deutschlands.“

Dabei ist diesen drei Personen letztlich nur eines gemein: Sie haben niemals Auftrag und Anspruch und damit den Daseinsgrund der „Alternative für Deutschland“ verstanden, gelebt und in Ausübung ihrer Funktionen realisiert. Auch, wenn sie das selbst geglaubt und – häufig auch autokratisch und damit selbstherrlich – für sich beansprucht haben.

Mit zurückrudern kommt man nicht voran

Alle drei sind immer und immer wieder zurückgerudert. Sie haben nie verstehen können, dass die politische Distanz zwischen der „Alternative für Deutschland“ und der zeitgeistigen und politischen Uniformität der „Neuen Einheitspartei Deutschlands (NED)“ – trotz ihres beständigen Zurückruderns und damit der versuchten Annäherung – nicht geringer wird, nicht geringer werden konnte. Denn es ist nicht die „Alternative für Deutschland“, die unentwegt im politischen Raum mäandert. Nein, die „AfD“ hat ihren Standpunkt, den sie standhaft und unkäuflich in unseren so bewegten Zeiten verteidigt und behauptet.

Im Gegenteil. Es ist das immer deutlicher werdende Konstrukt der vereinigten etablierten Altparteien, die mit Leibeskräften wegrudern und immer näher an die Grenze des Totalitären gelangen. Eine „NED“, die sich den Staat (und seine Institutionen) zur Beute gemacht hat und sich gemeinschaftlich – auch mit den globalistisch Agierenden des „One-World-Phantasmas“ – immer weiter vom Geist und den Prinzipien unseres Grundgesetzes entfernen. Geist und Prinzipien, die die Identität der deutschen Kulturnation bedingungslos zu schützen und zu bewahren fordert.

Vielleicht konnte man das im finanziell bestens ausgestatteten und auch eher bequemlichen Brüssel nicht wahrnehmen? Da hätte man als angeblich Freiheitlicher, als angeblich „Mittig-Konservativer“, als glaubwürdiger Parteichef der einzigen Opposition, vielleicht eher als Arbeitsort den täglichen Widerstand am realen Ort des politischen Geschehens wählen müssen. Um dort den täglichen Hass, die tägliche Diffamierung und Ausgrenzung erleben zu müssen, wenn man ernsthaft politische Veränderungen bewirken wollte.

„Sektenhaft“ und „totalitäre Anklänge“? Bildbeschreibung der aktuellen Politik in der bunten Republik?

Der sich immer offensichtlicher abzeichnende Sonderweg, der immer autoritärer werdende Weg Deutschlands in der Corona-„Pandemie“. Die maximale Uniformität und der Gleichschritt aller anderen Parteien. Der unverhohlene Hass gegenüber den Andersdenkenden in Politik, Medien, Institutionen und Gesellschaft. Die totale Verbannung aus dem selbstreferentiell definierten demokratischen Spektrum als Begründung der totalen Diskursverweigerung ist absolut antidemokratisch. Jeden Tag erleb- und nachvollziehbar im Deutschen Bundestag.

Das rapide wachsende Misstrauen der Bürger gegenüber Staat, Medien und Institutionen, sichtbar anhand aktueller Umfragen, sichtbar anhand mittlerweile hunderttausender Spaziergänger.

Das Gedränge außerhalb der „Brandmauer unserer Demokratie“ nimmt stetig zu, denn diese diskriminierende Mauer ist schon lange nicht mehr exklusiv für die „Alternative für Deutschland“ gebaut.

Jeder, auch oftmals politisch eher linksorientierte Spaziergänger, jeder „normale“ Bürger läuft heute Gefahr, als angeblicher „Extremist“ aus der woken Gesellschaft „gecancelt“, also verbannt zu werden. Jeder Wissenschaftler, der seine Berufung und seine Wissenschaft ernst nimmt, wird mit begründeter, aber abweichender Meinung nicht gehört, sondern öffentlich „auf stumm geschaltet“. Und die Bürger merken das immer mehr.

Und genau hier wäre das Feld der Bewährung, auch des nunmehr zurückgetretenen Vorstandssprechers Meuthen, zu verorten gewesen.

Diesen, sich immer deutlicher zeigenden Widerstand aller Schichten und Gruppen der Bürgerlichen gegen die aufgezwungenen Maßnahmen im Corona-Chaos zu formieren und diesen Widerstand in einen demokratischen Widerstand gegen das zunehmend autoritär und undemokratische Wirken der Staatsmächtigen zu transformieren. Eine Transformation, die durch Ertüchtigung zum Selberdenken und durch valide Informationen, jenseits der „geframten“ Nachrichteninhalte der medialen Staatsherolde, geleistet werden muss.

Deutscher Bundestag – There’s no Business like political Business

Ein wortbrüchiger Kanzler mit höchstdiskutablen Ereignissen in seiner politischen Laufbahn. Eine 180°-Umfaller-Partei, wie die FDP. Eine lange Liste fragwürdiger Karrieren im Deutschen Bundestag. Immer mehr „noch nestwarme“ Abgeordnete mit Flaum hinter den Ohren und exakt gar keiner vorhergehenden beruflichen Laufbahn. Dafür aber mit umso größerem und loserem Mundwerk, die nun über die Geschicke unseres Landes entscheiden, während man sie im normalen Alltag, erst recht im Geschäftsleben, kaum für ernst nehmen würde und könnte.

Eine Frau Außenminister, die keine drei Sätze unfallfrei über die Lippen bringt, geschweige denn in Buchform zu Papier. Ein Gesundheitsminister, der jeder seriösen Beschreibung spottet. Ein Parteifreund-Verfassungsgericht mit höchst umstrittenen Urteilsfindungen und noch bedenklicherem Verhalten im prä-prozessualen Raum. Eine CDU, die als aktuell größte Oppositionspartei die Zusammenarbeit mit der Regierung beschwört und das auch noch für gut und richtig deklariert.

Eine vierte – mediale – Gewalt, deren Veröffentlichungen man im Allgemeinen nicht mehr von jenen Verlautbarungen der „NED“-Einheitsparteien unterscheiden kann. Ein öffentlich-rechtlicher Sender, in dem – oppositionelle – Abgeordnete des Deutschen Bundestages ganz selbstverständlich und wortwörtlich mit „Affen“ verglichen und diesen gleichgestellt werden.

Ist „gemäßigt“ ein Synonym für „dumm“ oder eher für „opportunistisch“?

Aber Meuthen gibt sein Amt auf und tritt aus der einzigen veritablen Opposition aus, da diese seinem angeblich „gemäßigten“ Weg nicht folgen will. Seiner „Professionalisierung“ nicht folgen will, die nicht „leise“ und nicht „angepasst“ sein will. Da staunt der Laie und der Fachmann wundert sich – nicht über die Partei, sondern über Meuthens mangelhafte Einschätzung der politischen Lage insgesamt. Oder ist es einfach nur Opportunismus?

Selbstverständlich, so Meuthen im gut vorbereiteten Interview mit dem ARD-Hauptstadtstudio, stünde die Aufhebung seiner Immunität als EU-Abgeordneter in keinerlei Zusammenhang mit seinem Austritt. Da hat man doch sofort wieder unwillkürliche Erinnerungen an die bekannten Zeugenschutzprogramme aus billigen US-Krimi-Produktionen. Aber das ist natürlich reine Spekulation.

Klar ist, Leichtmatrosen braucht es bei einer heranziehenden Sturmfront nicht. Und es zieht ein Sturm heran. Mit Meuthens nun tatkräftiger Unterstützung als Kronzeuge, man könnte auch „Feindzeuge“ schreiben, wird sich ein politisch höchst instrumentalisierter Verfassungsschutz die Gelegenheit nicht nehmen lassen, um weiterhin regierungs- und „NED“-genehm zu handeln.

Wichtig ist nur unser Land. Wichtig ist nur Deutschland

Uns steht einmal mehr eine Nagelprobe bevor. Weder ein Lucke, noch eine Petry, noch ein Meuthen waren wichtig und relevant. Auch eine etwaige Beobachtung durch den VS ist nicht wichtig oder relevant.

Für unser Land, für unsere Nation, für unsere Kultur und für unsere Gesellschaft ist einzig wichtig, dass eine dezidiert und radikal den Rechtsstaat verteidigende Oppositionspartei an unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung, an unserer Demokratie und an unserer Nation festhält und den Angriffen gegen diese widersteht.

Das ist und bleibt der Anspruch und die Aufgabe der „Alternative für Deutschland“. Und niemand hat jemals gesagt, dass es leicht wird.


(Martin E. Renner ist Bundestagsabgeordneter der AfD und war Anfang 2013 einer der 16 Gründer der Partei in Oberursel. Seine Kolumne auf PI-NEWS erscheint alle zwei Wochen)

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Putin: „Gutmenschen“ schlimmer als der Sowjet-Agitprop war!

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Putin: "Die Verfechter des sogenannten ‚sozialen Fortschritts‘ (im Westen!!) glauben, dass sie die Menschheit in eine Art neues, besseres Bewusstsein einführen. Viel Glück, hisst die Fahnen, wie man so schön sagt, macht nur weiter."

Von PETER BARTELS | Die Welt steht Kopf: Ausgerechnet ein angesehener West-Professor enthüllt eine Putin-Rede, Kernsatz: Die ‚Gutmenschen‘ des Westens sind „Schlimmer als es die Agitprop-Abteilung der Sowjetunion je war …

Jordan B. Peterson (59) war bis vor kurzem Professor an der einst angesehenen Uni Toronto. Er ging, weil er sich nicht mehr den „Diversity-Richtlinien“ unterwerfen wollte. Sein Appell:  „An alle Professoren … Ihr verharrt feige in Heuchelei und Schweigen. Ihr lehrt eure Studenten, sich zu verstellen und zu lügen. Um weiterzukommen …“

Sein Beitrag erschien im englischen Original zuerst auf dem YouTube-Kanal von Peterson und in der National Post. ACHGUT hat ihn am Samstag publiziert, PI-NEWS bringt den Professor, gekürzt, hier:

Können Sie nicht erkennen, dass die Ideologen, die solch einen entsetzlichen Unsinn vorantreiben, von einer Agenda angetrieben werden, die … genau auf die Freiheiten abzielt, die Ihren Erfolg möglich gemacht haben? Sehen Sie denn nicht, dass Sie, wenn Sie wie ein Schaf mitmachen (wie die Professoren, Künstler und Schriftsteller), eine regelrechte fünfte Kolonne in Ihren Unternehmen schaffen? Sind Sie wirklich so blind, eingeschüchtert und feige?“

„Und das gilt nicht nur für die Universitäten. Und die Fachhochschulen. Und Hollywood. Und die Unternehmenswelt. Vielfalt, Inklusivität und Gerechtigkeit – diese linksradikale Dreifaltigkeit – zerstört uns. Sie wundern sich über die Uneinigkeit, die uns derzeit heimsucht? … Was Trump so attraktiv macht? … Es reicht jetzt. Es reicht. Es reicht!“

Wussten Sie eigentlich, dass Wladimir Putin aus diesem woken Wahnsinn Kapital schlägt? Ich zitiere aus seiner letzten Rede eines Artikels

„Hisst die Fahnen, weiter so!“

Putin: „Die Verfechter des sogenannten ‚sozialen Fortschritts‘ (im Westen!!) glauben, dass sie die Menschheit in eine Art neues, besseres Bewusstsein einführen. Viel Glück, hisst die Fahnen, wie man so schön sagt, macht nur weiter.

Putin: Dabei sind ihre Rezepte überhaupt nicht neu. Es mag manche überraschen, aber Russland hat das alles schon einmal erlebt. Nach der Revolution von 1917 sagten auch die Bolschewiki, gestützt auf die Dogmen von Marx und Engels (beides Deutsche!!), daß sie die bestehenden Sitten und Gebräuche ändern würden. 

Putin: Und zwar nicht nur die politischen und wirtschaftlichen, sondern auch den Begriff der menschlichen Moral und die Grundlagen einer gesunden Gesellschaft. Die Zerstörung uralter Werte, der Religion und der zwischenmenschlichen Beziehungen, bis hin zur völligen Ablehnung der Familie, die Ermunterung zum Denunzieren geliebter Menschen – all das wurde als Fortschritt proklamiert, wie heute (im Westen)

Putin: Übrigens waren die Bolschewiken absolut intolerant gegenüber anderen Meinungen. Dies sollte uns an einiges erinnern, was wir heute erleben… Wenn wir uns ansehen, was gerade in einer Reihe von westlichen Ländern geschieht, sind wir verblüfft. Der Kampf für Gleichberechtigung, gegen Diskriminierung hat sich in aggressiven Dogmatismus verwandelt, der an Absurdität grenzt…

Putin: Wenn die Werke großer Autoren wie Shakespeare, nicht mehr an Schulen oder Universitäten gelehrt werden, weil ihre Ideen als rückständig gelten, als …ignorant gegenüber Geschlecht oder Rasse …  

Putin: In Hollywood werden Memos darüber verteilt, wie man eine Geschichte ‚richtig‘ erzählt, wie viele Figuren welcher Farbe oder welchen Geschlechts in einem Film vorkommen sollten… 

Putin: Das (alles) ist noch schlimmer als die Agitprop-Abteilung des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Sowjetunion.“

Prof. Jordan B. Petersons fassungsloses Fazit: „Und das vom Oberhaupt des ehemaligen totalitären Unternehmens (Sowjetunion), gegen das wir (im Westen) fünf Jahrzehnte einen Kalten Krieg geführt und (ganz real) den gesamten Planeten riskiert haben. Und jetzt d a s vom Oberhaupt eines Landes, das einst selbst auf völkermörderische Weise von Ideen zerrissen wurde, die Putin (heute) den Progressiven im Westen zuschreibt, vorgetragen vor (russischen) Zuhörern, die in dieser Hinsicht gebrannte Kinder sind.“

„Hört auf, eure Gedanken zu zensieren“

Der Professor … an die Professoren: Ihr verharrt feige in Heuchelei und Schweigen. Ihr lehrt eure Studenten, sich zu verstellen und zu lügen. Um weiterzukommen. Während die Mauern zerbröckeln. Aus Scham. Unternehmer: Ihr signalisiert eine Tugend, die ihr nicht besitzt und nicht wollen solltet, um einer Minderheit zugefallen zu gefallen …

Der Professor … an die  Unternehmer: Ihr seid „böse“ Kapitalisten und solltet stolz darauf sein … Ich kann  nicht sagen, ob Ihr auf eine noch verwerflichere Weise ängstlicher seid als die Professoren. Warum, zum Teufel, verbannt ihr die „Emporkömmlinge aus dem „Human Ressources“ nicht zurück in die Personalabteilung? Warum haltet ihr sie nicht davon ab, sich in die Psyche von euch und euren Mitarbeitern einzumischen?

Der Professor … an Musiker, Künstler, Schriftsteller: Hört auf, eure heilige und verdienstvolle Kunst den Forderungen der Propagandisten zu unterwerfen, bevor ihr auf fatale Weise den Geist eurer eigenen Intuition verratet. Hört auf, eure Gedanken zu zensieren. Hört auf, zu sagen, dass ihr für eure Orchester- und Theaterproduktionen aus irgendeinem anderen Grund als Talent und Exzellenz anheuern werdet. Das ist alles, was ihr habt. Das ist alles, was jeder von uns hat… Wer Wind sät, wird den Sturm ernten. Und der Wind wird stärker!

Natürlich lesen Holzköpfe wie BILD-Vize Paul Ronzheimer sowas nicht, weil er ja Leckerli-Plastiktüten aus dem nahen Supermarkt an die ukrainisch-russische „Front“ schleppen muss. Vor allem grübelt, wie man Ex-Kanzler Schröder, dem „Putin-Versteher“, das Konto sperren kann, ohne dass die Russen den Deutschen im kalten Winter das Gas abdrehen. Natürlich „demokratisch“, Herr Bundestags-Vize-Präsident Kubicki …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

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Remmo-Clan verhöhnt deutsche Strafjustiz

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Von MANFRED ROUHS | Seit Freitag verhandelt das Schöffengericht in Dresden eine Anklage gegen sechs Mitglieder des in Berlin ansässigen, berüchtigten arabischen Remmo-Clans. Ihnen wird vorgeworfen, in der Nacht zum 25. November 2019 den weltberühmten sächsischen Staatsschatz aus dem Grünen Gewölbe in Dresden gestohlen zu haben.

Die Sammlung umfasst einmalige Schmuckstücke, die mit 4300 Diamanten besetzt sind. Ihr Versicherungswert liegt bei 113,8 Millionen Euro, der ideelle Wert ist unschätzbar.

Bereits am ersten Prozesstag bombardierten die Anwälte der Remmos das Gericht mit Anträgen, die offenbar Sand ins Getriebe der deutschen Justiz streuen sollen – und die geeignet sind, die Anwälte für Folgeaufträge aus dem Remmo-Milieu zu empfehlen. So beanstandeten sie, dass sich die Schöffen des Gerichts nur aus Angehörigen des männlichen sowie des weiblichen Geschlechts zusammensetzen. „Divers“ dagegen ist keiner der Richter. Das Gericht müsse deshalb neu besetzt und der Prozesstermin aufgehoben werden. Es fehle ansonsten an der Geschlechterparität.

Das Gericht verwarf dieses Ansinnen, wie auch das Begehren der Remmos, in dieser Sache das Bundesverfassungsgericht anzurufen.

Immerhin beweisen die Remmo-Anwälte damit Sinn für die Absurdität der deutschen Lage im Jahr 2022. Offiziell gibt es in Deutschland ein drittes Geschlecht, das überall ausgewiesen werden muss, dem aber praktisch niemand angehört. Und in Ländern, in denen auch offiziell jenes Scharia-Recht gilt, dem die muslimischen Remmos anhängen, würde „Diversen“ der Strang drohen – wenn es sie denn gäbe. Todesurteile gegen Homosexuelle kommen dort allerdings immer wieder einmal vor.

Der Remmo-Prozess hält dem bunten Deutschland den Narrenspiegel vor: Was für eine Brut haben wir da ins Land gelassen? Und wie werden wir sie wieder los?


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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Anmerkungen zu Jörg Meuthens Erklärung bei Facebook

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Einen Tag nach seinem Rückzug äußerte sich Jörg Meuthen in einem langen Text auf Facebook zu seinen Gründen.

Von WOLFGANG HÜBNER | Wenn ein Parteivorsitzender nicht nur von diesem Amt zurücktritt, sondern zugleich die Partei verlässt, ist das ein spektakulärer Vorgang. Es muss sehr schwerwiegende Gründe dafür geben, diesen Schritt zu tun. Jörg Meuthen hat nun mit einem längeren Text, den er auf Facebook veröffentlichen ließ, die Gründe seines doppelten Rückzugs benannt, warum er am Freitag diesen abrupten Schlussstrich unter seine politische Karriere in der Alternative für Deutschland vollzogen hat. Er legt in seinem Schreiben besonderen Wert darauf, „dass ich politische Arbeit vor allem als etwas Inhaltliches verstehe“.

Liest man jedoch seinen Text aufmerksam durch, wird Meuthen gerade diesem eigenen Anspruch in keiner Weise gerecht. Denn es bleibt völlig unklar, welche inhaltlichen Positionen der Partei ihr früherer Vorsitzender nicht mehr teilen mag oder kann. Doch nur deutliche Unterschiede zu den wichtigsten politischen Positionen der AfD könnten seine weitreichende Entscheidung auch legitimieren und verständlich machen. Stattdessen rechnet Meuthen mit Kreisen und Personen in der Alternative für Deutschland ab, die ihm feindlich gesinnt, zu „radikal“ oder schlicht unangenehm waren.

Das mag menschlich verständlich sein. Doch Parteien sind, das müsste den AfD-Vorsitzenden seit 2015 eigentlich nicht befremden, keine Organisationen von Freunden. Wenn eine Partei keine Sekte sein will, und das ist wohl nicht der Anspruch der Alternative für Deutschland, dann gibt es nun mal unterschiedliche Strömungen, Interessen und Charaktere in einem solchen politischen Verbund. Zusammengehalten wird dieser von einem mehrheitlich verabschiedeten Programm und von seinen entsprechend arbeitenden Repräsentanten in den Parlamenten.

Als nicht der Partei angehörender Beobachter der Arbeit der AfD in den Parlamenten und der Öffentlichkeit vermag ich bei aller manchmal notwendigen Kritik an bestimmten Unklarheiten in bestimmten Positionen nicht feststellen, dass die Alternative für Deutschland sich inhaltlich radikalisiert hätte. Vielmehr sehe ich immer noch ein zu starkes Gewicht auf den Parlamentarismus und die Vernachlässigung des vorpolitischen und außerparlamentarischen Raumes. Meuthen beurteilt dieses Problem in seinem Schreiben ganz anders, das ist in Ordnung. Zu diskutieren und zu klären wäre das aber in der AfD.

Diese Partei gerade in einer Situation zu verlassen, in der das Machtkartell in Regierungsgestalt der „Ampel“ Deutschland an die Wand zu fahren droht, ist für einen Politiker von solchem Format, das Meuthen für sich in Anspruch zu nehmen scheint, zumindest fahrlässig. Die inhaltliche Auseinandersetzung mit seinen parteiinternen Gegnern hätte dem ehemaligen Vorsitzenden auch wegen derjenigen in der AfD eine Pflicht sein müssen, die sich auf seiner Seite wähnen. Es mag im Ergebnis eine bittere und erfolglose Pflicht gewesen sein. Doch Politik in Deutschland 2022 ist eine zu ernste Sache, um mit der Geste des Unverstandenen und Beleidigten die Partei zu verlassen.

Was gar nicht geht: Denjenigen, die nie eine „andere“ AfD wollten, sondern nur und noch immer keine wie auch immer geartete AfD akzeptieren wollen, sich als Kronzeuge für den Vernichtungsfeldzug gegen diese Alternative für Deutschland anzudienen. Die Gegner der AfD mögen den Verrat lieben, aber bestimmt nicht den Verräter. Meuthen sollte darüber noch einmal nachdenken.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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Die Innenministerin wird nervös

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Die für die "Innere Sicherheit" in Deutschland zuständige Innenministerin Nancy Faeser (Bildmitte) 2016 beim Besuch der "Antifaschistischen Bildungsinitiative e.V. Main Taunus".

Von WOLFGANG HÜBNER | „Das Demonstrationsgeschehen nimmt zu, was vor allem zunimmt, ist eine verstärkte Beteiligung von Rechtsextremisten“. Das macht Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kund.

Was an der Äußerung stimmt: Immer mehr Menschen beteiligen sich allerorten in Deutschland an den „Spaziergängen“. Was ganz sicher nicht stimmt: Dass „vor allem“ eine „verstärkte Beteiligung von Rechtsextremisten“ stattfindet. Wo sollen diese rechtsextremen Massen denn plötzlich herkommen?

Allerdings stehen für linke Politiker vom Schlage von Faeser schon Menschen, die sich ihre Informationen nicht nur aus den Systemmedien holen, unter dem Verdacht rechtsextremer Neigungen. Die SPD-Politikerin ist übrigens noch nie dadurch aufgefallen, zahlreiche Mitglieder der parteieigenen Jusos oder der von ihr bewunderten „Fridays for Future“-Aktivisten vor gemeinsamen Demonstrationen und Kundgebungen mit militanten Linksextremisten gewarnt zu haben.

Sie hat sich sogar glückstrahlend mit dem „Antifa“-Nachwuchs aus ihrem Heimatkreis fotografieren lassen. Frau Faeser misst mit zweierlei Maß. Mit ihrem Diensteid verträgt sich das nicht, mit ihrer Gesinnung natürlich schon.


Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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„Weltwoche Daily“: Meilensteine der Schweizer Geschichte, Folge 4

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Jeden Samstag stellt „Weltwoche“-Chef Roger Köppel zusammen mit dem Medizinhistoriker Prof. Christoph Mörgeli Denkmäler und bedeutende Plätze der Schweizer Geschichte vor. In Folge 4 besuchen die beiden das Löwendenkmal in Luzern, Monument der Niederlage, Würdigung des Söldnerwesens und eidgenössische Denkmalkultur des Nicht-Triumphs.

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YouTube sperrt Uwe Steimle

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Von MANFRED ROUHS | YouTube hat den Videokanal des bekannten Schauspielers und Kabarettisten Uwe Steimle am 26. Januar 2022 erst gesperrt, ihn dann aber einen Tag später wieder freigeschaltet. Der 58-Jährige äußerte dazu am Tag der Sperrung auf Twitter:

„Ich bin zuletzt immer häufige Opfer von Leuten geworden, die mich vorsätzlich falsch gemeldet haben. Das hat leider eine neue Qualität erreicht. Der Kanal ist aktuell gesperrt.“

Steimles „Aktuelle Kamera“ war schon mehrfach bei der YouTube-Zensur angeeckt. Auch die Themen seiner neuesten Folge geben hinreichenden Stoff für Verbotsforderungen: #Russland #Baerbock #OmiCron #Lauterbach #BildZeitung #LauterbacherTropfen #Spiegel #Stern #Vulkanausbruch #Tonga #DixiDörner #Zuschauerfrage #JohannesVermeer.

Darf man sich über Baerbock und Lauterbach lustig machen? Oder sogar über OmiCron? Muss man das vielleicht nicht sogar?

Hängt eine Sperre bei YouTube ab von der Zahl der Verpetzer, die ein Video melden? Oder liest ein Mensch aus Fleisch und Blut den Inhalt der Beanstandungen durch, bevor eine Sperre erfolgt?

Uwe Steimle hat mehr als 74.000 Abonnenten bei YouTube und ist finanziell nicht mehr auf Rosen gebettet, seit der MDR im Jahr 2019 „Steimles Welt“ abgesetzt hat und den angeblichen Quertreiber vor die Tür setzte. Die Art, wie YouTube wirtschaftlich durchaus bedeutende Entscheidungen für und über die Nutzer der Videoplattform fällt, ist offensichtlich zynisch und erfolgt von so hoch oben herab, dass Steimle zu diesem Thema und der Menschenverachtung der Globalisierungskonzerne durchaus die passenden Worte finden könnte. Fragt sich nur, wo er ein Video hierzu hochladen könnte: bei YouTube jedenfalls besser nicht.


PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.

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COMPACT.Der Tag: Meuthen weg! Neustart für die AfD?

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Die AfD ist ihren Parteivorsitzenden los – wieder einmal, denn der Austritt eines Chefs hat bei der Alternative Tradition. Völlig überraschend kam der Schritt Jörg Meuthens am Ende nicht. Schon länger hatte er Kritik an der Entwicklung seiner Partei und wollte nicht mehr für deren höchstes Amt kandidieren. Was der Abgang jedoch für die AfD bedeutet, ist eines der Themen von COMPACT.Der Tag am 28. Januar. Hier sind einige weitere Themen:

  • Ampel-Pläne – SPD droht Russland mit Zivilgesellschaft
  • Mediziner-Impfpflicht – Rebellion der Landkreise
  • Österreich – Erste Universität schmeißt Ungeimpfte raus
  • Das Letzte – Meuthen ist weg. Steht die AfD vor dem Neustart?
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Essen: Türke sticht wahllos mit Messer zu und flieht in Moschee

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Von MICHAEL STÜRZENBERGER | In Essen steht gerade der türkisch-stämmige Moslem Erhan Ö. vor Gericht. Er war am 29. Juli des vergangenen Jahres in der Stadt unterwegs, um irgendeinen Menschen mit dem Messer abzustechen.

Stimmen in seinem Kopf hätten dem 28-jährigen Islam-Gläubigen gesagt, dass er von Allah auserwählt sei. Der Auftrag sei eindeutig für ihn gewesen: Töte einen jungen Mann durch einen Stich in die Niere und rette dadurch das Leben deines Vaters, deiner Schwester und deiner vier Brüder. So zog er los. Die Westdeutsche Allgemeine Zeitung berichtet, dass er von seiner Wohnung in Borbeck, in der er mit seinem Bruder lebte, fünf Stunden durch die Stadt auf der Suche nach einem geeigneten Opfer geirrt sei. Schließlich habe er sich auf eine Bank in der Nähe des Niederfeldsees im Stadtteil Altendorf gesetzt.

Kurz nach halb neun am Abend sei ein 16-Jähriger an der Bank vorbeigegangen. Dieser junge Mann sollte sein Opfer werden. Er sei ihm gefolgt, auch als dieser mehrfach die Straße gewechselt habe. Dann habe er ihm mit seinem Messer in den unteren Rückengestochen. Die Klinge sei sieben Zentimeter tief in den Körper eingedrungen und erst von der Wirbelsäule gestoppt worden.

Das Opfer, nach Information der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung wohl auch türkisch-stämmig, habe sich reflexartig umgedreht und Erhan Ö. ins Gesicht geschlagen, der daraufhin zu Boden gegangen sei. Der Verletzte sei weggelaufen. Erhan Ö. habe sich aufgerappelt und ihn erneut verfolgt. Aber das 16-Jährige Opfer sei trotz seiner Verletzung schneller gelaufen. Erhan Ö. habe aufgegeben, sei zu einer Moschee (!) in der Helenenstraße geflüchtet und habe sich dort zwei Stunden lang in der Toilette versteckt. Es ist mehr als bezeichnend, dass er in einer Moschee Schutz suchte. Also kann man davon ausgehen, dass er ein tief gläubiger Moslem ist. Dann sei er nach Hause gegangen und habe dort den Fernseher seines Bruders zerstört. Auch dies im Auftrag der Stimmen in seinem Kopf.

Am nächsten Tag hätten sie ihm befohlen, zur Polizei zu gehen und sich zu stellen. Nur so könne er befreit werden. Den Polizisten habe Erhan Ö. gesagt, dass er einen jungen Mann erstochen habe. Sehr gewählt habe er sich ausgedrückt, notierten die Beamten. Er habe sich „wie die Königsfigur im Schach“ gefühlt. Zweimal zuvor sei der türkisch-stämmige bereits in der Psychiatrie behandelt worden. Zuletzt zwei Monate vor der Tat, weil er mit einem Messer auf der Polizeiwache in Altenessen erschienen war. Dazu habe er gesagt:

„Ich wollte mich über die Stimmen beschweren, und die sperren mich ein.“

Zweifellos tickt Erhan Ö. nicht ganz richtig im Kopf. Die Frage ist, was für das Durcheinander in seinem Kopf alles verantwortlich ist. Er gab an, die Stimmen kämen von Rappern. Nun, offensichtlich ist das Hören der gewaltverherrlichenden Texte von meist migrantisch-stämmigen und oft moslemischen Gangster-Rappern in Zusammenhang mit gewaltverherrlichenden Koran-Befehlen plus labile Psyche eine ungute Mischung.

Eine dieser Stimmen käme von Gangster-Rapper „18 Karat“. Ein bärtiger Zugewanderter aus Bosnien, bürgerlicher Name Ivo Vieira Silva, in Dortmund aufgewachsen, bereits mit 14 Jahren ein erster großer Raubüberfall mit 30.000 Euro Beute, mit 19 nach eigenen Angaben seine erste Million mit dem Verkauf von Drogen gescheffelt. Im November 2019 im Zusammenhang mit einem Mordanschlag in der Dortmunder Innenstadt auf ein Mitglied der Rockergruppe Bandidos vorübergehend festgenommen. Seine Texte drehen sich ebenfalls um Geld, Drogen und Waffen. Titel beispielsweise „Kalasch im Kofferraum“, „Lade die AK“, „Volles Magazin 2.0“, FSK 18 Brutal“, „Psycho“, „Gangsta Gangsta“, Ready to die“, „Intensivtäter“, „Crackcity“, „Je m’appelle kriminell“ oder „Eskalieren“.

Ein zweiter Stimmen-Verursacher in dem Kopf von Erhan Ö. ist Gangster-Rapper „Play69“, bürgerlicher Name Bojan Novicic. Als Sohn eines serbischen Vaters und einer bosnischen Mutter 1994 in Wuppertal geboren, später mit seiner Familie nach Bosnien ausgewandert, von dort wieder nach Deutschland „geflüchtet“, in Dortmund aufgewachsen. Wie „18 Karat“.

Und auch seine Musik-Titel sind wie bei 18 Karat kriminell-gewalttätig orientiert: „Automatik Tommygun“, Kugelsicherer Jugendlicher“, Balkanacke“, „I’m a criminal“. In den Texten geht es um Gewalt und Töten, Menschenverachtung, Frauenfeindlichkeit und Hetze gegen Polizisten. Das sind wohl die zugewanderten „Fachkräfte“, die Deutschland so dringend braucht. Und ihre musikalisch-textlichen Botschaften „bereichern“ die Köpfe hunderttausender junger Menschen.

Dann behauptete der Messerstecher Erhan Ö., dass eine dritte Stimme in seinem Kopf von Donald Trump kommen würde. Seltsam, denn Trump ist in den Augen von Moslems ein absolutes Feindbild, denn er hatte gesagt, dass der Islam uns hasse. Als Präsident verabschiedete er den sogenannten „Muslim-Bann“ als Gesetz, mit dem Moslems aus sechs fundamental-islamischen Ländern die Einreise in die USA verboten werden konnte.

Dies hat vielleicht zu dem Durcheinander im Kopf des Moslems Erhan Ö. beigetragen. Eine Mixtur von radikalem Islam, extremer Gangsta-Rapper-Ideologie und psychischer Instabilität. Aber die Justiz zielt, mal wieder, rein auf die psychische Störung ab. Wie Staatsanwältin Elke Hinterberg mitteilt, solle Erhan Ö. nicht ins Gefängnis. Er sei psychisch krank, leide seit mehreren Jahren an einer paranoiden Schizophrenie und solle auf nicht absehbare Zeit in die geschlossene Psychiatrie eingewiesen werden. Weil er eine Gefahr für die Allgemeinheit darstelle. Erhan Ö. ist übrigens Student.

Wer weiß, wie viele weitere solcher Psychos mit ähnlicher Diagnose in Deutschland rumlaufen. Wenn SIE am 29. Juli in Essen auf der Straße unterwegs gewesen wären, hätte es IHNEN passieren können, dass IHNEN der türkisch-stämmige Moslem Erhan Ö. von hinten unvermittelt das Messer in IHREN Rücken sticht. Am 25. Juni hätte es in Würzburg ein Messer des somalischen Moslems Abdirahman A. sein können, am 4. September in Berlin ein Messer des afghanischen Moslems Abdul Malik A. und am 6. November im Zug bei Neumarkt ein Messer des syrischen Moslems Abdalrahman A. All diese wahllosen Messerstechereien geschahen alleine in der zweiten Hälfte des vergangenen Jahr 2021. Es kann theoretisch jeden Tag in jeder Stadt Deutschlands passieren.

Im Jahr 2020 gab es laut den Innenministerien der Länder 20.000 Messer-Attacken in Deutschland. Das sind allerdings nur die von den Polizeibehörden erfassten. Umgerechnet sind dies durchschnittlich 55 Messer-Attacken JEDEN TAG.

Zehn von 16 Bundesländern stellen Zahlen zur Herkunft der mutmaßlichen Täter zur Verfügung. Demnach besitzen 60,4 Prozent der Tatverdächtigen die deutsche Staatsbürgerschaft. 39,6 Prozent sind nichtdeutsche Staatsbürger. Zuwanderer machen 17,4 Prozent der Tatverdächtigen aus.

Die Angabe „deutsche Staatsbürgerschaft“ ist allerdings wenig aussagekräftig, da der Migrationshintergrund nicht erfasst wird. Die Zahl 39,6% bei nichtdeutschen Tätern ist alarmierend – der Anteil der Nichtdeutschen an der Gesamtbevölkerung betrug im Jahr 2020 12,7% – hier gibt es also eine dreifache Überrepräsentierung.

Noch krasser ist der Unterschied bei den Zuwanderern. Mit diesem Begriff werden Flüchtlinge und Asylbewerber bezeichnet. Deren gesellschaftlicher Anteil liegt nur bei 2,1%. Bei Messer-Attacken sind sie aber mit 17,6 % um das achteinhalbfache überrepräsentiert.

Die Justiz muss endlich zu den rein psychischen Faktoren die Komponente Politischer Islam mit einbeziehen. Und die Politik muss sich unverzüglich mit diesem massiven Problem auseinandersetzen, statt es totzuschweigen. Sonst wird man der Ursache für diese Gewaltexzesse nie auf den Grund gehen können. Und sie auch nie lösen können.


Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden.

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Rotz & Kotz! BILD-Vize will Ex-Kanzler Schröder das Konto sperren

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Von PETER BARTELS | BILD-Vize Paul Ronzheimer flog mal wieder über das Kuckucksnest. Diesmal im Tiefflug. In einem Anfall von geistiger Raserei rotzte er Donnerstagabend im BILD-Talk VIERTEL NACH ACHT gegen Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder los: Er will ihm das Konto sperren, weil er die Deutschen (dank Putin-Gas) nicht erfrieren lassen will …

Den Fall „Rotzheimer“ muss Springers Compliance-Chef Mathias Döpfner übernehmen (notfalls ein Psychiater); der neue BILD-Chef Johannes Boie (39) ist wahrscheinlich zu nett für sowas. Ronzheimers Amoklauf gegen Gesetz, Demokratie, jeden politischen Verstand, Kladde: Putin will möglicherweise in die Ukraine rein marschieren … Man sieht einen riesigen Panzer-Auflauf an der Grenze … Ich hab eine Frau getroffen dort, die macht schon Selbstverteidigung … Es ist eine Schande, wie sich Deutschland verhält …Dann mit sich überschlagender Stimme: Es ist eine Schande, wenn eine deutsche Verteidigungsministerin sagt: „Hier sind 5000 Helme … Sie ist eine Fehlbesetzung … Unabhängig davon: Sanktioniert endlich Putin und die ihn unterstützt haben … Dazu gehört auch Alt-Kanzler Schröder … Ich fordere Sanktionen gegen Schröder, er hat entscheidend dazu beigetragen, dass Putin so hoch gekommen ist …

Hans-Ulrich Jörges (70), längst geläutertes sternchen: Sanktionen gegen Schröder zu verlangen ist eine kuriose Forderung. Schröder sitzt im Aufsichtsrat von Gazprom und Rosneft (Rotzheimer quäkt dazwischen:“Mafia-Unternehmen!“). Jörges ungerührt weiter: Mit dem Gas heizen wir unsere Häuser, mit dem Benzin fahren unsere Autos … FDP- Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki (69) an Rotzheimer (37): Ihre Hausfrauen-Selbstverteidigung ist so naiv, dass ich Ihnen gar nicht zugetraut hätte … Ich wehre mich dagegen zu sagen, Putin ist der Böse …Rotzheimers Flug über das Kuckucksnest wird zum Sturzflug: Er hat doch 100.000 Menschen in Syrien abgeschlachtet …Er hat Truppen in die Ukraine geschickt … Er hat im (Berliner) Tiergarten Leute umbringen lassen … Hat Herrn Nawalny vergiftet … Kubicki süffisant dazwischen: Das war er alles persönlich?!?

Hausarrest für Schröder?

Wieder Jörges: Sanktionen gegen Schröder, wie sollen die denn aussehen? … Dass er unter Hausarrest gestellt wird? … Dass man ihm das Handy abnimmt? … Dass sein Konto beschlagnahmt wird? … Dass er in Beugehaft geht, bis er sich von Putin distanziert? … Rotzheimer pomadig achselzuckend: Ja, dass man sein Konto einfriert, da bin ich dafür… Kubickis schneidende Süffisanz ist natürlich zu hoch für Ronzheimer, den warmen Käsekuchen mit Bart: Dann frieren wir jetzt das Ronzheimer-Konto auch ein, weil er dauernd in die Ukraine fährt … Wir leben in einem Rechtsstaat, Sie können doch einem Staatsbürger nicht das Konto sperren, weil er politisch eine andere Meinung hat …

Ronzi dämmert was, keift schnell: Nicht die Meinung … Nicht die Meinung …aber wenn er als Lobbyist auftritt für Putin!! Jörges, sichtbar genervt: Das tut er ja nicht … Ronzheimer schon kläglicher: Doch! Jörges: Neiiin! Lauter: Er hat seit Jahren kein Wort zu Putin gesagt, weil er einmal einen Satz – „lupenreiner Demokrat“ – gesagt hat, den er bitter bereut hat. Jetzt nickt sogar Rotzheimer, erbleicht wie ertappt unter der Schminke …

Nena Schinks Schweigen …

Der Zuschauer ahnt, warum Nena Schink, die Klügste, Hübscheste und Beste, sich in dieser Runde weitgehend in Schweigen hüllte. Dafür „kotzte“ Merkels Ziehsöhnchen Philipp Amthor (29), Absahner („Berater“), Business-Class-Flieger und offensichtlich Paule’s Liebling, wie von Corona umnebelt, so lange dümmlich bis dämlich gegen Neu-Kanzler Scholz, bis Bundestags-Vize Wolfgang Kubicki ihn mit einer schlichten Frage an die Wand nagelte: „Sind Sie für oder gegen die Impflicht, Ja oder Nein?“

Als der Kräh-Krakeeler prompt die große Flatter bekommt, den ebenso üblichen, wie verlogenen Eiertanz der grünroten CDU beginnt, wiederholt der kühle Graue aus dem Norden: „Ja oder Nein?“ Das Kräh-Kerlchen flattert und flattert und flattert…

Und wenn die Sendung nicht zu Ende wäre, würde er immer noch flattern … Rat an CDU-Neu-Chef Friedrich Merz: Bitte übernehmen Sie. Oder flattern Sie mit in den CDU-Abgrund à la Democrazia Cristiana …

Man ahnt, warum Springer „VIERTEL NACH ACHT“ von fünf auf drei Tage kappte, von 20:15 Uhr auf 23:15 Uhr in die Schlafphase der Deutschen verlegte: Die Quote lag bei BILD-TV kaum messbar bei etwas mehr als Null Prozent. Auf You Tube soll sie bei bis zu 1 Million Klicks liegen … Was sich wieder mit der erbärmlichen BILD-Papier-Auflage decken würde …


Ex-BILD-Chef Peter Bartels.
Ex-BILD-Chef Peter Bartels.

PI-NEWS-Autor Peter Bartels war zusammen mit Hans-Hermann Tiedje zwischen 1989 und 1991 BILD-Chefredakteur. Davor war er daselbst über 17 Jahre Polizeireporter, Ressortleiter Unterhaltung, stellv. Chefredakteur, im “Sabbatjahr” entwickelte er als Chefredakteur ein TV- und ein Medizin-Magazin, löste dann Claus Jacobi als BILD-Chef ab; Schlagzeile nach dem Mauerfall: “Guten Morgen, Deutschland!”. Unter “Rambo” Tiedje und “Django” Bartels erreichte das Blatt eine Auflage von über fünf Millionen. Danach CR BURDA (SUPER-Zeitung), BAUER (REVUE), Familia Press, Wien (Täglich Alles). In seinem Buch “Die Wahrheit über den Niedergang einer großen Zeitung” (KOPP-Verlag) beschreibt Bartels, warum BILD bis 2016 rund 3,5 Mio seiner täglichen Käufer verlor. Kontakt: peterhbartels@gmx.de.

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Deutsche Behörden nehmen US-Plattform GETTR ins Visier

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Der frühere Trump-Pressesprecher und heutige GETTR-Chef Jason Miller (r.) reagierte relaxed auf die Drohung der deutschen Behörden: "Unterschiedliche Ansichten zu dulden ist jedoch das Fundament der Meinungsfreiheit. Deren Verteidigung gegen staatliche Zensur ist genau der Grund, aus dem GETTR existiert"

„Nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden“ entwickele sich das in den USA registrierte soziale Netzwerk GETTR „zu einer Plattform der Radikalisierung“, schreibt die Frankfurter Allgemeine am Freitag. „GETTR verzeichnet auch in Deutschland steigende Nutzerzahlen und wird zunehmend insbesondere in der rechtsextremen Szene genutzt“, heißt es in einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine schriftliche Frage des CDU-Abgeordneten Michael Brand, die offenbar der FAZ vorliegt. Nach Angaben des Ministeriums werde die Entwicklung der Plattform „vom Bundeskriminalamt einem Monitoring unterzogen“, die Ergebnisse würden „der Polizei zur Verfügung gestellt.“

Dazu sagte GETTR-Chef Jason Miller zur Jungen Freiheit: „GETTR ist eine Plattform, die die freie Meinungsäußerung respektiert, aber unsere Moderationsrichtlinien machen eindeutig klar, dass illegale Aktivitäten, Menschenverachtung und Gewaltandrohungen auf unserer Plattform nicht geduldet werden. Unterschiedliche Ansichten zu dulden ist jedoch das Fundament der Meinungsfreiheit. Deren Verteidigung gegen staatliche Zensur ist genau der Grund, aus dem GETTR existiert.“

Laut Miller sei Deutschland für GETTR eine der am schnellsten wachsenden Märkte weltweit, weshalb er Deutschland auch bald wieder besuchen werde. „Als internationale Plattform achtet GETTR natürlich die Gesetze in jedem Land, und wir sind zuversichtlich, dass die deutschen Behörden uns direkt kontaktieren werden, wenn sie von illegalen Aktivitäten Kenntnis haben.“

Und schließlich: „Denn uns eint alle das Ziel, die deutschen Gesetze zu befolgen, darunter Artikel 5 des Grundgesetzes, in dem es heißt: Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern … Eine Zensur findet nicht statt.“

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