Von WOLFGANG HÜBNER | Seit Wochen gibt es im „Westen“ und besonders in Deutschland neben Corona, aber noch weit vor dem lästigen Inflationsproblem, in den Systemmedien ein großes Thema: Die Gefahr eines russischen Angriffs auf die Ukraine.
Ohne Übertreibung kann gesagt werden, dass es in den Redaktionsstuben von Zeitungen und Fernsehanstalten geradezu einen absurden Überbietungswettbewerb in der Disziplin „Hetze gegen Putin und Russland“ gibt. Die Kampagne erinnert Geschichtskundige sehr an das propagandistische britische Trommelfeuer gegen das deutsche Kaiserreich in den Jahren vor 1914. Wie das für beide Seiten endete, ist hinlänglich bekannt.
Nun aber müssen unsere Helden der Schreibtischfront mit Unverständnis und auch Entsetzen vermerken, dass ausgerechnet der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, ganz gewiss kein Freund Moskaus, die Aufregung in Washington und Brüssel für weit übertrieben hält und keine besondere Gefahr seitens des großen Nachbarn erkennen will. Er soll sogar die Teilevakuierung der US-Botschaft kritisiert haben. Und westliche Korrespondenten melden aus der ukrainischen Hauptstadt Kiew normalen Alltag, keine Panik nirgends.
Da bislang noch niemand so weit gehen will, ausgerechnet den ukrainischen Präsidenten eines landesverräterischen Zusammenspiels mit Putin zu bezichtigen, bleibt nur eine dringende Vermutung: Der neue Zar im Kreml geht so raffiniert und abgefeimt vor, dass selbst sein künftiges Opfer vollständig hypnotisiert ist.
Wie gut ist es da doch für uns, ARD, ZDF, FAZ, Friedrich Merz und Annalena Völkerrecht zu haben. Sie alle wachen für den Endsieg 24 Stunden am Tag über die Entwicklungen und Gefahren an der Ostfront.
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Mo-Fr ab 6 Uhr 30 mit der Daily-Show von Roger Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
Polizisten und Wirte sind die wahren Sozialarbeiter.
Lauterbach hat politisches Long-Covid.
Rassismus und Sexismus regieren die USA.
„Macbeth“ und „Die Wannseekonferenz“: Studien des Bösen und ihre Lehren für heute.
Immer wieder kommt es auf Corona-Demonstrationen zu Gewalt, meist ausgehend von der Polizei. Dass noch niemand ernsthaft zu Schaden kam, grenzt nach Ansicht von Beobachtern an ein Wunder. Tatsächlich gab es zwei Todesfälle am Rande von Protesten, jedoch nicht aufgrund von Übergriffen. Seit einer Woche trauern Angehörige und Freunde in Brandenburg um einen Aktivisten. Nun erhebt ein Augenzeuge schwere Vorwürfe. Was er sagt, erfahren Sie in COMPACT.Der Tag am 1. Februar. Und damit herzlich willkommen zu den wichtigsten Nachrichten des Tages. Das sind die Themen:
Tod eines Corona-Spaziergängers – Sah die Polizei einfach zu?
Kurzarbeiter abkassiert – So greift der Staat den Lockdown-Opfern in die Tasche
Krach um das RKI – Muss Lothar Wieler jetzt gehen?
Kuschen heißt verhandeln – Amerikas neue Forderungen in der Ukraine-Krise
Das Letzte – Lavieren bei der Union: Kommt die Impfpflicht nur ein bisschen
Nancy Faeser (SPD) ist es suspekt, daß Einwohner auf die Gasse gehen, ohne daß es das Innenministerium, Greta oder die Antifa befohlen oder zumindest erlaubt hat.
Von WOLFGANG PRABEL* | Wie sich die Zustände 1989 und 2022 gleichen: Flächendeckender unorganisierter Aufruhr bringt die Regierungspartei zur Weißglut und Verzweiflung. Nikolaus Doll vom WELT-Redaktionskollektiv setzte sich kritisch mit Nancy Faeser auseinander:
Doch der Appell der Innenministerin, man könne „seine Meinung auch kundtun, ohne sich gleichzeitig an vielen Orten zu versammeln“, liefert Hass und Hetze neue Nahrung.
Ich glaub Herr Doll hat gar nicht verstanden, daß Nancy durch den Wind ist: Wie soll ich mich an vielen Orten gleichzeitig versammeln? Denn es handelt sich ja nicht um angemeldete Demos von irgendwelchen Organisationen, sondern vorgezogene Osterspaziergänge. Zu Ostern ruft ja auch nicht die AfD, die Basis oder die organisatorisch extrem zersplitterte Reichsritterschaft dazu auf, vor das Tor zu ziehen. Das machen die Leut einfach. Der sächsisch-weimarische Geh. Rath hätte gereimt:
Aus dem hohlen finstern Tor Dringt ein buntes Gewimmel hervor. Jeder spaziert heute so gern, Sie protestieren gegen die Herrn. Denn sie sind übelst gestresst Wegen dem langen Stubenarrest. Aus Verordnungs- und Gesetzesbanden, Aus der Quarantäne ewiger Nacht Sind sie alle ans Licht gebracht.
Mit Spontaneität hat die SPD als straff organisierte Sekte ihre ernsten Probleme, man sieht das ja auch daran, wie ungern Karlchen Lauterbach Genesene sieht, die nicht auf Anordnung der Partei und mit den vom Willy-Brandt-Haus zentral geplanten Impfstoffen immunisiert worden sind. Und genauso suspekt ist es Nancy, daß Einwohner auf die Gasse gehen, ohne daß es das Innenministerium, Greta oder die Antifa befohlen oder zumindest erlaubt hat.
1989 war es ja genauso: Es gab keine Parteien oder Organisationen, die Demos angemeldet haben, die Nationale Front hat sich wegen der führenden Rolle der Partei gehütet. Der Erste Sekretär und Vorsitzende des Staatsrates gab die Losung aus: „Feindliche Aktivitäten sind mit allen Mitteln entschlossen zu unterbinden“. Das Volk wurde mit dem Hinweis auf größtmögliche Freiheit vertröstet, man könne sich unter dem Dach des Kulturbunds als Rosenzüchter, Briefmarkensammler, Eisenbahnmodellbauer oder Freidenker zusammenfinden. Das war den Leuten aber zu muffig. Sie wollten endlich etwas von der Welt sehen und wie die Affen im Urwald Bananen essen.
In hunderten Städten und Dörfern gingen die Untertanen zu Tausenden auf die Straße, während gleichzeitg viele Wohnungslose nach Ungarn wegmachten, um sich endgültig zu verabschieden. Die Staatsmacht war damit überfordert, zumal Gorbatschoff das sture Ostberliner Marionettenregime gleichzeitig wie eine heiße Kartoffel fallen ließ, weil es seine Kreise störte.
Ein Widerstand, der keine zentrale Führung hat, ist mit zentralistischen Mitteln sehr schwer zu bekämpfen. Als die Querdenker sich in Berlin versammelt hatten, war es für die Merkelisten mit wenig Polizei relativ einfach, zu verhindern und zu stören. Das Volk hat seine Lektion daraus gelernt. Nancy wird den Tag herbeisehnen, wo wieder eine zentrale Demo in Berlin angesetzt wird. Damals hatte das Regime die Lage deutlich besser im Griff.
Grüße an den Inlandsgeheimdienst: „Ach, daß es noch wie damals wär! Doch kommt die schöne Zeit nicht wieder her!“ (August Kopisch, 1836)
Von MANFRED ROUHS | Napoleon Bonaparte wird die Lebensweisheit zugeschrieben: „Unterbrich niemals deinen Gegner, wenn er einen Fehler macht.“ So gesehen wäre es falsch, wenn wir in diesen Tagen Klimaaktivisten in den Arm fallen würden, die Autobahnen blockieren. Die Damen und Herren setzen sich damit massiv in die Nesseln und betreiben ihre eigene soziale Ausbürgerung.
So geschah es kürzlich an einer Auffahrt zur A100, der Berliner Ringautobahn. Da waren junge Menschen unterwegs, die eine Klausur zu schreiben hatten. Und ein Rettungswagen war im Einsatz. Sie alle mussten warten, weil die Polizei mit den Klima-Verrückten Nachsicht übte und die Blockade nur zögerlich auflöste.
Das messianische Selbstbewusstsein vernebelt den Aktivisten des „Aufstands der letzten Generation“ offenbar den Verstand. Ihre Parolen können historisch gebildete Beobachter an die Endzeiterwartung rund um die vorvergangene Jahrtausendwende erinnern, als im Jahr 999 einige christliche Bücherwürmer die Wiedergeburt des Nazareners und das Ende der Welt erwarteten und schon einmal glaubten, die „letzte Generation“ zu sein, während die mehrheitlich bäuerliche Bevölkerung – Gott sei Dank – ihre Saat ausbrachte wie in jedem Jahr zuvor, in der festen Erwartung, auch im Jahr 1000 wieder ernten und Brot backen zu müssen, weil der Weltuntergang ausfällt oder zumindest auf sehr viel später verschoben werden wird.
Der „Aufstand der letzten Generation“ hat sich eine komplizierte Theorie zurechtgelegt, der zufolge das Containern von weggeworfenen Lebensmitteln die Welt retten wird, weil es die für uns alle lebensgefährliche landwirtschaftliche Massenproduktion einzudämmen hilft. Problematisch daran ist, dass leider – wie schon vor 1022 Jahren – sehr viele Menschen verhungern werden, falls wir den Untergangspropheten folgen und aufhören, zu säen, zu ernten und Brot zu backen.
Gut nur, dass die Bauern ihnen nicht zuhören – damals nicht, und heute auch nicht.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehenper Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Laut einer aktuellen INSA-Umfrage lehnt eine Mehrheit der Menschen die Massenmigration nach Europa ab
Diese Umfrage hat es in sich: Im Auftrag der AfD-Abgeordneten im Europäischen Parlament, Dr. Gunnar Beck, Dr. Nicolaus Fest, Bernhard Zimniok und einiger Kollegen der Identität & Demokratie Gruppe hat das Meinungsforschungsinstitut INSA Bürger in zehn EU-Mitgliedsstaaten nach ihrer Meinung zur Migration befragt. Der Befund ist eindeutig: Über alle politischen Lager hinweg wird eine Politik der Massenmigration nach Europa abgelehnt – sogar unter Linken! Die Regierungen betreiben eine Politik gegen den Willen des Volkes. Die gesamte Umfrage auf Deutsch finden Sie hier, im englischen Original hier.
Schon heute fehlen in der Baubranche und im Handwerk ganze Heere nicht nur arbeitsfähiger, sondern auch arbeitsbereiter und qualifizierter Menschen.
Von WOLFGANG HÜBNER | Die Ampel-Regierung in Berlin hat große Pläne und macht große Sprüche: Deutschland soll klimaneutral energiegewendet werden, soll digitalisiert werden, Hunderttausende, ja Millionen neue Wohnungen sollen gebaut werden, die marode Infrastruktur soll saniert und modernisiert werden. Soll, soll, soll. Abgesehen von dem Problem, wie das alles bezahlt werden soll und von wem, gibt es noch eine ganz andere Schwierigkeit bei den Plänen: Wer soll, um all das zu bewerkstelligen, die damit anfallende Arbeit machen? Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner wohl eher nicht. Sondern die Müllers, Meiers, Schmidts und Hoffmanns – männlich, weiblich oder divers.
Um diese deutschen Normalos sieht es jedoch gar nicht gut aus, denn die werden immer weniger und dazu auch noch immer älter. Schon heute fehlen in der Baubranche und im Handwerk ganze Heere nicht nur arbeitsfähiger, sondern auch arbeitsbereiter und qualifizierter Menschen. Doch nicht nur dort, sondern auch in sozialen Berufen sowie in dem für die Zukunft so wichtigen IT-Bereich. Bei einer konstant hohen Bevölkerungszahl von rund 83 Millionen Bewohnern dürfte es diesen Mangel eigentlich nicht geben, sind doch gerade im letzten Jahrzehnt Millionen aus dem Ausland nach Deutschland geströmt, um dort ein besseres Leben zu finden.
Das sollte allemal reichen, um den Sterbeüberschuss und die Massenverrentung der Biodeutschen auszugleichen. Tut es aber nicht. Denn es sind offenbar in viel zu vielen Fällen nicht die „Richtigen“ gekommen – also diejenigen mit den Qualifikationen, Talenten und dem Fleiß, die für die Realisierung der großen Ampel-Pläne vonnöten wären. Jedoch gibt es nicht nur mit den Zu- und Einwanderern ein Problem, sondern auch mit dem Nachwuchs derer, die schon länger hier leben. Diesem schon quantitativ viel zu schwachen Nachwuchs haben nämlich gerade die an der aktuellen Bundesregierung beteiligten Parteien sehr erfolgreich eingebläut, dass es nichts gibt, was anstrebenswerter ist als Abitur, Studium und dann irgendwas mit den Medien. Oder doch zumindest ein kündigungssicheres Plätzchen im öffentlichen Dienst.
Scholz, Habeck und Co. dürfen sich folglich nicht wundern, wenn nun bei weitem nicht genug geeignete Arbeitskräfte bereitstehen, um die Ampel-Pyramiden zum Ruhme von SPD und Grünen zu errichten. Aber die Plänemacher haben auch dafür einen Plan: Noch mehr Zuwanderung aus aller Welt, noch mehr Abwerbung qualifizierter Menschen aus ärmeren europäischen Staaten. Und bessere Schulen in Deutschland, wo es allerdings längst an Lehrkräften mangelt, die sich ihre Nerven und Gesundheit an allzu „bunten“ Schulen ruinieren lassen wollen.
Wie hat es doch Bertolt Brecht in seiner Ballade von der Unzulänglichkeit so schön gedichtet: „Ja, mach nur einen Plan! Sei nur ein großes Licht! Und mach dann noch’nen zweiten Plan/Gehn tun sie beide nicht.“
Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
Die Initiatoren rufen zu einem fünfminütigen Impfstreik für Montag, den 28. Februar, um 16 Uhr auf.
Die Bundesregierung hält mit Zähnen und Klauen an der Impfpflicht für das Gesundheitswesen ab 15. März fest. Einige Einrichtungen haben sogar schon vorfristig mit der Kündigung von Impffreien begonnen. Doch der Widerstand aus der Kommunalpolitik und von Gesundheitsämtern ist riesengroß. Mit dem Fünf-Minuten-Streik zeigen wir den Freiheitsfeinden in der Regierung, dass wir kampfbereit sind – das wird den Ausschlag geben, dann fällt die Impfpflicht!
Lauterbach wird immer aggressiver. Der FAZ sagte er Ende Januar: Wer ein radikaler Impfgegner sei und trotzdem in der Pflege arbeite, müsse sich die Frage stellen, ob er oder sie überhaupt „für den Beruf geeignet war“. Zur Forderung einzelner Bundesländer, die Einführung der Impfpflicht zu verschieben, sagte er: „Das kommt für uns nicht infrage.“
Er riskiert, dass bis zu einem Drittel der Pflegekräfte kündigen oder gekündigt werden – dabei arbeiten Krankenhäuser und Heime schon jetzt am Limit! Warum hält Lauterbach dennoch brutal an seinem Kurs fest? Er hat offensichtlich einen perfiden Plan: Er will den Kollaps des Gesundheitswesens provozieren – und wird dann den von ihm selbst (und nicht von Corona!) verursachten Notstand als Argument missbrauchen, dass der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nun schnell der Impfzwang für die gesamte Bevölkerung folgen müsse. Er will das Haus anzünden, damit er Feuerwehr spielen kann!
Doch der Widerstand gegen diesen Wahnsinn wächst von Tag zu Tag. Angesichts von immer größeren Protesten (Ende Januar wurden an einem Montag bundesweit über 380.000 Spaziergänger gezählt) stellten sich kommunale Spitzenpolitiker in Bautzen, Freital, Freiberg und Greiz auf die Seite der Impfpflicht-Kritiker. In Bayern und in Vorpommern erklärten die Gesundheitsämter, sie würden die Impfpflicht nicht kontrollieren können. Selbst NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) sehen das Vorhaben skeptisch, weil nicht durchsetzbar.
„Nicht durchsetzbar“ ist es vor allem deswegen, weil sich so viele Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen bisher weigern, sich spritzen zu lassen. Deshalb unser Appell an alle Kolleginnen und Kollegen: Bleiben Sie bei Ihrer Weigerung! In Sachsen sind 30 bis 40 Prozent der Pflegekräfte nicht geimpft – es ist schlichtweg unmöglich, gegen eine derart große Masse Berufs- oder Betretungsverbote auszusprechen.
Doch die Extremisten um Lauterbach wollen das nicht wahrhaben. „Der Minister sagte, er glaube nicht, dass viele Pfleger der Corona-Impfung kritisch gegenüberstehen“, zitierte ihn die FAZ Ende Januar. Machen wir Lauterbach klar, dass er sich täuscht! Die Initiatoren der Kampagne „Impfstreik – Wir sind bereit!“ – COMPACT, Alternative Gewerkschaft Zentrum, Freie Sachsen, Demokratischer Widerstand und PI-NEWS – rufen zu einem symbolischen Fünf-Minuten-Streik auf, der allen Verantwortlichen klar machen soll: Wir lehnen den Impfzwang ab!
Auf der Bereitschaftsliste des Bündnisses (impf-streik.de) haben sich mittlerweile 23.000 Menschen zum zivilen Ungehorsam bereit erklärt. Noch ein Vielfaches höher ist die Zahl derjenigen Pflegekräfte, die sich in Zeitungsanzeigen oder auf den Arbeitsämtern ab 16. März als “arbeitssuchend” registriert haben.
Wir rufen alle auf, am Montag, 28. Februar, um 16 Uhr, Gesicht zu zeigen: Treten Sie in Kliniken, Heimen und Praxen für fünf Minuten ans Fenster, trinken Sie eine Tasse Kaffee oder rauchen Sie eine Zigarette, winken Sie hinaus. Auf der Straße davor werden sich Ihre Unterstützer aus der Bevölkerung zeigen. Nach 16 Uhr trifft man sich dann vielerorts zum montäglichen Spaziergang, dem sich alle anschließen können.
Diese Aktionsform ist niedrigschwellig und legal. Sie gefährden dadurch weder sich noch Ihre Patienten. Aber durch die Gleichzeitigkeit im ganzen Bundesgebiet machen Sie klar: Wir unterwerfen uns der Impfpflicht nicht. Wir sind auch zu weiteren Aktionen bis hin zum Impfstreik bereit.
Von MICHAEL STÜRZENBERGER | Irfan Peci hat in seinem 15. Islam-Wochenrückblick wieder vier Ereignisse aus den vielen ausgewählt, mit denen uns die selbsternannte „Religion des Friedens™“ täglich „bereichert“. Auf Platz 4 landet der jetzt anlaufende Prozess um das IS-Mitglied Leonora, eine junge Deutsche aus Breitenbach in Sachsen-Anhalt. Ihre Geschichte ist besonders haarsträubend und liefert einen tiefen Blick in die Abgründe des Politischen Islams.
Im Alter von 14 Jahren zum Islam konvertiert, mit 15 eine über das Internet arrangierte Ehe als Drittfrau eines IS-Funktionärs eingegangen, mit 17 das erste Kind, mit 19 das zweite, mit 20 nach dem Niedergang des Islamischen Staates zwei Jahre in einem Gefangenenlager im Nordosten Syriens in kurdischer Haft, jetzt mit 22 vor Gericht im Sicherheitstrakt des Justizzentrums in Halle. Ihr wird Beteiligung an einer ausländischen terroristischen Vereinigung, Unterstützung von Menschenhandel, Beihilfe zum Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Verstoß gegen Waffengesetze vorgeworfen. Es steht im Raum, dass sie sich vom IS distanziert habe. Ob das glaubwürdig ist, bleibt dahingestellt, denn mittlerweile soll sie sich mit ihrer Familie in Breitenbach überworfen haben und nicht mehr bei ihr wohnen, was auf unüberbrückbare ideologische Gegensätze hindeutet. Auf den Verlauf des Prozesses, zu dem 22 Verhandlungstage angesetzt sind, die Öffentlichkeit aber ausgeschlossen ist, darf man gespannt sein.
Auf Platz drei landet ein Anschlag des Politischen Islams, der keiner sein darf: die Messer-Attacke des Aghanen Abdul Malik A., der einer Gärtnerin in den Hals stach, da Frauen laut Scharia in der Öffentlichkeit ohne Genehmigung ihres Mannes nicht arbeiten dürfen, und schon gar nicht unverhüllt. PI-NEWS berichtete bereits ausführlich am Montag über den brutalen Anschlag, durch den das Opfer Regina Gerken halbseitig gelähmt und sprachunfähig ist.
Irfan Peci weist auf den hervorragenden Kommentar von Gunnar Schupelius in der Berliner Zeitung hin, der das Verschweigen dieses Anschlags durch sämtliche regierenden Politiker Berlins scharf kritisiert. Keiner kümmere sich um das Opfer, das eindeutig religiös-politische Motiv der Tat werde geleugnet, stattdessen versuche man den Terror-Anschlag mal wieder in die Psycho-Ecke zu verfrachten. Der politische radikale Islam sei für SPD, Grüne und Linke kein Thema. In ihrem Koalitionsvertrag werde der islamistische Terrorismus überhaupt nicht erwähnt. Mit einem solchen ideologischen Blindflug kann man natürlich auch die massiven Probleme nicht lösen. Berlin dürfte in absehbarer Zeit in einem Strudel aus Gewalt und Terror versinken.
Platz zwei belegt die Ausweisung des marokkanischen Imams Mohamed Toujgani aus Belgien. Seit 1984 predigte er als einer der einflussreichsten Imame Belgiens in der großen Al-Khalil-Moschee im bereits islamisierten Brüsseler Stadtteil Molenbeek eine äußert konservative Form des Islam. Er ist auch gewählter Vorsitzender der „Liga der Imame“ in Belgien. Obwohl er seit fast 40 Jahre in Belgien lebt, dabei immer wieder nach Marokko pendelte, spricht er weder Niederländisch noch Französisch, was auch für seine innere Ablehnung der „Ungläubigen“ spricht.
Dieser Imam soll Verbindungen zur Muslimbruderschaft haben und es wird ihm auch die Anwerbung von Dschihadisten vorgeworfen. Als 2019 ein Video aus dem Jahr 2009 auftauchte, in dem er aufrief, die „zionistischen Unterdrücker“ in Israel zu verbrennen, zogen die belgischen Sicherheitsbehörden die Notbremse. Dem Radikal-Moslem wurde im Oktober die Aufenthaltserlaubnis entzogen, ein Ausreisebefehl zugestellt und die Einreise für zehn Jahre untersagt. Er soll unterdessen Belgien verlassen haben, wolle aber juristisch gegen die Ausweisung und das Einreiseverbot vorgehen.
Jahrelang fiel man in Belgien auf seine Taqiyya herein, als er beispielsweise heuchlerisch an einer Gedenkveranstaltung gegen die Terror-Anschläge von 2016 in Brüssel teilnahm. Der Asyl- und Migrations-Staatssekretär Sammy Mahdi gibt laut sna-news zu, dass man in der Vergangenheit radikalen Predigern zu viel Spielraum gelassen habe. Man werde diejenigen nicht mehr tolerieren, die spalten und die nationale Sicherheit Belgiens bedrohen. Unterdessen starteten moslemische Aktivisten in Belgien eine Unterschriften-Aktion gegen angebliche „Islamophobie“. Khomeini lässt grüßen.
Platz 1 sichert sich Innenministerin Nancy Faeser mit ihrem Statement, dass der Islam „natürlich“ zu Deutschland gehöre und seit Jahrzehnten „Teil des kulturellen Lebens“ sei. Dies ist eine weitere Steigerung der ohnehin schon unerträglichen Aussagen von Schäuble, Wulff und Merkel. Für Faeser habe das moslemische Leben in Deutschland eine „große Bedeutung“. Ihr gehe es darum, die „vielfältigen Stimmen“ der Moslems einzubinden, die Teilhabe von Moslems und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Deutschland zu stärken. Man stelle sich dem „zunehmenden Hass“, den „Bedrohungen“ und „Anfeindungen“ gegenüber Moslems „entschieden entgegen“. Die Ampelkoalition werde die Prävention „gegen Islamfeindlichkeit“ stärken. Die Deutsche Islamkonferenz wolle sie daher „als zentrales Forum für den Dialog des Staates mit den Gläubigen weiterenwickeln und mit mehr Leben füllen“.
Völlig einseitige Aussagen und Maßnahmen, während Gegengesellschaften, Verfassungsschutzbeobachtung hunderter Moscheen, Hassprediger, großflächige Unterwanderung durch Organisationen des Politischen Islams und Gewaltexzesse radikaler Moslems mit keinem Wort erwähnt werden. Immerhin mache sich Faeser „zugleich große Sorgen“ um die „Gefahr des Islamismus“ und sei „wegen des Terror-Risikos im Inland alarmiert“. Da sind wir mal gespannt, was die Innenministerin dagegen unternehmen wird, oder ob es auch hier bei inhaltslosen Lippenbekenntnissen bleibt.
PS: Die Bürgerbewegung PAX EUROPA hat jetzt bei Telegram einen offiziellen Kanal eröffnet. Mit diesem Link kann man als Follower beitreten. Auch Irfan Peci wird dort regelmäßig wichtige Informationen veröffentlichen.
Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann hier Mitglied werden.
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Mo-Fr ab 6 Uhr 30 mit der Daily-Show von Roger Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
Polizistenmord in Deutschland.
Polizisten sind die letzte Verteidigungslinie der Zivilisation.
Von PROF. EBERHARD HAMER | 70 Prozent der Schüler kennen heute Ludwig Erhard nicht mehr. Ohne Ludwig Erhard hätten sie aber ihr heutiges Wohlleben nicht.
Am 4. Februar vor 125 Jahren wurde Ludwig Erhard als Sohn eines Textilhändlers in Fürth geboren, konnte aber den gelernten Beruf als Textilhändler wegen einer Fußverletzung nicht mehr leisten, aber auch ohne Abitur in Nürnberg und später in Frankfurt studieren, blieb dann in verschiedenen Wirtschaftsinstituten und hat als Wirtschaftspublizist schon über den Neuaufbau nach einem verlorenen Krieg geschrieben – was ihm die herrschende Partei übelnahm und ihm eine Professur verhinderte.
Nach dem Kriege wurde er von den Alliierten mit der Vorbereitung der Währungsreform betraut, wurde 1948 Direktor der Zwei-Zonen-Wirtschaftsverwaltung der westlichen Besatzungszone und hat 1948 für die CDU die „Düsseldorfer Leitsätze von der sozialen Marktwirtschaft“ verfasst.
Die ersten Bundestagswahlen 1949 standen noch unter der erbitterten wirtschaftspolitischen Auseinandersetzung zwischen Planwirtschaftlern und Marktwirtschaftlern. Die bisher bestehende Zentralverwaltungswirtschaft aufzugeben schien vielen Sozialisten als Verrat an der Verteilungsgerechtigkeit und an den Unterschichten. Ludwig Erhard dagegen war Verfechter der sozialen Marktwirtschaft, die Güterproduktion und Güterverteilung über das Preissystem lenken wollte. Man kann sich heute die Verbitterung, mit welcher beiden Seiten ihre Position vertraten, gar nicht mehr vorstellen. Der Autor hat damals mit Ludwig Erhard zusammen Wahlkampf für die CDU gemacht und weiß noch, wie heftig es in den Wahlversammlungen diskutiert wurde, ob, „Marktwirtschaft nicht nur Egoismus sei“, ob „Marktwirtschaft für Arbeitsplätze sorgen könne“, ob „die Güterversorgung überhaupt funktioniere, wenn sie nicht mehr geplant sei“. Das Gegenargument, dass wie am Beispiel der USA ein freier Markt sich selbst organisiere, wenn der Staat ihm nur die Rahmendaten vorgebe, wurde mit großer Skepsis angehört, mehrheitlich nicht geglaubt.
Durch den Wahlsieg der CDU wurde Ludwig Erhard 1949 Bundeswirtschaftsminister (bis 1963) und konnte sein Konzept der Marktwirtschaft und Befreiung von staatlichen Zwängen durchsetzen. Der Preis bewährte sich als Lenkungsmittel. Wo die Preise stiegen, zeigten sie Knappheit an, boten die gestiegenen Preise höheren Gewinn und damit Anreiz für mehr Produktion. Und die Konsumenten griffen nach den billigeren Produkten, erzwangen dadurch Preissenkungen.
Der Staat sollte nur noch sicherstellen, dass alle Marktteilnehmer größte Handlungsfreiheit hatten und dass das Grundgesetz der Marktwirtschaft – die Chancengleichheit – (wie gesellschaftlich die Rechtsgleichheit) durchgesetzt werde. Dazu diente ein Wettbewerbsrecht mit Kartellverbot, das Diskriminierungsverbot und die Fürsorge Ludwig Erhards beim Aufbau eines starken Mittelstandes in fairem Wettbewerb.
Damit aber „niemand in unserer Marktwirtschaft unter die Räder kommt“, verlangte er soziale Absicherung (soziale Marktwirtschaft) im Falle des Scheiterns.
Die Rückbesinnung auf Ludwig Erhard wäre heute besonders wichtig, wo der Staat sich wie eine Krake in allen Lebensbereichen wieder ausdehnt, wo Wohlstand immer weniger von eigener Leistung als von der Nutzung der Subventions- und Sozialprogramme abhängt, wo zwei Drittel der Bevölkerung von staatlichen Transferleistungen leben und wo global Banken und Konzerne unseren Markt und unsere Politik beherrschen und den selbständigen Mittelstand diskriminieren, wo Personalunternehmen höher besteuert werden als Kapitalgesellschaften, wo es in der Politik nicht mehr um Wertschöpfung, Wachstum und wirtschaftlichen Nutzen geht, sondern wie zu unseliger Zeit um Durchsetzung von Ideologien (Ökologie statt Ökonomie) mit Hilfe von Dirigismus, Funktionärsherrschaft, Kontrolle und wachsender Planwirtschaft.
Das Geheimnis von Ludwig Erhard für das von ihm geschaffene „Wirtschaftswunder“ lag in seiner Gewinndefinition. Er setzte durch, dass nur der vom Unternehmen entnommene Überschuss als steuerlicher Gewinn galt. Die Betriebe konnten also mit internen Erträgen sich erst einmal selbst finanzieren, Investitionen und Arbeitsplätze schaffen, bevor die staatliche Krake ihnen dieses Geld wie heute (zu über 70 %) entzog. Das hat allerdings die internationale Finanzindustrie erzürnt, welche keine sich selbst finanzierende Unternehmen, sondern Fremdfinanzierung durch von ihr gegebene Kredite wollte und Adenauer schließlich überzeugen konnten, dass der Staat mehr Steuern bekäme, wenn er nicht nur Überschüsse, sondern auch interne Erträge besteuere. So blieb die Zeit von Ludwig Erhard die goldene Zeit der mittelständischen Unternehmen. Jeder konnte auch ohne Fremdkapital selbst anfangen, sich aus Gewinnen selbst finanzieren, wachsen und eine auch international übliche Eigenkapitalquote als Vorsorge für Wirtschaftskrisen schaffen.
Inzwischen haben die Banken mit ihrem Fremdkapital wieder das Sagen, werden mehr als eine Million mittelständische Betriebe durch Eigenkapitalmangel den nächsten Crash nicht überstehen und sind die Konzerne auf Mittelstandskosten einseitig gewachsen.
Ein weiteres Erbe von Ludwig Erhard hat der Autor übernommen. Ludwig Erhard war der erste und einzige Bundeswirtschaftsminister, der wusste, dass Wohlstand nicht aus internationalen Konzernen, sondern aus heimattreuem Mittelstand kommt, dass der Mittelstand die entscheidende Bevölkerungsschicht für Arbeitsplätze, Investitionen, Wirtschaftswachstum und für die öffentlichen Finanzen ist. Er hat als Einziger erfolgreich Mittelstandspolitik betrieben (damit auch den größten Erfolg gehabt), ein Mittelstandsforschungsinstitut in Bonn gegründet und durch einen ehemaligen Mitstreiter das Mittelstandsinstitut Hannover initiiert, also die Mittelstandsforschung in Deutschland begründet.
Im Mittelstandsinstitut Niedersachsen werden – wie Ludwig Erhard dies während der Nazi-Zeit getan hat – auch wieder Konzepte und Strategien für einen Wiederaufbau der deutschen Wirtschaft nach der Öko-Ideologiephase und deren kommenden Crash erarbeitet, wobei die neue Dimension in der EU-Zentralisierung, EU-Regierung und EU-Zentralverwaltungswirtschaft einbezogen wird.
Prof. Eberhard Hamer.
PI-NEWS-Autor Prof. Dr. Eberhard Hamer (*15. August 1932 in Mettmann) ist ein deutscher Ökonom. Sein Schwerpunkt ist die Mittelstandsökonomie. In den 1970er Jahren gründete er das privat geführte Mittelstandsinstitut Niedersachsen in Hannover und veröffentlichte über 20 Bücher zum Thema Mittelstand. Hamer erhielt 1986 das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland. Seine Kolumne erscheint einmal wöchentlich auf PI-NEWS.
PI-NEWS-Autor 
„Nicht durchsetzbar“ ist es vor allem deswegen, weil sich so viele Beschäftigte in Gesundheitseinrichtungen bisher weigern, sich spritzen zu lassen. Deshalb unser Appell an alle Kolleginnen und Kollegen: Bleiben Sie bei Ihrer Weigerung! In Sachsen sind 30 bis 40 Prozent der Pflegekräfte nicht geimpft – es ist schlichtweg unmöglich, gegen eine derart große Masse Berufs- oder Betretungsverbote auszusprechen.
Die Bürgerbewegung Pax Europa (BPE) setzt sich seit 2003 für die Aufklärung über den Politischen Islam ein. Mit Flugblattverteilungen, Infoständen, Kundgebungen, Anschreiben an Bundestags- und Landtagsabgeordnete sowie Stadträte versucht die BPE, der Bevölkerung und Politikern sachlich fundierte Informationen zu vermitteln. Wer diese wichtige Arbeit unterstützen möchte, kann 
