antisemitismus linkspartei - Suchergebnisse
Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut
Verfassungsgericht nimmt sich viel Zeit
Die Presse berichtet übereinstimmend, daß sich das Bundesverfassungsgericht mehr Zeit nehmen werde als ursprünglich gedacht. Noch im Juli hätten die Richter nach dem Drehbuch...
Bürgerrechtsparteien gut aufpassen jetzt!
Frech hoch Zehn! Sigmar Gabriel will HEUTE plötzlich eine Volksabstimmung! Das ist ihm natürlich über Nacht eingefallen, nachdem er gestern noch seine SPD-Fraktion "repräsentativ"...
Depressionen in Deutschland
Den 493 Abgeordneten, die gestern zum Teil recht entspannt, locker, witzelnd und gähnend für den ESM gestimmt haben, muss klar sein, dass sie einen...
Beschlossen: 491 für Fiskalpakt + 493 für ESM
Wie der Spiegel mittags meldete, wollten verschiedene Politiker von SPD, FDP und die Linke die für heute Abend angesetzte Bundestagsabstimmung über Fiskalpakt und ESM...
Ausgerechnet Sahra Wagenknecht
Treppenwitz der Geschichte: Ausgerechnet Sahra Wagenknecht (SED/Linkspartei) gebührt die Ehre, für den Fiskalpakt eine Volksabstimmung zu fordern! Die Politikerin sieht in dem Regelwerk, das...
Stoppt Verfassungsgericht die Euro-Merkel?
Eine ganze Reihe von Artikeln in der FAZ deuten daraufhin, daß das Bundesverfassungsgericht die Frage der neuerlichen Eurorettung per ESM und Fiskalunion nicht auf...
Kanzlerin der Grundgesetzwidrigkeit überführt?
Die Frankfurter Allgemeine Zeitung befasst sich heute mit dem gestrigen Urteil des Bundesverfassungsgerichtes in Sachen Euro-Rettung. Die Grünen hatten geklagt, weil sie sich schlecht...
Linkspartei mit Eilantrag gegen ESM!
Eine gute Nachricht. Die Linksfraktion im Bundestag will die Ratifizierung des dauerhaften Euro-Rettungsschirmes ESM und des EU-Fiskalpaktes durch das Bundesverfassungsgericht stoppen lassen. Nach der...
PI-Presseschau
» Mutige Aktionen: Karlsruhe entscheidet heute über grünen Zwergenaufstand gegen ESM - Volker Beck mutigster Volksvertreter des Tages! War das Frankfurter Rotblatt bei Razzia...
Politiker nur noch eine Räuberbande?
Vor wenigen Tagen kündigte der baden-württembergische Finanzminister Nils Schmid (SPD) eine neue Initiative zur Vermögensbesteuerung an. Es gehe nicht darum, Betriebsvermögen zu besteuern. Ich...
„Besserverdienende“ zahlen HartzIV-Strom
Da die Strompreise dank der verkorksten "Energiewende" immer stärker steigen - im Endeffekt werden wir eine Verdopplung erleben, wenn der Wahnsinn weitergeht -, sind...
