Broschüre 'Der Klima-Betrug'

Erst danken, dann tanken!

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Dankbarkeit vermindert Stress. Sie fördert eine friedliche Stimmung, die guttut.
Dankbarkeit vermindert Stress. Sie fördert eine friedliche Stimmung, die guttut.

Von MEINRAD MÜLLER | Auch persönlich voller Energie zu sein, wer wünschte sich das nicht. Von Obelix wissen wir, dass er als Kind in ein Fass mit Zaubertrank gefallen sei und deswegen übermenschliche Kräfte hatte. Doch auch wir können große Kräfte „auftanken“, auch ohne Pillen zu schlucken, um unser Leben erfolgreicher zu meistern. Und so ginge es:

Ein Rezept ist seit Jahrtausenden bekannt.

Die Dankbarkeits-“Therapie“ kostet nichts und steht uns sofort zur Verfügung. Wir können augenblicklich mit unseren eigenen Worten bewirken, dass wir uns sofort besser fühlen. Dankbarkeit hat zahlreiche psychologische Vorteile. Studien zeigen, dass ein durchgängiger Zustand der Dankbarkeit nicht nur Stress abbaut, sondern auch die geistige Flexibilität und Offenheit fördert.

Gründe, um Dankbarkeit zeigen zu können, begegnen uns täglich viele. Sei es der Paketbote, der ein Paket in den vierten Stock schleppt oder der Beamte, der uns einen Hinweis gibt, um einen Antrag besser zu formulieren. Dankbarkeit können wir auch zeigen, indem wir jemanden, den wir sonst gerne übersehen, etwas unserer Zeit schenken und ihm zuhören. Nehmen wir unseren Willen, Dankbarkeit zu zeigen, ernst, so entwickelt sich ein feines Gefühl, viele Ereignisse des Tages zu erkennen, an denen wir uns üben können.

Wir werden folglich durch Danken lockerer, weil wir aufmerksamer sind. Und weil wir aufmerksamer sind, werden wir selbst kleinste Gründe sehen, um Dankbarkeit zeigen zu können. Die Menschen um uns nehmen unsere positiven Kommentare augenblicklich wahr und werden freundlicher, gelassener und glücklicher.

Dankbarkeit setzt im Gehirn Glückshormone frei, die uns ein gutes Gefühl geben, indem wir förmlich „schweben“. Eine positive emotionale Grundhaltung ist vergleichbar mit einem „geistigen Schiebedach“. Es ermöglicht uns, den Himmel zu sehen. Diese Offenheit kann dazu führen, dass kreative Einfälle, die gleichsam „von oben fallen“, leichter erkannt und „getankt“ werden können. Deshalb halten wir bildlich unseren geistigen „Tankdeckel“ offen.

Freudige Überraschung

Wenn wir zudem in eine spirituelle Welt eintauchen, ein jeder nach seiner Façon, so wird uns auch das helfen, eine dauerhafte Dankbarkeit zu kultivieren. Sie kann nicht nur unser Wohlbefinden steigern, sondern auch das Wohlbefinden jener, bei denen wir uns bedanken. Und kommt überraschend eine Idee oder eine Person mit einer guten Idee zu uns, dann sagen wir „Dich schickt der Himmel“. Treffen wir nicht auch lieber Menschen, die „gut drauf“ sind? Wir können unser persönliches Umfeld und dessen Harmonie also mitbestimmen, ohne eine „Runde ausgeben“ zu müssen.

Dankbarkeit vermindert Stress. Sie fördert eine friedliche Stimmung, die guttut. Kein Wunder also, wenn wir unsere Kräfte nicht mehr vergeuden, um Feinde abzuwehren. Diese Energie können wir besser einsetzen. Nutzen wir also diese Dankbarkeits-Therapie, um unser Leben zu verbessern.

Wie gesagt: erst danken, dann geistig auftanken. Kostenlos.

Danke fürs Lesen.


Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.

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Weltwoche Daily: Deutsche Medien – das Brutalo-Vokabular der Gutmenschen

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„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:

  • Deutsche Medien: Das Brutalo-Vokabular der Gutmenschen.
  • Politik vor Recht: Warum das Grundgesetz heute wackelt.
  • China und Russland: zwei gegen Amerika.
  • Pfingsten: Macht die Türen auf, verbarrikadiert sie nicht.

„Weltwoche Daily Schweiz“:

  • Bürgenstock: Schweiz macht sich lächerlich.
  • Uni-Demos: Die Rektoren versagen.
  • Schweizer Armee: Mit Pfeil und Bogen.
  • Beat Jans will allen gefallen.
  • Nussbaumer und Herzog: Champagner in der First Class.
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Das ukrainische Fass ohne Boden

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Alles für die Ukraine: Der Antrag von Boris Pistorius (SPD) auf Sofort-Waffenhilfe für Kiew von fast vier Milliarden Euro stößt beim FDP-Chef Christian Lindner auf offene Ohren.
Alles für die Ukraine: Der Antrag von Boris Pistorius (SPD) auf Sofort-Waffenhilfe für Kiew von fast vier Milliarden Euro stößt beim FDP-Chef Christian Lindner auf offene Ohren.

Von WOLFGANG HÜBNER | Bundeskriegsminister Boris Pistorius (SPD) verlangt weitere 3,8 Milliarden Euro zwecks zusätzlicher Militärhilfe für die Ukraine. Diese fast vier Milliarden deutschen Steuergelder sollen die schon bereitgestellten 7,1 Milliarden Euro ergänzen.

Finanzminister Christian Lindner (FDP), der wie seine Partei die hohen Kosten für die Erhaltung des europaweit niedrigen deutschen Rentenniveaus kritisiert, soll bereits Zustimmung zu den Forderungen von Pistorius signalisiert haben. Das war nach dem Attentat auf den slowakischen Ministerpräsidenten Fico auch nicht anders zu erwarten. Denn die Botschaft dieser Tat ist in den politischen Eliten sehr wohl verstanden worden.

Deshalb hat das Ministerium von Pistorius für die sogenannte Ukraine-Hilfe im kommenden Jahr 2025 auch die Summe von 15 Milliarden Euro veranschlagt. Dagegen soll der Bundeswehr „nur“ ein Mehrbedarf von 6,7 Milliarden genehmigt werden. Es ist deshalb nicht übertrieben, den angeblichen Umfragefavoriten Pistorius auch als verdienstvollen Kriegsminister der restlos insolventen Ukraine zu bezeichnen.

Das alles geschieht in einer Situation, in der schon in den nächsten Tagen die demokratisch legitimierte Präsidentschaft von Selensky zu Ende geht und die ukrainischen Streitkräfte unter akutem Mangel an verteidigungswilligen Soldaten leiden. Von den vielen nach Deutschland geflüchteten wehrfähigen Ukrainern jedenfalls ist kaum einer bereit, in die bedrängte Heimat zurück zu kehren.

Hingegen ist die Bundesregierung offenbar bereit, nach dem afghanischen Multimilliarden-Desaster auch ein weiteres in Kauf zu nehmen. Gut, dass Millionen brave Deutsche dafür weiter täglich fleißig arbeiten und Steuern zahlen.


Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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Herr, lass (zu Pfingsten) Hirn regnen!

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Symbolbild.
Symbolbild.

Von MEINRAD MÜLLER | Doch zunächst regnete es nicht „Hirn“, sondern eine Pfingsttaube aus Porzellan zerschellte mit einem lauten Knall auf den kühlen Steinfliesen der Kirche, ihre Bruchstücke flogen in alle Richtungen wie die Funken eines Feuerwerks. Der Messner, der Küster, agierte so schnell und entschlossen wie ein Feuerwehrmann, der einen brennenden Pfingststrauß löscht.

Diese Anekdote, die einen tief verankerten Volksglauben sichtbar macht, zeigte sich just an Pfingsten, während des Hochamtes in einer kleinen bayerischen Kirche. Wie es dort der Brauch war, hing zu Pfingsten eine Taube aus Porzellan an einer Schnur von der Decke der Kirche und „schwebte“ auf halber Höhe des Kirchenschiffs, wo sich die Kommunionbank befand. Sie sollte an den hernieder kommenden Heiligen Geist erinnern.

Doch es kam anders: rumms, die Schnur samt Pfingsttaube sauste auf den Boden, wobei diese in Hunderte Einzelteile zerbrach. Der Messner rannte in die Sakristei, holte einen Eimer und legte die einzelnen Pfingsttaubenscherben hinein. Danach stieg er schnell auf den Dachboden, wo die Rolle mit der Pfingsttaubenschnur befestigt war, und zog den blechernen Eimer samt den Scherben in die Höhe, sodass der Eimer für den verbleibenden Teil des Hochamtes vor dem Altar schwebte. Gefragt, wie er denn auf diese Idee gekommen sei, antwortete er: „Hinauf muss er. Egal, wie. Der Heilige Geist. Besonders an Pfingsten.“

Hilfe von „oben“ ist immer gefragt. Geht es bei uns Menschen drunter und drüber und weiß niemand mehr ein noch aus, so geht dieser Hilferuf „Herr, lass Hirn regnen“ selbst Ungläubigen über die Lippen. Es wird eine blitzartige Eingebung herbeigefleht, die alles zum Besten richten soll.

Tun wir nicht auch das Gleiche? Wir tragen Amulette mit Göttern aus aller Welt um den Hals in der Hoffnung, dass diese uns beschützen und Wunder bewirken sollen. Instinktiv erkennen wir somit Mächte an, die mehr können, als wir mit unseren Händen und unserem „hirnbedürftigen“ schwachen Geist.

Heißt es nicht auch, wir würden magnetisch das anziehen, das deckungsgleich mit unserer eigenen Gedankenwelt ist? Was aber, wenn unser Gemüt durch die Wirren der Zeit sich so sehr in Unruhe befindet, dass selbst Amor mit seinen Liebespfeilen uns nicht treffen kann? Geschweige denn der „Heilige Geist“, der den ganzen lieben Tag nichts anderes zu tun hat, als uns mit geistigem und heiligem (heilenden) Fluidum zu versorgen. Und wir? Wir versäumen es, unseren Blick nach oben zu richten, und sei es nur für Sekunden, um dort oben etwas Heiliges zu vermuten, das auf Erden so nicht zu haben ist. Sich in die Gedankenwelt des Glaubens zu begeben, wäre daher nur logisch.

Den Seinen gibts der Herr im Schlaf.

Bleibt uns deswegen nur Bruder Schlaf und die Hoffnung, zu den „Seinen“ gezählt zu sein. Ob deswegen rein vorsorglich auch in den Büros der Bundestagsabgeordneten bequeme Sofas zu finden sind, damit diese wenigstens im Schlaf mit göttlichen Eingebungen gesegnet werden?


Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier.

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„Achtung, Reichelt!“: Faeser hat sich an Orwells Schweinen ein Beispiel genommen

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Die Innenministerin Nancy Faeser behauptet: „Politische Zuspitzung führt unmittelbar zu Gewalt!“. In dieser Folge von „Achtung, Reichelt!“ ist Joachim Steinhöfel, Rechtsanwalt und Autor, zu Gast. Er erklärt: „Was Nancy Faeser da sagt, ist so falsch, dass noch nicht mal das Gegenteil richtig ist!“. Als Gründe für Faesers wilde Behauptungen erklärt er weiter: „Man hat Angst vor einer abweichenden Meinung, also versucht man, sie zu kriminalisieren.“ Warum die Politik heute die Meinungsfreiheit einschränken möchte, erfahren Sie hier.

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Kontrafunk-Sonntagsrunde: Gesicherte Verdachtsfälle

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Die Dresdner Buchhändlerin, Verlegerin und Kulturpolitikerin Susanne Dagen, der Berliner Publizist Klaus-Rüdiger Mai sowie der Kontrafunk-Redaktor und Moderator Stefan Millius diskutieren mit Burkhard Müller-Ullrich über Floskeln, die nicht jeder Politiker verwenden darf, über das sicherlich nicht hilfreiche Buch der deutschen Ex-Kanzlerin Merkel, das im Herbst erscheinen soll, über Klimapolitik mit Hilfe juristischer Zeitbomben, über schreckliche Verbalangriffe auf rot-grüne Politiker und lachhafte Körperverletzungen und Sachbeschädigungen bei Mitgliedern und Mandatsträgern der AfD sowie über die endlich erfolgte Regierungsbildung in den Niederlanden.

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COMPACT TV: Jürgen Elsässer im Gespräch mit Stefan Schubert

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Auf allen Ebenen läuft der Krieg gegen Deutschland: WHO-Pandemiepakt, Masseneinwanderung, Klimaschwindel und Verarmung, Agenda 2030. Bestsellerautor Stefan Schubert hat ein faktengesättigtes Kompendium über die Pläne der Globalisten vorgelegt, das für spätere Prozesse gegen die Verantwortlichen unersetzbar ist.

Bestellempfehlung:

» „Der geheime Krieg gegen Deutschland: Unser Land im Fadenkreuz globaler Eliten“
» Telegram-Kanal von Stefan Schubert: Schuberts Lagemeldung

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AUF1-Chef Magnet: Werden aus der Krise etwas Gutes formen

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„Es geht um alles. Es ist eine Entscheidungsschlacht“, sagt AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet in diesem ganz persönlichen Gespräch mit Bianca Prohaska. Darin schildert Magnet seine Motivation für die Gründung von AUF1 mitten in der Corona-Krise. Er beschreibt eindrücklich, was uns als Menschheit jetzt bevorsteht.

„Es geht um Freiheit oder Knechtschaft. Die Umbruchszeit ist unsere letzte Chance!“, sagt der AUF1-Gründer in aller Deutlichkeit. „Entweder es gelingt uns, etwas zum Positiven zu verändern oder es gelingt uns nicht, dann verlieren wir und dann leben wir nicht mehr in Freiheit, so wie wir das kennen!“

Einstieg in den Transhumanismus

„Die Corona-Panik war der Startschuss zur rasanten Transformation, die COVID-19-Impfung der Einstieg in den Transhumanismus“, so Stefan Magnet. Er zitiert den Erfinder der mRNA-Technologie, Dr. Robert Melone, der ebenfalls sagt: „Corona war der Einstiegspunkt in den Transhumanismus.“ Die Menschen akzeptierten eine widernatürliche Genbehandlung gegen ihren Willen. Doch das sei erst der Anfang gewesen.

„Die Transhumanisten wollen die Menschen abschaffen und totale Kontrolle“, sagt AUF1-Chefredakteur Magnet. Die bisherigen Schritte sind den entscheidenden Kreisen hinter dem Great Reset zu wenig. „Die Ausbaustufe der totalen Kontrolle wird so perfektioniert, dass man nicht mehr ausbrechen kann.“ Der Rückblick auf die Ausgangssperren für Ungeimpfte in Österreich oder ein Blick nach China genügen, um zu erkennen, wohin die Reise gehen soll.

Kontrolle der Fortpflanzung

„Sie wollen die Fortpflanzung kontrollieren“, beschreibt Magnet die drohende Dystopie. Die Menschen sollen sich nicht mehr aus freien Stücken fortpflanzen können, sondern auf Nachwuchs aus dem Reagenzglas angewiesen sein. Die sinkende Fruchtbarkeit führe zu einer gänzlichen Unfruchtbarkeit in Nordamerika und Europa bereits im Jahre 2045. „Der Geburtenprozess soll im Genlabor kontrolliert werden.“

„Uns bleibt nicht mehr viel Zeit, um gegenzusteuern! Es ist bitterer Ernst“, warnt Stefan Magnet, der in seinem Buch „Transhumanismus – Krieg gegen die Menschheit“ (hier im AUF1 Shop erhältlich) die Pläne der Transhumanisten und Globalisten kompakt und klar verständlich zusammengefasst hat. Doch Magnet sagt auch: „Wer erkennt, der fürchtet nicht.“ Jeder, der verstanden habe, welche Stunde es geschlagen habe, könne seine inneren Abwehrkräfte aktivieren und sich selbst motivieren.

Aus der Krise etwas Gutes formen

Der AUF1-Gründer will den Menschen jedoch auch Mut machen und Hoffnung geben. „Der Plan der totalen Knechtschaft geht nicht auf. Wenn wir auf andere Menschen zugehen, können wir etwas Großes auf die Beine stellen. Wir sind gemeinsam mehr“, so Stefan Magnet. Am Ende könne es sogar gelingen, etwas Gutes aus der Krise zu formen.

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Göttingen: Linksextremisten bedrohen Verwaltung im Rathaus

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Die Linksextremisten drangen am Donnerstag vermummt ins Göttinger Rathaus ein und beleidigten die dortigen Mitarbeiter als
Die Linksextremisten drangen am Donnerstag vermummt ins Göttinger Rathaus ein und beleidigten die dortigen Mitarbeiter als "Nazis".

Etwa 20 „Demonstranten“, so bezeichnet sie der NDR verharmlosend, haben am vergangenen Donnerstag Mitarbeiter (NDR: „Mitarbeitende“) im Göttinger Rathaus bedroht und beleidigt:

Nach Angaben der Stadt Göttingen haben die Demonstranten Büros im Rathaus betreten, zum Teil Schränke geöffnet und Mitarbeitende dazu aufgefordert, ihren Arbeitsplatz zu verlassen. Dabei seien die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedroht, massiv beleidigt und eingeschüchtert worden, teilte die Stadt mit. […]

Göttingens Oberbürgermeisterin Petra Broistedt (SPD) kritisierte die Protestaktion scharf. „Wer unseren Mitarbeitenden Angst einjagt, ihnen droht, sie als Nazis beleidigt und sie aus ihren Büros drängt, hat den Pfad des vernünftigen Dialogs und der Meinungsfreiheit bewusst verlassen“, sagte sie am Freitag.

Die Göttinger OB müsste sich allerdings zuerst einmal an die eigene Nase fassen bzw. an die Lügen- und Heuchelnase ihrer Partei, der SPD. Zur Vorgeschichte:

Am 12. April hatten Mitarbeiter der Verwaltung am frühen Morgen einen prekären Wohnblock am Rande der Innenstadt aufgesucht (Groner Landstraße 9), um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen. Es ging um Rettungswege und Brandschutz, Baumängel und Schädlingsbefall. Immer wieder hatten sich Mieter über die Verhältnisse in der Immobilie beschwert. Begleitet wurden sie, so seinerzeit der NDR, von „hunderten“ Polizisten. Diese durchsuchten während der Ortsbegehung sieben Wohnungen und vollstreckten fünf Haftbefehle.

Und an der Menge der Polizei störte sich im April die SPD: Die Bewohner seien „durch den Polizeieinsatz pauschal diskriminiert worden“. Die Grünen störten sich an der frühen Stunde und kritisierten den „massiven Einsatz im Morgengrauen“. Die Linken schließlich nannten das Vorgehen „retraumatisierend und stigmatisierend.“

Damit hatten alle Parteien, die sich die linken Schlägertruppen teilen, die gesuchten Stichwörter und Legitimationen für ihre paramilitärische rote SA geliefert. Und die berufslosen Schläger nutzten die Steilvorlagen gerne, um am Donnerstag ihren persönlichen Frust und ihre notorische Aggressivität an Schwächeren austoben zu können, hier an den Mitarbeitern der Göttinger Stadtverwaltung:

Noch am Donnerstag haben sich mehrere Gruppierungen zu der Protestaktion bekannt. In einem Instagram-Beitrag teilten die Basisdemokratische Linke und das Klimaschutz-Bündnis Ende Gelände mit, am Donnerstag „eine antirassistische Inspektion im Rathaus durchgeführt“ zu haben. Ihr Ziel sei es gewesen, auf Ungerechtigkeiten bei den Hausdurchsuchungen im Göttinger Wohnkomplex in der Groner Landstraße aufmerksam zu machen.

„Hallo Niedersachsen“ zeigte am Freitag Bilder vom Eindringen ins Rathaus. Die Stadt Göttingen prüft nach eigenen Angaben, ob sie Anzeige erstatten wird. Und wenn sie nicht gestorben sind, dann prüfen sie noch heute.

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Weltwoche Deutschland: Höcke-Interview, Putin bei Xi, Julian Assange

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In Deutschland häufen sich die Gerichtsurteile gegen die AfD. Die drei Buchstaben sind für viele inzwischen zum toxischen Dreiklang einer verwerflichen Gesinnung geworden. Eine vermutliche wachsende Zahl von anderen sieht darin eine Hoffnung auf bessere politische Zeiten. Abgesehen davon, welchem Lager man sich zurechnet, ist die AfD heute die nach Umfragen stärkste Oppositionspartei hinter der halboppositionellen CDU.

Die Qualität einer Demokratie bemisst sich vor allem daran, wie sie mit Kritikern der Regierung umgeht. Die Demokratie ist die einzige Staatsform, in der es offiziell erlaubt sein muss, den Mächtigen zu widersprechen, nein zu sagen. Natürlich ist Opposition immer anstrengend, mit Nachteilen verbunden. Wer gegen den Strom schwimmt, die Mehrheit herausfordert, hat immer mit Gegenwind zu rechnen.

Doch der entscheidende Unterschied zu Diktaturen besteht darin, dass in einer Demokratie die Opposition nicht fürchten sollte, ins Gefängnis oder vor den Richter zu müssen. Droht diese rote Linie in Deutschland immer löchriger zu werden? Manche haben den Eindruck, sie existiere gar nicht mehr. Viele Deutsche, vor allem Ostdeutsche, schreiben uns, sie fühlten sich zusehends an die DDR erinnert.

Tatsächlich fällt auf, dass in letzter Zeit AfD-Politiker wöchentlich, mittlerweile fast täglich im Zusammenhang mit Gerichtsverfahren in die Schlagzeilen geraten. Die Partei darf vom Inlandsgeheimdienst als «rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachtet», sprich: bespitzelt werden. Gegen prominente Mitglieder laufen Untersuchungen, einzelne sind bereits verurteilt worden.

(Auszug aus dem Editorial von Roger Köppel „Folterzangen der Regierung“ der neuen E-Paper-Ausgabe der „Weltwoche Deutschland“)

» Die neue „Weltwoche Deutschland“ kann hier bestellt werden

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Sachsen: AfD-Abgeordneter verklagt Geheimdienst wegen Rechtsbruchs

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Beruft sich auf das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013 - der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich.
Beruft sich auf das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013 - der sächsische AfD-Landtagsabgeordnete Roland Ulbrich.

In Hamburg demonstrierten radikale Moslems für ein Kalifat – und damit für die Abschaffung unseres Rechtsstaats. Die große Aufregung hielt sich in Grenzen. Auch eine weitere staats­­feindliche Demo wurde nicht verboten. Weil wir ja „Meinungs­­freiheit“ haben…

Tatsächlich scheint das Alt­par­teien-Kartell und seine Helfer im Moment andere Prioritäten zu haben: In Bayern durch­suchten elf Staatsanwälte und 70 Polizisten die Räum­lichkeiten des AfD-Bundestagsabgeordneten Petr Bystron, schwärmten sogar bis nach Mallorca aus. Sein Vergehen: Er soll bei einem Treffen in Prag von Russen Geld ange­nommen haben. Indiz: Ein Video, das zwar dem tschechischen Geheimdienst angeblich unbe­kannt ist, auf dem aber ein „Rascheln“ zu hören sein soll. Was man in Justizkreisen als „Geld zählen“ identifiziert haben will…

Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wurde zu 13.000 Euro Strafe verurteilt, weil er auf einer Wahlkampfveranstaltung gesagt hatte, alles für sein Land tun zu wollen. Wie das Land heißt, darf in diesem Zusammenhang nicht erwähnt werden. Obwohl auch Altkanzler Gerhard Schröder mit diesem Slogan seinerzeit in den Wahlkampf gezogen ist. Und auch Dorothee Bär von der CSU diesen Tabu-Spruch auf Twitter geschrieben hat – der mittlerweile gelöscht wurde.

Aber nicht nur prominente Vertreter der AfD geraten in die Fänge des Verfassungsschutzes – auch weniger bekannte Politiker werden ins Visier genommen, wie der sächsische Landtags­abgeordnete Roland Ulbrich. Er hatte beim Landesamt für Verfassungsschutz die Bekanntgabe der ihm zur Last ge­legten Vorwürfe beantragt. Erschütterndes kam zutage:

Ulbrich hatte an einer „Merkel-muss-weg“-Demo teilge­nom­men, bei Legida, dem Leipziger Ableger von Pegida, eine Rede gehalten, den Verfassungsschutz kritisiert und sich öffentlich für eine absolute Mehrheit der AfD ausge­spro­chen. Außerdem hatte er sich mit dem aus dem Richteramt entfernten Ex-Bundestagsabgeordneten Jens Maier solidarisiert – ein klas­sischer Fall von Kontaktschuld. Deshalb und wegen rund 40 weiterer Polit-Bagatellen, die bis ins Jahr 2016 zurückreichten, wurde der AfD-Landtagsab­ge­ordnete vom Inlands-Geheim­dienst beobachtet. Besonders absurd:

„Mir wurden auch Dinge zur Last gelegt, die unter die Geheim­haltung fielen und mir deshalb nicht mitgeteilt werden durften“, so der Leipziger Rechtsanwalt. „Obwohl diese vermeintlichen Geheim­nisse ebenso aus öffentlichen Quellen stammen müs­sen.“

Gegen die VS-Beobachtung hatte der Politiker geklagt. Denn: „Ein Abgeordneter darf nicht beobachtet werden, ohne dass es dafür eine spezielle ge­setzliche Ermächtigung gibt. Und die gibt es weder in Sach­sen, noch auf Bundesebene.“

Ulbrich, der für Nordsachsen im Landtag sitzt: „Schließlich sollen und müssen Abgeordnete die Exe­kutive kontrollieren und würden durch eine geheimdienstliche Beobach­tung massiv in ihrem Handeln eingeschränkt.“

Rechtliche Grundlage für Ulbrichs Klage ist das Ramelow-Urteil aus dem Jahr 2013. Damals hatte der Abgeordnete der Linken, der ein Jahr später thüringischer Minister­präsident wurde, vor dem Bundesverfassungsgericht gegen seine Beobachtung ge­klagt – und Recht bekom­men. Eben weil es keine spezielle gesetz­liche Ermächtigung für die geheimdienstliche Bobachtung von Parla­mentariern gibt.

Roland Ulbrich, gegen den entgegen anderslautender Gerüchte kein Parteiausschluss-Verfahren läuft: „Somit ist prinzipiell auch die Beobachtung unserer Partei hinfällig – weil es in nahe­zu jedem Vorstand Abgeordnete gibt. Und damit würde die Beo­bach­tung zur Farce!“

Die Entscheidung fällt am 22. Mai vor dem Verwaltungsgericht in Dresden – nachdem die Klage bereits im April 2021 erhoben wurde. Ulbrichs Anwalt hatte deshalb bereits eine Verzöge­rungs­­rüge erhoben. „Im Prozess geht es nicht um Inhalte – was ich irgendwann mal gesagt oder getan habe – sondern darum, dass das Landes­amt für Verfassungsschutz ein Urteil des Bundes­­verfassungsgerichts ignoriert und damit Rechtsbruch be­gan­gen hat!“

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