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Hamburg: Anti-Gendern-Initiative schafft wieder eine Etappe

Von WOLF M. SCHNEIDER | Nachdem die Bürgerinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ ausreichend Unterschriften gesammelt hatte, beantragte die Initiative am Mittwoch...
Vom Stacheldrahtsozialismus von Ulbricht und Honecker zum Ökosozialismus von Faeser und Haldenwang ist der Weg nur kurz.

Vom Stacheldrahtsozialismus zum Ökosozialismus

Von CONNY AXEL MEIER | Nach eigenen Angaben beschäftigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) etwa 4200 Mitarbeiter. Dazu kommen noch die jeweiligen Landesverfassungsschutzämter mit...
SPD-Fraktionschef Raed Saleh (r.) - hier mit Yakup Ayar von der Neuköllner Sehitlik-Moschee und dem Berliner Ex-Innensenator Andreas Geisel - will den Kampf gegen "Islamfeindlichkeit und Rassismus" in die Berliner Landesverfassung verankern.

Berlins SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung

Von CONNY AXEL MEIER | Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen...

Deutschland bizarr: Asylanten logieren in Luxushotels

Von MANFRED ROUHS | Der Staat ist Pleite und der Bundeshaushalt nicht rechtens. Mit der deutschen Wirtschaft geht es rezessionsbedingt bergab. Aber die Politiker...
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Riesenklatsche für Ampel: Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig!

Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist damit...
Bei Anruf Wohnung frei für Flüchtlinge? So oder so ähnlich könnte das Szenario bald in Deutschland aussehen.

1500 Euro im Monat für Aufnahme eines Flüchtlings in Wohnung

Von MEINRAD MÜLLER | Mithilfe neuer Mitbewohner einfach mal öfter syrisch, nigerianisch oder afghanisch kochen, das könnte bald in jeder Wohnung Realität werden. Bunte...
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier bei den Feiern zum 75. Jahrestag des Verfassungskonvents in Herrenchiemsee: „Kein mündiger Wähler kann sich auf mildernde Umstände herausreden, wenn er sehenden Auges politische Kräfte stärkt, die zur Verrohung unserer Gesellschaft und zur Aushöhlung der freiheitlichen Demokratie beitragen.“

Die Gewaltenteilung im Rechtsstaat: Gestern und heute!

Von CONNY AXEL MEIER | „Recht ist, was der Staat als Recht erachtet“. Das war der erste Satz, den ein Jura-Professor an einer Berliner...
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48 Körperverletzungen und sexuelle Übergriffe in Berliner Freibädern

Von ALEX CRYSO | Pack die Badehose ein und das kleine Messerlein: Schon jetzt hat es die aktuelle Freibadsaison wahrlich in sich. Alleine in...
Die Regenbogenhauptstadt Berlin baut jetzt einen Wohnblock nur für lesbische Frauen.

Wohnungsbau-Projekt in Berlin: 72 neue Wohnungen – nur für Lesben

Von MANFRED W. BLACK | Berlin hat sich vor zwei Jahren – in der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün – im Abgeordnetenhaus offiziell zur „Regenbogenhauptstadt“ erklärt:...
Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Bettina Jarasch (l.) hat den neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) einen „Sprach-Polizisten“ genannt.

Berlin: Grüner Gender-Angriff auf neuen Bürgermeister Wegner

Von MANFRED W. BLACK | Einige Grüne in Berlin schäumen vor Wut. Sie unterstellen dem neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), er wolle sich...
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Weltwoche Daily: Verfehlte Großoffensive der Ukraine – Bachmut fällt an die Russen

„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten...
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