staatsvertrag senat - Suchergebnisse
Wenn Sie mit dem Ergebnis nicht zufrieden sind, suchen Sie bitte erneut
Hamburg: Anti-Gendern-Initiative schafft wieder eine Etappe
Von WOLF M. SCHNEIDER | Nachdem die Bürgerinitiative „Schluss mit Gendersprache in Verwaltung und Bildung“ ausreichend Unterschriften gesammelt hatte, beantragte die Initiative am Mittwoch...
Vom Stacheldrahtsozialismus zum Ökosozialismus
Von CONNY AXEL MEIER | Nach eigenen Angaben beschäftigt das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) etwa 4200 Mitarbeiter. Dazu kommen noch die jeweiligen Landesverfassungsschutzämter mit...
Berlins SPD-Chef will Kampf gegen „Islamfeindlichkeit“ in Verfassung
Von CONNY AXEL MEIER | Manche Politiker scheinen einen Dachschaden zu haben und andere merken es nicht, applaudieren brav und machen Männchen. So geschehen...
Deutschland bizarr: Asylanten logieren in Luxushotels
Von MANFRED ROUHS | Der Staat ist Pleite und der Bundeshaushalt nicht rechtens. Mit der deutschen Wirtschaft geht es rezessionsbedingt bergab. Aber die Politiker...
Riesenklatsche für Ampel: Nachtragshaushalt 2021 verfassungswidrig!
Das Bundesverfassungsgericht hat den Zweiten Nachtragshaushalt 2021 für verfassungswidrig erklärt. Der Übertrag von 60 ungenutzten Corona-Milliarden in den Klima- und Transformationsfonds (KTF) ist damit...
1500 Euro im Monat für Aufnahme eines Flüchtlings in Wohnung
Von MEINRAD MÜLLER | Mithilfe neuer Mitbewohner einfach mal öfter syrisch, nigerianisch oder afghanisch kochen, das könnte bald in jeder Wohnung Realität werden. Bunte...
Die Gewaltenteilung im Rechtsstaat: Gestern und heute!
Von CONNY AXEL MEIER | „Recht ist, was der Staat als Recht erachtet“. Das war der erste Satz, den ein Jura-Professor an einer Berliner...
48 Körperverletzungen und sexuelle Übergriffe in Berliner Freibädern
Von ALEX CRYSO | Pack die Badehose ein und das kleine Messerlein: Schon jetzt hat es die aktuelle Freibadsaison wahrlich in sich. Alleine in...
Wohnungsbau-Projekt in Berlin: 72 neue Wohnungen – nur für Lesben
Von MANFRED W. BLACK | Berlin hat sich vor zwei Jahren – in der Regierungszeit von Rot-Rot-Grün – im Abgeordnetenhaus offiziell zur „Regenbogenhauptstadt“ erklärt:...
Berlin: Grüner Gender-Angriff auf neuen Bürgermeister Wegner
Von MANFRED W. BLACK | Einige Grüne in Berlin schäumen vor Wut. Sie unterstellen dem neuen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), er wolle sich...
Weltwoche Daily: Verfehlte Großoffensive der Ukraine – Bachmut fällt an die Russen
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten...