Wieder wurden Attentate verübt, wieder wurden Kinder verletzt, wieder sind Menschen gestorben. Und mitten in dieser Mordwelle wird das wohl bisher größte Vergehen der Ampel umgesetzt. Wie viele Menschen ab sofort in unser Land strömen dürfen, welche feigen Reaktionen auf den jüngsten Mord eines Jugendlichen folgten und welcher Minister beim Betrügen erwischt wurde, erfahren Sie bei COMPACT TV mit Jürgen Elsässer und André Poggenburg.
LikeBystron, die Fünfzehnte (Hausdurchsuchung)!
Das „ZDF-Hauptstadtstudio“ meldet am Donnerstag, dass in Tschechien erneut Objekte des AfD-Politikers Petr Bystron durchsucht wurden. Wieder muss der Vorwurf der Bestechlichkeit und Geldwäsche, der bisher durch nichts erhärtet werden konnte, als Grundlage für diese strafprozessuale Maßnahme herhalten.
Pflichtschuldig hatten die Abgeordneten der Kartellparteien im Bundestag am Donnerstagvormittag per Abstimmung die in solchen Fällen erforderliche Genehmigung zum Vollzug erteilt.
Auf Anfrage der dpa teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit, dass Durchsuchungen bei Bystron und bei Zeugen stattfinden, „um weitere Beweismittel sicherzustellen“. Dieses Wording suggeriert, dass bei den bisherigen Durchsuchungen bei Bystron, und das waren nicht weniger als 15, bereits jede Menge an schlagkräftigen Beweisen gefunden wurden. Gehört hat man darüber allerdings noch nichts und das hat laut dem Beschuldigten den einfachen Grund, dass es keine gibt, da die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehren.
Trotzdem haben die Strafverfolgungsbehörden bisher keine Mühen gescheut und waren sich nicht einmal dafür zu schade, Bystrons alte und kranke Mutter aus einem Seniorenheim zu holen, um ein Anwesen, in dem seit einem Jahr niemand mehr gewohnt hatte, durchsuchen zu können. Erfolglos natürlich.
Zusammenfassend ist zu sagen: Trotz des immensen Aufwand seitens der Generalstaatsanwaltschaft München wurde nichts Belastendes gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten zutage gefördert.
Das einzige, was also diese Behörde bisher erreicht hat, ist, Bystron einen berechtigten Platz im Guinness Buch der Rekorde als Abgeordneter mit den meisten Hausdurchsuchungen zu verschaffen.
Auch in den vorherigen Verfahren gegen Bystron seit April 2017 erlitt die auf den künftigen Europa-Abgeordneten geradezu fixierte Ermittlungsabteilung stets Schiffbruch. Ein besseres Argument gegen die Abschaffung der politischen Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft nach § 146 Gerichtsverfassungsgesetz gibt es nicht. Dieser eklatante und weiterhin andauernde Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung sollte endlich beseitigt werden.
Denn eines ist klar: Hier geht es nur darum, einen politisch äußerst unbequemen Abgeordneten einer verhassten Partei derart mit Strafverfahren zu überziehen, dass ihm kaum noch Zeit und Geld für die Ausübung seines Mandats bleibt.
Das wird auch dadurch deutlich, weil seit Beginn der „Ermittlungen“ jegliche nach § 108e Strafgesetzbuch erforderliche Aussage darüber, welche Mandatshandlung denn Bystron für das Geld, dessen Entgegennahme immer noch nicht festgestellt werden konnte, getätigt haben soll. Einfacher ausgedrückt: Was soll Bystron für das Schmiergeld, das nicht existiert, getan haben?
Denkt man an die Merkel-Ära und die „Corona-Jahre“ zurück, gäbe es jede Menge lohnendere Ziele im deutschen Bundestag für Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden.
LikeJF-Petition: Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien!
Der Messeranschlag von Mannheim durch einen illegalen Migranten, bei dem der Polizist Rouven Laur getötet und PI-NEWS-Autor Michael Stürzenberger schwer verletzt wurde, erschüttert noch immer die Nation. Doch die Migrationskrise geht weiter, die Grenzen stehen weiter offen wie Scheunentore. Deswegen fordert eine neue Petition der Wochenzeitung „Junge Freiheit“ (JF): Grenzen für Illegale schließen! Abschiebungen auch nach Afghanistan und Syrien!
Die illegale Massenmigration erreicht neue Rekorde: 351.915 Zuwanderer beantragten 2023 Asyl in Deutschland, weitere 130.799 kamen über den Familiennachzug ins Land – zusammen fast eine halbe Million Menschen. Jedes Vierteljahr wandert eine deutsche Großstadt ein. Bis heute wurden keine Konsequenzen aus der Asylkrise von 2015/16 gezogen.
Millionen Menschen sind seither unkontrolliert ins Land geströmt. Die Kosten für Sozialleistungen explodieren. Wohnraum für Einheimische wird immer knapper, während neue Unterkünfte für Migranten auf Kosten der Steuerzahler aus dem Boden gestampft werden. Messerangriffe wie in Mannheim, bei dem der Polizist Rouven Laur getötet wurde, sind an der Tagesordnung.
» Weiterlesen und die Petition unterschreiben bei der JF…
LikeDer Kanzler des deutschen Niedergangs
Von WOLFGANG HÜBNER | Sage kein Wähler, nicht gewarnt worden zu sein! Olaf Scholz, der SPD-Kanzler der Ampelregierung, hat in seiner Rede am Mittwoch im Bundestagseiner Rede am Mittwoch im Bundestag klar gemacht, dass es „ein Zurück in die gute alte Zeit“ nicht geben werde. Was auch immer Scholz unter der guten alten Zeit im Sinn haben dürfte: Der Kanzler bereitet das Volk auf den weiteren Niedergang des Landes vor. Diese Entwicklung wird keineswegs alle Deutschen treffen, aber den weitaus größten Teil von ihnen. Für viele ist er bereits Realität mit steigender Altersarmut, Pflegenotstand, Überfremdung, Wohnraumnot, Messerkriminalität, Insolvenzen und miserablem Zustand des öffentlichen Raums und der Infrastruktur.
Statt sich selbstkritische Gedanken über die Gründe dafür zu machen, hat Scholz skrupellos auf den bevorzugten Sandsack der etablierten Politik und Medien eingedroschen, also die AfD. Nur ist die nirgendwo im Land in Regierungsverantwortung, was in Zukunft ja auch unter allen Umständen so bleiben soll. Hingegen ist die Partei des Kanzlers sogar die führende Kraft in einer Koalition, die lediglich von der Angst vor dem massenhaften Verlust von Mandaten und Amtsprivilegien zusammengehalten wird. Doch weder Scholz, die SPD noch Grüne oder FDP haben die geringste Idee, geschweige denn Plan, wie der Niedergang zu stoppen ist.
Wenn der Kanzler am Mittwoch von einem kommenden „Wachstumsturbo“ fantasierte, sei daran erinnert, dass er vor einiger Zeit noch ein „neues Wirtschaftswunder“ versprochen hatte. Was dieser Politiker von sich gibt, ist schlicht nicht mehr ernst zu nehmen. Natürlich hat Friedrich Merz von der Scheinopposition der Unionsparteien da leichtes Spiel, Scholz und die Ampel zu kritisieren. Doch wenn einer wie Merz nur darauf wartet, mit den Grünen ins politische Lotterbett zu gehen, um Kanzler zu werden, weiß jeder halbwegs Denkfähige, was er von dieser „Alternative“ zu erwarten hat, nämlich nichts.
Auch die totale Ausgrenzung der potentiell zweitstärksten Partei führt dazu, dass gemäß einer neuen Umfrage 70 Prozent der Deutschen den Staat für überfordert halten. Zwar zeugt das Ergebnis dieser Umfrage von der noch immer großen Staatsgläubigkeit hierzulande. Und es bleibt rätselhaft, warum dann bislang über 70 Prozent Parteien wählen, die politisch für diese massenhaft erkannte Überforderung verantwortlich sind. Doch selbst Scholz hat in seiner Rede nicht geleugnet, das Vertrauen der Bürger sei „erschüttert“. Wenn er aber daraus den Schluss zieht, es gelte „die Sicherheit im Innern und Äußeren“ zu stärken, klingt das nach den Morden in Mannheim und Bad Oeynhausen sowie der Beteiligung am NATO-Krieg gegen Russland in der Ukraine wie blanker Hohn.
Ein Zurück in die „gute alte Zeit“, da liegt Scholz richtig, wird es nicht geben. Hingegen deutet alles auf eine schlechte neue Zeit hin. Scholz, Merz und der gesamte politmediale Machtblock Deutschlands sind Garanten für diese Perspektive.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
LikeOffshore-Windrechte: Das große Geld, in der Nordsee versenkt
Von PETER WÜRDIG | Es ist wirklich großes Geld, denn es geht um mehrere Milliarden. Allerdings wird (zunächst) nicht das Geld selbst versenkt, sondern Fundamente für Windkraftanlagen. Um die allerdings in der Nordsee versenken zu dürfen (und darauf die Türme für die Windräder aufzubauen), muss man zunächst eine Versteigerung gewinnen.
Und, man glaubt es kaum, da haben sich einige mit Erfolg beteiligt. Es ging um zwei Flächen in der Nordsee: bei der einen Fläche bekam die Offshore Wind One GmbH für 1,96 Milliarden Euro den Zuschlag, bei der anderen eine Projektgesellschaft des Energiekonzerns EnBW für 1,07 Milliarden Euro. „Für den EnBW-Vorstandsvorsitzenden Georg Stamatelopoulos sei der Auktionsgewinn ein «wichtiger Meilenstein im Umbau unseres Erzeugungs-Portfolios»“, teilt die Nordwest-Zeitung mit.
Man will also das „Portfolio“ umbauen, und das doch wohl nicht nur aus reiner Nächstenliebe oder weil man sein Lieblings-Hobby (die Klimarettung) unterstützt. Der Vorstand eines Unternehmens muss ja auch rechnen können, und der hat wohl (zunächst) die Überzeugung, dass das sich auch rechnen wird. Das verwundert dann allerdings schon, denn die Windmühlen off-shore hatten schon immer die höchsten Subventionen (waren so etwas zwischen 12 Cent und 15 Cent pro kWh).
Zu den Kosten, die man für diesen wetterabhängigen Wackelstrom aufbringen muss, kommen nun auch noch Gebühren für die Versteigerungen hinzu. Wie soll sich das rechnen? Muss am Ende doch alles der Bürger bezahlen? Oder gibt es hinter den Kulissen interne Absprachen, dass bald mit noch höheren Subventionen zu rechnen ist?
Da bleiben Fragen offen, zumal es bei der Wind-Industrie schon lange nicht mehr rosig läuft. Manche Projekte wurden nach kurzer Zeit plötzlich wieder aufgegeben und die beim Bau von Windrädern führende Firma Enercon aus Niedersachsen steckt ziemlich in der Krise – man schreibt rote Zahlen und musste bekannt geben, dass über 3000 Mitarbeiter ihren Job verlieren.
Einerseits beklagt man, dass die Politik mit den Subventionen nicht mehr so großzügig nachkommt wie erhofft, andererseits sind die Energiekosten, nicht zuletzt wegen des hohen Einsatzes von Windenergie, so gestiegen, dass diese Firma nicht mehr ohne Verluste produzieren kann. Bei dieser Nachricht weiß man nicht, ob man nun lachen oder weinen soll.
Die beiden Flächen, auf denen die Windräder aufgebaut werden, liegen nicht in der Nähe der Küste, sondern 120 km nordwestlich von Helgoland. Das war mal freie See, aber schon in den 90er-Jahren hat man daraus eine „Außenwirtschaftszone“ (AWZ) gemacht, sodass das jetzt formal rechtlich in Ordnung ist. Allerdings, in so großer Entfernung sind natürlich auch die Kosten für Aufbau, Unterhaltung und Wartung bedeutend höher.
Was das wirklich alles kostet und ob das jemals wirtschaftlich wird, weiß heute niemand. Sicher ist nur: die liefern grünen Strom zu Zeiten, wenn man ohnehin schon zu viel davon hat, und der Überschuss muss dann mit Kosten entsorgt werden. Die weitere Entwicklung bleibt also spannend.
PI-NEWS-Autor Peter Würdig, Jahrgang 1937, ist Abgeordneter im Samtgemeinderat Land Hadeln (bei Cuxhaven). Er hat das Studium der Physik an der TU Berlin mit Abschluss Diplom-Ingenieur beendet und engagiert sich in der AfD in Landes- und Bundesfachausschuss für die Gestaltung des Parteiprogramms im Bereich Energie- und Klimapolitik. Würdig leitet ein Unternehmen, das sich mit Programmen für die medizinische Statistik und die krankenhausversorgende Apotheke beschäftigt. Aktuelles dazu erfährt man auf seiner Facebook-Seite.
LikeWeltwoche Daily: Kaja Kallas – Kriegstreiberin als EU-Außenbeauftragte
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
- Kaja Kallas: Kriegstreiberin als EU-Aussenbeauftragte.
- Unfriedenspreis des deutschen Buchhandels an Anne Applebaum.
- Auf Masseneinwanderung folgt Masseneinbürgerung.
- EU-Schikanen gegen Ungarn.
- EU-Armeen ohne Soldaten.
- Menschliche Ersatzteillager:
- Alain Berset im Europarat: Wie gefährlich für die Schweiz?
- Juristische Rangeleien zum neuen EU-Paketvertrag.
- Schweiz als Reparaturstation für atomwaffenfähige US-Kampfjets?
- Hausgemachte Katastrophe im Misox?
COMPACT TV: US-Raketen auf Krim-Urlauber – Westen schaut zu
Wieder begehen die USA ein Kriegsverbrechen (PI-NEWS berichtete) und die westliche Welt schaut schweigend zu. Touristen und Kinder sind die Opfer, doch wer sind die Schuldigen? Wie reagiert Russland? Und warum steht Deutschland „dank“ der NATO ab sofort im Zentrum des russisch-ukrainischen Krieges? Das erfahren Sie jetzt von Dr. Stephanie Elsässer und Chefredakteur Jürgen Elsässer.
LikeThomas Berthold: „Es ist alles außer Kontrolle geraten“
Nach dem ersten „Fußball EM AUF1“-Interview mit Thomas Berthold analysiert der Fußballweltmeister in dieser Sendung die Vorrundenspiele der deutschen Nationalmannschaft und kommentiert gewohnt geradlinig und authentisch das Geschehen abseits der Stadien. Den „Rassismus Post“ von Katrin Göring-Eckhardt findet er ebenso überflüssig wie die Eingriffe der UEFA auf das Verhalten der Fans. Und spätestens dann, wenn ein Moderator dem Kommentator eine fußballfremde Sprache aufzwingen will, wird es Zeit, die Bühne zu verlassen.
LikeHamburg: Rede von Javier Milei bei Hayek-Gesellschaft (deutsch)
Im Rahmen der Hayek-Tage in Hamburg wurde dem argentinischen Staatspräsidenten Javier Milei, der versucht, sein Land von sozialistisch auf libertär umzukrempeln, am Samstag die Hayek-Medaille verliehen. Besonders geprägt habe ihn „Human Action“ von Ludwig von Mises, das er gleich drei mal las. Zitat: „Öffentliche Bildung ist nichts anderes als Gehirnwäsche“. Hier die komplette bemerkenswerte Rede Mileis in deutscher Übersetzung.
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Wie viele Deutsche sind keine „Amerikaner“?
Von WOLFGANG HÜBNER | Die Überschrift dieses Textes mag für Irritationen sorgen. Doch ist es schon so, dass die indigenen Deutschen unterschieden werden sollten in Deutsche, die deutsch sprechen, und in „Amerikaner“, die auch deutsch sprechen. Erstere sind, vor allem in den östlichen Bundesländern, weit in der Überzahl. Aber insbesondere in den sogenannten Eliten unseres Staates sind diejenigen nicht gering vertreten, die sich politisch, wirtschaftlich, geistig und kulturell mit der westlichen Führungsmacht enger verbunden fühlen als mit ihrer eigenen Nation. Das sind die deutschsprechenden „Amerikaner“, für die repräsentativ der vielgeehrte BRD-Philosoph Jürgen Habermas genannt sei.
Diese „Amerikaner“ haben selbstverständlich kein Problem mit dem NATO-Krieg in der Ukraine gegen Russland oder demnächst auch mit dem sich bereits abzeichnenden Großkonflikt USA/China. Und von ihnen sind auch keinerlei Bedenken gegen das angekündigte NATO-Hauptquartier für die Kriegsführung in der Ukraine mitten in Deutschland, nämlich Wiesbaden, zu erwarten.
Was aber ist mit den Deutschen, die deutsch sprechen und denen deutsche Interessen vorrangig sind? Schauen wir uns also an, wie die beiden politischen Kräfte, die im Gegensatz zum transatlantischen Parteienblock zumindest außenpolitisch nationale Akzente setzen – also AfD und die Wagenknecht-Partei – das Thema behandeln.
NATO-Hauptquartier in Wiesbaden kein Thema für AfD und BSW
Wie reagiert die AfD auf das Wiesbadener NATO-Hauptquartier? Eine Stellungnahme der Bundespartei gibt es dazu bislang nicht, wie sich deren offiziellen Veröffentlichungen im Internet entnehmen lässt. Auch beim Internetauftritt des hessischen Landesverbandes ist zu dem brisanten Thema nichts zu finden. Ein aufschlussreicher Nebenfund ist aber doch zu machen: Auffallend viele Werbebilder für Veranstaltungen vor der EU-Wahl zeigen die inzwischen gewählten AfD-Politiker Christine Anderson und René Aust zusammen. Das sind die beiden, die mit der Kaltstellung des Spitzenkandidaten Maximilian Krah in Zusammenhang gebracht werden.
Nun noch ein Blick auf den Kreisverband Wiesbaden der AfD: Dort wird zwar auf ein Grillfest am 27. Juli hingewiesen, das NATO-Hauptquartier in der eigenen Stadt ist jedoch kein Thema der örtlichen Parteigliederung. Auch die Fraktion im Wiesbadener Rathaus hat andere Probleme, nämlich die „schnelle Ausrüstung der Stadtpolizei mit Pfefferpistolen“. Fazit AfD: Das Thema NATO-Hauptquartier ist offenbar keines für diese Partei, weder im Bund, regional noch kommunal am künftigen Standort.
Sieht es bei der Wagenknecht-Partei BSW anders aus? Um es kurz zu machen: Auch dort ist keine Stellungnahme zu finden. Was vermuten lässt, dass Sahra Wagenknecht dazu noch nichts gesagt hat. Da sie aber auf vielen Kanälen viel sagt, kann ich nicht ausschließen, dass sie schon irgendwas zu der NATO-Planung gesagt haben könnte. Doch erkennbar wichtig ist das Thema weder den AfD-Patrioten noch den BSW-Friedensfreunden. Vorerst also einmal mehr Sieg auf der ganzen Linie für die „Amerikaner“, die deutsch sprechen.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.
LikeSind wir Deutschen wirklich mehrheitlich irre geworden?
Von SELBERDENKER (ein Text in leichter Sprache) | Deutschland steigt aus der Atomkraft aus. Sie sagen, dass Atomkraft gefährlich ist. Die Nachbarländer haben aber Atomkraft. Die Nachbarländer bauen sogar noch mehr Atomkraftwerke. Die Amerikaner auch. Was nutzt es dann, wenn Deutschland seine Atomkraftwerke kaputt macht?
Deutschland hat auch Kohlekraftwerke stillgelegt. Sie sagen uns, dass deutsche Kohlekraftwerke das Klima der Welt zerstören.
Deutschland muss jetzt ganz ganz viel Geld an die Nachbarländer bezahlen, damit es etwas von ihrer Atomenergie und von ihrer Kohleenergie bekommt. Deutschland kann jetzt nämlich nicht mehr genug eigene Energie machen.
Der Präsident von Amerika hat gesagt, dass er Deutschlands Gasleitungen nach Russland zerstört, wenn Russland die Ukraine angreift. Deutschlands Gasleitungen wurden zerstört.
Deutschland bezahlt deshalb ganz ganz viel Geld für flüssiges Gas aus Amerika. Deutschland hat jetzt nämlich nicht mehr genug Gas.
In Deutschland ist es nun noch teurer geworden. In Deutschland muss man nämlich auch sehr sehr hohe Steuern bezahlen. Deshalb gehen viele Unternehmen und viele ausgebildete Leute lieber in andere Länder. Zum Beispiel gehen sie nach Amerika oder in die Schweiz.
Nicht so gut ausgebildete Leute aus fremden Ländern kommen aber besonders gerne nach Deutschland, weil die Deutschen ihnen einfach so das Leben bezahlen. Viele dieser Fremden kommen aus Ländern, in denen Amerika Krieg geführt hat. Das kostet die Deutschen noch mehr Geld. Es gibt jetzt auch weniger Wohnungen in Deutschland und die Krankenversicherungen werden für die Deutschen immer teurer.
Deshalb überlegen die deutschen Politiker, wie sie den Deutschen noch mehr Geld abnehmen können. In der EU wurde ein Vermögensregister beschlossen. So kann man bald noch besser rausfinden, was man den Deutschen alles noch abnehmen kann.
Die Deutschen liefern ihre Waffen in die Ukraine. Das kostet die Deutschen sehr viel Geld und es bleiben nur ganz wenige deutsche Waffen für Deutschland übrig. Außerdem bezahlt Deutschland noch für die ukrainischen Flüchtlinge.
Deutschland kauft jetzt auch weniger Sachen von Russland. Sie sagen, sie wollen Russland so bestrafen. Das schadet aber nicht Russland, sondern wieder nur Deutschland, weil Russland seine günstigen Sachen jetzt einfach anderen Ländern verkauft.
Amerika handelt auch weniger mit Russland, doch Uran kaufen sie weiterhin. Uran wird für Atomkraftwerke und für Atombomben gebraucht.
Russland hat ganz ganz viele Atombomben. Trotzdem wurden, unter amerikanischer Beteiligung, jetzt Russen auf der Krim angegriffen, statt mit Russland einfach mal zu reden.
Fazit
Die Deutschen zerstören ihre eigenen Atomkraftwerke, weil sie freiwerdende Strahlung fürchten. Sie zerstören ihre Wirtschaft und ihre Zukunft, in globalem Maßstab völlig sinnlos, um das „Weltklima zu retten“. Die Deutschen ernähren sich „bewusst“, tragen wie wahnsinnig „Corona“-Masken, um ihre Gesundheit nicht zu gefährden.
Doch die Deutschen unterstützen weiterhin Parteien, die gerade völlig verantwortungslos einen Krieg mit Russland riskieren, unser Land ruinieren und seit Jahren unsere Grenzen geöffnet halten!
Sapere aude, Deutschland!
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