Lissabon - Suchergebnisse
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Klaus gibt auf
Vaclav Klaus scheint gebrochen zu sein und seinen Widerstand gegen den Lissabonvertrag aufzugeben. "Der Zug ist schon so lange unterwegs, dass er sich...
Lissabon-Abstimmung in Irland – die nächste
Die Iren haben den Lissabon-Vertrag abgelehnt - das geht natürlich nicht. Deshalb muss die Volksabstimmung jetzt wiederholt werden, bis die Iren endlich die "richtige"...
Köhler unterzeichnet Gesetze für Lissabonvertrag
Anders als Tschechiens Präsident Vaclav Klaus im Mai diesen Jahres hat Bundespräsident Horst Köhler heute vormittag die Begleitgesetze zur Umsetzung des Lissabon-Vertrags unterschrieben. Da...
Linker Bauernfänger in München
Es ist offensichtlich, dass die Linke in Deutschland den Islam als politischen Weggefährten sieht. Um das verhasste kapitalistische System zu überwinden, ist den Nachfolgern...
Stauffenberg droht mit neuer Verfassungsklage
Sollte das deutsche Begleitgesetz zum Lissabon-Vertrag nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes entsprechen, hat der CSU-Politiker Franz Ludwig Graf von Stauffenberg bereits eine neue Verfassungsklage...
Merkel hat Kommunismus nicht richtig durchlebt
Tschechiens Präsident Václav Klaus hat Angela Merkel vorgeworfen, den Kommunismus nicht richtig durchlebt zu haben. Anderenfalls könne sie unmöglich den Vertrag von Lissabon gutheißen....
Ausländischer Christ in Mauretanien ermordet
Im westafrikanischen Mauretanien haben zwei Islamisten einen ausländischen Christen auf offener Straße erschossen. Der 39-jährige Familienvater Christopher Leggett starb vor einer Sprach- und EDV-Schule...
Videos zur Lissabon Debatte im EU Parlament
Im Europäischen Parlament kann es unter Umständen doch sehr bewegt zugehen – leider werden uns, dem Wahlbürger, bestimmte Vorgänge verschwiegen oder unterschlagen- So...
Eilmeldung: BVerfG stoppt Lissabon Vertrag
Das Bundesverfassungsgericht hat heute in einer einstimmigen Entscheidung eine Hinterlegung der Ratifizierungsurkunde zum Vertrag von Lissabon bis auf weiteres untersagt.
Das Bundesverfassungsgericht hat den...
30. Juni 2009 – BVerfG zum Lissabonvertrag
Heute ist ein wichtiger Tag in der deutschen Nachkriegsgeschichte. Das Bundesverfassungsgericht wird – in letzter Konsequenz – über die Aufhebung des Grundgesetzes und im...
Die EU und der Kampf gegen Diskriminierung
2007 wurde mit Ratsbeschluss der EU die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte FRA (Fundamental Rights Agency) errichtet. Sitz dieser Einrichtung ist Wien. Die...
