Eine Woche nach dem Ausschluss aus der AfD-Delegation im EU-Parlament hat Maximilian Krah in einem bemerkenswerten Interview mit Paul Brandenburg noch einmal seine Sichtweise der Dissonanzen dargelegt. Weitere Themen des Gesprächs: Wie steht er zum „Dexit“, zur Remigration und zur ständigen Eskalation des Russisch-Ukrainischen Krieges? Krah sagt zwar „Optimismus sei Pflicht“, aber wenn Joe Biden im kommenden November US-Präsident bliebe „hätte Deutschland eine Kriegsgefahr“.
Like„Die Plebejer proben den Aufstand“ – aktueller denn je
Von C. JAHN | Wer „Die Plebejer proben den Aufstand“ von Günter Grass heute liest, zieht eher Parallelen zur Pegida-Bewegung von 2014/15 als zum Aufstand des 17. Juni 1953. Das spricht für die Zeitlosigkeit dieses Theaterstücks: Geschrieben im Rückblick auf den 17. Juni, beschreibt Grass die ewig gültigen Mechanismen, die es einer spontanen und unorganisierten Masse so schwer machen, Erhebungen gegen die Obrigkeit erfolgreich durchzuführen. Zugleich thematisiert er die Tragik, die im Rückblick mit dem Scheitern solcher Volkserhebungen verbunden sind.
Wer das Buch in der heutigen Zeit unserer totalen Bunten Republik liest, denkt daher auch nicht so sehr an den schon lange zurückliegenden 17. Juni 1953, sondern ganz unwillkürlich an die Pegida-Bewegung im Winter 2014/15: Hätte sie sich zu einem wirklichen Aufstand und Flächenbrand ausgeweitet, wäre den Deutschen die Immigrationskatastrophe vom Herbst 2015 erspart geblieben.
Die Handlung des Stücks lässt sich leicht zusammenfassen: Eine Delegation aufständischer Arbeiter bittet den Regisseur („Chef“) eines Theaters am 17. Juni um die Abfassung eines Manifests. Der Chef weigert sich und wendet sich voller Hochmut und Spott von den Aufständischen ab. Erst als der Aufstand scheitert und die SED wieder an der Macht ist, erkennt er seinen Fehler, den historischen Moment und die sich daraus ergebende Verpflichtung zur eigenen Tat, nicht erkannt zu haben.
Der Chef zeigt zwar schon früh Verständnis für die Beweggründe der Arbeiter, er hält den Aufstand aber von Anfang an aufgrund mangelnder Konsequenz für zum Scheitern verurteilt. Die Streikenden bemühen sich um eine zivilisierte Erhebung, der Chef sieht darin nur spießbürgerliche Halbherzigkeit und unnötige Kompromisse mit den Mächtigen:
– „Nicht wirre Revoluzzer, bewusste Revolutionäre will er sehen.“ (1. Akt, 1. Szene)
– „Na, Aufstand ist zu hoch gegriffen, doch könnte man etwas formulieren, ein Schreiben (…), das nicht zu lang und radikal, doch höflich und bestimmt.“ (1. Akt, 6. Szene)
– „Wir haben beschlossen: keine Ausschreitungen. Geordnet, wie wir von den Baustellen kommen, dabei vollkommen unpolitisch, als Menschen nur und ohne Fahnen, ziehen wir zum Regierungsviertel. – Was ich sage: denn fahnenlos und selbstverständlich als Menschen werdet ihr wieder nach Hause ziehen.“ (1. Akt, 7. Szene)
– „Sie wollen ihre Butterbrotpapiere nicht auf die Straße werfen, während fünfzigtausend Kulturpalast und Rathaus stürmen.“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Es wurde heftig debattiert, ob auch das Streikrecht durch Verfassung, und jemand lief, ein Exemplar zu holen.“ (3. Akt, 4. Szene)
Wir kennen all diese Verhaltensmuster auch von der Pegida 2014/15: Ordentlich, höflich, gemäßigt, alles im Rahmen geltender Gesetze, aber letztlich gescheitert. Sechs Monate später, im Herbst 2015, zeigte Angela Merkel den Deutschen, wie Revolutionen von oben erfolgreich verlaufen: unordentlich, rücksichtslos, radikal und rechtswidrig.
Neben spießbürgerlicher Mäßigung sieht der Chef die Gründe für das Scheitern des Aufstands auch in der Spontanität der Erhebung, dem damit verbundenen Mangel an strategischer Planung und einer allgemeinen Ziellosigkeit:
– „Ob sie ‘nen Plan gemacht und wer sie führet! Habt ihr den Rundfunk schon besetzt? Den Generalstreik ausgerufen? Ist man vor Westagenten sicher? Was treibt die Vopo? Schaut sie weg?“ (1. Akt, 7. Szene)
– „Denn das seid ihr doch: äußerst gefährliche Biertischstrategen!“ (2. Akt, 5. Szene)
– „Bloß wissen sie nicht wohin und rennen vom Potsdamer zum Alex und vom Alex zum Marx-Engels-Platz, wo die vom Spittelmarkt gerade gewesen sind, bevor sie zum Marx-Engels-Platz, Alex,…“ (3. Akt, 6. Szene)
Auch bei der Pegida fragte man sich damals: Wie geht das jetzt weiter? Wie ist die konkrete Zielsetzung dieser Bewegung? Wir treffen uns jetzt jeden Montag zum Spaziergang, und was dann?
Sowohl dem 17. Juni als auch der Pegida gelang es zudem nicht, das ganze Potenzial an Unterstützung im Volk zu mobilisieren. Dass weit mehr Menschen mit den Zielsetzungen der Pegida sympathisierten – Schluss mit der Islamisierung und dem Missbrauch des Asylrechts! –, als zur Teilnahme an den Spaziergängen zu bewegen waren, ist bekannt. Zu viele dieser Sympathisanten aber blieben unentschlossen, zu viele gingen in Deckung oder die innere Emigration, statt sich für den Erfolg der Bewegung einzusetzen – genau wie am 17. Juni:
– „Ich guck mir an, wie weit ihr heute kommt“ (3. Akt, 2. Szene)
Auch die Reaktionen des Regimes, die Günter Grass beschreibt, erinnern uns heute fast wortwörtlich an die Beschimpfungen der Demonstranten während des Pegida-Winters 2014/15 durch politische Funktionäre – „Pack!“ – und die allgegenwärtigen Propagandaparolen unserer jetzigen Zeit gegenüber der AfD:
– „Sie fordern Freiheit, sind verhetzt!“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Sie, allesamt, sind fünfzigtausend verhetzte und verführte Elemente“ (2. Akt, 6. Szene)
– „Aufwiegler, Revanchisten, Faschisten!“ (3. Akt, 7. Szene)
Erst nachdem der Aufstand mit Panzern niedergeschlagen wurde, erkennt der Chef den Irrtum seiner Arroganz:
– „Als die Maurer vom Sieg plapperten, waren sie mir lächerlich. Erst ihre Niederlage überzeugte mich…“ (4. Akt, 4. Szene)
Vor allem wird ihm nun sein eigenes Versagen bewusst: Sein Nichterkennen eines historischen Moments, in dem es um alles oder nichts ging und auf die Beteiligung jedes einzelnen ankam:
– „Ich, listig, wissend, kühl, allein, war ein Gedicht lang fast dabei. Zurückgeblieben – leere Flaschen. Ihr schaut mich an, als wäre ich durchschaut“ (3. Akt, 9. Szene)
– „Ich stolperte, ich griff nicht zu, ich hab mir meine Finger, zehn, vom Zögern schwer vergolden lassen.“ (3. Akt, 9. Szene)
Genau diese Tragik des historischen Moments, der als solcher nicht wahrgenommen wird, begegnete uns im Winter 2014/15 wieder, knapp 61 Jahre nach dem Aufstand des 17. Juni 1953: Hätten die Deutschen in jenem Winter erkannt, dass diese Pegida-Bewegung ihre letzte Chance war, ihr Land vor der totalen Umvolkung zu schützen, ihren Kindern und Enkeln die Heimat zu erhalten und sie eines Tages nicht einer großenteils feindseligen, unberechenbaren immigrierten Mehrheit auszuliefern – die Katastrophe vom Herbst 2015 wäre ihnen vermutlich erspart geblieben. Hätten 2014/15 nicht ein paar Tausend, sondern Millionen Deutsche landesweit gegen die Umvolkung protestiert, hätte es Angela Merkel ganz sicher nicht gewagt, die deutsche Landesgrenze nur sechs Monate später für ein Millionenheer orientalischer Abenteurer und Glücksritter zu öffnen.
Figuren wie den Chef in Günter Grass‘ Theaterstück gab es 2014/15 zuhauf: Die Pegida wurde belächelt, verspottet, man klopfte kluge Sprüche und machte es sich auf dem Sofa bequem, statt zu handeln und sich einzubringen, als es darauf ankam.
Im Rückblick auf die Tragödie der vergangenen neun Jahre seit dem Herbst 2015, die völlige Veränderung unseres Landes, die brutale Vergewaltigung unserer Heimat durch die eigene Staatsmacht, die zahllosen seit 2015 von Immigrierten Ermordeten, Geschlagenen, Vergewaltigten, die geschändeten Frauen der Silvesternacht 2015 – angesichts der Erfahrungen dieser letzten Jahre dürfte heute so mancher jener Bequemlinge, die 2014/15 meinten, sie bräuchten sich nicht einzureihen, seinen Hochmut gegenüber der Pegida bereuen.
Diese Reue über die eigene Fehleinschätzung in einem entscheidenden historischen Moment lässt auch den Chef bei Günter Grass mit den Worten schließen:
– „Was sagte ich? Das trifft mich nicht. Es atmete der heilge Geist. Ich hielt’s für Zugluft, rief: wer stört?“ (3. Akt, 9. Szene)
LikeWeltwoche Daily: AfD-Erfolge – Deutsche Talkshows mit ihrem Latein am Ende
„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
- AfD-Erfolge: Deutsche Talkshows mit ihrem Latein am Ende.
- EU fällt wirtschaftlich zurück.
- Putin in Vietnam und Nordkorea.
- Ungarn muss keine Nato-Truppen senden.
- Auswanderungsland Deutschland.
- Gender: Junge sagen nein zum dritten Geschlecht.
- Schweizer Verkehrsinfarkt: Noch nie so viele Staustunden.
- Bürgenstock: Fegefeuer der Eitelkeiten.
- Brandmauern in der Schweiz.
Unser Stolzmonat beginnt heute
Von GEORG | Der Stolzmonat der Deutschen beginnt alljährlich am 17. Juni und endet am 20. Juli. Diese 34 Tage vom Volksaufstand in der DDR bis zum Attentat auf Hitler sind unsere Antwort auf den staatlich zwangsverordneten „Stolzmonat“ („Pride Month“) der „Bunten Republik“. Statt der Regenbogenfahne, diesem Symbol für Umvolkung, Islamisierung und eine übersteigert unangemessene, geradezu psychotische Verherrlichung von Homosexualität und Transvestitentum, hissen wir ab heute bis zum 20. Juli Schwarz-Rot-Gold. Denn das sind die einzigen Farben, die auf öffentlichen Gebäuden in Deutschland wehen sollten, alles andere ist Zwangsideologisierung und linksgrüne Propagandadiktatur.
34 Tage Stolzmonat der Deutschen, hier sind beispielhaft 34 Namen großer Deutscher, auf deren Wirken wir bis heute stolz sind:
- Bernward von Hildesheim (ca. 960-1022): Bischof von Hildesheim und Bauherr der wunderschönen romanischen Michaeliskirche im heute leider stark umgevolkten Hildesheim, Erzieher Kaiser Ottos III, heilig gesprochen 1192.
- Otto der Große (912-973): Sieg 955 über die Ungarn auf dem Lechfeld, Kaiserkrönung 962 in Rom, Bauherr des Doms von Magdeburg.
- Heinrich II (973-1024) und Heinrich III (1017-1056): Ausbau der kaiserlichen Macht gegenüber dem Papst, Bau des Doms von Bamberg und der Kaiserpalz in Goslar.
- Friedrich I Barbarossa (1122-1190): Rückgewinnung der kaiserlichen Vorherrschaft über das Paptstum, Bauherr der Pfalz Gelnhausen, Anführer des 3. Kreuzzugs.
- Walther von der Vogelweide (ca. 1170-ca. 1230): Berühmtester Dichter unter den Minnesängern der Ritterzeit. Unsere „ritterliche“ Haltung gegenüber Frauen verdanken wird auch seinen Liedern.
- Wolfram von Eschenbach (ca. 1170-ca.1220): Einer der wichtigsten Dichter des Mittelalters, berühmtestes Werk: „Parzival“.
- Friedrich II (1194-1250): Höhepunkt des Kaiserreichs der Staufer, schuf in Unteritalien einen ersten vorbildlichen Beamtenstaat.
- Elisabeth von Thüringen (1207-1231): Bis heute Vorbild in der Armen- und Krankenpflege, begraben im Magdeburger Dom, heilig gesprochen 1235.
- Karl IV (1316-1378): Erließ die erste Reichsverfassung der Goldenen Bulle, Gründung der ersten deutschen Universität in der Reichshauptstadt Prag.
- Peter Parler (1330-1399): Baumeister des Doms von Prag, der Allerheiligenkirche auf dem Hradschin und der berühmten Moldaubrücke.
- Johannes Gutenberg (ca. 1394-1468): Erfand 1445 den Buchdruck mit beweglichen Lettern aus Metall, schuf an Stelle der Schreibschrift die Druckschrift.
- Jakob Fugger (1459-1525): Bankier der Päpste und der beiden Kaiser Maximilian I und Karl V. Durch Stiftung seiner Arbeitersiedlung „Fuggerei“ bis heute Vorbild für die Verbindung von Unternehmertum und sozialer Verantwortung in Deutschland.
- Friedrich der Weise von Sachsen (1463-1525): Auftraggeber Dürers und Cranachs, schützte Martin Luther auf der Wartburg nach dem Reichstag von Worms.
- Martin Luther (1483-1546): Gründer der deutschen Reformationsbewegung, Übersetzung der Bibel ins Deutsche (bis 1534), damit Herausbildung einer allgemeinen hochdeutschen Sprache.
- Götz von Berlichingen (1480-1562): Letzter Vertreter des Rittertums, kämpfte unter Kaiser Karl V gegen die Angriffe der Türken auf das Heilige Römische Reich Deutscher Nation. Seine Memoiren regten Goethe später zum gleichnamigen Theaterstück an.
- Hans Sachs (1494-1576): Schuhmacher und Dichter („Schlaraffenland“), Richard Wagner macht ihn zu einer Hauptfigur in den „Meistersängern von Nürnberg“.
- Tilman Riemenschneider (1455-1531): Einer der bekanntesten Bildhauer der frühen Neuzeit: „Adam und Eva“ in Würzburg, Marienaltar in Creglingen, Blutaltar in Rothenburg.
- Albrecht Dürer (1471-1528): Deutschlands berühmtester Maler der frühen Neuzeit („Ritter, Tod und Teufel“, „Apokalypse“, Dresdner Altar etc.)
- Hans Holbein (1497-1543): Wandbilder im Rathaus von Basel, seit 1536 Hofmaler Heinrichs VIII von England.
- Nikolaus Kopernikus (1473-1543): Kanzler des Domkapitels in Frauenburg/ Ostpreußen. Verfechter des heliozentrischen Weltbildes, in dem sich die Erde um die Sonne dreht.
- Philipp I von Hessen (1504-1567): Wichtigster Anführer des evangelischen „Schmalkaldischen Bundes“, Gründer der ersten protestantischen Universität Deutschlands in Marburg.
- Johannes Kepler (1571-1630): Astronom am Hof Kaiser Rudolfs II, entdeckte die Bewegungsgesetze der Planeten, die Ursache für Ebbe und Flut und erfand das astronomische Fernrohr.
- Otto von Guericke (1602-1686): Erfinder der Luftpumpe, erkannte die Luftleere des Weltalls und die Bedeutung des Vakuums, erste Versuche zur Elektrizität.
- Friedrich Wilhelm von Brandenburg (Großer Kurfürst, 1620-1688): Wiederaufbau Brandenburgs nach dem Dreißigjährigen Krieg.
- Gottfried Wilhelm Leibnitz (1646-1716): Philosoph, Vorläufer der Aufklärung. Als Mathematiker Begründer der Differentialrechnung, erster Präsident der Preußischen Akademie der Wissenschaften in Berlin.
- Daniel Pöppelmann (1662-1736): Baumeister des Hochbarock, wirkte am Hof Augusts des Starken (Dresdner Zwinger).
- Balthasar Neumann (1687-1753): Architekt der Würzburger Residenz unter Fürstbischof Friedrich Carl von Schönborn (1674-1746).
- Johann Sebastian Bach (1685-1750): Komponist, Höhepunkt der Kirchenmusik: Johannespassion, Matthäuspassion.
- Friedrich Wilhelm I von Preußen (Soldatenkönig, 1688-1740): Mit seiner Schwerpunktsetzung auf Sparsamkeit, Disziplin und Unbestechlichkeit der Staatsverwaltung begründete er das bis 1968 geltende Selbstverständnis des verantwortungsvollen deutschen Idealstaats.
- Friedrich II von Preußen (1712-1786): Der preußische König in Berlin war neben dem deutschen Kaiser Joseph II (1741-1790) in unserer Kaiserstadt Wien der wichtigste Vertreter des „aufgeklärten Absolutismus“ in Deutschland.
- Immanuel Kant (1724-1804): Philosoph und Professor an der Königsberger Universität, Begründer der deutschen Aufklärung. Seine Gedanken und Werke werden heute im Rahmen der Islamisierungspolitik der herrschenden Kaste mit Füßen getreten.
- Wolfgang Amadeus Mozart (1756-1791): Weltberühmter Komponist: Hochzeit des Figaro, Zauberflöte, Don Giovanni.
- Johann David Graf Yorck von Wartenburg (1759-1830): Gegen den Willen Napoleons schloss er 1812 die Neutralitätskonvention von Tauroggen/ Ostpreußen mit Russland, daher gerade heute wieder eine aktuelle historische Figur.
- Henning von Treskow (1901-1944): Der führende Kopf hinter dem Aufstand vom 20. Juli 2044 und dem von Claus Graf Schenk von Stafffenberg (1907-1944) ausgeführten Attentat. Der Aufstand scheiterte, das Vermächtnis des deutschen Widerstands von 1944 ist uns Auftrag bis heute: Nie wieder eine Herrschaft des Unrechts in Deutschland!
Natürlich wären noch viele weitere Namen zu nennen: Johann Wolfgang von Goethe, Friedrich Schiller, Luise von Preußen, Andreas Hofer, Neithardt von Gneisenau, Wilhelm von Humboldt, Theodor Körner, Clemens Graf von Metternich, Felix Mendelssohn Bartholdy, Friedrich Hölderlin, Ludwig van Beethoven, Franz Grillparzer, Annette von Droste-Hülshoff, Gottfried Semper, Franz Liszt, Richard Wagner, Karl Friedrich Gauss, Justus von Liebig, Rudolf Virchow, Gregor Mendel, Wilhelm I, Werner von Siemens, Karl Benz, Gustav Nachtigal, Otto Lilienthal, Max Slevogt, Otto Dix, Franz Marc, Franz Kafka, Sophie Scholl, Anna Seghers, Thomas Mann, Neo Rauch – wer etwas nachdenkt, wird auf Hunderte von Namen kommen, die uns mit Stolz auf Deutschland und die unzähligen Lichtgestalten unserer Kultur und Geschichte erfüllen.
Lassen wir uns vom herrschenden Regime also nichts einreden. Wir sind stolz auf die vielen leuchtenden Seiten unserer Geschichte und stolz auch auf unseren ehrlichen Umgang mit den wenigen dunklen Seiten. Wir brauchen uns vor niemandem zu verstecken und können unseren Kopf stolz in die Höhe heben.
Freuen wir uns also auf die kommenden 34 Stolztage!
LikeFehlgeschlagener Bürgenstock-Gipfel: Biden-Berater im Dilemma
Von ELENA FRITZ | Jake Sullivan steht vor einem Scherbenhaufen. Der Hauptberater von Präsident Biden für nationale Sicherheit durchlebt ein äußerst schwieriges Jahr. Im Sommer 2023 entwickelte Sullivan die Idee zu den „Friedensgipfeln“ zur Ukraine, um die Länder des Globalen Südens auf seine Seite zu ziehen. Doch dieser Plan schlug fehl.
Der Gipfel in der Schweiz endete für Sullivan in einem völligen Fiasko. Viele Länder blieben fern und wichtige Teilnehmer wie Indien weigerten sich, das Abschlusskommuniqué zu unterzeichnen. Diese fordern nun, den nächsten Herbstgipfel mit der Teilnahme Russlands abzuhalten.
Nach dem Rückzug Indiens eilte Sullivan sofort nach Neu-Delhi. Er muss dringend eine Einigung mit Indien erzielen, da das Land für die USA im Rahmen der Handelskonflikte mit China von großer Bedeutung ist und Produktionsstätten dorthin verlagert werden. Doch die Verhandlungen gestalten sich schwierig. Die Inder manövrieren geschickt zwischen den USA, Russland und China, um von der aktuellen geopolitischen Lage und den Problemen des Westens zu profitieren.
Auch die Versuche, in Oman mit dem Iran über die Situation mit den Huthis zu verhandeln, scheiterten. Ebenso wenig Erfolg hatten bisher die Gespräche mit Saudi-Arabien über ein neues Sicherheitsabkommen im Austausch für eine Deeskalation in den Beziehungen zu Israel.
Für Biden, der mittlerweile eine „lahme Ente“ ist, wird es immer schwieriger, internationale Krisen zu beeinflussen, die seine Umfragewerte weiter sinken lassen. In diesem Kontext suchen Bidens Gefolgsleute bereits nach alternativen Optionen. Kamala Harris könnte zur Gouverneurin von Kalifornien gemacht werden. Sullivan und Blinken hingegen dürften an Universitäten landen, wo sie versuchen werden, ihre derzeitige Schmach schnell zu vergessen.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und kandidierte 2021 als Direktkandidatin für den Bundestag. Sie ist stolze Mutter eines dreijährigen Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
CSU plant schrankenlose Politisierung des Strafrechts
Von MANFRED ROUHS | Der bayerische Landes-Justizminister Georg Eisenreich (CSU) hat ein politisches Eigentor geschossen. Er plant eine Gesetzesänderung, mit der er die Justiz gegen „Extremisten und Aktivisten“ in Stellung bringen will. Dabei plaudert er seine politischen Absichten, in deren Dienst er den Justizbetrieb offenbar gestellt sehen will, so freimütig heraus, dass seine Fassade eines grundgesetztreuen Biedermanns bedenklich wackelt.
In Deutschland hatte in den letzten Jahren nur etwa eine von hundert Straftaten einen politischen Hintergrund. In der aktuellen polizeilichen Kriminalstatistik und im Alltag des Justizbetriebs spielen sie eine untergeordnete Rolle. Im Regelfall handelt es sich um Meinungsäußerungsdelikte. Wer beispielsweise in den sozialen Netzwerken zu übermütig schimpft, kann im besten Deutschland aller Zeiten Besuch von der Polizei bekommen und vor Gericht landen.
Allerdings: Politische Verfahren haben das Potential, Richter und Staatsanwälte zeitlich und nervlich stark zu beanspruchen. Die meisten konventionellen Angeklagten in Strafverfahren verhalten sich defensiv und legen es darauf an, nach einem Fehltritt möglichst glimpflich davonzukommen. Nicht so etliche Angeklagte in politischen Strafverfahren. Manche politische Karriere ist ja, wie uns die Geschichte lehrt, überhaupt erst durch einen großen Auftritt vor Gericht ordentlich in Fahrt gekommen.
Wäre es da nicht einfacher, kurzen Prozess machen zu können? Und beispielsweise die lästigen Verfahrensrechte der Angeklagten einzuschränken?
Minister Eisenreich sieht Risiken durch die relativ kostengünstige Option einer Laienverteidigung in Strafverfahren. Laienverteidiger sind zudem für Repressalien im Falle eines „Fehlverhaltens“ nicht so leicht erreichbar wie Rechtsanwälte. Der CSU-Mann behauptet:
„Die Möglichkeit der Zulassung als Laienverteidiger nach § 138 Abs. 2 StPO birgt die Gefahr, dass aus Unkenntnis auch Personen als Verteidiger zugelassen werden, die Anhänger einer extremistischen oder staatsfeindlichen Weltanschauung sind, oder die ihre Stellung im Verfahren nicht zur Wahrung der Rechte des Beschuldigten, sondern als Plattform für öffentlichkeitswirksame Propaganda im Gerichtssaal nutzen wollen.“
Bayern will deshalb durch eine Gesetzesänderung sicherstellen, dass nur noch die Angehörigen bestimmter, ausgewählter, „geeigneter“ Personen- und Berufsgruppen als Laienverteidiger tätig sein dürfen. Das berichtet die „Legal Tribune Online“.
Die Bundesrechtsanwaltskammer lehnt den bayerischen Vorstoß ab:
„Wie zunehmend üblich, soll einer gesellschaftlich unerwünschten Entwicklung begegnet werden, indem im Straf- und Strafprozessrecht Beschuldigtenrechte eingeschränkt werden.“
Die Initiative aus der CSU entlarvt allerdings, wie manche Unionspolitiker ticken. Sie wittern an jeder Ecke Staatsfeinde und Extremisten, deren Rechte spätestens dann eingeschränkt werden sollen, wenn sie den Mund aufmachen oder in einem Strafverfahren von ihren im Grundgesetz verankerten Rechten Gebrauch machen. Und wer bei einer solchen Haltung Parallelen zur späten Entwicklungsphase der DDR sieht, muss möglicherweise mit dem Vorwurf einer (strafbaren) Beleidigung rechnen …
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Israelis müssen bei Waffenmesse in Paris draußen bleiben!
Von CONNY AXEL MEIER | Am 16. Oktober 2020 wurde der Geschichtslehrer Samuel Paty von einem jungen Moslem und seinen Freunden in einem Pariser Vorort hinterrücks ermordet. Weil er Jude war. Das weltweite Entsetzen darüber war groß. Nun könnte man annehmen, dass die französische Regierung ihre Lehren daraus gezogen hat. Falsch gedacht. Antisemitismus feiert fröhliche Urstände.
Waren im Jahr 2022 nach Angaben des französischen Innenministeriums noch 436 antisemitische Vorfälle bekannt, so stieg deren Anzahl 2023 auf 1676, also fast um das Vierfache. Sicher spielt da auch eine Rolle, dass nach dem Massaker in Israel am 7. Oktober 2023 und der israelischen Reaktion darauf die Hamas-Anhänger und ihre Apolegeten in den regierungsnahen Medien die Mohammedaner geradezu aufhetzten, französische und deutsche Juden zu beschimpfen und anzugreifen, schlimmstenfalls zu ermorden.
Ähnlich wie in Deutschland genießt der islamisch motivierte Antisemitismus die passive Billigung der Regierung. Außer Geschwafel von angeblicher Anteilnahme und billigem „Nie wieder“ passiert nichts. Gefährdete Juden werden allein gelassen. Sie sind die ersten Opfer des Bevölkerungsaustausches. Deshalb wandern mehr und mehr Juden nach Israel und in andere Länder aus. Sie fühlen sich in Frankreich nicht mehr sicher.
Es gab eine Zeit, in der an Geschäften und öffentlichen Einrichtungen, ja sogar an Parkbänken, Hinweisschilder angebracht waren: „Für Juden kein Zutritt“. In Paris geschieht das gerade wieder.
Die EUROSATORY ist eine Messe für Angriffs- und Verteidigungswaffen aller Art bis hin zu Raketen, Panzern und Kampfflugzeugen sowie von Sicherheitsausrüstung. Vermutlich ist sie die größte derartige Messe der Welt und findet in Paris im Messegelände Paris-Nord Villepinte vom 17. bis 21. Juni 2024 statt.
Dort stellen Rüstungsfirmen aus aller Welt ihre neuesten Produkte zum Kauf an. Vor zwei Wochen erhielten alle Firmen, die ihren Firmensitz in Israel haben, eine Absage. Sie wurden als Aussteller ausgeladen, so der Veranstalter mit seinem Chef Charles Beaudouin an der Spitze. Als ob das nicht schlimm genug wäre, Aussteller nach Juden und Nichtjuden zu unterteilen, so legte am Freitag ein nicht genanntes Gericht in Paris fest, dass Israelis auch als Besucher unerwünscht sind und ihnen der Eintritt untersagt wird. Der Messeveranstalter COGES Events teilt am Samstag mit:
„Wir infomieren Sie hiermit, dass COGES-Events einer gerichtlichen Entscheidung vom 14. Juni zufolge verpflichtet ist, die Teilnahme von Mitarbeitern israelischer Firmen zu verbieten. Das Verbot betrifft alle Vertreter und Mitarbeiter israelischer Unternehmen. (…) Wir sind verpflichtet im Eingangsbereich auf dieses Verbot hinzuweisen und das Verbot öffentlich anzubringen. Das betrifft alle Nationalitäten.“
Gegen dieses Urteil wurde zwar Berufung eingelegt, aber da die Messe schon läuft, ist ein zeitnahes Urteil nicht zu erwarten.
Nicht geklärt ist, ob demnach ein Arierausweis genügt, um eine Eintrittskarte zu erwerben oder wie sich sonst feststellen lässt, ob jemand für ein israelisches Unternehmen arbeitet oder ein solches im Kundenstamm hat. Besser wäre natürlich, wenn Juden und Israelis sowie deren internationalen Mitarbeiter wieder ein entsprechendes äußeres Kennzeichen am Oberarm tragen müssten. Dann wäre die Selektion einfacher. Der Informant, der diese Nachricht weiterleitete, bemerkte, dass die Angeklagten der Nürnberger Prozesse sicher stolz auf den Veranstalter und das Gericht gewesen wären. Dem ist nichts hinzuzufügen.
LikeMit Klimaschutzverträgen mal eben den Markt „transformieren“
Von PETER WÜRDIG | Wenn es im Marktgeschehen nicht so läuft, wie es sich die „Ewig-Morgigen“ in ihrer Ideologie erträumen, dann muss man den Markt „transformieren“. Und wie macht man das? Mit Geld, das man den Bürgern früher oder später abnehmen muss. Also wird eine weitere Subventions-Orgie aufgelegt – das Förderprogramm „Klimaschutzverträge“. Darauf hat die Wirtschaftswoche mit einem Beitrag von Renate Neubäumer aufmerksam gemacht.
Mit diesem Programm will man vor allem die energieintensiven Industrien ansprechen. Denn falls die nicht schon aus Deutschland abgewandert sind, da läuft es auch im Ansatz nicht so, wie sich die Klima-Bewegten das erträumen. Nehmen wir als Beispiel mal die Stahlindustrie: da wird Eisenerz zu Roheisen reduziert, indem man Koks einsetzt. Das ist das Standard-Verfahren seit über 100 Jahren. Leider aber verwandelt sich der Koks dann in das so böse CO2. Dass die Pflanzenwelt das gerne annimmt und daraus Brot für die Welt schafft, ist kein Trost für die Akteure der Ampel-Koalition. Deswegen kommt von da der Hinweis, die Firmen sollten den Koks einfach liegenlassen und stattdessen Wasserstoff einsetzen. Also grüner Wasserstoff natürlich, damit funktioniert die Reduktion von Eisenerz ja auch.
Nun, dass es technisch geht, heißt ja noch lange nicht, dass die Kosten in diesem Verfahren im Rahmen bleiben. Gäbe es eine wirkliche Chance, wäre also absehbar, dass man einen „grünen Nagel“ so produzieren kann, dass er preislich mit dem grauen Nagel mithalten kann, dann bräuchte man kein Förderprogramm, dann würden sich tüchtige Ingenieure und Wirtschaftler finden, die mit einem Darlehen der Bank die neue Technik entwickeln und damit dann den Markt neu aufmischen würden. Das war ja auch so, als man die Eisenbahn einführte, als damals, 1834 in Nürnberg, im Wettlauf zwischen Pferdefuhrwerk und Bahn diese dann ganz eindeutig ihre ökonomische Überlegenheit zeigen konnte.
Nun ist grüner Wasserstoff nicht nur ziemlich teuer, er ist auch schwierig zu handhaben, was Transport und Lagerung betrifft. Im Markt gibt es bisher nicht den geringsten Ansatz dazu, also will man nun mit dem Förderprogramm die notwendige „Markttransformation“ herbeiführen. Dazu werden die Differenzkosten für 15 Jahre durch eine Subvention abgedeckt, damit der grüne Nagel dann mit dem grauen mithalten kann. Was das denn wirklich kosten wird, hat man noch nicht ausgerechnet. Denn wie Prof. Sinn so schön sagt: „Die haben ja keinen Taschenrechner“. Und ob nach 15 Jahren überhaupt eine Chance auf einen wirtschaftlichen Erfolg besteht, ist mehr als ungewiss.
Wenn es um den Klimaschutz geht, dann soll man ja nach Kosten nicht so genau fragen. Und man muss die Sache wirklich ernst nehmen, denn die vom Klima-Wahn Gepackten glauben da wirklich dran. Diese psychische Störung geht sogar so weit, dass manche im Delirium vom nahen Weltuntergang fabulieren oder in den Hungerstreik treten. Eine erfolgreiche therapeutische Behandlung ist noch in der Entwicklung, eine Einweisung in eine Klinik in der Diskussion und täglich kalt duschen könnte manchen retten, das ist die Hoffnung.
Das betrifft aber nur einen Teil der Klima-Sekte, der andere ist völlig normal und gesund, der sieht das Geschäftsmodell: Für eine Leistung, die im freien Markt niemand freiwillig abnehmen würde, gibt es üppige Subventionen, und so kann man sich bequem die Taschen stopfen. Warum sollte man da nicht mitmachen? Dass man auf diese Weise am Ende das ganze Land ruiniert, ist zwar auch klar, aber der momentane Vorteil ist wichtiger. Wie sagt man so schön: „Der Kapitalist verkauft auch noch den Strick, an dem er aufgehängt wird“.
Zu welchem Teil der Klima-Sekte die Autorin des Wirtschaftswoche-Beitrags gehört, ist nicht ganz klar. In der Überschrift des Artikels wird bejammert, dass „diese Subvention dem Klima nichts bringt“. Da scheint also die Klima-Rettung die größte Sorge zu sein (koste es, was es wolle). Auch das Titel-Foto zeigt in diese Richtung, denn man sieht so eindrucksvoll den Wasserdampf der Kühltürme, die nun mit CO2 nichts zu tun haben. Denn solche Kühltürme hat auch ein Kernkraftwerk, das absolut ohne CO2 produziert. Am Ende des Artikels kommen jedoch auch nachdenkliche Töne von der Autorin: „Insgesamt ist sehr fraglich […], ob Deutschland durch Klimaschutzverträge eine internationale Vorreiterrolle beim Klimaschutz spielen und Vorbild sein kann.“
Also von den 193 Staaten der UNO haben 192 bisher nicht die geringste Absicht erkennen lassen, Deutschlands Vorreiterrolle zu folgen. Weiter: „Denn dazu gehört auch, dass Deutschland trotz seines klimapolitischen Engagements wirtschaftlich leistungsfähig bleibt und damit seiner Bevölkerung ein Leben in Wohlstand ermöglicht.“ Zu Recht erinnert die Autorin hier an die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und ein Leben in Wohlstand und Prosperität. Die gegenwärtige Entwicklung ist aber das genaue Gegenteil davon: das Füllhorn für weitere Subventionen zu öffnen, beschleunigt den wirtschaftlichen Abstieg Deutschlands endgültig.
PI-NEWS-Autor Peter Würdig, Jahrgang 1937, ist Abgeordneter im Samtgemeinderat Land Hadeln (bei Cuxhaven). Er hat das Studium der Physik an der TU Berlin mit Abschluss Diplom-Ingenieur beendet und engagiert sich in der AfD in Landes- und Bundesfachausschuss für die Gestaltung des Parteiprogramms im Bereich Energie- und Klimapolitik. Würdig leitet ein Unternehmen, das sich mit Programmen für die medizinische Statistik und die krankenhausversorgende Apotheke beschäftigt. Aktuelles dazu erfährt man auf seiner Facebook-Seite.
LikeARD-Reporterin erteilt England Ratschläge zur Reformation
Annette Dittert wirkt etwas aus der Zeit gefallen, so als käme sie gerade aus einer Folge von Inspector Barnaby. Für die ARD ist die London-Korrespondentin allerdings geeignet, um jetzt den Klassenkampf neu zu beleben, den Marx und Engels schon einige Jahrhunderte früher in England beobachtet hatten. In ihrer Reportage „Im Griff der Upper Class“, die am Sonntag ausgestrahlt wurde, stellt sie immer wieder die Arbeiterklasse dem englischen Adel gegenüber, Bilder von grauen städtischen Siedlungen in Nordengland in Kontrast zu den Schlössern der Reichen. Die deutsche Missionarin beschreibt am Anfang ihrer Reportage die große Not in England (1:15 min.):
Ich treffe mich mit Helen Eden in Sheffield. Seit Jahren die gute Seele ihres Viertels, die vor ihrem Laden regelmäßig umsonst Lebensmittel verteilt. […] Helen engagiert sich hier seit über 10 Jahren. Die zunehmende Not aber, in die die Menschen jetzt geraten sind, bringt auch sie an ihre Grenzen:
„Es ist wirklich traurig, dass wir jetzt so eine Armut erleben. Ich habe das in dem Ausmaß noch nie gesehen. Ich spreche mit Frauen, die ihre Haare mit kaltem Wasser und Spülmittel waschen müssen, weil sie sich weder Shampoo noch Heizung leisten können. Und das in einem Land mit so viel Reichtum.“
Und den besichtigt sie anschließend. Mit der Frage „Warum nehmen es so viele Briten fraglos hin, dass die Welten von Arm und Reich immer weiter auseinanderdriften?“ (3:48 min.) fährt sie ein auf das parkähnliche Gelände von Schloss Holkam Hall, „eins der größten Schlösser Englands, das noch in Privatbesitz ist.“ Dem Schlossherrn hält sie die Kinderarmut im Lande vor (8:36 min.). Der antwortet, dass man da auch auf die Definition achten müsse und ob die ein Journalist vorgenommen hätte.
Kein Museum zeige sie, versichert die Dittert (4:42 min.), sondern das reale Zuhause des Grafen und seiner Familie. Den Schlossherrn, der im Jahr über eine Million Touristen auf seinem Grund und Boden empfängt und 400 Menschen in Arbeit und Brot hält (Auszeichnung als bester Arbeitgeber, 7:37 min.) lässt sie unbekehrt zurück und wendet sich den nächsten Adligen zu.
Die müsse sie mit Lord und Lady ansprechen (19:44 min.), so wie auch deren Bediensteter. Dass er seine Arbeitgeber als Freunde ansieht (und trotzdem als Lord ansprechen muss), kann sie dabei kaum fassen. Auch das fehlende Klassenbewusstsein nicht. Ohne die Upper Class gäbe es auch nicht deren Geld, das von oben zu uns durchsickert, gibt der Angestellte der ARD-Reporterin aus Deutschland zu bedenken (22:32 min.).
Nach einem Exkurs über exklusive Oxford-Studentenclubs, die sich mit ihren Ritualen daneben benehmen, wendet Dittert sich in ihrem Schlusswort erneut gegen das britische Oberhaus, das dem Adel vorbehalten ist. Ungewählt, wie sie zu Beginn ihrer Reportage (10:04 min.) schon angemahnt hatte. Dass das Oberhaus nur beratenden Charakter hat und Gesetze höchstens aufhalten, aber nicht verhindern kann, stört die ARD-Klassenkämpferin nicht.
Wenn man Monarchie und Adel reformieren würde, schließt sie mit erhobenem Zeigefinger ihre Lehrprobe, könnte das Königshaus sogar als Klammer für die von ihr gezeigte zerrissene Gesellschaft dienen. Diese sei zwar bettelarm, wie sie am Anfang moniert hatte, aber immerhin schon „diverser“ geworden (43:44 min.):
Aber vieles ist auch schon im Begriff sich zu ändern. Die britische Gesellschaft ist so viel diverser geworden. Selbst in Oxford. Vielleicht müssen die alten Traditionen und Konventionen auch nicht eingerissen werden, um das Land fairer und demokratischer zu machen. Aber Krone und Adel sollten keine politische Macht mehr haben, ein Lord nicht mehr qua Geburt über Gesetze bestimmen. Dann könnte auch die britische Monarchie viel unbelasteter das sein, was sie eigentlich sein sollte, eine mäßigende Instanz, die Stabilität und Sicherheit gibt.
So wie die in Deutschland, möchte man ergänzen. Dort, wo unsere politische Klasse und die ihr hörige Presse mit deutschem Gebührengeld nicht nur uns, sondern aller Welt gute Ratschläge gibt, wie sie denn zu leben hätten: Am deutschen Wesen soll die Welt genesen.
LikeAllen PI-NEWS-Lesern einen frohen 17. Juni!
Von ROLAND | Der Tag des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 ist noch immer unser wahrer Nationalfeiertag. Warum? Weil er ein Tag deutscher Zuversicht ist: Das Scheitern dieses Aufstands gegen das Regime der DDR war ja kein Endergebnis, sondern nur ein Zwischenschritt auf dem Weg zum letztendlichen Sieg der Freiheitsbewegung 1989.
Der 17. Juni mahnt uns daher auch heute: nicht zu verzweifeln und nicht die Flinte ins Korn zu werfen, nur weil es im Moment danach aussieht, als wäre die Macht der Islamisierer und Umvolker auf ewig festgelegt. Das ist eben nicht der Fall, nichts ist festgelegt. Alles ist eine Frage des Willens und der Beharrlichkeit, um die Verhältnisse zu ändern.
Der 17. Juni sei uns daher auch heute wieder Ansporn: Weiter zu machen in unserem Widerstand gegen das Unrecht der Umvolkungspolitik. Niemand hat das Recht, den Deutschen ihr Land wegzunehmen, auch nicht der eigene Staat.
Feiern wir den 17. Juni daher in allen Ehren. Treffen wir uns heute gemeinsam und sprechen wir über Deutschland. Bekräftigen wir uns gegenseitig in unserer Entschlossenheit, weiterzumachen und nicht zu ruhen, bis wieder Recht statt Unrecht, Freiheit statt Cancel Culture in Deutschland herrschen.
Allen PI-NEWS-Lesern einen frohen 17. Juni 2024!
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„Weltwoche Daily Deutschland“ – Roger Köppels täglicher Meinungs-Espresso gegen den Mainstream-Tsunami. Von Montag bis Freitag ab 6:30 Uhr mit der Daily-Show von Köppel und pointierten Kommentaren von Top-Journalisten. Die Themen in dieser Ausgabe:
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