nato Straßburg - Suchergebnisse
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Diese „EU“ repräsentiert nicht den europäischen Gedanken, sondern seinen Untergang
Von MARTIN E. RENNER | Am Sonntag finden auch in Deutschland die Wahlen zum EU-Parlament statt.
Dabei kann man gerade hier in unserem Land den...
Niederlande: Radikale Wende durch das Asylkrisengesetz
Von RAINER K. KÄMPF | In den Niederlanden zeichnet sich ein hoffentlich tiefgreifender Politikwechsel ab. Spezialisiert auf Deichbau und weniger auf Brandmauern gelingt es...
Haldenwang und der „Freibrief für Verfassungsfeinde“
Von MANFRED ROUHS | Der „Verfassungsschutz“ und sein Präsident, Thomas Haldenwang, sind argumentativ in der Defensive. Die Behörde bezichtigt nicht nur eine in den...
EU-„Digital Services Act“ schlägt los gegen Elon Musk
Von MANFRED ROUHS | Die EU-Kommission in Brüssel nutzt den Krieg im Nahen Osten, um gegen X (vormals Twitter) und Elon Musk loszuschlagen. Unter...
AfD-Repräsentanten sollen die Grundrechte entzogen werden
Von MANFRED ROUHS | Teile der politischen Klasse würden die AfD am liebsten verbieten. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz beispielsweise sagt: „Wir haben es mit...
Söders großer Wahlkampf-Bluff: Grenzkontrollen in Bayern
Von CONNY AXEL MEIER | Es ist Wahlkampf in Bayern. Wahlkämpfe sind immer die Zeit, in denen von Politikern Wahlversprechen gemacht werden, die niemals...
Maximilian Krah AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, Petr Bystron auf Platz zwei
Update 14 Uhr: Der sächsische AfD-Europaabgeordnete Maximilian Krah wurde am Samstag mit dem überzeugenden Ergebnis von 65,7 Prozent der Stimmen zum AfD-Spitzenkandidaten für die...
AfD-Parteitag in Magdeburg mitten im Umfragehoch
Von WOLFGANG HÜBNER | Unter den im Bundestag vertretenen Parteien ist die AfD die einzige Kraft, die keine Mitbewerber oder Gegner, sondern nur Feinde...
Die Herrschaft der Minderheit
Von MARTIN E. RENNER (Teil 1) | Wie kann es sein, dass die Bundesregierung unser Land unter Inkaufnahme schwerster Schäden frontal vor die Wand...
Europarat soll Deutschland wegen Unterdrückung der Opposition beobachten
Der Europarat soll ein förmliches Monitoring-Verfahren gegen Deutschland einleiten, um die zahlreichen Fälle der Unterdrückung von Oppositionellen, Menschenrechtsverletzungen und der Zerstörung der Rechtsstaatlichkeit in...
Reden, wie einem der Schnabel gewachsen ist
Von MEINRAD MÜLLER | Mehrere Abgeordnete des Deutschen Bundestages nahmen am Donnerstag den Tagesordnungspunkt „Minderheitensprachen schützen“ zum Anlass, ihre fünfminütigen Reden in einer Sprache...
