Von ELENA FRITZ | Am 2. Juli verabschiedete die Europäische Kommission einen unscheinbaren, aber folgenschweren Rechtsakt: Der „Delegated Act on Data Access“ zum „Digital Services Act“ (DSA) konkretisiert den Zugriff politisch genehmigter Forscher auf interne Plattformdaten. Zeitgleich entbrannte ein offener diplomatischer Schlagabtausch zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten – ausgetragen nicht etwa in Gremien, sondern auf X. Zwei visuell fast identische Posts, ein digitaler Raum, zwei gegensätzliche Narrative. Die Botschaft: Der Kampf um die Meinungsfreiheit hat eine neue Phase erreicht – und die EU steht dabei zunehmend im Zentrum der Kritik.
Die ständige UN-Vertretung Frankreichs lobte den EU-weit geltenden Digital Services Act als ein Gesetz, das nicht die Meinungsfreiheit verletze, sondern digitale Sicherheit garantiere. Doch das US-Außenministerium reagierte ungewöhnlich scharf: „In Europa werden tausende Menschen verurteilt, weil sie ihre eigenen Regierungen kritisiert haben. Diese orwellsche Botschaft täuscht die Vereinigten Staaten nicht. Zensur ist keine Freiheit. Alles, was der DSA wirklich schützt, sind europäische Eliten vor ihren eigenen Völkern.“
Dazu die Originalbotschaft durchgestrichen. Die visuelle Form bleibt, der semantische Gehalt kippt. Die USA werfen Europa offen Zensur vor – ein Dammbruch auf diplomatischem Parkett. Die transatlantische Einheitsfront in Fragen von Demokratie und Grundrechten – sie existiert nicht mehr.
Das juristische Rückgrat: Der Delegated Act vom 2. Juli
Während die diplomatische Symbolik viral ging, schuf die EU parallel dazu die formale Grundlage für das, was die USA kritisieren. Der neue „Delegated Act“ verpflichtet große Plattformen, internen Datenzugang für sogenannte „vetted researchers“ zu ermöglichen. Diese Forscher müssen politisch genehmigt sein, ihr Thema muss dem EU-Katalog systemischer Risiken entsprechen, ihre Institution muss akkreditiert, ihr Zweck vereinbar mit dem EU-Ziel der „Demokratiesicherung“ sein.
Was als Transparenzoffensive beworben wird, zeigt sich bei näherer Betrachtung als selektives Zugangsregime: Nur wer genehmigt ist, darf forschen. Nur wer im Sinne der EU „relevant“ ist, erhält Einblick. Die Öffentlichkeit als Ganzes bleibt ausgeschlossen. Der Forschungszugang wird nicht juristisch überprüft, sondern administrativ zugeteilt.
Die neue Architektur der Meinungsmacht
Im Ergebnis entsteht eine doppelte Kontrollstruktur: Plattformen müssen erklären, wie Inhalte algorithmisch begrenzt, gelöscht oder unsichtbar gemacht werden – doch sie tun dies im Dialog mit Behörden, nicht mit Nutzern. Gleichzeitig werden Forschung und Kritik kanalisiert. Wer keine offizielle Genehmigung erhält, bleibt blind gegenüber den Mechanismen digitaler Meinungslenkung.
Gleichzeitig bleibt die Definitionsmacht über Begriffe wie „Desinformation“, „Hassrede“ oder „zivilgesellschaftlicher Diskurs“ in den Händen jener Institutionen, die politisch unter Legitimationsdruck stehen. Die Europäische Kommission – formal keine gewählte Regierung – übernimmt die Steuerung des digitalen Raumes Europas, ohne öffentliche Kontrolle, ohne rechtsstaatlichen Ausgleich. Kritik daran wird strukturell erschwert: Forscher dürfen untersuchen, was die Kommission erlaubt. Die wissenschaftliche Erkenntnis wird zur lizenzierten Funktion politischer Agenda.
USA gegen Europa: Interessen statt Werte
Dass ausgerechnet die Vereinigten Staaten diesen Mechanismus öffentlich angreifen, ist geopolitisch erklärbar. Unter Präsident Trump definiert Washington seine Außenpolitik strikt interessengeleitet – und nutzt jede Schwäche des Gegners, um sich global zu positionieren. Ein Europa, das Meinungen reguliert, ist angreifbar – nicht militärisch, sondern moralisch. Und wer seine Kritiker verfolgt, verliert die Deutungshoheit über Begriffe wie Demokratie, Freiheit, Pluralismus.
In dieser neuen Ordnung steht die EU nicht mehr als Bündnispartner da, sondern als Player mit eigener Infrastruktur – aber ohne Glaubwürdigkeit. Der DSA wird so vom Verteidigungsinstrument zur strategischen Schwachstelle: Was als Schutz gedacht war, wird zur Angriffsfläche. Die USA demonstrieren auf offener Bühne: Die EU spricht von Freiheit, aber handelt nach Logik der Kontrolle. Und genau das wird politisch ausgeschlachtet – nicht trotz, sondern wegen des westlichen Wertefundaments.
Fazit: Der DSA als Symbol eines bröckelnden Modells
Der „Digital Services Act“ war nie nur ein Gesetz, sondern Ausdruck eines politischen Paradigmas: Die Krise des Westens wird nicht mehr durch Gewalt, sondern durch Narrative entschieden. Und die Institutionen Europas setzen alles daran, diese Narrative zu stabilisieren – auch wenn es die Meinungsfreiheit kostet.
Der Schlagabtausch zwischen Frankreich und den USA zeigt: Die Erzählung der liberalen Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Sie wird aktiv verteidigt – nicht gegen äußere Feinde, sondern gegen die inneren Risse. Der DSA soll helfen, diese Risse zu versiegeln. Doch mit jedem neuen Paragraphen wird deutlicher: Die Fassaden stehen noch, aber der Unterbau bröckelt. Was bleibt, ist ein verwalteter Diskursraum mit demokratischem Anstrich – und das Misstrauen jener, die ihn nicht mehr betreten dürfen.
PI-NEWS-Autorin Elena Fritz, geboren am 3.10.1986, ist vor 24 Jahren als Russlanddeutsche nach Deutschland gekommen. Nach ihrem Abitur hat sie Rechtswissenschaften an der Universität Regensburg studiert und erfolgreich mit einem Diplom abgeschlossen. Seit 2018 engagiert sie sich in der AfD, war von 2019 bis 2021 im bayerischen Landesvorstand tätig und wurde am 15. November zur Direktkandidatin der AfD für den Wahlkreis Landshut/Kelheim bei der Bundestagswahl 2025 nominiert. Sie ist stolze Mutter eines Jungen. Hier gehts zum Telegram-Kanal von Elena Fritz.
„Die Fassaden stehen noch, aber der Unterbau bröckelt. Was bleibt, ist ein verwalteter Diskursraum mit demokratischem Anstrich – und das Misstrauen jener, die ihn nicht mehr betreten dürfen.“
Gut so. Danke an die Trump-Regierung.
In der Medizintechnik ist DSA eine Durchleuchtungstechnik zur kontinuierlichen Bildaufnahme, die für die Menschen von großem Nutzen ist.
Ob das der DSA (Digital Service Act) ebenso ist, wenn demokratisch formal nicht legitimierte Institutionen definieren dürfen (müssen), was Hassrede oder Desinformation ist – schon sehr fraglich.
Die Online-Welt soll sicherer werden – schön, aber für wen genau!
Zensur ist keine Freiheit – außer im Neusprech von 1984 . . .
US-Außenministerium wirft EU mangelnde Meinungsfreiheit und Zensur vor
———————————————————————————–
Die Feststellung des US-Aussenministeriums ist zutreffend,
Importierte Illusion: Die bittere Wahrheit über Merkels Migrationsmärchen!
https://www.youtube.com/watch?v=yVzaXDY_hus
—————————————————————————————-
Gerald Grosz hat Fehler erkannt. Merkel hat noch nie Fehler zugegeben.
Fehlende Meinungsfreiheit und Zensur sind nur ein teil. In Wahrheit wurde uns noch mehr genommen wie Demokratie, rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Alles zusätzlich.
„Die Fassaden stehen noch, aber der Unterbau bröckelt. Was bleibt, ist ein verwalteter Diskursraum mit demokratischem Anstrich – und das Misstrauen jener, die ihn nicht mehr betreten dürfen.“
Gut so. Danke an die Trump-Regierung.
In der Medizintechnik ist DSA eine Durchleuchtungstechnik zur kontinuierlichen Bildaufnahme, die für die Menschen von großem Nutzen ist.
Ob das der DSA (Digital Service Act) ebenso ist, wenn demokratisch formal nicht legitimierte Institutionen definieren dürfen (müssen), was Hassrede oder Desinformation ist – schon sehr fraglich.
Die Online-Welt soll sicherer werden – schön, aber für wen genau!
Zensur ist keine Freiheit – außer im Neusprech von 1984 . . .
Merz blamiert: Massendemos gegen Selenski!
https://www.youtube.com/watch?v=R6QOyMjJFIU
—————————————————————
Selenski ist so korrupt. Merkt denn niemand in der Regierung etwas?
Hoffentlich werden bald die Urheber dieser schwerstkriminellen Zensurmaßnahmen rigoros mit Sanktionen, Reisebeschränkungen und Einfrieren ihrer Einkommen belangt und zwar richtig !
US-Außenministerium wirft EU mangelnde Meinungsfreiheit und Zensur vor
———————————————————————————–
Die Feststellung des US-Aussenministeriums ist zutreffend,
Importierte Illusion: Die bittere Wahrheit über Merkels Migrationsmärchen!
https://www.youtube.com/watch?v=yVzaXDY_hus
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Gerald Grosz hat Fehler erkannt. Merkel hat noch nie Fehler zugegeben.
Fehlende Meinungsfreiheit und Zensur sind nur ein teil. In Wahrheit wurde uns noch mehr genommen wie Demokratie, rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung. Alles zusätzlich.
Die NATO ist zwar nach Osten expandiert
Aber der ehemalige Ost-Kommunismus mit seinen ganzen Unterdrückungsinstrumenten ist nach Westen gezogen und ist jetzt in Brüssel zu finden
Merz blamiert: Massendemos gegen Selenski!
https://www.youtube.com/watch?v=R6QOyMjJFIU
—————————————————————
Selenski ist so korrupt. Merkt denn niemand in der Regierung etwas?
Wenn einer weiss was Demokratie bedeutet, dann sind es die Amerikaner.
Eine riesige Nation die sich zusammensetzt aus Menschen, deren oberstets Ziel die FREIHEIT bedeutet.
Tucker Carlson hatte gestern diesem Ronzheimer einen EInblick gegeben, den Unterschied zwischen Demokratie, so wie sie die Amerikaner verstehen, und der schrägen deutschen Vorstellung von Meinungsfreiheit versucht zu erlären.
Wenn man NAZIS wirklich so sehr hasst dann plädiert man automatisch für:
+Das Maximum an politischer Debatte
+Freie Rede
+Individuelle Wahl
Das ist es was eine Demokratie ausmacht!
Es stimmt. Aber es stimmt auch, daß
Herren ihren Dienern jederzeit unter die
Nase reiben, daß sie Versager seien.
Im übrigen haben die „freiheitlichen“ USA mit
einem Terroranschlag unsere Nordstream-Pipes
gesprengt. Aber zugeben tun sie es nicht,
was auch eine Form von Zensur ist. Die USA
beschuldigen hinterlistig irgendwelche Hobbytaucher
u. sorgen dafür, daß die von ihnen gelenkten
MSM Europas diese Lüge verbreiten.
Im übrigen arbeiten die USA auch mit Diktatoren u.
Diktaturen zusammen, setzen sie ein, verwerfen sie,
um wieder neue zu errichten.
Derzeit will die USA nicht, daß Europa, schon gar
nicht Deutschland, aufmuckt. Deshalb gibt es Schelte,
damit wir voller Scham schweigen – u. gehorchen.
+++
US-Atomwaffen in Großbritannien
Auffällige Frachtflüge: Zahl der US-Atombomben
wurde in Europa wohl heimlich erhöht
Experte: »Das würde bedeuten, dass die Nato ihre
bisherige Politik aufgegeben hat, nicht mit neuen
Nuklearwaffen auf Rußlands Verhalten zu reagieren.«…
https://www.freiewelt.net/nachricht/auffaellige-frachtfluege-zahl-der-us-atombomben-wurde-in-europa-wohl-heimlich-erhoeht-10101085/
Fürchten die USA die Kontrolle
zu verlieren, wenn die EU u. GB
ihre Bürger selber kontrollieren?
Hoffentlich werden bald die Urheber dieser schwerstkriminellen Zensurmaßnahmen rigoros mit Sanktionen, Reisebeschränkungen und Einfrieren ihrer Einkommen belangt und zwar richtig !
@ Haremhab 24. Juli 2025 Beim 20:34
Die ukr. Massendemos werden von den
USA, GB u. EU mittels „NGOs“ gesteuert.
Neue Maidan-Farbrevolution?
Die NATO ist zwar nach Osten expandiert
Aber der ehemalige Ost-Kommunismus mit seinen ganzen Unterdrückungsinstrumenten ist nach Westen gezogen und ist jetzt in Brüssel zu finden
Wenn einer weiss was Demokratie bedeutet, dann sind es die Amerikaner.
Eine riesige Nation die sich zusammensetzt aus Menschen, deren oberstets Ziel die FREIHEIT bedeutet.
Tucker Carlson hatte gestern diesem Ronzheimer einen EInblick gegeben, den Unterschied zwischen Demokratie, so wie sie die Amerikaner verstehen, und der schrägen deutschen Vorstellung von Meinungsfreiheit versucht zu erlären.
Wenn man NAZIS wirklich so sehr hasst dann plädiert man automatisch für:
+Das Maximum an politischer Debatte
+Freie Rede
+Individuelle Wahl
Das ist es was eine Demokratie ausmacht!
Es stimmt. Aber es stimmt auch, daß
Herren ihren Dienern jederzeit unter die
Nase reiben, daß sie Versager seien.
Im übrigen haben die „freiheitlichen“ USA mit
einem Terroranschlag unsere Nordstream-Pipes
gesprengt. Aber zugeben tun sie es nicht,
was auch eine Form von Zensur ist. Die USA
beschuldigen hinterlistig irgendwelche Hobbytaucher
u. sorgen dafür, daß die von ihnen gelenkten
MSM Europas diese Lüge verbreiten.
Im übrigen arbeiten die USA auch mit Diktatoren u.
Diktaturen zusammen, setzen sie ein, verwerfen sie,
um wieder neue zu errichten.
Derzeit will die USA nicht, daß Europa, schon gar
nicht Deutschland, aufmuckt. Deshalb gibt es Schelte,
damit wir voller Scham schweigen – u. gehorchen.
+++
US-Atomwaffen in Großbritannien
Auffällige Frachtflüge: Zahl der US-Atombomben
wurde in Europa wohl heimlich erhöht
Experte: »Das würde bedeuten, dass die Nato ihre
bisherige Politik aufgegeben hat, nicht mit neuen
Nuklearwaffen auf Rußlands Verhalten zu reagieren.«…
https://www.freiewelt.net/nachricht/auffaellige-frachtfluege-zahl-der-us-atombomben-wurde-in-europa-wohl-heimlich-erhoeht-10101085/
Selenskis Stunden – zumindest als Präsi – sind
gezählt. Selbst Wadephul nörgelt an ihm herum.
https://www.deutschlandfunk.de/wadephul-kritisiert-beschraenkungen-fuer-antikorruptionsbehoerden-in-der-ukraine-100.html
Vermutl. wollen die Deutschen Witali Klitschko
(mit jüd. Oma); er wurde schon vor 2014 von Merkel
u. der Konrad-Adenauer-Stiftung geschult. Bis die amerik.
Fuck-EU Nudelman(jüd. Großeltern aus Bessarabien) eingriff.
Die Engländer wollen ihn wohl gerne durch General,
derzeit Botschafter in GB, Saluschni ersetzen.
England haßt Rußland bis aufs Blut, wie Frankreich
auch. Deshalb werden sich Macron u. Starmer wohl
einig sein. Auch wenn sich England u. Frankr. früher
spinnefeind waren.
Wen wollen die USA als Nachfolger Präsident Selenskis?
Ex-Präsi Poroschenko?
+https://de.wikipedia.org/wiki/Petro_Poroschenko
Ex-Ministerpräsidentin Timoschenko (mit jüd. Opa)
lebt auch noch.
+https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerkabinett_der_Ukraine
Wen wünschte sich Polen?
Wen sich die USA wünschen?
Wen wünschte sich Rußland?
+++
WAS ES NICHT ALLES GIBT:
EU-Erweiterungskommissarin Kos
Eine Ex-Journalistin der Deutschen Welle,
slowenische Ex-Botschafterin
Im Jahr 2019 wurde ihr das Bundesverdienstkreuz
als Großes Verdienstkreuz verliehen.[3]
Ab 2003 arbeitete sie als Direktorin und Miteigentümerin der im Bereich Unternehmensberatung tätigen Firma Gustav Käser Training International.[1]
+https://de.wikipedia.org/wiki/Marta_Kos_Marko
Fürchten die USA die Kontrolle
zu verlieren, wenn die EU u. GB
ihre Bürger selber kontrollieren?
@ Haremhab 24. Juli 2025 Beim 20:34
Die ukr. Massendemos werden von den
USA, GB u. EU mittels „NGOs“ gesteuert.
Neue Maidan-Farbrevolution?
Thomas Gast, Ex-Legionär, sieht schwarz
Vorbereitung auf einen Atomschlag, Teil I
False-Flag-Schlag, um Rußland anzugreifen:
https://www.youtube.com/watch?v=b1vli6E_lAU
~30 Min.
+++
Vorbereitung auf einen Atomschlag, Teil II
Ein Krieg würde alle Schulden- u.
Einwanderungsprobleme verblassen lassen.
https://www.youtube.com/watch?v=SeSsdzQ4snI
ü17 Min.
Ich finde, es genüge seinen 2. Teil anzuhören.
(Einen 3. u. evtl. einen 4. Teil will Gast noch
folgen lassen. Teil III soll beschreiben, wie
man einen Atomschlag überleben könnte.)
Selenskis Stunden – zumindest als Präsi – sind
gezählt. Selbst Wadephul nörgelt an ihm herum.
https://www.deutschlandfunk.de/wadephul-kritisiert-beschraenkungen-fuer-antikorruptionsbehoerden-in-der-ukraine-100.html
Vermutl. wollen die Deutschen Witali Klitschko
(mit jüd. Oma); er wurde schon vor 2014 von Merkel
u. der Konrad-Adenauer-Stiftung geschult. Bis die amerik.
Fuck-EU Nudelman(jüd. Großeltern aus Bessarabien) eingriff.
Die Engländer wollen ihn wohl gerne durch General,
derzeit Botschafter in GB, Saluschni ersetzen.
England haßt Rußland bis aufs Blut, wie Frankreich
auch. Deshalb werden sich Macron u. Starmer wohl
einig sein. Auch wenn sich England u. Frankr. früher
spinnefeind waren.
Wen wollen die USA als Nachfolger Präsident Selenskis?
Ex-Präsi Poroschenko?
+https://de.wikipedia.org/wiki/Petro_Poroschenko
Ex-Ministerpräsidentin Timoschenko (mit jüd. Opa)
lebt auch noch.
+https://de.wikipedia.org/wiki/Ministerkabinett_der_Ukraine
Wen wünschte sich Polen?
Wen sich die USA wünschen?
Wen wünschte sich Rußland?
+++
WAS ES NICHT ALLES GIBT:
EU-Erweiterungskommissarin Kos
Eine Ex-Journalistin der Deutschen Welle,
slowenische Ex-Botschafterin
Im Jahr 2019 wurde ihr das Bundesverdienstkreuz
als Großes Verdienstkreuz verliehen.[3]
Ab 2003 arbeitete sie als Direktorin und Miteigentümerin der im Bereich Unternehmensberatung tätigen Firma Gustav Käser Training International.[1]
+https://de.wikipedia.org/wiki/Marta_Kos_Marko
Thomas Gast, Ex-Legionär, sieht schwarz
Vorbereitung auf einen Atomschlag, Teil I
False-Flag-Schlag, um Rußland anzugreifen:
https://www.youtube.com/watch?v=b1vli6E_lAU
~30 Min.
+++
Vorbereitung auf einen Atomschlag, Teil II
Ein Krieg würde alle Schulden- u.
Einwanderungsprobleme verblassen lassen.
https://www.youtube.com/watch?v=SeSsdzQ4snI
ü17 Min.
Ich finde, es genüge seinen 2. Teil anzuhören.
(Einen 3. u. evtl. einen 4. Teil will Gast noch
folgen lassen. Teil III soll beschreiben, wie
man einen Atomschlag überleben könnte.)
Auch wenn das Hitlerregime eine unsägliche Katastrophe
war, was uns die Amis u. Engländer antaten kann man nicht
vergessen. (Auch weil Amis u. Engländer die Hitlerregierung
unterstützt, aufgehetzt u. ausgespielt haben u. nun ihre
Hände in Unschuld waschen. Zyniker!)
Unter der Bezeichnung Operation Gomorrha (engl.: Operation Gomorrah) wurde die Luftschlacht um Hamburg im Rahmen der Combined Bomber Offensive geplant und nach der Luftschlacht um die Ruhr vom 24. Juli bis zum 3. August 1943 von britischen und erstmals gemeinsam mit amerikanischen Luftstreitkräften ausgeführt.
Dabei verursachte der zweite Großangriff der Royal Air Force, in der Nacht vom 27. auf den 28. Juli 1943 als Flächenbombardement durchgeführt, begünstigt durch mehrere Faktoren, einen verheerenden Feuersturm ungekannten Ausmaßes.
Den bis dahin schwersten Angriffen in der Geschichte des Luftkrieges fielen schätzungsweise 34.000 Menschen zum Opfer. Ein Großteil Hamburgs wurde zerstört, etwa 900.000 Einwohner flohen oder wurden evakuiert…
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Gomorrha
Auch wenn das Hitlerregime eine unsägliche Katastrophe
war, was uns die Amis u. Engländer antaten kann man nicht
vergessen. (Auch weil Amis u. Engländer die Hitlerregierung
unterstützt, aufgehetzt u. ausgespielt haben u. nun ihre
Hände in Unschuld waschen. Zyniker!)
Unter der Bezeichnung Operation Gomorrha (engl.: Operation Gomorrah) wurde die Luftschlacht um Hamburg im Rahmen der Combined Bomber Offensive geplant und nach der Luftschlacht um die Ruhr vom 24. Juli bis zum 3. August 1943 von britischen und erstmals gemeinsam mit amerikanischen Luftstreitkräften ausgeführt.
Dabei verursachte der zweite Großangriff der Royal Air Force, in der Nacht vom 27. auf den 28. Juli 1943 als Flächenbombardement durchgeführt, begünstigt durch mehrere Faktoren, einen verheerenden Feuersturm ungekannten Ausmaßes.
Den bis dahin schwersten Angriffen in der Geschichte des Luftkrieges fielen schätzungsweise 34.000 Menschen zum Opfer. Ein Großteil Hamburgs wurde zerstört, etwa 900.000 Einwohner flohen oder wurden evakuiert…
https://de.wikipedia.org/wiki/Operation_Gomorrha
Deutschland konnte sich Jahrzehntelang vom großen amerikanischen „Bruder“ beschützt wissen. Jetzt sagt der Bodyguard: Gard yourself!
Da steht er nun der Michel ohne Schutz mitten auf dem Schulhof ganz allein herum. Jetzt braucht er neue Freunde, die ihm Schutz versprechen!
Ein Haufen von Feiglingen mit ihren Regenbogenstickern und Moralaposteln sind nun ohne Bodyguards!
Erst wenn der Mensch am Abgrund steht, dann kann er seinen wahren Charakter erkennen!
TRUMP wirft Ballast ab, überall wo er kann.
Deutschland konnte sich Jahrzehntelang vom großen amerikanischen „Bruder“ beschützt wissen. Jetzt sagt der Bodyguard: Gard yourself!
Da steht er nun der Michel ohne Schutz mitten auf dem Schulhof ganz allein herum. Jetzt braucht er neue Freunde, die ihm Schutz versprechen!
Ein Haufen von Feiglingen mit ihren Regenbogenstickern und Moralaposteln sind nun ohne Bodyguards!
Erst wenn der Mensch am Abgrund steht, dann kann er seinen wahren Charakter erkennen!
TRUMP wirft Ballast ab, überall wo er kann.