Von CONNY AXEL MEIER | Um es gleich vorweg zu nehmen: Ja, es ist bitter notwendig! Die Ampel, die nie richtig funktionierte, schaffte es nicht, einen vernünftigen Staatshaushalt auf die Beine zu stellen. Jetzt hat sie sich selber den Strom abgestellt und wartet darauf, dass der Wahlmichel sie abholt. Die CDU/CSU verfährt nach dem Motto: Lieber gar nicht regieren, als Beifall von der falschen Seite, der AfD zu erhalten. Alle Räder stehen still, weil Friedrich Merz das will.
Wollte Merz wirklich beweisen, dass er regieren kann, dann wäre jetzt der richtige Zeitpunkt. Er hätte vermutlich eine Mehrheit im Bundestag, um entscheidende Versäumnisse der Ampel zu reparieren. Er könnte die Grenzen schließen. Er könnte die illegale Einwanderung stoppen und die Ausreisepflichtigen außer Landes bringen. Er könnte die Asylantenheime schließen und für Asylbewerber das „Bürgergeld“ durch Sachleistungen ersetzen. Er könnte eine Haushaltssperre verfügen und das sinnlose Verprassen von Steuergeld in alle Welt beenden. Er könnte die Verschwendung von Geld, das nicht vorhanden ist (Stichwort Sondervermögen), in das Fass ohne Boden, die Ukraine, zurückfahren und die ukrainischen Kriegsflüchtlinge zur Aufnahme einer Arbeit verpflichten, um sich selbst zu versorgen. Andere Länder wie Ungarn machen es so. Klimaschutzprojekte in China und Radwege in Peru braucht es ebenso wenig wie kostspielige Energiewende-Abenteuer mit ungewissem Ausgang. Das alles könnte die Opposition im Bundestag mit bürgerlicher Mehrheit aus CDU/CSU, AfD und FDP theoretisch in Gesetze gießen, wenn Merz das nur wollte. Will er aber nicht.
Das ist Arbeitsverweigerung! Die Brandmauer ist ihm wichtiger als das Wohlergehen des Landes. Also wird bis zum 23. Februar 2025 im Bundestag die Türe abgeschlossen und das Schild „Außer Betrieb“ angebracht. Nur die geplanten Verfassungsänderungen zum künftigen Schutz der Regierung vor der AfD sollen schnell noch unter Dach und Fach gebracht werden. Kein Verfassungsrichter soll ins Amt kommen, der nicht die AfD abgrundtief hasst. Alle Abgeordneten erhalten trotz ihrer von Merz künstlich erzeugten Arbeitslosigkeit weiterhin alle Bezüge und Kosten bis ins Frühjahr.
Wir bräuchten eine unabhängige Stelle zur Kontrolle von öffentlichen Ausgaben, die diesen Unfug beendet und nicht nur fallbezogen dokumentiert, wie der Bundesrechnungshof. Donald Trump als frisch gewählter Präsident der Vereinigten Staaten macht es vor. Er ernannte die Unternehmer Elon Musk und Vivek Ramaswamy zu Leitern einer neu zu schaffenden Behörde, des „Departments of Government Efficiency“ (D.O.G.E., Ministerium für Regierungseffizienz). Also noch eine Behörde statt Abbau vom Behörden-Dschungel? Ja. Diese beiden, Musk und Ramaswamy, haben selbst so viel Geld, dass es schwer möglich sein wird, diese zu bestechen. Elon Musk hat angekündigt, die Staatsausgaben, die derzeit bei sechs Billionen Dollar liegen, um ein Drittel auf vier Billionen zu senken. Trump traut es ihnen zu und viele Amerikaner ebenso. Elon Musk will von 428 Bundesbehörden nur maximal 99 behalten und den Rest schließen.
Das wäre es doch: Eine AfD-Regierung, die drei von vier Behörden überflüssig macht und damit den Steuerzahler massiv entlastet. Das geht nicht? Doch, es geht. Die Staatsquote am Brutto-Inlandsprodukt lag im Jahr 2021 bei 50,9 Prozent. 1880 lag diese im damals noch funktionierenden, flächenmäßig größeren Deutschland bei 11,3 Prozent. Im Nachkriegsjahr 1950 lag die Quote bei 27,4 Prozent (BRD). Damals funktionierten die Behörden und Ämter. Schulen und Rathäuser verfielen nicht und Brücken stürzten nicht ein. Die kaiserliche Marine, des Kaisers Wilhelm II Prestige-Objekt, wurde durch die Schaumwein-Steuer, also durch die damalige Oberschicht, bezahlt. Die Flotte gibt es schon lange nicht mehr. Die Sektsteuer blieb bis heute erhalten, genauso wie der „Soli“. Kein Wunder, dass jeder verdiente Euro zur Hälfte an den Staat geht.
Nun könnte man nachdenken, welche Behörden überflüssig sind und abgeschafft werden können. Da fällt manch einem als erstes das Bundesamt für Verfassungsschutz ein. Diese Behörde, einmalig in der EU, gibt Steuergeld dafür aus, den Steuerzahler zu überwachen, dass er bei Wahlen sein Kreuz an der richtigen Stelle, nämlich bei einer Partei des ökosozialistischen Parteienkartells macht. Wer etwa trotzdem die AfD wählt und das öffentlich macht, der muss aufpassen, das seine Mietwohnung, sein Arbeitsplatz und sein Bankkonto nicht gekündigt werden.
Da trifft es sich sicher gut, dass der Präsident dieser Schnüffelbehörde mit etwa 4000 hauptamtlichen Spitzeln, Thomas Haldenwang, tatsächlich vorhat, nahtlos als CDU-Abgeordneter in den Bundestag zu wechseln. Soviel zu angeblicher Neutralität der Behörde. Nachdem er an seinem Auftrag gescheitert ist, die AfD klein zu halten und sie in den Umfragen seit 2021 von knapp zehn Prozent auf derzeit knapp 20 Prozent gestiegen ist, braucht er eine neue Aufgabe, die sein Versagen verschleiert. Mit der beabsichtigten Hochstufung der AfD zu „gesichert rechtsextrem“ ist er durch den Ampel-Crash zeitlich in Verzug geraten und sein vielköpfiger Agenten-Apparat hat es nicht geschafft, ihr lange angekündigtes „Gutachten“ zu vollenden.
Eine gute Nachricht ist, dass der CDU-Abgeordnete Marco Wanderwitz, der sein Direktmandat an den AfD-Bewerber Mike Moncsek verloren hat, nicht mehr kandidieren wird. Es war eben dieser Wanderwitz, der die letzten drei Jahren erfolglos versucht hat, bei den Bundestagsabgeordneten für ein Verbotsverfahren gegen die AfD beim Bundesverfassungsgericht zu werben. Das ist so peinlich, dass es weh tut. Ob er mit seinen zahlreichen Mitarbeitern noch etwas anderes gemacht hat, als bei den Kollegen Unterschriften gegen die AfD zu sammeln, ist nicht bekannt.
Es bleibt den Lesern überlassen, welche Behörden sonst noch überflüssig sind oder verkleinert werden könnten. Der Phantasie sind keine Grenzen gesetzt. Man denke da nur an das Bundesfamilienministerium, das nur Geld kostet, aber für klassische Familien überhaupt nichts tut. Bestenfalls kümmert es sich um die Finanzierung des „Kampfes gegen Rechts“, linksextremer AntiFa-Terroristen, also Steuergeldverschwendung zu Lasten des Normalbürgers.
Das Bundesbildungsministerium kümmert sich um die ökosozialistische Erziehung des Nachwuchses und der linksgrünen Indoktrination, obwohl das Bildungswesen Ländersache ist und der Beutelsbacher Konsens zur Neutralität im Bildungswesen theoretisch immer noch gilt. Aber zur „Rettung der Demokratie“ und zur Rettung des „Klimas“ braucht man sich angeblich nicht mehr an Regeln halten. Lieber gestattet man in den Kindergärten LGTBQ-Propaganda für Geschlechtsumwandlungen und an den öffentlichen Schulen bekopftuchte Lehrerinnen und Gebetsräume für den Dschihadisten-Nachwuchs.
Es wäre in jedem Fall eine Verschlankung der Regierung und der Behörden angesagt. Dass sie mit dem Kriegstreiber Friedrich Merz als Bundeskanzler stattfinden wird, ist so gut wie ausgeschlossen. Ein notwendiges Ministerium für Regierungs-Effizienz liegt in Deutschland in weiter Ferne. Leider!
Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.
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Für den Anfang würde mir eine Regierung ohne bewusste Landeszerstörer, rücksichtslose Selbstversorger und Luschen erstmal reichen …
Brauchen wir in Deutschland auch ein „Ministerium für Regierungseffizienz“?
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Der Einfachheit halber, wäre mir eine effiziente Regierung am liebsten..
„Ministerium für Regierungseffizienz“
Das hat was von Zauberei-Ministerium.
Am besten wir holen McKinsey in die Regierung für Analyse und Optimierung der Geschäftsprozesse, um Effizienz und Produktivität zu steigern. Links-grün oder schwarz-grün erhält strategische Beratung, um Wachstumspotenziale zu identifizieren und Wettbewerbsvorteile für Deutschland zu erlangen.
Also all das wofür die Polit-Clowns ja eigentlich antreten.
Wir errinern uns dunkel..
… „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden,….
Ja, das wäre schön, aber das ginge nur mit einem erdrutschartigen Sieg einer sehr verfestigten rechtskonservativen Regierung, so wie derzeit in den USA entsteht, oder wie in Ungarn die Orban-Regierung, o. ä.
Weil diese staatliche Schmarotzer-Institutionen alle linksversifft sind, und ihre Macht benutzen, um die politische Oponenten niederzuknüppeln, werden sie nie freiwillige davon abgeben, egal was mit dem Bundeshaushalt oder den Länderhaushalten los ist. Sie werden nur noch nach höhere Schulden schreien, so lange jemand noch bereit ist ihnen auch nur einen Cent Kredit zu gewähren, egal zu welchen Bedingungen. So läuft es. Erst Regierungswechsel, dann kann man mit den Aufräumarbeiten beginnen.
Man hat den Eindruck, dass die meisten deutschen Politiker nur noch unseren Untergang verwalten wollen.
Alle Parteien und der gesamte Verwaltungsapparat werden der Bildung eines zusätzlichen Ministeriums zustimmen. Vermutlich wird man die Chance nutzen um gleich noch einige weitere Ministerien neu zu bilden und die Zahl der Beauftragten weiter aufzublasen.
1.) Redizierung des Bundestages auf rd. 300 Abgeordnete. Die riesige USA haben in ihrem Kongreß fast genauso viele Abgeordnete wie der Bundestag, nämlich 435 Abgeordnete im Repräsentantenhaus und 100 Senatoren (für jeden Bundesstaat 2), die wirklich etwa zu sagen haben. Das sagt doch schon alles aus. Was will Elon Musk da noch rationalisieren? Und trotzdem wird er es machen…
2.) 16 Bundestaaten braucht man auch nicht, 12 genügen völlig. Nordstaat, Saarland zu RLP, Thüringen zu Sachsen, Bremen zu Niedersachsen, Brandenburg zu Berlin…und – neu Malle – als 12. Bundesland.
3.) Weg mit allen „Beauftragten“: Gender- und Schwulenbeauftragten, Fahrradbeauftragten, Diskriinierungs-Beauftragte, Wolfsbeauftragten („Herr Wolfgang Wolf aus Wolfsburg“), Polizeibeauftrager, der GEGEN die Polizei ermittelt.
Dafür gibt es bereits die DIE und die Viecher knallt man ab oder setzt sie in den Karparten aus.
Weg auch mit inoffiziellen Beauftragten wie Baerbocks Pferdeflüsterin und Turbo-Eingedeutsche Jennifer Morgan, welche frech Steuergeld fordert, was ihr gar nicht zusteht weil sie kein Budget hat. Leider will Trump sie vermutlich nicht zurück haben wollen.
Nur eine Behinderten Beauftragte ist sinnvoll weil dies eine ganz spezielle Zielgruppe ist, welche durch die Bundestagsabgeordneten nicht ausreichend abgebildet wird.
Ich könnte noch stundenlang so weiterschreiben…
Holt McKinsey (auf die harte Tour) oder Roland Berger (die weiche Version). Ich hab‘ beide überlebt im Berufsleben aber die Mc’s waren schon eine spezielle Nummer.
Was wir auf jeden Fall nicht brauchen sind diese linken Relotius-Brandstifter :
https://hybrid.focus.de/politik/meinung/kolumne-von-susan-arndt-warum-es-wichtig-ist-sich-die-zukunft-zu-teilen-und-auch-jan-josef-liefers-das-verstehen-muss_id_260473364.html
Die müssen weg.
Wenn Merz die illegale Migration wirklich bekämpfen wollte, dann könnte der das mit Hilfe der AfD bereits jetzt tun.
Daß er das nicht tut, ist Beweis dafür, daß er auch nach der Wahl diesbezüglich nichts unternehmen wird, sondern seine heutigen Aussagen nichts anderes sind als Wählertäuschung. Leider fallen immer noch zu viele darauf herein.
Fazit: NIE WIEDER CDU !
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Viel Minesterien sind vollig uberflussig !
Für alle Neugierigen. Wer wurde bisher für Donald Trumps zweite Regierung ausgewählt? Eine Person interessanter als die Andere. Bonzenhausen (Washington DC) kann sich warm anziehen.
Vizepräsident: James David „JD“ Vance
Vance gilt als designierter Nachfolger der MAGA-Bewegung. Er vertritt libertäre Wirtschaftspositionen und steht US-amerikanischen Auslandsengagements, etwa der Ukraine-Finanzierung, skeptisch gegenüber.
Außenminister: Marco Rubio
Er gilt er als außenpolitischer Falke , der sich stark für die Unterstützung Israels und eine harte Linie gegenüber dem Iran einsetzt.
Verteidigungsminister: Pete Hegseth
Moderator von „Fox & Friends Weekend“. Ein Irak- und Afghanistankriegsveteranen, der für seinen Dienst mit zwei Bronze Stars ausgezeichnet wurde.
Der 44-jährige Hegseth ist eine unerwartete Wahl für diesen Posten
Ministerium für Innere Sicherheit: Kristi Noem
Die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, wurde zur Leiterin von Trumps Heimatschutzministerium ernannt. Die 52-Jährige wird die Einwanderungs- und Zollbehörde beaufsichtigen und mit der Umsetzung eines Großteils von Trumps Plänen zu Abschiebungen und Grenzsicherung beauftragt.
CIA-Direktor: John Ratcliffe
John Ratcliffe ist ein ehemaliger Kongressabgeordneter aus Texas und der letzte Direktor des nationalen Geheimdienstes unter Trump während dessen erster Amtszeit. Ratcliffe gilt gegenüber China als Falke und warf dem kommunistischen Land eine „massive Vertuschung“ der Ursprünge von Covid-19 vor.
EPA-Administrator (Umwelt): Lee Zeldin
Der Republikaner war im Kongress ein überzeugter Anhänger Trumps und ihm wird die Aufgabe übertragen, einige der irrationalen und ideologisierten Umweltschutzbestimmungen der Biden-Regierung zurückzuschrauben.
UN-Botschafterin: Elise Stefanik
Stefanik hatte Ende letzten Jahres für Schlagzeilen gesorgt, weil sie die Präsidenten von Harvard, Pennsylvania und dem MIT wegen ihres Umgangs mit Antisemitismus auf dem Campus scharf kritisiert hatte.
Grenzbeauftragter: Tom Homan
Als Grenzbeauftragter muss Homan nicht vom Senat bestätigt werden, und Trump hat ihn mit der Überwachung seiner ehrgeizigen Abschiebepläne beauftragt. Homan hat erklärt, er werde mehr als eine Million krimineller Migranten abschieben. „Wir werden die Arbeit mit oder ohne Sie erledigen“, sagte er am Montag gegenüber „Fox & Friends“ vor linksgerichteten Politikern.
Stabschefin des Weißen Hauses: Susie Wiles
Wiles wird zugeschrieben, einen sehr disziplinierten Präsidentschaftswahlkämpfen geleitet zu haben.
Ministerium für Regierungseffizienz (DOGE): Vivek Ramaswamy, Elon Musk
Der Unternehmer Vivek Ramaswamy und SpaceX-CEO Elon Musk wurden mit der Leitung des neuen Department of Government Efficience (DOGE) beauftragt. Ramaswamy bewarb sich um die Nominierung als Präsidentschaftskandidat der Republikaner im Jahr 2024. Er wurde im Wahlkampf ein lautstarker Helfer für Trump. Musk hatte früher die Demokraten unterstützt, wurde dann jedoch zu einem Großspender und Wahlkampfhelfer für Trump. Das Department of Government Efficiency ist trotz seines Namens keine neue Behörde der Exekutive, sondern wird mit dem Weißen Haus und dessen Office of Management and Budget zusammenarbeiten, um Verschwendung, Betrug und Missbrauch aufzudecken.
Nationaler Sicherheitsberater: Mike Waltz
Der 50-jährige Kongressabgeordnete aus Florida war der erste Green Beret, der jemals ins Repräsentantenhaus gewählt wurde. Er übte scharfe Kritik am verpatzten Abzug der Biden-Regierung aus Afghanistan.
Stellvertretender Stabschef des Weißen Hauses: Stephen Miller
Der 39-jährige Miller ist ein harter Befürworter eines strikten Grenzschutzes und von Abschiebungen.
6:52 Das ist der Punkt, welcher selten erwähnt wird. Daß es um Lithium geht. Daß Europa mit seinem Verbrennerverbot Lithium braucht. Deswegen die hohen „Investitionen“ in diesen „Freiheitskrampf“ der Ukraine.
https://www.youtube.com/watch?v=8jNfIAQoQh4
Krissy Rieger ist eine unermüdliche Kämpferin für ihr Heimatland.
Wegen Trump-Sieg: Linke Frauen „vergiften“ Männer aus Protest
USA. In den Sozialen Medien inszenieren Frauen in verstörenden Videos Szenen mit „vergifteten“ Getränken, um gegen eine mögliche Verschärfung des Abtreibungsrechts zu protestieren. Sie spielen dabei auf die italienische Serienmörderin Giulia Tofana an, die im 17. Jahrhundert Hunderte von Männern mit ihrem berüchtigten „Aqua Tofana“ tötete.
https://www.freilich-magazin.com/welt/wegen-trump-sieg-matga-anhaengerinnen-vergiften-maenner-aus-protest
Das sind Auswirkungen des Klimakteriums<<<Symptome die überwiegend beim weiblichen Menschen zu beobachten sind.
DFens 13. November 2024 at 18:15
Ministerium für Innere Sicherheit: Kristi Noem
Die Gouverneurin von South Dakota, Kristi Noem, wurde zur Leiterin von Trumps Heimatschutzministerium ernannt. Die 52-Jährige wird die Einwanderungs- und Zollbehörde beaufsichtigen und mit der Umsetzung eines Großteils von Trumps Plänen zu Abschiebungen und Grenzsicherung beauftragt.
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..und hat auch mal ihren Hund erschossen als er nicht parieren wollte. (BILD heute).
Im Vorstand der NRA. Charlton Heston wäre stoz auf Sie.
Als Außenminister hätte ich auf Grenell getippt. Trump eben.
So schnell geht „Minister“ in den USA. Bei uns werden die zähen Koalitionsvehandlungen wohl bis zum 2.Q.2025 andauern und bis dahin sind noch mehr Firmen pleite und die Asylantenheime laufen voll.
Jeff Bezos will Trump auch noch einbinden. Nur die klügsten, innovativsten Köpfe für dass Land.
Selbstverständlich ist Politik vollkommen überflüssig, also eine reine Schmarotzertätigkeit. Das ist doch selbstredend.
Man benötigt eine organisierte Verteidigung gegen Feinde von außen und damit auch Diplomatie und Militär. Die BRD müßte sekbstverständlich Atimwaffen haben.
Für die innere Sicherheit benötigt man vermutlich auch nichts, auch das könen die Bürger selbst organisieren. Da muß man doch keine Frage stellen,
Es könnte so aussehen, als bräuchte man indirekte Justizministerien ( also z. B. Umwelt, da ich gerade die Dfens-Liste sehe). Aber die benötigt man auch nicht. Auch das können Leute die was von Umwelt verstehen viel besser. Aber das muß natürlich organisiert werden. Die Justiz muß ja Regeln haben.
Merz wird nicht liefern oder nur halbherzig. Die große Stunde der AFD kommt noch. Dauert halt in Europa immer alles etwas länger…
Das wird jetzt aus Deutschland! Ernst Wolff deckt auf
https://www.youtube.com/watch?v=olZ7DStMbEU
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D wird ein islamisches Shithole.
gonger 13. November 2024 at 19:02
Ja. Die Gouverneurin von South Dakota galt einst als Kandidatin für Trumps Vizepräsidentschaftskandidatur. Nachdem sie in ihren Memoiren die Sache mit dem Hund zugab, ging es nicht mehr. Weitere Personalie: Mike Huckabee wurde gestern zum Botschafter Israels ernannt.
ich bin sehr auf den Botschafter für Deutschland gespannt. Im Juli 2020 nominierte Präsident Donald Trump Douglas Macgregor als Nachfolger von Richard Grenell. Leider blockierte der Senat und Douglas Macgregor konnte nicht durchgebracht werden. Er wäre ein Glücksfall für Deutschland gewesen. Ein ganz besonderer Mann. Nun gibt es eine Mehrheit im Senat und es wäre möglich. Ich weiß aber nicht, ob Douglas Macgregor zur Verfügung steht. Ich habe einen Artikel verlinkt, der wesentliche Aspekte zu Douglas Macgregor enthält.
Auszug aus dem Artikel:
In einem 2015 veröffentlichten Interview beklagte er, dass die Europäische Union muslimischen Flüchtlingen auf dem Höhepunkt der weltweiten Migrantenkrise „sehr luxuriöse und extrem teure Sozialleistungen“ gewährt habe und dass „diese Menschen nicht kommen, um sich zu assimilieren oder Europäer zu werden – ganz im Gegenteil. Sie kommen, um alles zu übernehmen, was sie bekommen können“. Macgregor bezeichnete darüber hinaus die deutsche Vergangenheitsbewältigung und die Konfrontation mit den Gräueltaten des Landes im Zweiten Weltkrieg als „kranke Mentalität“. „Es gibt eine kranke Mentalität, dass Generationen nach Generationen die Sünden dessen sühnen müssen, was in 13 Jahren deutscher Geschichte geschehen ist, und die anderen 1500 Jahre Deutschland werden ignoriert.“
Hier der ganze Artikel:
https://www.welt.de/politik/deutschland/article212921798/Neuer-US-Botschafter-Macgregor-Gegen-Fluechtlinge-und-Einwanderer.html
Ja, wir brauchen dringent eine unbestechliche Aufsicht, wie man den Ueber (Aus) schuss an Beamten wieder aus dem Getriebe bekommt, nicht nur von der Zahl unakzeptabel, auch mit deren Einstellung kann man keine Wende hinbekommen.
@ Mantis 13. November 2024 at 18:24
Wenn diese mordlustigen Hexen
Männer u. Kinder hassen, weshalb
haben sie dann überhupt
NEUER VERSUCH
Maria-Bernhardine 13. November 2024 at 21:17
@ Mantis 13. November 2024 at 18:24
Wenn diese mordlustigen Hexen
Männer u. Kinder hassen, weshalb
haben sie dann überhaupt Sex mit
Männern?
Elon Musk kennt sich bestens mit Effizienz aus. Er feuerte 80% der Twitter-Mannschaft, und siehe da: Funktioniert immer nocht bestens.
ridgleylisp 13. November 2024 at 21:38
Elon Musk kennt sich bestens mit Effizienz aus. Er feuerte 80% der Twitter-Mannschaft, und siehe da: Funktioniert immer nocht bestens.
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Einer von Trumps kurzen Lieblingssätzen soll ja angeblich sein: „You are fired“. Hat er sich von Elon Musk abgeguckt. Vermutlich gibt’s dort nicht mal Übergangsgeld und eine lebenslange, fette Pension. USA eben.
Die AFD sollte sich ein solches Ministerium für Regierungseffizienz ganz dringend auf die Fahnen schreiben.
Wir brauchen in Deutschland konsequente Bürokratieevaluation!
Das heißt jedes Gesetz und jede Verordnung muss auf ihren Sinn, Ziel und den beabsichtigten Zweck und die Ziellerreichung überprüft werden.
Jeder überflüssige bürokratische Rotz der nur als Beschäftigungstherapie für überflüssige Sesselfurzer dient muss weg.
Wir können uns so was nicht mehr leisten.
Ergänzung meiner Liste siehe 18:15 Uhr. Wieder hat sich etwas getan. Donald Trump macht Tempo. Ich werde die Liste ständig aktualisieren und in zusammengefasster Form in neuen Artikeln wiederholt posten.
Justizminister: Matt Gaetz
Matt Gaetz ist der perfekte MAGA-Generalstaatsanwalt. Trump lernt aus den Fehlern der ersten Legislatur und setzt nun auf loyale Mitstreiter. Das Justizministerium spielte vor vier Jahren mit seiner fürchterlichen Pfuscherei im Zusammenhang mit dem völlig erfundenen Russiagate-Unsinn eine Schlüsselrolle bei der Lähmung Trumps. Im Gegensatz zu den Generalstaatsanwälten Jeff Sessions und Bill Barr in ihrer ersten Amtszeit gibt es keinen Zweifel an der juristischen und politischen Philosophie von Gaetz. Er ist ein Pitbull-Verteidiger von Donald Trump, in guten Zeiten, in schlechten Zeiten und allem dazwischen.
Direktorin des Nationalen Geheimdienstes: Tulsi Gabbard
Die Geheimdienste sind zu einer Brutstätte politischer Spielchen geworden. Mit Gabbard sendet Trump das stärkste mögliche Signal, dass damit ein Ende sein muss und wird. Gabbard und andere wichtige Nominierte stehen für Trumps eisernes Versprechen, alle verdeckten staatlichen Zensurmaßnahmen zur „Bekämpfung von Desinformation“ zu beenden.
Mehrheitsführer im Senat: John Thune
Am Mittwoch wählten die Republikaner im Senat John Thune (R-SD) zum nächsten Mehrheitsführer. Thune gilt als Generalist mit kontinuierlich konservativen Ansichten etwa bei dem Recht auf Waffenbesitz und er gilt als Gegner gleichgeschlechtlicher Ehen als gleichbedeutend zu herkömmlichen Ehen. Thune erhielt internationale Aufmerksamkeit, als er die Praxis der Nachrichtenauswahl für „Trending Topics“ bei Facebook Inc. (Heute: Meta Platforms) als politisch unausgewogen kritisierte. Als Vorsitzender des Senatsausschusses für Handel forderte er brieflich eine Untersuchung von Manipulationsvorwürfen, woraufhin Facebook den zugrundeliegenden Algorithmus veränderte.
Sprecher Repräsentantenhaus (Wahl am 3. Januar): Mike Johnson
Er vertritt im Repräsentantenhaus den Bundesstaat Louisiana. Im Zusammenhang mit der Arbeit als Rechtsanwalt in der gesellschaftspolitisch konservativen Non-Profit-Organisation „Alliance Defending Freedom“ sieht Johnson die offensive Werbung für Abtreibung, Homosexualität und gleichgeschlechtlicher Ehe kritisch. Johnson widerspricht der These des menschengemachten Klimawandels und bezeichnet sie als als linkes Ideologieprojekt. Beim Thema Ukraine kritisiert er die fehlende Transparenz mit Blick auf die ukrainischen Regierung hinsichtlich der Verwendung US-amerikanischer Steuergelder.
Ha, Ha, Haldenwang ist sein eigener Kollateralschaden… Er wird im Mai 2025 65 und wollte dann regulär in Pension, um dann im Oktober 25 für die CDU von Wuppertal aus in den Bundestag zu gehen. Nun aber ist die Wahl voraussichtlich schon im Februar, also noch vor der Pensionierung. Und da hat ihn die Linksextreme Fäser kurzerhand abgesägt. https://www.bild.de/politik/inland/weil-er-fuer-cdu-kandidiert-faeser-saegt-verfassungsschutz-chef-ab-673490febde53f5e67552b8b
Also wieder einer der „Verfassungsschutzpräsidenten“, der vorzeitigt rausfliegt. Immerhin sind ja auch zwei davon später im Knast gelandet (John/Pfahls) https://de.wikipedia.org/wiki/Pr%C3%A4sident_des_Bundesamtes_f%C3%BCr_Verfassungsschutz
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