BPE erinnert bei OSZE-Konferenz an Stürzenberger-Attentat

Von CONNY AXEL MEIER | Die RAIR (Rise Align Ignite Reclaim) Foundation USA ist eine US-amerikanische Basis-Aktivistenorganisation, eine Bewegung zur Rückeroberung unserer Länder, die ein Netzwerk von Einzelpersonen und Organisationen anführt, die Krieg gegen uns, unsere Verfassungen, unsere Grenzen und unsere jüdisch-christlichen Werte führen. Insofern ist sie die US-amerikanische Partnerorganisation der BÜRGERBEWEGUNG PAX EUROPA (BPE). Beide Organisationen nahmen teil an der diesjährigen Jahrestagung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) für Human Dimension (ODIHR), die vom 30. September bis 11. November in Warschau stattfindet.

Neben Vertretern der Mitgliedsstaaten und Beobachtern nehmen auch zivilgesellschaftliche Organisationen gleichberechtigt teil. Beschlüsse werden im Konsens gefasst. Die BPE wurde wie schon in den Jahren zuvor durch die aus Österreich stammende Aktivistin, Autorin und Publizistin Elisabeth Sabaditsch-Wolff repräsentiert. Im Video oben ist ihr Statement zu sehen, in dem sie für die weltweite Presse- und Meinungsfreiheit, speziell in der EU und in Nordamerika, eintritt und den Messerangriff auf Michael Stürzenberger in Mannheim und die politische Verfolgung von „Tommy Robinson“ in Großbritannien thematisiert. Die RAIR-Foundation hat auf ihrem eigenen Portal eine aufschlussreiche Zusammenfassung der Ereignisse veröffentlicht, die von PI-NEWS ins Deutsche übersetzt wurde. Hier der englischsprachige Originalartikel mit Bildern.

Beginn der Übersetzung (Untertitel von PI-NEWS):

Elisabeth Sabaditsch-Wolff ist zum Symbol des Kampfes für freie Meinungsäußerung in Europa geworden. Bekannt für ihre unerschütterliche Haltung zu den Gefahren, die der Islam für den Westen darstellt, wurde sie nicht nur von der österreichischen Regierung, sondern auch vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verfolgt, weil sie in einem Privatkurs, den sie unterrichtete, lediglich eine unbequeme, aber sachliche Frage stellte. Ihre Verurteilung wirft ernsthafte Bedenken hinsichtlich der Zukunft der freien Meinungsäußerung und der zunehmend unterdrückerischen Landschaft auf, die durch politische Korrektheit geschaffen wird.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff: Verurteilt, weil sie die Wahrheit sagte

In einem ihrer Kurse brachte Sabaditsch-Wolff eine historische Tatsache zur Sprache: Mohammad, der Begründer des Islam, heiratete ein sechsjähriges Mädchen, Aisha, und vollzog diese Ehe, als sie neun Jahre alt war. Anschließend stellte sie ihren Schülern eine Frage: „Wie würden wir einen solchen Mann im Westen nennen?“ Es war eine ehrliche und berechtigte Untersuchung, die jedoch dazu führte, dass sie ins Visier einer linken Zeitung geriet, die einen Spion in ihre Klasse schickte, um sie durch Abbruchkultur zum Schweigen zu bringen.

Anstatt ihr Recht auf freie Meinungsäußerung zu schützen, verdrehten die österreichischen Gerichte die Situation zu ihren Ungunsten. In einem besonders bizarren Urteil argumentierte eine Richterin, dass Mohammad nicht als Pädophiler bezeichnet werden könne, da er mit Aisha über das Pubertätsalter hinaus verheiratet blieb. Und das, obwohl Elisabeth das nie ausdrücklich behauptete – sie stellte ihrer Klasse lediglich eine Frage, die auf historischen Fakten basierte. Ihre Berufung wurde von höheren Gerichten immer wieder zurückgewiesen und der Fall gelangte an die Menschenrechtskommission der Europäischen Union, wo ihre Stimme erneut erstickt wurde.

Die OSZE und die versuchte Unterdrückung der Meinungsfreiheit

Elisabeths Leidensweg ist Teil eines größeren Musters, in dem die Wahrheit von globalistischen Organisationen wie der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa), die die freie Meinungsäußerung unter dem Deckmantel des Schutzes der Harmonie unterdrücken will, zunehmend als Hassrede gebrandmarkt wird. Die OSZE, bestehend aus 57 Teilnehmerstaaten, spielt eine entscheidende Rolle bei der Gestaltung von Gesetzen, die sich auf die freie Meinungsäußerung in ganz Europa auswirken.

Die OSZE selbst ist eine Organisation aus der Zeit nach dem Kalten Krieg mit der ursprünglichen Absicht, ehemaligen Sowjetstaaten bei der Anpassung an Freiheit und freie Marktwirtschaften zu helfen. Wie bei vielen anderen Institutionen hat sich die Polarität umgekehrt, und sie scheint jetzt genau das Gegenteil zu tun, indem sie den westlichen Nationen sozialistische Doktrinen und Ideologien wie politische Korrektheit einflößt.

Persönlichkeiten wie Stephen Coughlin haben in internationalen Foren, einschließlich der OSZE selbst, auf diese manipulativen Taktiken hingewiesen, wo unbequeme Wahrheiten zum Schweigen gebracht werden, um ein bestimmtes Narrativ zu fördern.

Am 2. Oktober 2024 gab Elisabeth Sabaditsch-Wolff eine eindringliche Erklärung zum aktuellen Stand der Meinungs- und Pressefreiheit in Europa und im Westen ab. Sie wandte sich an die OSZE und verwies auf die wachsende Feindseligkeit gegenüber unabhängigen Journalisten und Islamkritikern, die nicht nur von den Medien, sondern auch von juristischen Institutionen angegriffen werden.

Die RAIR-Foundation und die „Islamophobie“

Die RAIR-Foundation hat im Laufe der Jahre zahlreiche Clips der OSZE dokumentiert und ihre wachsenden autoritären Tendenzen offengelegt. Diese Videos enthüllen nicht nur die Absichten der Organisation, sondern stellen auch die mutigen Einzelpersonen und Gruppen vor, die sich gegen ihre zunehmend unterdrückerische Haltung ausgesprochen haben. Viele derjenigen, die auf OSZE-Sitzungen sprechen, vertreten jedoch marxistische Denkfabriken wie Runnymede oder islamische Organisationen und sogar Nationen wie die Türkei, die sich für die Dominanz des Islam in westlichen Gesellschaften oder für die Mittel zu ihrer Erreichung einsetzen.

Ein besonders aufschlussreicher Moment ereignete sich während eines OSZE-Panels im Jahr 2013, bei dem klargestellt wurde, dass der Begriff „Islamophobie“ absichtlich undefiniert gelassen wurde. Diese absichtliche Unbestimmtheit ermöglicht es, den Begriff zu einer Waffe zu machen und jegliche Kritik am Islam unter dem Deckmantel der Bekämpfung der Bigotterie zu unterdrücken. Durch die Uneindeutigkeit der Definition hat die OSZE sichergestellt, dass das Wort gegen jeden eingesetzt werden kann, der es wagt, islamische Praktiken oder Überzeugungen in Frage zu stellen.

Diese Taktik, „Islamophobie“ zu nutzen, um Andersdenkende zum Schweigen zu bringen, ist nicht auf Europa beschränkt. Überall im Westen wurden Islamkritiker ins Visier genommen, bankrott gemacht und inhaftiert, nur weil sie Bedenken hinsichtlich des Einflusses der Religion auf die Gesellschaft geäußert hatten. Indem sie die Definition vage halten, stellen mächtige Institutionen wie die OSZE sicher, dass der Begriff als Sammelbegriff zur Unterdrückung jeglicher Form von Opposition verwendet werden kann.

Wer entscheidet, was „Hassrede“ ist?

In einer späteren Sitzung im Mai stellte Sabaditsch-Wolff selbst eine kritische Frage an das Gremium: „Wer entscheidet, was Hassrede ist?“. Ihre Frage trifft den Kern des Problems: Wer hat die Macht, abweichende Meinungen als hasserfüllt zu bezeichnen? Sabaditsch-Wolffs Beharrlichkeit, diese undurchsichtigen und gefährlichen Richtlinien in Frage zu stellen, unterstreicht ihr Engagement für die Verteidigung der freien Meinungsäußerung in einer Welt, in der diese Freiheiten zunehmend bedroht sind.

Sabaditsch-Wolff Intervention am 2. Oktober war eine scharfe Kritik an den zunehmenden Bedrohungen der freien Meinungsäußerung und des Journalismus im Westen. Als Vertreterin der Organisation „Bürgerbewegung Pax Europa“ würdigte sie zunächst den Mut von Michael Stürzenberger, einem Journalisten, der Ende Mai in Deutschland beinahe von einem islamischen Migranten aus Afghanistan getötet worden wäre. Stürzenberger, der für seine Kritik am Politischen Islam bekannt ist, wurde nicht nur von manchen Mainstream-Medien im Zuge der Berichterstattung über den Anschlag in Mannheim als „islamfeindlich“, „Anti-Islam-Aktivist“ oder gar als „Islamhasser“ verunglimpft, sondern auch teilweise selbst für die Messerattacken verantwortlich gemacht und indirekt beschuldigt, den Angriff durch seine Äußerungen quasi provoziert zu haben.

Die Fälle Michael Stürzenberger und Tommy Robinson

Der Fall Stürzenberger ist kein Einzelfall. In Europa sind Islamkritiker häufig mit körperlicher Gewalt, rechtlichen Schritten und der Dämonisierung durch Medien konfrontiert, weil sie berechtigte Bedenken hinsichtlich der Rolle der Religion in der Gesellschaft geäußert haben. Dieses Verfolgungsmuster verdeutlicht die wachsenden Gefahren, denen diejenigen ausgesetzt sind, die sich für die freie Meinungsäußerung einsetzen.

In ihrer Stellungnahme machte Sabaditsch-Wolff darauf aufmerksam, dass unabhängige Journalisten, insbesondere solche, die Regierungs- oder Establishment-Narrative kritisieren, zunehmend mit rechtlichen und finanziellen Mitteln schikaniert werden. Journalisten sind nicht nur Ziel physischer Angriffe, sondern auch der Dämonisierung durch Mainstream-Medien, des Deplatformings durch Finanzinstitute und der von Regierungen inszenierten Rechtspolitik ausgesetzt. Sie zitierte den Fall von Tommy Robinson, auch bekannt als Stephen Yaxley-Lennon, dem wegen seiner Berichterstattung eine Gefängnisstrafe droht, und CJ Hopkins, der als „Hassreden-Verbrecher“ bezeichnet wurde, weil er Regierungsnarrative in Frage stellte.

Elisabeth Sabaditsch-Wolff warnte vor dem gefährlichen Trend zum Autoritarismus in Europa, wo Regierungen und supranationale Organisationen wie die Europäische Union planen, Hassreden zu einem schweren Verbrechen zu machen. Sie kritisierte auch Führungspersönlichkeiten wie die US-Vizepräsidentin Kamala Harris dafür, dass sie sich für eine staatliche Aufsicht über soziale Medien einsetzte, die sie unter einem anderen Namen als Zensur bezeichnete.

Abschließend forderte Sabaditsch-Wolff die OSZE-Mitgliedstaaten auf, ihr Bekenntnis zu wahrer Meinungsfreiheit zu erneuern und die Sicherheit unabhängiger Journalisten zu gewährleisten. Sie betonte, dass Journalisten, die die Wahrheit dokumentieren, nicht strafrechtlich verfolgt werden sollten, da die Meinungsfreiheit in der jüngeren Geschichte systematisch ausgehöhlt werde.

Der Kampf für die Meinungsfreiheit

Elisabeth Sabaditsch-Wolffs unerschütterliche Verteidigung der freien Meinungsäußerung unterstreicht einen beunruhigenden Trend im Westen, wo diejenigen, die es wagen, ihre Meinung zu sagen, zum Schweigen gebracht, verfolgt und sogar körperlich angegriffen werden. Ihr Fall ist sinnbildlich für einen viel umfassenderen und gefährlicheren Kampf um das Recht, unbequeme Wahrheiten auszudrücken, ohne verheerende Konsequenzen befürchten zu müssen. In Ländern, die behaupten, die freie Meinungsäußerung zu wahren, werden Einzelpersonen wie Elisabeth Sabaditsch-Wolff, Michael Stürzenberger und andere bankrott gemacht, inhaftiert und ins Visier genommen, nur weil sie vorherrschende Ideologien in Frage stellen.

Während Regierungen und Institutionen unter dem Deckmantel des Schutzes der Harmonie darauf drängen, den öffentlichen Diskurs zu kontrollieren, ist es klar, dass die Kosten für freie Meinungsäußerung noch nie so hoch waren. Doch trotz der realen Risiken stellen Stimmen wie die von Elisabeth Sabaditsch-Wolff weiterhin den schleichenden Autoritarismus in Frage, der die Grundfesten freier Gesellschaften bedroht. In diesen gefährlichen Zeiten ist die Verteidigung der freien Meinungsäußerung nicht nur eine Grundsatzfrage – sie ist eine dringende Notwendigkeit für die Wahrung der individuellen Freiheit und die Zukunft der Demokratie.

(Ende der Übersetzung)

Conny Axel Meier (geb. 1956) betätigt sich seit über 20 Jahren als Publizist, Menschenrechtsaktivist und Islamaufklärer. Seit 2004 war er Schriftführer im „Bundesverband der Bürgerbewegungen“ (BDB). 2006 gehörte er zu den ersten Mitgliedern von „Pax Europa“. 2008 war er maßgeblich beteiligt an der Fusion der beiden Vereine zur „Bürgerbewegung PAX EUROPA“ (BPE) und wurde bis 2016 deren erster hauptamtlicher Bundesgeschäftsführer. 2019 zog er mit seiner Ehefrau ins politische Exil nach Ungarn und schreibt von dort regelmäßig für PI-NEWS.