Erbärmlich: CDU-Apparatschik Mario Voigt versucht jetzt zusammen mit den Alt-Kommunisten des BSW, mit unlauteren Mitteln die thüringische AfD-Abgeordnete und fünffache Mutter Wiebke Muhsal (r.) als Landtagspräsidentin zu verhindern.
Erbärmlich: CDU-Apparatschik Mario Voigt versucht jetzt zusammen mit den Alt-Kommunisten des BSW, mit unlauteren Mitteln die thüringische AfD-Abgeordnete und fünffache Mutter Wiebke Muhsal (r.) als Landtagspräsidentin zu verhindern.

Von WOLFGANG HÜBNER | Niemand konnte nach der Landtagswahl in Thüringen eine Koalition von AfD und Wagenknecht-Partei BSW erhoffen oder gar verlangen. Das hätte auch von beiden Parteien zu viel Selbstüberwindung erfordert, zumal das BSW-Personal kürzlich noch sehr loyal der Linkspartei angehörte.

Doch konnte und musste von der Eine-Frau-Bewegung wenigstens im formellen Umgang mit dem klaren Wahlsieger AfD ein neuer Kurs verlangt werden. Die Realität sieht allerdings ganz anders aus: CDU und BSW sind sich einig, gemeinsam mit SPD und Linkspartei, einen Landtagspräsidenten aus den Reihen der AfD zu verhindern!

Die Begründungen dafür sind hanebüchen, dieses Antifa-Geschwafel muss hier nicht auch noch dargelegt werden. Wichtig ist nur das antidemokratische Zusammenspiel aller Kartellparteien, zu denen sich mit dieser Verhinderungsaktion auch ganz offen die BSW gesellt. Der AfD in Thüringen ist zu raten, jede, aber auch tatsächlich jede parlamentarische Möglichkeit zu nutzen, um diesen „Demokraten“ das Leben so unbequem wie nur irgendwie möglich zu machen.

Wer die Regel, wonach die stärkste Partei auch den Landtagspräsidenten stellt, so ungeniert bricht, hat nicht mehr den geringsten Anspruch darauf, dass die provokativ benachteiligte AfD nun brav kuscht und sich mit ein paar unlustig verteilten Brosamen begnügt. Von nun an muss das Parlament in Erfurt bei möglichst jeder Sitzung gerockt werden!


Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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33 KOMMENTARE

  1. Wenn auf einem Hof sich die Schweine zusammenrotten um den Trog leer zu fressen ist nicht der Trog Schuld sondern der Bauer der das zulässt.

    Frage: wer ist der Bauer ?

  2. Gabs da nicht gestern erst ein Urteil vom Verfg, dass die Verweigerung einen AfD Landtagspräsi zu wählen nicht zu beanstanden ist, oder gings da nur um irgendwelche debattierklubs, wo ja auch alles getan wird, die AfD nicht zu beteiligen? Wurde doch dauernd in diesem Ticker durchlaufen lassen. Nur, wenn die stärkste Partei den Vorsitzenden stellt und dieser nicht gewählt wird, weil die anderen Parteien sich dem verweigern, dann finden halt 4 Jahre lang keinerlei Sitzungen statt, weil derjenige, der diese führt, nicht vorhanden ist.
    Ich hoffe, die in BB kriegen das mit, so kurz vor der Wahl.

  3. Sag‘ ich doch die ganze Zeit!
    Solange die AfD nicht die Mehrheit hat, werden sie auch nicht regieren.
    Da rotten sich alle Kommunistenparteien zusammen, um eine AfD-Regierung zu verhindern (mit allen legalen und illegalen Mitteln.

  4. Ich will jetzt gar nicht behaupten, dass ich das schon immer gewußt habe. Allerdings habe ich mich zu Wagenknecht immer eindeutig geäußert. Wieso soll dieses Miststück, dass die AfD doch früher als Nazi diffamiert hat und ansonsten die Flüchtlinge immer mit Sozialarbeitern behandeln wollte und ansonsten keine Ahnung hat und naiv ist; denn irgendeine Vernunft oder Charakter zeigen.
    Hofiert wurde sie halt, weil sie eine Frau ist (ich meine, Frauen wurden immer hofiert (jedenfalls da, wo ein großer Teil es nicht gedankt hat), aber vor 1968 auf natürliche Art).

    Wieso sollte sie das um alles in der Welt? Die Frau lag doch völlig offen vor uns. Und wer weiß, vielleicht hat sich ja auch die Mafia gemeldet. Was hier ja immer unberücksichtigt bleibt.

  5. Da fragt man sich zwangsläufig was ist der Frau Wagenknecht wichtiger, die AFD zu verhindern und selbst groß herauszukommen, oder einen III Weltkrieg durch die CDU zu vermeiden, und ihre Friedensverhandlungen als erste Priorität zu setzen? Tönte sie doch noch kürzlich ganz öffentlich, ohne einen Frieden mit Russland hat nichts anderes noch einen Wert, müssen wir uns über Anderes nicht mehr sorgen.

    Der Spatz in der Hand ist der guten Frau Wagenknecht nun doch lieber als die Taube auf dem Dach!

    Die AFD Jugend scharrt schon mit den Hufen, genarrt, missbraucht und beschimpft bestimmen sie ohnehin bald die Zukunft!

  6. Viper 20. September 2024 at 15:25

    Sag‘ ich doch die ganze Zeit!
    Solange die AfD nicht die Mehrheit hat, werden sie auch nicht regieren.
    Da rotten sich alle Kommunistenparteien zusammen, um eine AfD-Regierung

    ————————

    Keine Sorge, die können doch jetzt sogar schon Gesetzesentwürfe verhindern,
    sie bekommen immer mehr Macht, so wie damals die Grünen, die auch keiner wollte!
    Eine Turnschuh und Strickliesel Partei, mit Schlägern im Parlament.
    Wer hat die ernst genommen?

  7. Unter dem BSW haben sich so Einige vorgestellt, es wäre eine zweite Alternative, es zeigt sich aber nun, es ist eine zweite kommunistische Kraft – offensichtlich reicht es denen nicht, unter vielen Namen Vielfalt vorzutäuschen, obwohl es die alten Kräfte sind. Hoffentlich lassen sich die Wähler in Brandenburg nicht so stark täuschen!

  8. Die ganze Kraft der Systempolitiker wird darauf verwendet Bundestags-Vizepräsidenten /-innen oder Landtagspräsidenten /-innen von der AfD zu verhindern.
    Das gilt auch für Ausschussvorsitzende (Fall Brandner).
    Die Probleme des Landes interessieren dabei nicht.
    Mir ist nicht bekannt daß Frau Muhsal sich jemals verfassungsfeindlich geäußert hat.
    Bei der Blockadehaltung hilft nur eine Gegen-Blockade im Landtag seitens der AfD dort im Rahmen ihrer Möglichkeiten als stärkste Partei.
    Oder die Koalition dazu bringen den Linken Ramelow mit ins Boot zu nehmen womit Merz prompt ein Problem mit konservativen CDU’lern und Söder bekommen würde wegen der „linken Brandmauer“.
    Dies solange bis alle Beteiligten zur Vernunft gekommen sind und merken daß man sich zusammenraufen müssen um die Probleme des Landes zu lösen.

  9. Deutschlands Rechtsstaat wird derzeit kräftig abgebaut und die Politik will dabei nicht auf die Bremse treten, im Gegenteil: Man will noch einen Zahn zulegen….
    https://www.freilich-magazin.com/politik/wie-innenministerin-faeser-den-rechtsstaat-zum-antifa-staat-umbaut
    …im Speckgürtel der Mainmetropole, wuchs die junge Faeser, Tochter eines Bürgermeisters <<< wer die Mutter ist, weiß man nicht, und Nachfahrin einer Familie aus Schlesien, auf und studierte später Jura an der Frankfurter Goethe-Universität.
    Nach links offen, nach rechts hart abgegrenzt. OMA-Faeser hat sich in ihrem Amt ganz dem „Kampf gegen Rechts“ verschrieben.
    Ziel:
    Ist ein Antifa-Staat, in dem Politiker in Ministerämtern und der bürokratische Mittelbau immer mehr entscheiden, während die Gerichte außen vor bleiben und „zivilgesellschaftliche“ Organisationen wie den „Bürgerrat“ oder linke Aktivistengruppen wie Correctiv bestimmen und kontrollieren. Keine schöne Auswahl für den liberalen Rechtsstaat.

  10. Wagenknecht diktiert aus Berlin ihren BSW-Vasallen in der Thüriner Provinz was sie zu tun und zu lassen haben. Das war damals beim DDR-Politibüro ganz genauso. Das Zentralkomitee und der Generalsekretär hatten die Macht.
    „Das ZK der SED unter der Generalsekretärin Wagenknecht hat beschlossen…“ (Angelika Unterlauf auf DDR1 reoaded 2024)

  11. Schwarzer Kanal 2.0

    ZDF Apparatschik unterstellt der AFD durch die Verwendung des Begriffs „Globalisten“ antisemitish zu sein

    Dr. Christoph Berndt im ZDF Morgenmagazin vom 20.09.2024

    https://www.youtube.com/watch?v=fxang6jxtfY&ab_channel=AfDBrandenburg

    Analog:

    Buchtipp
    Friedrich Ebert Stiftung

    Quinn Slobodian (2019): Globalisten
    Das Ende der Imperien und die Geburt des Neoliberalismus. Berlin: Suhrkamp Verlag (2019)

    Einordnung aus Sicht der Sozialen Demokratie

    Ein an der Sozialen Demokratie orientiertes politisches Denken kann in ganz grundsätzlicher Weise von Slobodians Studie profitieren.

    Wir lernen von Slobodian, dass der Neoliberalismus mehr ist als das Schlagwort vom „Primat der Ökonomie“. Er ist der Versuch, den Primat sowohl theoretisch zu begründen als auch ihn institutionell durchzusetzen. Wer sich substanziell mit neoliberalen Argumenten auseinandersetzen möchte, findet in Slobodians Buch, das die zu Unrecht vernachlässigte Genfer Schule des Neoliberalismus in den Mittelpunkt rückt, eine reiche Quelle.

    https://www.fes.de/akademie-fuer-soziale-demokratie/buch-essenz/quinn-slobodian-2019-globalisten-das-ende-der-imperien-und-die-geburt-des-neoliberalismus

    Demagogie ist, wenn du jemandem etwas in die Schuhe schiebst und fragst, wo ihn der Schuh drückt.

  12. Die CDU als Steigbügelhalter für Kommunisten und Stalinisten.

    Diese Partei ist nicht für uns Deutsche.

  13. Esper Media Analysis 20. September 2024 at 16:51

    „ZDF Apparatschik unterstellt der AFD durch die Verwendung des Begriffs „Globalisten“ antisemitish zu sein „

    Interessant! Lässt sich daraus etwa auf die ethnokulturelle Zusammensetzung der Globalisten schließen?

  14. Text oben: …. das antidemokratische Zusammenspiel aller Kartellparteien, zu denen sich mit dieser Verhinderungsaktion auch ganz offen die BSW gesellt.
    ———————- ———————- ————————–
    Das hat doch alles schon seit Jahren und länger ü b e r haupt nichts mehr mit Demokratie zu tun. Fragt Frau Merkel!
    Deshalb nun wieder mal:
    „Eins zwei drei, es ist nix dabei, wann ich euch erzähl die Geschicht’“
    Zur Demokratie:
    Es war einmal… ein edles StaatsRoss, der beste Läufer weit und breit, Stolz seiner Besitzer und Vorzeigepferd im ganzen Land. Sein Name „Demokratie„ war auf der ganzen Welt bekannt und berühmt.
    Doch alsbald kamen neue Herrschaften und Frauen, nicht mehr so edel gesinnt, sondern ausschließlich auf Money aus. Die vernachlässigten die Pflege des Rassetieres und nutzten es nur noch zur gemeinen Feldarbeit und zuletzt gar im Göpel.
    Derartig misshandelt und geschunden war es schließlich im hohen Alter nur noch ein Schatten seiner selbst, ein alter abgemagerter Gaul und zu nichts mehr tauglich.
    Heute dreschen nur noch drittklassige und kriminelle Jockeys verzweifelt darauf ein und versuchen noch das Letzte aus ihm heraus zu holen, bis es tot unter ihnen zusammenbricht, und sie im Straßengraben landen.
    „Und jetzt das Kinderlied:“
    Hoppe, hoppe Reiter /
    wenn er fällt dann schreit er.
    Fällt er in den Graben /
    fressen ihn die Raben.
    Fällt er in den Sumpf /
    macht der Reiter plumps.
    (Smiley)

  15. @Mantis 20. September 2024 at 15:34
    „Das Bundestags-mit-Glied der Grünen, Tessa Ganserer, hat mit einem auf Instagram verbreiteten Foto für Kritik gesorgt….“

    Man darf sie ja bei Strafe von 10000 Euro nicht als „Mann“ bezeichnen.

    Ok. Habe ich kapiert.

    Was ist denn mit dem Begriff „Schwerstgestöre“?
    Das Geschlecht ist ja dann wunschgemäß, also müsste doch alles in Ordnumg sein, oder?

  16. Mich berührt das sehr, denn mein langjähriger Freund Eckhard Jesse, ehemals an der TU Chemnitz, ist der Doktorvater von Mario Voigt (CDU).

  17. .
    Lügen-Listen-Verein CDU, Inschallah

    1.).Die Trickser von CDU-Mario-Nödeldödel auf Landesebene sind genauso abgefeimt

    2.).wie Berufslügner Merz auf Bundesebene, der mit dem Asyl-Desaster plötzlich nichts mehr zu tun haben will.

    .

    Paul Ziemiak, CDU, schloß Stimmen seiner Partei für Ramelow aus, 2020.

    .

    1 Min.
    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/thueringen-paul-ziemiak-schliesst-unterstuetzung-von-cdu-fuer-bodo-ramelow-aus-a-9502fb8c-c202-43e3-9151-a5119f4323be

    .

    Das Gegenteil passierte und Inschallah-Ramelow blieb weitere 4 Jahre MP..

    .

    Friedel

    .

  18. Mantis 20. September 2024 at 15:34
    „BERLIN. Das Bundestags-mit-Glied der Grünen, Tessa Ganserer, hat mit einem auf Instagram verbreiteten Foto für Kritik gesorgt….“

    Das Wesen Ganserer scheint es als sein primäres Lebensziel zu verstehen, das Geschlechtliche wie eine Monstranz vor sich herzutragen. Toleranz ggü. verschiedenen sexuellen Prägungen war bei mir immer weitreichend vorhanden. Aber solche banalen und geschmacklosen Darbietungen und die allgegenwärtige pubertäre Überakzentuierung des „Andersseins“ empfinde ich als intellektuell und kulturell erbärmlich.

  19. Naja, das ist wenig überraschend, dass sich die selbsternannten Demokraten einer AfD-Landtagspräsidentin verweigern werden.
    Sie haben es sogar vor der Wahl offen gesagt und da ist auch die BSE-Wagenknecht keine Ausnahme.
    Und ausserdem sind das BSE samt Frontfrau immernoch stalinistisch.

    Die AfD Thüringen macht es den Volldemokraten allerdings auch sehr leicht.
    Frau Muhsal ist vor einigen Jahren dabei erwischt worden, wie sie den Arbeitsvertrag einer Mitarbeiterin vordatiert hatte, um für zwei Monate mehr Staatsknete für die Partei herauszuholen.

    Die Verurteilung der AfD-Landtagsabgeordneten Wiebke Muhsal wegen Betruges ist rechtskräftig. Das hat das Thüringer Oberlandesgericht am Donnerstag entschieden. Muhsal war im April 2017 zu einer Geldstrafe von 8.000 Euro verurteilt worden.

    Die Gerichte sahen es als erwiesen an, dass Muhsal einen Arbeitsvertrag mit einer Mitarbeiterin im Jahr 2014 um zwei Monate vordatiert hatte, um zusätzliches Geld von der Landtagsverwaltung zu erhalten. Mit dem vermeintlichen Lohn für die Mitarbeiterin hatte sie laut Gericht Büroausstattung, Handy und Internetauftritt finanziert.

    https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/ost-thueringen/jena/wiebke-muhsal-verurteilung-rechtskraeftig-100.html

    Ja, das ist im Grunde Firlefanz, ja, Frau Muhsal ist nichtmal richtig vorbestraft und ja, auch bei den Altparteien haben sie Dreck am Stecken, aber das ändert nichts dran, dass Frau Muhsal und die AfD hier angreifbar sind und dass die Volldemokraten das ausnutzen, wie auch „wir“ die Plagiatsvorwürfe gegen Voigt ausnutzen – zu Recht.

  20. nicht die mama 21. September 2024 at 06:51

    Ps: Ich weiss, dass man das BSE tatsächlich BSW abkürzt, aber BSE passt halt einfach zu gut.
    :mrgreen:

  21. le waldsterben 20. September 2024 at 19:08; Dann sollte dieses Dingsbums gefälligst den Namen ändern.
    Ganserer ist in Bayern die Bezeichnung für einen Ganter und der ist und bleibt männlich. also wenigstens die beiden ers streichen.

  22. Dieser eklige CDU Plagiatsbetrüger und Black-Rock-Knecht darf Thüringen niemals regieren.
    Ein Christ ist der sowieso nicht, wenn er wie Merz mit Black-Rock Verbindungen unterhält.

    Die Geschäfte von Black Rock sind zutiefst unmoralisch und unchristlich.

    BlackRock zählt zu den Hauptakteuren der gegen Deutschland agierenden NWO Globalisten/Globalfaschisten.

    Es sind Interessen der Hegemonialmacht USA mit denen uns Typen wie Voigt oder Merz uns alle zu
    Vasallen machen, wenn wir denen die Macht geben.

    Es sind im Grunde genommen Verräter die ihre eigenen Interessen vertreten.

    Schaut euch nur von der Leyen in Brüssel an.
    Die vertritt von dort aus nur noch Ami-Interessen.

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