Nach dem fulminanten Wahlsieg von Björn Höcke in Thüringen droht die EU bereits mit dem Entzug von bis zu 1,5 Milliarden Euro an EU-Geldern, um den widerspenstigen Osten zu „disziplinieren“.
Nach dem fulminanten Wahlsieg von Björn Höcke in Thüringen droht die EU bereits mit dem Entzug von bis zu 1,5 Milliarden Euro an EU-Geldern, um den widerspenstigen Osten zu „disziplinieren“.

Von MEINRAD MÜLLER | Die Thüringer haben angeblich „falsch“ gewählt – zumindest in den Augen des „Großen Bruders EU“. Dieser droht bereits mit der Steinzeitkeule – dem Entzug von bis zu 1,5 Milliarden Euro an EU-Geldern -, um das kleine deutsche Bundesland im Osten zu „disziplinieren“. Thüringen mit seinen etwa 2,1 Millionen Einwohnern macht gerade einmal 0,47 Prozent der gesamten EU-Bevölkerung aus.

Diese 1,5 Milliarden Euro entsprechen rund 15 Prozent der Investitionsausgaben des Landes und sind daher für Thüringen von großer Bedeutung. Es ist bemerkenswert, dass die EU-Kommission auf ein vergleichsweise kleines Bundesland wie Thüringen mit einer Willkür reagiert, die bisher nur gegen  Staaten wie Ungarn und Polen angewandt wurde.

Zum Vergleich: Ungarn hat rund 9,6 Millionen Einwohner – das ist fast fünfmal so viel wie Thüringen. Trotz massiver Drohungen und der Sperrung von EU-Geldern ließ Viktor Orbán sein Volk nicht im Regen stehen und setzte seine migrationskritische Politik konsequent fort. Die Frage, ob Thüringen unter einer möglichen AfD-Regierung ähnlichen Widerstand leisten könnte, stellt sich nun dringlicher denn je.

Was bedeutet der Verlust der EU-Gelder?

Die 1,5 Milliarden Euro fließen in Bereiche wie wirtschaftliche Förderung, Innovation und Forschung und betreffen den Alltag vieler Bürger direkt.

Letztlich trifft es den kleinen Mann, der auf diese Investitionen in seine Lebensqualität wie den Nahverkehr, Krankenhäuser oder öffentliche Dienstleistungen, angewiesen ist. Das bedeutet, dass die Stimmen der Thüringer Wähler nur dann respektiert werden, solange sie der EU-Linie entsprechen – andernfalls wird das Land finanziell bestraft.

Man könnte beinahe rufen: „Die EU will etwas mehr Demokratur wagen!“ – in Anlehnung an Willy Brandts berühmten Satz…


Meinrad Müller.
Meinrad Müller.

Meinrad Müller (70), Unternehmer im Ruhestand, kommentiert mit einem zwinkernden Auge Themen der Innen-, Wirtschafts- und Außenpolitik für diverse Blogs in Deutschland. Der gebürtige Bayer greift vor allem Themen auf, die in der Mainstreampresse nicht erwähnt werden. Seine humorvollen und satirischen Taschenbücher sind auf Amazon zu finden. Müllers bisherige Beiträge auf PI-NEWS gibt es hier, seinen Ratgeber für Hobbyautoren hier.

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24 KOMMENTARE

  1. .

    Fehlt noch die kinderlose Katzenfrau* Merkel: „Wahl muß rückgängig gemacht werden“

    .

    1.) Friedel

    * Vance

    .

  2. ENTLARVEND:
    SELBST KONSERVATIVE KREISE DER CDU SIND NICHT DARAN INTERESSIERT, DIE DEUTSCHE GRENZE FÜR ILLEGALE MIGRANTEN DICHT ZU MACHEN

    ?? Caroline Bosbach, die Tochter des dem konservativen Flügel der CDU zuzuordnenden Urgesteins Wolfgang Bosbach, zu Gast bei NIUS LIVE.

    Caroline Bosbach wird bei der nächsten
    Bundestagswahl für die CDU kandidieren. Ebenso wie ihr Vater ist sie dem konservativen Flügel der CDU zuzurechnen.

    Reichelt stellt ihr zwei entscheidenden Fragen:

    ?? Kann ich der CDU beim Thema illegale Einwanderung noch glauben?

    ?? Was ist die Linie der CDU bezüglich der Grenzsicherung, insbesondere, was das Thema Grenzzaun betrifft?

    ??Jedem vernünftig denkenden Menschen ist klar, dass eine Kontrolle an den Grenzübergängen ohne Sicherung der grünen Grenze durch einen Zaun wenig Sinn macht, da sich die illegalen Migranten innerhalb kürzester Zeit neue Schleichwege suchen würden.

    ?? An der klaren Antwort von C. Bosbach sieht man, dass der politische Wille, der illegalen Masseneinwanderung durch das einzig probate Mittel, nämlich „Grenzen dicht“, ein Ende zu bereiten, auch bei der Union nicht vorhanden ist.

    Das sollte man sich merken, damit man von der Union nicht immer und immer wieder über den Tisch gezogen wird.

    Quelle


    ABO:
    https://T.ME/MEINEDNEWS

  3. AfD-BUNDESTAGSABGEORDNETER BLAMIERT MIT EINER ZWISCHENFRAGE DIE HEUCHLERISCHE CDU

    ??Vorausgegangen war ein Antrag der AfD, in Deutschland eine Migrationswende nach dänischem Vorbild in die Wege zu leiten. Dieser Antrag wurde – wie könnte es anders sein – von der CDU abgelehnt. Die Begründung dafür lieferte CDU-Mann Lars Rohwer, der damit der AfD voll ins Messer gelaufen ist, falls man diese Redewendung in der heutigen Zeit überhaupt noch verwenden kann.

    ? Siehe Video und Beitragsbild

    Quelle


    ABO:
    https://T.ME/MEINEDNEWS
    https://T.ME/KACHELKANAL

  4. Das war mir völlig klar, daß man den Thüringern wegen ihrer „falschen Wahl“ mit Geldentzug drohen wird. Ich denke, in Berlin wird man sehr bald ins selbe Horn stoßen. Ob und wie weit das rechtlich abgedeckt sein wird, damit beschäftigen sich die „Musterdemokraten“ offenbar nicht. Damit werden Bundesländer mit AfD-Mehrheiten nach der Wahl wohl in vielem auf sich gestellt sein. Sie werden also – teilweise als Freistaaten – einen eigenen Weg zu gehen haben; das wieder riecht nach Segregation.

    Im Falle Ungarns, wo man mit ähnlichen Keulen hantiert, hielte ich einen sofortigen Austritt aus dem Brüsseler Verein für voll gerechtfertigt.

  5. .

    Ärgernis: STÄNDIG aufploppende Werbung auf Pi; die läßt sich kaum wegdrücken

    .

    1.) Pi muß sich finanzieren, klar, Werbe-Einblendungen. Dazu will ich beitragen.

    2.) Aber was ich momentan auf meinem 8,4 Zoll Groß-Smartphone/Mini-Tablet erlebe,

    3.) geht mMn. über die Grenzen des Zumutbaren hinaus.

    4.) Große Teile des Displays mit Werbung verdeckt; drückt man die weg,

    5.) erscheint wenige Sekunden später die GLEICHE (!) wieder.

    6.) Als ultima ratio bleibt ein Ad-Blocker; das würde ich gerne vermeiden.

    7.) Kann Pi das nicht erträglicher steuern ?

    8.) Welche Foristen kennen gute und leicht zu installierende Ad-Blocker. ?

    9.) Ich habe es nicht vor, will Pi wirtschaftlich unterstützen. Aber irgendwann ist genug.

    .

    Friedel

    .

  6. .

    Ursula v.d.L wie Martin Schulz sind ehrenlose Anti-Deutsche und schnöde Erpresser

    .

    1.) Friedel

    .

  7. „Die Thüringer haben angeblich „falsch“ gewählt – zumindest in den Augen des „Großen Bruders EU“.“
    —————————————————–
    Eigentlich könnte man schon eher von der „Großen Schwester EU“ sprechen – die mittlerweile auch die EU-Administration immer deutlicher dominiert.

    Mögen die Männer zwar die „Erfinder“ von Ideologien sein, so sind Frauen darin unschlagbar, diese Ideen konsequent umzusetzen und daran unbeirrbar festzuhalten – erzählte mir mal so ein Guru vor langer Zeit mit Augenzwinkern.
    Als aufgeklärter, moderner Mensch habe ich das natürlich nicht geglaubt.

    Deshalb würde ich auch nie soweit gehen wie Charles de Montesquieu, der französische Schriftsteller und Staatsphilosoph, von dem der Ausspruch überliefert ist:
    „Tritt eine Idee in einen hohlen Kopf, so füllt sie ihn völlig aus – weil da keine ist, die ihr den Rang streitig machen könnte.“

    Nein, man darf nicht alles glauben . . .

  8. Besonderheiten im brandenburger Wahlrecht:
    44 Direktkandidaten und 44 über die Liste.
    Ausgleichsmandate aber begrenzt, da Maximalzahl der Abgeordneten auf 110 festgelegt.

    Mit derzeit 27% Zweitstimme und absehbar mindestens 35 von 44 Direktmandaten kommt die AfD derzeit auf ca. 47 der Mandate.

    Die absolute Mehrheit sind 56 Mandate.

    Da fehlt nicht mehr viel zur absoluten Mehrheit.

    Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=JIJcSgbbLyw

  9. HETZEN MIT RONZHEIMER

    Ronzheimer hetzt vor der Wahl im Osten!
    Ronzheimer, hetzt und hetzt und hetzt gegen die AFD!
    2 Wochen vor der Wahl in Brandenburg wird jetzt nur noch gegen die AFD gehetzt!
    Auf allen Kanälen mit Volldampf!!

    Dann bringt er (Ronzheimer) irgendwelche Kappen vor die Kamera, die er mit der Lupe aus der Masse gefiltert hat.

    Diese Leute, die uns hier eingesperrt und zu Tode geimpft haben, denen traut keiner mehr.
    Und die Grünen, die uns noch den Lebenssaft abgeschaltet haben, die will dort auch keiner mehr sehen.
    Und die Roten, die unsere Pipelines NS II geopfert haben, die können auch verschwinden!
    Aber Ronzheimer stellt sich blöd, fragt die Leute dämliche Fragen!

    Die lernen einfach nicht!
    Sie meinen mit ihren Reportagen können sie Leute immer wieder hinters Licht führen!!

    DAS VERTRAUEN IST WEG!
    WO DAS VERTRAUEN VERLOREN GING
    dort wächst kein Gras mehr!

    Dann wollte der Ronzheimer den Höcke persönlich kennenlernen.
    Höcke kennt den schon vom Ukrainekrieg, hat „keinen Bock auf den Vogel“.
    und prompt eskaliert die Situation.

    Einer sagt zu Ronzheimer: Wir kennen sie von der Ukraine…… und irgendwann wird man auch sie zur Rechenschaft ziehen!
    Daraufhin wird Ronzheimer sofort aggressiv, bezichtigt den Mann ihn bedroht zu haben. Da zappelt er herum als hätte ihn eine Hummel gestochen.
    Ronzheimer strahlt keinerlei Männlichkeit aus! Er benimmt sich erbärmlich.
    Wie er die Leute so scheinheilig ausfragt, um irgendwo einhaken zu können mit dummen Phrasen sein Gegenüber als Depp darzustellen versucht.

    Und dann passiert es :
    Ronzheimer pöbelt und pöbelt, pöbelt Höcke an!
    RONZHEIMER STÖRT AGGRESSIV DIE FRIEDLICHE RUNDE.
    Mit fortlaufenden Provokationen schreit Ronzheimer in die die friedliche Runde.
    Immer wieder „Sie werden vom Verfassungsschutz beobachtet!……“ schreit er in ständigen Wiederholungen herum.
    Dann wird der laut provozierende Ronzheimer von den Ordnern weggeschickt. „Sie stören die Aufnahme!“
    Das gefällt dem Ronzheimer nicht. Er lässt sich nicht gern wegschicken!
    Er folgt dem Team in penetranter Weise, verfolgt das Höcketeam mit weiteren lautstarken Pöbeleien und provokanten Fragen!

    „Sie verhalten sich nicht wie ein Journalist sondern wie ein Antifa-Aktivist!“ wird dem Ronzheimer schließlich erklärt.
    Dann ist er wie ein beleidigtes Kind, schreit aufdringlich aggressiv herum!
    Aber RONZHEIMER will sich nicht wegschicken lassen er ist wie ein STALKER verfolgt das Team immer weiter.
    Ronzheimer fühlt sich stark mit den Medien im Hintergrund.
    Seine einseitigen schrägen Reportagen sind nichts als eine Provokation.

    Die AFD beklagt die Geschlechtszerstörung wird vorangetrieben!
    Wer das Gendern in die Schulen und Kindergärten bringt
    und unsere Kinder sexualisiert, der ist bei der AFD nicht willkommen.

    Was an der AFD am meisten stört: Das Volk will völkisch bleiben!

    (Achtung: Ob es im Fernsehen oder in Videos ist, überall erscheint der „Kettensägenmann“ der Kettensägen verkauft. Wie kann man so eine Werbung so gedankenlos in ständigen Wiederholungen ausstrahlen? Das kann nur dazu führen, dass nach den Messern nun jeder Irre mit der Kettensäge überall aufkreuzt!)

  10. Ein bisschen merkwürdig, dass die EU-Zentrale sich in die Wahlen von Ländern oder Regionen einmischen

    Wird Zeit, dass der Misthaufen zurechtgestutzt wird.
    Das gilt auch für die dort ansässige NATO

    Zentralisierte Organisationen mit Macht auf die Mitgliedstasten, wie UN, NATO, EU, WHO, OPCW, ÖRR, usw sind die neuen Formen der Diktatur.

    Es werden immer neue Verträge unterschrieben, und am Ende kann man sich in diesem Korsett nicht mehr bewegen.

  11. Das ist natürlich blöd, aber dann müssen sich diverse NGOs und Flüchtiversorger eben Gedanken machen, woher sie künftig Staatsknete kriegen, wenn das Land Thüringen von der EUdSSR „diszipliniert“ wird und bei den Ausgaben sparen muss.

    ————————————————

    friedel_1830 9. September 2024 at 19:45

    Adblock-Plus
    Gibts für diverse Browser und Betriebssysteme und lässt sich einigermassen schön konfigurieren, was das Erlauben von erträglicher Werbung angeht.

  12. Uschi macht nur Quatsch:
    Die Europäische Staatsanwaltschaft (EPPO) hat bekanntgegeben, dass das Hearing vor einem belgischen Gericht über den Fall Ursula von der Leyen und Pfizer auf den 6. Dezember verschoben wurde. Bei dem Hearing geht es um die Frage, ob die belgischen Strafermittler oder die EU-Behörde für die Verfolgung dieses Falls zuständig sind.

    —bis dahin ist ja noch viel Zeit, aber am 6. Dezember ist hoffentlich „Knüppel aus dem Sack“ angesagt.
    Wir wollen Handschellen clicken hören.

  13. Mal kurz bei der Quelle quergelesen…
    https://verfassungsblog.de/kein-eu-geld-fur-thuringen/

    Da steht, dass dieser Disziplinierungsmechanismus der EUdSSR für unwillige, souveräne Staaten nur gegen Staaten angewendet werden kann und Staaten im Falle einer Verurteilung durch ein EUdSSR-Gericht – höhöhö, Unabhängigkeit in Frage gestellt – zur Strafzahlung herangezogen werden.

    Thüringen ist kein Staat und die EUdSSR-Zuwendungen für Bundesländer dürften nicht mit etwaigen Strafzahlungen von Bundesstaaten verrechnet werden, zumal die Strafe wenn, dann die Bundesregierung in Berlin zahlen muss.

    Aber was will man von einer EUdSSR schon gross erwarten, die die Demokratie und die Staatliche Souveränität ihrer „Mitglieder“ mit Füssen tritt und die eigenen Gesetze willkürlich und nach eigenem Gutdünken ignoriert, beugt und bricht und die sich zur Wahrung des Anscheins ein weitgehend machtloses Schein-Parlament hält, während ungewählte Kommissare ganz im Stil eines Obersten Sowjet Entscheidungen fällen und als „Verordnung“ am Parlament vorbei in den Rang von verabschiedeten Gesetzen erheben?

  14. Die belgische Asyl-Staatssekretärin de Moor erklärte am Montag zu der Ankündigung aus Ungarn, „Dreistigkeiten dieser Art“ seien „schädlich und kontraproduktiv“. Sie untergrüben „die Solidarität und Zusammenarbeit innerhalb der EU“ und seien ein „eklatanter Verstoß gegen europäische und internationale Abkommen“.
    https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ungarn-gratis-busse-nach-bruessel-fuer-migranten-19974157.html
    Orban hol schon mal den Bus.

  15. Mantis 9. September 2024 at 22:22

    Nachdem es bei diesem „Hearing“ darum, geht, ob eine nationale Justiz für eventuelle Straftaten von EUdSSR-Granden überhaupt zuständig ist, oder ob diese Leute völlig ausserhalb der nationalstaatlichen Rechtsstaatlichkeit stehen, wage ich es zu bezweifeln, dass es in Folge überhaupt zu einem rechtsstaatlichen Verfahren kommen wird.

    Alleine die Debatte ist bereits eine eklatante Verletzung von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie und passt wie die Faust aufs Auge zur EUdSSR.

  16. Reul bei HART aber FAIR beklagt:
    den großen LILA ELEFANT im RAUM, die AFD

    „Erst hieß es wir wollen nicht mit Höcke reden, jetzt leitet er sogar schon die ganze Organisation.“

    Die alten Brandmauerstiesel werden sowieso nicht klug.
    Die meinen die AFD hätte einen „Trick“!!
    Das ist die Garantie dafür, dass die AFD in nicht allzu ferner Zukunft ganz sicher regieren wird.

    Der Reul will eine gesellschaftliche „Welle“ gegen die AFD konstruieren.

    Die BRANDMAUERSTRATEGIE ist eine AUSGRENZUNG, die alle
    AFD Wähler beleidigt und versucht, sie zu stigmatisieren,
    und das verzeihen die AFD WÄHLER nie!!

    Auch der Spruch: “Wir wollen diese Wähler zurückholen!“
    Wohin denn zurück?
    Zurück zu der Klimasekte, die uns die Industrialisierung zerstört hat?
    Durch die alle arm wurden?
    Zurück zum dem Hyperschallraketen Olaf, der sich morgen gar nicht mehr erinnert, dass er die Ukraine mit Raketen aufgerüstet hat?
    Zurück zur CDU?
    Die einen niemals mehr endenden Ukrainekrieg wollen, immer noch mehr Waffen in die Ukraine schaffen?
    Die CDU, die alle Leute eingesperrt hat und alle totspritzen wollte?

    WOHIN ZURÜCK??
    Zurück ins Impfzelt?

    Die sollen erst mal abwarten. Heute habe ich schon wieder gehört von jungen Leuten, die seit der Impfung ständig krank sind, wo das Immunsystem einen „Knacks“ bekommen hat.
    Nach dem Pieks folgte der Knacks!

    Die ALTPARTEIEN sind so dumm wie ein verlassener Ehemann, der einfach nicht versteht, warum seine Frau vor ihm geflüchtet ist, der Gott und die Welt dafür verantwortlich macht, mit List und Tücke versucht, sie „zurückzuerobern“, die ganze Nachbarschaft aufhetzt und Bürgeraufmärsche vor dem Haus des Nebenbuhlers auflaufen lässt, den Nebenbuhler verprügeln lässt, ihn ruinieren will.
    Er kann nicht akzeptieren, egal was er macht: Die kommt nicht mehr zurück.
    Er kann die beiden nur noch töten: So wie O.J. SIMPSON.

    Denn er hat keine Chance, er ist zu alt, er schafft es nicht mehr, sein Haus sauber zu halten, vor Einbrechern zu schützen, der Frau etwas zu bieten ohne ihr auf die Nerven zu gehen. Er riecht nach Schweiß und Lauterbachs Grass, anstatt nach Chanel. Er nervt mit selbst verschuldeten Krankheiten, er nervt mit negativen grünen Visionen, er ist geizig und heizt das Haus nicht auf, er schaffte sein Auto ab und fährt mit dem Fahrrad. Seine Klamotten sind vom TEDI anstatt von Armani und Ralph Lauren. Den Wolf vor der Tür füttert er anstatt die Flinte zu holen. Der Mann ist verwirrt, hat seinen Kompass verloren, sich dafür ein Windrad in den Garten gestellt. Das macht keinen Spaß mehr mit so einem Alten, einem alten Zausel wie ihm! – Da gibt es keine „TRICK“. Das ist einfach Zerfall!

    Es ist auch ein Irrglaube, dass die Jugend dauernd feiern will, und man sie nur glücklich macht, indem man sie bespaßt! Die wollen einfach nur eine Perspektive, eine Zukunft mit einem gutbezahlten Beruf, ein bißchen Freiheit und Sicherheit, etwas worauf sie stolz sein können!
    Auf diese dummen Feste wie Frische Sahne Fischfilet etc. gehen sie nur wenn sie sonst schon nichts mehr mit sich anfangen können!

    Und wehe der Alte kommt, um sie finanziell zu ruinieren, entzieht ihr alle ihre Gelder, dann wird sie lieber in Armut und frei leben, als zu diesem Widerling wieder zurück zu kehren.

    DIE EU ERPRESST THÜRINGEN auf dreckige Art und Weise!

    Und der KAMPF geht erst los!

  17. @ friedel_1830 9. September 2024 at 19:45
    „…aufploppende Werbung… ein Ad-Blocker; das würde ich gerne vermeiden.“

    Dann weis ich auch keine Loesung zum werbefreien brausen,
    ausser: Bedienungsanleitung, gugel, und lern dein OS, Programme, settings kennen.
    Selbsthilfe durch Selbststudium, kannst Du als text-orientierter Wissenschaftler ja.

    Tip: Lesen geht leichter auf grossem Bildschirm, und mit Tastenbrett und Maus.
    Bitte, gerne.

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