Von MANFRED ROUHS | Wie PI-NEWS bereits berichtete hat das Bundesverwaltungsgericht am Mittwoch die sofortige Vollziehbarkeit des „Compact“-Verbots aufgehoben und damit Bundesinnenministerin Nancy Faeser eine in der deutschen Nachkriegsgeschichte beispiellose politische Niederlage bereitet (Beschluss Az. 6 VR 1.24 vom 14.08.2024). Ihr Rücktritt wäre danach normalerweise nur noch eine Formalität. Fraglich ist allerdings, wie weit die Missachtung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien durch die politische Klasse geht und ob die Frau Ministerin nicht doch versuchen wird, an ihrem hochdotierten Posten festzukleben.
Nancy Faeser und ihr Ministerium schätzen offenbar die Pressefreiheit gering. Das ist der Kern der Kritik am „Compact“-Verbot, den der Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts zwar nicht ausdrücklich so formuliert, auf den er aber faktisch hinausläuft. Das Bundesverwaltungsgericht formuliert es in einer Presseerklärung so:
„Einzelne Ausführungen in den von der Antragstellerin zu 1 verbreiteten Print- und Online-Publikationen lassen zwar Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG) erkennen. Es deutet auch Überwiegendes darauf hin, dass die Antragstellerin zu 1 mit der ihr eigenen Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt. Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des „COMPACT-Magazin für Souveränität“ die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist. Denn als mögliche mildere Mittel sind presse- und medienrechtliche Maßnahmen, Veranstaltungsverbote, orts- und veranstaltungsbezogene Äußerungsverbote sowie Einschränkungen und Verbote von Versammlungen in den Blick zu nehmen.“
Mit dieser Begründung ist auch ein mögliches Verbot der Jungen Alternative (JA) vom Tisch, das der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum kürzlich erst öffentlich gefordert hatte. Denn das Bundesinnenministerium und die Innenminister der Länder büßen durch den Beschluss des obersten deutschen Verwaltungsgerichtes ihren vermeintlichen Vorteil ein, bei unklarer Sachlage erstmal Fakten schaffen und für Verwüstung sorgen zu können, bis dann im Verfahren zur Hauptsache einige Jahre später so oder so entschieden wird. Das macht einen bedeutenden Unterschied aus!
Offenbar sind die Richter an den höheren deutschen Gerichten doch noch mutig genug, rechtsstaatliche Prinzipien gegen allzu dreiste Versuche der politischen Okkupation zu verteidigen. Ein Sieg für den Rechtsstaat auf ganzer Linie!
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Die klebt wie Bärenschei§§e, das hat sie von Habdreck, Klabauterbach, Bärbauch und dem kanzlernden Cum-Ex-Schlumpf gelernt.
Fällt eine, fallen alle.
Seit Merkel gilt: Kriminelle treten nicht zurück.
Na, Vorsicht! Dies ist noch nicht die endgültige Entscheidung. Auch das Verbot als solches ist bis zu einer evtl. Endgültigen Entscheidung als solches in der Welt, nur die sofortige Vollziehbarkeit und damit im Grunde auch die RAZZIA ist ausgesetzt. Zweifellos das plus: COMPACT kann erst einmal weitermachen. WOMIT allerdings, bleibt die Frage.
Nancy Färse ist gesichert verfassungsfeindlich.
Das glaube ich nicht, Frauen müssen tun, was sie tum müssen. Und sie leben für Ziele und die Erfüllung von Aufgaben. Und Faesers Aufgaben sind noch nicht abgeschlossen.
Dieses Ekelpaket wird weder zurücktreten noch vom Totalversager Scholz entlassen, aber die gesamte linke Szene kotzt.
Jetzt ist es an der AfD, diesen Elfmeter kurz vor den anstehenden Wahlen zu nutzen.
Als ich diese Meldung im Fernsehen Teletext vor wenigen zufällig gelesen hatte, habe ich einen Schampus aufgemacht. Nach dieser relativ kurzen Zeit hat man kaum mit der jetzigen Entscheidung gerechnet, man durfte eigentlich nur hoffen. Es ist der Wahnsinn dass man in Deutschland- Absurdistan inzwischen wegen Meinungsfreiheit von einer durchgeknallten Inneministerin mit Stasimethoden politisch verfolgt wird wie Schwerbrecher. Sicherlich hat der ex Innenminister Gerhard Baum (zu. RAF Zeiten aktiv) ein AfD Hasser – extremer gehts nicht mehr nun im hohen Alter mit Nannncy Solidarisierend vor einem Herzinfarkt gestanden.
Gottseidank gibts doch noch Beamte und Institutionen die wissen wo ideologische Verfolgung in einer sogenannten Demokratie anfängt.
Nännzi Faeser – Rücktritt ist überfällig !!!
Heute ist nun Feiertag !!!
Hat hier etwa jemand vorsätzlich gegen das Grundgesetz und gegen rechtsstaatliche Prinzipien vertossen und seine Amtsmacht und die Polizei missbraucht, um ein in ihren Augen unliebsames Presse- und Medienorgan absichtlich erstmal stillzulegen und die Mitarbeiter persönlich zu drangsalieren?
Was sagen denn unsere Strafgesetze dazu?
Verleumdung?
Verfolgung Unschuldiger?
Amtsmissbrauch?
Gibt es da was von ratiopharm?
Feaces und Haidewitzka bereits in Handschellen wegen Amtsmisbrauch ?
Wie sagte Franz Josef Strauß
„Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören – in ihre Löcher“.
Darauf einen Dujardin!
@ Mauritz 14. August 2024 at 19:06
Dujardn war die Pferdeschlägerin bei Olympia.
Wenn einem so viel Gutes widerfährt – das ist schon einen Asbach Uralt wert.
Rücktritt erfordert aufrechten Charakter. Gibt’s den unter Linken?
Hoppla typisch BILD-
vor der Haustüre vor J.Elässer stehen weil die Razzia Aktion von Faeser gegen Compact der linken Presse durchgestochen.
Jetzt als das Gericht gegen diesen Wahnsinn entschied -meldet die BILD nicht die Meldung als 1. Seite Sonderinfo – sondern ganz versteckt auf einem Online Seitenteil.
TYpisch BILD. Einfach mal auf die Schnautze gefallen. Schwanz eingezogen .
BILD meldet beiläufig „Teils“ aufgehoben (****Gehts noch dämlicher?)
„Klatsche für Nancy Faeser:
„Compact“-Verbot teils aufgehoben
Zitat: …Klatsche für Innenministerin Nancy Faeser (54, SPD)!
Das Verbot des rechtsextremistischen Magazins „Compact“, das sie Mitte Juli erlassen hatte, wurde am Mittwochmittag vorläufig wieder aufgehoben.
(…….)
?? Das hat das Bundesverwaltungsgericht bekannt gegeben. Das Verbot wurde im Eilverfahren vorläufig aufgehoben. Eine endgültige Entscheidung wird im Hauptsacheverfahren fallen.
Und: „Die Organisationen richten sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung (…)“, hatte das Ministerium Mitte Juli erklärt.
Aber: Genau das stellt das Gericht jetzt infrage. Ob „Compact“ den Verbotsgrund (richtet sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung) erfüllt, „kann derzeit nicht abschließend beurteilt werden“, schreibt das Gericht. Außerdem bestünden Zweifel an der Verhältnismäßigkeit eines Verbots.
? „Compact“-Chefredakteur Jürgen Elsässer (67), der laut dem Ministerium als Rechtsextremist gilt, erklärt in einem Video auf der Plattform X: „Wir können jetzt mindestens zwei bis drei Jahre in Ruhe weiterarbeiten.“
Gericht hat Zweifel an Verhältnismäßigkeit des Verbots
Das Gericht machte aber auch klar: „Einzelne Ausführungen“ in den „verbreiteten Print- und Online-Publikationen“ ließen „Anhaltspunkte insbesondere für eine Verletzung der Menschenwürde (…) erkennen“.
Und: Es deutet „Überwiegendes“ darauf hin, dass das „Compact“-Magazin mit seiner „Rhetorik in vielen Beiträgen eine kämpferisch-aggressive Haltung gegenüber elementaren Verfassungsgrundsätzen einnimmt“.
Trotzdem bestehen laut Gericht Zweifel, ob ein komplettes Verbot angesichts des wichtigen Grundrechts der Meinungs- und Pressefreiheit verhältnismäßig sei.
https://www.bild.de/politik/inland/compact-verbot-teils-aufgehoben-klatsche-fuer-nancy-faeser-66bc9b593a1ec010a0ad7a52
Hallo Ihr BILD Dschurnalisten aus dem Nancy Stasidschungel gehts noch heuchlerischer?
Macht doch einfach mal Euren Laden dicht!
Haremhab 14. August 2024 at 19:10
Wenn in dieser festlichen Zeit
als Zeichen guter Gastlichkeit
ein festlich Mahl wird dir serviert
ein großer Weinbrand dann kreiert.
Wenn einem also viel Schönes wird beschert
das ist einen Asbach-Uralt wert.
In den 1990er Jahren wäre so etwas Grund genug gewesen für einen Rücktritt, doch heute im Ampel-Staat klebt jeder Linksgrüne wie Pattex an seinem Pöstchen.
NIEMALS! Jedenfalls nicht wegen dieser Sache. Überzeugungstäter-/-innen treten nicht freiwillig zurück. Dann wären sie nicht mehr sich selber und könnten nicht mehr in den Spiegel blicken.
Die einzigste Möglichkeit Näncy zum Rücktritt zu zwingen wäre ein Platzen der Koalition aufgrund der Etat-Verhandlungen, ausgelöst durch die F.D.P.
Bei einer dann anstehenden Neuwahl würde Scholz bzw. ihre um die Wiederwahl bangenden Hinterbänkler wohl gerne auf sie gerne verzichten wollen als Wähler-Abschreckerin und AfD-Wahlhelferin und die Grünen wären dann wohl auch raus.
Beim Hersteller in Solingen würde sie eine absolut geeignete Werbefigur abgeben.
Für Jürgen Elsässer eine Weisheit von meinem chinesischen Mitarbeiter:
“ Der krumme Baum lebt sein Leben, der gerade Baum wird ein Brett.“
Nach Gerichtsniederlage: Tritt Nancy Faeser jetzt zurück?
++++
Natürlich nicht!
Wegen der Altersbezüge.
Dafür müsste ein Facharbeiter über 400 Jahre in die RV einzahlen!
Ich wünsche mir solche Bilder so sehr, das glaubt kein Mensch.
@ gonger
Welcher Hersteller in der Klingenstadt?
Die gesamte Ampelregierung wird von mir als gesichert dämlich eingestuft!
Text oben:
Fraglich ist allerdings, wie weit die Missachtung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien durch die politische Klasse geht ….
———— ————– —————
Fraglich ist für mich allerdings auch seit ca. den 90er Jahren, was der Begriff „politische Klasse“ in einer Demokratie verloren hat.???
Vielleicht doch besser gleich „pol. Kaste“, Göttergleich???
Helmut Schmidt hat den Begriff damals genauso unreflektiert benutzt, ja mitgeprägt, wie Herr Hübner vor wenigen Tagen. Hat übrigens nie Widerspruch irgendwo außer bei mir ausgelöst. Oder habe ich etwas versäumt?
Also nun mal Klartext: entweder Demokratie oder „politische Klasse“.
Oder DDR!!!
Nach Gerichtsniederlage: Tritt Nancy Faeser jetzt zurück?
Vorher gefriert die Hölle zu.
Für einen Rücktritt müßte Antifanten-Nancy etwas haben, was sie nicht hat – Ehrgefühl!
Das läuft doch heute anders…
Die konkrete Frage lautet:
Wenn Herr Scholz und Herr Lauterbach im Amt verbleiben, muss Frau Faeser dann zurücktreten??
– Also selbst ich als „Rechtsradikaler“ würde sagen: NEIN!
Manchmal stimmt auch das. Gewiß funktionieren Reste des Rechtsstaates noch. Ich würde aber eher von Glückssache sprechen. Tatsächlich sind Gerichtsprozesse, zumal solche, immer ein gewisses Vabanquespiel. Es hatte auch schon höchstrichterliche Urteile gegeben, wie zum Beispiel das BVerfG-Urteil, nach dem (in eigenen Worten) die Durchführung der „Klima-Rettung“ (1,5-Grad-Grenze des Pariser Klima-Abkommens) nicht nur verbindlich, sondern auch noch zu beschleunigen sei. Damit dürften die Richter aus meiner Sicht jegliche wissenschaftliche Kompetenz in Ermangelung derselben überschritten haben, so daß man eigentlich nur noch mit dem Kopf hat schütteln können.
Auch hinsichtlich der sichtlich politisch motivierten Schandurteile gegen Björn Höcke des Landgerichts in Halle, die in der Begründung trotz ihres von Historikern nachgewiesenen Gegenteils wahrheitswidrig behauptet haben, das von Höcke verwendete Vokabular sei ein „SA-Spruch“ gewesen, gehört mit in diese Kategorie. Solche Urteile sind schnell in die Welt gesetzt, die Revision dauert manchmal Jahre. Dann aber hat das endlich erlangte Recht seinen Sinn verloren. Ein voll funktionierender Rechtsstaat geht anders.
Frau Fäser tritt natürlich nicht zurück. Aber bei den anstehenden Wahlen in den „neuen Bundesländern“ werden jetzt viele Wähler Vergleiche zu früher ziehen können und vielleicht entsprechend für Demokratie und Freiheit stimmen.
Näsi steht mehr auf Barbie-Pink
u. kurz für neckisches Herzeigen:
https://i.ebayimg.com/thumbs/images/g/ouIAAOSwzcNmacMQ/s-l1200.jpg
Wurde die kriminelle Verfassungsfeindin schon hinter Gittern verbracht oder in die Geschlossene ?
Frage für einen Freund !
Rubrik: Asyl-Wahnsinn.
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In Deutschland Geschäftsmodell „Schutzsuchender“.
In Afghanistan Urlaub machen.
https://www.bild.de/politik/inland/trotz-schutzstatus-asylsuchende-machen-urlaub-in-afghanistan-66bcbf0e3a1ec010a0ad7cd8
nach-gerichtsniederlage-tritt-nancy-faeser-jetzt-zurueck
Nebst PI Komm. gibts auch auf Jouwatch div. Kommentar dazu- Inklusive von B.Höcke:
Auszug: Jürgen Elsässer schreibt gerade auf X:
SIEG!!!!! Das Gericht hat das COMPACT-Verbot im Eilverfahren aufgehoben. Eine Entscheidung wird erst im Hauptsacheverfahren fallen, und das werden wir auch gewinnen. Hauptsache dauert mind. zwei Jahre. BIS DAHIN KÖNNEN WIR WEITERMACHEN! – Steffi, Paul und ich machen gleich einen kleinen Aufsager, der hier auf X kommt!!
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Und der renommierte Anwalt Joachim Steinöfel kommentiert das so:
Wie lange müssen wir jetzt noch auf den Rücktritt von Innenministerin Faeser warten?
Und weiter: Bundesverwaltungsgericht: “Zweifel bestehen jedoch, ob angesichts der mit Blick auf die Meinungs- und Pressefreiheit in weiten Teilen nicht zu beanstandenden Beiträge in den Ausgaben des ‘COMPACT-Magazin für Souveränität’ die Art. 1 Abs. 1 GG verletzenden Passagen für die Ausrichtung der Vereinigung insgesamt derart prägend sind, dass das Verbot unter Verhältnismäßigkeitspunkten gerechtfertigt ist.” https://bverwg.de/de/pm/2024/39
(……..)
Björn Höcke schreibt:
Eine politische Sensation – das Bundesverwaltungsgericht hat in einem Eilverfahren das #Compact-Verbot bis zur Entscheidung im Hauptverfahren aufgehoben! Strenggenommen war das Compact-Magazin selbst nie verboten, auch wenn Nancy #Faeser das selbst in den Sozialen Netzwerken so verkauft hat, sondern nur die GmbH; tatsächlich wurden aber bereits auf Demonstrationen Teilnehmer belangt, die Hemden getragen haben, die das Compact-C zeigten. Es wurden also alle Register gezogen, wie das bei verbotenen Organisationen (und deren Kennzeichen) möglich ist. Letztlich ging es Nancy Faeser auch um nichts anderes: Durch den Umweg über das Vereinsweg wollte sie die Pressefreiheit einschränken — und das ist verfassungswidrig. Offenbar sieht das auch das Bundesverwaltungsgericht so. Denn ohne Aussicht auf Erfolg im Hauptverfahren hätte kein Richter die Verbotsverfügung aufgehoben.
Für Nancy Faeser ist das eine politische Katastrophe: Wenn ihre Maßnahmen vom Gericht als Verfassungsbruch eingestuft werden, dürfte die Antifa-Ministerin nicht mehr zu halten sein!
(……….)
https://journalistenwatch.com/2024/08/14/elt-compact-verbot-aufgehoben/
Ps. inzwischen wird im öff.recht Propaganda Fernsehen per Laufband Ticker die Entscheidung veröffentlicht. Man hat sofort den Eindruck dass bei der Info der MS Presse besonders auf „Vorläufig“ großen Wert gelegt wird. Kein Wunder …. irgendwas Linkes muss weiter mit aller Kraft zugunsten der Bürgertäuschung von Nännzi mit ihrer aufgerüsteten Ninja Polizei aufrecht erhalten werden. Muss so sein – der DDR 2.0 „Scheindemokratie“ halber. Erbärmlich.
Compact- Daumen hoch an die Meinungsfreiheit …. Schampus für alle.
Nancy F. Rücktritt ist überfällig.
Natürlich schätzt Nancy Faeser die Meinungsfreiheit gering. Da liegt sie auf einer Linie mit der gesamten Bundesregierung. Wer erwägt, für den eigenen Machterhalt die politische Opposition zu verbieten, für den ist die Abschaffung der Meinungsfreiheit das geringste Problem. Ihren wahren Charakter haben die sogenannten demokratischen Parteien während der Corona-Demokratie gezeigt, wo bedenkenlos jegliche Grundrechte außer Kraft gesetzt wurden. Trotzdem verwundert das Urteil. Ich hätte nicht für möglich gehalten, daß im Jahr 2024 das Bundesverwaltungsgericht der Bundesregierung noch in die Parade fährt. Eher hätte ich erwartet, daß das Bundesverwaltungsgericht vor dem Urteilsspruch geschlossen im Kanzleramt zum Erfahrungsaustausch antritt. Kanzlerin Merkel hat damit in der Corona-Zeit sehr gute Erfahrungen mit dem Bundesverfassungsgericht gemacht. Es sollte einmal analysiert werden, wer im zuständigen Senat sitzt. Unter Umständen war es keine Sternstunde einer unabhängigen Justiz, sondern das bewußte Agieren von auf CDU/CSU- und FDP-Ticket ins Amt gekommenen Richtern, die die Gelegenheit genutzt haben, einer schon taumelnden Bundesregierung im Sinne der CDU einen weiteren Schlag zu versetzen. Dieses (und andere) Verbote können dann unter einer Merz- oder Wüst-Regierung, endlich juristisch sauber vorbereitet, auch vor dem Bundesverwaltungsgericht Bestand haben.
Wer glaubt, daß auch nur einer dieser Grundgesetzmißachter jetzt
zurücktritt, der zieht seine Hose mit der Kneifzange an.
Diese Selbstgefälligen räumen erst dann ihren Posten, wenn der
Souverän, das Volk, sie zum Teufel jagt !
es gibt nochmals eine Niederlage die schon lange angekündigt wurde –
TOP aktuell:
EX-AUDI Cheff SAGT UNFASSBARES!?Ihm STOCKT DER ATEM!
Bei Elektro Autos ist nichts nachhaltig- es wird beim Ende der Batterie zu Schrott
Roland Tichys im Gespräch mit ex Audi Chef heute am 14.8.24
https://www.youtube.com/watch?v=mjjuskz-42A
zu meinem Komm. 14. August 2024 at 20:38
RA Joachim Steinhöfel gibt auf Apollo News zum Gerichtsurteil gegen Nancy Faeser ein aktuelles Statement ab:
Breaking: Compact-Verbot von Bundesverwaltungsgericht einkassiert
https://www.youtube.com/watch?v=n9VHDIjE0Cw
Wo die Eule54 recht hat, hat sie recht. Vielleicht sollte Nensie erst einmal Urlaub machen. 4 Wochen Gaza. Da ist es schön. Anna-Lena kommt auch mit. Dann können die beiden mit ihren geliebten Musels Esel hüten…….
„Wir werden weiter regieren, wenn alles in Scherben fällt…..“ Das NF-Regime ist schon länger juristisch etwas morsch. Deshalb: Mach weiter so Nancy! Ich freue mich auf den Wahltag.
BinTolerant 14. August 2024 at 19:18; Dabei beachtet das Gericht hoffentlich auch, wie extrem gegen GG1
während der Corona Panikdemie verstossen wurde. Allein schon, dass man ständig mit der Maske rumlaufen musste, sobald man irgendein Gebäude betrat, ist derart menschenverachtend, dass mans gar nicht beschreiben kann. Alles sonstige kam da noch drauf.
Bonn 14. August 2024 at 19:21; Pattex ist heute leider auch nicht mehr das, was es in den 80er/90er Jahren war.
COMPACT
Man wünschte sich die FAESER wäre einmal so aktiv vorangeprescht wenn es sich um reale Probleme handelt so wie in der , DROGENSZENE als sie in Frankfurt am Hauptbahnhof die 5.000 Drogensüchtigen und ihre Dealer besucht hatte, die dort das komplette Bahnhofsgebiet „EINGENOMMEN“ haben und unsicher machen.
Da suchte sie schnell das Weite murmelte: „Große Herausforderung, große Herausforderung!“
Aber bei ehrbaren Menschen spielt sie sich groß auf, diktiert diesen Leuten was sie sagen dürfen und was nicht.
Sie erlässt irre Hassgesetze, setzt die Beamten, ihre eigene Zunft, mit diesen Gesetzen notfalls vor die Tür mit Streichung deren kompletten Pensionen. Sie ist es, die die DEMOKRATIE abschafft und sonst keiner!
Wenn sie sich genauso um die Migranten kümmern würde, dann hätten wir vielleicht weniger Messerstecher und weniger Vergewaltiger im Land. Aber da ist sie stumm wie ein Fisch ERLAUBT den MESSERMÄNNERN nun sogar schon die Messer mit 6 cm KLINGE. Das heißt die Killer, die mit einer 6 cm Klinge zustechen, jemanden totstechen, die bewegen sich dank der FAESER jetzt sogar im Rahmen der „Legalität!“
Die hat sich genug geleistet!
Auch die Eltern und Angehörigen des ermordeten Abiturienten im Schlosspark haben sicher gestrichen die Nase voll von diesem irren „Täterschutz“, wohingegen mit den Deutschen, den Regimekritikern wie mit Schwerverbrechern umgegangen wird.
Sie soll verschwinden, einfach abdanken und abhauen!
Soll man jetzt noch froh sein, dass die Elsässers bei dieser dreisten Einschüchterungsaktion wenigstens auf einen Richter gestoßen sind, der diese Faxen nicht mitmacht?
ABER DER BEVÖLKERUNG SOLL TROTZ ALLEM KEINE ENTWARNUNG GEGEBEN werden!!
Das ist der Punkt!
Nach dieser FAESER SCHLAPPE und FAESER TOTALKATASTROPHE will man den Bürgern noch immer glauben machen, dies sei kein ERFOLG für COMPAKT, sondern ein TEILERFOLG für die FAESER,
denn die endgültige gerichtliche Entscheidung stünde noch offen und könne „jahrelang“ dauern!
Ja, es wird jahrelang dauern bis die ELSÄSSERS endlich ihr Eigentum zurückbekommen und der Staat ihnen und allen Angestellten den Verdienstausfall und sämtliche Entschädigungen bezahlt.
Ein ERFOLG für die ELSÄSSERS und COMPACT,
jedoch aus der „Geiselhaft“ will man sie einfach nicht entlassen!!
Vermutlich werden sie jetzt auch „vom Verfassungsschutz beobachtet“!
PRESSEFREIHEIT und DEMOKRATIE lässt sich niemals mit einer ZENSUR vereinbaren.
FAESER versteht das nicht, allein deshalb muss sie zurücktreten! SOFORT!
Es nützt nichts mit einer Armbinde durch die ganze Welt zu düsen, wenn man rein gar nichts verstanden hat!
https://www.bild.de/politik/inland/oekostrom-wird-fuer-steuerzahler-teuer-wie-nie-66b23a5c72d75476984bebc3
Die staatliche Ökostrom-Förderung wird in diesem Jahr teuer wie nie.
Bis Ende Juli betrugen die Kosten 13,3 Milliarden Euro, hat RWI-Experte Prof. Manuel Frondel (59) ermittelt.
Bis Jahresende dürften es insgesamt 23 Milliarden Euro sein.
Das ist mehr als doppelt so viel wie von der Regierung ursprünglich veranschlagt. Und noch mal vier Milliarden Euro mehr als vor wenigen Wochen vorausgesagt.
Die Kosten für die Steuerzahler dürften in den nächsten Jahren noch weiter explodieren, warnt Experte Frondel. Der Ökostrom-Ausbau soll im Turbo-Tempo weitergehen.
Bis 2030 will die Ampel, dass Solaranlagen insgesamt 215 Gigawatt (GW) Strom liefern können. Das wäre mehr als doppelt so viel wie jetzt (aktuell 90 GW).
https://www.bild.de/politik/inland/trotz-schutzstatus-asylsuchende-machen-urlaub-in-afghanistan-66bcbf0e3a1ec010a0ad7cd8
Tausende Afghanen, die in Deutschland Asyl gefunden haben, reisen offenbar regelmäßig heimlich in ihre alte Heimat. Und das, obwohl sie wegen Lebensgefahr geflüchtet sind.
Keine Einzelfälle, laut Recherche: Allein in Deutschland leben rund 400 000 Afghanen, darunter 60 000 mit einem „Blauen Pass“. Dieser spezielle Reiseausweis verbietet ihnen, in das Land zurückzukehren, aus dem sie geflohen sind.
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/messergewalt-nrw-innenminister-gegen-klingenlaengen-verbot-66bb72ae9d391708e760aa76
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/fast-die-haelfte-der-cdu-mitglieder-ist-offen-fuer-afd-kooperation/
BERLIN. Die Mitglieder der CDU sind bei der Frage nach einer möglichen Kooperation mit der AfD tief gespalten. 45 Prozent von ihnen beantworten die Aussage „Die CDU sollte auf allen politischen Ebenen jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen“ mit
„Nein, sie sollte zumindest in den ostdeutschen Ländern und Kommunen von Fall zu Fall mit der AfD zusammenarbeiten“, wie aus einer aktuellen Umfrage des Forsa-Instituts im Auftrag des Redaktionsnetzwerks Deutschland hervorgeht.
Die Parteimitglieder in Ostdeutschland stehen einer Zusammenarbeit mit der AfD deutlich aufgeschlossener gegenüber. Von ihnen halten 68 Prozent eine Kooperation für denkbar.
https://www.bild.de/regional/ruhrgebiet/duisburg-nrw-kinder-mit-messer-und-hammer-angegriffen-prozess-66bc7a6709af8a2fa5ed5ce3
Deutsch-Bulgare
https://www.bild.de/regional/sachsen/staatsanwaltschaft-schul-amoklaeufer-hatte-spiritus-in-wasserpistole-66bb76ec7196a220d8f9460a
Wasserpistole mit Spiritus gefüllt
In einer Jungen-Toilette soll er sein Vorhaben vorbereitet haben, als er von einem Schüler (damals 8) überrascht wurde.
Diesen soll er „unvermittelt mit einem Messer von hinten“ angegriffen haben, so Schade.
Die SPD hat das besondere Talent
immer irgenwelche Personen hervorzubringen, die der SPD zehnfachen Schaden zufügen
anstelle Nutzen zu bringen.
Nicht vergessen : Kurz vor der Wahl in Thüringen . Eine äusserst unappetitliche Landtagsabgeordnete von der Ramelow Stasi SED hat ihre IM von der Antifa aufgefordert überall wo Zeitungen verkauft werden dort heimlich auszuspionieren ob denn dort Compakt noch ausliegt und die Besitzer zu denunzieren und Existenzen zu zerstören. Klingt nach 1933 . Der hat England mit seinem Volkempfänger gehört . Nicht vergessen ,wer die Kommunisten von der SED wählt , wählt den Untergang aller Freiheiten und Rechte .
In den manipulierten Medien ist das Thema inzwischen vom Tisch. Weiter so durch Verdrängung.
So ganz nebenbei könnte auch die von der Haldenwang-Stasitruppe initiierte Einstufung des Magazins als „gesichert rechtsextremistisch“ ins Wanken kommen. Denn genau das wäre die Rechtfertigung für Faesers Vorgehensweise gewesen, die jetzt zumindest als unverhältnismäßig zurückgewiesen wurde. Dann aber kann es auch mit dem Urteil a la Haldenwang nicht sehr weit her sein.
Von Faeser (letzte verfassungswidrige Schnapsidee: stasi-mäßig heimliche Einbrüche in Privatwohnungen per Gesetz) ist natürlich nichts zu hören und noch weniger zu sehen. Sie wird das tun, was solche Leute immer besonders gut konnten: Aus dem Fokus verschwinden und die Krisen aussitzen, vor allem die, die sie selbst verursacht haben.
Merkel hat bereits gezeigt, wie das geht.
Compact-Verbot aufgehoben:
Welche Ansprüche das Magazin
jetzt gegen den Staat hat
Von Jonas Aston
https://apollo-news.net/compact-verbot-aufgehoben-welche-ansprche-das-magazin-jetzt-gegen-den-staat-hat/
Der deutsche Steuermichel muß
Fäsers Herrschaftsallüren bezahlen.
Von welchen Juristen lies sich Fäser beraten?
Von sich selbst? 😀
Von ihrem Mann Eyke Grüning?
Von Haldenwang?
Von Olaf Scholz?
Von Buschmann?
Also man muss schon sagen: das Innenministerium unter Näncy Faeser ist der Verein, der verboten gehört, weil er permanent gegen Art. 1 GG verstößt.
Das Drama um Nancy Faeser ist eigentlich nichts besonderes. Personen die durch einen ideologischen Tunnelblick zerfressen sind handeln immer so. Alles klar??
Frage an Radio Eriwan: „Ist es wahr, dass die Temperaturmessungen gefälscht sind, um Hitzepropaganda zu veröffentlichen?“
?
?Antwort von Radio Eriwan: „Im Prinzip ja, aber das politische Klima unter dem BRD-Kartell ist so stark abgekühlt, dass der Deutsche Wetterdienst ein Zeichen gegen Rechts setzt.“
Die Ampel ( SPD) und ihr Rest (☪D☭)
sind sich einig -> Wegen Majestätsbeleidigender Anwendungen von rechten Programmen heisst es (sofort NACH den Wahlen natürlich) : „Ich habe heute das rechtsextremistische „Photoshop“ und den ganzen gesichert noenazistischen Computerkrempel (Gimp/Krita) verboten“.
„…und PI natürlich auch …
hi hi, das Bild ist gut …
Hat sich Binden-Nancy schon geäußert, oder ist die abgetaucht bis ihr Ministerium eine geeignete Sprachregelung ausgearbeitet hat.
Vorab sei gesagt, Nancy Faeser ist keineswegs dumm, auch wenn bei vielen hier dieser Eindruck auf den ersten Blick nach dieser vorläufigen Entscheidung des Gerichts entstehen mag. –
Im Gegenteil, sie ist Volljuristin mit bestandenem ersten und zweiten Staatsexamen, bei den bekanntermaßen hohen Durchfallerquoten bei Juristen ist dies an sich schon eine beachtliche Leistung. Nach ihrem zweiten Staatsexamen hat sie ein paar Jahre als Rechtsanwältin bei der internationalen Großkanzlei Clifford Chance in Frankfurt gearbeitet, eine Kanzlei die bekannt dafür ist dass sie nur Rechtsanwälte mit Prädikatsexamina einstellt. –
Wie gleichwohl Frau Faeser zu ihrer Entscheidung des Compact-Verbots auf der Basis dieser ihrer juristischen Ausbildung gekommen ist, erschließt sich mir nicht. –
Wie auch immer, Beispiele wie solche von Frau Faeser illustrieren wie bei an sich vorhandenem fachlichem wie hier bei juristischem Sachverstand die politische Entscheidung auch bei Entscheidungsträgern wie Frau Faeser letztendlich von innerer links-grüner Wokeness überblendet wird, grundgesetzliche Erwägungen ausblendet und somit solchen falschen administrativen Entscheidungen Platz macht. –
Wie auch immer, sie hat vorerst ihre Quittung für ihr Verhalten erhalten. Das Weitere wird man im Hauptsache-Verfahren sehen. Wie unser Rechtstaat ihr in den Arm fallen kann, hat er hiermit zumindest mal wieder eindrucksvoll gezeigt.
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(Beitrag enthält vulgäre Sprache als rhetorisches Stilmittel)
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Fancy klebt der FDGO wie Scheiße an der Hacke.
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1.) Friedel
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ERGÄNZUNG ZU
Maria-Bernhardine 14. August 2024 at 22:08
Habe noch wichtige Juristen:in vergessen:
HEIKO MAASMÄNNCHEN,
https://media1.faz.net/ppmedia/aktuell/3946327083/1.6453859/default-retina/hart-am-arbeiten-und-die.jpg.webp
Grüßaugust Steinmeier,
Kriegsminister Pistorius
eule54 14. August 2024 at 19:51
Die gesamte Ampelregierung wird von mir als gesichert dämlich eingestuft!
xxx
Und das ohne haldenwangsche Unterstützung?
Der Spruch gefällt mir.
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Abgewandelt nach Roger Willemsen (*)
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„Da möchte man dann elegant + stilsicher, wie der Dichter sagt, sechs Sorten Scheiße aus Nancy Faeser rausprügeln – wenn es bloß nicht so frauenfeindlich wäre.“
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(*) Lesen mit zum 2. Ansatz reicht.
https://www.deutschlandfunkkultur.de/aus-den-feuilletons-willemsens-schoenstes-heidi-klum-zitat-100.html
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Friedel
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@ Alter_Frankfurter: hier die mögliche Erklärung was Näncy sich dabei gedacht hat: ja das Gericht wird das in der Luft zerreißen, aber schuttegal. Die Pressebilder gehen rum. Der Schaden ist abgerichtet. Bis zur einstweiligen Entscheidung ist der erstmal weg von der Sonne. Mich kostet es nichts, Elsässer muss erstmal finanziell in Vorleistung gehen und zermürbend ist das allemal. Wenn dann zurück gerudert wird, kommt es nicht in den „Qualitätsmedien“ und der dumme Tagesschau-Jünger bekommt das versagen gar nicht mit.
Ich als Berufs-Spielverderber/Suppenspucker/Unkenzüchter und Schwarzseher
verstehe die Überschrift „Nach Gerichtsniederlage: Tritt Nancy Faeser jetzt zurück?“ so:
Ja, der angeschossene Elefant wird jetzt zurücktreten, so oder so, und das richtig .
Freisslers Verbot war –
mit Verein statt Gmbh, Beurteilung ohne Urteil, Verleumdungen statt Fakten –
ein scharf kalkulierter Schein-Schuss vor den ewigrääächten Oppositionsbug,
dessen gerichtliche Aufhebung war einkalkuliert und erwartet.
Schliesslich muss Freissler politisch-medial zu allen Seiten hin „Kante zeigen“,
und ihre Dauer-Fettnäpfe wegen Inkompetenz irgendwie auswetzen.
Ich bin also sicher, dass im Hause Freissler Phase 2 anlaufen wird,
denn die vorlaeufige Aufhebung war nur die Ouvertüre, das Warmlaufen.
Eine Schlacht hat mehrere Phasen. Ich unke, dies war Freisslers Aufmarsch,
und auch derjenige von Compact und seinem interessierten Publikum.
Die Frage stellt sich nicht da wird wahrscheinlich niemand für nichts zurücktreten. Die kleben an ihren Stühlen wie Scheiße an der Wolldecke. Da ist noch ein Jahr lang Zeit um maximalen Schaden anzurichten und diese Zeit werden Sie nutzen.
Unglaublich! Afghanische Flüchtlinge die vor den Taliban geflohen sind, machen jetzt dort Urlaub!
https://plus.rtl.de/video-tv/shows/extra-179009/2024-8-1009524/episode-33-sendung-vom-13082024-970287
https://www.haz.de/lokales/hannover/jn-1-ist-in-hannover-angekommen-erste-corona-impfung-mit-angepasstem-wirkstoff-DF2JBCRCWRHYZHX3CLGUNPUIAA.html
Viereinhalb Jahre nach dem Ausbruch auch in Deutschland hat Corona zwar im Alltag für viele den Schrecken verloren.
Trotzdem gibt es offenkundig weiterhin Nachfrage nach Auffrischungsimpfungen.
Am Mittwoch, 14. August, wurde die mutmaßlich regionsweit erste Impfung mit dem neuen, angepassten Wirkstoff JN.1 verabreicht.
„Wir spüren durchaus eine beachtliche Nachfrage“, sagt Apothekerin Stephanie Schnare, während sie in ihrer Apotheke am Torhaus am Aegi die erste Spritze in den Oberarm des Patienten setzt. Nachdem diese Redaktion zu Wochenbeginn veröffentlicht hatte, dass Schnares Apotheke zu den wenigen Einrichtungen gehört, die sich sehr frühzeitig um den neuen Impfstoff gekümmert haben, prasselten Nachfragen, Anrufe und Mails auf die Beschäftigten ein.
Der Impfstoff stammt von Biontech/Pfizer und soll gut an die aktuellen Omikron-Varianten angepasst sein.
Wie bei allen Impfungen kann es zu Nebenwirkungen kommen.
Nach Einschätzung der Gesundheitsämter dürften ausreichend Dosen produziert werden, es seien keine Engpässe zu erwarten.
Erfolgreich abgeschlossene Ausbildungen sind kein Garant für Vernunft.
Vor allem nicht be Politikern, wie man bei Faeser sieht.
Mit ihrer Illusion vom Rechtsextremismus als derweil größte politische Gefahr für den Staat bewegt sich die Frau bereits in einer Grauzone, die man nicht einordnen kann, oder besser: nicht sollte.
Wenn Scholz noch einen Rest Vernunft hat, sollte er die Frau als Ministerin sofort entlassen – die Befugnis dafür hat er als Kanzler.
Schröder fackelte bei Scharping auch nicht lange rum und machte kurzen Prozess.
@ MKULTRA 14. August 2024 at 23:06
„…mutmaßlich regionsweit erste Impfung mit …Wirkstoff JN.1 …“
Es war für Fitzer-Bointeck Todesengel-Schwadron weltweit der erste:
Ein unheilbar Augenkranker Lebenslänglicher Häftling aus Guinea-Bissau,
der Geld für Drogen brauchte, und da kam Fitzer mit 100E gerade um die Ecke.
„Nachdem diese Redaktion… Schnares Apotheke ( * ) …prasselten Nachfragen…“
Ich hörte, dass Schnares Tochter Top-Level Farmareferent bei Fitzer ist.
„Wie bei allen Impfungen kann es zu Nebenwirkungen kommen.“ ™
„Nach Einschätzung der Gesundheitsämter dürften ausreichend Dosen …“
Erstamal wird der afrikanische POC mit 180.000 Affenpocen-Dosen beseelt,
bezahlt („gespendet“) von den alten weissen Kolonial-Rasisten aus der EU.
Affenpocken kriegt man dann, wenn man mit Affen pockt („eng zusammenlebt“)
Alter_Frankfurter 14. August 2024 at 22:24
Vorab sei gesagt, Nancy Faeser ist keineswegs dumm, auch wenn bei vielen hier dieser Eindruck auf den ersten Blick nach dieser vorläufigen Entscheidung des Gerichts entstehen mag. –
Im Gegenteil, sie ist Volljuristin mit bestandenem ersten und zweiten Staatsexamen, bei den bekanntermaßen hohen Durchfallerquoten bei Juristen ist dies an sich schon eine beachtliche Leistung. Nach ihrem zweiten Staatsexamen hat sie ein paar Jahre als Rechtsanwältin bei der internationalen Großkanzlei Clifford Chance in Frankfurt gearbeitet, eine Kanzlei die bekannt dafür ist dass sie nur Rechtsanwälte mit Prädikatsexamina einstellt. –
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In einem Fach eine Ausbildung absolviert zu haben das schaffen viele!
Wissen Sie wie viele Juristen es gibt? Es wimmelt nur so von Juristen! Die sind alle nicht dumm!
In diesem Falle kann man sogar sagen, sie ist gerissen! Das ist aber auch schon alles. Aber wie man sieht trotz allem nicht gerissen genug. So ein irres Exempel statuieren zu wollen in ihrer und in derzeitiger Situation ist auf jeden Fall strategisch dumm!
Wenn ich den Eiffelturm erklimmen will als erste Frau, an den sich nicht mal die Fassadenkletterer vom Spiegel heranwagten, quasi alles auf eine Karte setze, dann kann ich kein Risiko eingehen abzustürzen. Dann muss ich mir sicher sein ich kann das, und das wird gelingen. – Und das konnte sie nicht und wagte es trotzdem aus puren Aktionismus und aus einer Hybris heraus und Allmacht, dazu im Rücken den Stuhl der Macht zu wissen.
Was hat sie denn geplant für den Fall, dass sie abstürzt? Hat sie geglaubt alle sagen: NANCY COOL!
Warum ist sie nicht bei Clifford geblieben? Das wäre für uns alle besser gewesen.
Sie hat doch MENSCHLICH GAR NICHTS DRAUF!! (Gerne wäre ich Mäuschen bei Clifford was die jetzt reden über sie, oder überhaupt reden über sie).
Nur blanke Paragraphen zusammen zu puzzeln was ist das schon?
Das ganze „Projekt“ auf einen Fuß zu stellen, als Anklage einen vermeintlich geplanten Regierungs-Umsturz, das ist äußerst mager. Ihre Entscheidung solch ein Risiko einzugehen, basierte nicht etwa auf Fachwissen, so wie Sie, Alter Frankfurter, es gerne hinstellen wollen, und auf taktischer Geschicklichkeit schon gar nicht. Der Antrieb für ihre irre Entscheidung ist als Produkt ihrer Hybris entsprungen.
Der Plan war auf jeden Fall erst mal EINSCHÜCHTERUNG!
Man kann von dieser Frau keine Eleganz erwarten! Schauen Sie sie doch an!
So wie sie überall auftritt das geht immer holterdiepolter, und diese Chaos Aktion spricht für ihre ganze Chaos Regierung: AKTIONISMUS mit SELBSTÜBERSCHÄTZUNG.
Genaugenommen UNÜBERLEGT-IMPULSIV, der Kuckuck weiß von was die getrieben wird!
Jetzt hat sie es zu weit getrieben. Das ist ihr vermutlich noch gar nicht so bewusst. Das wird sie erst noch merken.