Das sogenannte "Bürgergeld" erhalten in hohem Maße Menschen, die gar keine deutschen Staatsbürger sind.

Von WOLFGANG HÜBNER | Ein Bundestagsabgeordneter der Schrumpflinken hat die anhaltende Debatte um das sogenannte Bürgergeld als „Volksverhetzung“ bezeichnet. Das ist polemisch übertrieben, zumal die Linke vor keiner Hetze zurückschreckt, wenn es gegen Rechte geht. Doch geht es in dieser Debatte in der Regel am harten Kern der sozialen Leistung Bürgergeld vorbei: Nämlich an der Tatsache, dass dieses Bürgergeld in hohem Maße Menschen zugutekommt, die gar keine Bürger Deutschlands sind. Denn fast 50 Prozent der Bezieher sind Ausländer, darunter sehr viele Ukrainer.

Würden diese fast 50 Prozent statt Bürgergeld eine andere oder auch keine Unterstützungsleistung mehr bekommen, würde das Problem mit dieser Sozialleistung sofort gewaltig schrumpfen. Dann müsste nur noch besser kontrolliert werden, welche Deutschen von anderen Deutschen erarbeitete Steuergelder zum eigenen Lebensunterhalt beanspruchen können/müssen und welche nicht. Die finanzielle Belastung des Staatshaushalts wäre in diesem Fall ungleich geringer, die Debatte verlöre sofort an Brisanz.

Und die Politik, die immer mehr Geld für Rüstung, Energiewende, Antifa, EU oder Visagisten für grüne Politiker braucht, könnte sich anderen, weit erträglicheren Einsparmöglichkeiten widmen. Doch da weder die Ampel-Regierung noch die Scheinopposition an die wahren Probleme des Schuldenhaushalts herangehen will, wird die Bürgergeld-Debatte als Ablenkungsmanöver zum Dummenfang missbraucht.

Mit dieser Einschätzung ist allerdings keineswegs die Auffassung verbunden, die Gewährung dieser sozialen Leistung unkritisch gut zu heißen. Wer arbeitsfähig ist, soll der Allgemeinheit nicht auf der Tasche liegen. Und wer trotz Arbeitsfähigkeit arbeitsunwillig ist, muss in Anbetracht von immer mehr unbesetzten Stellen erheblichen Druck bis zur völligen Streichung von Transferleistungen bekommen. Tatsache ist aber auch: Nicht wenige deutsche Bürgergeldbezieher sind aus verschiedensten Gründen tatsächlich nicht mehr arbeitsfähig. Das ist in einem Sozialstaat weder ein Skandal noch überfordert es diesen.

Wenn nun die Stimmen nach einer Reform des Bürgergelds immer lauter werden, dann besteht die erste Maßnahme einer Reform, die den Namen auch verdient, in der Beschränkung des Bürgergeldanspruchs ausschließlich auf deutsche Staatsbürger. Der folgerichtige zweite Schritt muss dann die Einführung einer Regelung für Ausländer sein. Und die muss so gestaltet werden, dass keinerlei Anreiz bestehen darf, wegen finanzieller Leistungen nach Deutschland zu kommen oder hier zu bleiben.

Wolfgang Hübner.
Wolfgang Hübner.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Geopolitik, Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen Telegram-Kanal erreichbar.

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34 KOMMENTARE

  1. Schon der Name ist unsinnig. Warum bekommen Ausländer überhaupt Bürgergeld. Man sollte s auf Staatsbürger beschränken.

  2. Ein Bundestagsabgeordneter der Schrumpflinken hat die anhaltende Debatte um das sogenannte Bürgergeld als „Volksverhetzung“ bezeichnet. Das ist polemisch übertrieben, zumal die Linke vor keiner Hetze zurückschreckt, wenn es gegen Rechte geht.

    Solche Unterstellungen zeigen, daß die zur Linkspartei gehäutete SED niemals in einer wie auch immer zu nennenden Demokratie angekommen ist. Die Verunglimpfung einer demokratischen Debatte als „Volksverhetzung“ ist an sich wiederum nichts anderes als Volksverhetzung, die geeignet ist, den gesellschaftlichen Frieden zu stören. Dabei geht es denen nicht um die vorgeblich so Schwachen in der Gesellschaft. Es geht ihnen um die eigene Macht.

    Die zu erhalten oder gar zu mehren, kaufen sie sich im Grunde nur die Stimmen, die sie auch morgen noch wählen sollen, was im übrigen auch beim linken Wurmfortsatz, des „Bündnisses Sara Wagenknecht“, nicht viel anders ausfallen dürfte. Dabei werden sie so arm und abhängig gehalten, daß sie die SPD oder die SED und Nachfolger auch morgen noch glauben wählen zu müssen, aber reich genug, um die Gesellschaft damit weiterhin spalten zu können.

    Daß man das so genannte Bürgergeld zur Ausstaffierung von Asylsuchenden verwendet, ist dabei „lediglich“ ein weiterer Mißbrauch, der aber denen, die es gewähren, wiederum den Zuspruch jenes Volkes sichert, das sie morgen wählen soll, also mit demselben Zweck. Denn die Interessen derer, die mit ihrer Arbeit diese Gelder erwirtschaften, werden von den Altparteien kaum mehr vertreten, weswegen die arbeitende Bevölkerung diese Leute immer weniger wählt.

  3. Das Gericht hat vor Jahren ein Urteil rausgegeben. Nach einiger Zeit haben Asylanten anspruch aus ALG 2. Heute nennt es sic h Bürgergeld. Ukrainer haben sofort Anspruch auf Bürgergeld ohne Badarfs- oder Vermögensdprüfung.

  4. Im Hinduismus spielen „Heilige Kühe“ eine Rolle.
    Diese dürfen auf den Straßen frei herumlaufen, haben immer Vorfahrt.

    Ich vermute mal:
    wer eine heilige Kuh daran hindert, sich in einem Gemüseladen zu bedienen, oder sie sogar sanft aus seinem Laden raus schiebt wird wegen
    HeiligeKuhVerhetzung angeklagt.

    Die heilige und gerechte Strafte beträgt lebenslänglich bis Todesurteil, weil es eine Gotteslästerung ist.
    :mrgreen:

    Obige Kühe haben aber nix mit dem Volk der Bunten zu tun, ick schwör!

  5. „Bürgergeld“
    Bei mir gehen jedes mal die Haare hoch bei diesem widerlichen Agitprop-Begriff.
    Wie wäre es alternativ mit folgenden Begriffen:
    ?! vonBürgernGeld
    ?! Dschizya (Bezeichnung für die den nichtmuslimischen Schutzbefohlenen (Dhimmi) unter islamischer Herrschaft auferlegte Steuer. [wiki])
    ?! GerechtigkeitsAbgabe für die heiligen bunten Kühe der Linken.
    ?! …

  6. Was den N-Sozialisten ihr Lebensborn,
    das ist den Sozialisten das vonBürgernGeld für BuntIstDieBessereRasse.

  7. Wer die Finanzierung von BuntIstDieBessereRasse antastet,
    der tastet den Augapfel der Linken(*K) an!

    Die Umvolkung für Friede(*K) und Gerechtigkeit(*K) darf nicht behindert werden!

    —
    (*K) Kommunisten, Rassismus gegen Wohlhabende ⇒ RedHolocaust100Mio

  8. Es reicht noch nicht zum großen Aufwachen. Es muß noch mehr abwärts gehen. Aber die täglichen Neuinsolvenzen zeigen schon in welche Richtung es geht. Wenn die Grünen bei max. 4,9 landen, dann kommt die Wende.
    Warum verklagt eigentlich kein Wärmepumpenkäufer Habeck. Wenn ich 30-40 Tausend Euro ausgebe, weil mir der Minister sagt, daß meine alte Anlage nicht mehr genehmigt wird und anschließend sagt er bätsch bätsch, ich wollte euch nur testen, dann ist er doch schadensersatzpflichtig, oder?

  9. @ T.Acheles 30. Juli 2024 at 12:13

    Majestätsbeleidigung gibt es noch in Deutschland. Zuletzt bekannt durch das Verfahren gegen Grosz wegen Södolf.

    Söder ist in der Corona-Zeit als Faschist aufgetreten. Ihm waren alle Corona-Maßnahmen noch zu lasch. Später bestätigte ein gericht seine Maßnahmen als illegal. Leider gab es da keine Folgen.

  10. @ T.Acheles 30. Juli 2024 at 12:17

    Grüne sind voll rassistisch. Die reden u.a. immer von alten weißen Männern. Gegen bestimmte Menschen sind die natürlich auch. Antisemitismus in Form von Judenhass ist bei Moslems und Linken normal.

  11. Es würde ja schon besser gehen, wenn Asylanten kein Bürgergeld mehr bekommen. Dafür sollte ss Asylgeld geben so wie früher. Abgelahnte, d.h. illegale sollten kein Geld bekommen.

  12. Jeder mit gesundem Menschenverstand wird die Problematik auf der Sachebene sehen:

    – Ja, von einer Demokratie und (bisher) reichen Land wie Deutschland braucht es eine Sozialhilfe für die, die wirklich nicht können.
    Aber selbstverständlich muss Missbrauch verhindert werden.
    Das wird immer eine schwierige Balance sein, aber das aktuelle System ist sicherlich deutlich Richtung Missbrauch.

    – Deutschland kann mit „alle-rein“ und vonBürgernGeld nicht die ganze Welt retten, nicht alle weltweiten Probleme mit Armut und Krieg lösen.

    – Wenn es wirklich um die weltweiten „Schutzbedürftigen“ gehen würde, wäre vernünftige Entwicklungshilfe bei weitem effektiver. Aber offensichtlich geht es den Gutmenschen(*K) nicht um die „Schutzsuchenden“, sondern ihre kommunistische Umvolkung.

    – …

    Selbstverständlich muss auf der Sachebene immer wieder obiges diskutiert werden, ob die Parameter ein wenig nach links oder rechts geschoben werden.

    Aber wenn die Linken hier den Vorwurf von „Volksverhetzung“ erheben, ist das weit entfernt von der Sachebene. Es rührt bei den Linken offensichtlich tiefe Schichten der Seele (#Eisbergmodell ) an im Bereich GlaubensDogmen, die der Sachebene nicht mehr zugängig sind.
    Deshalb habe ich oben auch von „Heiligen Kühen“ geschrieben.

    Es ist wichtig, diese Kommunikation aus dem Verständnis vom Eisbergmodell zu verstehen.

    Welche Glaubensdogmen der Linken verstecken sich hinter „Volksverhetzung“?
    Ich vermute mal so was wie das absolut gescheiterte kommunistische GlaubensDogma:
    „Gloabale Gerechtigkeit nur dann, wenn alle gleich arm sind“.

    Diese GlaubensDogmen müssen gesucht und benannt werden um über das eigentliche Problem zu reden.

    Solange nur über die Spitze vom Eisberg („Volksverhetzung“) geredet wird ohne die tief darunter liegenden Glaubensdogmen zu benennen, wird es zu einer endlos wiederholenden und unfruchtbaren Diskussion führen.

  15. Des Öfteren sollte erwähnt sein, WER? alles z.b. in öffentlichen Ämtern vom Steuerzahler alimentiert wird und das in ganz anderer Dimension wie das Bürgrgeld. SCHANDE dass auch die ‚ordentlichen Empfänger dem BASHING ausgeliefert sind.

  16. Schaue ich mir Straßenumfragen an, höre ich vielfach wie unzufrieden die Befragten mit Bürgergeld, Zuwanderung, Energiepolitik usw. sind. Auf die Frage wer das ändern kann, kommt meist die Antwort: Aber nicht die rechten. Man wählt immer wieder die, die diese Misere zu verantworten haben. Man kann nur noch mit dem Kopf schütteln und verzweifeln.

  17. Artikel: „Wer arbeitsfähig ist, soll der Allgemeinheit nicht auf der Tasche liegen.“
    —————————————
    Das ist ja ein besonders schlauer Satz. Und was ist mit der Arbeitgeberseite?
    Wenn einer 100 Bewerbungen schreibt, und alle wieder zurückkommen, was dann, Herr Hübner? Ist der dann arbeitsunwillig und muß sanktioniert werden oder muß er – völlig sinnlos – noch 200 weitere schreiben, weil man ja im Sinne von Einsteins Definition des Wahnsinns meint, dann plötzlich ein anderes Ergebnis zu erzielen?
    Haben Sie eigentlich schon bemerkt, daß in Deutschland eine Deindustrialisierung stattfindet, daß Kernindustrie wie BASF abwandert, und uns der Stecker gezogen wurde? Wenn keine Industrie mehr da ist, wo soll der Arbeitswillige denn dann Arbeit finden? Und davon, daß die KI den übrigen Arbeitsplätzen demnächst den Rest gibt, haben Sie auch schon gehört?
    Ist ja immer lustig, wenn Leute in fortgeschrittenem Alter und mit sicherem Einkommen, oder gar Millionäre wie Krall und Otte, von oben herab das Leben von Leuten in ganz anderen Verhältnissen beurteilen wollen.

  18. Krisen-Planung für den Kriegsfall läuft: Baerbock will Deutsche per Schiff aus Libanon holen
    Wieso sind deutsche im Libanon, was haben die da verloren??
    Wenns zum Krieg kommt u Israel verlangt mal eben 50.000 Bundeswehrsoldaten, müssen die dahin?? , weil Israel ist Deuteche Staatsresong sagte die Ampel??
    Wat nu??

  20. Zu U.M. 30.7.24 13.27 :Ich habe ähnliche Erfahrungen wie sie gemacht .Die Leute schimpfen massiv auf die derzeitige Regierung sagen aber anschließend ,daß man diese „rechtsextreme AFD “ nicht wählen könne . Die meisten Menschen haben leider nicht begriffen ,daß das Leben ein Spiel von Kraft und Gegenkraft ist. Wird einer Kraft nicht eine angemessene Gegenkraft entgegengesetzt geraten Systeme außer Kontrolle. Das ist in der Technik genauso wie im menschlichen Zusammenleben . Ohne Bremsen kann man z.B. ein Auto nicht fahren ohne zu verunglücken. Es spielt daher kaum eine Rolle wie sehr man Personen oder Inhalte der AFD mag oder nicht mag. Fakt ist jedoch, daß sie die derzeit einzige Partei ist, die dem rot-grünen Irrsinn etwas entgegensetzt , um ihn zu bremsen. Sollte es jedoch ,wann auch immer ,dazu kommen daß die AFD überall satte Mehrheiten besitzt ,kann es jedoch angebracht sein, eine Oppositionspartei zu wählen, um ein Kräftegleichgewicht wieder herzustellen.

  21. Ob Bürgergeld, Hartzgeld: Das löst das Problem nicht.
    Bürgergeld kann man de facto nicht kürzen. Dazu gibt es ein Urteil des BVerfG.
    Arbeitsunwilligkeit ist kaum zu beweisen.
    Notfalls wird man „krank“ oder kriegt noch ein Baby.
    Bürgergeld ist an sich eine feine Sache für körperlich Arbeitende, die nach Jahren der Buckelei ihren Job nicht mehr ausfüllen können. Egal ob Ausländer oder Deutscher.
    Als Tiefbauarbeiter ist man irgendwann am Ende. Als Bürohengst unter der Klimaanlage eher nicht. Muß ja nicht immer 40 Stunden sein.
    Schrittweise aus dem Berufsleben aussteigen zu dürfen ist eine angenehme Sache für den wer es mag.
    Der gute alte Peter Hartz kannte sich nicht nur gut mit Nutten aus sondern auch mit entsprechenden Arbeitszeitmodellen.

    Für Migranten sollte es nur noch Bett, Brot und ärztliche Grundversorgung geben aber dann erklärt Messer-Mohammed im Jobcenter dem Sachbeareiter die Sachlage und die ganze Familie des Mitarbeiters gerät in Gefahr. Die Sozialverbände würden Amok laufen. Die Asylanten würden sich das holen, was ihnen angeblich zustehen würde.
    Eine typische CDU-Luftblase von Linnemann & Co., d.h. nicht umsetzbar bzw. kann man nicht mehr rückgängig machen. Erst mal alles mit dem BVerfG besprechen bevor man solchen Unsinn raushaut.

  22. Eistee 30. Juli 2024 at 13:53
    Artikel: „Wer arbeitsfähig ist, soll der Allgemeinheit nicht auf der Tasche liegen.“
    —————————————
    Haben Sie eigentlich schon bemerkt, daß in Deutschland eine Deindustrialisierung stattfindet, daß Kernindustrie wie BASF abwandert, und uns der Stecker gezogen wurde? Wenn keine Industrie mehr da ist, wo soll der Arbeitswillige denn dann Arbeit finden? Und davon, daß die KI den übrigen Arbeitsplätzen demnächst den Rest gibt, haben Sie auch schon gehört?
    —-
    Ein ganz wichtiger Aspekt. Zur Zeit werden die durch Verrentung der Boomer-Generation freiwerdenden Arbeitsplätze noch durch jüngere Leute kompensiert aber die De-Industrialisierung wie bei ZF-Friedrichshafen greift um sich und zusätzliche Jobs werden zur Zeit nur noch im ÖD geschaffen, also sozusagen unproduktive Jobs.
    Die Jobmaschine „Migration“ läuft wie geölt.
    Stirbt die produzierende Wirtschaft, sterben auch Handel und Dienstleistung und den Rest erledigt die KI. Sogar SAP überlegt Entlassungen dabei müssten die doch eigentlich boomen.
    IT-Programme kann man auch im Ausland produzieren und hier ist dann nur noch ein kleines Team was es einbaut und den Ablauf überwacht.
    Ein Großteil der Schulabgänger ist einfach zu dumm um die verbleibenden Jobs ausfüllen zu können. Oder übergewichtig, wie bei Polizeibewerbern.

  24. @ Eistee 30. Juli 2024 at 13:53

    Viele Firmen gehen in die Insolvenz oder wandern ins Ausland ab. Die Autoindustrie wird durch grüne POlitik gezielt zerstört. Andere Industrie braucht unbedingt viel Strom. Bei diesen Strompreisen lohnt es sich nicht. Trotz besserer Konditionen für die Industrie wird alles teurer. Endkunden bezahlen für eine kwh mehr.

  25. gonger 30. Juli 2024 at 15:25
    „…oder kriegt noch ein Baby….“
    ————————————————-

    Oder 2 oder 3?

    Der Nachbar meines Tankwarts hat sich mal wieder gefragt, ob „Kindergebähren“ beruflich anerkannt ist? Oder ob man damit raus aus der Arbeitssuche ist? Und wo ist eigentlich der leibliche Vater? Den sieht man auf den Straßen nicht. #Fragen. 🙂

  26. Taurus1927 30. Juli 2024 at 16:15
    gonger 30. Juli 2024 at 15:25
    „…oder kriegt noch ein Baby….“
    ————————————————-

    Oder 2 oder 3?

    Der Nachbar meines Tankwarts hat sich mal wieder gefragt, ob „Kindergebähren“ beruflich anerkannt ist? Oder ob man damit raus aus der Arbeitssuche ist?
    ———
    „Baby machen“ ist auch insofern geil als daß ein Gericht letzte Woche festgestellt hat, daß mit der Bezahlkarte die durch die Schwangerschaft benötigten Zusatzaufwendungen nicht abgedeckt sind.
    Und wenn die FDP ert mal wieder umgefallen ist, dann kommt auch die ‚Kindergrundsicherung‘ von der Grünen Pausbacke + extra Mittel, die sie für die „Demokratieförderung“ abzweigen kann. Damit und mit weiteren Zusatzleistungen für die kleinen CO2-Verbraucher – Blagen (früher gab es sowas nicht) ist die kleine Familie glücklich.
    Und von der Arbeitssuche ist man auch befreit. Das hat sogar Linnemann für alleinerziehenden Ukrainerinnen so gesagt.
    Wie…Kind in Kita und halbtags arbeiten? Nicht mit uns!
    Kinder…der Weg zum Glück *Schnief, Taschentuch*

  28. „Den Bürgen soll man würgen“ heißt es im Volksmund. Das bedeutet, wer eine Bürgschaft unterschreibt, wird in Anspruch genommen. Notfalls wird die Forderung auch zwangsweise durchgesetzt. Die Folgen einer Bürgschaft können allerdings gravierend sein….

    Das Bürgergeld wird wie so vieles vom Steuergeld bezahlt, wer da bürgen und würgen muss ist der Steuerzahler.

    Arbeitslosengeld 1 und und Hartz 4 Arbeitslosengeld 2 wurde nur denjenigen gewährt und bewilligt die auch in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben, selbstverständlich nur mit akribischer Prüfung!
    Für Flüchtlinge ist das Bürgergeld völlig absurd und wird niemals Fachkräftemangel beheben.
    Aber unser Nancy-Staat mit Faeser will DAS so!

  29. KI?

    Wenn ich den PC einschalte, auf youtube gehe und „Tim“ eingebe, kommt als erster Vorschlag Tim Kellner.
    Als ob die wissen, daß ich keinen anderen Tim kenne und auch nicht sehen will 🙂

    Rechts in der Spalte werden mir dann nur gute Leute angezeigt wie Gerald Grosz, Krissy Rieger, Oli, Vermietertagebuch, Aktien mit Kopf, Thomas Gast, AfD im Bundestag, Martin Sellner, BPE, Shrimps mit Höcke, Daniele Ganser, Kettner-Edelmetalle, Peter Hahne, neverforget, u.v.a…

    …und kein einziges dreckiges Olympia-Video 🙂
    Kein einziges dreckiges Olympia-Video 🙂

    Als ob die es wüssten. Also wenn, dann finde ich KI okay 🙂

    Ist das bei Euch auch so???

  31. „Kann man Chinas Raumstation am Himmel sehen?

    https://www.mdr.de/wissen/astronomie-raumfahrt/nachthimmel-perseiden-raumstation-iss-tiangong-100.html
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    Dafür bezahlen wir Entwicklungshilfe. China hat eigene Raumfahrt, ist Atommacht und hat eine starke Wirtschaft. Trotzdem bekommen die Entwicklungshilfe. Bei Indien sieht es genauso aus.
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    China bekommt keine Entwicklungshilfe von Deutschland. Schon lange nicht mehr. China bekommt Förderkredite und diese werden komplett zurückgezahlt

  32. Bg, Sozi usw dienten immer dem sich ständig aufblasenden Apparat, schufen Posten für Parteigänger der linken Parteien, waren und sind ein Istrument des Wählerkaufs und der Veruntreuung von Mitteln und gleichzeitig Instrument im Machtkampf zwischen konkurrierenden Fraktionen der linken Gruppierungen, die sich in Staat, Kirche und Sozialapparat vermachtet haben und gegenseitig bekämpfen. Eine andere Ausgestaltung der Umverteilung wird das nicht ändern.

  33. Das Problem der Sozen ist immer, dass ihnen das Geld anderer Leute ausgeht.

    Das Problem scheint aktuell gestartet zu sein… und beim Crash in Kürze gibts gar nix mehr.

    Dann hat sich die Solidarität und Gleichmacherei mal wieder für lange Zeit erledigt.

    Sozen sollten arbeiten gehen um den Schaden zu begleichen, den sie mit ihrer Schwachsinnsideologie angerichtet haben. Danach wird Kommunismus verboten… Marx wird gelöscht – Ende.

  34. Ist doch klar, das ich mit dem Bürgergeld alle nicht so fleißigen Muselgranten anlocke …..

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