Das „ZDF-Hauptstadtstudio“ meldet am Donnerstag, dass in Tschechien erneut Objekte des AfD-Politikers Petr Bystron durchsucht wurden. Wieder muss der Vorwurf der Bestechlichkeit und Geldwäsche, der bisher durch nichts erhärtet werden konnte, als Grundlage für diese strafprozessuale Maßnahme herhalten.
Pflichtschuldig hatten die Abgeordneten der Kartellparteien im Bundestag am Donnerstagvormittag per Abstimmung die in solchen Fällen erforderliche Genehmigung zum Vollzug erteilt.
Auf Anfrage der dpa teilte die Generalstaatsanwaltschaft München mit, dass Durchsuchungen bei Bystron und bei Zeugen stattfinden, „um weitere Beweismittel sicherzustellen“. Dieses Wording suggeriert, dass bei den bisherigen Durchsuchungen bei Bystron, und das waren nicht weniger als 15, bereits jede Menge an schlagkräftigen Beweisen gefunden wurden. Gehört hat man darüber allerdings noch nichts und das hat laut dem Beschuldigten den einfachen Grund, dass es keine gibt, da die Vorwürfe jeglicher Grundlage entbehren.
Trotzdem haben die Strafverfolgungsbehörden bisher keine Mühen gescheut und waren sich nicht einmal dafür zu schade, Bystrons alte und kranke Mutter aus einem Seniorenheim zu holen, um ein Anwesen, in dem seit einem Jahr niemand mehr gewohnt hatte, durchsuchen zu können. Erfolglos natürlich.
Zusammenfassend ist zu sagen: Trotz des immensen Aufwand seitens der Generalstaatsanwaltschaft München wurde nichts Belastendes gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten zutage gefördert.
Das einzige, was also diese Behörde bisher erreicht hat, ist, Bystron einen berechtigten Platz im Guinness Buch der Rekorde als Abgeordneter mit den meisten Hausdurchsuchungen zu verschaffen.
Auch in den vorherigen Verfahren gegen Bystron seit April 2017 erlitt die auf den künftigen Europa-Abgeordneten geradezu fixierte Ermittlungsabteilung stets Schiffbruch. Ein besseres Argument gegen die Abschaffung der politischen Weisungsbefugnis an die Staatsanwaltschaft nach § 146 Gerichtsverfassungsgesetz gibt es nicht. Dieser eklatante und weiterhin andauernde Verstoß gegen das Prinzip der Gewaltenteilung sollte endlich beseitigt werden.
Denn eines ist klar: Hier geht es nur darum, einen politisch äußerst unbequemen Abgeordneten einer verhassten Partei derart mit Strafverfahren zu überziehen, dass ihm kaum noch Zeit und Geld für die Ausübung seines Mandats bleibt.
Das wird auch dadurch deutlich, weil seit Beginn der „Ermittlungen“ jegliche nach § 108e Strafgesetzbuch erforderliche Aussage darüber, welche Mandatshandlung denn Bystron für das Geld, dessen Entgegennahme immer noch nicht festgestellt werden konnte, getätigt haben soll. Einfacher ausgedrückt: Was soll Bystron für das Schmiergeld, das nicht existiert, getan haben?
Denkt man an die Merkel-Ära und die „Corona-Jahre“ zurück, gäbe es jede Menge lohnendere Ziele im deutschen Bundestag für Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden.
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1.) Der Staat muß Bystron entschädigen wegen unberechtigter Verdächtigungen und Rufschädigung.
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Friedel
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Die fünfzehnte Hausdurchsuchung…..
„Die Definition von Wahnsinn ist: Immer wieder das Gleiche zu tun und andere Ergebnisse zu erwarten.“ Einstein
Das musste auch gleich in den Nachrichten verkündet werden.
Das ist nicht nur die SA, das muß auch noch ein Richter genehmigen. Der könnte schon lange sagen, es reicht. Sogar die Drückerkolonnen geben nach drei oder fünf Versuchen auf, wenn man nichts kauft.
Oh, Mann, schon 15 ??
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252234280/Petr-Bystron-AfD-Ermittler-durchsuchen-Objekte-in-Tschechien.html
Bystron sagte der Deutschen Presse-Agentur am Donnerstag, es handle sich bei den Objekten in Tschechien um zwei Wohnungen in Prag.
Diese gehörten ihm, sie seien aber „seit mehreren Jahren langfristig vermietet“.
Bystron selbst wies die Vorwürfe stets zurück und bezeichnete das Verfahren als politisch motiviert. Mit Blick auf die erneuten Durchsuchungen am Donnerstag sagte der AfD-Politiker:
„Bei mittlerweile zwölf Hausdurchsuchungen in Deutschland wurde nichts Belastendes gefunden, weil die Vorwürfe keine Grundlage haben.
Das wird nach den weiteren Durchsuchungen auch so bleiben.“ Bis zum rechtskräftigen Ende des Verfahrens gilt die Unschuldsvermutung.
Dachte immer, der dystopische Roman 1984 von George Orwell, der von einem totalitären Übewachungsstaat handelt, wäre nicht mehr zu toppen – Ingsoc . . .
So ist das eben „im besten Deutschland aller Zeiten“.Wer die Wahrheit sagt ,braucht ein schnelles Pferd .Wer das nicht hat, bekommt unangemeldeten Besuch ,der dann in Intimwäsche nach hochverrätischen Dingen sucht.Wie wir diese Tagen erfahren ,wurde Olafs Spezis in der CuM-Ex Affäre für verhandlungsunfähig erklärt und ist damit fein raus.Dafür werden ein paar Rollator Greise mit dem grössten Polizeiaufgebot festgenommen,monatelang über das Maß Untersuchungshaft festgehalten und wegen schwerer “ Umsturzversuche“verurteilt.Ein paar besoffene Jugendliche,die im Suff auf Sylt singen ,wochenlang durch die Presse gedreht,und eine 95jährige ein Jahr inhaftiert ,weil sie Dinge sagt und auch belegen ,die wenn es war wäre ,aufzeigen würde ,wie man Deutsche am besten in Schuld hält.
Und solange das keinen stört ,ist das doch so in Ordnung?Oder nicht?
Fakt ist, daß es weder frühere noch „weitere“ Beweismittel gegen Bystron geben wird, nach dem er durch Aussagen vonseiten des Zolls entlastet worden ist. So genannte Hausdurchsuchungen, die nach meinem Dafürhalten eigentlich „Staatliche Verwandlungen von Wohnungen in Messie-Behausungen“ heißen sollten, zumal in der unsinnigen Zahl, sind in erster Linie dazu da, die Leute einzuschüchtern und mürbe zu machen. Sie haben in etwa dieselbe Funktion wie die diversen Skandal-Prozesse um Björn Höcke, die wegen an den Haaren herbeigezogenen Nichtigkeiten aus eigens dazu konstruierten Gesetzen von „Straftaten“ produziert werden.
Sie haben nichts. Nur wer nichts hat, veranstaltet solchen Zirkus.
Damit soll die Opposition geschwächt werden. Bei der Stasi nannte man es Zersetzung. Herute macht das die Regierung.
Er könnte ja den Spieß umdrehen und seine Immobilien an Klienten der Asylindustrie oder der Antifa vermieten. Dann ist der ganze Aufwand wenigstens nicht umsonst.
Nun….viele Wohnungen…viel Ehr. 😉
Wobei: „…dass ihm kaum noch…Geld für die Ausübung seines Mandats bleibt.“
-hüstel-
Hoffe aber, so wie auf dem Symbolbild ist es nicht seit einigen Tagen einer geschätzten Mitkommentatorin abgelaufen.
Denkt man an die Merkel-Ära und die „Corona-Jahre“ zurück, gäbe es jede Menge lohnendere Ziele im deutschen Bundestag für Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden.
Wohl wahr!
Aber das wäre gerade so, als würde Bystron selbst seine Wohnung durchsuchen.
Dramatisch: Syrer metzelt 3 Fans in EM-Zone ab.
Und das soll das Sommermärchen sein,
Die Medien machen sich mitschuldig!
Hoffe nach der Machtübernahme durch das Volk , das die zur rechenschaft gezogen werden.
PI-News: „Denkt man an die Merkel-Ära und die „Corona-Jahre“ zurück, gäbe es jede Menge lohnendere Ziele im deutschen Bundestag für Ermittlungen durch die Strafverfolgungsbehörden.“
Corona-Jahre? Da wird nichts aufgearbeitet!
Ganz normale Bürger, die gar kein polit. Amt
haben, werden aktuell von den jeweiligen
Bundesländern jurist. verfolgt, weil sie
an unangemeldeten Demos, den Corona-
Montagsspaziergängen, teilgenommen haben;
weil dort Delegitimierer des deutschen Staates
teilgenommen hätten u. von diesen Gewalt hätte
ausgehen können. Nicht von der beschuldigten
Person selbst, sondern von den anderen
Teilnehmern hätte ausgehen können. Das ist
Kontaktschuld. Rechtsschutzversicherungen
greifen hier nicht. Der normale Bürger wird
um seine Ersparnisse gebracht, falls er über
die erste Instanz hinausgehen möchte. Die
erste Instanz urteilt fast immer ihren Vorwürfen
konform.
++++++++++++++++++
Wir leben nicht mehr in einer Demokratie,
wenn auch noch nicht in einer Diktatur.
Demokratur darf man auch nicht sagen,
sonst ist man ein Nazi, der die Demokratie
herabsetzen möchte. Nachfolgendes wußte
ich gar nicht; ich dachte der Begriff sei aus
diesem Jahrhundert, vielleicht 20 J. alt:
https://de.wikipedia.org/wiki/Demokratur
Richtlinie Nr. 1/76
Ich hau mal einen raus
https://www.youtube.com/watch?v=KSqBDINbLXM
Ist lang.
Da ist wohl ein Platz, wo sie noch nicht nachgesehen haben…
„Hab den Löffel gefunden, Herr.“ … „Gut gemacht, Sergeant!“ ;‘)
@ Haremhab 27. Juni 2024 at 20:32
Die Staatsanwaltschaft will ermitteln oder
ermittelt angeblich. Ob sie überhaupt was
tut, erfahren wir nie. Vielleicht gibt es ein
Bauernopfer, das bestimmt nicht Bärbock
heißen wird. Staatsanwaltschaft ermittelt:
das klingt gut in Wahljahren.
Haremhab 27. Juni 2024 at 20:32
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„….Gegen die Bundesaußenministerin selbst wird derzeit zwar noch nicht ermittelt….“
Natürlich nicht. Warum auch?
Lieber die Mitarbeiterinninnen da hops nehmen. Oder genießen die auch politische Immunität?
OT
Der Syrer, der Philippos umbrachte, hat ein
Gesicht. Angebl. derzeit 18 J. alt, mit
Familie 2018 nach Germoney gekommen:
https://www.bild.de/regional/nordrhein-westfalen/bad-oeynhausen-haftbefehl-syrer-18-soll-philippos-getoetet-haben-667d5e19d6787452626769ad
Der festgenommene 18-Jährige wurde auf Antrag der Staatsanwaltschaft Bielefeld am Donnerstagnachmittag, 27.06.2024, der zuständigen Haftrichterin des Amtsgerichts Bielefeld vorgeführt. Diese erließ antragsgemäß einen Untersuchungshaftbefehl wegen vollendeten Totschlags in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung. Der Beschuldigte ließ sich nicht zu den Tatvorwürfen ein.
Nach dem aktuellen Kenntnisstand, soll die Gewalt gegen den verstorbenen 20-Jährigen ausschließlich von dem 18-Jährigen, der eine syrische Staatsbürgerschaft besitzt, ausgegangen sein. In der Vergangenheit trat er bereits durch Gewalt-, Eigentums- und Betäubungsmittel-Delikte in Erscheinung.
Die zum Haupttäter gehörige Gruppe besteht nach aktuellem Kenntnisstand aus mindestens drei weiteren Personen im Alter von 18 Jahren mit einer deutschen Staatsbürgerschaft…
Der Hintergrund des möglichen, initialen Streits ist noch nicht abschließend geklärt und weiterhin Bestandteil der laufenden Ermittlungen…
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12522/5811286
Das Spielchen wird bis nach den anstehenden Wahlen so weiterbetrieben.
@ Taurus1927 27. Juni 2024 at 20:56
Normal muß gegen alle ermittelt werden. Dann auch die Bärbock.
Genauso gehört Habeck vor Gericht wegen Korruption.
Pflichtschuldig hatten die Abgeordneten der Kartellparteien im Bundestag am Donnerstagvormittag per Abstimmung die in solchen Fällen erforderliche Genehmigung zum Vollzug erteilt.
++++
Das linksgrüne Schweinsgesindel erfüllt meine Erwartungen zu
100 %! 🙂
Maria-Bernhardine 27. Juni 2024 at 21:04
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Der Freund meines Automechanikers fragt sich eben folgendes:
– 17 forever und schon gepflegten Bart?
– nach 48 Stunden noch nicht „gaga“ festgestellt?
– ist man in Syrien politisch verfolgt?
– tritt man hier in Germoney nicht Wohnungstüren ein, anstatt da im Hausflur Lärm zu machen?
@ Taurus1927 27. Juni 2024 at 21:26
Tja, Fragen über Fragen! 😐
Haremhab 27. Juni 2024 at 21:25
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Bin da in gewissen Dingen völlig bei Ihnen.
Aber WER??? klagt da an und da bewegt sich auch was?
Die Afd? Die gefühlt 2ß36 in der Regierung sitzt?
Oder wie in einem anderen Artikel eine!! Petition?
DER SYRISCHE HAUPTVERDÄCHTIGE
„In der Vergangenheit trat er bereits durch
Gewalt-, Eigentums- und Betäubungsmittel-Delikte
in Erscheinung.“ (Polizeipresseportal Bielefeld)
Link hier:
Maria-Bernhardine 27. Juni 2024 at 21:04
Man beachte, daß die MSM meistens nur
„Eigentums- u. Drogendelikte“ erwähnen.
Selbst bei Tichys u. RA Steinhövel ist die
Info „Gewaltdelikte“ noch nicht angekommen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/bad-oeynhausen-mutmasslicher-taeter-polizeibekannt/
KORREKTUR: Steinhöfel
Maria-Bernhardine 27. Juni 2024 at 21:31
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Nun ja. 😉
Mach nie die Tür auf, dann ist’s zu spät.
Ding Dong der EAV aus den 80ern.
Die Opern und Heinz Moser Fans…sie wissen schon. Allen anderen einen ruhigen Abend
https://www.youtube.com/watch?v=zyilSPsYdW8
Nur zur Info, u. ich möchte jetzt
keine gehässigen Bemerkungen hören.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/mutter-des-ermordeten-philippos-20-klagt-an-ihr-seid-moerder-stellt-euch-li.2229180
Philippos hat deutsch-griechisch-polnische Wurzeln.
Philippos Tsanis hatte sich gemeinsam mit seiner
Mutter Joanna Steinmann als Helfer für Flüchtlinge
engagiert, und die Familie hat sogar in ihrem Haus
Platz für diese geschaffen
https://www.mt.de/lokales/porta-westfalica/Joanna-Steinmann-aus-Porta-Westfalica-holt-Gefluechtete-aus-Polen-ab-ihre-Familie-hat-Platz-im-Haus-geschaffen-23209090.html
Philippos war ein Christ – RIP*.
Der „namenlose“ Syrer nicht.
++++++++++++++++++
*requiescat in pace (lateinisch) bzw.
rest in peace (englisch): Ruhe in Frieden
Taurus1927 27. Juni 2024 at 21:55
Ding Dong der EAV aus den 80ern.
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Hahaha, hab‘ ich heute auch schon verlinkt. 🙂 🙂 🙂
https://www.bild.de/politik/inland/neue-schulden-peitsche-knallt-auf-deutschland-zu-667d32982952e6116de637bc
Jetzt die drohenden Multimillionen an Zusatzausgaben. Auslöser ist der „Wiederaufbaufonds“ der EU.
ABER: Diese Kredite plus Zinsen müssen zurückgezahlt werden.
Ab 2028 geht es los, Ende ist 2058. Laut Rechnungshof werden je nach Tilgungsplan zwischen 574 und 752 Milliarden Euro fällig. Deutschland übernimmt davon fast ein Viertel (24 Prozent).
Heißt: insgesamt 138 bis zu 180 Milliarden Euro!
https://www.bild.de/politik/inland/skandal-im-auswaertigen-amt-illegal-eingereiste-koennten-in-deutschland-bleiben-667c3ee250876f4ee63b599b
omg
https://www.bild.de/politik/inland/klima-kleinere-sorge-transfrau-frank-verlaesst-letzte-generation-667d70d8d1b8cb3fd231664d
Penelope Frank verdiente ihr Geld eine Weile als Sexarbeiterin, bettelte dann aber um Spenden.
Jetzt wendet sie sich von der „Letzten Generation“ ab
Rassismus gegen Weiße | Prof. Dr. Christian Rieck
22.06.2024 #profrieck
Rassismus gegen Weiße gibt es nicht – sagt das ZDF. Wer nicht weiß ist, kann auch nicht diskriminieren – sagt die TAZ. Wieso diese Position weder logisch noch empirisch haltbar ist, zeigt dieses Video.
https://www.youtube.com/watch?v=ayxgHMu3bwU
22 Min. lang.
Tip: Auf jeden Fall ganz anhören.
Mittendrin vielleicht bißchen anstrengend.
@ MKULTRA 27. Juni 2024 at 22:41
Nervensäge Penelope Frank möchte sich nun
noch mehr dem Queerquatschen widmen.
Queer(aktivist) gegen Rechts sein.
Der Rechtsruck bei den EU-Wahlen
sei gefährlicher als Klimawandel.
Davor auch noch bei Fridays for Future Heidelberg, Extinction Rebellion Heidelberg, Critical Mass Heidelberg und bei vielen LGBTQI-Demos aktiv und auch beim Radentscheid Heidelberg. Dazu bin ich die Gründerin der Initiative „das Aktivist:innen-Werk“. Mehr zu meiner Person und all meinen Aktivitäten – ob beruflich oder privat – findest Du auf dieser Seite.
https://www.allaboutpenelope.de/
Ob er inzwischen kastriert ist u. seinen
Personenstand amtlich ändern ließ, habe
ich nicht weiter verfolgt. Kann er machen.
Aktivisten dieser Art kann ich eh nicht leiden.
Heute kam mir mit dem Rad der hiesige
stadtbekannte Schwule entgegen. Klar
habe ich wieder gerufen: „Hallo, Guten Tag!“,
solange er kein Aktivist od. Politiker u. nicht
an Kinder geht: mir doch egal, was er ist.
AfD-Parteitag: Wird Chrupalla gestürzt?
Oder Weidel? | Oliver „Oli“ Haas
https://www.youtube.com/watch?v=VyUzkVQrAbM
8:27 Min. lang
Es ist doch immer wieder erstaunlich ,wofür die angeblich so überlastete Justiz noch Zeit hat . Ich könnte hier eine kilometerlange Liste aufführen ,über all die Absurditäten und Lappalien ,mit denen Gerichte und Staatsanwaltschaften ihre Zeit vertrödeln . Angefangen von unzähligen Hausdurchsuchungen wegen rechter Meinungsdelikte ,den blödsinnigen „Alles für D..“-Prozess gegen Höcke oder die ständigen schikanösen Anklagen gegen Stürzenberger wegen dessen Islamkritik usw. Wenn es also darum geht, deutsche Bürger und Patrioten zu schikanieren und einzuschüchtern ,dann scheint unsere Justiz über Personal und Mittel ohne Ende zu verfügen .Klar ,daß dann keine Zeit mehr bleibt sich um ausländische Messerstecher ,Clankriminelle ,Islamisten etc zukümmern . Aber letzteres wäre ja auch rassistisch.
@ Meyer1 28. Juni 2024 at 00:43
Meinungs-/Verbaldelikte zu verfolgen ist
doch viel ungefährlicher, als Körperverletzer,
Räuber, Totschläger u. Mörder aufzuspüren
u. zu verhaften.
Meinungs-/Verbaldelikte zu verfolgen ist
doch viel angenehmer, als Kinderhandel,
Handel mit Kindsmißbrauchsabbildungen
im Netz aufzuspüren u. die perversen Verbrecher
zu ermitteln u. dabei seine seel. Gesundheit
zu ruinieren. Zumal, was für Ermittler
enttäuschend sein muß:
„Buschmann entschärft Kinderpornografie-Gesetz“
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/buschmann-missbrauch-kinder-verbrechen-reform-100.html
Meinungs-/Verbaldelikte zu verfolgen ist
mega „in“ u. staatl. sehr erwünscht. Da winken
Lob, Fleißkärtchen u. Beförderung. Wetten?
Ali Do?an (* 18. Mai 1982 in Herford) ist ein deutscher Politiker (SPD) mit alevitisch-türkischen** Wurzeln. Am 29. Januar 2023 wurde Do?an zum LANDRAT des Kreises Minden-Lübbecke gewählt. (WIKI)
Nach der tödlichen Attacke in Bad Oeynhausen wurde Haftbefehl gegen den tatverdächtigen 18-Jährigen*** wegen Totschlags erlassen. „Viele Täter haben einen Migrationshintergrund“, sagt Landrat Ali Do?an (SPD) bei WELT TV.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article252237276/Philippos-T-totgeschlagen-Dieser-Fall-ist-Sinnbild-gescheiterter-Migrations-und-Integrationspolitik.html
+++++++++++++++
**Alevismus/Alevitentum ist eine kurdische
Islamkonfession. Demnach ist er ein Kurde
aus der Türkei bzw. hat seine Wurzeln dort.
***Inzw. heißt es, der Syrer sei mit Familie
schon 2016 nach Germoney gekommen. Ob
sein Alter stimme, würde mich interessieren.
Für alle Durchsuchungsgeplagten/Beklagten, ein weiterer Erfahrungsbericht und eine ‚Rechtssprechung, die sich ständig weiter entwickelt‘.. *harr*
– Ludgers Welt: Kennverhältnis ? Hausdurchsuchung ! –
https://kontrafunk.radio/de/sendung-nachhoeren/talkshow/ludgers-welt/wdhl-ludgers-welt-kennverhaeltnis-hausdurchsuchung#id-article
(Hörbeitrach, z. Thema ab min. 17 – ca. 23 evtl. auch folgende, auf Kontrafunk)
Wird Zeit für einen rächzzexxtemen Fond oder eine Stiftung für die Opfer der Haus- und Whgs.- Durchsuchten. Gar noch Organissazion in narrzieh Selbsthilfegruppen/(Verbänden) Später dann Grundstücksumstellten und SEK Häuserblock- und Arealumstellten. Noch später dann, .. melde gehorsamst mein törk. (((Fö..er))), Almanland ohne weitere Vorkommnisse komplett eingenommen.
15 Hausdurchsuchungen = Folter u. Terror.
Jeder Bürger mit Hirn, der davon hört, kann
sich wohl denken, daß Bystron schikaniert
u. gebrochen werden soll.
Jedesmal kann man seinen PC ja nicht
mitnehmen. Oder hatte er 15 Stück?
Und dann wundern sich die Regierungspolitiker,
daß der Bürger meint, Deutschland sei eine
Diktatur. So ganz unrecht hat das Volk nicht.
Also ich hoffe nun ganz schwer, daß gegen diese schwerstkriminellen Staatsanwälte und Konsorten ein Tsunami an Strafanzeigen zurollt, der seinesgleichen sucht, diese Terrorakte müssen schnellstens und vor allem rigoros unterbunden werden.
In diesem Fall, nicht kleckern, sondern klotzen !
Eine Sauerei ist das. Anständige Bürger werden von der Justiz in den Dreck gezogen und ihr Ruf ruiniert.
Diese schwerstkriminellen Staatsanwälte gehören angeklagt. Mit unserem Rechtsstaat und dem Grundgesetz hat deren Handlungen nichts zu tun.
Je panischer der tiefe Staat wird, desto mehr macht er alles falsch.
@pro afd Fan
In Lummerland gilt Handels oder Seerrecht.Setzen Sie sich im Gericht ,haben Sie damit die Geschäftsordnung des Gerichtes anerkannt.Bitten Sie den Richter sich zu legimitieren,dass er Recht sprechen darf,wird er Ihnen seinen „Dienstausweis“zeigen.Keine Legitimation.Wer sich mit den alliierten Shaef-Gesetzen beschäftigt weiss,das nur derjenige Recht sprechen darf, der durch die Alliierten legimitiert wurde.Und die Shaef-Gesetze gelten immer noch.Man setzt sich einfach darüber hinweg.In Namen des deutschen Volkes?Die Gerichtsbarkeit in Lummerland ist politisch weisungsgebunden.Was soll da an Gerechtigkeit herauskommen?So werden Vergewaltiger und Totschläger belobigt und freigesprochen und wer hier sein Zwangsgeld nicht zahlt, für seinen Verdummungsapparat ,wandert 4 Monate in Beugehaft,oder wird als böser Umsturz-Rollator-Terrorist mit 3000 „Beamte“festgesetzt und monatlang in Untersuchungshaft gehalten.Oder sie schicken 95 jährige noch ein Jahr in Haft.Dafür laufen höchste Staatsdiener,die das Volk um 46 Millionen betrogen haben ,frei herum und grinsen uns täglich frech ins Gesicht.Alles“ im Namen des deutschen Volkes…
@musswohlsosein
von Leuten wie Ihnen distanziere ich mich als AFD Wähler. Soviel Verfolgungswahn muss ja wirklich nicht sein.
@Hessener
@musswohlsosein hat aber verdammt Recht !
Sie sollten schleunigst aus der AfD austreten !
Vaterlandsverräter mit Distanzeritis ist wirklich das allerletzte, was die AfD braucht !
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