Politisch nicht gewollt: Nur 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 abgeschoben werden. Bei 31.330 Personen klappte es nicht.
Politisch nicht gewollt: Nur 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 abgeschoben werden. Bei 31.330 Personen klappte es nicht.

Von WOLF M. SCHNEIDER | Die große Mehrheit der ausländischen Zuwanderung wird entweder legalisiert oder „geduldet“. Bei erstaunlich hohen individuellen Sozialleistungen, die vom „Staat“ entrichtet werden. Einschließlich einer Gratis-Wohnung, deren Heizungskosten ebenfalls staatlicherseits – also vom deutschen Steuerzahler – gratis übernommen werden. Von den Beiträgen für die Krankenversicherung, in vielen Fällen für die ganze Familie, ganz zu schweigen.

Nur eine sehr kleine Minderheit wird irgendwann mehr oder weniger überredet oder gezwungen, wieder in das Heimatland zurückzureisen. Doch kaum eine Zeitung berichtet darüber.

Selbst die Bundesregierung muss ihr Versagen zugeben

Obgleich Bundeskanzler Olaf Scholz – in der Sprache der AfD – „in großem Stil“ abschieben will, musste die Bundesregierung nunmehr zugeben: Etwa zwei Drittel der eigentlich geplanten, sogenannten Abschiebungen scheiterten im vorigen Jahr.

Das heißt konkret: Lediglich 16.430 abgelehnte Asylbewerber konnten 2023 von den zuständigen Behörden abgeschoben werden, bei 31.330 Personen klappte das Unterfangen nicht. Ob diese Abgeschobenen, die nicht selten noch mit deutschem „Reisegeld“ ausgestattet werden, in den folgenden Jahren erneut Asyl beantragen, ist nicht bekannt.

Laut Bundesinnenministerium scheiterten die allermeisten Abschiebungen – es waren genau 30.276 –, weil die Ausreisepflichtigen von den Bundesländern zumeist nicht an die zuständige Bundespolizei überstellt wurden. Was waren die Gründe? Die Bild-Zeitung schreibt:

1) Viele Ausreisepflichtige tauchen vor ihrem offiziellen Abschiebetermin unter, sie sind für die Polizei nicht auffindbar
2) Die Herkunftsstaaten der abgelehnten Asylbewerber kooperieren nicht mit den zuständigen deutschen Behörden
3) Es fehlen gemeinhin gültige Reisedokumente
4) Einige der Ausländer sichern sich vor ihrer Abschiebung Kirchenasyl – entweder in der evangelischen oder katholischen Kirche
5) Andere ausländische Bürger leisten Widerstand, oder sie werden krank oder sie täuschen Gesundheitsprobleme vor
6) Manche der vorher abgelehnten Asylbewerber – aber das ist eine sehr kleine Gruppe – sind bereits freiwillig ausgereist.

Heiko Teggatz, Vorsitzender der Bundespolizei-Gewerkschaft, erklärt dazu: „Es kann nicht sein, dass Abschiebungen teilweise noch im Vorwege schriftlich angekündigt werden. Dann muss man sich nicht wundern, dass niemand mehr angetroffen wird.“

Ohne Aufenthaltstitel

In einem weiteren Bild-Artikel wurde in jüngster Zeit die Situation von Ausländern beleuchtet, die gegenwärtig offiziell ohne „Aufenthaltstitel“ sind. Diese Ausländer dürften sich gar nicht in der Bundesrepublik befinden – erhalten aber trotzdem „umsonst“ die Gelder und das Wohnungsdomizil, die eigentlich nur rechtmäßig Zugereisten zustehen.
So erhalten 492.390 ausländische zugereiste Ausländer die vollen Sozialleistungen des hiesigen Staates, obwohl diese Leistungen diese Zuwanderer rechtlich gar nicht bekommen dürfen.

Diese Zahlenangaben machte die Bundesregierung nach einer Anfrage des Bundestagsabgeordneten René Springer (AfD). Nach diesen Angaben (Stand: Ende 2023) hat es 193.972 Personen aus ausländischen Staaten in Deutschland gegeben, die nur „geduldet“ werden.

Anders formuliert: Deren Abschiebung ist praktisch ohne zeitliche Begrenzung ausgesetzt worden. Es werden diesen Personen gleichfalls Sozialleistungen staatlicherseits gewährt, obgleich diese Menschen „nicht in Deutschland sein sollten“ (Bild-Zeitung).

Die Kosten sind riesig

Die entstehenden Kosten sind für den hiesigen Steuerzahler riesig: Allein die Abschiebekosten belaufen sich pro Person nach Berechnungen der Wochenzeitung Junge Freiheit auf über 5000 Euro. Die Gelder, die für den illegalen Aufenthalt in Deutschland entstehen, sind kaum noch zu überblicken.

Dass eine deutsche Durchschnittsrentnerin von ihren regulären Alterseinkünften längst nicht mehr leben kann – insbesondere in größeren Städten –, schreit gen Himmel. Die Durchschnittsrentnerin erhält nur 807 Euro monatlich. Aber die Regierenden in Berlin hören offenbar diese Hilferufe nicht. Doch dieser Staat gilt als Sozialstaat. Mindestens für Ausländer aus aller Welt.

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30 KOMMENTARE

  1. Importierte Neger und Islamisten fressen den Sozialstaat Deutschland auf!

    Und die linksgrünen Chaoten der Ampelregierung unterstützen das!

  2. Machen wir uns nichts vor die Zustände sind von den Altparteien genau so gewollt . Auch das ewige Gejammere man sei an den Grenzen der Belastbarkeit usw. soll doch dem Bürger nur vermitteln es werde schon bald was unternommen, und dann passiert wie immer nichts . Das der Staat auch noch Demos organisiert auf denen die Missstände legitimiert werden spricht doch schon Bände, genau das wird man später anführen wenn der große Kassensturz kommt . Alles gemäß der Parole : Mir doch egal, jetzt sind sie halt hier .

  3. Ich verweise nochmals auf die teils störende Begrifflichkeit:

    Was von links-grüner Seite als „Migration“ („ Zuwanderung“)
    >> verharmlosend
    bezeichnet wird, das ist nichts anderes als überwiegend illegales Eindringen von Asylforderern.

    Das hat mit harmlosem „Zuwandern“ nichts gemein.

    Ebenso verhält es sich mit dem Begriff „Re-Migration“ (Rückwanderung).
    Davon kann gar nicht die Rede sein, denn gemeint ist „Abschiebung“
    (englisch: Push off).

    Und Abschiebung ist eine staatliche Zwangsmaßnahme, die auch mit „unsachönen Bildern“ rigoros durchzuführen ist.

    Ein Staat, der illegale Eindringlinge gewähren lässt und nicht letztlich mit Gewalt abschiebt, der handelt gegen die Bürgerinteressen und macht sich zudem lächerlich.

  4. Die Stadt hier hat gerade wieder an Seebrücke gespendet, am Wochenende wohl nochmal eine Demo gegen Rechts.
    Im Innenstadtbereich viel Leerstand, Geschäftsaufgaben dafür diskutiert man jetzt Messerverbotszonen.

    Der Plan ist wohl die Zustände so zu verschlimmern das die Leute freiwillig gehen.

  5. Zu dem Thema auch noch ein Kurzbericht,
    wie es in einem funktionierenden Staat( wie Namibia) ausschaut:

    Hier werden die Grenzen durch Polizei-Trupps bewacht (meist vier Mann mit Geländefahrzeugen – ausreichend bewaffnet und stets schussbereit).

    Werden Verdächtige aufgegriffen, die kein Visum und keine Ausweispapiere vorweisen können, so nimmt man sie an Ort und Stelle fest und fotografiert sie.

    Dann werden sie sofort energisch verhört. Bei offensichtlichen Lügen und/oder Widersetzlichkeiten (z. B. Anspucken oder Beleidigungen) setzt es zunächst heftige Prügel mit dem Gummiknüppel und anschließend wirft man sie über die Grenze hinaus mit einer Verwarnung, dass bei Wiederkehr Haft droht.

    Nun gut, das mögen teils „unschöne Bilder“ sein, aber die wirken.

    Nur in ganz seltenen Ausnahmefällen wird tatsächlich Asyl gewährt.
    Das alles spricht sich rum – so macht sich dieser Staat weitgehend frei von Illegalen und nicht lächerlich.

  7. A. von Steinberg. heute, 10.16 h:

    Sie bezeichnen das richtig als „eindringen“.

    Ich bezeichne die unerwünschten Mitesser schon lange als
    „Eindringlinge“ oder Eroberer“.
    Diese meist muselmanischen gewaltaffinen Nichtstuer kommen nach Europa
    und in alle Welt mit der festen Absicht, irgendwann dort die Macht
    zu übernehmen, getreu den Vorgaben des analphabetischen „Kinder-
    freundes“ Mohammed. Dazu zählt auch ein großer Teil der Neger aus
    Afrika, wo schon lange große Gebiete unter Anwendung von Gewalt
    muselmanisch unterworfen wurden.

    Wir werden uns alle noch wundern, wenn das große Marodieren der hier
    eingedrungenen Wilden aus Wüste und Urwald beginnt.

  9. In den Herkunftsländern ist man wahrscheinlich heilfroh, den männlichen (sukzessive mohammedanischen) Geburtenüberschuss der Unterschichten endlich vom Hals zu haben.

  10. Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen scheiterten im letzten Jahr…

    Der Satz hätte wiefolgt weitergeführt werden müssen.

    … am Willen der Politik

  12. Dazu kommt, dass die in Westeuropa auf Rechtssysteme treffen, die aus den beschaulichen Wohlstandszeiten des Kalten Krieges stammen und die mit den archaischen Horden hoffnungslos überfordert sind – und auch keine Chance gegen die haben werden.

  13. ZU:
    Kapitaen 19. März 2024 at 10:40
    ————————————–

    Es wird leider durch die Kartell-Parteien und die Industrie sowie die Hochfinanz die Neu-Bevolkung favorisiert – zu Lasten der Einheimischen.

    Das lügenhafte Argument, wonach Deutschland Fachkräfte braucht und deshalb diese „Zuwanderung“ nützlich sei, ist eine Verdrehung der Tatsachen.

    Wir haben in Deutschland drei Millionen Arbeitslose, darunter 800.000 junge Leute zwischen 18 und 25 Jahren. Die sollte man ausbilden und zur Arbeit verpflichten.

    Das „Anwerben“ von Fachkräften mit „echtem“ Zuwandern aus dem Ausland ist die zweite Lügen-Schiene.

    Vor allem Entwicklungsländer brauchen ihre Fachkräfte selbst. Wenn man diese weglotst mit Geld-Versprechen (wie das die Ampel samt Industrie macht), dann ist dies Neo-Kolonialismus erster Ordnung und a-sozial dazu.

    Beispiel:
    Wir bilden in unserem Tischereibetrieb in Namibia vier Einheimsiche zu Tischlern aus, damit sie in Namibia „was auf die Beine stellen“. Völlig grotesk, wenn von diesen Menschen, die wir ausbilden, demnächst durch Abwerbung Deutschland profitieren würde.

  14. .
    .
    JETZT haben wir es AMTLICH!
    .
    Deutschland ist ein kriminelles Migranten-Shithole…
    Deutschland ist ein kriminelles Migranten-Shithole…
    Deutschland ist ein kriminelles Migranten-Shithole…..
    .
    Den Altparteien gefällt das….
    .
    Die AfD hat vor Jahren immer und immer wieder davor GEWARNT. Da war es rääääächts.. Und heute ist es nur Statistik! …. Da hilft nur noch mit einem eisernen Besen durch unsere dt. Städte fegen.. Innere Sicherheit kann nur die AfD!
    .
    Die VISEGRAD-Staaten haben alles richtig gemacht.
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    ++++++++++++++++++++++++++++++++
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    .
    Verbrechens-Hauptstadt:
    .
    Jeder zweite Straftäter in Frankfurt ist Ausländer
    .
    Die Ausländer übernehmen in Frankfurts Unterwelt die Vorherrschaft!
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    Erschütternde Zahlen in der neuen Kriminalitäts-Statistik der Frankfurter Polizei. Bei den schlimmsten Straftaten sind über die Hälfte der Tatverdächtigen Ausländer, ohne deutschen Pass. Der Rest sind Deutsche mit oder ohne Migrationshintergrund.
    .
    Polizeipräsident Stefan Müller (62): „Die Zündschnur bei Konflikten ist kurz und der gegenseitige Respekt geht immer mehr verloren. Menschen sind sehr früh bereit, in körperliche Auseinandersetzungen zu gehen.“
    .
    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/verbrechens-hauptstadt-jeder-2-straftaeter-in-frankfurt-ist-auslaender-87559446.bild.html
    .
    .
    Erster Innenminister spricht Klartext:
    .
    Ausländer für Straftaten-Anstieg verantwortlich
    .
    Mehr Ausländer, mehr Kriminalität? Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (67, CSU) sieht den Hauptgrund für den Anstieg an Straftaten in der Zuwanderung.
    .
    Fakt ist: Die Zahl der registrierten Verbrechen in Bayern stieg 2023 auf 4361 Straftaten pro 100 000 Einwohner, wie Herrmann am Montag bei der Vorstellung der polizeilichen Kriminalstatistik in München erklärte. Herrmann spricht Klartext: Dies sei im Vergleich zu 2022 ein Anstieg um 2,4 Prozent und ein „bundesweiter Trend, für den besonders Ausländer und Zuwanderer verantwortlich sind.“
    .
    https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/bayern-innenminister-auslaender-fuer-straftaten-anstieg-verantwortlich-87567000.bild.html

    .
    .

    Neue Kriminalstatistik:
    .
    Mehr Gewalt an Schulen als vor Corona
    .
    +https://www.bild.de/regional/bayern/regional/neue-kriminalstatistik-mehr-gewalt-an-schulen-in-bayern-87556944.bild.html
    .
    millionenfache Remigration… sofort!
    millionenfache Remigration… sofort!
    millionenfache Remigration… sofort!
    millionenfache Remigration… sofort!
    millionenfache Remigration… sofort!

  15. Ey, Leute, um Abschiebungen zu verhindern haben wir doch die tollen “ Omas gegen räääächts “ !
    https://www.omasgegenrechts.de/eilantrag-emailkampagne-gegen-abschiebung/
    https://www.omasgegenrechts-berlin.de/2022/12/14/abschiebung-stoppen-afghanistan-ist-kein-sicheres-land/
    Die stellen sich mit vollen Mollimed vor JEDEN Flüchtling .
    Die Restlichen werden dann gewetzeswiedrig versteckt !!!
    Hier die Initiative dafür !
    Wird gerne von der Evangelischen Kirche beworben .
    https://aktionbuergerinnenasyl.de/
    Plus die etwa 120 Vereine / Gruppen / Initiativen die sie unterstützen .
    Wo bekommt ein Deutscher so viel Unterstützung ?
    https://neuedeutsche.org/de/ueber-uns/das-netzwerk/
    Cool gelle ?

  16. Kommunisten schaffen ein Klima, in dem die tumbe Masse sie als Heilmittel ansieht.
    Neuer Wähleschichten der Verdummten ist die willkommene Zugabe.

  17. Ich akzeptiere Ausländer in Deutschland nur als Arbeitskräfte oder Touristen!

    Alle anderen müssen raus!

  18. Wenn die AfD hoffentlich bald Kanzlerpartei wird, stelle ich mich als ehrenamtlicher Abschiebehelfer zur Verfügung!

    Vielleicht unter einem Remigrationsminister Höcke. 🙂

  21. Problemlösung!

    In Afrika Flüchtlingslager in dünn besiedelten Gebieten errichten. Das Land bekommt für jeden „Flüchtling“ 200 Euro pro Monat Verpflegungsgeld. Es wird einige Länder geben, die das Angebot annehmen werden. Das ist billiger als hier über 20 000 Euro im Jahr für einen „Flüchtling“ zu bezahlen, der dann noch stiehlt, vergewaltigt, messert, tötet, oder andere Straftaten begeht. Wenn sich diese Lösung herumspricht, dann werden nicht mehr viele zu uns kommen wollen, weil sie sofort wieder mit Flügen nach Afrika gebracht werden würden.

  22. Bild:
    1)
    …
    6)
    —
    Alles billige Ausrede und Vorwand.
    Eigentliche Ursache:
    die Grün-Roten DeutschlandHasser wollen nicht.
    Absolut gescheiterte kommunistische Ideologie (alle rein = alle gleich arm) wird hier rücksichtslos durchgedrückt, statt
    + Amtseid (Schaden abwenden, …)
    + Verfassung schützten (vor der Scharia)

    Wenn die Regierung wirklich Amtseid und Verfassungsschutz ernst nehmen würden,
    würden sie umgehend alle Leistungen auf Null setzen:
    keine Unterkunft, keine Verpflegung, schon gar kein „Taschengeld“.
    Asyl nur noch irgendwo in Afrika (Konzept Dadaab, 15$ pro Monat und Person für Vollpension und medizinische Versorgung).
    Dorthin kostenloser Transfer.
    Wenn jemand Randale macht, erwarte ich von der Polizei, dass sie sich durchsetzt.
    Bei Corona und Eintreiben von GEZ-Zwangsgebühren klappt das ja auch.

    Die meisten werden vorher zufällig ihren Pass wieder finden und es wird ihnen zufällig einfallen, woher sie kamen.
    Dazu braucht es auch kein „Reisegeld“, keine Abkommen mit den Herkunftsländern.
    Wer bis nach Deutschland wandern kann, der wird auch wieder nach Hause wandern können.

    Die Party ist aus,
    wir gehen nach Haus.
    Rabimmel, rabammel, rabumm.

    Amtseid
    für
    Deutschland!

    Bei aktuell über 3 Mio. (?) Gästen könnte das in ca. 2 Jahren umgesetzt werden.
    Wir schaffen das!

  24. Titel: Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen scheiterten im letzten Jahr
    —
    Genauer: Zwei Drittel der geplanten Abschiebungen im letzten Jahr wurden
    vorsätzlich von grün-roten DeutschlandHassern sabbotiert
    um unserem Land möglichst hohen Schaden zuzufügen.

    Framing mit aktiv und passiv:
    Wenn RechtsExtreme Aktivist etwas tun, wird es grammatisch aktiv mit Benennung der Ursache ausgedrückt:
    Die rechtsExtremen … zündeten ein Haus an (z.B. Hanau …)

    Wenn LinksExtremisten ein Feuer anzünden , wird geschrieben:
    „Ein Feuer brach aus“ [vom Sinn her passiv, „höhere Gewalt“]
    z.B. Moria 2020
    statt: linksExtremisten zündeten vorsätzlich ein Feuer an, um die Schatzsuchenden von der griechischen Insel nach Deutschland zu vertreiben für ihre gescheiterte und selbstzerstörerische kommunistische Ideologie.

  25. Munketoft 36 ! Das ist ein Straßenname in Flensburg. Gediegene Gegend. Altbau .Aber schön. Nicht ganz billig. Allerdings leben nun in diesem Haus Syrer. Viele Syrer. Frech wie der Rotz am Ärmel. Müll wird von den schönen Balkonen auf den Hof geworfen. Da man zu faul ist , den Müll zu entsorgen ,lagert man diesen auf den Balkonen .Balkon voll. Dann fliegt der Dreck auf den Hof. Das glaubt ihr nicht ? Am Tag hört man nichts. Denn die Leutchen schlafen bis 14.00 Uhr. Dafür ist dann bis 04. 00 Uhr Lärm. Jeden 2.Tag Polizei, die Kinder gehen nicht in die Schule, sondern terrorisieren das Umfeld. Dummland 2024 !Niemand macht was…Ordnungsamt ? Über die Polizei wird gelacht……

  26. Unser Unrechtsstaat arbeitet fürs Ausland aber nicht für die eigenen Bürger. Er führt Krieg gegen sie.
    Jeden Tag neue Abzockereien und Schikanen.

  27. Man braucht zunächst einen gleichmäßigen Strom an Abschiebungen aus Deutschland. Es muss tägliche Abschieberaten geben. Unter dieser Rate dürfen die Abschiebungen nicht fallen. Der Strom muss mit allen Mitteln aufrecht erhalten werden. Wie bei einer Fertigung am Band.

    Und dann kann man überlegen und planen, wie man diese Rate immer weiter verbesser kann

  28. Wenn Deutsche bei Nichtdeutschen die Gesetze anwenden, oder sonst wie durchgreifen soll und damit sich und ihre Lebensweise schützen, versagen sie. Sie sind im Grunde Weicheier.

  29. Wird sowas eigentlich angekündigt ? Wir sind ja ein Rechtsstaat. Lieber Achmett ! Bitte seien Sie um 6.00 Uhr zuhause. Sie werden abgeschoben. Ha aha !

  30. Die Ukraine hatte die größte Zigeunergemeinschaft. So um die 400.000 Leute. Preisfrage ! Wo sind die jetzt ? Im Lummerland bestimmt nicht.

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