Von MANFRED ROUHS | Die AfD geht juristisch gegen ihre Einstufung als „rechtsextremer Verdachtsfall“ durch das Bundesamt für „Verfassungsschutz“ vor. Das Verfahren ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster anhängig. Dort hat die Partei nicht den Hauch einer Chance.
Gleich zu Beginn des Verfahrens hat das Gericht alle Anträge der AfD-Anwälte abgeschmettert, wie die „Legal Tribune Online“ berichtet. So war erst im Januar dieses Jahres, also vor wenigen Wochen, in dem Verfahren eine Materialsammlung des „Verfassungsschutzes“ mit 4200 Seiten Umfang sowie 116 Stunden Videomaterial nachgelegt worden. Darauf wären die Anwälte der AfD gerne eingegangen, wofür sie sich Zeit erbeten haben. Die benötigen sie aber nicht, meint das Gericht.
Kein Wunder. Denn die Richter am OVG Münster sind nicht vom Himmel gefallen. Ihre Präsidentin bestimmt der Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen. Das ist derzeit Dr. Benjamin Limbach von den Grünen. Der ließ gerade erst am 1. März auf seiner amtlichen Internetseite öffentlich mitteilen, dass sein umstrittenes Vorgehen bei dieser Personalie von allen zuständigen gerichtlichen Instanzen bestätigt worden ist.
Völlig klar ist, dass in den höheren deutschen Richterämtern niemand Karriere macht, der politisch nicht auf Linie ist. Das wissen alle Beteiligten und verhalten sich dementsprechend. Folgerichtig ist nicht mit juristischen Überraschungen zu rechnen.
Eine gewisse Chance wird sich allerdings später im Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof (EUGH) ergeben. Dort sitzen auch Richter aus Ländern, die beispielsweise bereits die Rechtswidrigkeit des deutschen staatlichen V-Leute- und Provokateurs-Unwesens erkannt haben, wie ebenfalls die „Legal Tribune Online“ berichtet.
Das Verfahren ist zweifellos für die AfD unvermeidbar, denn die Partei kann ihre öffentliche Verächtlichmachung durch staatliche Institutionen sowie ihre geheimdienstliche Bespitzelung nicht einfach widerstandfrei hinnehmen. Allzu große Erwartungen an die Unabhängigkeit der deutschen Justiz sollten wir dabei allerdings nicht knüpfen.
PI-NEWS-Autor Manfred Rouhs, Jahrgang 1965, ist Vorsitzender des Vereins Signal für Deutschland e.V., der die Opfer politisch motivierter Straftaten entschädigt, vierteljährlich die Zeitschrift SIGNAL herausgibt und im Internet ein Nachrichtenportal betreibt. Der Verein veröffentlicht außerdem ein Portal für kostenloses Online-Fernsehen per Streaming und stellt politische Aufkleber und andere Werbemittel zur Massenverteilung zur Verfügung. Manfred Rouhs ist als Unternehmer in Berlin tätig.
Münster?
Wohlfühloase für Links/Grün.
Meine eher konservative Freundin, hat die Stadt nach 2 Jahren wieder verlassen.
„Nicht zum Aushalten“, hat sie gesagt.
Das Urteil steht schon lange fest.
In einer durch und durch grün-versifften Beamten, Studenten und Fahrrad und Autohasserstadt, wo vor wenigen Wochen noch Tausende beim AfD-Treffen gegen die Partei auf die Straße gingen, hat die AfD null Chanche zu gewinnen.
Ob die Juristen der AfD hier einen Fehler gemacht haben, vermag ich nicht zu beurteilen.
Maulwürfe dürften nach dem gescheiterten Verbot gegen die „Unaussprechlichen“ und auch nach dem umstrittenen Verfahren gegen die „Katzenmutter“ bzw. die beiden Uwes’s (+) keine Rolle mehr spielen denn solchen „Zeugen“ stehen natürlich auf der Gehaltsliste ihres Auftraggebers, sind daher niemals objektiv.
Aber bei einigen manchmal etwas mißverständlichen, rückwärtsgerichteten Aussagen einiger Landespolitiker könnte es gefährlich werden aber wie da 4200 Seiten zusammengekommen sind ist mir unbegreiflich.
Bei so viel Kampf gegen Rechts bleibt natürlich auch keine Zeit mehr „wegen Anfangs(!)verdacht einer terroristischen Vereinigung“ gegen die Terroristen zu fahnden, welche den Funkmast bei der Tesla-Fabrik zerstört haben, d.h. sensible Infrastruktur kaputt machten. Das ist alles nicht so wichtig wie die Datensammlung zu diesem Prozeß. Elon Musk hat es bestimmt schon bereut nicht ein paar Kilometer weiter nach Polen gegangen zu sein wo man ihm den roten Teppich ausgerollt hätte…
Urteil?
Eher trifft der Begriff Vorurteil zu.
Das riecht ganz stark nach Volxgerichtshof samt Freissler und DDR-Gerichtswesen.
Als Wähler weiß ich was ich davon zu halten habe, wenn eine Regierung gegen die Opposition demonstrieren läßt und sie sogar verbieten will.
Die Bedeutung von „rechts-extrem“ ist definitorisch nicht fassbar.
Sie wird beliebig ausgelegt.
Meist wird diese Bezeichnung aber in verleumderischer Absicht benutzt, um Regierungskritiker mundtot zu machen.
Dabei wird unterstellt, dass ein Regierungskritiker die Demokratie abschaffen wolle.
Welche Sichtweise aber das OVG für sein Urteil nutzt, das bleibt noch offen.
Man wird sehen, ob die Gewaltenteilung noch funktioniert.
Es wundert, daß die Verantwortlichen in dieser Pseudoregierung
und von Seiten der gleichgeschalteten Justiz noch keinen Richter
freislerscher Prägung in Amt und Würden gehievt haben, der
Andersdenkende mit „sie sind ja ein schâbieger Lump“ betitelt!!!!!
Die AfD hat keine Chance vor diesem Gericht Recht zu bekommen. Der Richter hat sich von Anfang an gegen die AfD positioniert und auf die Seite der Stasi gestellt.
Entweder werden Richter von Rot-Grün ernannt oder sie werden gefügig gemacht indem sie bei „falschen“ Urteilen sanktioniert werden, wie es z.B. in der Pandemie reihenweise geschehen ist. Die Justiz ist direkt und indirekt abhängig von der Politik. Die politische Gleichschaltung zieht sich durch alle Institutionen.
Alice-Weidel grillt GEZ-Hetzer
https://youtu.be/Nu4zsFPO6-E?si=dQHMmip23WQQ6NPQ
Wir traben in die Weite, das Fähnlein steht im Spind, Viel Tausend uns zur Seite, die auch verboten sind. Die Freiheit uns genommen, dazu das Ehrenkleid Das macht uns nicht beklommen, sie tatens nur aus Neid. Auf grünem Wiesenplane, dort trifft sich nun die Schar, Es flattert stolz die Fahne, die doch verboten war. Es soll sie immer wehen, geschützt durch unsren Mut. Es wird der Feind zergehen, an seiner eignen Wut! Stehn wir auf deutscher Erde, dann wolln frei wir sein! Daß uns die Freiheit werde, des sollt gewiß ihr sein. Bald hallen alle Höhen, das Echo unsrem Schritt Dann wird die Welt den sehen, der für die Freiheit stritt. So stehen wir in Treue, zum Christusbanner her. So mag man uns auch dreuen, es gilt: Viel Feind, viel Ehr!
Nein, das ist kein „rechtes Liedgut“.
Das ist das verbotene Lied der katholischen Jugend, das am 6.5.1934 von dem Boten Heinrich Schorn an die Mitglieder der Ratinger Sturmschar verteilt wurde. Die Gestapo begann sogleich mit den Ermittlungen und das Verbot erging dann 1938/39.
Da wir jetzt aber in der besten Demokratie leben, in der die Meinungsfreiheit des Einzelnen oberste Priorität hat, wäre solch ein Verbot natürlich undenkbar . . .
Haremhab 13. März 2024 at 18:46
Explosion bei Preisen für Kaffee, Kakao und Süßwaren befürchtet
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Puuhh….Glück gehabt.
Haribo für 0,79€ bei REWE diese Woche noch. Werde mich da bevorraten. Wer Haribo und REWE und Konsumabzockfirmen boykottiert, hat da eben Pech gehabt. 😉
Dazu das hier:
https://www.focus.de/politik/deutschland/am-mittwoch-afd-sorgt-fuer-eklat-in-bundestagsausschuss-abgeordneter-reisst-leitung-an-sich_id_259757717.html
Ich schwöre, dass ich niemals mehr CDU, SPD, FDP oder die GRÜNEN – sowie nie – wählen werde.
Scheiße, Scheiße, Scheiße Deutschland und seine Scheiß-Pseudo-Demokratie im Jahre der Herren 2024! Lest das Forum zu dem Artikel. Noch sind die selbst denken Bürger nicht ganz tot gemacht. Aber die Umerziehung ist auf dem Weg, Stichwort :Demokrtieförderungsgesetz.
Wer glaubt, Deutschland wäre noch ein Staat, in dem die Gewaltenteilung gilt, ist ein Idiot.
OT-Ukraine/EU:
https://web.de/magazine/politik/russland-krieg-ukraine/eu-staaten-finanzierung-waffen-ukraine-39429564
Wer sind die und worüber einigen die sich, ohne uns Bürger zu fragen?
„Warum die AfD nie in der Mehrheit eine Chance hat.“
Sollte vielleicht die Frage sein.
Hier glauben ja noch viele seit 2015 daran. Ob das dass ältere Semester…wie auch ich…noch erlebt, glaube ich nicht. Aber auch hier….es geht voran.
Wussten schon Fehlfarben mit dem 80er Song.
Die Klassik, Opern und non 80er Kenner brauchen da wie üblich nicht zu klicken. 😉
https://www.youtube.com/watch?v=s10U_efDHME
Ihnen noch einen schönen ( Atom ) bomdenfreien und bürgerkriegsfreien Abend.
Des bobbycar´s 3 Möglichkeiten, wie es hier in 10 Jahren aussehen könnte, könnte:
1. Islam regiert. Und dann ist eh vorbei mit Gender, Klima und Berlin.
2. AfD regiert. Und dann ist vorbei mit Abschiebungen ab Erfurt. Nur 1 Jahr und erledigt.
3. Ein fetter Brocken aus dem All, den ich mir vor 1. wünschen würde.
Aushungern des politischen Gegners bis zum physischen Tod!
Das war schon immer eine Spezialität von Sozialisten aller Coleur.
Sie bestimmen wer Extremist ist und wer Leben darf.
Ab wann genau ist man denn ein Extremist? Wenn ANTIFA Nancy Haldenwang oder die geile Ilse es festlegen?
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250552976/Bayerns-Landtagspraesidentin-Verfassungsfeinde-sollen-in-Landtagsfraktionen-keine-Gehaelter-mehr-bekommen.html
Man darf nie vergessen, was die sagten.
Die sagten:::::::::::::::: Gesichert rechtsextrem.
…während Kinder vergewaltigt und abgestochen werden.
Ab mit all denen vor das Gericht!!!
Mehr will ich doch nicht.
Mehr will ich doch nicht.
(Wie kann jemand es nur wagen zu sagen ich sei verbittert)
Wenn die AfD oder die JA als Verdachtsfall oder gar als „gesichert rechtsextrem“ eingestuft wird,
hat das natürlich Auswirkungen für Mitglieder und Anhänger der Partei, insbesondere wenn sie im öffentlichen und halb-öffentlichen Dienst beschäftigt sind.
Da kann man sich als junger Schüler oder Student schön seine Zukunft verbauen.
Mittlerweile traue ich auch vielen privaten Institutionen und Vereinen zu, nach der Parteigesinnung zu forschen und Bewerber danach auszuwählen.
Viele werden so von einer aktiven Beteiligung in der AfD abgeschreckt.
Das ist das undemokratische Narrativ daran.
Gesichert rechtsextrem ?
Die Mehrheit der AFD Mitglieder sicher nicht –
Politiker die Panzer gegen Russland senden sind sicher rechtsextrem !
Das Gerichtsurteil aus Münster ist andererseits ziemlich unerheblich.
Da ein NATO-Eingriff in den Ukraine-Krieg oder ein Angriff Russlands auf ein NATO-Land angesichts der derzeitigen Entwicklung des Krieges und der internationalen Eskalation noch für 2024 ziemlich wahrscheinlich wird,
wird die nächste Bundestagswahl eine Nachkriegswahl werden.
Nach dem Krieg werden viele Menschen diese Welt etwas anders sehen.
Durch den nuklearen Winter braucht dann niemend mehr Angst vor der Klimakatastrophe von 1,5 Grad zu haben.
Die Energiekrise ist auch überwunden, weil dank der kriegstüchtigen Bundeswehr dann deutsches Gas von Ost nach West durch Nordstream 1+2 fließt.
In den Städten gibt es genug Neubauflächen, die Mietnachfrageseite könnte allerdings auch sehr eingedampft sein.
Und Bürgergeld muss auch nicht mehr gezahlt werden, das Plündern sichert das Auskommen gut strukturierter Kreise.
Klaus Koenig 13. März 2024 at 20:20
Das Gerichtsurteil aus Münster ist andererseits ziemlich unerheblich.
Da ein NATO-Eingriff in den Ukraine-Krieg oder ein Angriff Russlands auf ein NATO-Land angesichts der derzeitigen Entwicklung des Krieges und der internationalen Eskalation noch für 2024 ziemlich wahrscheinlich wird,
wird die nächste Bundestagswahl eine Nachkriegswahl werden.
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Bitte hören Sie jetzt mal auf mit diesen Horror Prognosen.
Abends wird man schon vvom Fernsehprogramm genug und nachhaltig belastet.
Da könntest du auch gleich versuchen, in Afghanistan vor der Steinigung ein Attest deines Arztes vorzulegen, daß du Bluter bist.
Wer sich da nicht einfügt, wissen wir wo der landet im Wald am Baum!
Klaus Koenig 13. März 2024 at 20:02
„Mittlerweile traue ich auch vielen privaten Institutionen und Vereinen zu, nach der Parteigesinnung zu forschen und Bewerber danach auszuwählen.“
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Das dürfte wohl so sein.
Es ist – wie fast alles im Leben – natürlich eine Frage der persönlichen Präferenz:
Möchte man unbedingt solch einer Institution oder solch einem Verein angehören und dafür dann den Preis des bedingungslosen Konformismus bezahlen und so zum Mitläufer werden oder zieht man die persönliche Freiheit und Unabhängigkeit als wichtigtigste Lebensgrundlage vor . . .
https://www.bild.de/regional/hannover/hannover-aktuell/kriminalstatistik-fuer-die-region-hannover-mehr-straftaten-mehr-junge-taeter-87490196.bild.html
Die Zahlen der am Mittwoch vorgestellten Kriminalstatistik zeigen:
Die Region Hannover (Niedersachsen) ist ein gefährliches Pflaster.
Die Zahl der Straftaten stieg im Jahr 2023 auf 116 462 (ein Plus von 8087 Fällen).
Die leichtsinnige Klette tauchte 30 Jahr unter unerkannt.
Zuletzt legte sie die Polizei noch rein.
Sie musste noch mal „aufs Klo“
https://www.bild.de/bild-plus/regional/berlin/berlin-aktuell/article-65f1c60428e39770b8c22793-87508148.bild.html
Wahrscheinlich warnte sie da ihre beiden Kumpanen.
Die POLIZEI wird die nicht kriegen!!
Die sind mit allen Wassern gewaschen. Wer 30 Jahre im Untergrund lebt, der hört sicher das Gras wachsen. So schnell kann niemand reagieren wie die das Weite suchen.
Die sind ja plötzlich wie vom Erdboden verschwunden.
Ihre Nester sind verlassen wie die von den Zugvögeln die schon längst fortgeflogen sind.
Die AfD ist rechtsextrem. Der Präsident vom Verfassungsschutz hat es gesagt und in der Zeitung stand es auch schon. Also ist es amtlich bestätigt. Wer das jetzt noch anzweifelt, muß selbst ein recht Extremer sein.
Wer die Grünen kennt, kann kaum auf ein rechtsstaatlichen Verfahren durch diesen grünen Scheinrichter hoffen.
Ein weiteres Beispiel für den immer schnelleren Verfall zum so genannten „Parteienstaat“.
Dieses Witzgericht tut nicht einmal so, als wenn alles nach Form und Recht vorgehen soll. Es wird gleich reingeprügelt, wie in totalitären Regimen.
Wer das Recht abschaffte, wird selber sehen was dabei rauskommt.
Allein der allgemeine Vertrauensverlust des Staates schadet hier immens. DAS ist eine De-Legitimierung des Staates. Und solche Zustände können die Propaganda-Endgeräte am Bürger (Ard,Zdf,correctiv, spiegel, usw) kaum wegretuschieren. Jede Verschärfung fällt auch zurück auf die Verursacher, welche man heute als die „Extremisten der Mitte“ bezeichnen muss. Denn die Politik ist Extrem. Da nützen auch Zeitungen und Glotze nichts. Durch schnelleres Strampeln versinken diese Extremisten mit ihren Beutestaat immer schneller. Leider reißen diese Wahnsinnigen alle Bürger mit in den Abrund.
Ich Stimme zu. Der Rechtsweg war notwendig. Um die Zustände zu dokumentieren. Der nächste Schritt wird vielleicht mehr Klarheit schaffen.
Vielleicht ist auch das nicht erfolgreich. Die Verwilderung der Gerichte hat in Athen den Untergang eingeleitet. Man hatte nicht mehr die Gelassenheit und den Abstand für eine neutrale Sicht auf klare Gedanken eines Sokrates. Das Unbequeme muss wes, sagen die Grünen also. Viel Spass
Es wird doch ständig über den „Fachkräftemangel“ lamentiert.
Hier mal eine „gute“ Nachricht:
In Bezug auf Blockwarte, IMs, V-Leute, Denunzianten oder sonstige Erfüllungsgehilfen – da hat es in diesem unserem Lande noch niemals Fachkräftemangel gegeben . . .:)
Der Freisler würde an diesem Gericht seine größte Freude haben !
Krätzschmär beklagt Feindschaft in der politischen Landschaft und wünscht sich unter den anwesenden selbsternannten demokratischen Claqueren zusammenarbeit.
Er tut so als würde das SED 2.0 Altkartell nichts zur politischen Feindseligkeit in Deutschland beisteuern.
Sinngemäß sagt er, dass die AFD schuld an der Feindschaft in der Politik sei.
Alles vor ausgewähltem, handverlesenen Publikum.
https://www.youtube.com/live/71WGEEtYCS8?si=k8xmfpUEukTXC5of
Die Lehramtsstudentin aus Brandenburg die die Gewalt am Tesla Werk billigt und abfeiert, hat keine Probleme mit dem Beamtenstatus.
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 13. März 2024 at 21:06
Die Lehramtsstudentin aus Brandenburg die die Gewalt am Tesla Werk billigt und abfeiert, hat keine Probleme mit dem Beamtenstatus.
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Die Lehramtsstudentin aus Brandenburg, die die Gewalt am Tesla Werk billigt und abfeiert, kriegt ihre Rechnung präsentiert, wenn sie an einer Berliner Hauptschule ihr Referendiat absolviert.
Hauptfach: Deutsch als Fremdsprache.
@ topas 13. März 2024 at 21:01
Ein junger Denunziant war kürzlich in den Medien. Er nennt sich Anzeigenhauptmeister und zeigt alle an wegen Ruhestörung, Falschparken usw. Einfach mal bei YT nach Videos suchen. Mit 18 Jahren hat man normalerweise andere Hobbys.
Das Verhalten von amtseidFeindlicher hAmpel und gesichert linksextremen SS (SchariaSchutz) entspricht m.E. mehr einem GewaltRegime nach 1984 als einer Demokratie.
Aber was tun?
Angriff ist die beste Verteidigung
Anklage Altparteien (CDU, SPD, Grüne, FDP)
• Meineid auf Amtseid
– alle-rein: „Wer halb Kalkutta aufnimmt, hilft nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ [Peter Scholl-Latour].
Statt dem Amtseid zu folgen, wird unser Land von den Altparteien zielstrebig Richtung Kriminalität, Kalkutta und Kalifat umgebaut
– Energieversorgung (s.u. bei extremistischen Grünen)
– Deindustrialisierung (Vertreiben von vielen Betrieben von klein bis groß).
• Rassistisch gegen Deutsche
– das rassistische BuntIstDieBessereRasse ist der innere Beweggrund für 1000e von Entscheidungen.
• Altparteien sind gesichert antisemitisch
Lippenbekenntnis: Staatsraison Israel blabla.
Aber an den Taten und dem Geldbeutel sollt ihr sie erkennen:
– über Jahre großzügige Geschenke an Hamas-Terroristen, sogar direkt nach dem Terror vom 7. Oktober 2023
– von UNRWA (Deutschland) bezahlte Schulbücher triefen von JudenHASS
(AfD hat da schon lange darauf hingewiesen
[z.B. kleine Anfrage, Drucksache 19/2015 vom 07.05.2018]
die Altparteien finanzieren munter weiter den rassistischen JudenHass, Islamismus, Hamas- und Hitler-Verehrung über UNRWA
– Altparteien locken mit bedingungslosem Grundeinkommen Millionen von Verehrer*innen vom JudenMassenMörder Mohammed in unser Land und „wundern“ sich dann, dass Juden immer wieder von den „höherwertigen Bunten“ angegriffen werden.
• Grüne sind gesichert extremistisch
– Abschalten von Kohle und Atom,
– Gas vorsätzlich verteuern (Verweigerung von günstigem und zuverlässigen Lieferungen über NS1+2)
– Verbot von Verbrennern, bevor es marktreife Alternativen gibt
• Linke sind gesichert extremistisch
– Reiche erschießen
– Vermieter enteignen
– alle-rein (wir schaffen das)
• Der “VerfassungsSchutz“ ist erwiesen verfassungsFeindlich
– Es wird millionenfach die Scharia importiert
– unterbindet Disput über Islam, trotz Verdacht auf Islam=Dschihad, Scharia, Kalifat, JudenHass
– Wer auf die Gefahren der Schariaisierung hinweist, wird mundtot gemacht oder in den (sozialen) Gulag deportiert.
– Für die „verfassungsFeindlichen“ Kriterien fehlt demokratischer Disput.
Das alles ist weit entfernt von Demokratie.
Es ist Anti-Demokratisch wie ein GewaltRegime
• Altparteien sind undemokratisch
Demokratischer Disput und Mehrheiten werden ignoriert.
– demokratischer, toleranter und pluralistischer Disput wird in vielen wesentlichen Themen unterbunden (Islam/Scharia, MassenEinwanderung, Corona, Umgang mit Ukrainekrieg (in wie weit Waffenlieferungen),
– Altparteien suchen Vorwand, um Opposition zu verbieten, statt sich einem demokratischen Disput auf der Sachebene und demokratischen Wahlen zu stellen.
– Mehrheit der Bevölkerung will zwangsFinanzierung der GEZirnwäsche beenden.
Die Altparteien ziehen ihre amtseidfeindliche, deutschenFeindliche und rassistische Ideologie durch, statt demokratisch dem Willen vom Volk (Souverän) zu folgen.
—
@AfD und @Pi
was haltet ihr davon, obigen Weg über PR und juristisch zu verfolgen?
Haremhab 13. März 2024 at 21:31
Ein junger Denunziant war kürzlich in den Medien. Er nennt sich Anzeigenhauptmeister und zeigt alle an wegen Ruhestörung, Falschparken usw.
Mit 18 Jahren hat man normalerweise andere Hobbys.
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Das sind die ersten massiv geschädigten Opfer einer erfolgreichen Gehirnwäsche.
Sie sind quasi süchtig nach Kontrolle und Überwachung, finden diese gut und können mit persönlicher Freiheit nichts anfangen.
Wie ein an Gefangenschaft angepasstes, konditioniertes Vögelchen, das auch bei geöffneter Käfigtür nicht in die Freiheit zu fliegen vermag.
Ein trauriges Beispiel dafür, was eine falsche Ideologie zu bewirken vermag . . .
Die Links-GRÜNE Hypermoral ist auch in Südostasien nicht gerne gesehen
https://www.welt.de/politik/ausland/plus250057486/Rohstoffriese-Indonesien-Wir-brauchen-Europa-nicht-mehr.html
Anna-Lena Baerbock versaut unser Ansehen auf der ganzen Welt.
Die Versuche der hAmpel und SS (SchariaSchutz), die Opposition mundtot zu machen und in den (sozialen) Gulag zu deportieren, halte ich für hochgradig antiDemokratisch.
Anderseits sollte sich die AfD auch von denen deutlich distanzieren, die wirklich RechtsExtrem sind.
Was ist da mit
– Vorwurf: wiki/Matthias_Helferich ?
Die AfD versucht ja schon, den los zu werden, aber sollte da noch entschiedener durch greifen.
– Vorwurf: Teilnehmer der Jungen Alternative reden über Gettos für Juden und Arbeitslager
[Spiegel 7.2.24]
Dies muss dringend geprüft werden.
Wer hat genau was gesagt?
Oder war es ein U-Boot?
Wenn wirklich so etwas gesagt ist, dann klare Distanzierung und Rauswurf.
Obige Namen aus https://www.youtube.com/watch?v=EKO7i2Neicw
Hervorragende Rede von Enxhi Seli Zacharias (AfD, NRW).
Nur bei der Reaktion von Exxhi Seli Zacharia hätte ich mir mehr Distanzierung von obigem gewünscht.
Aber die AfD sollte keine Vorlage für LinksExtreme DeutschlandHasser bieten.
Peter Hahne hat die auf globaler Ebene agierenden Netzwerke des Tiefen Staates die alles zum Vorteil ihrer eigenen Aktieninvestments lenken erkannt.
Der Krieg macht einige sehr reiche Leute noch sehr viel reicher und korrupte Politiker ohne Berufsabschluss und Quacksalber geben sich für einen Judaslohn als Erfüllungsgehilfe her.
https://youtu.be/kxGjdZivqmc?si=o5X5vsxQabNMJz2K
In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/ich-haette-nicht-fuer-moeglich-gehalten-was-meiner-tochter-angetan-wurde/
Erinnerungen an Daniel S. werden wach!
https://youtu.be/zJr6CBcfJ8E?si=pSIfRAVZ_YdAcrtO
Man sollte in Kirchweyhe oder Kandel jedes Jahr mindestens eine große Mahnwache für die Deutschen Opfer abhalten, ganz nach dem Muster von Dresden am 13. FEBRUAR.
@BinTolerant 21:59
Das ist ja wirklich ein ekelhafter Skandal !
BITTE ! Jeder der kann, sollte umgehend sein Konto bei einer Sparkasse auflösen !
Nur so werden diese Blutsauger in die Knie gezwungen, in die Pleite und Konkurs.
Hoffentlich geht die AfD gegen diese Grundgesetz widrigen Maßnahmen vor !
Gut ist nur, daß Compakt nun noch mehr Leser gewinnt und auch die AfD weiteren Stimmenzuwachs bekommt.
Jean Paul Sartre hatte Recht: „Ein politisches System, daß dem Untergang geweiht ist, tut instinktiv vieles, was diesen Untergang beschleunigt !“
Deshalb meine Bitte an alle Systemtreuen, macht bitte weiter so und gebt ein wenig Gas und ich weiß, daß ihr mir diese Bitte erfüllen werdet. Ihr seid nicht dumm, habt aber in der letzten Zeit ziemlich viel Pech beim Denken und ich finde das gut so, in diesem Sinne, mit Volldampf weiter !
Früher diente Sport der Geselligkeit und körperlichen Erbauung.
Heute Egoismus und narzisstischer ethno-kulturell begründeter Ego-Wahn der in Gewalt mündet.
https://youtu.be/xUhboH4L4js?si=s0PonW-kZz05VRLy
so interpretiert der WDR für den Wahnsinn in Deutschland Absurdistan zugunsten von Faeser und Haldenwang&Co. diese Verrückten Journalisten finden es toll. Welch ein Irrsinn. Sollte man einmal zuhören – da bleibt einem die Spucke weg.
AfD Prozess am OVG Münster: Darüber wird verhandelt |
https://www.youtube.com/watch?v=MBJVwj4f5cg
Linkes WOKE Deutschland ist verrückt geworden !
@ Taurus1927 13. März 2024 at 18:56
@Metaspawn
@Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
@topas
@Johannisbeersorbet
@jeanette
Wie weiter oben gepostet werden Kako, Schokolade und Kaffee deutlich teurer. Man kann sich ja zuhause etwas mehr aufbewahren. Grüne sind für hohe Lebensmittelpreise.
In Ergänzung meines Komm. von 22.59
(die WDR Infos über nicht vorhand. V Leute in der AfD sind also offenbar falsch !)
Brisant: Eigene V-Männer machen extremistische Aussagen, mit denen AfD überführt werden soll.
Heute wurde es offiziell bestätigt. Die AFD ist vom Verfassungsschutz unterwandert. Vor Gericht musste der Verfassungsschutz offiziell zugeben, dass er V-Männer in die AfD eingeschleust hat und diese V-Männer selber für die Beweise verantwortlich sind, die man der AfD anlasten will.
Alexander Raue vor wenigen Stunden:
https://www.youtube.com/watch?v=e0X4Z-3n3PU
Henk Boil 13. März 2024 at 22:29
In Mecklenburg-Vorpommern wird ein 16jähriges Mädchen vor den Augen ihrer Mitschüler plötzlich von drei Polizisten aus dem Unterricht geholt. Das Vergehen: Sie sagt auf TikTok, daß Deutschland ihre Heimat sei und nicht nur ein Ort auf der Landkarte. Denunziert wird die Schülerin vom eigenen Direktor.
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Ekelhaft. Wenn man „TokTok“ weglässt, könnte das auch die Beschreibung eines Vorfalles aus den Jahren 1933-45 sein . . .
Ich hoffe doch, auf die Einlassung des Richters, sie benötigten keine Zeit wurde sofort ein Antrag auf Ersatz des Richters wegen offenkundiger Befangenheit gestellt. Als Normalsterblicher schafft mans schon nicht ,nur ein einseitiges Schreiben von irgendnem Juristen innerhalb ner Woche vollständig zu verstehen. Wie erst mit nem Schriftstück vom Umfang des Berliner Telefonbuchs. Selbst wenn diejenigen, die das durchlesen selbst Juristen sind, sind da mit Sicherheit einige Monate nötig.
A. von Steinberg 13. März 2024 at 18:22; Es wurde doch bereits festgestellt, dass die Gewaltenteilung nicht existent ist. Da gabs doch was, dass Deutschland keine internationalen Haftbefehle ausstellen darf, weil der Justizminister dem Staatsanwalt gegenüber weisungsberechtigt ist. Gegenüber Richtern wirds sich wohl ähnlich verhalten.
T.Acheles 13. März 2024 at 21:56; Linke sind auf jeden Fall auch gesichert blöd. Vermieter enteignen, Heute kam im BR kurz nach 8 was aus meinem Dorf und anschliessend was über die so furchtbar reichen Vermieter.
Da hiess es, dass rund 1/3 durch die Vermietung Verluste macht, ein weiteres Drittel kommt so +/- Null raus.
Der Rest macht tatsächlich Gewinn oder weiss es gar nicht. In Berlin hatten die das ja auch vor, Vermieter enteignen, was das aber kostet, schliesslich muss der Verlust ja finanziell ausgeglichen werden, hatten die sich natürlich nicht vorher überlegt. Unnd wenn man sich dann anschaut, was für Bruchbuden unter staatlicher Vermietung angeboten werden, da sagt sicher niemand, da will ich wohnen. Auch Schloss Neuschwanstein soll, soweit man Fernsehberichten drüber glauben darf, nur ein paar wenige Prunkräume haben, der grosse Rest soll sich noch im Rohbau befinden. So ähnlich dürfte es bei vielen staatlichen Objekten aussehen.
krause Haare, dunkle Hände
https://www.bild.de/regional/dortmund/ruhrgebiet-aktuell/dortmund-junge-frau-18-in-der-naehe-des-u-vergewaltigt-87425480.bild.html
In der Nähe des Dortmunder „U“ ist eine junge Frau (18) vergewaltigt worden – von einem Unbekannten mit „dunklen Händen“.
2624 Triebtäter konnten ermittelt werden.
Etwa zwei Drittel der Täter waren Deutsche, gut ein Drittel hatten keine deutsche Staatsangehörigkeit.
https://www.bild.de/bild-plus/regional/koeln/koeln-aktuell/koeln-knacki-stach-rocker-nieder-auf-dem-freigang-fielen-schuesse-87497828.bild.html
Naja, abwarten.
Auch das linksgrünversiffteste Gericht muss seine Entscheidung schriftlich und ausführlich begründen und bei der Begründung kann man das Hohe Gewicht dann packen und das Urteil Punkt vor Punkt zerpflücken und mit dem Grundgesetz vergleichen.
Wir – Bürger und übergeordnete Gerichte – werden dann schon sehen, wer hier gegen die Verfassung verstösst und auch wenn das Ignorieren der Verfassung mittlerweile zur Lieblingsbeschäftigung staats- und volksfeindlicher Linkspolitiker geworden ist, so kann das diesen Gestalten auch mal auf die Füsse fallen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article250528616/Mord-am-Checkpoint-Charlie-Ermittlungen-fuehren-ins-tuerkische-Grossfamilien-Milieu.html
Bei dem Opfer vom Checkpoint Charlie handelt es sich nach Informationen von WELT um einen Mann namens Veysel E. Der 44-Jährige hat einen belgischen Pass. Er stammt aus einer türkischen Großfamilie, die bereits im Februar 2020 polizeilich in Erscheinung trat: beim sogenannten „Tempodrom“-Mord.
MKULTRA 13. März 2024 at 23:27
Ein Schwarzfüssler also?
https://www.youtube.com/watch?v=OCMFKnUnu_0
https://www.welt.de/debatte/kommentare/plus250295588/Journalist-aus-Ruanda-Mein-Land-ist-kein-Abladeplatz-fuer-Fluechtlinge.html
Der CDU-Abgeordnete Jens Spahn hat vorgeschlagen, irregulär eingereiste Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Ruanda oder Ghana zu bringen. „Wenn wir das vier, sechs, acht Wochen lang konsequent durchziehen, dann werden die Zahlen dramatisch zurückgehen“, prognostizierte er in einem Interview. Andere europäische Länder wie Dänemark haben ebenfalls damit geliebäugelt, Asylbewerber nach Ruanda umzusiedeln oder in andere afrikanische Länder zu schicken – bisher gibt es aber nur unverbindliche Absichtserklärungen.
Es war jedoch die umstrittene Vereinbarung zwischen Großbritannien und Ruanda im April 2022, Asylbewerber mit einem One-Way-Ticket in das ostafrikanische Land umzusiedeln, das die größte Aufmerksamkeit erregte. Menschenrechts- und Flüchtlingslobbygruppen im Westen protestierten und der Oberste Gerichtshof des Vereinigten Königreichs erklärte den Plan für rechtswidrig – und das ist auch gut so.
<<< Bemerkenswert, dass die Einwanderung aus wirtschaftlichen Gründen selbstverständlich akzeptabel sein soll. Das Grundgesetz dachte meines Wissens nach nicht daran, die Gesetze der anderen westeuropäischen Länder vermutlich auch nicht. <<<
<<<"Mein Land ist aber kein Abladeplatz für Flüchtlinge" Meines auch nicht!!!<<<
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*https://www.welt.de/politik/deutschland/plus250538322/Projekt-in-Mannheim-Der-schleichende-Siegeszug-der-Videoueberwachung.html
Es gibt keinen Ort in ganz Hessen, an dem mehr Straftaten begangen werden als im Frankfurter Bahnhofsviertel. Auf den wenigen Straßenzügen des Quartiers zählt die Polizei mehr Diebstähle, Raubüberfälle, körperliche Angriffe und Drogendelikte als in einer mittleren Kleinstadt. Allein von der Ecke Taunus- und Elbestraße, wo nachts zahllose Lichter von Bordellen, Eroscentern, Bars und Karaokekneipen flimmern, werden rund 1000 Vergehen pro Jahr angezeigt.
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*https://www.welt.de/politik/deutschland/article250538976/Beobachtung-der-Partei-rechtens-AfD-gegen-die-Bundesrepublik-Deutschland.html
Die Einstufung zum Verdachtsfall hat der Verfassungsschutz bereits im Jahr 2021 vorgenommen. Die Behörde sammelt seitdem weiteres Material und ist davon überzeugt, dass es in der AfD unzählige „tatsächliche hinreichende Anhaltspunkte“ für rechtsextreme Bestrebungen gibt. Das Verwaltungsgericht Köln wies eine Klage der AfD gegen die Einstufung im März 2022 ab, in Münster wird nun die Berufung der AfD gegen dieses Urteil verhandelt.
Die Kölner Richter begründeten ihr Urteil damals vor allem mit einem „ethnisch verstandenen Volksbegriff als zentrales Politikziel“, der vor allem vom formal aufgelösten, aber weiter einflussreichen völkisch-nationalistischen Flügel und der Jugendorganisation der Partei, der Jungen Alternative, propagiert werde. „Fremde“ müssten demnach möglichst aus dem deutschen Volk ausgeschlossen werden, dies weiche vom Volksbegriff des Grundgesetzes ab.
Außerdem sei eine „ausländerfeindliche Agitation“ zu erkennen.
<<<Und immer wieder die gewollte Unschärfe: rechts, rechtsextrem, rechtsextremistisch. Es geht nur um das Vernebeln der Hirne.<<<
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https://www.welt.de/vermischtes/article250543424/Maischberger-Milliardaere-in-Deutschland-brauchen-wir-nicht-sagt-Dietmar-Bartsch.html
Kritik an der Ampel kam auch von Dietmar Bartsch. Die Kinderarmut steige unter der Ampel noch immer jedes Jahr, gleichzeitig aber auch die Zahl der Millionäre in Deutschland – trotz Wirtschaftskrise. „Dann ist doch etwas schief in diesem Land“, sagte der Linken-Politiker.
Bartsch forderte sogleich eine einmalige Vermögensabgabe für Milliardäre und Multimillionäre. Zudem brauche es eine höhere Erbschaftssteuer, wie es sie in anderen Staaten bereits gäbe. „Milliardäre in Deutschland brauchen wir nicht“, sagte er.
<<<Linke braucht kein Land der Welt. Sie leisten nichts,. Da wo sie das Sagen haben geht’s nur bergab. Daß ein solcher Linkskommunist in Fernsehsendungen weiter seine Parolen öffentlich sagen darf, ist der Toleranz des Staates geschuldet, den sie abschaffen wollen.<<<
https://www.focus.de/panorama/welt/buchauszug-als-frau-im-arabischen-clan-sie-lachten-die-dummen-deutschen-aus-clan-frau-ueber-ihre-familie_id_259749834.html
Will jemand als Wiedergutmachung eine Frau für seinen Sohn, dann wird ein Mädchen aus der Familie ausgesucht, und zack – ist die Verhandlung gelaufen. Das Leben eines Mädchens ist nicht viel wert in dieser Welt. Ich denke an die Geschichte im Dorf meiner Eltern, als ein kleines Mädchen von meinem entfernten Onkel mit dem Traktor überfahren wurde und meine Familie ihrer Familie ein Stück Land gab. Damit war die Sache aus der Welt. So laufen Gerichtsverhandlungen ab. Damals wie heute.
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https://www.welt.de/vermischtes/article250553996/Otfried-Preussler-Gymnasium-Schule-in-Pullach-soll-umbenannt-werden.html
Weil Otfried Preußler Soldat im Zweiten Weltkrieg war und eines seiner Frühwerke die Hitlerjugend beschönigen soll, möchte eine nach ihm benannte Schule im bayerischen Pullach ihren Namen wechseln. Am Mittwoch stimmte der zuständige Zweckverband einstimmig dafür.
<<< Wird es nun das Ricarda-Lang-Gymnasium oder wird zumindest die Kantine nach ihr benannt? <<<<
🙂 🙂
Die AfD hat doch noch eine kleine Chance erhalten. Durch geschickte Prozeßführung (die Widerlinge der Systempresse nennen es Prozeßverschleppung) ist das Gericht nicht wie geplant am 2. Verhandlungstag zu einem Urteil gelangt sondern der Prozeß wird vertagt und findet wohl nicht mehr im grünen Münster statt lt. Aktuelle Kamera um 20:15.
Wenn man kaum Gelegenheit hat aus Zeitgründen 4200 Seiten und umfangreiches Videomaterial zu sichten ist so eine „Prozeßverschleppung“ durchaus legitim.
https://www.n-tv.de/politik/AfD-macht-migrantische-Mitglieder-zu-Zeugen-article24803515.html
Meiner Einschätzung nach wäre es wohl gut wenn die AfD einen V-Mann enttarnen würde denn dann würde die Anklage in sich zusammenbrechen wie damals bei dem erfolglosen Verbotsverfahren gegen die …
Je länger sich so ein Prozeß zäh wie Kaugummi hinzieht, desto mehr rückt er in den Focus der Öffentlichkeit und desto stärker rücken die Richter in den Mittelpunkt und müssen politisch neutral bewerten.
Das war bei dem Donnerhall-Urteil des BVerfG gegen die von der Bundesregierung geplante Zweckentfremdung der Corona-Rücklagen doch auch so. Auf einmal interessierten sich die Leute dafür, wer die schwarze oder rote Robe trägt und das politische Bewusstsein wurde geschärft.
Die Weltgeschichte wird in Washington, Moskau, Peking oder Kiew geschrieben,
aber ganz bestimmt nicht vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster.
Die AfD wird rechtsextrem eingestuft und was ändert sich dadurch in der Ukraine?
Was ändert sich für Israel, den Hamas, den Huthis, dem Iran?
Was ändert sich bei den Militärs in Afrika?
Was ändert sich bei Inflation und Wirtschaftsabschwung?
Was ändert sich dadurch in den USA?
Werden dadurch weniger Menschen nach Europa einströmen?
Wird dadurch das Klima gerettet?
Alles NEIN, es wird nur der Totalitarismus in Deutschland wieder einmal offenbar!
LASCHET sitzt bei MAISCHBERGER und
vergleicht die AFD mit der NSDAP!
Was für eine Frechheit und Respektlosigkeit das ist.
Die AFD wird für jedes Wort kritisiert, das vermeintlich falsch ausgesprochen wird, aber ein Laschet kann eine demokratisch gewählte Partei ungestraft mit den Verbrechern des Dritten Reichs vergleichen,
Das ist eine bodenlose Ungezogenheit!
Das hat er auf einer Veranstaltung öffentlich kundgetan.
Den Hitlerkalender über 2 Monate hat er auswendig aufgesagt, alles im Vergleich mit der AFD.
Sein saublödes, falsches, schräges Grinsen braucht hier kein Mensch.
Bei der Beerdigung hat er gezeigt welch Geistes Kind er ist.
Das ist alles ein Klüngel, der sich gegen die AFD zusammengerottet hat, um sich die Futtertröge zu sichern!
Laschet kritisiert jetzt sogar noch den Papst dafür, dass er überhaupt ein Interview gibt. Er der Papst sollte seine Worte sorgsamer wählen und er wäre unprofessionell!!
Das sagt so ein Kerl, der selbst durch sein bodenloses pietätloses Verhalten überhaupt erst bekannt geworden!
Der Laschet war selbst schon beim Papst. Jetzt fällt er ihm feige in den Rücken!
DAS SIND ALLES VERRÄTER!
Sie verraten den Papst, die verraten jeden auch ihre eigene Mutter. Sie würden auch Gott verraten, ehrlos, feige und kriecherisch!!
Die andere Beisitzerin, Gerster heißt sie, ein Altmodell, unterstellt dem Papst mangelnde Empathie mit den Opfern!! Sie tadelt ihn, so als stehe es ihr zu, er hätte sich ungeschickt verhalten. Was denkt die wer sie ist, diese Tante, sich über den Papst zu stellen, Eine respektlose Person offenbar im Höhenflug. Der Papst plädierte für FRIEDENSVERHANDLUNGEN das hat sie wohl nicht verstanden!
Die Alte Dame dreht sogar noch dem PAPST das Wort im Munde herum, stellt sich auch sonst blöd, als alte Taurus Tröte.
Was für eine primitive gottlose Bagage.
Fürchterliche engstirnige und plumpe Leute, die bei Maischberger sitzen.
Die hocken da und hetzen gegen die AFD und hetzen gegen SCHOLZ
hetzen gegen den PAPST.
Sie tun so als hätten sie die Weisheit mit Löffeln gefressen. Wer sind die furchtbaren Leute? Ein Glatzkopf auch noch ein Vortragskünstler, voll auf Flüchtlingskurs.
Jetzt behauptet der Kerl von DER WELT, Scholz gäbe die Abstimmung über den Taurus gar nicht frei weil er sie verlieren würde, wie dreist!
Vor der Glotze können die größten Lügen herausposaunt werden.
Zuletzt auch noch eine Ukrainerin mit ihren Bunkergeschichten!
Eine höchst unsympathische Person, obwohl sie jung ist und angeblich in dem Bunker lange Zeit festsaß hinterlässt sie einen eiskalten Eindruck. Ihren frisch Vermählten Mann sah sie vor 2 Jahren das letzte Mal er sei verschwunden. Die ist eiskalt!! Das merkt man!!
Beim Papst war sie auch! Die wird da herumgereicht! Ist das auch eine Schauspielerin??
SO KOMMT ES EINEM VOR!!
Hier muss man mit allem rechnen!
Was für ein Menschenschlag. Da ist einer nicht besser als der andere.
Langsam reicht‘s mit dem Ganzen!
Die wollen doch den Krieg, dann bitte sehr!
Die Kriegsreporterin behauptet noch die Weiße Fahne nützte gar nichts. Leute die sie gezückt haben sind ermordet worden. Von wem verrät sie nicht.
Mit der weißen Fahne meinte der Papst auch nicht den ukrainischen Soldat sondern, SELENSKY sollte aufgeben. Das war symbolisch gemeint.
Das sind einfach TEUFEL die alles verdrehen und verlachen!!
Die gehen erst an den Friedenstisch wenn der letzt Ukrainer gefallen ist.
So weit muss es bei diesen Leuten kommen!
Otfried Preußler ist ein beliebter Namensgeber für Schulen, insbesondere für Grund- und Förderschulen. Die erste Schule war 1975 in Dillenburg nach ihm benannt worden. 2023 trugen 22 Schulen seinen Namen….
Die Erben von Otfried Preußler sollten die Schule in Pullach verklagen wegen:
Die Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener ist eine Straftat, die in Deutschland in § 189 StGB normiert ist und mit einer Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe geahndet wird. Gemäß § 194 Absatz 2 StGB handelt es sich bei dem Vergehen um ein Antragsdelikt; das Antragsrecht steht den in § 77 Abs. 2 StGB genannten Angehörigen zu.
Ich hatte von der deutschen Justiz noch nie eine hohe Meinung ,um es einmal sehr beschönigend auszudrücken und ich werde darin immer wieder aufs Neue bestätigt. Das OVG Münster wollte das Verfahren in nur 2 Verhandelungstagen abwickeln ,obwohl hier hunderte Seiten von Schriftsätzen zu prüfen wären und vor allen Dingen erst einmal definiert werden müßte ,was überhaupt rechtsradikal heißt. Das ist doch schon ein absolut untrügliches Zeichen dafür, daß das Gericht offensichtlich in keinster Weise gewillt ist sich ernsthaft mit dem komplexen Sachverhalt zu beschäftigen und das Urteil bereits vorformuliert haben dürfte. Wenn man dann noch auf der anderen Seite sieht ,wie von den achso überlasteten Gerichten Strafverfahren ,bei denen die Schuld des oder der Täter von vorneherein feststeht (siehe z.B. Morde v.Brokstedt) über zig Verhandelungstage in die Länge getrödelt werden ,kann man sich nur noch an den Kopf fassen.
https://www.welt.de/vermischtes/article250556116/Polizist-ueberfahren-und-mitgeschleift-13-Jahre-Haft-fuer-Fahrer.html
Der 40-jährige Deutsche war einer Streifenwagenbesatzung aufgefallen, weil er ohne Gurt am Steuer seines Autos saß. Die Aufforderungen der Beamten, anzuhalten, ignorierte er.
Nach der Festnahme des 40-jährigen Esseners hatte sich herausgestellt, dass er noch nie einen Führerschein besessen hat, das Auto nicht angemeldet war und er unter Drogeneinfluss stand. Auch diese Straftaten sind mit in die Strafe eingeflossen. Neben Mordversuch lautet das Urteil außerdem auf schwere Körperverletzung, weil der Beamte dauerhaft entstellt worden sei.
<<< Mal kurz bei BILD nachgelesen: ein Denis, Haare und Haut recht hell. 15 Vorstrafen steht da noch, da fällt einem nichts mehr zu ein. <<<
<<< Dieser Dennis S. ist "nur" Passdeutscher. Auf Bildern von der Festnahme damals konnte man recht gut erkennen, dass er sehr wahrscheinlich keine westeurop. Vorfahren hat. Dennis S. war in der Essener Drogenszene kein Unbekannter. Nun mag man vielleicht nicht sofort von einem Verbrechen eines Ausländers sprechen, allerdings fällt auf, dass die zweit-dritt oder gar viertgeneration in großen Teilen auf unsere Regeln und Gesetze nicht viel gibt. Der Typ ist in 6-7 Jahren im offenen Vollzug. <<<
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article250551474/Gewalt-am-Jungfernstieg-39-Jaehriger-von-jungem-Paerchen-am-Alsteranleger-niedergeschlagen-und-zusammengetreten.html
Das grosse Hafenbauen hat begonnen ! China kauft sich im Hafen Hamburg ein,
USA, EU und die Ölaugen bauen einen Hafen für Gazas Terroristen, und …
„Israel baut dringend einen Hafen auf Zypern –
eine Alternative zu Haifa im Falle eines Krieges mit der Hisbollah
Das israelische Verkehrsministerium beabsichtigt, innerhalb von 60 Tagen in Larnaca im Süden Zyperns einen weiteren provisorischen Pier zu errichten, der im Falle von Feindseligkeiten mit der Hisbollah vorübergehend den Hafen von Haifa ersetzen soll. Dies berichtete die Zeitung Israel Hayom. Das Ministerium schätzt, dass sich die Kosten für den Hafen auf Hunderte Millionen Schekel belaufen.
https://www.israelhayom.co.il/news/geopolitics/article/15401622
Der Hafen in Larnaka wird von Israelis betrieben, Sicherheitskontrollen werden von israelischen Tochtergesellschaften durchgeführt. Es wird auch darauf hingewiesen, dass der Hauptzweck der Schaffung des Hafens darin besteht, sich auf eine Situation vorzubereiten, in der der Hafen von Haifa im Falle eines Krieges mit der Hisbollah ausfällt.“
Die AfD versucht, durch hunderte Anträge das Verfahren solange hinzuziehen, dass ein Urtel erst nach den Wahlen in diesem Jahre gefällt werden kann. Ein Urteil könnte auch zum Thema der anstehenden Wahlkämpfe werden.
Sicher ist, dass es in der AfD auch Rechtsextreme gibt, die duch entsprechende Äusserungen aufgefallen sind. Insgesamt halt die ich jedoch die AfD für rechts, aber nicht rechtsextrem, wenn auch ihre Nähe zu rechtsexremen Gruppen etwas bedenklich ist.
Mir persönlich ist der Ausgang des Prozesses wie den meisten Bürgern ziemlich egal. Die Gründe für mich und viele andere, die AfD nicht zu wählen, liegt an ihrer Putinnähe. Das nährt den Verdacht, sie wolle ein ähnliches Regime wie in Russland einführen.
Unabhängig vom Ausgang dieses Prozesses hat die AfD ein Wählerpotential von 20 % bis 25 %, wobei die Unterschiede zwischen Ost und Westd. erheblich sind. Damit kann ich leben. Ein Regieren oder Mitregieren ist damit ausgeschlossen.
„The $1 Trillion Race to Rebuild Ukraine Is Slowly Getting Going
The momentum may be with Russia, but politicians, executives and investors
are already eying the biggest contract bonanza since at least World War II.“
TEASER: https://www.bloomberg.com/news/features/2024-03-09/war-in-ukraine-the-1-trillion-race-to-rebuild-is-getting-going
Ein 16-jähriges Mädchen wurde während des Unterrichts von drei Polizisten abgeführt, weil sie auf TikTok sagte: „Deutschland ist nicht nur ein Ort, Deutschland ist Heimat!“
bin gespannt wie solidarisch ihre Mitschüler nun sind.
das erinnert an die Schule 1956 in der DDR
https://de.wikipedia.org/wiki/Das_schweigende_Klassenzimmer
Im Mittelpunkt der Handlung steht eine Abiturklasse in der DDR, die sich anlässlich des Ungarischen Volksaufstands 1956 im Unterricht zu einer Schweigeminute für die Opfer entscheidet. Die Solidaritätsbekundung hat Reaktionen zur Folge, mit denen weder die Schüler noch ihre Eltern oder die Schulleitung gerechnet haben.
In der Region Chmelnizki werden Massen an Freiwilligen an die Front geschickt.
https://t.me/vorposte/53519
„Die Ukraine plant, eine halbe Million Menschen zu mobilisieren, – FT.
Davon werden 330.000 Rekruten benötigt, um erschöpftes Militärpersonal an der Front zu ersetzen.
„Die verbleibenden Rekruten werden je nach Lage auf dem Schlachtfeld Verluste kompensieren und anderen militärischen Bedarf decken“, sagte das ukrainische Verteidigungsministerium gegenüber Reportern.“
https://t.me/vpolezrenia1/3471
„Doch Medienberichten zufolge will ein erheblicher Teil der Männer im kampffähigen Alter nicht an die Front. Nach Berechnungen der Rada können von 11,1 Millionen ukrainischen Männern im Alter von 25 bis 60 Jahren nur 3,7 Millionen mobilisiert werden. Der Rest befindet sich entweder im Krieg, hat eine Behinderung, ist im Ausland oder wird bei der Arbeit gebucht.“
Für fehlenden Wehrersatz kann sich Korruptimir Schlawinskis Verteilungsministerium
bei der deutschen Politik bedanken, die an der Grenze POL-UKR OHNE REGISTRIERUNG
erst alles durchwinkte was zwei Beine hatte, dann hier komfortabel einquartierte
und bis heute zu unanstaendig ist, ukra ihnische Wehrgesetze durchzusetzen.
DAS hülfe dem Armylook-Bettelmeister und Schausteller Schlawinski wirklich.
Demokratischer Disput über VS-Kriterien,
statt Missbrauch vom VS durch Regierung
Von einer gesunden Demokratie erwarte ich, dass die Kriterien von einem VS demokratisch diskutiert und demokratisch abgestimmt werden.
Das fehlt bei dem radikalisierten linksExtremen hAmpel-Regime völlig.
⇒ VS=undemokratisch
Wer bestimmt, was „rechtsExtrem“ ist?
Radikalisierte LinksExtreme??!
Wie ist die Definition von völkisch, nationalistisch…?
Wo ist die Grenze zum Extremismus?
Es wird von linksExtremen DeutchlandHassern wird immer unterschwellig suggeriert: das ist ja voll übel!!!
Aber die gleichen LinksExtremen finden das (teils extremistische) völkisch-nationalistische von Ukraine, Kosovo, Kurden und Mohammedanern (Umma) super gut.
Was denn nun?
Wo wird demokratisch diskutiert, welche Prämisse gilt
a) fragwürdige Prämisse: Islam=Frieden oder
b) realistische Prämisse: Islam=Dschihad, Kalifat, Scharia, JudenHass, …
???
Ist der Islam ein trojanisches Pferd?
Was tut der VS (oder SS=SchariaSchutz?!) gegen GeburtenDschihad und massiver SchariaEinwanderung?
Oder ist der VS nicht zuständig für den Schutz unserer Verfassung vor der Scharia?
Wer dann?
Stürzenberger, Pi und AfD?!!
Was sagt der Amtseid-Imperativ zu SchariaEinwanderung, KalkuttaEinwanderung und Einwanderung von Kriminellen Clans?
Keine Scharia ist illegal???
Kein Vergewaltiger von Frauen und Mädchen ohne Kopftuch ist illegal???
BuntIstDieBessereRasse???
@AfD, statt obige Sachebene demokratisch zu klären,
missbraucht hAmpel/1984 den VS für ihre Ideologie.
Das wäre doch auch ein Thema, um unser Land, die Regierung und VS zurück zu bringen zu demokratischen Abläufen, Amtseid und wirklichem VerfassungsSchutz!
@ MKULTRA 13. März 2024 at 23:34
„…das Ricarda-Lang-Gymnasium oder wird zumindest die Kantine nach ihr benannt?“
Nicht die Kantine, weil sich dort ja auch Minderjaehrige aufhalten.
Nur die Frittiermaschine in der Lehrkueche wir nach Obesia Schlank benannt:
„Pommes Panzer“.
Das Ende der irischen Gastfreundschaft I Weltspiegel
Irland galt lange als besonders gastfreundliches Einwanderungsland.? Diese Zeiten scheinen vorbei zu sein. Bürger:innen aus allen Landesteilen Irlands protestierten zu tausenden gegen Migration. Vor allem in kleinen Gemeinden. Dabei wächst die irische Wirtschaft schneller als die meisten anderen in Europa. ? Wissenschaftler Barry Cannon von der Maynooth Universität erklärt: „Die Elite profitiert von Einwanderung. In den Arbeitervierteln und auf dem Land kommt vom Boom nichts an. Da müsste auch investiert werden, damit es keinen Mangel gibt, auf den sich die Rechten so gerne beziehen.“ Der Wohlstand ist ungerecht verteilt. Statt Boom spüren die Iren und Irinnen hauptsächlich steigende Preise. ? Und die Schuld dafür geben einige den Menschen, die nicht in Irland geboren sind. ? Laut Umfragen spricht sich seit kurzem eine Mehrheit für weniger Zuwanderung im Land aus. Doch unser Korrespondent Sven Lohmann hat die irische Gastfreundschaft in manchen Ecken dann doch noch gefunden, sie sei nicht völlig verschwunden. Überall auf der Insel bilden sich gerade Laufgruppen. Diese landesweite Aktion ist als Gegenbewegung gedacht.
Video: https://www.youtube.com/watch?v=lHqfZmhsofQ
Massenschlägerei in Sachsen-Anhalt mit importierten Ausländern:
https://www.bild.de/regional/sachsen-anhalt/sachsen-anhalt-news/weissenfels-maenner-gehen-mit-eisenstangen-aufeinander-los-87511902.bild.html
Haider aus ganz Deutschland seid bereit!
Der Drachenlord 2.0 ist da! Er heißt jetzt Anzeigenhauptmeister!
https://youtu.be/35dQEOp6qA8?si=c7C4dCGdys6NWVe5
Auf gehts zu Schanze!
MKULTRA 14. März 2024 at 00:38
——-
Zum Kriminalitäts-Hotspot Jungfernstieg, ein Ort für Lebensmüde, die einstige Paradestraße an der Binnenalster, welche krimineller ist als die Reeperbahn (zumindest im Sommer wenn es hell ist), erdreistete sich das Hamburger NDR3-Regionalmagazin einen Bericht zu bringen, wonach doch alles nicht so schlimm sei. Der Polizist sprach von Platzverweisen (da kriegen die „jungen Männer“ so richtig Angst) und Letzere meinten sinngemäß daß man sich dort gut und zentral treffen = abhängen könne. Stimmt! Beste U/S- und Regionalbahnverbindung und jetzt wird der Platz zum gefühltermaßen 127x für ine 2-stellige Millionensumme noch mal umgebaut damit es dort so richtig schön wird. Letztes Jahr hat die Polizei sogar mobile Lampen aufgebaut um der Kriminalität Herr zu werden. Hat alles nichts genützt.
Reisewarnung! Wer zum Alsterschiff will sollte flink wie ein Wiesel sein und sich direkt am Schiff aufhalten aber nicht an den Treppen.
Zum Fall in der „Rosenstadt“ Uetersen, Hamburger Speckgürtel, aber nicht ganz so speckig (reich), meinte die Polizei im „Schleswig-Holstein-Magazin“ nur, daß man nichts machen könne weil der „Bub“ strafunmündig sei. Also Jugendamt, Akte anlegen und ein „Zugangsgespräch“ mit einer einfühlsamen Sozialtante ist angesagt. Das ist schlimmer als „Jugendwerkhof“. Ironie aus.
@ Henk Boil
Das ganze soll sich wohl im Raum Stralsund zugetragen haben.
Der Schulleiter heißt Zimmermann.
Möglicherweise ein strammer Roter, der sich beim Bildungsministerium auf diese Art und Weise bekannt machen und für eine Beförderung empfehlen wollte.
Bin mir sicher der Fall wird vor Ort durch die Bevölkerung aufgeklärt, so dass wir auch hier die näheren Details und Hintergründe erfahren werden.
Dass deutsche Gerichte, in der Regel, gegen die AfD urteilen, dürfte keine Überraschung sein. Warum klagt die AfD immer nur vor deutschen Gerichten?
hiroshima 13. März 2024 at 20:45
„Die AfD ist rechtsextrem. Der Präsident vom Verfassungsschutz hat es gesagt und in der Zeitung stand es auch schon. Also ist es amtlich bestätigt. Wer das jetzt noch anzweifelt, muß selbst ein recht Extremer sein.“
Klar – und? Linke aller Farben samt RS (Regimeschutz) sind gar nicht in der Lage „rechtsextrem“ nachvollziehbar, authentisch und glaubwürdig zu definieren. Das können logischerweise nur Rechtsextrem selbst.
Rechtsextrem bedeutet: Extrem für Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, im extremen Gegensatz zu links. Darüberhinaus ein Merkmal extrem aufrechten Charakters und extrem klaren Verstandes.
Wir werden sehen, was dabei heraus kommt.
Ob positiv oder negativ, jedenfalls hat man danach die
Bestätigung, ob Deutschland noch zurechnungsfähig ist,
oder mit der Justiz endgültig abgeschlossen werden kann.
Solche Urteile werden dann auch auf Alltags-Gerichtsentscheidungen
übertragen, die nicht bis zum BG in Karlsruhe bezahlt werden können.
Die AFD hat dadurch noch einen Vorteil, den hat der kleine Mann und
seine Familie schon lange nicht mehr !
Ach ja, die neudeutsche Justiz hat sich ja so ungeheuer neutral bewiesen wo immer es sich um leicht politische Themen handelt! ( Ironie off)
Was den Vergleich mit dem NS-Richter Freisler betrifft, so warne ich davor, in die NS-Mottenkiste zu greifen.
Es wird kein Richter aktuell von oben Weisungen umsetzen und einen Prozessbeteilgten als „schäbigen Lump“ bezeichnen.
Eine ganz andere Frage ist indes, inwieweit betreiligte Richter z. B. parteipolitisch vorbelastet sein könnten.
In einem solch bemerkenswerten rein politischen Prozess müssten die Biografien der beteiligten Richter komplett in allen Details offengelegt werden.
Nach meinem Dafürhalten hat bereits der Vorstzende der OVG-Kammer durch seine Äußerung, dass die Anträge der AfD-Anwälte „rechtsmissbräuchlich“ seien, sich disqulifiziert.
Wenn demnach Beweisanträge der AfD abgelehnt werden, so steht das Verfahren auf der Kippe der Rechtsstaatlichkeit.
Richtig! Die AfD müss bis zur höchsten Instanz klagen.
Dass bei uns in Buntland die Justiz mit roten und grünen Richtern besetzt ist, ist mir schon lange klar. Die Volksverräter haben vorgesorgt.
Trotz allem muss die AfD gegen diese Diffamierungen ankämpfen.
Eine Szene wie man sie aus den dreckigsten Sozialisten-Junten kennt!
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2024/am-tiefpunkt-angekommen/
Der Schulleiter ist persönlich und charakterlich nicht für den Umgang mit Kindern und Jugendlichen geeignet.
Frage mich ob er aus einem Alt-SEDler Haushalt bzw. aus einer Stasi-Familie stammt.
MV ist dafür bekannt dass mit dem roten DDR-Supp nie richtig aufgeräumt wurde.
Vergewaltiger werden auf freien Fuß gesetzt, und diese 16jährige wird wie eine Mörderin abgeführt, weil sie sich zu Deutschland als ihre Heimat bekennt.
Die Eltern sollte all ihre Kinder von dieser Schule abmelden und sich was besseres suchen.
Niemand braucht einen Sozialistenpuff auf dem Gymnasium drauf steht.
Wenn auch die deutsche Justiz von Rot/Grünen-Richtern
durchzogen ist, dumm sind sie jedenfalls nicht, höchstens
feige.
Die Weitergabe in eine andere Instanz, passt ja auch
wie Arsch auf Eimer !
Niemand weiß außerhalb der zuständigen Behörde, was bereits derzeit an Geheimdienstaktivität gegen die AfD läuft.
Da beim offiziell eingeläuteten „Kampf gegen rechts“ Geld keine Rolle spielt, dürften bereits zig V-Leute (gut bezahlt) rekrutiert worden sein.
Die einzige Chance der AfD besteht darin, künftig alles offen und überlegt sowie faktenorientiert zu diskutieren.
Dabei sollten „platte Begriffe“, die zweideutig ausgelegt werden könnten, vermieden werden.
Die Strategie muss lauten:
>> Faktenbasiert wohlüberlegt angreifen, niemals netschuldigen!
Die AfD muss aufpassen, dass sie sich nicht selbst in die Grube versebkt!
Was vielleicht dazu noch interessant sein sollte:
Erschreckend übrigens wie
>> Roman Reusch (AfD) im Prozess (nach Berichten der Tagesschau) argumentiert haben soll.
Er ergriff in der mündlichen Verhandlung das Wort und führte aus:
>> Die AfD-Mitglieder seien weitgehend „einfache Leute“, die mit derartiger „Haarspalterei“ nichts anfangen könnten.
Was geht denn im Kopf dieses armseligen Menschen vor?
Dann ist es gut, wenn sich die Sache hinzieht bis nach der EU-Wahl und deren neuen Konstitutionen, auch dann dessen Einflusses auf den europäischen Gerichtshof. War das nicht da, wo gar kein deutscher Richter mehr anwesend ist? Um so besser.
Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch
14. März 2024 at 14:26
Nein, dieser Schulleiter ist Westdeutscher aus nrw [Woher sonst..]. Dieser Minister, der die Untat verteidigt, ist Westdeutscher aus Hamburg.
Wir hier im Osten sind es echt leid mit den Westdeutschen. Diese Vereinigung 1990 hätte besser niemals stattgefunden.
Innenminister Pegel ist nicht länger haltbar, denn er verteidigt die Verfolgung einer unschuldigen und die damit verbundene willkürhandlung durch die Polizisten.
Das Mädchen postete in Sozialen Medien Deutschland ist Heimat.
Dies wäre laut Polizei und Innenminister Grundlage für eine Gefährderansprache gewesen.
Anzeige wegen Verfolgung Unschuldiger sollte durch die Eltern der Schülerin gestellt werden.
Der Schulleiter sollte zudem wegen charakterlicher und persönlicher Mängel aus dem Schuldienst entfernt werden er kann froh sein, wenn er von der Schülerin nicht wegen falscher Verdächtigung, Verleumdung und Rufmord angezeigt wird.
Dieser Schulleiter ist in der ganzen Region verbrannt.
Er kämpft gerade mit dem Anzeigenhauptmeister um Platz 1 bei Sifftwitter.
https://youtu.be/UGadb4pLOTM?si=9gOftbo8yGEFNAfl
Nur am Rande, der Kinderkiller von Duisburg, der gerade auf etliche Kinder mit einem Messer einstach war der Polizei in NRW als Hochrisikoperson bekannt und hat keine Gefährderansprache und Polizeibesuch erhalten.
Die SPD ist Unterschicht in jeweder Hinsicht!
https://youtu.be/UGadb4pLOTM?si=9gOftbo8yGEFNAfl
@A. von Steinberg,
dass mit der Aussage des AFD-Abgeordneten, mit den
„einfachen Leuten“ und der „Haarspalterei“ müssen Sie schon
näher erklären, ich sehe da keinen Sinn dahinter !
@Waters,
wenn das damals bei der Wiedervereinigung jemand vorausgesagt
hätte, wie der politische Stand heute ist, hätte Ostdeutschland heute,
einige Millionen Einwohner mehr, wahrscheinlich hätte sich die CSU
in Bayern angeschlossen ! 🙂
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