Von WOLFGANG HÜBNER | Als „gesichert rechtsextremistisch“ stuft der ‚Verfassungsschutz‘ in Sachsen-Anhalt nun das „Institut für Staatspolitik“ (IfS) um den Verleger und Autor Götz Kubitschek ein. Dass die offen zum Systemschutz mutierte Behörde damit ein wichtiges geistiges Kraftzentrum in Deutschland einschüchtern und unter ständige Verbotsdrohung bringen will, ist so offensichtlich wie die Angst vor dem nicht unbedeutenden Einfluss, den die Denker und Schreiber von Schnellroda ausüben. Diesen Geist als „gesichert rechtsextremistisch“ zu bezeichnen, muss als Angriff auf alle geistige Arbeit gewertet werden, die sich nicht der linksgrünen Dominanz zu unterwerfen bereit ist.
Wie wenig die amtlichen Systemschützer tatsächlich die Abwehr gegen „Rechtsextremismus“ besorgt, belegt ihre Argumentation zur Begründung der Einstufung des IfS in schöner Offenheit: Demnach habe dieses die „Rolle eines geistigen Gravitationszentrums“, dessen Ziel eine Diskursverschiebung nach rechts sei, um den „Raum des Sagbaren“ auszuweiten.
Mit anderen Worten: In dem „gesichert rechtsextremistischen“ Institut wird gedacht und geschrieben, um den Linken, Grünen und Linksliberalen nicht allein das von diesen Kräften längst unfruchtbar gemachte Feld des Geistes in Deutschland zu überlassen. Mit solcher Argumentation machen sich die Systemschützer für jeden noch halbwegs klar denken Menschen lächerlich und, was wichtiger ist, eindeutig kenntlich als Kampfeinheit einer geistesfeindlichen Demokratur.
Die Attacke gegen Schnellroda ist selbstverständlich auch ein weiterer Schritt zur Einschränkung der Meinungsfreiheit. Diese Freiheit soll nämlich nur noch für jene gelten, die sich der Dominanz des deutschen Machtkomplexes beugen. Das IfS hat nie einen Zweifel gelassen, sich dieser Unterwerfung aktiv zu verweigern. Gerade daraus rührt sein Einfluss auf all jene, die sich deutsches Denken und Denken über Deutschland nicht verbieten lassen, sondern daran Anteil nehmen wollen. Der Vorwurf der Systemschützer, das Institut lege „weder Struktur noch Ideologie“ seiner Arbeit offen, ist in Kenntnis seiner vielfältigen, sehr diskussionsfreudigen Publikationen und Aktivitäten an Absurdität nicht zu übertreffen.
IfS-Leiter Lehnert: „Das eigentliche Ziel ist zweifellos die AfD“
Das wissen natürlich auch die politischen Initiatoren hinter dem Vorgehen der Systemschützer. Denn sie kennen die geistige Ausstrahlung von Schnellroda auch auf Teile der AfD. Diese Ausstrahlung ist keineswegs nur auf den sogenannten „Flügel“ der Partei beschränkt, sondern erstreckt sich weit in den intellektuellen Funktionärs- und Wählerbereich der AfD. Für die Zukunft der ausgegrenzten Partei ist diese meinungsbildende Gruppe von größter Wichtigkeit. Deshalb soll auch sie eingeschüchtert, alle anderen in der Partei vor Kontakten mit dem Institut abgeschreckt werden. „Das eigentliche Ziel ist zweifellos die AfD“, äußert sich IfS-Leiter Dr. Erik Lehnert in einem Interview mit der Tagesstimme vielsagend.
Die FAZ erwähnt daher auch nicht ohne Hintergedanken in ihrer Berichterstattung, dass auch Alice Weidel schon einmal Schnellroda besucht hat (Video ihres Vortrags hier). „Kontaktschuld“ ist ja bekanntlich ein neudeutsches Delikt im Strafkatalog der „politischen Korrektheit“. Es steht nicht nur der AfD, sondern allen freiheitsliebenden Geistern in Deutschland gut an, nun Solidarität gegen die Anmaßungen des Systemschutzes zu zeigen. Nichtallein das IfS soll zum Schweigen gebracht werden, sondern alles, was an geistigem Niveau hinausragt über die Unkultur von Böhmermann-Pöbeleien und den stupiden Parteiprogrammen der Grünen, SPD oder CDU/CSU.
messe 2017 in Frankfurt.
PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite und seinen neuen Telegram-Kanal erreichbar.
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„Diese Freiheit soll nämlich nur noch für jene gelten, die sich der Dominanz des deutschen Machtkomplexes beugen“
Sie dürfen sogar Frau Dr Merkel offen kritisieren, dass sie die CO2 Steuer nicht rechtzeitig erhöht, um den katastrophalen Klimawandel zu bekämpfen.
Sie dürfen auch den Innenminister offen kritisieren, dass er nicht mehr Geld zur Integration von Flüchtlingen bereitstellen will.
vorsicht…., tätärää
„Durch die neue Einstufung ist es den Beamten nun erlaubt, geheimdienstliche Mittel zur Überwachung des IfS einzusetzen. So dürfen beispielsweise Telefone und Emails überwacht oder V-Männer eingesetzt werden.“
Wie hat es die scheidende GrÖKatz“ so treffend formuliert?
„Es gibt keine Meinungsfreiheit zum Nulltarif“
Werde meine Bibliothek um einige Bänder aus dem Rittergut erweitern. Jetzt, wo jene die dort wohnen ihre Ritterlichkeit unter Beweis stellen müssen können die jeden Euro gut gebrauchen.
Peter Blum
Buntschland SR, Teilrepublik der EUDSSR im Jahre 16 unter Merkels fetten 4 Buchstaben.
Mich wundert es, dass man in Kubitscheks Umfeld noch keine Agent Provocateurs unterbrachte, die bei einer öffentlichen Veranstaltung den einen „Gruß“ in eine Kamera zeigten (selbstverständlich wäre genau dann rein zufällig ein, sukzessive investigatives, Kamerateam der ÖRR oder von Spiegel-TV vor Ort gewesen) oder – der alte Klassiker – bei einem Vortrag den Holocaust leugneten.
Gegen dieses System zu sein, wird erst zur Referenz und dann zur Pflicht. Was ist bloß aus diesem Land geworden?
Es gibt jetzt sogar noch eine schlimmere Partei als die AFD
die heißt die BASIS,
bei den Wahlen konnte man sehen, dass die NPD noch immer existiert.
Von diesen beiden Parteien hört man gar nichts.
Die sind wohl noch nicht gefährlich genug, nicht so gefährlich wie die AFD.
ich muss zugeben, ich habe mich mal mit einem afd-politiker unterhalten.
ganz schlimm, jetzt bin ich bestimmt ein ganz böser rechter……..
Alles und jeder, das oder der nicht bereit ist, sich zu unterwerfen, oder unterworfen werden kann, wird eliminiert. Mit Vorsatz.
Was die Systemschutz-Behörde treibt, das ist aus meiner Sicht ungeheuerlich, wenngleich auch wiederum lächerlich. Es kann doch wohl nicht einer politischen Richtung, den schwarz-links-grünen Systemveränderern überlassen bleiben, was man denken und sagen darf! Die Grenzen des Denkens zeigt uns der menschliche Verstand auf – und nicht eine Systemschutz-Behörde!
Und der menschliche Verstand gebietet Selbstschutz vor demokratiefeindlichen Elementen – und die sehe ich bei den schwarz-links-grünen Kartell-Parteien.
Die Systemschutz-Behörde sollte sich einmal in Ruhe das Grundgesetz durchlesen, statt Handlangerr der Kartell-Parteien zu spielen.
was sagt denn der VS dazu?
„Wenn Extremisten dazu aufrufen, 53 demokratisch gewählte deutsche Politiker mit Sprengstoffattentaten zu ermorden und dazu auch noch die präzise Anleitung zur Herstellung von Sprengstoffen sowie die detaillierten Wohnadressen der 53 Politiker veröffentlichen, müsste ein Aufschrei in sämtlichen deutschen Medien erfolgen.“
Wer schützt uns und unsere Kinder denn vor den GRÜNEN? Deren zweifelhafte Verfassungstreue kann man sehr schön an den Äußerungen der führenden GRÜNEN ablesen. „Es gibt keine deutsches Volk!“, so Habeck. „Deutschland verrecke!“ – ein typischer grüner Schlachtruf. Man frage mal Claudia Roth ….
Was seitens der GRÜNEN nun nach der Wahl an „Ideen“ ansteht, erfährt man so langsam:
>> Es wird eine „Wassersteuer“ für jeden Haushalt erwogen, um u. a. mehr Entwicklungshilfe für Sahel-Zonen-Bewohner leisten zu können und damit den Klimawandelfolgen angeblich entgegenzuwirken.
>> Man diskutiert eine CO2-/Methan-Abgabe für Pferdehalter, da diese „Luxustiere“ mit ihrem Dung Methan ausgasen – was den angeblichen Klimawandel anheizt – und weil sie durch ihr Fressen Futtermittel/Lebensmittel „vernichten“.
Es gibt weitere „Einfälle“ im grünen Sektor. Immerhin haben 90 % die Kartell-Parteien gerwählt – und diese halten den Grünen die Steigbügel!
Ein Beitrag, dem nichts hinzuzufügen ist. Außer, dass deutlicher auf die politischen Strippenzieher hinter den „Systemschützern“ hätte abgestellt werden sollen. Der Verfassungsschutz ist m. E. als solcher unbedeutend – Bedeutung erlangt er aber erst dadurch, dass politische Ränkeschmiede, die durch freiheitliches Denken ihre Pfründe bedroht sehen, diese Behörde aus zutiefst eigennützigen Gründen und für sich selber instrumentalisieren, soll heißen, politisch motivierte Kampagnen und Diffamierung des pol. Gegners, allein die AfD, werden vorgegeben und der Verfassungsschutz hat sein Handeln diesen Vorgaben anzupassen. Ein untrügliches Zeichen dafür ist die Causa Maaßen.
Wie eingangs geschrieben, dem Beitrag ist nichts hinzuzufügen – der Bericht beschreibt die Deutsche Wirklichkeit im 21. Jahrhundert.
Polizeieinsatz in Berlin:
Durchsuchungen in der Rigaer Straße 94.
Die Berliner Polizei hat am Mittwochmorgen Wohnungen in dem teilbesetzten Berliner Haus „Rigaer 94“ durchsucht.
Dabei wurde auch eine Langwaffe gefunden, die derzeit auf Echtheit hin geprüft wird.
Am Einsatz beteiligten sich laut Polizeiangaben mehr als 300 Beamte.
Hintergrund der Operation sei ein richterlich angeordneter Durchsuchungsbeschluss, dessen Ziel es sei, festzustellen, wer das Gebäude bewohnt.
https://snanews.de/20211006/polizeieinsatz-berlin-durchsuchungen-rigaer-strasse-94-3843381.html
Der Verfassungsschutz als parteipolitische Aktivistentruppe. Wie ist der deutsche Staat nur heruntergekommen, eine Schande ist das!
Jeder Regierungskritiker wird fertiggemacht. Entweder mit Verlust von Job, Existenzgrundlage usw. oder doch durch den Verfassungsschutz. Doch der Verfassungsschutz schützt nicht die Verfassung, sondern die Regierung.
festhalten und staunen.
„ERFURT. Thüringens Verfassungsschutzchef Stephan Kramer hat nach dem Mordaufruf gegen 53 AfD-Politiker nicht ausgeschlossen, daß es sich dabei um ein Täuschungsmanöver handeln könnte. „Die bloße Veröffentlichung auf einer Plattform, auf der jeder schreiben kann, ist ein Hinweis, aber kein Beleg. Wir hatten bereits in der Vergangenheit `False-Flag‘-Aktionen und müssen daher sehr sorgfältig sein mit Schlußfolgerungen“, sagte er laut MDR.“
„Besonders in Wahlkampfzeiten seien solche Drohungen keine Seltenheit, äußerte Kramer. So etwas stehe im Zusammenhang mit Attacken auf Wahlhelfer, Sachbeschädigungen und Angriffen auf Parteibüros. Zugleich betonte er jedoch, die Mordaufrufe würden ernst genommen. Allerdings seien solche Anschläge im Moment unwahrscheinlich.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/mordaufruf-afd-verfassungsschutz/
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Affenghanixtan ist schon wieder VERGESSEN!
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DE und die Buntenwehr stürzt sich in den nächsten Feldzug gegen Russland. Sie wollen sich wieder eine Klatsche holen und dt. Soldaten für korrupte Staaten opfern. Nur da wird es noch mehr tote dt. Soldaten geben. Affengarnixtan war ja auch nur eine Ausbildungsmission und was draus geworden ist wissen wir. …..
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Verdammt noch mal.. warum mischt sich DE/EU immer in die Inneren Angelegenheiten fremder Staaten.?
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Ukraine-Konflikt
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Darum schweigt Russland zur EU-Ausbildungsmission
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Die Möglichkeit einer militärischen Ausbildungsmission der Europäischen Union in der Ukraine müsste im Kreml eigentlich Aufruhr auslösen. Doch eine Reaktion des Außenministeriums ist ausgeblieben. Das Zögern Russlands hat einen einfachen Grund.
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Die Europäische Union erwägt eine militärische Ausbildungsmission in der Ukraine, wie aus einem internen Papier des Europäischen Auswärtigen Dienstes hervorgeht. Bislang unterhält dort mit Litauen nur ein EU-Land eine vollwertige Mission dieser Art und arbeitet dabei mit Großbritannien, Kanada und den USA zusammen. Am Montag bestätigte ein Sprecher des ukrainischen Außenministeriums entsprechende Gespräche mit der EU.
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https://www.welt.de/politik/ausland/article234196964/Ukraine-Darum-schweigt-Russland-zur-militaerischen-Ausbildungsmission-der-EU.html
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Kubitschek sollte gegen diese Behörde klagen. Selbst wenn er verliert, so bekäme er zumindest die Chance zur Verteidigung und könnte diese Farce öffentlich filetieren.
Ws gibt bald keine andere EU-Nation in Europa, die in der Parteienlandschaft Dank Merkel auch mit der CDU so nach links gedriftet sind, nicht mal in Ländern , wie zbsp Dänemark usw , die „Sozialdemokrtisch“ regiert wertden . Die Linken sind die Pest Europas
Ich wünsche mir konstruktiven Dialog mit VS
Ich kann da vieles nicht nachvollziehen.
Unter „Grund der Beobachtung“
[pdf S. 68, 2020, https://mi.sachsen-anhalt.de/verfassungsschutz/verfassungsschutzberichte-zum-downloaden/ ] werden die Begriffe genannt:
Ethnopluralismus
fremdenfeindlich, Ausländerfeindlichkeit
Islamfeindlichkeit
antiegalitär
völkischer Kollektivismus
etc.
Wie sind die Begriffe definiert?
)
Was ist am Inhalt „verfassungsfeindlich“ ?
Oder genauer: wo ist jeweils genau die Grenze zur „Verfassungsfeindlichkeit“?
Welche Aussagen vom IfS überschreiten Grenze zur „Verfassungsfeindlichkeit“?
Wer bestimmt das?
Irgend ein linksextremer Hansel vom VS mit „Anti“fa-Hintergrund?
Gibt es dazu öffentliche Diskussionen?
Oder wird das intern geschwurbselt?
Wo wird der VS und obige Begriffe und Grenzen von Linksextremen missbraucht?
Also wer kontrolliert den VS?
Wie sieht es aus mit Transparenz und Demokratie bei der Festlegung der Grenze (ups, „Grenze“, ist eine Grenze nicht auch schon „Verfassungsfeindlich“? Kann man eine Grenze überhaupt ziehen und diese Verteidigen?
z.B. „Islamfeindlichkeit“, ist damit jegliche Kritik am Islam und am Islamisten Mohammed „verfassungsfeindlich“?
Ist es auch „islamfeindlich“, wenn jemand keinen Dschihad und keine Scharia in Deutschland haben will?
Wie ist der Zusammenhang zwischen „friedlichen“ Islam und Islamismus?
Oder „fremdenfeindlich“:
ist es „fremdenfeindlich“, wenn jemand sagt:
? wir können nicht die halbe Welt nach Deutschland mit H4 durchfüttern?
? Kriminelle Gäste bitte zügig abschieben, lebenslanges Einreiseverbot…?
? Bei Clan-Kriminalität auch mal ganze Familie abschieben…?
—
Wenn der VS (Länder oder Bundesebene) einen konstruktiven Dialog verweigert, wäre das für mich ein Zeichen von Demokratiefeindlichkeit und Transparenzfeindlicheit vom VS.
Die AfD sollte obige Themen erzwingen durch „kleine Antrafen“ o.ä. und den die demokratische Legitimation (bzgl. intransparenter, also undemokratischer Detail-Entscheidungen) vom VS in Frage stellen.
Guten Tag und ganz liebe Grüße an die hier mitlesenden Mitarbeiter von „Horch-und-Guck“!
Ja,genau Sie!
Viel Spaß beim Schnüffeln,muß das ein erfülltes Berufsleben sein,wenn man unbescholtenen Bürgern hinterherspioniert,die einfach nur ihre Meinung sagen.
ACHTUNG @PI, @AfD, der VS muss dringend unter Beobachtung gestellt werden!
Als gesichtert linksextrem wird der VS in Deutschland von Bürgern mit gesundem Menschenverstand eingestuft.
Der VS hat die „Rolle eines geistigen Gravitationszentrums“, dessen Ziel eine Diskursverschiebung nach links sei, um den „Raum des Sagbaren“ auszuweiten.
Es bestehen diese verfassungsfeindlichen Tendenzen:
– VS wird von linksextrmer Regierung missbraucht
– Nähe zur linksextremen MultiKulti-Ideologie
– Die eigentliche Aufgabe vom VS, also die Verfassung z.B. vor der Einführung der Scharia zu schützen, wird ignoriert. Im Gegenteil wird die Einführung der Scharia sogar gefördert, in dem Kritiker von Scharia und massenhafter Einwanderung von Verehrern des Schariaerfinder Mohammeds mundtot gemacht werden, in den (sozialen) Gulag geschickt werden.
– Die Entscheidungen vom VS sind demokratiefeindlich und transparenzfeindlich, weil Kriterien nicht öffentlich diskutiert und bestimmt werden.
– …
T.Acheles 6. Oktober 2021 at 13:53 VS unter Beobachtung stellen
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Sollte der VS dies Urteil nicht verstehen, sind PI und AfD gerne zu einem konstruktiven Dialog bereit.
Der Turnbeutel des Grauens. Von wegen „Integration durch Sport“.
https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Durchsuchungen-in-Hannover-Bundesweite-Grossrazzia-wegen-Geldwaesche
Das Ermittlungsverfahren richtet sich gegen Mitglieder eines international agierenden Geldwäsche- und Hawala-Netzwerks. Wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) berichtet, ging es vor allem um die persönliche Bereicherung der Verdächtigen. Allerdings stehe auch der Verdacht der Terrorismusfinanzierung im Raum, hieß es am Morgen aus Sicherheitskreisen.
Die Maßnahmen richten sich gegen 67 mutmaßliche Mitglieder eines seit dem Jahr 2016 international agierenden Netzwerks. Nach vorläufiger Schätzung beträgt das Transaktionsvolumen im Ermittlungszeitraum etwa 140 Millionen Euro. Zudem wird den Beschuldigten vorgeworfen, zu Unrecht Sozialleistungen zu beziehen, sozialversicherungsrechtlichen und steuerlichen Pflichten nicht nachzukommen und sich bei der Verschleierung dessen gegenseitig zu helfen. Darüber hinaus erstrecken sich die Tatvorwürfe auf Gewalttaten wie bewaffneter Raub und Geiselnahme, die zur Eintreibung von bestehenden und vermeintlichen Forderungen begangen wurden.
War ein Zufallsfund der Auslöser?
Ausgangspunkt war laut Sicherheitskreisen ein Zufallsfund der Polizei. Bei einer Kontrolle auf der A61 hatten Beamte 300.000 Euro versteckt in einem Turnbeutel gefunden. Nach dpa-Informationen handelt es sich um eines der größten Verfahren der vergangenen Jahre. In NRW waren bei den Durchsuchungen mit Schwerpunkt in Düsseldorf und Wuppertal auch SEK-Einheiten aus anderen Bundesländern beteiligt.
https://www.bild.de/bild-plus/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/tiefschlaf-razzia-ein-turnbeutel-fuehrte-die-polizei-zum-terror-netzwerk-77882112,view=conversionToLogin.bild.html
Zugriff, während die Beschuldigten noch tief schlafen! Mehr als 1000 schwer bewaffnete und maskierte Polizisten haben am Morgen 80 Häuser, Büros, Geschäftsgebäude in 25 Städten in NRW, Niedersachsen und Bremen gestürmt. Türen wurden aufgerammt, Holz splitterte. Es ist die größte Razzia seit Jahren.
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*https://www.rnd.de/panorama/nuernberg-leiche-in-wohnung-gefunden-polizei-vermutet-verbrechen-JFVKUUQI2VGQAR3TQ5XTLBSRTM.html
Die Polizei geht von einem Tötungsdelikt aus.
Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du. – Mahatma Gandhi.
Das ignorieren und lachen haben wir durch. Jetzt, wo in zwei ostdeutschen Bundesländern, demnächst AfD Bürgermeister oder Landräte gewählt werden könnten, kommt der Kampf. Alle die daran zweifeln, ob der Sieg jemals kommen wird, sollten sich Mal mit ehemaligen DDR Bürgen unterhalten. Keiner hat Anfang 1989 daran geglaubt, dass Ende 1989 die DDR Geschichte sein wird. Manchmal geht es ganz schnell. Es fehlt nur der Tropfen, der das Fass zum Überlaufen bringt. An der Börse nennt man es einen „Schwarzen Schwan.“
seegurke 6. Oktober 2021 at 13:52 … mitlesende …
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Ich sehe das Mitlesen eher konstruktiv:
hier bei PI gibt es Argumente und Denkanstöße.
Wenn jemand nicht völlig verbrettert ist mit linksextremer GEZirnwäsche, könnte es ja auch den einen oder anderen zum Nachdenken anregen.
aenderung
Die Unterstellung einer „false-flag-Aktion“ hinterlässt Kopfschütteln. Falls da wirklich etwas passiert, sagt besagter Herr Kramer : „Jetzt übertreiben sie aber wirklich“
@ T.Acheles 6. Oktober 2021 at 13:53:
Der Verfassungsschutz ist der Inlandsgeheimdienst der Bundesrepublik Deutschland. Geheimdienste sind naturgemäß „transparenzfeindlich“, das ist ja nur ein anderes Wort für „geheim“ und damit das wesentliche Merkmal eines Geheimdienstes. Selbstverständlich führen Geheimdienste auch keine Dialoge, schon gar nicht öffentliche.
Hinter jedem Baum lauert ein Nahtzieh…?
Wer FDP wählt, der wählt Rot-Grün. Gruß an die User Alter Frankfurter, klimbt und gonger. Ich freue mich schon auf die LTW in 2023. 🙂
https://www.welt.de/politik/bundestagswahl/article234239918/De-facto-Absage-an-Jamaika-Soeder-beklagt-Vorfestlegung-von-Gruenen-und-FDP.html
meinte natürlich LTW in 2022… 🙂
Täglich grüßt….
https://web.de/magazine/panorama/grossrazzia-geldwaesche-36235260
…und die Steine werden rufen: „Demokrat, hinter mir versteckt sich ein Rechter, komm her und vernichte ihn!“
Langsam nimmt das Marx-Religiöse Züge an.
igitt, als ungeimpfter will man doch mit solchen leuten nichts zu tun haben.
„In einer Bar auf St. Pauli, Hamburg hielten sich 200 Menschen zum Feiern auf. Alle von ihnen hatten einen mutmaßlichen Nachweis, dass sie geimpft oder genesen waren. Nichtsdestotrotz haben sich 20 Besucher nach der Party mit dem Coronavirus infiziert. Das teilte ein Sprecher der Hamburger Sozialbehörde mit.“
Man muss feststellen das es auf dieser Welt kein Land mehr gibt von dem man sagen kann, das das was man als Westliche Demokratie kennengelernt hatte noch existiert. Das liegt nicht an der Stärke, der Intelligenz oder Ausstrahlungskraft der linken Kräfte , davon besitzen Sie nicht viel, sondern es liegt an dubiosen Gestalten im Hintergrund wie Herr Soros. Die wollen alle Hoffnungen und Widersprüche beseitigen die das weltweite Sklavenheer vom arbeiten abhalten könnte.
Das IFS musste doch damit rechnen. Die sollten Ihre Zeit nutzen und eine Strategie erarbeiten wie man der AFD neue Wählerschichten erschließt. Bisher habe ich auch noch keine wenigstens halbwegs interessante These oder Theorie vernommen. So ein Institut hätte ja mal auf zb. Pi News ein paar Ideen aufblitzen lassen können.
„Das 2G-Modell in Bars und Clubs soll das Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren, minimieren. Doch auch bei 2G-Partys können Geimpfte und Genesene an Covid-19 erkranken. Das war auch der Fall auf dem Hamburger Kiez.“
ich verkehre nicht mehr mit geimpften leuten auch grünen-wähler bleiben mir vom hals.
Ich hoffe, daß alle Patrioten, die so dumm waren und FDP gewählt haben und jetzt Rot-Grün bekommen, eine Lektion gelernt haben: Bitte die FDP-Fanboys Alter Frankfurter, klimbt und gonger zukünftig ignorieren. 🙂
Erfurt: Verletzter nach Messerangriff auf dem Anger gestorben
https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/mitte-thueringen/erfurt/messer-angriff-anger-mann-gestorben-100.html
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Migrant mit Messer gegen Migrant.
Das ist der absolute Oberhammer. Bitte thematisieren. Es ist ein Video von 2019 aufgetaucht, in dem unter anderen Fauci glasklar zeigen, was und wofür die Corona-Pandemie erzeugt wurde. Sie wollen einen Universalimpfstoff, mRNA-basiert, haben aber keine Lust den normalen Zulassungsweg zu beschreiten und faseln deshalb schon Ende 2019 von einer Pandemie mit hohen Todeszahlen, die dann dafür sorgt, dass in Massenfeldversuchen mRNA-Impfstoffe unters Volk gebracht werden können und die Bevölkerung das mit macht weil es sich ja um eine todbringende Pandemie handelt.
https://uncutnews.ch/video-aufgetaucht-in-dem-fauci-und-andere-einen-universellen-mrna-grippeimpfstoff-planten-alljaehrliche-grippevirus-nicht-beaengstigend-genug/
„Systemschutz“ trifft es schon ganz gut. Deshalb hieß es in der ehem. DDR ja auch Staatssicherheit und nicht Bürgersicherheit.
Um im „besten Deutschland aller Zeiten“ Menschen zu diskreditieren, auszugrenzen oder zu stigmatisieren braucht man lediglich diese mit solchen Parolen „gesichert rechtsextremistisch“ zu diffamieren.
Mittlerweile stufen immer mehr Menschen den ‚Verfassungsschutz‘ als parteipolitische Kasperlegruppe ein, die sich vor einen links/rot/grünen Karren spannen lassen.
T.Acheles 6. Oktober 2021 at 13:53
konstruktiven Dialog mit VS
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Nuada 6. Oktober 2021 at 14:21
Verfassungsschutz ist der InlandsGEHEIMdienst
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Danke für den Hinweis, aber es ist mir noch nicht ganz klar:
Ich verstehe, dass TEILE vom VS „Geheim“ sind.
Aber es muss doch auch einen Teil geben, der „nicht geheim“ ist, also Menschen, mit denen man reden, diskutieren, nachdenken, … kann?
Demokratische (also nicht-geheime) Entscheidung bzgl. Kriterien ..?!
Mir weiterhin unklar:
Wer bestimmt die Kriterien?
Wie werden die Kriterien bestimmt?
Teils gibt es ja Glossars unter verfassungsschutz*.de, die die Begriffe aus deren Sicht definieren.
Aber aus unserer Sicht sicherlich fragwürdig, wie z.B. Islam und Islamismus zusammen hängen.
Mit meinem Demokratieverständnis ist der VS ein „Diener“ vom Volk, nicht der alleinherrliche Chef und Diktator, der über das „unmündigen“ Volk bestimmt.
Das Volk muss diskutieren und demokratisch darüber abstimmen, wie die Kriterien definiert werden.
Und wie funktioniert das genau?
zur info
„Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof erklärt die von Bayerns Staatsregierung im März 2020 verhängte Ausgangssperre für unwirksam. Die Richter bescheinigen Söders Regierung ein fragwürdiges Menschenbild. Der Beschluss belegt aber auch eine wünschenswerte Entwicklung.“
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus234231086/Corona-Soeders-Wegsperren-der-Bayern-war-rechtswidrig.html
Der Verfassungsschutz hat sich als ein parteipolitisch genutztes Instrumentarium erwiesen. Damit kann man ihn nicht mehr ernstnehmen. Wenn man sieht, wen er alles „beobachtet“, muß man einfach nur noch lachen. Für mich ist diese Institution längst erledigt. Am besten, man ignoriert ihn vollständig. Allen, die ihn unterstützen und für ihn arbeiten, sollten mit Blick auf die Zukunft daran denken, wie schnell und unerwartet der Stasi der DDR auf dem Müllhaufen der Geschichte verschwand.
OT, . . . Thema Ofarim Judenstern Vorfall im Hotel in Leipzig,
Antifa hat neuerdings Angst, dass der Antisemit und Judenhasser aus dem Leipziger Hotel KEIN hier verwurzelt Deutscher sondern ein Iraner ist … siehe Netzfund Screenshot … klick !
MiaSanMia 6. Oktober 2021 at 14:49
Patrioten, die so dumm waren und FDP … ignorieren
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Inhaltlich habe ich es vor der Wahl auch so gesehen wie Du,
wobei ich jetzt nach der Wahl mit der Diskussion um Koalitionsverhandlung auch das Argument mit dem strategischen FDP-Wählen verstehe.
Aber statt „dumm“ und „ignorieren“ halte ich für eine Diskussion eher überzeugend Argumente für konstruktiver …
😉
Waldorf und Statler 6. Oktober 2021 at 15:33
sehr interessant, da muss man dran bleiben.
schrecklich!
„Aus dem Blutbad von Delmenhorst ist ein Doppelmord geworden!
Nach dem tödlichen Angriff des Döner-Verkäufer Barzan H. (34) auf einen 23-jährigen Kellner aus dem Irak in der niedersächsischen Kleinstadt, ist auch die beim zweiten Angriff schwer verletzte 27-jährige Frau Saadiya ihren schweren Messer-Verletzungen erlegen.“
„Bild“
Wir können in Zukunft ohne Übertreibung und getrost von „VS-Stasi“ reden…. Die Gründer der Bundesrepublik würden sich in Schnellroda weitaus heimischer fühlen, als in irgend einer Blockparteien-Zentrale oder in den von diesen kontrollierten Machtabsicherungsbehörden….
Es gibt weitere Entwicklungen: Antisemitismus-Vorwürfe als Verleumdung: Hotel-Mitarbeiter zeigt Gil Ofarim an
https://www.fr.de/politik/gil-ofarim-musiker-antisemitismus-vorfall-westin-hotel-leipzig-david-stern-video-91033410.html
Nach Antisemitismusvorwürfen des Musikers Gil Ofarim sind zwei Mitarbeiter des Hotels Westin beurlaubt. Eine Entschuldigungs-Aktion misslingt.
*https://taz.de/Nach-antisemitischem-Vorfall-in-Leipzig/!5806681/
Der Hotelmitarbeiter hat laut Polizei seinerseits Anzeige erstattet wegen Verleumdung. Er schildere den Vorfall deutlich anders als der Künstler.
zudem gibt es eine Online-Anzeige eines unbeteiligten Dritten wegen Volksverhetzung. https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Antisemitismus-Vorwurf-in-Leipzig-Mitarbeiter-des-Westin-Hotels-stellt-Anzeige-gegen-Gil-Ofarim-wegen-Verleumdung
Die Hotelleitung hat zwei beteiligte Mitarbeiter:Innen beurlaubt. Ofraim spricht von einer Person.
https://www.bild.de/regional/duesseldorf/duesseldorf-aktuell/schlag-gegen-terror-netzwerk-viele-beschuldigte-kamen-2015-als-fluechtlinge-77883548.bild.html
Viele Verdächtige kamen 2015 als Flüchtlinge.
https://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Toedliches-Drama-in-Gaststaette-Delmenhorst-27-Jaehrige-erliegt-Verletzungen
Der Tatverdächtige wurde im nahe gelegenen Bremen festgenommen. Inzwischen sitzt er in Untersuchungshaft. Die Polizei hat eine Mordkommission eingerichtet. Sie ermittelt auch gegen einen möglichen Helfer des mutmaßlichen Täters. Dabei handelt es sich um einen 43 Jahre alten Mann aus Delmenhorst, der irakischer Staatsbürger ist. Er sitzt ebenfalls in Untersuchungshaft.
@ aenderung 6. Oktober 2021 at 15:38
@ lorbas 6. Oktober 2021 at 16:03
lassen wir uns mal vom weiteren Verlauf dieser Sache überraschen, frage mich sowieso warum man zu diesem Zeitpunkt noch kein Gesicht zu diesem Hotelmitarbeiter hat, als müsste man im Osten Deutschlands, in Sachsen einen der vielen nachgesagten Nazis , AfD Freunde, Covidioten und Querdenker und Feinde der Demokratie plötzlich suchen,
wo genau ist denn der Sachsen Nazi aus dem Hotel , vielleicht war es dieser Nazi hier . . . . … klick !
Euer VS ist wohl die Lachnummer 1 in Europa , mehr ist nicht zu sagen, die sollen besser die zahlmässig vielen Koran.Nazis beobachten. Unter den Liinken Hitler , er war der Erste der einen Pakt mitt den Islam geschlossen hatte, da Hätte Haldewang eine grosartige Karriere hingelegt. Und RechtS ist nicht von D/ erfunden worden, sondern durch die Franzosen im 18 J durch eine zUordnung im Parlament Unter Hitler gab es auch den Begriff Rechts, aber nicht bei seiner Partei der NSDAP Die BRD wird sich wohl bis zum Nimmerleinstag in einer heuchlerischen verqueren Weise in seiner Nazischuldjultur wälzen, damit at man in Ö schon lange saufgehört, aber demnach ist er wohl schon gelesen bei den deutschen Medienmoralaffen auch ein „Rechter“
@ aenderung 6. Oktober 2021 at 12:27
ich muss zugeben, ich habe mich mal mit einem afd-politiker unterhalten.
ganz schlimm, jetzt bin ich bestimmt ein ganz böser rechter……..
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Und ich erst. Ich bin exakt 10 Prozent der AfD-Wählerstimmen in meinem kleinen Dorf am Ende der Welt gewesen. Ich habe die AfD also zweistellig gemacht, das wird sicher streng bestraft.
Wuehlmaus 6. Oktober 2021 at 16:58
@ aenderung 6. Oktober 2021 at 12:27
ich muss zugeben, ich habe mich mal mit einem afd-politiker unterhalten.
ganz schlimm, jetzt bin ich bestimmt ein ganz böser rechter……..
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Und ich erst. Ich bin exakt 10 Prozent der AfD-Wählerstimmen in meinem kleinen Dorf am Ende der Welt gewesen. Ich habe die AfD also zweistellig gemacht, das wird sicher streng bestraft.
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Zur Erläuterung: 10 % von 10 % AfD-Stimmen, ohne mich wären es nur 9 % gewesen.
Die Beobachtung einer konservativen Struktur durch den Inlandsgeheimdienst des BRD-Unrechtsstaates bedeutet die Auszeichnung „Summa cum laude“.
Vorwurf Ethnopluralismus
Ich finde, dass sollten wir hier noch genauer diskutieren.
Von meiner Seite bin ich nicht gegen „Ethnie“, sondern es geht mir um:
* keine Scharia
ALLE Mohammedaner verehren den Schariaerfinder, Faschisten, Rassisten und islamistischen Eroberer Mohammed). Also Mohammedaner schließen sich kollektiv selbst aus. Wegen GeburtenDschihad etc. Bevölkerungsanteil deutlich unter 0,1%.
Das ist aber nicht „Ethnie“ oder „Religion“, sondern Selbst-Disqualifikation einer faschistischen, rassistischen und verfassungsfeindlichen Ideologie, die sich als Religion tarnt.
* keine Armutseinwanderung
* keine Kriminalitätseinwanderung
Dies alles ist m.E. von Amtseid und Schutz der Verfassung abgedeckt.
Mir nicht klar, ob IfS, Kubitschek (auch Identitäre) noch etwas anderes, „ethnisches“ wollen.
T.Acheles 6. Oktober 2021 at 18:07
Ethnopluralismus …
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* und selbstverständlich kein Mißbrauch von „Asyl“ für linksextreme alle-rein-Utopien. Also „Asyl“ in Zukunft komplett outsourcen in die Nähe der Problemregion, verbunden mit Hilfe zur Selbsthilfe. Linksextreme Deutschlandhasser und Verfassungshasser versuchen das gerne als „Fremdenfeindlichkeit“ zu bezeichnen, aber damit liegen die völlig falsch. Die Probleme müssen gelöst und nicht importiert werden.
Eine Behörde, die von gesichert linksextremistischen Kräften bis in die Spitzen hinein unterwandert ist bis dahingehend, daß einer ihrer Köpfe führendes Mitglied in einer von einer Stasi-Zuträgerin geführten ebenfalls extremistischen Stiftung zu Zwecken der Disziplinierung und der Einschüchterung Andersdenkender ist, hat weder das Recht noch besitzt sie auch nur ansatzweise die Kompetenz, anderen das Etikett eines angeblich „gesicherten Extremismus“ anzuheften, gleich welcher Richtung.
Was ein politisch korrumpierter und von der Merkel-CDU eingesetzter Haldenwang und seine Lakaien in Bundes- oder Landesämtern von sich geben, halte ich daher fachlich gesehen nicht nur für völlig bedeutungslos, sondern für vorsätzlich irreführend und dabei zugleich auch für volksverhetzend.
Ein Landesbehördenchef Kramer, der die Frechheit besitzt, angesichts der letztlich auch von seinesgleichen erst ausgelösten realen Bedrohungslage, in der die AfD sich aufgrund von über 50 Morddrohungen aus den linksextremen Lager befindet, von einer „Möglichkeit von False-Falg-Ankündigungen“ schwafelt und hetzt, mag in der s. g. Antifa Begeisterungsstürme auslösen, Demokaten aber sind solche Leute, deren Geschäft in der Verbreitung von Haß und der Aufhetzung der Bevölkerung gegen mißliebige politische Mitbewerber besteht, ein Greuel.
Für die mitlesenden Genossen: Der Lauscher an der Wand hört sein eigene Schand‘.
Es ist eine Auzeichnung fuer Goetz Kubitschek von den D. Verraeterstaatsschutz als Gefahr eingestuft zu werden, auf der anderen Seite nicht gut fuers Verlegergeschaeft, was er mit Geist und Behutsamkeit lenkte.
Hoffe, die Ereignisse werden sich bald durch Vorkommnisse so veraendern, dass die Gegner eines freien, demokratischen Deutschland aus allen staatlichen Stellen der Bundes-Landes und Grosstattfilzokratie dem Bildungswesen, Justiz, Polizei, vor allem auch den Luegenmedienapparat ausgesiebt, auf Lebenszeit Verbot jemals wieder in einem der genannten Stellen arbeiten zu duerfen und weiter die Vorzuege des fuer sie freigiebigen Staates zu geniessen, im Gegenteil statt reichhaltige Pensionen runter auf Minimum Rentnerniveau und unter Beobachtung stellen, so weit dies notwendig und moeglich ist.
Was ist das für ein abgehalfterter Linksstaat, der so kaputt ist, dass er keine rechtskonservatives Gedankengut mehr ertragen kann, ohne gleich die ganz große Keule herauszuholen! Ich will nicht in einem Land leben, in dem ausschließlich die verworrenen Narrative einer Denkrichtung Geltung beanspruchen dürfen.
Der Verfassungsschutz mutiert unzweifelhaft, langsam aber stetig, zu einer neuen Form der Stasi.
Er bekommt seine Aufträge und Vorgaben von den regierenden Parteien.
Das Neutralitätsgebot war vielleicht gestern noch!
Heute gilt sein Schutz dem Machterhalt und Bestand der Regierungsparteien und der Staatsräson des zunehmend totalitären Linksstaates.
Das größte Problem eines durch Ideologie ertränkten Linksstaates ist die Wahrheit!
Aus diesen Gründen können Linke und Linksextremisten nichts mit dem gesunden Menschenverstand anfangen und generell nur wenig mit einem mündigen Bürger.
Ihr Kampf gilt eindeutig dem freien Geist, der sich aus guten Gründen zurecht gegen ihre realitätsvergessene, menschenverachtende linke Ideologie streubt.
Sind über 100 Millionen Tote diesen verwirrten und verblendeten Zeitgenossen noch nicht genug?
Das Blut so vieler Menschen klebt an der linken Ideologie und der Uneinsicht seiner Anhänger!
Dabei kommt es noch nicht einmal darauf an, in welchem neuen Kleid der unsägliche Kommunismus und Sozialismus gegenwärtig und in Zukunft auftritt.
Er führt immer wieder in die Bevormundung, Gängelung und Unterdrückung der freiheitsliebenden Menschen.
Deshalb wehret de Anfängen!
Die Haldenwangs (hier CDU) des Verfassungsschutzes gehören ihres Amtes sofort enthoben und sollten selbst erst einmal einen Nachweis ihrer Verfassungstreue erbringen.
Die oberste Priorität eines Verfassungsschützers muss ohne jeden Zweifel der Schutz der Verfassung vor jedem Angriff gelten, auch vor der Übergriffigkeit der verfassungsmäßig unzuverlässlichen Regierungsparteien.
Meinungsfreiheit kennt keine Segmente und Tabus, daher keine Vorschriften, was wer zu denken hat oder nicht!
Die unbeschränkte Meinungsfreiheit und zu ihr gehört selbstverständlich ebenfalls die unzensierte Informationsfreiheit, beides ist das ganz wesentliche Fundament einer Demokratie und einer freien Bürgergesellschaft, gehören gerade zu den grundlegenden Schutzaufgaben eines ordentlichen Verfassungsschutzes, der sich an Recht und Gesetz hält.
Die mittlerweile zum Alltag gehörenden, immer intensiveren zensorichen Angriffe auf die elementaren Grundfreiheiten in Deutschland sind ein Alarmsignal, das nicht überhört werden sollte.
Die Stickmatisierungs- und Kriminalisierungsversuche des rechtskonservativen und rechtsliberalen „Think-Tanks“ Schnellroda sind ein Angriff auf unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung, der von einem Verfassungsschutz ausgeht, der offensichtlich selbst nicht mehr auf dem Boden unseres Grundgesetzes steht.
Nicht die linksextreme „politische Korrektheit“ ist der Maßstab der Meinungs- und Informationsfreiheit, sondern immer noch das Grundgesetz!
Es gibt danach ausdrücklich keine Zensur!
Wir haben es daher mit einem Machtmissbrauch des Verfassungsschutzes zu tun, um eine wankende, inhaltlich nicht mehr haltbare linkskorrekte Meinungshoheit beizustehen.
Dieses ist jedoch nicht die Aufgabe des Verfassungsschutzes!
Er hat nicht in den gesellschaftlichen Diskurs, der ja ein demokratischer Prozess ist, einzugreifen, sondern im Gegenteil, er hat ihn zu achten und zu schützen!
Es ist mir nicht bekannt, dass Götz Kubitschek jemals irgendwelche rechtsextremen Äußerungen von sich gegeben hat oder gar sein Ziel wäre, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung zu beseitigen, nichts davon dürfte wahr sein.
Bei den Kartellparteien wäre ich mir da nicht mehr so sicher!
Anstatt sich daran zu erfreuen, dass es in Deutschland immer noch eine echte Meinungsvielfalt gibt, setzen offenbar linke Zensoren sich dafür ein, den bestehenden Meinungskorridor immer weiter, mit unlauteren und irregulären Mitteln, stark in ihrem Sinne zu verengen.
Dieselben Leute schauen allerdings weg, wenn etwa die linksextremistische Internetplattform Indymedia zu Mord an AFD-Politikern aufruft, eine Todesliste mit deren Wohnadressen und Anleitungen zum Bombenbau ins Internet stellt. Noch Fragen?!
Die tatsächlichen Angriffe auf unser Grundgesetz und generell die subversiven Machenschaften etwa von Regierungspolitikern, bleiben praktisch vom „Verfassungsschutz“ unbeobachtet.
Korrektur:
Nicht „Stickmatisierung“, sondern Stigmatisierung muss es heißen in meinem Text.
Ich frage mich, warum so etwas nicht einmal die konservativ-bürgerlichen Restmedien aufgreifen, und vielleicht mal Gespräche mit den Betroffenen führen?
Während im linken Lager Enteignungen und Erschießungen gefordert werden – hatte die Aussage eigentlich strafrechtliche Konsequenzen für die Dame von der Linke-Veranstaltung? -, sind Menschen und Aktivisten dem Staatsterror ausgesetzt, weil sie dieses Land so erhalten wollen wie es ist! Das ist ja letztendlich sogar Verfassungstreue pur! Wo steht denn im Grundgesetz, dass hier ein Vielvölkerstaat entstehen soll? Und es heißt doch „zum Wohle des deutschen Volkes“! Oder ist das jetzt beliebig erweiterbar, wer Deutscher ist?
Wie gesagt, schade, dass das medial nicht durchleuchtet wird, sondern nur kleine Blogs das thematisieren. Von den ÖR-Medien darf diesbezüglich sowieso nichts erwartet werden.
Ach ja, und trotzdem darf die AfD nicht so dämlich sein und weiterhin den Dexit fordern, denn vermutlich wird sie dann sogar in Ruhe gelassen von Behörden, Parteien und Medien.
Heidewitzka Herr Kapitaen 6. Oktober 2021 at 20:51
„Während im linken Lager Enteignungen und Erschießungen gefordert werden – hatte die Aussage eigentlich strafrechtliche Konsequenzen für die Dame von der Linke-Veranstaltung? “
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Ja, stimme Ihrem Post weitgehend zu, Heidewitzka!
Glaube allerdings nicht, dass diese obige Aussage, die ich wie Sie inakzeptabel finde, strafrechtlich justiziabel ist. Dafür ist sie zu wenig konkret gegen eine bestimmte Bevölkerungsgruppe gerichtet, denn wer sind schon „Reiche“, die erschossen werden sollen? –
Aber amüsiere mich immer wieder über Ihren lustigen Nick! Hab den schon als geflügeltes Wort bei uns im Büro etabliert und ernte immer Lacherfolge damit! 🙂
Wie in der DDR.
Kritische Bürger, Oppositionelle werden stigmatisiert und sozial, gesellschaftlich und wirtschaftlich vernichtet.
Merkel hat die Methoden des DDR Verbrecherstaates in unsere heutige Zeit übernommen und darauf adaptiert.
@ Erbsensuppe mit fettem Schweinefleisch 6. Oktober 2021 at 23:13
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Wie in der DDR.
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Genau so ist es!
Grüße
Peter Blum
T.Acheles 6. Oktober 2021 at 15:20
T.Acheles 6. Oktober 2021 at 13:53
Nach den Kriterien des Haldenwang-Dienstes wäre Helmut Schmidt jedenfalls heute „gesichert rechtsextrem“ und müsste beobachtet werden. Unfassbar eigentlich. Die AfD kann da nicht viel machen. Immerhin sollten ihre Redner an den passenden Gelegenheit „rechtsextreme“ Schmidtzitate einstreuen, um auf die totale Umwertung hinzuweisen.
@ Alter_Frankfurter 6. Oktober 2021 at 21:33
Grüße ins Büro und frohes Schaffen weiterhin! 😉
Ich meinte jetzt auch keine strafrechtlichen Konsequenzen, sondern solche seitens der Partei die Linke! Aber da wird wohl nichts passieren, dort arbeiten ja auch Ex-RAF’ler und „Deutschland verrecke“ gehört zum Programm. 🙁
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