Für eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Bundesnotbremse sind 178 Bundestagsabgeordnete notwendig. Gemeinsam verfügen die drei Fraktionen AfD, FDP und LINKE über 237 Abgeordnete.

Die AfD-Bundestagsfraktion hat der Linkspartei und der FDP angeboten, die sogenannte Bundesnotbremse in einem gemeinsamen Verfahren vom Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen. In einem Schreiben an die Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei, Mohamed Ali und Dietmar Bartsch, sowie an FDP-Fraktionschef Christian Lindner regt die AfD eine gemeinsame abstrakte Normenkontrolle an, um die Bundesnotbremse in Karlsruhe auf ihre Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen zu lassen. Für ein solches Verfahren sind 178 Bundestagsabgeordnete notwendig. Gemeinsam verfügen die drei Fraktionen über 237 Abgeordnete.

Das Infektionsschutzgesetz schränke die Grundrechte der Bürger derart ein, daß die Oppositionsparteien ihrer Pflicht nachkommen sollten, das Handeln der Regierung zu kontrollieren, heißt es in dem von den beiden AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Alexander Gauland unterzeichneten Schreiben, das der „Jungen Freiheit“ vorliegt.

„Freifahrtschein“ zur Einschränkung von Grundrechten

„Lassen Sie uns gemeinsam diese notwendige abstrakte Normenkontrolle auf den Weg bringen. Lassen Sie uns in diesem Einzelfall die politischen Unterschiede vergessen und nutzen wir die uns zur Verfügung stehenden Möglichkeiten, um unser Kontrollrecht gänzlich auszuschöpfen“, appelliert die AfD an die beiden anderen Parteien.

Sowohl die FDP als auch die Linkspartei hätten deutlich gemacht, dass sie die Maßnahmen der Bundesregierung als unverhältnismäßig einschätzten und mit der Änderung des Infektionsschutzgesetzes der Bundesregierung ein „Freifahrtschein“ zur Einschränkung von Grundrechten ausgestellt worden sei.

Bürger wichtiger als politische Meinungsverschiedenheiten

Um so wichtiger sei es daher, die Notbremse auf ihre Verfassungskonformität überprüfen zu lassen. „Stellen wir unsere partikularen Interessen und Meinungsverschiedenheiten nicht über die Bürger und die Zukunft unseres Landes“, schreiben Weidel und Gauland.

Die Bundesnotbremse war am 21. April mehrheitlich mit den Stimmen von CDU, CSU und SPD im Bundestag beschlossen worden. Schon kurz danach kündigten Politiker und Juristen Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes an, darunter auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Florian Post mit dem Freiburger Staatsrechtler Dietrich Murswiek als Beschwerdeführer. Auch die FDP zog vor das Bundesverfassungsgericht. Sie hält unter anderem die nächtlichen Ausgangssperren für verfassungswidrig. (Quelle: Junge Freiheit, krk)

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103 KOMMENTARE

  1. Verstehe denn Sinn dahinter nicht, weiß die AfD doch ganz genau, dass weder die FDP, noch die Linke mit ihnen irgendwie zusammenarbeiten würde.

    Soll das irgendein Schachzug sein?
    Klär mich mal jemand darüber auf bitte.

  2. Nach Ende der Fake-Pandemie geht es nahtlos über in den Klima-Lockdown, der an Hand irgendwelcher CO2 oder was-auch-immer Messwerten festgelegt wird.
    Zumindest möchte ich dann ein Gesichter von Geimpften sehen, die glaubten, die Geiselhaft wäre mit der Spritze für sie vorbei.

  4. Eine gute Idee. Jetzt müssen die Parteien, die in Frage kämen, beweisen,
    daß sie Demokraten sind und die Hosen runterlassen.

  5. Allein, weil der Vorschlag von der AfD kommt, wird er von den beiden
    angeschriebenen Parteien abgelehnt werden, wetten?
    Womit sie dann mal wieder ihre antidemokratische Einstellung
    drastisch zur Schau stellen werden.

    Wir leben mittlerweile in einem Land des „Neusprech“!!!!

  7. Was auch immer dabei herauskommt: es gibt zwischen der AfD und den Anderen keine politischen Unterschiede (wenn es sie gibt, hat eine Seite sich bis zur Unkenntlichkeit verändert).
    Die Anderen sind Schweine. Die AfD darf keine Schweinepartei sein. Entweder ändern sich also die Schweine oder die AfD wird zur Schweinepartei.

  8. Die werden natürlich dankend ablehnen. Aber guter Schachzug, um (@ Hinkel 4. Mai 2021 at 15:41) Linken und gelben Linken ihre Diskusrunfähigkeit, bzw. -unwilligkeit vorzuführen.

  9. Bis Karlsruhe entscheiden hat, wird es keine nächtliche Ausgangssperren mehr geben. Dank Impfung und sonstiger Massnahmen sinken die Inzidenzwerte rapide, in der Berlin ist er heute aus 111 gesunken. Ausgangssperren gelten ab 100.
    Schon jetzt werden die Einschränkungen für 10 Millionen Bürger aufgehoben, also für Geimpfte und Genesene. Diese Zahl nimmt täglich um ca. 800.000 zu, Tendez steigend; da im Mai erhebliche Mengen an Impfstoff dazu kommen. Als zweifach Geimpfter sehe ich ohnehin dem Urteil von Karlsruhe mit Ruhe entgegen. Es betrifft mittelfristig nur die kleine Gruppe der Impfgegner.

  10. Tritt-Ihn 4. Mai 2021 at 16:04
    Lagebericht „Politisch motivierte Straftaten“ für 2020.
    _________________________
    Rechte Gewalttaten: 1.092
    Linke Gewalttaten: 1.526

    Hier möchte ich gerne mal wissen was genau wann und wie gezählt wird.

    Ich binn mir zu 100, ach was, zu 1000% sicher, dass, wenn man bei rechten und linken Gewalttaten haargenau die gleichen Maßstäbe ansetzen würde, dass ein Verhältnis von 5:1 oder mehr bei den Linksterroristen herauskommen würde.

  11. INGRES 4. Mai 2021 at 16:04

    Anmerkung; es darf zwischen der AfD und den Anderen keine politischen Unterschiede geben. Die AfD darf keine politische Partei sein oder werden. Es kann nur einen Quantensprung-Unterschied im Charakter geben, in Gegensatz zum verrotteten Gesindel der Alt-Parteien.

  12. Hinkel 4. Mai 2021 at 15:41
    Verstehe denn Sinn dahinter nicht, weiß die AfD doch ganz genau, dass weder die FDP, noch die Linke mit ihnen irgendwie zusammenarbeiten würde.
    Soll das irgendein Schachzug sein?
    Klär mich mal jemand darüber auf bitte.

    ….da sollten Sie eigentlich selbst drauf kommen, wenn 178 Stimmen für ein Prüfverfahren notwendig sind, die weder die FDP und die Linken zusammen bekommen, würde die AFD für ein solches Verfahren gebraucht. Dieses Angebot der AFD ist überaus wichtig, damit hinterher keiner behaupten kann, es hätte keine Möglichkeit eines Prüfverfahrens gegeben, ziemlich einfach….

  13. Wartet mal die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt ab. Da sind CDU und AFD eng beisammen. Wenn die CDU weiter Fehler macht, ist die AFD vorne. So wie in Sachsen auch.

  14. Freilich werden die beiden Systemparteien das vernünftige Angebot der AfD ablehnen, so aber kann man der AfD dann keinen Vorwurf machen, es nicht versucht zu haben.

    PS: Kriegt dieses @klimbt eigentlich Provision von Big Pharma, dass es hier jeden Forenstrang mit seiner Corona-Impfung spamt? Offensichtlich ist seine Propaganda völlig gestört, denn nicht mal sein Lauterbach will ihn von der Maske und den Abstandsregeln lassen, es ist also eine glatte Lüge, wenn er hier behauptet, dass alle Einschränkungen für Geimpfte wegfallen. Nun ist ja Lügen nicht verboten, deshalb hat er ja auch unterschrieben, dass er auf alle Ansprüche verzichtet und freiwillig als Menschenversuch zur Verfügung steht. Bloß sein penetrantes Herrschaftsgehabe, als hätte er endlich was geschafft in seinem Leben, das nervt. Man kann gar nicht so schnell überlesen, wie der hier spamt. Er könnte auch mal was interessantes schreiben außer diese ewige Merkelpropaganda.

  15. klimbt 4. Mai 2021 at 16:06
    Bis Karlsruhe entscheiden hat, wird es keine nächtliche Ausgangssperren mehr geben. Dank Impfung und sonstiger Massnahmen sinken die Inzidenzwerte rapide, in der Berlin ist er heute aus 111 gesunken. Ausgangssperren gelten ab 100.
    Schon jetzt werden die Einschränkungen für 10 Millionen Bürger aufgehoben, also für Geimpfte und Genesene. Diese Zahl nimmt täglich um ca. 800.000 zu, Tendez steigend; da im Mai erhebliche Mengen an Impfstoff dazu kommen. Als zweifach Geimpfter sehe ich ohnehin dem Urteil von Karlsruhe mit Ruhe entgegen. Es betrifft mittelfristig nur die kleine Gruppe der Impfgegner.

    …man merkt, daß die Doppelimpfung bei Ihnen bereits schon negative Nebenwirkungen auslöst, u.a. Wahrnehmungsstörungen, Realitätsverlust, ich empfehle Ihnen Kur auf Helgoland, da hätten Sie sich allerdings umsonst geimpft…

  16. Die werden den Teufel tun und mit der AfD ZUSAMMEN an einem Strang ziehen.
    Die blauen Schwefelbrüder/Schwestern sind aussätzig.Mit denen darf man nicht einmal reden oder Kaffee trinken.Wahrscheinlich wurden die Briefe verbrannt und die Postfächer und Ablagen desinfiziert.

  17. .
    .
    Möge die korrupte CDU/CSU untergehen..
    .
    Niemand braucht sie..

    Laschet wird schon sehen wenn CDU-Mitglieder/Wähler die AfD wählen.

    .
    Die Merkel-CDU hat genug Schaden in den 16 Jahren Merkel angerichtet!
    .
    Es reicht.
    .
    AfD übernehmen sie..
    AfD übernehmen sie..
    AfD übernehmen sie..
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    .
    Diskussion um Zusammenarbeit mit AfD
    .
    CDU-Chef Laschet macht deutliche
    .
    Ansage Richtung Maaßen und AfD
    .
    Keine Zusammenarbeit mit AfD. Die Nominierung des umstrittenen ehemaligen Verfassungsschutz-Chefs Hans-Georg Maaßen als Kandidat zur Bundestagswahl stößt einigen in der CDU auf. Viele sehen ihn am äußerst rechten Rand der Partei. In Sachsen-Anhalt wenden sich Parteimitglieder in einem offenen Brief an den Landesvorstand. Sie treibt die Sorge um, dass manche Mitglieder für eine Zusammenarbeit mit der AfD offen seien. CDU-Chef Armin Laschet stellt jetzt klar: „Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt, sie sind unser erklärter politischer Gegner.“
    .
    CDU-Mitglieder in Sachsen-Anhalt haben Sorgen
    .
    Lange hatte Laschet sich überhaupt nicht zu der Nominierung Maaßens geäußert. Beobachter waren verwundert, schließlich gilt die Nominierung als sehr umstritten. In Sachsen-Anhalt haben knapp zwei Dutzend CDU-Mitglieder wenige Wochen vor der Landtagswahl ihre Sorgen in einem offenen Brief an den Landesvorstand geäußert. Auch sie fordern eine deutliche Abgrenzung von der AfD. Weil die bisherige Koalition manchmal schwierig gewesen sei, fürchten sie, dass einige Mitglieder eine Kooperation mit der AfD anstreben könnten.
    .
    https://www.rtl.de/cms/laschet-mit-ansage-richtung-maassen-afd-ist-unser-erklaerter-politischer-gegner-4753210.html
    .
    Die AfD und jeder einzelne von uns, muss dem Bürger vor Augen führen, wie die Merkel-CDU/CSU unser Land/Gesellschaft zerstört und den dt. Bürger ausgepresst haben.
    .

  18. Dieses Angebot der AfD ist eine taktische Maßnahme, denn sie dient m. E. dazu, die angesprochenen Protagonisten ein wenig vorführen. Mehr nicht – auch nicht weniger und es ist gut so. Wenn die AfD dem Altparteienkartell ein Angebot macht, ist es so, als würden ein Schaf und vier Wölfe ganz demokratisch darüber befinden, was es heute Abend zu Essen gibt. Go AfD…führt die Pappnasen ordentlich vor. Ist auch gute Munition für den kommenden Wahlkampf und die als interviews getarnten, hochnotpeinlichen Verhöre in den Systemmedien.

  19. klimbt 4. Mai 2021 at 16:06
    —————————————
    Wir wissen mittlerweile,daß Sie zu den Guten,Geimpften gehören.Herzlichen Glückwunsch!
    Es steht Ihren Mitbürgern jedoch laut Grundgesetz frei,sich nicht impfen zu lassen.
    Daß Sie diesen Menschen ihre Rechte nicht gönnen,weil Sie ja schon ein Guter,Geimpfter sind,spricht für eine falsche Auffassung von Demokratie.
    Da Sie und Ihresgleichen ja diesen tollen Impfschutz genießen,da kann es Ihnen doch völlig wurst sein,wenn sich andere dagegen entscheiden.Ihnen kann ja nichts mehr passieren,der Impfung sei Dank.Also seien Sie menschlich und mitfühlend und gestehen Sie den paar Idioten,die diese Impfung partout nicht wollen,trotzdem die Bürgerrechte zu.

  20. Karlsruhe hat sich letzte Woche klar als Erfüllungsgehilfe des Merkel-Regimes und dessen Nachfolger positioniert. Das Ansinnen der AfD ist daher völlig unsinnig und zeugt von Naivität.

  21. Ben Shalom 4. Mai 2021 at 16:21

    „Kriegt dieses @klimbt eigentlich Provision von Big Pharma, dass es hier jeden Forenstrang mit seiner Corona-Impfung spamt?“

    Es fragen sich Etliche hier, wie man solche regimegesteuerten und wahrscheinlich bezahlten* Trolle und Spammer hier dulden kann. Dem Ruf des Blogs ist es jedenfalls nicht förderlich. Naja, die Namen sind hinlänglich bekannt und werden einfach übersprungen.

    * wenn man über die Motivation nachdenkt, immer wiederkehrende Regimepropaganda abzulassen, kann man zu keinem anderen Schluß kommen, als dass klimbt & Co. beauftragt und bezahlt sind.

  22. PI-NEWS aktuell:

    Dr. Alexander Gauland gab ein Pressestatement zu den Themen „Privilegien für Geimpfte“ und „CO2-Steuer“, veröffentlicht vor 41 Minuten. Er bringt es kurz und prägnant. Quelle: YT Kanal „AfD-Fraktion Bundestag“.

  23. @Irminsul 4. Mai 2021 at 15:47
    …wo bleibt die Bundeskanzlerin, ich vermisse…“wir schaffen das“!!!

  24. Jetzt hat die Merkeldiktatur wohl „Lockerungen“ für Geimpfte, etwa im Gastronomiebereich beschlossen, da werde ich wohl draußen bleiben müssen und Geld sparen, der Gastronom mit seinen Rekordumsätzen seit November 2020 wird es verkraften….

    Aber auch diejenigen, die wieder in die Biergärten wollen und unbedingt die in ihren Langzeitfolgen völlig unerforschte linksgrün-halale Gentechnik appliziert haben möchten und noch immer keinen Termin bekommen haben, müssen wie Fiffi und Hasso draußen bleiben. Was wird das für ein Chaos diesen Sommer geben, sollte das Thermometer den Hüpfgretabereich durchbrechen?

    Und man kann Gastronomen doch wohl unmöglich zwingen, beim Betreten den Impfarierpass zu verlangen, so einen Unfug gab es selbst in Merkels Pleiteshithole „DDR“ nicht.

    Die Merkeldiktatur verrennt sich nun Tag für Tag immer tiefer ins Desaster.

  25. FDP, LINKE und AFD sollten überhaupt eine NOTKOALITION bilden,
    den Menschenschindern und Gesetzesschändern die NOTBREMSE,
    sowie alle folgenden Experimente am lebenden Subjekt nachhaltig austreiben!

  27. FDP und AFD wäre in einer Landesregierung gut als Partner. Ansonsten gibt es kaum Schnittmengen. Grade wenn man an den Lindner denkt. Der hat absolut nichts drauf, aber große Klappe. So sind die Markintingheinis.

  28. seegurke 4. Mai 2021 at 16:41

    Aber auch für systemtreue klimbte gilt nach wie vor die Merkelmaulkorbpflicht und wenn er aus Indien einreisen sollte, muss er trotz ach so sicherer Impfung in Quarantäne.

    Die Merkeldiktatur will nun auf Shaitan komm raus die Impfplicht durchdrücken, der letzte Widerstand soll in die Mengele äähh Mangel genommen werden….

  29. jeanette 4. Mai 2021 at 16:57

    Die sogenannte FDP und die sogenannte Linke sind längst Teil des etablierten Politkartells. Kemmerich (FDP) in Thüringen bei der Ministerpräsidentenwahl wagte es, einen Spalt breit auszuscheren. Was daraus wurde, ist Geschichte. Zu wenig bekannt: Die FDP Zentrale in Berlin drohte damals sogar damit, falls die FDP Fraktion in Thüringen nicht kontra AfD spurt, die gesamte, thüringische FDP Fraktion aus der Partei auszuschließen.

  31. DFens 4. Mai 2021 at 17:09

    Wird er unter Baerbock Bundesminister für Jugend, Familie und Gesundheit?

  32. „Wenn ein Quertreiber (sprich: Ochse) der Herde, die die Immunität erreicht hat, plötzlich ausschert“, so der Gesundheits-Bänker, „dann müssen wir den Lockedaun von Neuem beginnen“

  34. klimbt 4. Mai 2021 at 16:06
    Bis Karlsruhe entscheiden hat, wird es keine nächtliche Ausgangssperren mehr geben. Dank Impfung und sonstiger Massnahmen sinken die Inzidenzwerte rapide, in der Berlin ist er heute aus 111 gesunken. Ausgangssperren gelten ab 100.
    Schon jetzt werden die Einschränkungen für 10 Millionen Bürger aufgehoben, also für Geimpfte und Genesene. Diese Zahl nimmt täglich um ca. 800.000 zu, Tendez steigend; da im Mai erhebliche Mengen an Impfstoff dazu kommen. Als zweifach Geimpfter sehe ich ohnehin dem Urteil von Karlsruhe mit Ruhe entgegen. Es betrifft mittelfristig nur die kleine Gruppe der Impfgegner.
    —
    Sehr schöne Zahlen- die gefallenen Inzidenzwerte
    Sie glauben aber auch alles…..

  35. DFens 4. Mai 2021 at 17:09
    *OT*

    Zitat und Headline bei „BILD“:

    „Ermittler zerschlagen Kinderporno-Plattform“

    Schaut mal, der sieht aus wie ein Ur-Grüner. Als Taxifahrer jobbte er auch.

    https://tinyurl.com/nrehadnm
    —
    DIESER DEUTSCHE!!!!

  36. Amtsärzte: Auch Totgeimpfte müssen weiter getestet werden …

    … um nicht den Überblick zu verlieren …

  37. werte (ich nehmen an Herren?) klimbt und erich-m sind sie verwandt oder verschwägert?

  38. Symbolpolitik nennt man so etwas.
    Über 100 Klagen sind bereits in Karlsruhe eingereicht worden, da kommt es auf eine mehr oder weniger nicht an. Besser wenn sich die AfD da raushält, dann sind die Aussichten auf Erfolg vermutlich besser.
    So kann das Gericht eine reine Sachentscheidung treffen und muss nicht auch noch politische Opportunitäten und Empfindlichkeiten berücksichtigen.
    Gut ist, dass man versucht mit den beiden anderen Parteien im Gespräch zu bleiben.
    Sollte es tatsächlich zu einem Mißbrauch der Ermächtigung kommen, z.B. eine irre Verordnung von Merkel, könnten die 3 Parteien gegen die GroKo vorgehen.

  40. CDU-Chef Armin Laschet stellt jetzt klar: „Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt, sie sind unser erklärter politischer Gegner.“

    Ja, aber sich mit den GRÜNEN ins Boot setzen. Hoffentlich liest Laschet das Wahlprogramm der Ökos durch und überdenkt nochmal seine Aussage, wo der Gegner und wo der Partner steht. Anderenfalls kann die CDU meinetwegen auf 0,00% bei der BT-Wahl fallen. Braucht kein Mensch diese Partei.

  41. Die Klima- und Corona-Anbeter lieben die Lüge mehr als die Wahrheit …

    Drum ist ihnen auch nicht zu helfen …

  42. @ Hinkel 4. Mai 2021 at 15:41
    Verstehe denn Sinn dahinter nicht, weiß die AfD doch ganz genau, dass weder die FDP, noch die Linke mit ihnen irgendwie zusammenarbeiten würde.
    Soll das irgendein Schachzug sein?
    Klär mich mal jemand darüber auf bitte.

    Sehen Sie, lieber Hinkel, deswegen sitzen beispielsweise Gauland und Weidel im Bundestag und Sie nicht (vermute ich mal)!
    Das ist Politik!
    Entweder es kommt zu einer – breiten – Klage, oder FDP und LINKE verweigern sich in einer Sachfrage ohne ideologische Inhalte, was dann sie erklären müssen.

    Die Wahl Kemmerichs zum Ministerpräsidenten in Thüringen hatte auch nur zwei Möglichkeiten:
    Entweder er wird (bleibt) es (mit AfD-Stimmen) oder das System grätscht dazwischen und macht deutlich, dass es keine bürgerlichen Mehrheiten mehr geben wird, was ein Lehrstück Brecht´scher Güte war. Besonders, wenn alle sehen können, dass nunmehr rot-grün-roter Radikalismus bestimmt, was sich überhaupt noch „bürgerlich“ nennen darf!
    Noch Fragen?!

  44. Nur mal um den ganzen Blödsinn vorzuführen, habe ich mir die Sache mit den Ausnahmen während der Ausgangssperren rausgepickt. Ich beziehe mich auf den Text der ganz unten stehenden NRW-Website. (Andere Bundesländer habe ich noch nicht nachgesehen.)
    .
    Also…während der Ausgangssperre ist zwischen 22 und 24 Uhr z.B. Spazierengehen, Radfahren, Joggen „im Freien für Einzelpersonen“ erlaubt.
    Meine Fragen:
    1) Unter welchen Voraussetzungen gelte ich als „Einzelperson“?
    Wenn ich mind. 1,50 m Abstand zu einer anderen Person halte? Oder wenn ich z.B. mind. 5, 10, 50 oder 100 m Abstand zu einer anderen Person halte? Oder wie wo was?
    .
    Ich bin der Meinung, schon die Sache mit „Einzelperson“ müssen die uns schnellstens mal umfangreich erläutern. Noch bevor Gerichte das erst alles in ein paar Monaten entscheiden.
    .
    2) Was soll man machen, wenn einem bei einem Einzelspaziergang mehrere andere weitere Einzelspaziergänger begegnen? Oder wenn massenhaft „Einzelpersonen“ zwischen 22 und 24 Uhr Spazierengehen oder Joggen? Müssen dann alle ganz schnell voreinander weglaufen?
    .
    3) Was soll der Unfug mit den Radfahrern? Können sich z.B. zwei hintereinander fahrende Radfahrer gegenseitig anstecken?
    .
    Hier die Info auf der NRW-Website:
    .
    Die Ausgangsbeschränkung gilt bei einer 7-Tage-Inzidenz von über 100 von 22 Uhr bis 5 Uhr. Zwischen 22 Uhr und 24 Uhr bleibt körperliche Bewegung, also z.B. Spazierengehen, Radfahren, Joggen, im Freien für Einzelpersonen erlaubt. Außerdem sind triftige Gründe für eine Ausnahme…..
    .
    https://www.land.nrw/de/pressemitteilung/corona-notbremse-ab-sofort-durch-bundesgesetz-geregelt-land-passt
    .
    Und im aktuellen bundesweiten „Ermächtigungsgesetz“ (S. 1 u. 2) heißt es bei Ausnahmen einfach nur „allein“. Auch hier die Frage: Unter welchen Voraussetzungen gelte ich als „allein“?
    .
    g) zwischen 22 und 24 Uhr der im Feien stattfindenden allein ausgeübten körperlichen Bewegung, nicht jedoch in Sportanlagen;

    https://www.bgbl.de/fileadmin/user_upload/bgbl121s0802_buergerversion.pdf

  45. Das ganze Gesetz ist vollkommen überflüssig, da die Ministerpräsidenten eh machen was sie wollen.
    Wie schon MP Weil aus Niedersachsen sagte:
    „Das Gesetz ist nicht der grosse Wurf gegen die Pandemie. Er nutzt nichts, aber es schadet auch nichts.“
    Genau so ist es!

  46. Eurabier 4. Mai 2021 at 17:33

    Oh ja! Die wissen immer, was es in den letzten 5 Tagen zum Mittag gab. Die brauchen nur ihre Sauerkrautfallen im Gesicht auswringen. Et voilà…schon kann man es sehen.

  47. @erich-m 4. Mai 2021 at 17:32

    Die Klagen werden sicher abgewiesen. So wie damals beim Verfassungsgericht bei der GEZ. Genauso wurden alle Anzeigen gegen Merkel weggewischt. Nicht nur Merkel ist kriminell, sondern auch die Staatsanwaltschaft.

  49. @erich-m 4. Mai 2021 at 17:41

    erst wollten die MP gegen das Gesetz sein und dann haben doch alle zugestimmt. sowas wollen wir nicht. Wirbellose braucht keiner in der Politik.

  50. Auf welchem Mist ist denn diese Idee gewachsen? FDP und Linke werden entgegen ihrer Überzeugung eher für einen noch härteren Lockdown plädieren als jemals mit der AfD gemeinsame Sache zu machen.
    Selbst Hamburg liegt bei der offiziellen Inzi seit 2 Tagen inzwischen knapp unter 100 und wenn das so weitergeht machen die Beachclubs (Außengastronomie) rechtzeitig zum Frühlingsbeginn wieder auf und die 21h-Stallpflicht entfällt.
    In Nordfriesland kennt man das Wort „Corona“ schon fast gar nicht mehr und über die 48-h-Testpflicht wird nur geschmunzelt.

    Außerdem ist der Corona-Lockdown längst out denn der Klima-Lockdown wird vorbereitet. Wie die Klima-Hüpfer dann ohne Papa’s SUV in die Schule kommen sollen ist zur Zeit noch ungeklärt.
    Eine etwas aktuellere Politik der AfD hätte ich mir schon gewünscht.

  51. Nach der Geschlechtsumwandlung darf sich eine Muuuh-Tante …

    künftig auch Muuuh-Onkel nennen …

  52. .
    .
    Ist der Corona-Impfstoff tödliches Gift?
    .
    Jeder sollte genau hinschauen was ihm gespritzt wird..
    .
    Wie zu erwarten war, haftet dieses Merkel-Regime nicht für Impfschäden..
    siehe unten!
    .
    Du kannst an der Spritze krepieren. Es interessiert niemanden.
    Tote durch die Impfung werden in kauf genommen und als Kollateralschäden zu den Akten gelegt.
    .
    In den USA kannst du oder deine Familie den Pharmakonzern auf Mrd. verklagen. In DE bekommst du nichts als eine kaltes Grab und deine Familie einen feuchten Händedruck und falsches Mitleid.
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Corona, Impfung
    .
    Rasanter Anstieg der Impf-Nebenwirkungen
    .
    in ganz Europa
    .
    Beunruhigende Zahlen
    .
    Die Europäische Arzneimittel-Agentur EMA erfasst in ihrer Datenbank alle Meldungen, die sie zu »Verdachtsfällen« auf Arzneimittelnebenwirkungen von nationalen Behörden wie dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) übermittelt bekommt. Und während das PEI bei seiner Datenaufbereitung eher den Weg beschreitet, die Veröffentlichung der Zahlen zeitlich hinauszuzögern und sich in semantischer Schönfärberei zu üben, hat die EMA ein visuelles Daten-Labyrinth angelegt, das den Datenstand und die Kernzahlen nur schwer erkennen lässt.
    .

    Die Daten der ersten Spalte stammen aus den Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR), der auf Englisch die Abkürzung EEA für European Economic Area trägt. Zu diesem Verbund zählen alle 28 EU-Mitgliedsstaaten sowie die EFTA-Länder Norwegen, Island und Liechtenstein. Darüber hinaus verwaltet die EMA auch Daten aus dem „Non European Economic Area“, die oben in der Tabelle unter „Nicht EWR / EEA“ aufgeführt sind.
    .
    Wie diese Fälle ausgewiesen sind, trägt nicht gerade zur Orientierung des interessierten Laien bei. Und auch nicht zu seiner Beruhigung, denn viel zu schnell fällt ihm die erschreckend hohe Summe aus EWR und Nicht-EWR ins Auge. Insgesamt 384.178 Fälle.
    .
    5.317 deutsche BioNTech-Fälle nicht bei der EMA registriert
    .

    https://reitschuster/post/anstieg-der-impf-nebenwirkungen-in-europa/

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    .
    WICHTIG
    WICHTIG
    WICHTIG
    WICHTIG
    WICHTIG
    WICHTIG
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    Corona
    .
    Astrazeneca-Impfung:
    .
    Wer haftet für Impfschäden bei unter 60-Jährigen?
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    In einigen Bundesländer ist der Corona-Impfstoff von Astrazeneca für Freiwillige unter 60 Jahren freigegeben – entgegen der STIKO-Empfehlung. Doch was passiert bei Impfschäden?

    .
    Haftung bei Astrazeneca-Impfung für Menschen unter 60:
    .
    Wer muss zahlen?
    .
    Generell haftet bei einem Schaden nach einer empfohlenen Impfung das Bundesland, heißt es auf der Website des Bundesgesundheitsministeriums. Da das Astrazeneca-Vakzin nicht für Menschen unter 60 Jahren empfohlen wird, sind die Länder aus dem Schneider, falls Impfschäden auftreten. Behandlungskosten würde laut einem Bericht von Ntv die Krankenkasse übernehmen. Aber sind die Schäden so gravierend, dass Geimpfte beispielsweise berufsunfähig werden, sollten sich Betroffene keine zu großen Hoffnungen machen, Hilfe zu bekommen. „Da ist der Staat raus, weil er Astrazeneca für unter 60-Jährige ja nicht empfohlen hat“, sagte die Medizin-Anwältin Britta Konrad gegenüber dem Sender Ntv.
    .
    https://www.fr.de/panorama/corona-astrazeneca-impfung-impfschaden-unter-60-haftung-impfstoff-wer-haftet-90474356.html
    .
    Niemand haftet.
    .
    Millionen Deutsche sind Versuchskaninchen.
    .
    .

  53. Hier eine andere Notbremse: Die Grünen wollen ja die CO² Notbremse, weil dieses vermaledeite CO² uns zu sehr erwärmt. Nun denn, ich zitiere: „Der vergangene Monat war der kälteste April seit 40 Jahren. Nicht zuletzt wegen der von der Politik vorangetriebenen Verteuerung der Energie erwartet viele Haushalte eine böse Kosten-Überraschung“. (Quelle: „DWN“). Dieser Artikel ist ohne Bezahlschranke. Aber hurtig, denn mitunter wird eine Bezahlschranke später zugeschaltet:

    https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511700/Kaeltester-April-seit-40-Jahren-gestiegene-Heizkosten-treffen-Haushalte-hart

  54. Hört, hört …

    Mehrkill will ein lügenneutrales Deutschland …

    „Dat müssen wir hinkriegen …“

  55. „Auch Spermien sollten sich wöchentlich zweimal testen lassen …“

    meint der Oberarzt Dr. Lattenbach (Goldblick) …

  56. Drohnenpilot 4. Mai 2021 at 17:54

    Zur Haftung: Bereits vor Monaten wurde in der Bundespressekonferenz die Frage nach der Haftung von Sprechern der Regierung unmissverständlich beantwortet:

    Die Entwickler und Produzenten haften nur bei Produktionsfehlern. Ansonsten haften die NICHT!

    Jetzt kommt es aber richtig dicke. Ich habe mal in mein Archiv geschaut. Bereits im letzten Jahr am 22.September 2020, also bevor es überhaupt einen Impfstoff gab (!), gewährte die sogenannte Europäische Union (EU) den Herstellern von potentiellen Impfstoffen gegen Covid-19 einen Haftungsausschluss im Falle von unvorhergesehenen Nebenwirkungen. Das erklärte damals die Vorsitzende des Verbandes Europäischer Impfstoffhersteller (Vaccines Europe), Sue Middleton, einen Tag später – also am 23. September 2020 bei einer Anhörung vor dem EU-Parlament. Die EU-Kommission habe dahingehende Haftungsklauseln in die Verträge mit AstraZeneca und Sanofi eingebaut und erweiterte diese dann auch gegenüber allen anderen Herstellern.

    Einmalig in der Geschichte!

  57. Nach einem 2-Stunden-Kurs können nun auch Frisöre die Covid-Jauche verimpfen

  59. Vernünftige und halbwegs verantwortungsvolle Menschen, mit Weitblick und gesundem Menschenverstand, sehen dies so, dass es hier um viel mehr geht als um kindische Egos, politische Meinungsverschiedenheiten und weit mehr als die Befindlichkeiten von Bürgern. Was will Deutschland mit all den neuen Arbeitslosen anfangen? Wer soll unter anderem auch die üppigen Diäten der Abgeordneten bezahlen? Wie soll die (Plan)wirtschaft auf diese Weise funktionieren? Die Aufgabe der Oppoisition wäre hier tatsächlich, der Regierung auf die Finger zu klopfen und dieses Gesetz rückgängig zu machen. Aber ich glaube nicht, dass die FDP und die Linke über ihren Minitellerrand hinaussehen, über ihren eigenen Schatten springen, können oder wollen.

  60. klimbt 4. Mai 2021 at 16:06
    Bis Karlsruhe entscheiden hat, wird es keine nächtliche Ausgangssperren mehr geben. Dank Impfung und sonstiger Massnahmen sinken die Inzidenzwerte rapide, in der Berlin ist er heute aus 111 gesunken. Ausgangssperren gelten ab 100.
    Schon jetzt werden die Einschränkungen für 10 Millionen Bürger aufgehoben, also für Geimpfte und Genesene.
    ———————————-
    Wenn man nicht denken kann, dann muss man glauben können.
    „Dank der Impfung sind die Infektionen gesunken“. Das glauben Sie!

    Eher Dank der Frühlingssaison verflüchtigt sich das Virus, so wie alle Grippejahre zuvor.
    Corona als „Grippestellvertretersyndrom“ ist immerhin mit den Grippefamilien verwandt!

    Man fragt sich jetzt schon wie die GENESENEN voran gehen wollen, sich ihren Einlass erkämpfen wollen. Erste Station wird wohl die Beweispflicht sein. Und wie geht es dann weiter? Dann bekommen sie vielleicht ein Attest, das Attest des Genesenen, die attestierte Bescheinigung der UNREINHEIT, das sie immer und überall mit sich herumschleppen müssen, solange bis der Zettel in seine Einzelteile zerfällt, vor allen Dingen nachts zwischen 22:00 Uhr und Mitternacht, empfiehlt es sich, das Dokument, den Freifahrtschein, immer bei sich zu tragen. Falls sie in eine Polizeikontrolle kommen und die Nacht nicht auf der Wache zubringen wollen.

    Ist den GENESENEN das eigentlich nicht peinlich? „Oh, sie haben schon den „Tripper“ gehabt? Dann können sie ja ohne Test hier rein direkt ans Buffett!“ Wobei man fairer Weise noch erwähnen muss, eine Geschlechtskrankheit bekommt man nicht einfach wenn man ohne Maske herumläuft!

    Oder ein junger Mann lernt eine Frau kennen, die gehen dann noch woanders hin und er holt sein Genesen Zettel am Eingang hervor. Sie antwortet: „Ach, schon Corona gehabt? Das ist aber fein! Ich wollte schon immer mal einen Covidkranken kennenlernen!“

    Also mir wäre das peinlich, zum Italiener zu gehen und dem mein „GENESEN Dokument“ zeigen zu müssen. Die Italiener sind empfindlich, da bekommt man vielleicht den Katzentisch neben der Toilette zugewiesen wenn sich das herumspricht, oder man wird in irgendeinen anderen Winkel verfrachtet, nur zur Sicherheit, die ganze Familie wird womöglich vernachlässigt und einen Grappa aufs Haus gibt es danach sicher auch nicht mehr! – Solche Gäste wollen wir hier nicht!

    Man darf schon gespannt sein, wann die ersten Wirte rebellieren werden und ein Schild aufstellen:
    Für GEIMPFTE und GENESENE der ZUTRITT verboten!

    Und was macht die Merkel dann?

  62. Hey,hey es geht auch völlig anders , Schweden zeigt uns , dass man seine Freiheit nicht verlieren muss , auch wenn es eine angebliche dritte Welle geben soll . Im Gegenteil , Schweden schärft die Selbstverantwortung der Bürger und handelt dabei völlig demokratisch… so geht Demokratie !

  63. # EchoZulu 4. Mai 2021 at 17:35
    Zitat: „CDU-Chef Armin Laschet stellt jetzt klar: „Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt, sie sind unser erklärter politischer Gegner.“

    Der Realitätsverlust dieser korrupten u. parasitären Altparteienpolitiker hat schon etwas unterhaltsames an sich. Der Lasche(t) hat eines noch vergessen: Die AfD ist die Ablösung der CDU und hat schon längst die Lücke gefüllt, die die CDU beim Ranwanzen an die Linksgrünen kurz hinterlassen hat.

    Der Lasche(t) muss sich in wenigen Monaten wie eine Spermie anstrengen, um den Pförtner bei den Grünen spielen zu dürfen. Aus dem Kanzleramt zieht diese faschistische CDU jedenfalls im Sept. auf Dauer aus. Das wissen die auch. Die Grünen sind dann genau so lange dort drin, bis Deutschland die Puste ausgeht. Und das wird nicht lange dauern.

  64. Gildo 18 4. Mai 2021 at 18:12

    Nach einem 2-Stunden-Kurs können nun auch Frisöre die Covid-Jauche verimpfen
    —————–

    Das heißt: Ordentlich Trinkgeld geben beim Friseur und nicht meckern,
    sondern hat man zack die Spritze im Oberarm!

    Und kommt dann auch die Polizei?

  66. Jegliches Geschwätz zum Thema sofort stoppen! Es geht um den Fortbestand der Zivilisation, so wie wir sie kennen und meist schätzen. Die Frontlinie zwischen den Lobby-Knechten der Big Pharma, Big Tech und der Super-Milliardäre, dem korrupten Filz der Großen Koalition und der Grünen auf der einen und der FDP, der AFD und den Linken als Vertreter der Interessen von Unternehmern, Angestellten, Bauern, Arbeitern auf der anderen Seite zeigt deutlich die Zeichen der Zeit. Es geht um unser Überleben in Würde und Freiheit!

  67. Lindner will mit 3G-Regel Gastronomie, Hotels und Kulturbetrieb wieder öffnen
    16.40 Uhr: FDP-Chef Christian Lindner fordert als Reaktion auf die Entwicklung bei den Corona-Infektionen weitergehende Lockerungen auch für Menschen mit einem Negativtest. „Angesichts des rückläufigen Infektionsgeschehens und deutlich beschleunigter Impfkampagne müssen jetzt Öffnungsschritte erfolgen“, sagte Linder am Dienstag. „Außerhalb von Hotspots sollte in ganz Deutschland die 3G-Regel gelten: Für Geimpfte, Genesene und Getestete sollten Restaurants, Handel, Hotels, Museen, Theater und Kinos mit Schutzkonzepten wieder öffnen.“

    Wer soll denn DAS kontrollieren?
    Wie soll der Genesene denn seine Genesung nachweisen???

  68. AggroMom 4. Mai 2021 at 17:32

    werte (ich nehmen an Herren?) klimbt und erich-m sind sie verwandt oder verschwägert?
    ——————————-

    ich wette klimbt und erich vielleicht Brüder von zwei verschiedenen Väter, und Uli der Cousin.

  69. Und schmeckt dat Vakzin noch so bitter, ich brauche täglich meinen Litter …

  70. Der Rundumschlag von der Lasche-Lusche beweist nur, daß die CDU/ CSU eine Heidenangst
    von der OST-AFD hat. Der grösste Feind in der BRD ist die CDU selbst geworden, und auch
    auf europäischer Ebene schon einen schlechten Ruf im Ausland sich erarbeitet, dank Merkel natürlich

  71. Jeder Möntsch kann bis zu 12 Kilo Muuuh-Tanten mit sich rumschleppen, ohne es zu merkeln …

  72. Vom BundesCO2verfassungsgericht prüfen lassen? Ohne den EU- Ausstieg gibts hier nichts mehr zu gewinnen!

  73. Es war auf jeden Fall eine gute Vorgehensweise der AfD. Die roten und gelben Politverbrecher werden aber eher mit dem Teufel zusammen arbeiten als mit der AfD. Es geht um die goldenen Posten, welche sie verlieren werden.

  74. Seelig sind die Japaner. Zivilisation auf einer anderen Ebene. Bitte mal den heutigen Leitartikel bei „JF“ („Junge Freiheit“) lesen. Die Dänen legen aber auch ganz schön los. Sehr lustig: Die Regierung Mette Frederiksen und ihr Kabinett besteht ausschließlich aus sozialdemokratischen Ministern. Was die Dänen zur Zeit im Zusammenhang mit dem Thema „Asyl“ durchziehen, ist spektakulär. Dagegen sind die Forderungen der AfD mild wie Kamillentee. Einfach in der Suchmaschine „Dänemark und Asyl“ eintippen und staunen. Hier sollte im kommenden Wahlkampf die AfD ansetzen. Ein sehr schönes Thema in Bezug auf die Altparteien hier und insbesondere auf die SPD, denn:

    Es sind Geschwisterparteien. Beide sind Mitglied in der „Sozialistischen Internationale“. Sollte die AfD wegen ihrer vergleichsweise milden Haltung zum Thema Asyl angemacht werden, einfach auf die Sozialdemokratie in Dänemark verweisen.

  75. Klage gegen Notbremse: AfD bietet FDP und Linke Zusammenarbeit an

    Arbeit anbieten ist anbiedern, hört sch hilflios und schwach an, wird sowiso abgelehnt.

    Man muss selber aktiv werden.

  76. Mein Kurzkommentar:
    Dres. Weidel und Gauland haben taktisch sehr klug gehandelt.
    DAS ist praktizierte parlamentarische Demokratie und kein Anbiedern!

  77. Die beiden Altparteien aus der „staatlich gelenkten Pseudo-Opposition“ werden einen Teufel tun, sich mit der AfD zusammenzusetzen, geschweige denn gemeinsame Aktionen durchzuführen, nachdem sie die Partei erst zum Paria erklärt haben. Die genannten würden nicht nur vor den eigenen Leuten, sondern auch allen anderen ihr Gesicht verlieren. Die Größe, ihre eigenen Befindlichkeiten anhand der von der Merkel-Regierung verursachten Krisen unseres Landes zurückzustellen, wird von ihnen kaum zu erwarten sein.

    Zudem ist es alles andere als sicher, ja es ist sogar fraglich, ob das politisch durchaus nicht (mehr) unabhängige BVG im Sinne der anvisierten Klage reagieren würde, falls es dieselbe überhaupt annimmt.

    Nur hat sich das alles – leider – in der AfD selbst nicht herumgesprochen: der Versuch, Linkspartei und FDP mit ins Boot zu holen, ist zwar ehrenvoll, aber ebenso naiv wie die Erwartung, politisch abhängige Gerichte würden Recht sprechen. Man spielt damit, im Grunde, russisches Roulette. Das ist bedauerlich, aber leider die Realität.

  78. <>

    Die Inzidenzwerte sinken auch wegen Sonneneinstrahlung und steigende Temperaturen, was die Viren gar nicht mögen. Ähnlich war es im vorigen Jahr. Und im Herbst haben wir die nächsten Lockdowns und Ausgangssperren. Und so wird es weiter gehen bis zum Sankt Nimmerleinstag…
    Und die Erderwärmung müssen wir auch stoppen, damit es dem Virus gut geht!

  79. Bedenke 4. Mai 2021 at 19:12

    Ich widerspreche. Die AfD unternimmt das Mögliche. Problem: Für eine Verfassungsklage reichen die Stimmen der Fraktion der AfD nicht. Hierzu werden 25% der Stimmen im Bundestag benötigt. Die AfD zeigt mit dieser Aktion aber auf, wie weit es der FDP und der Linken mit ihren Vorstößen ernst ist. Nämlich gar nicht! Leider wird diese Causa in den Massenmedien keinen Widerhall finden. Das ist das Problem!

  80. @ Ben Shalom 4. Mai 2021 at 16:21:

    PS: Kriegt dieses @klimbt eigentlich Provision von Big Pharma, dass es hier jeden Forenstrang mit seiner Corona-Impfung spamt?

    Provosion für jeden von uns, der vom Impfgegner zum Impfkunden wird? Das wird schwierig festzustellen sein, aber selbst Kommentare der Sorte „Vielen Dank für Ihre Information. Sie haben mich überzeugt und ich habe gleich einen Impftermin vereinbart“ sind eher … äh … selten.

    Ein eventuelles Provisionsmodell dürfte daher nicht sehr lukrativ sein oder anders ausgedrückt, Big Pharma musste wahrscheinlich noch nicht einmal einen Euro überweisen. Ich glaube, unser klimbt ist echt.

  81. rev1848 4. Mai 2021 at 16:27
    klimbt 4. Mai 2021 at 16:06
    Bis Karlsruhe entscheiden hat, wird es keine nächtliche Ausgangssperren mehr geben. Dank Impfung und sonstiger Massnahmen sinken die Inzidenzwerte rapide

    Die Inzidenzwerte sinken auch wegen Sonneneinstrahlung und steigende Temperaturen, was die Viren gar nicht mögen. Ähnlich war es im vorigen Jahr. Und im Herbst haben wir die nächsten Lockdowns und Ausgangssperren. Und so wird es weiter gehen bis zum Sankt Nimmerleinstag…
    Und die Erderwärmung müssen wir auch stoppen, damit es dem Virus gut geht!

  82. EchoZulu 4. Mai 2021 at 17:35
    CDU-Chef Armin Laschet stellt jetzt klar: „Mit der AfD wird nicht koaliert, nicht kooperiert, nicht einmal verhandelt, sie sind unser erklärter politischer Gegner.“
    *****************
    Ich stelle klar:
    Ein Vorbild, ein guter Demokrat. Ja, wenn das Illegale Asyl Erpresser wären, sehe der Fall natürlich anders aus. Demokratisch gesehen.

  83. jeanette
    Ist den GENESENEN das eigentlich nicht peinlich? „Oh, sie haben schon den „Tripper“ gehabt? Dann können sie ja ohne Test hier rein direkt ans Buffett!“ “
    **********************
    Ich freue mich schon, wenn man nur noch mit Abitur auf die Straße darf. Oder vielleicht besser nur ohne Abitur, wegen der“ Integration „.

  85. DFens 4. Mai 2021 at 19:10
    … Die Dänen legen aber auch ganz schön los. Sehr lustig: Die Regierung Mette Frederiksen und ihr Kabinett besteht ausschließlich aus sozialdemokratischen Ministern.
    ——-
    Mojn,
    das versuche ich hier schon seit ewigen Zeiten zu erklären: Die dänischen Sozialisten (die nennen sich so) haben die konservative Partei DF einfach rechts überholt aber vorher links geblinkt.
    In DK möchte man kein Syrer sein… In DK muß man sich zur dänischen Leitkultur bekennen!
    Bei Steuern und Sozialabgaben sind die linker als die Linkspartei aber sie sorgen dafür daß all‘ DÄNEN etwas bleibt. Ach so, so’n Rattengift wie AstraZenica und seit wenigen Tagen J & J gibt’s da oben auch nicht. Viel zu gefährlich, sagen die. Bekanntlich lügen Dänen nicht…
    Auf geht’s auch wenn die Einreiseregelungen genauso kompliziert sind wie in Deutschland:
    https://www.nordschleswiger.dk/de/nordschleswig-tondern-politik-wirtschaft/lange-warten-feriengaeste-aus-deutschland
    Etwas mehr Geld mitbringen wäre auch nicht verkehrt aber kurz vor der Grenze kann man sich den Kofferraum-Bauch noch mal richtig vollschlagen.

  86. Ein Ungeimpfter, also ein defacto gesunder Mensch, sollte sich vor Geimpften in Acht nehmen. Schließlich tragen die Geimpften das Erreger-Gen in Form sogenannter Messenger-RNA in sich. Diese Messenger- oder Boten-RNA gibt bekanntlich den Zellen die Anweisung zur Herstellung des Antigens. Und schon sind die Ärmsten infektiös und können gesunde Menschen (Ungeimpfte) mit SARS-CoV-2 infizieren. Und ob die Geimpften jemals gesunde Kinder zeugen können steht auch in den Sternen.

  87. „Klage gegen Notbremse: AfD bietet FDP und Linke Zusammenarbeit an“

    Hätte ich nicht gemacht. Sie lassen die AfD von Anfang an fallen, die Medien machen sie bewußt schlecht und laden sie nicht mehr ein, weil für sie die Gefahr besteht, daß immer mehr aufwachen. Die Zeiten, wo Höcke neben Jauch sitzt und die Deutsche Fahne über seine Lehne ausbreitet, sind vorbei.

    Wer mich als Nazi bezeichnet, liegt völlig falsch und könnte so einiges von mir angeboten bekommen, aber keine Zusammenarbeit.

  88. Die Parteien sind die gewählten Vertreter ds Volkes und sollten Ihre Aufgabe gerecht werden, unabhängig von den eigenen politischen Zielen.
    Also zusammen arbeiten wie es das Volk durch Wahlen bestimmt hat.

  89. Weil die Themen oben niemand interessieren schreibe ich es besser hier:
    TV-Tipp: Alice Weidel bei Lanz heute 23:30!
    Hoffentlich kommt sie nicht so genervt rüber. Die Sendung wurde ja aufgezeichnet, man kann also nichts mehr ändern. Bitte sich nicht vorführen lassen! Lanz hat schon ganz andere fertig gemacht.

  90. @ Dortmunder Buerger 4. Mai 2021 at 16:42

    Karlsruhe hat sich letzte Woche klar als Erfüllungsgehilfe des Merkel-Regimes und dessen Nachfolger positioniert. Das Ansinnen der AfD ist daher völlig unsinnig und zeugt von Naivität.

    ——————-

    Hier kann ich Ihnen mal nicht folgen. Man muss es doch wenigstens versuchen und der AfD muss es zu allererst um die Sache gehen. Und wenn es so ausgeht wie zu erwarten ist, kann man alles sauber dokumentieren für den Fall, dass Herr Harbarth samt Konsorten mal in einer anderen Position ein Gerichtsgebäude betritt, nämlich nicht um Urteile zu fällen, sondern um sich wegen Rechtsbeugung zu verantworten.

  91. @ pro afd fan 4. Mai 2021 at 18:55
    Es war auf jeden Fall eine gute Vorgehensweise der AfD. Die roten und gelben Politverbrecher werden aber eher mit dem Teufel zusammen arbeiten als mit der AfD. Es geht um die goldenen Posten, welche sie verlieren werden.

    Lesen Sie eigentlich noch einmal Ihre Posts, bevor Sie sie abschicken!?
    Eine gemeinsame Klage ist noch keine „Zusammenarbeit“. Und welche Posten werden die „roten und gelben Politverbrecher“ dadurch verlieren?!
    Jetzt unterstellen Sie mir bloß nicht, dass ich mit denen sympathisiere, aber es schadet nichts, den Verstand einzuschalten, bevor man redet – oder postet. Auch als „AfD-Fan“!

  92. @ A. von Steinberg 4. Mai 2021 at 19:18

    Mein Kurzkommentar:
    Dres. Weidel und Gauland haben taktisch sehr klug gehandelt.
    DAS ist praktizierte parlamentarische Demokratie und kein Anbiedern!

    ———————

    Sehe ich ebenso. Zudem geht es um ein Thema von ganz zentraler Bedeutung, nämlich um die Abschaffung des Föderalismus durch die Merkel-Regierung. Da muss ich schon um der Sache willen alles versuchen. Und wenn die anderen sich verweigern, haben sie sich selbst bloßgestellt.

  93. gonger 4. Mai 2021 at 22:02
    Weil die Themen oben niemand interessieren schreibe ich es besser hier:
    TV-Tipp: Alice Weidel bei Lanz heute 23:30!
    Hoffentlich kommt sie nicht so genervt rüber. Die Sendung wurde ja aufgezeichnet, man kann also nichts mehr ändern. Bitte sich nicht vorführen lassen! Lanz hat schon ganz andere fertig gemacht.

    Danke für den Tip. Ohne TV kriege ich sowas nicht mit und hier wird auch leider nicht mehr großartig auf sowas hingewiesen. Ich bin gespannt auf diesen Streifen und selbst wenn Weidel wieder den „Saal“ verläßt, wird es seine Gründe haben. Ich stehe voll hinter ihr.

  95. Um mit der AfD eine gemeinsame Meinung zu vertreten, müssten die Angesprochenen Ideologie-Ballast abwerfen und über ihren eigenen Schatten springen. Ich bezweifle, dass sie das können. Die kämen nicht mal über einen weißen Kreidestrich, den das Kind eines AfD-Vaters auf die Straße gemalt hat.

    Die Regierung beherrscht ihr Geschäft besser als die Opposition: Teile und herrsche!

  96. Dass die SED nicht mitmacht, liegt aber auf der Hand.
    😉

    Die SED hat nämlich kein Problem mit Ermächtigungsgesetzen und anderem verfassungsfeindlichen Schriftkram, die SED ist lediglich sauer, dass sie durch die neue Merkel-Gesetzgebung nicht ermächtigt wird, hofft aber wohl, selber noch die Gelegenheit dazu zu bekommen.

  97. wie sieht das jetzt aus mit privatsphäre oder ärztlicher schweigepflicht ? muß ich als „genesener“ meine krankenakte offenlegen?
    bin mal gespannt, wie das in der praxis funktionieren soll.

  98. @DFens 4. Mai 2021 at 19:32
    @Bedenke 4. Mai 2021 at 19:12
    Ich widerspreche. Die AfD unternimmt das Mögliche.
    —–
    Eine Organklage bedarf keiner Mehrheiten im Budenstag.

    Jeder kann dese führen. Vor einigen Tagen haben schon 90 diese angestrebt.

    Da geht leider das Ansinne der AFD unter, da man sie von den Medien ausblenden wird.

    Das sind meine Bedenken.

    Die AFD muss Alleinstellugnemerkmal an dehen die anderen nicht vorbeikommen herausstellen.

    Die die Mensch zum Wählen veranlasst. Die aktuellen 11% sind der Wählerstamm. Es muss mehr werden.

  99. alice weidel bei lanz hat sich für diese boshafte atmosphäre gut geschlagen, finde ich.

    obwohl alles böse verdreht wurde, reagierte sie gelassen. kamen aber wieder die alten kamellen zur sprache wie „mahnmal der schande“. das lief kreuzverhörmäßig. da schlafschafe sowieso nicht aufzuwecken sind, weiß ich nicht, ob solche auftritte nützlich sind.
    sie wurde für die querdenker verantwortlich gemacht. da könnte man doch kontern mit „die haben eine eigene partei, fragen sie dort nach“.
    und den, der das „mahnmal der schande“ anführt, könnte man einfach fragen, ob er der deutschen sprache nicht mächtig ist.

  100. Diese Typen werden die Schreiben, selbst wenn sie die sogar lesen können, ohne zu lesen sofort zerreissen.

  101. guevara 5. Mai 2021 at 01:19
    Werde mir die Sendung in der Mediathek ansehen.
    Auf die ollen Kamellen wie „Denkmal der Schande, Fliegenschiss usw.“ sollen AfD-Vertreter überhaupt nicht mehr eingehen. Es reicht der Satz: Darüber wurde schon oft genug diskutiert.
    Querdenker sind selbst für sich verantwortlich. Der AfD kann nichts angelastet werden.

  102. 0Slm2012 4. Mai 2021 at 22:07
    Nun sind Sie doch nicht gleich so oberlehrerhaft. Habe sehr wenig Zeit und kann deshalb nicht so ausführlich schreiben.
    Also, dann schreibe ich über ein gemeinsames Ziel und nicht um eine Zusammenarbeit.
    Die roten, gelben und schwarzen Politverräter verlieren Posten, wenn die AfD mehr zulegt. Ist doch ganz leicht zu verstehen.

  103. @ pro afd fan 5. Mai 2021 at 11:41
    0Slm2012 4. Mai 2021 at 22:07
    Nun sind Sie doch nicht gleich so oberlehrerhaft. Habe sehr wenig Zeit und kann deshalb nicht so ausführlich schreiben.
    Also, dann schreibe ich über ein gemeinsames Ziel und nicht um eine Zusammenarbeit.
    Die roten, gelben und schwarzen Politverräter verlieren Posten, wenn die AfD mehr zulegt. Ist doch ganz leicht zu verstehen.
    ====
    Ich glaube nicht, dass die Motive der Politikaster sämtlicher Blockparteien und des rot-grün-roten Jungvolks in den Redaktionen der „Qualitätsmedien“ allein mit „Pöstchen“ zu erklären sind.

    Das Bündnis von linksgrüner Kulturrevolution von Antifa bis ZDF, von Union bis GRÜNEN und von DGB-Gewerkschaften, NGOs und Kirchen mit finanzkapitalistischen Globalisierern, der einen mit der Auflösung, Spaltung und Tribalisierung der bürgerlichen Gesellschaft vor allem „befasst“, der anderen mit der Auflösung des (bürgerlichen) Nationalstaats, wird auch nicht allein durch die Wahl der AfD zu durchbrechen sein – die so oder so und über kurz oder lang wahrscheinlich ebenfalls vom nihilistischen Destruktionsprozess mit-erfasst werden wird. Allein schon, wenn sie als Partei „überleben“ will (und selbst bei über 50 % der Wähler!).

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