Nirgendwo wird das Grundgesetz, werden die Grund- und Bürgerrechte so oft zitiert und beschworen wie in der Querdenkerbewegung. Doch genau das ist den derzeit Mächtigen wie VS-Chef Thomas Haldenwang (r.) ein Gräuel.

Von WOLFGANG HÜBNER | Endlich hat die einzigartige Bundesbehörde in den westlichen Demokratien mit der Bezeichnung „Verfassungsschutz“ einen wichtigen, längst überfälligen Schritt getan, um gewisse Personen in der Bundesregierung, in bestimmten Parteien, etlichen Länderregierungen, den öffentlich-rechtlichen Medien sowie in vielen Redaktionen und Institutionen unter geheimdienstliche Beobachtung zu stellen. Denn von nun an kommen Bürger und Aktivitäten in den Fokus der Behörde, die die „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ zum Ziel haben.

Bittere Ironie beiseite: Tatsächlich sollen „Teile“ der Querdenkerbewegung unter diesem neuen, beliebig und willkürlich interpretierbaren Beobachtungstatbestand „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ kriminalisiert und verfolgt werden. Selbstverständlich geht es jedoch nicht darum, irgendwelche „Extremisten“ aufzuspüren, sondern es geht um Einschüchterung, Diffamierung und Ausgrenzung einer großen und wachsenden Bürgerbewegung, mit der die Corona-Demokratur des politmedialen Machtkomplexes konfrontiert ist.

Und selbstverständlich delegitimieren nicht die Querdenker den deutschen Staat, sondern ein Gesundheitsminister, der sich in der Krise mehr mit privaten Immobiliengeschäften als mit seinen Amtspflichten beschäftigt; korrupte Politiker im Maskenhandel; polizeiliche Prügelattacken auf friedliche Demonstranten, die Gesicht zeigen; hochbezahlte Panikmacher in ARD und ZDF; dreiste Zensurmaßnahmen in den Sozialen Medien und vieles anderes. Und es geht auch um die zielgerichtete Umwandlung des „Verfassungsschutzes“, Kronjuwel des deutschen Obrigkeitsstaates, in einen Bundes-Staatssicherheitsdienst. Dieser soll allerdings nicht den Staat schützen, sondern diejenigen, die sich diesen Staat zur Beute gemacht haben.

Nirgendwo wird das Grundgesetz, werden die Grund- und Bürgerrechte so oft zitiert und beschworen wie in der Querdenkerbewegung. Doch genau das ist den derzeit Mächtigen ein Gräuel. Denn es erinnert sie immer wieder daran, unter dem Vorwand der Virusgefahr die Grundlage des politischen und gesellschaftlichen Systems in Deutschland ausgeschaltet zu haben. Dass nun diejenigen, denen die Legitimität des Staates nichts mehr gilt, mit der Bundes-Stasi jene verfolgen, die sich legitim für die Wiederherstellung staatlicher Legitimität einsetzen, ist ein großer Schritt in eine Diktatur neuen Typs mit uralten demokratiefeindlichen Absichten.

Hübner auf der Buch-
messe 2017 in Frankfurt.

PI-NEWS-Autor Wolfgang Hübner schreibt seit vielen Jahren für diesen Blog, vornehmlich zu den Themen Linksfaschismus, Islamisierung Deutschlands und Meinungsfreiheit. Der langjährige Stadtverordnete und Fraktionsvorsitzende der „Bürger für Frankfurt“ (BFF) legte zum Ende des Oktobers 2016 sein Mandat im Frankfurter Römer nieder. Der leidenschaftliche Radfahrer ist über seine Facebook-Seite erreichbar.

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149 KOMMENTARE

  1. Bundes Stasi?

    Frau Dr Merkel hat mit der Stasi nur positive Erinnerungen. Sie kann das Glücksgefühl nicht beschreiben, als sie Andersdenkende diffamieren und auf dem Weg der Tugend zurückführen durfte.

    Von dem Gefühl, Macht über Andersdenkende zu haben, träumt sie heute noch.

    Und ja, natürlich fühlt sie sich an ihr Treuegelöbnis noch gebunden.
    Vernichtung der westdeutschen Bourgeoisie und Tod den Kulaken.

  2. Ich wüsste wo die Verfassungsstasi äh der VS einmal gründlich nachschauen könnte: «Ein Instrument in Erdogans Werkzeugkasten»: Die Grauen Wölfe reden von einer türkischen Herrenrasse und wollen in der deutschen Politik Fuss fassen

    Manche von ihnen bedrohen Kurden und Armenier, andere geben sich zahm und werden Mitglied in deutschen Parteien. In der Bundesrepublik stellen türkische Nationalisten eines der grössten rechtsextremen Milieus dar, wie eine neue Studie zeigt.
    Manche der Grauen Wölfe reden von einer türkischen Herrenrasse sowie einer jüdischen Weltverschwörung und träumen erklärtermassen vom Grossreich «Turan», das sich vom Balkan bis nach Zentralasien erstrecken soll. Viele treten aber auch moderat auf, zumindest nach aussen hin. «Ihr seid das europäische Türkentum», rief Alparslan Türkes seinen Zuhörern Ende der 1990er Jahre auf einer Veranstaltung in Essen zu. Daraus entstand das Motto «Werde Deutscher, bleibe Türke».

    26.04.2021

    https://www.nzz.ch/international/deutschland/ein-instrument-erdogans-tuerkische-rechtsextreme-in-deutschland-ld.1613536

  3. @ghazawat 29. April 2021 at 11:45

    wer damals keine Freunde hatte, konnte leicht andere bei der Stasi anschwärzen. Merkel hat heute noch keine Freunde. Genauso wie A. Kahane.

  6. schinkenbraten
    29. April 2021 at 11:54

    „Ist doch klar. Mit Kommunistin Merkel zurück in die DDR.“

    Sie hat die allerbesten Erfahrungen. Sie erinnert sich noch, dass es eine Kiste echten Cognac für ihren Vater gab, wenn er die Republikflüchtlinge rechtzeitig gemeldet hat. Auch wenn sie ein kleines Mädchen war, hat sie zur Belohnung schon mal ein großes Glas bekommen.

    V-tac der Merkels Verhalten ist ohne die Jugend nicht zu verstehen

  8. ghazawat 29. April 2021 at 11:45

    Bundes Stasi?

    Frau Dr Merkel hat mit der Stasi nur positive Erinnerungen. Sie kann das Glücksgefühl nicht beschreiben, als sie Andersdenkende diffamieren ….
    +++
    Ganz einfach. Da sie selber nicht richtig laufen konnte, hat sie sich für’s Mitlaufen entschieden.
    Jetzt kann sie es mal allen richtig zeigen, welche sie damals nicht ernst genommen haben.
    –> unbewältigtes Kindheitstrauma, weswegen sie auch immer noch die Fingernägel abkaut.

  10. Großeinsatz in Potsdam
    Pflegehelferin soll vier Menschen getötet haben – Ehemann rief die Polizei
    Vier hilfsbedürftige Menschen soll eine Frau in einer Potsdamer Einrichtung für Schwerbehinderte getötet haben, nach SPIEGEL-Informationen alarmierte ihr Ehemann die Polizei. Vieles an dem Fall ist noch unklar.

    Was ist da los?

  12. Wer es denn will kann sogar heute noch im ÖRE TV investigativen Journalismus finden,
    welcher nicht „Natsiehs, AfD, Rechte, Rassismus, Querdenker, Coronaleugner“ zum Thema hat,
    sondern Migrantenkriminalität, Islamismus, arab.Clans und „Kana.k.Rap“ in Bürlün.
    Eine RBB Doku zeigt die Verstrickungen der Rap Szene mit den grauen Wölfen, Erdogang, Islamisten, kriminelle Clans usw. Echt sehenswert. Das sollten sich mal die Verantwortlichen in Bürlün angucken.
    Nicht vom eher harmlosen Titel täuschen lassen.
    „Schattenwelten Berlin Deutsch-Rap und krude Weltbilder
    Mi 28.04.2021 | 22:45 | Schattenwelten Berlin

    Hinter einem der erfolgreichster Rapper Deutschlands steht ein türkischer Rechtsextremer. Wie ist das möglich? Und was sagt das über das Geschäft mit dem Deutsch-Rap aus?

    Wie zweifelhafte Weltbilder in den deutschen Hip Hop kommen

    Spätestens seit dem Bushido-Abou Chaker-Prozess findet ein Thema im deutschen Rap Beachtung, das jahrelang ausgeklammert wurde: der sogenannte „Rücken“, also der Schutz von bekannten Rappern durch schwere Jungs.
    Auch einer der erfolgreichsten Rapper Deutschlands hat einen einflussreichen Unterstützer. In seinem Fall stehen aber türkische Rechtsextreme hinter ihm, Nationalisten mit Verbindungen in kriminelle Milieus.

    Welche Gefahr bergen solche Abhängigkeitsverhältnisse? Können durch Kooperationen dieser Art extremistische Weltbilder in die Kinderzimmer der Fans sickern?

    Anja Buwert, Tassilo Hummel, Jan Karon und Malte Schumacher zeigen, wie weit verbreitet fragwürdige politische Einstellungen in eine Szene eingedrungen sind, die eigentlich mal für Weltoffenheit und Toleranz stand.
    http://www.rbb-online.de/doku/s-t/schattenwelten-berlin/schattenwelten-berlin-wie-zweifelhafte-weltbilder-in-den-deutschen-hip-hop-kommen.html

  13. Es ist ein Naturgesetz. Druck erzeugt Gegendruck. Auch wenn es dauert, totalitäre Systeme und ihre Schergen, werden früher oder später fallen. Betrüblich ist nur, wie lange die Menschen/Volk immer brauchen, bis sie merken wie man sie betrügt und unterdrückt. Daran haben die verbrecherischen Medien einen großen Anteil.Viel Leid bliebe erspart, wenn man früher gensteuern würde

  14. Das sind Finish-Arbeiten auf dem Weg in einen EU-Klima-Superstaat mit Dodo-Schland als Zahlmeister unter militärischer Führung der Grande Nation.

    Die Klimadiktatur der GrünInnen wird mit der Abschaffung des Bargeldes zur Realität werden.

    Wir werden veganen Tofu-Dreck und Insekten fressen und Lasten-Rad fahren.

    Bald werden wir neidisch auf die freiheitliche Gesellschaft der Chinesen und ihre schicken Verbrenner-SUVs schielen.

  15. Zusatz zu Barackler 12:34:

    Wir werden noch nicht einmal Esel haben, um unser Elend durch die Gegend zu ziehen. Die werden von Chinesen zu Gelatine als Heilmittel verarbeitet.

    In Afrika sind Esel fast ausverkauft, wie auch Pangoline.

  16. China will eine eigene Raumstation aufbauen. Nun beginnen die damit. Und wissenswert ist noch, daß China von uns Entwicklungshilfe bekommt. Atommacht, riesige Armee, Raumstation, Witschaftsmacht und dann bezahlen wir die noch. Spinnen die in der Regierung?

  17. Es braucht tatsächlich 8 schwerbepanzerte Polzisten um einer Rentnerin Handschellen anzulegen .
    Das Video hier zeigt nur einen kurzen Auschschnitt des ganzen Einsatzes.
    Für das komplette Video habe ich leider keinen Link..
    Als ich das gesehen habe, musste ich mit den Tränen kömpfen. Ihr wird Beleidigung vorgeworfen..

    Meine Frage:
    Warum hilft der keiner ????
    Da stehen , kommen und gehen genug Leute drum herum.
    Sind wir denn alle immer noch nicht wütend genug????
    Auf gehts. 50 Leute stürzen sich auf 8 Polizisten. Kempten wo ist euer Problem?????

    https://youtu.be/HdLMqUZ1yCU

  18. Wenn eine Gruppe von chinesischen Feier- und Reisebiestern kommt, werden Dodos weiträumig entfernt und alles gut desinfiziert. Im Dürkheimer Fass gibt es dann Schlachtplatte und Riesling.

  20. Diese Loriot-Karikatur sollte sich besser um die Antifanten, islamische Extremisten und Organisationen hier in DE kümmern. Da gibt es so einige, denen auf die Finger geschaut und geklopft gehört. Aber das ist nicht das Ziel. Die Spaltung der Gesellschaft muss weiter vertieft werden, denn die Querdenker haben erstaunlicherweise einige tausend Schlafmichels auf die Straße bekommen. Das muss unterbunden werden, nicht umsonst hat der Blödmichel seit einem Jahr Hausarrest und wird ihn weiter haben. Jede Gruppenbildung ist eine Gefahr für diese Regierung und für die Ziele der Globalisierer, dessen Marionetten, Handlanger und Erfüllungsgehilfen Merkel und die Politmischpoke sind.

  21. Von heutigen Möglichkeiten konnte die Stasi nur träumen. Nicht nur die Überwachungstechnik ist besser geworden, sondern auch die Politik mehr in Richtung DDR. Aber eben alles viel schlimmer. Solche Einschränkungen im eigenen Land gab es damals nicht.

  22. „Nirgendwo wird das Grundgesetz, werden die Grund- und Bürgerrechte so oft zitiert und beschworen wie in der Querdenkerbewegung. Doch genau das ist den derzeit Mächtigen ein Gräuel….“.

    So ist es!

  23. „ist … VS-Chef Thomas Haldenwang (r.) ein Gräuel.“

    GREUEL! Auch wenn die neue Rechtschreibung
    anderes verordnete; ich will nicht u. habe heute
    sehr schlechte Laune, weil der undemokratische
    Staat aufmüpfigen Bürgern Demokratiehaß vorwirft.

  24. Jetzt haben sich auch die Grünen durch diesen diversen und Notz entblößt , Sie begrüßen diesen Schritt des Verfassungsschutz unter Seedoofer und Co. Die Politmafia möchte in Ihrem kriminellen Tun nicht mehr behindert werden . Diese mafiöse Kafkaeske ist schon fast an Verrücktheit nicht zu überbieten . Eine Kommunistin als Kanzler , die SPD Teil des kommunistischen System und die Grünen als die neue FDP … wer bitte schön hätte sich das jemals ausdenken können . Sie lösen unsere Grundrechte auf und wundern sich wenn sich die Menschen wehren , die diesen Wahnsinn schon nicht mehr kapieren und gleichzeitig nutzen diese Politiker die Situation aus um sich daran auch zu bereichern . Ein Verfassungsorgan wird von dieser schändlichen Politikclique instrumentalisiert um sich selbst auch vor Strafverfolgung zu schützen !
    Manoman .. das sind die Zutaten für einen Bürgerkrieg , wenn man diesen Widerspruch kriminalisieren will , dann ist das eine unumgängliche logische Folge .
    Ich verstehe nicht , warum die AfD nicht die Gunst der Stunde nutzt und diesen Skandal nicht zur Sprache bringt . Die Politiker glauben offenbar , dass Volk ist dämlich und die wollen es so , doch so etwas kann von heute auf morgen in die Gegenrichtung kippen . Ja … ich wünsche mir eine Befreiung von diesen Politverbrechern , denen das Volk scheissegal ist . Wacht endlich auf !

  25. Haremhab 29. April 2021 at 11:52

    @ghazawat 29. April 2021 at 11:45

    .
    Bei den
    jungen Pionieren
    lernte(n) sie früh
    Spionieren …
    .

  26. ……..Du, Du mit dem erhobenen Zeigefinger und dem Bürstenhaarschnitt, Du siehts aus
    Wie Stasi-DDR (mielke’s Liebling)
    auch Du stehst bei uns unter Beobachtung, für später !!

  27. @ Penner 29. April 2021 at 12:55

    Die Merkel-Regierung bereitet ihren grünen Nachfolgern das Bett.

  28. Das Bild passt wie die Faust auf´s Auge!
    Frauchen Merkels treuer Haldi ist meiner Ansicht nach kein Verfassungsschützer, sondern ein Merkel-Schützer.
    Unter keiner Bundesregierung wurde unser gutes Grundgesetz so vergewaltigt und der Verfassungsschutz derart in den Dreck gezogen, wie unter diesem boshaften Machtweib.

  29. Über die gezielte Volksverdummung durch naturdumme Luegenpresser
    Wenn feuchte Warmluft zu „Abgasen“ erklaert wird

    Text: „Klimaschutzgesetz…Reduktionsziele für Treibhausgasemissionen…“
    Bild: „Feuchte Warmluft kondensiert in kaelterer Aussenluft zu … Abgasen“
    HAttps://www.rnd.de/politik/bundesverfassungsgericht-klimaschutzgesetz-geht-nicht-weit-genug-ENGPHG6S2JGATDJQ67FVXT7JL4.html

    PFUI, ihr dummen, ehrlosen, willfaehrigen SPD-Luegenschranzen.

  31. Der VS kann beobachten, was er will. Am Ende gilkt immer, dass alles erlaubt ist, was nicht ausdrücklich verboten ist.

  32. .
    Von der
    Demokratie
    zur Demokrötie
    geht es irgendwann
    sehr schnell, nämlich grad
    dann, wenn die Demokraten
    mehrheitlich eben durch
    Demokröten ersetzt
    worden sind, wie’s
    zunehmend den
    Anschein hat.
    .

  33. gibt es die „Stasi“ auch schon in der AfD?

    „Der Arbeitsgemeinschaft Verfassungsschutz (AGVS) waren mehrere Tweets Neumanns zugeleitet worden, versehen mit der Bitte um eine Prüfung der Inhalte. In ihrer Bewertung kommt die Arbeitsgruppe zu einem eindeutigen Ergebnis. Die Äußerungen des JA-Vorsitzenden seien „Wasser auf die Mühlen“ des Verfassungsschutzes. Man sei „fassungslos“ über die Äußerungen Neumanns in den sozialen Medien. “

    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ja-chef-neumann-kritik/

  34. hhr 29. April 2021 at 11:56

    Der VS ist nur das I-Tüpfelchen auf den nordkoreanischen Unglaublichkeiten im besten Deutschland, das es je gab. Wem noch nicht schlecht ist sehe sich die scheinbar von Juristen interpretierten Notbremse Vorschriften beim ADAC an!

    https://www.adac.de/news/lockdown-ausgangssperre/

    Man muss rechtzeitig zu Hause sein. Das erinnert an den „kleinen Grenzverkehr“ für Bewohner grenznaher westdeutscher Kreise in Hennig-Wellsows Pleiteshithole „DDR“:

    Man musste bis spätestens 24:00 an der eingereisten Grenzübergangsstelle (GÜSt) ausreisen. Hatte man Verwandschaft 3 Autostunden entfernt, dann musste man sich spätestens um 21:00 auf den Weg machen und hoffen, das nichts dazwischen kommt.

    Lustig auch, dass man von einen „Niedriginzidenzkreis“ via „Hochinzidenzkreis“ in ein einen anderen „Niederiginzidenzkreis“ fahren kann, also quasistasi wie seinerzeit von Westberlin über die „DDR“ nach Hof, Helmstedt oder Hamburg.

    Gelernt ist gelernt!

    Man bekommt die Funktionäre aus der FDJ aber niemals die FDJ aus den FunktionärInnen…..

  36. Letztendlich ist die Quelle der Entrechtung und Einschränkung unseres GG nur auf eine Person zurück-
    zuführen. Und die heißt Merkel! Sie trägt unweigerlich das kommunistische respektive SED-Gen in
    sich. Wer wie Sie, an der Universität in Moskau studieren durfte war eben nicht nur eine Sympathie-
    santin des Systems sondern eine tief in diesem DDR-Unrechtssystem verwurzelte Genossin. Das hat
    Sie in Erfurt (letzte LTW), in der Causa H.G. Maaßen, in der selbstherrlichen AKW Entscheidung (Fuku-
    schima), in dem Gesetzesverstoß 2015 (Grenzöffnung) bis zum InfSG besser Drangsalierungsgesetz
    in Sachen Corona bewiesen. Und Sie hat trefflich dafür gesorgt, daß diese Entwicklung zukünftig in
    die Hände der Grünen übergeht. Man muß nur das Parteiprogramm der Grünen aufmerksam durch-
    lesen, dann weiß man wohin die Reise geht. Habeck hat nicht umsonst vor einiger Zeit das System
    der KPC bewundert dergestalt, daß er meinte, um wieviel einfacher es doch dort wäre zu regieren!

    Und diese Entwicklung haben wir einzig und allein einer Partei, nämlich der CDU, zu verdanken!

    Da kann man nur sagen dann lebt mal schön Ihr Deutschen und füttert Eure Politgestalten!

  37. LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:03

    – Klima, Bundesverfassungsgericht –

    Und wer hat unterschrieben? Harbarth. Die Entscheidung erging übrigens einstimmig durch die acht Richter Harbarth, Paulus, Baer, Britz, Ott, Christ, Radtke, Härtel.

    Interessant: Die Entscheidung wurde bereits am 24. März 2021 gefällt. Aber erst heute, am 29. April 2021, über einen Monat später, per Pressemeldung aus Karlsruhe bekanntgegeben.

    Wer sich für das Original interessiert:

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Entscheidungen/DE/2021/03/rs20210324_1bvr265618.html

  38. @ ghazawat 29. April 2021 at 12:04
    @ schinkenbraten
    „Kommunistin Merkel …echten Cognac für ihren Vater…“

    Alles, nur keine westdeutschen Spitzen-Spirituosen, wie Kööm oder Hansen Blau.
    WIMRE, bevorzugte die Fuehrung der ehem. „DDR“ das frz SECAM Farbglotz-System,
    Funktionaersautos von Rönoh oder Wollwo, und Rohrzucker aus Kuba.

  39. https://www.daserste.de/unterhaltung/film/filmmittwoch-im-ersten/sendung/die-unheimliche-leichtigkeit-der-revolution-100.html
    Die 19-jährige Franka Blankenstein wächst als Kind systemtreuer Eltern in Leipzig auf. Zufällig lernt sie den Altenpfleger Stefan Clausnitz kennen und findet so den Weg in eine Umweltgruppe, die sich unter dem Schutz der Kirche gegen die Zerstörung der Natur und die Luftverschmutzung der Region einsetzt.

    Franka ist fasziniert von dem Zusammenhalt der Gruppe, die in einem alten Abrisshaus lebt. Dort werden Aktionen geplant, heiße Diskussionen geführt, aber auch gelebt, geliebt und gefeiert – unter ständiger Beobachtung der Stasi. Als die Gruppe, zu der schließlich auch Franka gehört, es wagt, die Räume der Kirche zu verlassen und in aller Öffentlichkeit zu protestieren, wird ihre Bewegung politisch. Die jungen Menschen fordern die Grundrechte der Demokratie ein und riskieren dabei ihre Freiheit.

    ein Film sehenswert auch für die heutige junge Generation!

  40. Babieca 29. April 2021 at 13:16
    LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:03

    Man sollte in Karlsruhe für kompetente Richter mit Qualifikation werben:

    Harvard statt Harbarth

  41. LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:17

    Bei Neckermann oder Quelle gab es „Farbfernseher mit SECAM-Adapter“.

    SECAM wurde von den Prä-Merkels eingeführt, damit man keine Westfernsehen in Farbe sehen konnte.

  42. „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“

    Tststs…sie könnens nicht lassen.

    Nicht der Staat soll delegitimiert werden, die Regierung ist es, die sich aufgrund ihrer verfassungs- und rechtswidrigen Handlungen selber delegitimiert hat.

    Und die Regierung ist nicht der Staat.
    Ausser, die Regierung heisst Louis XIV.

  43. LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:17

    Und bei Neckermann die MZ 250 TS mit Beiwagen für DM 3.500, das billigste in Westdeutschland angebotene Kraftrad, gedrosselt auf 17 PS.

    War beliebt bei Studenten, denn billiger ging es nicht.

  44. Eine Grenze hat Tyrannenmacht:
    Wenn der Gedrückte nirgends Recht kann finden,
    wenn unerträglich wird die Last, greift er
    hinauf getrosten Mutes in den Himmel
    und holt herunter seine ew’gen Rechte,
    die droben hangen unveräußerlich
    und unzerbrechlich wie die Sterne selbst.
    Wilhelm Tell II, 2. (Stauffacher)

    Was in Frankreich los ist, wird hier sachlich dargestellt:

    Französische Generale warnen vor einem Bürgerkrieg.
    Renovatio-Institut, 26. April 2021
    https://renovatio.org/2021/04/franzoesische-generale-warnen-vor-einem-buergerkrieg/

    Hier ist der Brief, in Französisch:

    „‚Für eine Rückkehr der Ehre unserer Regierenden‘.
    20 Generäle appellieren an Macron, den Patriotismus zu verteidigen“
    « Pour un retour de l’honneur de nos gouvernants » : 20 généraux appellent Macron à défendre le patriotisme. Par Jean-Pierre Fabre-Bernadac, Valeurs actuelles.
    Publié le 21 avril 2021 à 7h00 Mis à jour le 22 avril 2021 à 12h25
    https://www.valeursactuelles.com/politique/pour-un-retour-de-lhonneur-de-nos-gouvernants-20-generaux-appellent-macron-a-defendre-le-patriotisme/

    Es geht um die letzten beiden Absätze. Hier die Übersetzung:

    Stattdessen, wenn nichts unternommen wird, wird sich die Laxheit / die zu große Nachgiebigkeit, unweigerlich in der Gesellschaft verbreiten, was letztlich eine Explosion und die Intervention unserer aktiven Kameraden in einem gefährlichen Einsatz zum Schutz unserer Werte der Zivilisation und unserer Landsleute auf dem nationalen Territorium [in Frankreich] auslösen wird.

    Man sieht, es ist keine Zeit mehr für Ausflüchte / zu zaudern, sonst wird morgen der Bürgerkrieg diesem wachsenden Chaos ein Ende machen, und die Toten, für die Sie [Präsident, Regierung, Abgeordnete] die Verantwortung tragen werden, werden in Tausenden gezählt werden.

  45. OT

    IMPF-OPFER DANA OTTMANN +++
    https://www.wb-trauer.de/MEDIASERVER/content/LH187/obi_new/2021_3/Dana-Ottmann-Traueranzeige-6bcb489a-82ff-4f0e-a09e-c71360461350.jpg

    Dana Ottmann, ehemals erfolgreiche Radsportlerin,
    arbeitete in der Berolina-Rehaklinik in Löhne:
    https://m.westfalen-blatt.de/var/storage/images/wb/startseite/owl/kreis-herford/herford/4411484-gutachten-der-universitaeten-muenster-und-greifswald-zum-tod-einer-32-jaehrigen-herforderin-corona-impfung-war-toedlich/dana-ottmann-wurde-32-jahre-al/125149428-2-ger-DE/Dana-Ottmann-wurde-32-Jahre-al_image_1024_width.jpg

    Mehr in meinem nächsten Kommentar

  47. Vor einem halben Jahr am 31. Oktober 2020 begann das „für vier Wochen“ angesetzte, verschärfte Kriegsrecht der Merkeldiktatur, das seitdem immer wieder verschärft und verlängert wurde.

    Aktuelle Wasserstandsmeldung:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article230744289/RKI-zu-Corona-Werden-bis-Ende-2022-voll-in-der-Pandemie-stecken.html

    RKI-CHEF WIELER

    „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

    „…und sie werden nicht mehr frei ihr ganzes Leben!“

  48. Manchmal glaube ich, die wollen Spaltung und Eskalationen.
    Die reden nicht mit den Leuten, die kriminalisieren und stigmatisieren wirklich alle Kritiker.
    So agieren nicht verantwortungsvolle Volksvertreter, denen an Frieden, Verständigung und an der freiheitlich demokratischen Grundordnung gelegen ist, so agieren Menschen, die eiskalt und ohne jede Rücksicht einem Plan folgen.
    Es ist erschreckend, wie viele Menschen das immer noch nicht sehen oder nicht sehen wollen.

  49. Eurabier 29. April 2021 at 13:19

    Man sollte in Karlsruhe für kompetente Richter mit Qualifikation werben:
    Harvard statt Harbarth

    Haha!
    Aber Harvard ist auch verbrannt. Merkel bekam da 2019 die Ehrendoktorwürde. Hier ist ihr (wohl von Beate Baumeister entworfenes) Gestammel nochmal in voller Pracht zum Nachlesen, falls das wer vergessen hat:

    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuelles/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-bei-der-368-graduationsfeier-der-harvard-university-am-30-mai-2019-in-cambridge-usa-1633384

    Und wer in das Grauen reinhören und -sehen möchte, nochmal als Video:

    https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/mediathek/videos/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-bei-der-368-graduationsfeier-der-harvard-university-1634070!mediathek?query=

  50. Maria-Bernhardine um 12 Uhr53: Jawoll! Ich bin auch schon lange der Ansicht, daß man nicht jedem kultusministeriell befohlenen Schwachsinn gehorsam folgen muß!
    FG C.

  51. @nicht die mama 29. April 2021 at 13:29

    Die Tabaksteuer soll wieder steigen. In der BRD wird gnadenlos abgezockt. Autofahrer, Singles und Raucher sind besonders betroffen.

  52. Babieca 29. April 2021 at 13:33

    Brigitte Baumann oder Beate Baumeister?

    Egal, nur eine Wortspielerei. Baumeister war sie in die CDU-Spendenaffäre verwickelt, in dessen Wirren die Staatsratsvorsitzende Merkel CDU-Chefin wurde.

  53. nicht die mama 29. April 2021 at 13:29

    Bin gespannt, wann sie die Strafsteuer auf Licht einführen….
    https://de.wikipedia.org/wiki/Lichtverschmutzung</i&lt;

    Ich muß da immer sofort an die französische "Fenstersteuer" im Rheinland denken, warum bis heute viele Häuser in NRW an fensterlose Hochbunker erinnern, obwohl sie viel Platz für Fenster hätten (das hat mich dort immer gegraust, auch, als ich den Grund dafür noch nicht kannte):

    In Deutschland gab es die Tür- und Fenstersteuer ab 1798 in den von Frankreich 1797 besetzten linksrheinischen Gebieten und ab 1811 auch im 1807 errichteten Königreich Westphalen. In dessen Hauptstadt Kassel erinnert heute noch die Fünffensterstraße nahe dem Rathaus an diese Zeit.
    Auch nach dem Ende der napoleonischen Herrschaft in diesen Territorien behielten die dort wieder an die Macht gekommenen deutschen Landesherren diese Steuer zunächst bei, so z. B. in den preußischen Provinzen Niederrhein, Westfalen und Jülich-Kleve-Berg, in Kurhessen, und im hessen-darmstädtischen Rheinhessen.

    https://de.wikipedia.org/wiki/Fenstersteuer

  54. @LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:17

    Merkel hat alles gesoffen. Korn, Blauer Würger, Goldbrand, Goldkrone, Vodka usw. waren ihr bestimmt wichtig.

  55. AfD in Sachsen-Anhalt auf Rekordkurs und auf dem Weg zur stärksten Fraktion?

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article230743029/Wahl-in-Sachsen-Anhalt-Haseloff-knapp-vor-AfD-Gruene-verdoppeln-sich.html

    Wenn endlich werden die Westverbände aufwachen und sich von Meuthen und seinen Konsorten (George Walker, Heisenberg,..) trennen?

    Wer mehr über den erfolgreichen Weg der AfD-Ostfraktionen erfahren möchte, ist heute um 19h zur Onlinekonferenz eingeladen (mit Höcke, etc)

    https://de-de.facebook.com/afdfraktion.lsa/photos/a.1110372592318714/4065655226790421/?type=3&theater

  56. @ Maria-Bernhardine 29. April 2021 at 13:26
    „OT…IMPF-OPFER DANA OTTMANN…ehemals erfolgreiche Radsportlerin….“

    „Ich weiss nicht ob Sie es wussten, aber…“ (Ruediger Hoffmann)

    … aber ich als sportkonservativer radler finde radelnde frauen totaaal sexy.
    Umso mehr tut es mir aus radler-mitgefuehl leid, wenn eine leidenschaftlich radelnde
    leistungssportlerin nicht mehr radeln kann. auch fuer mich waere es das ende,
    aber das gaelte auch fuer seechler, schwimmer, laeufer, skifahrer, reiter sowieso…

  57. …und nicht ertrunken, sondern nur betrunken!

    19. Mit 18 Jahren, auf ihrer Abiturfeier, war Angela Merkel
    das erste Mal total betrunken. Nachts um vier Uhr fiel sie
    aus einem Boot. Schuld war der Kirsch-Whisky.
    https://www.brigitte.de/aktuell/gesellschaft/kanzlerinnen-geburtstag–60-dinge–die-sie-noch-nicht-ueber-angela-merkel-wussten-10162816.html

    17. Ein Schulfreund von Angela Merkel sagte einmal: Angela Merkel gehörte schon damals zur CDU, zum Club der Ungeküssten.

    18. Angela Lieblingskuschelsong war „Je t’aime“.

    26. Ihr Lieblingsfilm: Jenseits von Afrika.

    29. Angela Merkel steht auf Robert Redford.

  58. Babieca 29. April 2021 at 13:33
    Und wer in das Grauen reinhören und -sehen möchte, nochmal als Video:
    *https://www.bundeskanzlerin.de/bkin-de/mediathek/videos/rede-von-bundeskanzlerin-merkel-bei-der-368-graduationsfeier-der-harvard-university-1634070!mediathek?query=
    ————–
    Nein, Danke! :mrgreen:

  60. @ LEUKOZYT 29. April 2021 at 13:49

    Das Versagen der Medien

    Das Drama hatte nur knapp zwei Wochen zuvor seinen Anfang genommen. Wie alle Beschäftigten im deutschen Gesundheitswesen waren die Angestellten der Rehaklinik im westfälischen Löhne einem erheblichen Druck ausgesetzt, sich schnell impfen zu lassen. Dana Ottmann hatte aber keine besonderen Bedenken. Sie selbst war zwar gerade einmal 32 Jahre alt und ihr Risiko, an einer Infektion mit dem Sars-CoV-2-Virus zu sterben, lag damit praktisch bei null. Die Psychologin dachte allerdings an ihre Patienten, die sie schützen wollte. Der Verdacht, dass die Vakzine Nebenwirkungen hervorrufen könnten, die schlimmstenfalls tödlich enden, war zu diesem Zeitpunkt kein Thema in den deutschen Medien.

    Der vom britisch-schwedischen Konzern AstraZeneca hergestellte Wirkstoff AZD1222 (jetzt Vaxzevria) wurde in vielen Artikeln sogar als «konventionell» bezeichnet, obwohl er auf einem unter Schimpansen grassierenden Erkältungsvirus beruht und somit keineswegs etwas Altbewährtes ist. Dabei hätte man stutzig werden können, weil das von der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung mit fast einer Milliarde Dollar geförderte Serum schon einige Rückschläge hatte verkraften müssen. (…)

    All das beschäftigt Dana Ottmann allerdings nicht, als sie sich am Vormittag des 25. Februar auf den Weg in das in der Widukindstadt Enger gelegene Impfzentrum macht. Schon am nächsten Morgen setzen rasende Kopfschmerzen bei ihr ein. Sie macht dafür die Migräne verantwortlich, die sie gelegentlich quält und die sie auch ordnungsgemäß in dem Fragebogen zu ihren Vorerkrankungen angegeben hatte. Weitere Leiden hat sie nicht, und auch die Anti-Baby-Pille nimmt sie nicht.
    Fassungslos wegen Lauterbach

    Tief im Inneren spürt die Psychologin aber, dass sich ihr Leiden diesmal merkwürdig anders anfühlt als sonst. Bemerkenswerterweise stellen aber weder die junge Frau noch ihre Familie eine Verbindung zu der einen Tag zuvor erhaltenen Spritze her. In einer Gesellschaft, in der vor Impfkritikern – selbst wenn sie über großes wissenschaftliches Renommee verfügen – gewarnt wird wie vor den verrufensten Ketzern des Mittelalters, ist das jedoch auch nicht verwunderlich. So nimmt das Verhängnis weiter seinen Lauf. (…)

    Als ihre Mutter am 9. März völlig aufgelöst in die Wohnung stürmt, bietet sich ihr im Bad ein schreckliches Bild (…)

    (compact-online.de)

  61. OT
    Warum wurde dieser Fall von der Polizei verschwiegen?

    .
    „Hannover-Bothfeld
    Unfall oder Verbrechen? 35-Jähriger liegt blutüberströmt auf Gehweg und stirbt später im Krankenhaus
    Ein 35 Jahre alter Mann ist am Dienstagmorgen blutüberströmt in Hannover-Bothfeld entdeckt worden. Später erlag er im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Polizei prüft jetzt, ob sie es mit einem Verbrechen oder einem Unfall zu tun hat.

    Die Behörde hatte den mysteriösen Fall erst auf Nachfrage öffentlich gemacht.

    Hannover
    Ein mysteriöser Fall beschäftigt derzeit die Kripo Hannover. Am Dienstag hatte ein Polizeibeamter außer Dienst gegen 6 Uhr im Stadtteil Bothfeld einen blutüberströmten 35-Jährigen entdeckt. Der junge Mann lag auf einem Verbindungsweg von der Tilsiter Straße zum Smalandweg. Da der Beamte, der mit seinem Hund Gassi ging, kein Mobiltelefon bei sich hatte, bat er Anwohner, einen Rettungswagen zu rufen. Trotz Reanimation erlag der 35-Jährige wenig später im Krankenhaus seinen Verletzungen. Die Polizei Hannover hatte den Fall verschwiegen und ihn erst auf Nachfrage öffentlich gemacht.

    Mann hatte keine Papiere bei sich
    Der Umstand ist deshalb so erstaunlich, weil die Behörde weiter in dem Fall ermittelt. Die Beamten versuchen herauszufinden, ob sie es mit einem Verbrechen oder mit einem Unfall zu tun haben. „Weitere Ermittlungen sollen die Frage klären, ob der Mann möglicherweise geschubst worden ist“, sagt eine Behördensprecherin. Die Identifikation des Opfers hatte sich als schwierig erwiesen, weil der 35-Jährige keine Papiere bei sich trug. Erst weitere Ermittlungen konnten klären, um wen es sich bei dem Toten handelt.

    Leiche wurde obduziert
    Eine inzwischen vorgenommene Obduktion in der Rechtsmedizin hat, nach Angaben der Polizei, ergeben, dass der Mann tatsächlich an den Folgen des Sturzes und nicht an Vorerkrankungen oder einem Herzinfarkt verstorben ist. Wann mit einem Ergebnis der Ermittlungen zu rechnen ist, ist bislang unklar.“

    Von Tobias Morchner

    https://www.haz.de/Hannover/Aus-der-Stadt/Hannover-Bothfeld-35-Jaehriger-liegt-blutueberstroemt-auf-Gehweg-und-stirbt

  62. „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
    Was für eine schwachsinnige Formulierung für die Kritik an den Vollidioten und Gesetzesbrechern, die uns regieren. Es ist wirklich nicht mehr zu fassen, was in diesem Land abgeht. Regierungskritiker von der Stasi beobachten zu lassen, war in der DDR genau das Gleiche. Merkels politische Erziehung in der DDR hat bis heute gewirkt. Mit allen demokratischen Regeln fremdelt sie doch arg.

  63. Wieder ein sehr guter, ins Schwarze treffender Artikel von Herrn Hübner. Diese Beobachtung gehört zum Prozess der Delegitimierung der Querdenkenbewegung, die das System Merkel mit seinem Lakaien Haldenwang (was hätte diese ewige Musterschüler-Visage doch in die Verfilmung der Feuerzangenbowle gepasst!) nun auf die Spitze treibt.

    Und es ist so wie Herr Hübner schreibt: nirgends sonst berufen sich Menschen so häufig und nachdrücklich auf das Grundsetz wie unter dem Dach von Querdenken. Doch das Grundgesetz ist der Merkel-Junta hinderlich bei der Umsetzung ihrer politischen Ziele, etwa der Großen Transformation. De facto haben sie es längst abgeschafft. Und nun möchte man die abschaffen, die es verteidigen wollen.

    Natürlich wird dies nicht gelingen und Querdenken wird mit einer Corona – der Begriff passt hier gut – von Anwälten durch alle Distanzen dagegen vorgehen. Aber es wird schon etwas von dem Makel an der Bewegung hängenbleiben und vielleicht das eine oder andere weiche Gemüt mit Schneeflöckchen-Mentalität davon abhalten, sich anzuschließen. Und es wird Energien binden – und genau das scheint mir vom Regierungsschutz und dem Merkel-Musterschüler aus dem Poesiealbum der 50er-Jahre beabsichtigt.

  65. Ach ja, wieder mal eine kerngesunde junge Frau an einer Corona-Impfung gestorben. Sie wollte leben, hatte Angst vor dem Corona-Tod … nun ist sie dank „Schutzimpfung“ tot: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511583/EILMELDUNG-Obduktion-ergibt-Frau-im-Zusammenhang-mit-AstraZeneca-Impfung-verstorben?src=rec-newsboxes

    Was sagen die linksgrünen staatlichen Kahane-Faktenchecker dazu? Kann gar nicht sein! …. https://www.t-online.de/gesundheit/krankheiten-symptome/id_89505706/sind-an-der-corona-impfung-bereits-menschen-gestorben-faktencheck.html

    Während dessen in Greifswald winden sich die Behörden …
    „„Wir sind über den Tod der jungen Frau, die mitten aus dem Leben gerissen wurde, tief traurig. Mit der Impfung wollte sie sich selber und vor allem andere Menschen schützen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Verstorbenen. Wir wünschen ihnen viel Kraft“, so Landrat Jürgen Müller.

    Auch Krisenstabsleiter Markus Altenhöner ist tief betroffen: „Der Tod der jungen Frau hat mich und meine Kollegen sehr hart getroffen. Die Planungen und der Betrieb rund um das Impfzentrum erfordern sehr viel Energie. Diese konnte ich daraus ziehen, dass wir vielen Menschen mit der Impfung das Leben gerettet haben. Jetzt ist eine Person wegen einer Impfung gestorben. Das geht nicht spurlos an uns allen vorüber. Aber ich frage mich viel mehr, wie es den Angehörigen gehen muss. Ihnen gilt mein aufrichtiges Beileid“.“

    Der Tod der jungen Frau hat sie hart getroffen. Soso. Warum hört ihr Mordsbrut dann nicht auf, die verängstigten Leute abzuspritzen? Wieviele Menschen habt ihr denn „gerettet“? Könnt ihr diese „Rettung“ belegen? Sicher nicht! Dafür platzen die Konten der Pharmakonzerne aus allen Nähten! Milliardengewinne …. und Berge von Toten!

    Wie sagte schon Karl Marx? Bei 300% Profit risikeren die sogar den Galgen.

  66. Unser Bundestagspräsident Schäuble darf sagen , was er will. Niemand massregelt oder kritisiert ihn, oder zieht ihn anderweitig zur Verantwortung !
    Siehe hier seine Aussage von 2016 :
    „Abschottung würde in Inzucht degenerieren lassen…“
    https://www.tagesspiegel.de/politik/wolfgang-schaeuble-abschottung-wuerde-uns-in-inzucht-degenerieren-lassen/13706442.html
    Diese Aussage beleidigt das Deutsche Volk zutiefst und ist m.E. total hetzerisch!
    Wenn andere Politiker ,besonders die von der AfD, auch mal Aussagen zum Staatsvolk machen, droht denen gleich
    Parteiausschluss!
    https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/ja-chef-neumann-kritik/

  67. @ hhr 29. April 2021 at 11:56

    Der VS ist nur das I-Tüpfelchen auf den nordkoreanischen Unglaublichkeiten im besten Deutschland, das es je gab. Wem noch nicht schlecht ist sehe sich die scheinbar von Juristen interpretierten Notbremse Vorschriften beim ADAC an!

    https://www.adac.de/news/lockdown-ausgangssperre/

    —————-

    Bin vor drei Jahren aus dem Laden ausgetreten und hatte mir zwischendrin immer mal wieder überlegt, nicht wieder Mitglied zu werden, falls man unterwegs mal liegenbleibt. Doch ich denke, das lasse ich besser bleiben.

  68. Eurabier 29. April 2021 at 13:40

    Brigitte Baumann oder Beate Baumeister?</i<

    Erwischt! Da habe ich mal wieder die Wegstaben verbuchselt – und das gleich bei zwei kompletten Namen im CDU-Klüngel…

    🙂

    Beate Baumann ist "die mit Merkel".
    Brigitte Baumeister ist "die mit Schäuble".

    Baumeisters sehr schlicht geschriebene Memoiren ("Welchen Preis hat die Macht? Eine Frau zwischen Kohl und Schäuble") sind übrigens als Quelle lesenswert. Weil sie zeigen, wie eine ganz und gar partreue, schäublehörige-Nomenklatura-Tante aus Böblingen von ihrem vergötterten Schäuble eiskalt abserviert wurde, als sie kurzfristig ihr Gewissen entdeckte. So jedenfalls schildert es Baumeister. Mir unvergessen der Satz – der die Nomenklatura gut beschreibt – ich zitiere (S. 50), es ging um den Regierungs- und Parlamentsumzug von Bonn nach Berlin, sie war stolz:

    "Ansonsten war entsprechend deutscher Gründlichkeit alles geregelt. Selbst das Recht der Reiter, ihr Pferd auf Bundeskosten nach Berlin transportieren zu lassen. Am ende ist es mir mit Unterstützung über die Fraktionen hinweg gelungen, den Beamten und Angestellten den Umzug erheblich zu erleichtern."

    Lang lebe die Nomenklatura!

  69. @ Haremhab 29. April 2021 at 13:38
    @nicht die mama 29. April 2021 at 13:29
    „…gnadenlos abgezockt. Autofahrer, Singles und Raucher sind besonders betroffen…“

    > sog. „gruppenbezogene menschenfeindlichkeit“ (GMF, Uni-Langweilstudie, Bielefeld)
    da wird irgendwas mit allerlei auch bizarresten gruenden als unsozial-poese erklaert,
    eine studie mit variablen untersuchungen fuer variable ergebnisse gebastelt,
    diese erst interessierter politik/Wirtschaft und dann einem finanzier (vw) angeboten,

    und dann werden mit den gratis-ergebnissen die glaeubige spar-/spass-/ luegenpresse
    so lange gefuettert/bombardiert, bis nunmehr voellig undifferenziert/unhinterfragt
    etwas oder jemand als durchweg per se poese gilt und immer so dargestellt wird.

    diese strategie (vornehm „bashing“) kann alles und jeden jederzeit treffen,
    weil es sich selbst foerdert und dabei der politik durch angst und maulkorb hilft.
    loesung ? gelder weg, finanzen und beteiligte offenlegen, aufklaeren, fragen stellen.

  70. @ Irminsul 29. April 2021 at 14:01

    Ach ja, wieder mal eine kerngesunde junge Frau an einer Corona-Impfung gestorben. Sie wollte leben, hatte Angst vor dem Corona-Tod … nun ist sie dank „Schutzimpfung“ tot: https://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/511583/EILMELDUNG-Obduktion-ergibt-Frau-im-Zusammenhang-mit-AstraZeneca-Impfung-verstorben?src=rec-newsboxes

    …….

    Während dessen in Greifswald winden sich die Behörden …
    „„Wir sind über den Tod der jungen Frau, die mitten aus dem Leben gerissen wurde, tief traurig. Mit der Impfung wollte sie sich selber und vor allem andere Menschen schützen. Unser tiefes Mitgefühl gilt den Angehörigen der Verstorbenen. Wir wünschen ihnen viel Kraft“, so Landrat Jürgen Müller.

    Auch Krisenstabsleiter Markus Altenhöner ist tief betroffen: „Der Tod der jungen Frau hat mich und meine Kollegen sehr hart getroffen. Die Planungen und der Betrieb rund um das Impfzentrum erfordern sehr viel Energie. Diese konnte ich daraus ziehen, dass wir vielen Menschen mit der Impfung das Leben gerettet haben. Jetzt ist eine Person wegen einer Impfung gestorben.

    ——————

    Na das soll mir dieser WiXXer – sorry, ich kann gerade nicht anders! – mal beweisen, dass auch nur einem mit dieser Drecksplörre das Leben gerettet wurde!

  71. hhr 29. April 2021 at 11:56

    Wem noch nicht schlecht ist sehe sich die scheinbar von Juristen interpretierten Notbremse Vorschriften beim ADAC an!

    https://www.adac.de/news/lockdown-ausgangssperre/

    Ist ja zum Obergöbeln! Wenn du dich nicht selbsttätig in den Knast verfügst und dich unter Kriegsrecht stellst, bist du IMMER schuld!

    – Mein Zug/Bus/Flugzeug kommt erst nach Beginn der Ausgangssperre am Zielort an. Was muss ich beachten?

    ADAC: Reisen sind grundsätzlich so zu planen, dass sie nicht in den Zeitraum der nächtlichen Ausgangssperren fallen. Letztendlich geht es immer um den Aufenthalt außerhalb der Wohnung, daher ist theoretisch eine Ahndung möglich. Kommt man unverschuldet – wie beispielsweise durch eine Zugverspätung – in die Situation, dass man gegen die nächtliche Ausgangssperre verstößt, sehen die Verordnungen keine Ausnahmen für solche Fälle vor. (…)

    – Was ist, wenn ich wegen eines Staus während der Ausgangssperre noch unterwegs bin?

    ADAC: Ein Verstoß liegt hier vor, da kein „triftiger Grund“ gegeben ist. Es ist jedoch auch hier denkbar, dass von einer entsprechenden Ahndung abgesehen wird, wenn man glaubhaft machen kann, dass man rechtzeitig losgefahren ist.

    – Darf ich trotz nächtlicher Ausgangssperre nach Hause fahren/gehen?

    ADAC: Nein. Laut Infektionsschutzgesetz liegt ein Verstoß bereits vor, wenn man während der Ausgangssperre außerhalb der Wohnung kontrolliert wird. Es ist nicht erlaubt, bis zum Beginn der Ausgangssperre bei Bekannten oder der Familie zu verweilen und erst anschließend loszufahren, sofern kein besonderer Grund vorliegt.

  72. In jeder Stadt werden jetzt „Testzentren“ eröffnet, kostenlos für Jedermann.
    Personalausweis ist mitzubringen.
    Mir scheint, es gibt einen geheimen Wettbewerb unter den Bürgermeistern frei nach dem Motto:
    Wer kann zuerst die Meldung absetzen „Wir sind Corona-frei“
    Es gruselt und schaudert mich.

  73. @Eurabier 29. April 2021 at 13:33

    RKI-CHEF WIELER: „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

    Längere Pandemie bedeutet längere Insolvenzverschleppungen und es werden noch mehr Betriebe in die Pleite regiert. Die Auswirkungen am Ende werden immer heftiger, je länger die Lockdowns befohlen werden. Wenn die das wirklich bis „Ende 2022“ durchziehen wollen, wären große Bevölkerungsteile vermutlich längst geimpft oder natürlich immunisiert. Wenn die das so weiter durchziehen, geht das wirtschaftlich richtig in die Hose und sie werden für ihre destrukrtive Politik die Bürger bezahlen lassen.
    Habe zu der ganzen Sache weiterhin diese Theorie:
    http://www.pi-news.net/2020/05/corona-brennt-schnell-alles-nieder/

    Zu dem Welt-Artikel: War auch mal eine Zeit Intensivpfleger und kenne Kollegen auf Intensivstationen. Die leisten da eine harte Arbeit, manchmal an der Frustrations- und Überlastungsgrenze. Das war aber schon immer so. Es hat nie eine Sau interessiert! Es stimmt auch nicht, dass die Intensivstationen „wegen Corona“ gerade überall am Limit arbeiten. Jetzt lassen sie einen Intensivkrankenpfleger auf der Bundespressekonferenz auftreten, der ihre Politik untermauern soll: „Erstmals sprach auch ein Intensivkrankenpfleger auf der Bundespressekonferenz. Ricardo Lange sagte über die Situation in den Krankenhäusern, dass viele seiner Kolleginnen und Kollegen an der Belastungsgrenze und darüber hinaus arbeiten würden. „Viele haben den Job bereits gekündigt, andere haben es noch vor.“ Nicht nur die körperliche, auch die seelische Belastung sei gestiegen.
    Lange schilderte, es passiere häufig, dass ein Patient, mit dem man am Abend noch über die Familie geredet habe, am nächsten Morgen nicht mehr da sei, weil er gestorben ist.“
    Das ist Heuchelei einer Politik, die sich bislang einen Dreck um Krankenpflegepersonal geschert hat und jetzt einen Pfleger als Vorturner benutzen.
    Pflegende brauchen kein Getätschel von eitlen Machtpolitikern und deren Hofjournalisten und auch keinen Corona-Applaus von den Balkonen der Besserkassierenden, Pflegende brauchen mehr Kohle! Das führt dann dazu, dass mehr Leute in diesen Beruf kommen und sie wieder mehr Zeit für die Patienten haben.

  74. OT

    Fanfare! Tusch! Der Große Bruder, die Innere Partei und das Miniwahr geben im unerbittlichen Krieg zwischen Eurasien, Ozenanien und Ostasien bekannt:

    Die dritte Welle der Corona-Pandemie in Deutschland ist nach Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI) abgebremst. Es gebe eine „gute Entwicklung“, aber für Entwarnung sei es momentan noch zu früh, sagte RKI-Präsident Lothar Wieler am Donnerstag in Berlin. Die Fallzahlen seien noch zu hoch, auch wenn das exponentielle Wachstum sich seit Ostern nicht mehr in dem befürchteten Maße fortgesetzt habe.

    Lockdown foreva!

    https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.coronavirus-in-deutschland-dritte-welle-abgebremst-aber-keine-entwarnung.28d05c8e-383a-457c-ba43-a6daa4d1f319.html

  75. Wo ist da der Unterschied zwischen „Verfassungsschutz“ und Geheimer Staatspolizei oder auch Staatssicherheit genannt? Haldenwang, bitte erklären Sie uns mal den Unterschied!

  76. „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
    Das ist wohl die Umschreibung für Kritik an unfähigen Politikern. Es wird immer seltsamer!

  77. Wir sind im Spiegel!! 🙂

    https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/pi-news-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-stuft-islamfeindlichen-blog-als-erwiesen-extremistisch-ein-a-e2995ba3-0002-0001-0000-000177330635

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den islamfeindlichen Blog »PI-News« unter Beobachtung gestellt. Wie die Behörde dem SPIEGEL auf Anfrage bestätigte, stufe man die Seite inzwischen als »erwiesen extremistisch« ein.
    Seit Jahren verbreitet der 2004 unter dem Namen »Politically Incorrect« gestartete Blog Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Artikel auf der Seite sortieren die Macher unter Kategorien wie »Asyl-Irrsinn«, »Migrantengewalt« oder »Islamisierung Deutschlands« ein. Asylbewerber werden in Texten als »Invasoren«, »Rapefugees« oder »Merkels Ficki-Ficki-Fachkräfte« diffamiert.

    Auftritte bei Pegida-Demonstrationen in Dresden verbreitet »PI-News« per Video, auch zur rechtsextremen »Identitären Bewegung« gibt es Verbindungen. Zuletzt rief der Blog zu »Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur auf«. Auf Aufklebern, die auf der Seite beworben werden, prangen Slogans wie: »Angela, Dein 1989 ist da!«

    Nach eigenen Angaben hat »PI-News« rund 150.000 Besucher pro Tag. Wer die Seite aktuell verantwortet, ist nicht bekannt. Ein Impressum hat der Blog nicht.

    Lange standen nur einzelne Akteure aus dem Dunstkreis von »PI-News« im Visier der Verfassungsschutzbehörden. So beobachtet das bayerische Landesamt seit mehreren Jahren einen der aktivsten Autoren der Seite, Michael Stürzenberger. Für das Amt ist er eine »zentrale Person der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern«. Auf einer Kundgebung in München im vergangenen Herbst forderte Stürzenberger »Umerziehungslager« für Muslime nach dem Vorbild Chinas.

    Mit »PI-News« rückt erneut ein extrem rechtes Alternativmedium ins Visier des Bundesverfassungsschutzes. Vor einem Jahr hatte die Behörde bereits das Magazin »Compact« zum Verdachtsfall erklärt und unter Beobachtung gestellt.

    Ist doch toll, kostenlose Werbung. Gehört heute doch zum guten Ton, vom VS beobachtet zu werden. 🙂

    Im Übrigen bin ich der Meinung, dass Merkel abgesetzt und Trump wieder Präsident werden muss.

  78. „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“
    Das soll wohl die harmlos klingende Verklausulierung von Kritik an unfähigen Politikern sein. Es wird immer toller!

  79. @ Babieca 29. April 2021 at 14:23
    @ hhr 29. April 2021 at 11:56
    „– Darf ich trotz nächtlicher Ausgangssperre nach Hause fahren/gehen? ADAC: Nein.“

    okay. also nie ohne zeltbahn, penntuete, epa, ohropax ausm haus.
    fuers spontan-biwak neben der leitplanke – kein problem, gelernt ist gelernt.

  80. @ Selberdenker 29. April 2021 at 14:36

    Jetzt lassen sie einen Intensivkrankenpfleger auf der Bundespressekonferenz auftreten, der ihre Politik untermauern soll: „Erstmals sprach auch ein Intensivkrankenpfleger auf der Bundespressekonferenz. Ricardo Lange sagte über die Situation in den Krankenhäusern, dass viele seiner Kolleginnen und Kollegen an der Belastungsgrenze und darüber hinaus arbeiten würden. „Viele haben den Job bereits gekündigt, andere haben es noch vor.“ Nicht nur die körperliche, auch die seelische Belastung sei gestiegen.
    Lange schilderte, es passiere häufig, dass ein Patient, mit dem man am Abend noch über die Familie geredet habe, am nächsten Morgen nicht mehr da sei, weil er gestorben ist.“

    —————

    Eine glatte Lüge, aber ich erkenne auch nicht, dass diese bestellte und sich wahrscheinlich unglaublich geschmeichelt fühlende Person hier irgendetwas über Corona sagen würde, dass der Alltag auf Intensivstationen generell kein Zuckerschlecken ist, weiß ja wohl fast jeder.

    Sollte der Typ aber doch davon gefaselt haben, dass man wegen Corona am Limit sei, wäre er ein Lügner.

    Der Intensivmediziner Dr. Lang sagt das genaue Gegenteil:

    https://www.youtube.com/watch?v=Wbcs7NnDMF0

  83. @ talkingkraut 29. April 2021 at 15:07

    Südkurier: „Dennoch machen Impf-Gegner sich den Fall zunutze –
    auch wenn die Angehörigen das nicht möchten.“

    …die „Impfgegner“ – „Impfkritiker“ klänge zu harmlos.

  84. @ Goldfischteich 29. April 2021 at 14:00

    Geheiratet hat sie ihren Prof., den sie dessen Ehefrau
    u. Kindern abjagte. Merkel brauchte für ihre Doktorarbeit
    8 Jahre, soll eigentl. ein Unding in der DDR gewesen sein. Da hatte
    sie wohl zuviel an ihrem Doktorvater Sauer herumgefummelt.
    https://www.imago-images.de/bild/st/0079607009/w.jpg
    Kommt das jetzt vom zuviel oder zuwenig Fummeln?

  86. LEUKOZYT 29. April 2021 at 14:55

    @ Babieca 29. April 2021 at 14:23
    @ hhr 29. April 2021 at 11:56
    „– Darf ich trotz nächtlicher Ausgangssperre nach Hause fahren/gehen? ADAC: Nein.“

    okay. also nie ohne zeltbahn, penntuete, epa, ohropax ausm haus.
    fuers spontan-biwak neben der leitplanke – kein problem, gelernt ist gelernt.

    Wer einen Gewerbeschein hat kann sich frei bewegen, da man „Berufstätig“ ist. (Halbwegs plausible Erklärung zur Hand haben).
    Gewerbe hat man in Null-Komma-Nichts angemeldet und den Gewerbeschein ausgedruckt. Nun ist man auf dem Weg zum Kunden. 😉 Wer, was, wo, wann … schicke ich ihnen zu. Bitte schreiben sie mich dazu an. 😀 😉
    Auch wer privat unterwegs ist, kann berufliche Gründe angeben. Wichtig ist das man vor Ort keine genauen Angaben macht, sondern angibt sich im Bedarfsfall gerne näher dazu äußern würde. 😉
    Sollte dann wirklich Post kommen, schickt man einen „eigenen Auftrag“ in Kopie. Dabei kann man einiges schwärzen, aus Datenschutzgründen.
    Tip(p), die Polizei prüft absolut nichts nach, wobei da sogar fraglich ist ob sie das dürfen.

  87. @ Wuehlmaus 29. April 2021 at 14:07

    @ Irminsul 29. April 2021 at 14:01

    Das ist der „Fall“ Dana Ottmann, den ich hier
    ausführlich u. mit Bildern beschrieben habe:

    Maria-Bernhardine 29. April 2021 at 13:56

    Maria-Bernhardine 29. April 2021 at 13:29

    Maria-Bernhardine 29. April 2021 at 13:26

  88. Die Macht der Eugeniker….

    Auf YouTube gelöscht !!!

    Der ehemalige Vizepräsident und Chefwissenschaftler für Allergie und Atemwege des Pharmaunternehmens Pfizer äußerte in einem Interview die Vermutung, daß es eine Verschwörung von Interessengruppen geben könnte, die das Ziel hätten, ein globales, totalitäres System zu errichten und die Bevölkerung mit eugenischen Methoden zu reduzieren.
    https://www.bitchute.com/video/dAYJwHhVcNw5/

  92. Dieser Schritt der Regierung könnte dazu führen, daß mehr Leute aufwachen.
    Bei den Querdenkern gibt es Anwälte, Richter, Ärzte, Virus-Experten und Psychologen, Journalisten, Philosophen, Professoren, Wirtschaftswissenschaftler, Beamte, Lehrer, Einzelhändler, Schauspieler, Pop-Sänger, und, und, und. Die alle nur ein Ziel haben, nämlich daß in Sachen Corona eine Politik nach dem Vorbild Schwedens gemacht wird. Daß die Zwangsmaßnahmen aufgehoben, und die Grundrechte wiederhergestellt werden.
    Jeder, der Augen hat zu sehen, kann erkennen, daß es sich bei den Angehörigen der genannten Berufsgruppen nicht um Verfassungsfeinde handelt. Sondern um die Mitte der Gesellschaft. Hier hat sich das Volk versammelt. Wenn all diese klugen und vermögenden Leute sich zusammenschließen, kann eine Regierung auf die Dauer nicht gegen sie regieren.

  93. Selberdenker 29. April 2021 at 14:36

    @Eurabier 29. April 2021 at 13:33

    RKI-CHEF WIELER: „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

    Längere Pandemie bedeutet längere Insolvenzverschleppungen und es werden noch mehr Betriebe in die Pleite regiert. Die Auswirkungen am Ende werden immer heftiger, …

    Meldung von gestern: EZB warnt vor drohender Insolvenzwelle europäischer Firmen.
    Dazu kommen dann noch die Privatinsolvenzen. 94% aller Gastronomen stehen vor dem aus.

    Zu dem Welt-Artikel: War auch mal eine Zeit Intensivpfleger und kenne Kollegen auf Intensivstationen. Die leisten da eine harte Arbeit, manchmal an der Frustrations- und Überlastungsgrenze. Das war aber schon immer so. Es hat nie eine Sau interessiert! Es stimmt auch nicht, dass die Intensivstationen „wegen Corona“ gerade überall am Limit arbeiten. Jetzt lassen sie einen Intensivkrankenpfleger auf der Bundespressekonferenz auftreten, der ihre Politik untermauern soll

    Unsere Tochter arbeitet lange Jahre auf der Onkologie und später auf einer Intensivstation.
    Der Schwiegersohn arbeitet seit gefühlten Ewigkeiten auf einer Intensivstation.
    Kann alles geschriebene nur bestätigen.
    Seit Jahren wird Personal abgebaut, ganze Stationen laufen auf dem Zahnfleisch.

  94. @ Niedergang 29. April 2021 at 14:52
    „Das Bundesamt für Verfassungsschutz….“
    Oha, der Kaiser. Schnell in Habachtstellung, jetzt wirds ernst.

    „… hat den islamfeindlichen Blog »PI-News« unter Beobachtung gestellt. “

    Nie gehoert. „PI, Pinneberg-Nachrichten“, wieso sind die – und womit – isalmfeindlich ?
    DA MUSS ICH GLEICH MAL SELBST VORBEIGUGELN, LIEBER SPIEGEL !

    Und wieder einer mehr. >“Mission accomplished.“ Danke, Speigel.

  95. @ Niedergang 29. April 2021 at 14:52

    Merkel-Diktatur – überall Übertreibungen von Seiten des Staates.
    Die MSM(Merkelstreammedien) fordern noch mehr Staatsterror.
    BRD jetzt Böse Republik Deutschland. 🙁

  96. „CSU-Innenpolitikerin: „….Spahn sei…auf EU-Ebene ausgebremst worden.
    Generell plädiert die CDU-Politikerin…einen Krisenstab aus Fachleuten einzusetzen.“

    Eine gute Idee, das mit den Fachleuten. Fang wama ganz ganz oben an.

  97. Bitte mal ganz offen und ehrlich: Könnte der Verfassungsschutz die Abschaltung von PI erzwingen? Das wären ja keine schönen Aussichten.

  98. Thomas_Paine 29. April 2021 at 16:22
    Bitte mal ganz offen und ehrlich: Könnte der Verfassungsschutz die Abschaltung von PI erzwingen? Das wären ja keine schönen Aussichten.

    Wenn der Server, der die Seite betreibt, in Deutschland sehen würde, wäre das rechtlich durchaus möglich. Ansonsten gelten die Gesetze des Landes, in dem der Server geographisch steht.
    Rein formell ist übrigens „Indymedia“ höchstoffiziell vom Innenministerium verboten und diese Seite erfreut sich nach wie vor großer „Beliebtheit“…..

  102. Schon 2012:

    MUSLIMFEINDLICHE SZENE

    Verfassungsschutz nimmt PI-News ins Visier
    04.01.2012, 12:45 Uhr

    Unter dem Deckmantel der politischen Inkorrektheit schreibt die Internetplattform „Politically Incorrect“ (PI-News) gegen Muslime. Die Staatsanwaltschaft München ermittelt nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

    Die Verfassungsschutzbehörden der Länder arbeiten laut einem Medienbericht derzeit an einer systematischen Beobachtung der islamfeindlichen Szene in Deutschland. Es gebe Anhaltspunkte dafür, dass etwa die Betreiber antimuslimischer Internetseiten „ein gestörtes Verhältnis zum demokratischen Rechtsstaat“ hätten, sagte der Leiter des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz, Manfred Murck, der „Berliner Zeitung“ vom Mittwoch. Auf den einschlägigen Websites fänden sich häufig „Angriffe auf die vom Grundgesetz geschützten Menschenrechte“.

    Dafür sei der Verfassungsschutz „eindeutig zuständig“, sagte Murck weiter. Zusätzlich gebe es Anhaltspunkte für eine strafrechtliche Relevanz: „In Frage kämen Tatbestände wie Bedrohung oder öffentliche Aufforderung zu Straftaten.“

    Die Staatsanwaltschaft München bestätigte der „Berliner Zeitung“, dass sie gegen die muslimfeindliche Website „Politically Incorrect“ (PI) inzwischen wegen des Verdachts der Volksverhetzung ermittelt. Das Verfahren laufe seit Ende vorigen Jahres gegen den früheren CSU-Sprecher von München, Michael Stürzenberger. Dieser sei einer der führenden PI-Autoren und einer der wenigen, der unter Klarnamen auftrete, berichtete die Zeitung. Er hatte demnach auf PI die Abschaffung der Religionsfreiheit und die Abschiebung aller Moslems gefordert.

    https://www.stern.de/politik/deutschland/muslimfeindliche-szene-verfassungsschutz-nimmt-pi-news-ins-visier-3146084.html

  103. Eurabier 29. April 2021 at 13:33

    RKI-CHEF WIELER

    „Wir werden bis Ende 2022 voll in der Pandemie stecken“

    ————————————-
    Also wenn bis dahin die Rente garantiert dass ich weiter denken darf, worüber sollte ich mich beschweren. Ich bin nicht so optimistisch ür dei Zukunft wie Wieler,

  105. Wenn die AfD in absehbarer Zeit regiert, wird das linksgrüne Geschmeiß aus den Behörden aussortiert!
    Und zwar vollständig! 🙂

  106. Christoph Metzelder hat nur eine Bewährungsstrafe bekommen. Genauer eine Haftstrafe von 10 Monaten auf Bewährung. Im Prozess und vorher kamen so schlimme Sachen raus. Aber solche Täter laufen frei rum. Unglaublich wie gut die Pädos bei der Justiz ankommen.

  107. @Das_Sanfte_Lamm 29. April 2021 at 16:29

    “ Thomas_Paine 29. April 2021 at 16:22
    Bitte mal ganz offen und ehrlich: Könnte der Verfassungsschutz die Abschaltung von PI erzwingen? Das wären ja keine schönen Aussichten.

    Wenn der Server, der die Seite betreibt, in Deutschland sehen würde, wäre das rechtlich durchaus möglich. Ansonsten gelten die Gesetze des Landes, in dem der Server geographisch steht.“
    Nein es ist Ausschlaggebend wo zugegriffen wird

    „Rein formell ist übrigens „Indymedia“ höchstoffiziell vom Innenministerium verboten und diese Seite erfreut sich nach wie vor großer „Beliebtheit“…..“
    auch hier warv es nur eine Unterseite linksunten.indymedia die verboten wurde.

  110. Maria-Bernhardine 29. April 2021 at 13:26
    OT

    IMPF-OPFER DANA OTTMANN +++
    https://www.wb-trauer.de/MEDIASERVER/content/LH187/obi_new/2021_3/Dana-Ottmann-Traueranzeige-6bcb489a-82ff-4f0e-a09e-c71360461350.jpg

    Dana Ottmann, ehemals erfolgreiche Radsportlerin,
    arbeitete in der Berolina-Rehaklinik in Löhne:
    https://m.westfalen-blatt.de/var/storage/images/wb/startseite/owl/kreis-herford/herford/4411484-gutachten-der-universitaeten-muenster-und-greifswald-zum-tod-einer-32-jaehrigen-herforderin-corona-impfung-war-toedlich/dana-ottmann-wurde-32-jahre-al/125149428-2-ger-DE/Dana-Ottmann-wurde-32-Jahre-al_image_1024_width.jpg

    Mehr in meinem nächsten Kommentar

    interessant, der Vater hat offenbar ein Dr.-Titel. Da sieht man es mal, es kommt nicht auf intellektuelle Intelligenz an bei all den Lügen der Machtelite, ganz und gar nicht, sondern auf Mut! Courage, sich gegen eine orthodoxe Meinung zu stellen, eine Aussenseiter-Position einzunehmen.

    In herkömmlichen militärischen Kriegen wurde ja Feigheit insofern belohnt, daß man durch Flucht/Untertauchen überleben konnte. Beim Scheitern wurde man allerdings als Hochverräter aufgehängt etc. Fahnenflucht, Desertieren. Und heute, in diesem Krieg der neuen Generation, dem Wirtschafts-Krieg der Chinesen gegen den Rest der Welt, wird man auf andere Weise bestraft für seine Feigheit: indem man kaputtgeimpft wird.

  113. @Thomas_Paine 29. April 2021 at 15:51

    »PI-News« Verfassungsschutz stuft islamfeindlichen Blog als »erwiesen extremistisch« ein

    Hallo, lieber Verfassungsschutz! (Damit ist nicht der Herr Haldenwang gemeint.)

    http://www.pi-news.net/2017/07/hallo-lieber-verfassungsschutz/

    „Bitte mal ganz offen und ehrlich: Könnte der Verfassungsschutz die Abschaltung von PI erzwingen? Das wären ja keine schönen Aussichten.“

    Macht kann alles. Auch in einem ehemals freien Land wie der BRD. Das haben sie jetzt bewiesen. Bis vor wenigen Monaten hätte ich nicht glauben können, was heute Realität ist.
    Die holen gerade zu einem weiten Schlag aus, weil sie wittern, dass sie das jetzt einfach können.
    Mit Haldenwang und Harbarth sind zwei Günstlinge Merkels an die Stellen gesetzt worden, die der Regierung noch Grenzen setzen könnten. Könnten.
    So kann die Verfassung und die Gewaltenteilung leichter umgangen werden.
    Wenn die Machtballung durch Merkels Selbstermächtigung gegenüber den Ländern derart groß geworden ist, wenn kritische Stimmen aus der ganzen Gesellschaft durch Merkels Medien systematich stigmatisiert und eingeschüchtert werden und dann noch die Verfassungsorgane ganz oben mit Merkel-Leuten besetzt sind, dann kann im Grundgesetz stehen, was im Grundgesetz stehen will, fürchte ich.

    Die Verfassung, unser gutes Grundgesetz, soll die Bürger schützen, nicht die Herrschenden!
    Die Verfassung soll den Souverän vor einem übergriffigen Staat schützen! Das ist ihr Sinn!

    Die Verfassung war seit ihrem Bestehen noch nie so bedroht, wie sie es heute ist, jedoch nicht durch „Corona“, nicht durch unabhängige Medien wie PI-NEWS, nicht durch „Querdenken“ oder durch irgendwelche kritischen Schauspieler, sondern durch die Regierung und durch die sie flankierenden, mit unserem Geld zugestopften Medien, Günstlinge und Zuträger.

  116. Wuehlmaus 29. April 2021 at 14:04
    @ hhr 29. April 2021 at 11:56

    Der VS ist nur das I-Tüpfelchen auf den nordkoreanischen Unglaublichkeiten im besten Deutschland, das es je gab. Wem noch nicht schlecht ist sehe sich die scheinbar von Juristen interpretierten Notbremse Vorschriften beim ADAC an!

    https://www.adac.de/news/lockdown-ausgangssperre/

    —————-

    Bin vor drei Jahren aus dem Laden ausgetreten und hatte mir zwischendrin immer mal wieder überlegt, nicht wieder Mitglied zu werden, falls man unterwegs mal liegenbleibt. Doch ich denke, das lasse ich besser bleiben.

    Lieber Wuehlmaus, sie können doch für ca. 10€/jährlich nahezu bei jeder Kfz-Versicherung den Schutzbrief bezahlen, der beinhaltet bereits ein Pannen/-Abschleppservice!

  117. Hans R. Brecher 29. April 2021 at 16:33
    Rechtsextremismus:

    Verfassungsschutz beobachtet islamfeindlichen Blog PI-News
    Er verbreitet Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Seine Rubriken tragen Überschriften wie „Asyl-Irrsinn“, „Migrantengewalt“ oder „Islamisierung Deutschlands“.

    https://www.berliner-zeitung.de/news/verfassungsschutz-beobachtet-islamfeindlichen-blog-pi-news-li.156141
    ————-
    Die genannten Begriffe geben eindeutig Meinungsäußerungen wieder. Ich lese PI seit seinem Auftritt. Dort stehen in den Artikeln keine gesetzwidrigen Beleidigungen und Angriffe gegen Einzelpersonen oder Gruppen, z.B. Muslime. Deutlicher kann die Bundes-Stasi nicht zeigen, daß sie wie ihr Vorbild der DDR gegen Meinungen und gegen die Bürger vorgeht, die Meinungen vertreten. Michael Stürzenberger war ja schon öfter Ziel von Angriffen. Islamkritik ist der Bundes-Stasi entsprechend eine Straftat.

    Liebe Stasi-Mitarbeiter, Ihr werdet die ersten sein, die von den Muslimen im Falle derer Machtergreifung erledigt werden. Das war schon immer so, wenn zwei Gruppen Nullsummenspieler aufeinander trafen: Die oder Wir! Ihr werdet Euch nicht so schnell verpissen, wie Ihr eingeholt werdet. 🙂

  118. @ MKULTRA 29. April 2021 at 17:05

    Immerwieder wird dafür geworben, auch (chronisch)
    Kranke, Alte u. andere Risikopatienten zu impfen.
    Ein Verbrechen! Wenn er vielleicht Bluthochdruck hatte, viel
    rauchte u. trank war sein Immunsystem bereits geschwächt…

  120. Hans R. Brecher 16:57

    „Freund und Helfer“ in Aktion
    ———————————————————-
    Solche Szenen sind in der Tat erschütternd und leider auch keine Einzelfälle. Daher dürfte System dahinter stecken. Vermutlich erfolgen die Zugriffe ohne Vorwarnung, damit sich die Opfer reflexartig wehren und anschließend auch noch angeklagt werden können. Ich frage mich, auf wen sich die Polizei bei ihrer alltäglichen Arbeit überhaupt noch stützen will. Am 1. Mai finden in Berlin etwa zwanzig Demos statt, überwiegend Linke Veranstaltungen und ein Aufzug von den Querdenkern. Da wird man dann wieder mal sehen können, wo deeskaliert und wo hart zugegriffen wird.

  121. Die Regierung mißbraucht den Verfassungschutz, um gegen die Opposition vorzugehen. Rechtmäßig ist das nicht erlaubt. So etwas kommt in Diktaturen immer vor. In der Regierung sind Kriminelle udn Verfassungsfeinde.

  122. INGRES 29. April 2021 at 17:26
    OT: die vertane Jahrtausendchance:
    Wie wäre uns alles erspart geblieben?
    Warum die AfD schuld am Lockdown ist.
    ————
    Welch ein Blödsinn!
    Die AfD wäre abgetan worden als Trittbrettfahrer. Es geht um Hunderte Milliarden Dollar für BigPharma und ihre Freunde sowie um die weltweite Umstrukturierung der Wirtschaft: Alle politische Macht in die Hände des internationalen Großkapitals, Schluß mit politischer Macht der Nationen und ihrer Bürger!

  123. Thomas_Paine 29. April 2021 at 15:51

    »PI-News« Verfassungsschutz stuft islamfeindlichen Blog als »erwiesen extremistisch« ein

    https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/pi-news-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-stuft-islamfeindlichen-blog-als-erwiesen-extremistisch-ein-a-e2995ba3-0002-0001-0000-000177330635

    Haldenzwang liefert. Genau deshalb hat ihn Merkel auf den Posten gesetzt. Ehe das hinter einer Zahlsperre verschwindet, ist hier der Spiegel-Artikel:
    ———–
    PI-News
    Verfassungsschutz stuft islamfeindlihen Blog als »erwiesen extremistisch« ein
    Seit Jahren verbreitet der Blog »Politically Incorrect« Hetze gegen Muslime und Migranten. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet inzwischen der Verfassungsschutz die Seite.
    Von Wolf Wiedmann-Schmidt 29.04.2021, 14.00 Uhr • DER SPIEGEL 18/2021

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat den islamfeindlichen Blog »PI-News« unter Beobachtung gestellt. Wie die Behörde dem SPIEGEL auf Anfrage bestätigte, stufe man die Seite inzwischen als »erwiesen extremistisch« ein.

    Seit Jahren verbreitet der unter dem Namen »Politically Incorrect« gestartete Blog Hetze gegen Muslime und Geflüchtete. Artikel auf der Seite sortieren die Macher unter Kategorien wie »Asyl-Irrsinn«, »Migrantengewalt« oder »Islamisierung Deutschlands« ein. Asylbewerber werden in Texten als »Invasoren«, »Rapefugees« oder »Merkels FickiFicki-Fachkräfte« diffamiert.

    Auftritte bei Pegida-Demonstrationen in Dresden verbreitet »PI-News« per Video, auch zur rechtsextremen »Identitären Bewegung« gibt es Verbindungen. Zuletzt rief der Blog zu »Widerstand in Zeiten der Corona-Diktatur auf«. Auf Aufklebern, die auf der Seite beworben werden, prangen Slogans wie: »Angela, Dein 1989 ist da!« Nach eigenen Angaben hat »PI-News« rund 150. 000 Besucher pro Tag. Wer die Seite aktuell verantwortet, ist nicht bekannt. Ein Impressum hat der Blog nicht.

    Lange standen nur einzelne Akteure aus dem Dunstkreis von »PI-News« im Visier der Verfassungsschutzbehörden. So beobachtet das bayerische Landesamt seit mehreren Jahren einen der aktivsten Autoren der Seite, Michael Stürzenberger. Für das Amt ist er eine »zentrale Person der verfassungsschutzrelevanten islamfeindlichen Szene in Bayern«. Auf einer Kundgebung in München im vergangenen Herbst forderte Stürzenberger »Umerziehungslager« für Muslime nach dem Vorbild Chinas.

    Mit »PI-News« rückt erneut ein extrem rechtes Alternativmedium ins Visier des Bundesverfassungsschutzes. Vor einem Jahr hatte die Behörde bereits das Magazin »Compact« zum Verdachtsfall erklärt und unter Beobachtung gestellt.
    ————

  124. Babieca 29. April 2021 at 17:37
    Nochmal zu
    https://www.spiegel.de/panorama/gesellschaft/pi-news-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-stuft-islamfeindlichen-blog-als-erwiesen-extremistisch-ein-a-e2995ba3-0002-0001-0000-000177330635

    Der Autor und Urheber und vermutlich auch Bohrwurm dieses Stücks ist der strammlinksfanatische Relotius-Magazin Journo Wolf Wiedmann-Schmidt , der auch schon in der Ibiza-Affäire den medialen Handlanger gespielt hat. Abscheulich. Ein Linker, der stets das liefert, was die linke Medienschickeria erwartet und mit Preisen überhäuft. Egal, ob es erstunken, erlogen und gefälscht ist. Bolschewiki:

    Wiedmann-Schmidt ist (Stand April 2020) Teamleiter im Hauptstadtbüro des Spiegels. Zuvor arbeitete er im Investigativressort der Wochenzeitung Die Zeit und als Redakteur für Innere Sicherheit bei der Berliner Tageszeitung taz. Seine Schwerpunkte sind Rechtsextremismus, Islamismus, Terrorismus und Kriminalität. Neben der taz schrieb Wiedmann-Schmidt unter anderem für die Süddeutsche Zeitung (SZ), Neon, Das Parlament und Cicero. Für die Recherchen zur Ibiza-Affäre wurde er zusammen mit anderen beteiligten Journalisten im Jahr 2019 mit dem Deutschen Reporterpreis ausgezeichnet, im Jahr 2020 mit dem Nannen Preis. 2009, 2010 und 2017 war er für den Deutschen Reporterpreis nominiert. 2019 war er mit Britta Stuff für eine Reportage über zwei Opfer vom Berliner Breitscheidplatz für den Egon-Erwin-Kisch-Preis nominiert. 2014 stand er für sein Porträt der rechtsextremen Terroristin Beate Zschäpe auf der Shortlist für den Henri-Nannen-Preis.

  125. Passend, daß die Bundes-Stasi dem Relotius-Blatt die Informationen liefert.
    Entsprechend zuverlässig sind die darin veröffentlichten Behauptungen über PI.
    Man sollte das gelassen aufnehmen. Ob PI nun beobachtet wird, oder nicht,
    es ist eh schon lange bekannt, daß vom Dienst eifrig gelesen wird.
    https://www.youtube.com/watch?v=g_sR38e1_P8

  126. Egon Erwin Kisch dreht sich im Grabe um. Vielleicht ist das deshalb nicht über die Nominierung hinausgelangt. Der ist so stark rotiert, daß dem Wolf Wiedmann-Schmidt die Grabeserde um die Ohren flog.

    Alles andere als ein rasender Reporter
    Vor 125 Jahren wurde der Journalist Egon Erwin Kisch geboren
    Egon Erwin Kisch war Schriftsteller deutscher Sprache und stolz, nicht Deutscher oder Österreicher, sondern Tscheche zu sein. Er war linientreuer Kommunist und kritischer Querdenker, er war Jude ohne die Religion zu praktizieren. Heute gilt er als einer der bedeutendsten Journalisten des 20. Jahrhunderts. Selber sah sich Kisch jedoch als Dichter. Heute vor 125 Jahren wurde er geboren.

    Von Helge Buttkereit, dlf, 29.4.2010
    https://www.deutschlandfunk.de/alles-andere-als-ein-rasender-reporter.871.de.html

    Heute vor 136 Jahren wurde er geboren. Ich gratuliere! 🙂

  128. Delegitimierung: Immerhin scheint das legitime Unwort 2021 damit schon gefunden, und es ist tatsächlich ein unwortliches Ungetüm.

    PI bitte geschlossen zur Selbstanzeige. Wegen Delegitimiererung m.a.W. wegen Kritik an der Regierung.

  129. Über solche Zustände kann man bei uns in SDT nur lachen, Euer VS geht mir herzlich am A.. vorbei,
    hoffentlich, was Sie auch sehr wohl tun. lesen Sie hier mit, deshalb sage ich, wenn ich in meinen Dorf in
    Südtirol den Hintern beim Fester hinausstreck, Grüssen Sie Alle im vorbeigehen Guten Tag Herr Haldewang-Ironie OFF

  130. Anita Steiner 29. April 2021 at 18:17
    … wenn ich in meinen Dorf in Südtirol den Hintern beim Fester hinausstreck, Grüssen Sie Alle im vorbeigehen Guten Tag Herr Haldewang-Ironie OFF
    ——————
    Damit beleidigen die Grüßenden Deinen Hintern! 🙂

  131. im eutschen Bundestag herrscht bei Abstimmungen Fraktionszwang, sonst würden CDU/CSU-SPD niemals Mehrheiten zusammenbekommen, ob Sie Alle mit guten Gewissen Morgens in den Spiegel schauen können, das ist die andere Seite der Moramedaille

  133. Übrigens Frage hier , kennt ihr den?
    https://www.facebook.com/photo?fbid=3908057802575914&set=a.431227946925601
    Diese Laune der Natur ist Klaus Schwab? Chef des Weltwirtschaftsforums und gefährlicher
    als Bill Gates, weil Sie wahrscheinlich noch nie von ihm gehört haben. BG ist die Frontmann-Marionette.
    Das WEF ist eine globale Agentur, die still und leise die Welt regiert und uns wie Vieh hütet,
    während wir uns über Dinge streiten, die nicht wichtig sind.
    ?Bill Gates ist also die Front- Marionette

  134. Goldfischteich 29. April 2021 at 17:33
    INGRES 29. April 2021 at 17:26
    OT: die vertane Jahrtausendchance:
    Wie wäre uns alles erspart geblieben?
    Warum die AfD schuld am Lockdown ist.
    ————
    Welch ein Blödsinn!
    Die AfD wäre abgetan worden als Trittbrettfahrer.

    —————————-
    Nun, auf direktem Wege wird die AfD nichts erreichen( nie). Was also, wen sie immer schneller gewesen wäre. Dann hätte das System nachziehen müssen oder es sein lassen müssen. Man müßte es einfach mal versuchen. Wie soll man jemand als Trittbrettfahrer kennzeichnen , wenn er voran geht.

  137. @ Babieca 29. April 2021 at 17:37 | Thomas_Paine 29. April 2021 at 15:51

    »PI-News« Verfassungsschutz stuft islamfeindlichen Blog als »erwiesen extremistisch« ein

    …spiegel.de/panorama/gesellschaft/pi-news-bundesamt-fuer-verfassungsschutz-stuft-islamfeindlichen-blog-als-erwiesen-extremistisch-ein-a-e2995ba3-0002-0001-0000-000177330635

    Seit Jahren verbreitet der Blog »Politically Incorrect« Hetze gegen Muslime und Migranten. Nach SPIEGEL-Informationen beobachtet inzwischen der Verfassungsschutz die Seite.

    Das dürfte aus meiner Sicht nicht der „brandneue Vorgang“ sein, zu dem das Relotios-Lügenblatt die einschlägige Wühl- und Spitzeltätigkeit der Haldenwang-Behörde auf PI-News machen will. Daß die Herrschaften hier mitlesen, ist seit Jahren bekannt. Daß sie ihre meistens falschen Tatsachenbehauptungen gerade von solchen Haß- und Hetzmedien wie SPIEGEL und Konsorten übernehmen, wobei die Übergänge ins extremistische Linksaußen-Spektrum aka Seilschaften fließend sind, ist ebenfalls nichts Neues.

    „Hetze gegen Muslime und Migranten“ ist ein ebensolches Narrativ, eine Propagandalüge von vielen, wie sie bei „Linksaußen“ gang und gäbe sind. Kein Wunder, daß ein politisch korrupter Haldenwang als Merkel-Strohmann und Chef einer ebenso korrupten Behörde das 1:1 übernimmt. Kritik an der einschlägigen und darüber hinaus verfassungswidrigen Politik einer nahezu unkontrollierten Massenansiedlung von Ausländern, vorrangig Moslems, oder am Islam an sich hat jedoch mit einer gegen Menschen an sich gerichteten Hetze nichts zu tun. Das interessiert die neue Stasi allerdings nicht.

    Es wird den einen oder anderen Kommentar geben, der nicht in Ordnung ist, aber das kann man nicht „dem Blog“ oder seinen Betreibern als solchen unterschieben.

    Wie gesagt, liest man hier seit Jahren mit, und dürfte darüber hinaus auch das eine oder andere U-Boot hier einschleusen, das in spalterischer Absicht unterwegs ist, um den Blog zu zersetzen. Das heißt nicht, daß jeder, der sich zu Blog-Inhalten kritisch äußert, ein U-Boot sein muß, aber die Möglichkeit besteht. Das entspräche ihrem Auftrag, wie ich annehme, noch am ehesten.

    „Der Lauscher an der Wand hört seine eigene Schand'“. Oder, wie seinerzeit der Leipziger Pfarrer Pflüger den im Herbst 1989 in der Nikolai-Kirche anwesenden Stasi-Spitzeln ans Herz legte: „Mithören ist besser als Abhören“.

    Allerdings sollte die Redaktion hierzu einen eigenen Artikel veröffentlichen, da man seitens Haldenwang und Konsorten ganz offensichtlich dazu übergeht, mit Meinungsfreiheit etc. pp. endgültig „Tabula rasa“ zu machen.

  139. ich denke, daß ich jetzt erst einmal Blockflöte lernen muß.
    Ansonsten könnte man mich noch vielleicht mit einem Antifa-Schläger verwechseln.

  140. MKULTRA 29. April 2021 at 17:05; Muss ich mir Sorgen machen, dass ich den nicht kenne, dafür aber Anne Igadingsbums.

    INGRES 29. April 2021 at 19:32; Genau, die AfD ist ja in jedem Land der Erde, ausser China und Schweden in sämtlichen Parlamenten vertreten. Merkln die überhaupt noch, was für nen Mist die schreiben.

  142. @D-Mark
    AfD in Sachsen-Anhalt auf Rekordkurs und auf dem Weg zur stärksten Fraktion?

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article230743029/Wahl-in-Sachsen-Anhalt-Haseloff-knapp-vor-AfD-Gruene-verdoppeln-sich.html

    ——————————————————————————————————————————-

    Interessant sind bei den beiden letzten Umfragen für Sachsen-Anhalt auch die Sonstigen: 9 % bei INSA (+2) und 10 % bei Infratest dimap (+4). Hinter dem Zuwachs dürfte sich sicherlich die Basis verbergen. Wenn die Partei es in Sachsen-Anhalt schafft, wird das der bundespolitische Durchbruch und der Einzug in den Bundestag ist gesichert.

  143. Noch vor dem Verfassungsschutz hätte schon längst das Bundesverfassungsgericht einschreiten müssen – gegen:

    1. Angie Merkel, weil sie u.a. wichtige Entscheidungen ohne Zustimmung des Parlaments getroffen hat (u.a. Energiewende, Öffnung der Grenzen für unkontrollierte Masseneinwanderung vor allem von Mohammedanern, Plünderung der Steuerkasse für letztere, Transfers ungeheurer Geldmengen an die EU etc etc.) und damit die Verfassung missachtet hat.

    Die Kanzlerin hat wiederholt ihren Amtseid gebrochen!

    2. Wolfgang Schäuble, der als Parlamentspräsident das Parlament ausschaltete und damit der Kanzlerin Merkel eigenwillige Entscheidungen ohne Parlamentsbeschluss zu treffen.

    Der Parlamentspräsident hat mehrfach seinen Amtseid gebrochen!

    Schäuble ist als Parlamentspräsident seiner Verpflichtung zur Neutralität nicht nachgekommen. Er hat immer wieder mit allen Mitteln versucht, die AfD als Oppositionspartei auszugrenzen und zu diskriminieren. Durch seinen Einfluss verhinderte er u.a. auch, dass die AfD ihren Anspruch auf den Posten eines Vizepräsidenten im Parlament nicht durchsetzen konnte.

    Schäuble vor allem ist auch zuständig für die kostenträchtige Aufblähung des Bundestags auf über 700 Abgeordnete. Wenigstens 350 von denen sind völlig überflüssig, auch im Vergleich zu anderen Ländern.

    Überflüssige Abgeordnete werden immer den Regierungsparteien zustimmen, weil sie damit ihre Sitze behalten und dadurch ein übermäßiges Salär beziehen.

    3. Das Bundesverfassungsgericht (Präsident Harbarth) hätte längst gegen sich selbst vorgehen müssen, weil es seine Aufgaben als Kontrollorgan in einer freiheitlich-demokratischen Staatsverfassung nicht nachkam.

    Hier wurden ebenfalls Amtseide gebrochen!

    Alle drei der vorgenannten Verfassungsorgane gehören einer Partei – der CDU – an, so dass die Gewaltenteilung und gegenseitige Kontrolle nicht durchgesetzt werden konnte und damit außer Kraft gesetzt wurde.

  144. Was mich so wundert , wie mutig dieser Seehofer, Haldenwang, Kramer u.a. hier gegen das Volk auftreten , nachdem es doch einen Lübcke nach ähnlichem Muster dann erwischte . Also ich hätte da große Angst auch aus Verantwortung gegenüber meiner Familie .

  145. Artikel 5 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland:

    (1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.

  146. Der VS benutzt seine Machtfülle um kritische Meinungsäußerungen zu unterbinden.
    Der Bürger registriert leider ein zunehmendes Klima der Angst und das erkennbare Anliegen durch subtile Methoden der Einschüchterung die dringend nötigen Diskurs im Keim zu ersticken.
    Über Missstände und unterschiedliche Meinungen zu diskutieren ist aber eine Voraussetzung in einer Demokratie durch Findung eines Konsens Dinge friedlich zu verbessern.
    Auch die AfD ist bemüht durch Diskurs Missstände aufzudecken und Fortschritte für Deutschland zu ermöglichen. Der VS wollte die AfD zum Prüffall erklären und somit die freie Meinungsäußerung und den parteilichen Diskurs unberechtigterweise als“ verdächtig“ abkanzeln.
    Lieber Verfassungsschutz, diese bei Ihrer Institution erkennbaren Haltungen sind, mit Verlaub, einer Demokratie unwürdig.

  147. .

    (Moralische) Ruinen und unser Verfassungsschutz

    .

    1.) (Der hier mitlesende) Merkel-Verfassungsschutz ist schlimmer als Stasi, weil er technisch ganz andere Möglichkeiten hat, als DDR 1989.

    2.) Er bringt das Gift des gegenseitigen Mißtrauens in unsere Gesellschaft.

    3.) DDR, „Auferstanden aus Ruinen“ (mit Merkel, Jg. 54), jetzt geht’s mit gelernter DDR-Propaganda-Ministerin Merkel „wieder zurück zu ihnen“, Gesamt-Deutschland. (*)

    .

    * Satz sinngemäß geborgt von einem klugen Mitforisten, dessen Namen ich nicht weiß.

    .

    .

  148. Bei den
    jungen Pionieren
    lernte(n) sie früh
    Spionieren …

    Was ein Quatsch, deutsche Volkslieder waren noch angesagt und Stolz und Treue zum eigenen Land, das leider rechter Müll war.
    Ansonsten lag es an der häuslichen Sozialisierung wer zum Spitzel, Anscheisser und A…Loch würde.

    Die Indoktrination im Westen trägt doch aktuell seine wahr Früchte. Man koste sie aus – uhaaa

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