"So eine Ministerin haben unsere Familien nicht verdient", sagt Martin Reichardt (AfD) über das von Familienministerin Giffey (SPD) verursachte Chaos bei der Kinderbetreuung während der Corona-Krise.

Der familienpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Martin Reichardt, übt erneut scharfe Kritik an Familienministerien Franziska Giffey (SPD). Am Mittwoch gab sie mit Unterstützung des nicht unumstrittenen Robert-Koch-Institutes eine Studie in Auftrag, die Erkenntnisse über die Rolle von Kindern im Infektionsgeschehen erbringen soll.

Seit den Schließungen von Kitas und Schulen im März 2020 ringen Millionen Eltern um ihre wirtschaftliche Existenz. Kurzarbeitergeld und der Verlust des Arbeitsplatzes schlägt bei den betroffenen Müttern und Vätern zu Buche. Zu Recht fragen sie sich nun, was die verantwortliche Ministerin für sie getan hat.

Giffeys Antwort ließ nun geschlagene vier Monate auf sich warten. Neben der eingangs erwähnten Studie wurde ein monatlich tagender „Corona-Kita-Rat“ ins Leben gerufen. Daneben präsentierte Giffey fünf Leitlinien und rät darin allen Ernstes dazu, zur Corona-Prophylaxe die Hände zu waschen und gut zu lüften.

„So eine Ministerin haben unsere Familien nicht verdient“, so Reichardt. „Unsere Familien werden mit dem Betreuungschaos in Deutschland allein gelassen. Die Familienministerin hat sich dieser Aufgabe bisher nicht angenommen und wird es auch in der Zukunft nicht tun.“

Die Bundestagsfraktion der AfD hat während der Teilnahmslosigkeit der Ministerin eine ganze Reihe von Anträgen vorgestellt, die sich mit den Auswirkungen der Corona-Krise auf die Gesellschaft und die Wirtschaft beschäftigen. Reichardt, in seiner Aufgabe als Familienpolitiker, hat mit seinen Kollegen Anträge eingebracht, die den Familien und den Senioren in vielerlei Hinsicht zu Gute kommen könnten:

• Bezahlter Sonderurlaub für ein Elternteil, das von der Schließung von Kitas und Schulen betroffen ist, sofern die Familie keine Alternative zur häuslichen Betreuung hat, in der Zeit der jetzt beschlossenen Kita- und Schulschließung. Längerfristig war auch ein Kurzarbeitergeld vorgesehen, das sich auf dem Niveau eines Gehaltes von Tagesmüttern bewegt.
• Alleinerziehende, die keine Alternative zur häuslichen Betreuung haben, erhalten über den gesamten Zeitraum von Kita und Schulschließungen bezahlten Sonderurlaub.
In einem Antrag ging es nicht um Geld, denn Familien und Senioren benötigen, außerhalb von monetären Hilfen, besondere Unterstützung.
• Auflegung eines Sonderprogrammes „Bundesfreiwilligendienst mit Familien- und Seniorenbezug“. Die Blaupause war das im Jahr 2015 in das Leben gerufenen Sonderprogramm „Bundesfreiwilligendienst mit Flüchtlingsbezug“. Die Unterstützung sogenannter Flüchtlinge wurde damit schnellstens gewährleistet. Zu derartig schnellem Handeln wurde die Regierung auch zu Beginn der Krise aufgefordert, was jedoch vom Bundestag verweigert wurde. Die Frage muss hier erlaubt sein: Sind Flüchtlinge mehr wert als Familien und Senioren?

Ein weiterer Antrag beschäftigte sich mit dem finanziellen Ausgleich bei von Familien bewohnten Mietwohnungen:
• Erhöhung des Wohngeldes, zeitlich befristet, unter der Voraussetzung, dass diese Förderung ausschließlich für die Tilgung von Mietverbindlichkeiten erfolgt.

Um Familien real zu entlasten, hat die Bundestagsfraktion bereits im März 2019 die Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes auf Kindesprodukte gefordert. Dies geschah längst, bevor die Bundesregierung beschloss, die Mehrwertsteuer für ein halbes Jahr zu senken.

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27 KOMMENTARE

  1. Mehrwertsteuer-Reduzierung auf Kinderprodukte klingt erst mal ganz gut.
    Wenn aber überall in Teilbereichen verschieden MWSt-Sätze für jede Interessensgruppe gelten sollen, dann ist das logistisch kaum zu bewältigen.
    Schon die unterschiedliche Senkung zum 01.07.20 hat gigantische Kosten verursacht.
    Besser wäre eine einheitliche, aber dauerhaft reduzierte MWSt. Das könnte die Kauflaune ankurbeln.

  2. Also etwas Eigenverantwortung darf es dann bitte sein wenn man Kinder in die Welt setzt und daß das Ministerium für Jugend, Familie und das Gedöns natürlich vorrangig an „Flüchtlinge“ denkt ist politisch von 87% der Wähler ausdrücklich so gewollt. Hat die AfD denn nicht immer propagiert daß eine häusliche Erziehung statt Kita zum Wohle der kleinen Coronis zu bevorzugen wäre? Und jetzt schreit die AfD nach „Vater“ Staat?
    Zum Thema ‚Alleinerziehende‘ : Man muss auch mal berücksichtigen warum die ‚Alleinerziehende‘ alleinerziehend ist. Bei einigen Frauen hat’s der Kerl nicht mehr ausgehalten und bei anderen ist es ausdrücklich so gewollt.
    Bezahlter Sonderurlaub ist nicht grade karrierefördernd. Deshalb wollen viele Personalentscheider auch keine alleinerziehende Mütter. Nicht aus Bosheit sondern weil sie es sich nicht leisten können.
    Außerdem will die Giffey Berliner Bürgermeisterin werden sofern Müllers Bewerbung bzw. seine Wahl im gleichen Wahlkreis gegen die Chebli durchgeht. Sie hat also andere Sorgen und ist wohl nur so halb bei der Sache.

  3. Zum 30.09.20 wird die Betreuung der Kinder sicher deutlich verbessert,
    da zu diesem Zeitpunkt viele Kündigungen wirksam werden.
    Viele Mütter und Väter haben dann Zeit für home-schooling statt home-office.
    Mit den derzeitigen Regelungen werden die meisten Schulen und Kitas im Herbst und Winter immer wieder im Notbetrieb fahren oder ganz geschlossen werden.

    Und den Lehrern ist es meistens ganz recht so.

  4. @tban 14. August 2020 at 19:11
    Besser wäre eine einheitliche, aber dauerhaft reduzierte MWSt. Das könnte die Kauflaune ankurbeln.
    – – – – –
    Als wir noch ein normales Leben hatten, hatte ich eine ganz gute Kauflaune. Aber jetzt nicht mehr. Auch nicht mit reduzierter Mehrwertsteuer. Ich würde mir nicht mal was schenken lassen, wenn ich mir dazu einen Fetzen vor die Nase binden müßte beim Betreten des Geschäfts. Und bei der Anfahrt zum Geschäft, die ich immer mit öffentlichen Verkehrsmitteln gemacht habe.

    Ich wäre übrigens nicht erstaunt, wenn wir in absehbarer Zeit überhaupt beim Verlassen des Hauses einen Maskenzwang hätten. Das wäre dann für mich ein Hausarrest. Dann kann ich nur noch in meinem Garten frische Luft schnappen. Mit den Nachbarn habe ich ein gutes Verhältnis, die würden mich nicht verpfeifen, wenn sie mich unmaskiert in meinem Garten sehen würden.

  5. Bergwerk 14. August 2020 at 19:18

    Zum 30.09.20 wird die Betreuung der Kinder sicher deutlich verbessert,
    da zu diesem Zeitpunkt viele Kündigungen wirksam werden.
    Viele Mütter und Väter haben dann Zeit für home-schooling statt home-office.
    Mit den derzeitigen Regelungen werden die meisten Schulen und Kitas im Herbst und Winter immer wieder im Notbetrieb fahren oder ganz geschlossen werden.

    Und den Lehrern ist es meistens ganz recht so.
    ———–
    …und die anderen Kündigungen liegen dann unter dem Weihnachtsbaum. Das wird ein Fest!
    Wenn es nach den Lehrern geht, müsste man Corona erfinden:
    https://www.n-tv.de/regionales/hamburg-und-schleswig-holstein/Nur-rund-300-Lehrer-haben-Attest-aus-Sorge-vor-Corona-article21969782.html

    Diese Meldung ist Framing pur: Eine Corona-Befreiung hatten zu Schulbeginn weit über 1000 Lehrer beantragt aber der Amtsarzt sah das anders…Das stand im NDDR3-Teletext. Die 300 glücklichen Lehrer dürfen jetzt das tolle Wetter genießen und während der Woche ist es an den Küsten auch nicht so voll. Hoffentlich wackelt der Router auf dem Campingplatz nicht beim „Fernunterricht“…

  6. schinkenbraten 14. August 2020 at 19:30-
    Ich meine das mit der MWSt für „normale“ Zeiten.
    Die Maulkorb-Verhaltensweisen haben wir beide ja schon mal diskutiert.
    Hier in Sachsen geht jetzt die 17. Maulkorbzwang-Woche zu Ende.
    Und ich habe meine Maulkorb-Verweigerung bisher durchgehalten, nicht ein einziges mal habe ich mir dieses medizinisch sinnlose Ding angelegt.
    Und das bleibt auch so.
    Die Verweigerer werden auch immer mehr. Vorgestern Abend im Supermarkt hatten kein einziger Kunde, keine einzige Verkäuferin und auch die Kassiererin den Maulkorb „weit weg gelegt“.
    In unserer Tankstelle, bei den meisten Bäckern und Fleischern: kein Problem.
    Gestern war ich beim ADAC, heute auf der IKK, überall ohne Probleme. Auch im Baumarkt.
    Sollte jemand nachfragen, dann sagt man eben, daß man Allergiker ober Asthmatiker ist, hat auch funktioniert.
    Und sollte ich etwas nicht bekommen, bin ich mit dem Auto in reichlich 10 Minuten in Tschechien.
    Dort gibt es keinen Maulkorbzwang mehr.
    Leute mit Virenschleudern sind die größte Gefahr, vor allem bei diesem Wetter.

  7. Giffey ist bekannt für ihre Plagiate in der Dissertationen. Folgen hat es nicht. Genauso sieht es mit Schavan und Leyen aus, die sogar noch aufgestiegen sind.

  8. Franziska Giffey ist eine vorbildliche Sozialdemokrat_In und Familienminister_In: Ihre Famile und die Familien ihrer Mit-SPDler sind optimal verfürsorgt und abgesichert.

  9. Die Arbeiterpartei SPD vernichtet Arbeitsplätze

    Und die Propagandaministerien ARD & ZDF verkaufen das als super Sache

  13. Traumgehälter bei ARD + ZDF

    Allein 1881 Gebührenzahler sorgen für das Gehalt von WDR-Intendant Tom Buhrow (395.000 Euro). Die höchste Gehaltssteigerung erzielte die Radio-Bremen-Intendantin.

    Die ARD Gehaltsliste – es handelt sich jewelis um die Grundvergütung:

    Tom Buhrow ist mit 395.000 Euro der Spitzenverdiener in der ARD. Um es zu refinanzieren benötigt der Sender 1881 Gebührenzahler.
    BR-Intendant Ulrich Wilhelm ist auf Platz 2 der ARD-Spitzenverdiener. Seine Bezüge stiegen von 367.000 Euro im Jahr 2016 auf 388.000, ein Plus von 5,7 Prozent.
    Der NDR Indendant erhält 365.000 Euro. Platz 3 der ARD-Spitzenverdiener.
    SWR-Intendant Kai Gniffke erhielt 343.000 Euro, sein Vorgänger Peter Boudgoust hatte 2016 noch 338.000 Euro bekommen.
    Die höchste Gehaltssteigerung erzielte die Radio-Bremen-Intendantin Yvette Gerner: Mit 270.000 Euro bezog sie 13.000 Euro mehr als ihr Vorgänger Jan Metzger 2016.
    RBB-Intendantin Patricia Schlesinger bekommt 261.000 Euro.

    Die ganze Liste HIER.

    Fette Gehälter auch für sonstige Chefposten:

    Die ARD-Direktoren kamen 2019 auf Monatsgehälter zwischen 19.989 (NDR) und 14.202 Euro (SR). Programmchefs und Hauptabteilungsleiter erhielten monatliche Bezüge zwischen 13.876 (NDR) und 10.315 Euro (SR). Die Monatsgehälter für Redakteure lagen 2019 zwischen 3.681 bis zu 10.728 Euro.

    Gabor Steingart kommentiert: „Die Gehälter an der Spitze von ARD und ZDF sind hoch, aber legal. Die Politiker lassen sich ihre Sender was kosten. Hier wird nicht nur Leistung, sondern auch Loyalität bezahlt.“

    Bleibt hinzuzufügen: Es sind nicht die Politiker, die zur Kasse gezwungen werden, sondern der Gebührenzahler.

    https://www.mmnews.de/wirtschaft/149394-ard-gehaelter

  14. Zu Gonger, 14. 8. 20, 19:15.

    Mir fiel gerade die Kinnlade herunter, wie Sie argumentieren und welch´ Menschenbild à la Macho Sie hier wagen zu verbreiten! Am meisten stört mich aber Ihre Abneigung gegenüber Kindern und Alleinerziehenden!
    ….Ich gehe nun erst einmal einen Eimer suchen!

  15. gonger 14. August 2020 at 19:15

    Das ist sachlich einen logischen Fehler (ich habe aber in ersten Moment ähnlich gedacht). Die AfD schreit nicht nach Vater Staat, sondern möchte bezahlten Sonderurlaub (egal ob das nun populistisch und machbar ist oder nicht), damit man sich um die Kinder kümmern kann.

    Denn die Eltern haben ja nun mal keine Alternative zur Betreuung der Kinder, die zu betreuen sind, weil die Kitas ja dicht sind. Also wird nur Hilfe gefordert die finanzielle Verluste ausgleicht. Die Kitas sind ja dicht, es wird also keine externe Betreuung durch den Staat gefordert (was ich aber zuerst auch gedacht habe).
    Natürlich kann man die Forderung der AfD populistisch nennen, denn wer soll das nun auch noch bezahlen. Aber der Ruf nach Betreuung durch den Staat ist es nicht.

  16. mir reichts von den Karrieristen in der AfD!
    Peter Boehringer und Gottfried Curio als AfD-Doppelspitze jetzt!!! wann sieht das bloss endlich die Parteibasis ein?

  18. Familien (gerade die mit mehreren Kindern) brauchen nicht mehr Kindergeld.

    Die Schulen müssen aufgerüstet werden. Es kann doch nicht sein, dass dort nicht mal Fenster geöffnet werden können. Die Toiletten dagegen können regelmässig zugeschissen werden.

  21. freier Buerger 14. August 2020 at 23:09
    mir reichts von den Karrieristen in der AfD!
    Peter Boehringer und Gottfried Curio als AfD-Doppelspitze jetzt!!! wann sieht das bloss endlich die Parteibasis ein?
    +++
    diese Konstellation wünschte ich mir auch.

  22. Ich muss mich hier wundern, warum diese Thematik so wenig Kommentare erbringt, weil Familienpolitik das allerwichtigste Thema für ein existierendes Deutschland ist.
    jetzt nur ein paar Statements:

    1. Seit den 60-er Jahren wurde die Familienpolitik vernachlässigt und bis heute deutlich verschlechtert. Man wollte die Abkehr vom hochgejubelten Mutterbild der Nationalsozialisten, die ihrem Führer zu dessen Absichten Kinder schenken sollten und manche Mütter auch wollten. Bis heute bekämpft man zu Recht dieses verquere Denken, zum Nachteil von Müttern und vor allem Kindern, denn Letztere sind die Benachteiligten.

    2. Seither ist es politischer Wille, deutsche Familien mit Kindern und auch Alleinerziehende zu drangsalieren, und zwar in jeglicher Hinsicht.

    3. Es ist nach wie vor politischer Wille, das System der ehemaligen DDR auf Gesamtdeutschland zu übertragen, nämlich Mann und Frau für wirtschaftliche Interessen und den Steuertopf auszupressen. Um nichts Anderes geht es. Und die Situation ist inzwischen so, dass nur in seltenen Fällen die Frau finanziell in der Lage ist, durch die Finanzkraft des Mannes, der einen auskömmlichen Beruf hat, sich allein um die von beiden gewünschten Kinder und den Haushalt zu kümmern. Das ist für die kleinen Kinder die allerbeste Situation, denn sie dürfen mit Zuwendung und Liebe aufwachsen.

    4. Der größte Feind der Familie bzw. der Kinder ist der Staat.
    Durch horrende Abgaben (z. B. höherer Steuersatz für Windeln, niedrigerer für Tierfutter!) leben die Familien meist unterhalb der Armutsgrenze, was ein Skandal ist, weil sie mit ihrem „Luxusgut Kinder“ die Gesellschaft erhalten und für spätere Renten aufkommen. An dieser einfachen Logik ist die Politik nicht interessiert, weil es nur um Wirtschaftlichkeit geht und Familienpolitik nicht in diese Thematik einbezogen wird.

    5. Stattdessen geht die jetzige Politik einen neuen politisch gewollten und antithetisch gesetzten globalisierenden Weg. Weg von deutschen Interessen hin zu großkotzerten Globalisierungswünschen.
    Das macht mehr her, es kommt die große umarmende Moral! (wo man doch so eine schlimme Geschichte auf den Schultern trägt!). Dann hat die Politik ein gutes Argument, sich um die eigene deutsche
    Bevölkerung mit den eigenen Kindern kümmern zu müssen, denn die höhere Moral ist die bessere Moral. Damit kann man sich immer gut entschuldigen. Und die „migrantische Eroberung“ Deutschlands (und Europas) führt zu einem gezielt gewollten Babyboom. Damit hat man das Problem der Unterbevölkerung in Deutschland ausgeglichen, aber wie? Über Letzteres macht sich die Politik keine Gedanken. Es herrscht die höhere Moral, die alles entschuldigt, auch Dummheit und die heranrollenden Probleme mit dem Islam!

    6. Die Vernachlässigung der Kinder durch das Auspressen der Arbeitskraft der Mütter in wirtschaftlichen und sozialen Prozessen führt zu den Entgleisungen heute auf der Straße. Es kommt zu Exzessen der Antifa, also Kindern, die nie ihre Grenzen erfuhren, weil sie in Kitas bleich und blutlos ohne Input verwahrt wurden, in Schulterschluss mit Migranten, die keinen Bock haben den anstrengenden Integrationsprozess zu beschreiten. Michael Winterhoff hat zur Situation der heutigen Kinder herausragende Bücher verfasst!

    7. Man kann nur die Politikversager dazu aufrufen, ihre Ämter alle niederzulegen, denn das ist nicht der richtige Weg und das ist mehr als offensichtlich.

  23. Neues von Angela Merkels armen und traumatisierten Kriegsflüchtlingen, die als Parasiten auf unsere Kosten Leben und unser Land und unsere Frauen und Töchter schänden.

    Widerliches Mohammedaner Quartett schwängert 18jährige Hannoveranerin bei einer Gruppenvergewaltigung

    Einer der Täter flüchtete nach der Tat wieder zurück in sein kriegsgebeuteltes Land Libanon, von wo er wegen angeblicher Folter und politischer Verfolgung einst nach Deutschland flüchtete.

    Bei den Tätern handelt es sich ausnahmlos um Dreck, es liegt nahe, dass es sich um sogenannte Kriegsflüchtlinge oder Migranten handelt.

    Betrüger und Schmarotzer die von Angela Merkel in unser Land gelassen wurden.

    Mostafa E.

    Muhammad A.

    Ivan M.

    Feyzel S.

    https://www.rtl.de/cms/haftstrafen-fuer-gruppenvergewaltiger-aus-hannover-opfer-15-wurde-nach-der-tat-schwanger-4569225.html

  24. Solange der Staat kinderlose Doppelverdiener subventioniert…Kinderlose halbe Rente und mögliche Pflegekosten selber aufkommen. Das würde schon reichen.

  25. Mit ein wenig freudigem Einsatz schafft und Entgekommen durch den Arbeitgeber bezüglich flexibler Arbeitszeit schafft die alleinerziehende Hausfrau mit Vollarbeitsplatz das schon alles in postmoderne 24 Stunden:
    08-16 Home Schooling
    16-21 Family & Housekeeping
    21-05 Home Office
    05-08 Alone Value Time & Recreational Activity

  26. @ Kritik des Phallozentrismus 15. August 2020 at 09:11

    1. Seit den 60-er Jahren wurde die Familienpolitik vernachlässigt und bis heute deutlich verschlechtert. Man wollte die Abkehr vom hochgejubelten Mutterbild der Nationalsozialisten, die ihrem Führer zu dessen Absichten Kinder schenken sollten und manche Mütter auch wollten.

    Die Saat der 68er und der Frankfurter Schule ist voll aufgegangen.

  27. Bei Giffey handelt es sich um eine ertappte Hochstaplerin. Da ihr natürlich jeglicher Charakter oder Stolz fehlt
    hat sie natürlich auch ein verschobenes Rechtsempfinden. sie schnappt sich was sie kriegen kann.
    diese Frau geht nur als schlechtes Beispiel. Kann weg.

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