Tübingen totalitär: OB Boris Palmer (Grüne) greift nach dem Grundbesitz der Bürger. Bauen oder Enteignung, soll es künftig heißen.

Von CANTALOOP | Offenbar hat sich der grüne Tübinger OB Boris Palmer bei seinen zahlreichen Berlin-Besuchen in letzter Zeit sehr von der Ausstrahlung dieses links-aktivistischen Großstadt-Milieus inspirieren lassen. Denn in Zukunft sollen auch in seiner beschaulichen Kleinstadt am Neckar sozialistisch geprägte Errungenschaften Einzug halten, über die auch in der Spree-Metropole laut nachgedacht wird. Das Gespenst der Enteignung gewinnt zunehmend Form, obgleich dessen strategischer Mehrwert sehr umstritten ist.

Bekanntermaßen kämpft auch seine wirtschaftlich sehr erfolgreiche Ammertal-Region im Zentrum Baden-Württembergs mit zunehmender Verknappung von Wohnkapazitäten auf dem freien Markt. Mehr Nachfrage als Angebot hat die Miet- und Kaufpreise in der beliebten Universitätsstadt in die Höhe schnellen lassen. Demzufolge wurden viele Investoren und Spekulanten auf den Plan gerufen. So funktioniert eben eine freie Marktwirtschaft. Und genau dort möchten die Gemeinderäte nun fraktionsübergreifend ansetzten.

Angedacht ist: Bauen oder Enteignung

Wer also über Grundstücke mit Bauerlaubnis innerhalb der Stadt oder auch in der nahen Peripherie verfügt, soll zukünftig zum Bauen „gezwungen“ werden. Ist der jeweilige Besitzer einer Liegenschaft dazu nicht willens oder imstande, so soll als letzte Instanz enteignet werden können. In Summe soll es dabei um ca. 500 in Privatbesitz befindliche Flächen gehen.

Dass dieses staatliche Eingreifen nicht ganz so unumstritten ist, wie in manchen grünlinken Sphären angenommen, verdeutlicht die rege Diskussion in den sozialen Medien darüber. Auch die ortsansässigen Vertreter von CDU, FDP und Tübinger Liste sind vom bürgermeisterlichen Alleingang noch nicht restlos überzeugt. Der ansonsten auch in konservativen Kreisen durchaus geschätzte Palmer fällt in jüngster Zeit leider immer mehr mit öko-totalitär orientierten Ideen auf, die seine Anhänger und Kritiker gleichermaßen verstören.

Wie überall, moralisch angereichertes Halbwissen prägt den Diskurs

Gemäß seiner Vision einer Fahrradstadt werden aktuell mit Volldampf Radwege und -Brücken errichtet, der PKW-Individualverkehr sowie auch der innerstädtische Lieferverkehr dadurch „ausgebremst“ und ein Dauerstau vorprogrammiert. Falschparker werden von ihm höchstpersönlich bei Facebook angeprangert. Selbst angebliche Nazi-Chiffren auf KFZ-Nummernschildern entgehen neuerdings nicht seinem geschärften Blick.

Dem Vernehmen nach entstehen auch immer mehr noble Flüchtlings-Destinationen in gehobener Wohnlage (PI-NEWS berichtete). Asyl à la carte, gewissermaßen. Der studierte Mathematiker gilt darüber hinaus als eifriger Verfechter eines anthropogen induzierten Klimawandels und verteidigt diese These vehement, auch gegen alle wissenschaftliche Empirie.

Fatale Signalwirkung in die gesamte Republik

Dies alles in Kombination mit den neu angedachten „Baugeboten“ hinterlässt im ansonsten stimmigen „Palmer-Menu“ einen faden Nachgeschmack beim Betrachter. Nun dominiert offenbar auch hier ein überdrehter Alleinbestimmungsanspruch linker Identitätspolitik den gesunden Menschenverstand. Sehr schade.

Erleben wir einmal mehr die verbissene Bevormundung linkslastiger Etatisten, die jede weitere gesellschaftliche Vitalität im Keim zu ersticken droht? Angesichts dessen bleibt dringend zu hoffen, dass in der brisanten Causa „Enteignung“ das letzte Wort noch nicht gesprochen ist – und die ansonsten bodenständigen Bürger dieser Region endlich ihr Veto einlegen.

Kontakt:

Universitätsstadt Tübingen
Oberbürgermeister Boris Palmer
Friedrichstraße 21
72072 Tübingen
Telefon 07071-204-1300
E-Mail: ob@tuebingen.de

(Hinweis an unsere Leser: Wir bitten Sie bei Schreiben an die Kontaktadresse, trotz aller Kontroversen in der Sache, um eine höfliche und sachlich faire Ausdrucksweise.)

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123 KOMMENTARE

  1. Deutschland braucht Wohnraum, keine brachliegenden, ungenutzten Grundstücke. Deshalb ist die Initiative zu begrüßen und deshalb hat sie auch Konsens im Gemeinderat.

  2. OT

    Forum fur demokratie (anti klima wahnsinn und anti immigrations partei) ist auf einen schlag ERSTER ! geworden bei den Niedrlandische senatswahlen (1 e kammer)

    Und nicht zweiter wie das ZDF falsch meldet!

    Also ihr Deutschen, es geht!!

  3. Ist doch nur fair, soll ruhig jeder Bürger seine Portion Willkommenskultur abbekommen, dann trifft es nicht immer die gleichen sozialen Schichten mit den Auswirkungen der Invasion.

    Und ein halbwegs gescheiter Mensch weiß schon wie er sich die Pest vom Leib hält zb ein gemeinnütziger Grillplatz

  4. @ 07:24

    genau, das ist der richtige Weg.
    zugunsten der Grünen Parteikasse.
    noch besser.

  7. Sauer11man@
    Stimmt , aber die linken essigpisser nennen uns fascisten.
    hahahaha

    Nur schade das die Grunen (Kmer) auch gestiegen sind.

  9. Mir scheint, da fehlt es den Vorredner etwas (eher viel) an Kenntnis der Sache. Nur so ist derartig dummes ZEUG zu erklären.

  10. Macht für mich absolut Sinn, wenn denn dann an Familien verkauft werden muss und nicht an den nächsten, gewinnmaximierenden Immobilieninvestor. Es gibt in jeder Gemeinde genügend freie Bauplätze die ungenutzt sind.

  11. Joppop 21. März 2019 at 07:42

    Heute Nachmittag muss Rutte sicher in Berlijn antanzen, von Merkel eine Pistole bekommen und dann wird sie aus dem Raum gehen…..

  12. Ich bin strikt gegen Enteignung. Das könnte den grünlinken Kommunisten so passen. Sollen sie doch gegen die gierigen Spekulanten vorgehen. Wir brauchen einen Einwanderungsstopp und es müssen alle Nichtbleibeberechtigten abgeschoben werden. Dann löst sich auch das Problem mit der Wohnungsnot.

  13. Ich kann mir nicht vorstellen,daß dies rechtlich Bestand hat.Aber andererseits ist in Schland mittlerweile alles möglich.

  15. Ich finde Zwang durchaus positiv.

    Er soll nur Gesellschaftsgerecht und Gendergerecht aufgeteilt sein.

    Ich kann mir sehr gut vorstellen dass jeden Grünenwähler ein Schwarzen als Untermieter zugeteilt wird. Und notfalls wird zwangsweise im Wohnzimmer einquartiert.

    Jedes standesamtlich registrierte homosexuellen Paar muss einfach gezwungen werden, einen jungen frommen Mohammedaner aufzunehmen und natürlich für seinen angemessen Lebensunterhalt zu sorgen.

    Wenn so ein Großteil der Neubürger bei den Altbürgern komfortabel untergebracht worden ist, die Ihnen regelmäßig den Frühstückskaffee ans Bett bringen, dann kann man von mir aus gerne weiter gehen und über Grundstücksenteignung reden. Aber erst dann als zweiter Schritt!

  18. Die Nachfrage nach Wohnraum resultiert doch nur dadurch, dass diese GRÜNEN irren, die Illegalen aus Afrika auf dem freien Wohungsmarkt unterbringen wollen, statt Kasernengebäude oder Asylheimblocks zu nutzen.

    Mit freier Marktwirtschaft hat das nichts zu tun. Das ist eine durch die illegale Einwanderung geschaffene Nachfrage. DIe Mieten werden an die Eigentümer vom Amt bezahlt, von daher wittern hier einige skrupellose Akteure der Asylindustrie das große Geld und wollen Wohnungen bauen für ihr Asylantenmonopoly.

    Würde man die ganzen Eritreer, Somalier, Gambier und Senegalesen und was sonst noch so aus Schwarzafrika illegal auf unseren Straßen herumlungert endlich abschieben, dann gäbe es dieses Problem nicht.

    Das Problem sind die GRÜNEN und die SPD die darauf pochen, die Illegalen in unsere Wohngebiete zu bringen.

    Überall vor allem in den neuen Bundesländern stehen noch unzählige ehemalige NVA Kasernen leer, wo man die Afrikaner bis zu ihrer Rückführung unterbringen könnte.

    Mir schwillt der Kamm wenn ich daran denke, dass unser Landschaft für die Illegalen verbaut werden soll. – Sonst sind die GRÜNEN doch so für Naturschutz – außer wenn es um ihre Ideologie geht, dann wird der Wald für wirtschaftlich sinnlose Windräder abgeholzt oder bei Asylanten da wird auch mal das letzte Grün im Schnellverfahren zugebaut.

    Da kann mannur wütend werden bei dem Irrsinn – GRÜNE WEG! Das sind Grün lackierte Kommunisten und Bevormunder!

  19. Fast hätte PI mein Weltbild zerstört. Da las ich gestern: „Mailand: Senegalese wollte 51 Schulkinder im Bus verbrennen“. Aber im Teletext von n-tv wird das heute geradegerückt: „Italiener zündet Schulbus an.“ Einen guten Tag allerseits!

  20. Weiß der nicht: Die Herstellung von Zement setzt massenweise CO2 frei, aber so richtig! Da kannste glei dein Leben lang täglich Auto fahren.
    Also was denn nun? CO2-Produktion minimieren oder jetzt erst recht?

    Die wissen ni, was se wolln. Quatschköppe! Da weeßte aber ooch, dass se allgemein keene Ahnung haben.

  22. Man sollte alle, die solche Schweinereien vertreten und unterstützen sofort in ein Drecksland ausweisen, dann wird Wohnraum frei, aber nicht für Schmar—zer sondern für das Deutsche Arbeitervolk. In diesem Land kann einem von Morgens bis Abends täglich nur noch kotzübel werden und sein.

  23. das ist doch ein cooler spruch für einen button! Enteignen für Illegale. kommt bestimmt gut an.

  24. Den Landfrass als Hauptmerkmal ökologischer Zerstörung der Umwelt in Ausbreitung der von Menschen versiegelten und zugepflasterten Flächen einzudämmen und aufzuhalten, war einmal eines der wichtigsten Gründungsthemen der Grünen und heute reden sie einer Migrations und Expansionspolitik das Wort, das die berühmte Heide bald mit Betongold verschüttet ist. Deutlicher können die Ökoideologen ihre Heuchelei und Doppelmoral nicht ausdrücken. Wer unsere Umwelt schützen möchte bekämpft zuallererst dieillegale Massenmigration als Hauptursache von Nachfrage nach menschlichem Wohnraum und sonstigem prekär produziertem Wohlstandsmüll!

  26. @Pinneberg 21. März 2019 at 08:04
    Fast hätte PI mein Weltbild zerstört. Da las ich gestern: „Mailand: Senegalese wollte 51 Schulkinder im Bus verbrennen“. Aber im Teletext von n-tv wird das heute geradegerückt: „Italiener zündet Schulbus an.“ Einen guten Tag allerseits!
    ———————————————————————
    Zitat von stern.de (links-grün):
    „Der italienische Staatsbürger mit senegalesischen Wurzeln bedrohte etwa 50 Kinder in der Nähe von Mailand mit dem Tod, bevor die Polizei alle in einer dramatischen Aktion retten konnte.“

  27. erst wenn die Politiker wieder Respekt & Angst vor den Bürgern haben, werden diese endlich Politik für den Souverän machen

    Ansonsten ist der Deutsche Staat weiterhin zum Plündern durch die Politikmafia frei gegeben

    https://www.focus.de/finanzen/news/scholz-warnt-vor-haushaltsloch-finanzexperte-schreibt-brandbrief_id_10481078.html
    https://www.focus.de/kultur/kino_tv/focus-fernsehclub/tv-kolumne-maischberger-jetzt-bin-ich-von-den-socken-martin-schulz-tobt-nach-provokanter-einspieler-frage_id_10481254.html
    https://www.focus.de/politik/deutschland/neue-regeln-fuer-ex-kanzler-und-bundespraesidenten-damit-sich-keiner-goldene-nase-verdient-bundestag-kuerzt-spesen-von-schroeder-und-co_id_10483158.html

  28. Das ist ja interessant. Den Grünen und GrünIxen geht die Flächenversiegelung Ex-Deutschlands nicht schnell genug. Was dazu wohl der Laublurch und der rosa gestreifte Meisenpieper sagen!

    Nehme an, wenn wir erst mal alle durch die Mohammedaner und Neger ersetzt sind, wird es wieder mehr Insekten geben, vor allem Fliegen, wegen der bodenständigeren Kulturumfelder. Dadurch wiederum ist dann die Singvogelpopulation gerettet. Was dann zwar niemanden mehr interessiert.

  31. Das ist die logische Folge des Wahlverhaltens.
    Wer einen Grünen zum OB wählt, hat es nicht besser verdient.
    Und an alle, die ihn nicht gewählt haben:
    Steht endlich auf und wehrt Euch – aber richtig.
    Die Zeit (wirkungsloser) friedlicher Proteste muß vorbei sein.

  34. Bei den Regionalwahlen in den Niederlanden wurde das „Forum Voor Democratie“ auf Anhieb die stärkste Kraft und erhielt die meisten Stimmen bei diesen Wahlen..
    Dies kann man aktuell in niederländischen Zeitungen lesen..
    FVD ist eine rechtskonservative Partei,die gegen den Klimawahn und gegen die Massenmigration ist.

    Mit diesem Ergebnis hat niemand gerechnet..Der Schock innerhalb der EU zumindest bei den westeuropäischen Staaten dürfte groß sein.
    Die Bürger wollen sich nicht weiter vorführen lassen…Solche Überraschungen,wo niemand mit rechnet,da die rechtskonservativen Wählern bei Umfragen nicht sagen,wen diese wählen,dürfte es auch bei den EU-Wahlen geben!

  36. Herr Palmer aus Tübingen ist ein sogenanntes U-Boot

    haut kurz was raus – da denken alle „WOW der vesteht die Bürger“ um kurz danach mit der Meinung unter zu tauchen

    Palmer ist Grün wie Özdemir, Roth und all die anderen – lasst Euch von diesem Populisten nicht verarschen

    …mann kannte ja seinen Vater

  37. Das Land wird mit Kulturfremden geflutet und sich dann über mangelnden Wohnraum beklagen.
    Als Krönung des ganzen werden Leistungsträger enteignet.

    Deutschland ein Land im freien Fall.

  38. HermannMarwede1900 21. März 2019 at 07:24

    Deutschland braucht Wohnraum, keine brachliegenden, ungenutzten Grundstücke. Deshalb ist die Initiative zu begrüßen und deshalb hat sie auch Konsens im Gemeinderat.
    ——————————————————————————————
    Deutsche werden immer weniger, für was brauchen sie mehr Wohnraum? Für Asylanten, die eh bald zurück gehen, reichen auch Zelte. Meinen Sie nicht? Oder bleiben die alle?. Wollen Sie das? Ich wette, ja.

  39. Pinneberg 8:04

    Das Ministerium für Wahrheit konnte es gerade noch mal grade rücken.
    Die Bilder dazu im Fernsehen waren jedoch beängstigend, der Bus ist total angebrannt.

    Immer diese „Italiener“.

  40. OT

    ÖKO-ZICK-ZACK-KURS

    Greta macht alle verrückt
    Ist Greta doch die falsche Prophetin? Hüpfen für Kernenergie.
    Von Josef Kraus | 20.03.2019

    Greta, mittlerweile für den Friedensnobelpreis und einen eigens für sie zu schaffende “Goldene Kamera“ vorgeschlagen, quer durch Europa herumgereicht, vorab schon zur Bestsellerautorin des (notleidenden?) Fischer-Verlages hochgejubelt, spricht sich für Kernkraft aus.

    Auf Facebook hat sie am 15. März 2019 gepostet: „Personally I am against nuclear power, but according to the IPCC, it can be a small part of a very big new carbon free energy solution, especially in countries and areas that lack the possibility of a full scale renewable energy supply – even though its extremely dangerous, expensive and time consuming. But let’s leave that debate until we start looking at the full picture.“ (Anmerkung: IPCC = Intergovernmental Panel on Climate Change, deutsch: „Weltklimarat“)

    Ein paar Leute werden jetzt ins Schleudern kommen. Auch Merkel, die ja 2011 für Deutschland Tsunamis wie im Meer vor Fukushima prognostizierte und jetzt die Schulschwänzer mit einem Lob adelte. Aber sie kennt sich ja aus mit der Methode „rechts blinken und links überholen“. Oder wie Greta: ökologisch blinken und nuklear abbiegen. Oder aber hat sich Greta von den schwedischen Realitäten mit acht Reaktorblöcken an drei Standorten einholen lassen?
    https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/ist-greta-doch-die-falsche-prophetin-huepfen-fuer-kernenergie/

    ++++++++++++++++++++++++++++

    GOOGLE-ÜBERS.:
    „Ich bin persönlich gegen Atomkraft, aber laut IPCC kann dies ein kleiner Teil einer sehr großen neuen Lösung für kohlenstofffreie Energie sein, insbesondere in Ländern und Gebieten, in denen die Möglichkeit einer vollständigen Versorgung mit erneuerbaren Energien fehlt – auch wenn dies der Fall ist extrem gefährlich, teuer und zeitraubend. Aber lassen Sie uns diese Debatte, bis wir uns das Gesamtbild anschauen. “

  41. @ Pedo Muhammad 21. März 2019 at 08:21

    Wilders: Utrecht Schütze hat aktenkundigen Tschetschenien ISIS Eintrag

    De Vorsitzende der niederländischen Anti-Islam-Freiheitspartei (PvV), Geert Wilders, stellte Premier Mark Rutte die Frage, wie ein türkischer Mann, der im Zusammenhang mit dem Terrorismus in Tschetschenien und dem Islamischen Staat (ISIS) aktenkundig sei, aus dem Gefängnis entlassen werden konnte, und sich auf den Straßen von Utrecht frei bewegen könne.

    „… Wie kann jemand, mit einer Liste von Vorstrafen voller Grausamkeiten von Totschlag bis Diebstahl, Zerstörung und Vergewaltigung hat, frei herumlaufen und mit einer Waffe in einer Straßenbahn unschuldige Menschen töten? Erklären Sie das, Rutte “, forderte Wilders über seinen Twitter Account den Premierminister heraus.

    https://europediplomatic.com/2019/03/18/utrecht-gunman-chechnya-isis-record/

  42. Die Windindustrie braucht freie Landschaft und passende Gesetze für ihr Wohlergehen.

    Die Bauindustrie braucht freie Grundstücke und passende Gesetze für ihr Wohlergehen.

    JEDER QUADRATMETER MUSS GELD BRINGEN. Daran sind nicht die Kuffnucken und Neger schuld, die sind nur das Substrat auf dem hier das Krebsgeschwür wächst.

  43. pro afd fan 21. März 2019 at 07:47 Ich bin strikt gegen Enteignung. [ … ] Wir brauchen einen Einwanderungsstopp und es müssen alle Nichtbleibeberechtigten abgeschoben werden. Dann löst sich auch das Problem mit der Wohnungsnot.

    Völkersterben von seiner schönsten Seite! 🙂

  44. NZZ: Niall Ferguson über die Kultur an Unis: «Als Rechter bist du ein potenzieller Nazi. Kommunisten hingegen sind moralisch einwandfreie Sozialdemokraten»

    Abschied von der Universität als Ort des freien Austauschs von Ideen: „Die Linken haben die Macht übernommen. Und sie, die sich in der Theorie für die Inklusion starkmachen, haben in der Praxis alle Andersdenkenden konsequent exkludiert.“

    https://www.nzz.ch/feuilleton/niall-ferguson-als-rechter-bist-du-ein-potenzieller-nazi-sozialisten-und-kommunisten-hingegen-sind-moralisch-einwandfreie-sozialdemokraten-ld.1467954

  45. Die Universitätsstadt Tübingen steht seit einigen unangenehmen verkehrstechnischen Erfahrungen schon lange auf meiner „ no go“ Liste. Ganz abgesehen davon ist der Weg dorthin basisdemokratisch mit haufenweise Blitzern vermint.
    Tübingen? Nein danke!

  48. 1. Elmenwald 21. März 2019 at 08:31
    @Pinneberg 21. März 2019 at 08:04
    Fast hätte PI mein Weltbild zerstört. Da las ich gestern: „Mailand: Senegalese wollte 51 Schulkinder im Bus verbrennen“. Aber im Teletext von n-tv wird das heute geradegerückt: „Italiener zündet Schulbus an.“ Einen guten Tag allerseits!
    ———————————————————————
    Zitat von stern.de (links-grün):
    „Der italienische Staatsbürger mit senegalesischen Wurzeln bedrohte etwa 50 Kinder in der Nähe von Mailand mit dem Tod, bevor die Polizei alle in einer dramatischen Aktion retten konnte.“
    ————————————————–
    Schwangere Frauen und Kinder töten, untrainierte Männer und Greise brutal abschlachten oder sonst wie ums Leben bringen, das ist alles was diese Kannibalen genannt: FRACHKRÄFTE, GOLDSTÜCKE, BEREICHERERUNG können!

    Eine richtige europäische Bereicherung!

    Solche Leute ITALIENER oder DEUTSCHE zu nennen, das ist eine Frechheit, eine DISKRIMINIERUNG und BELEIDIGUNG für JEDEN ITALIENER, FÜR JEDEN DEUTSCHEN!

    Die KLIMAKATASTROPHE das ist nicht von Menschen gemacht. Das ist eine höhere Gewalt, die aufräumt mit diesen sogenannten unverantwortlichen Wilden! Man könnte es auch eine neue Sintflut nennen. Und EUROPA sollte nicht als Arche Noah dienen!

  50. Pedo Muhammad 21. März 2019 at 07:56

    … nur Grundstücksbesitzer
    — kein Eigentuemer!
    Pedo Muhammad 21. März 2019 at 07:56

    … nur Grundstücksbesitzer
    — kein Eigentuemer!
    ——-
    Erklärer Sie bitte den Unterschied!

  51. Sensation in den Niederlanden
    Die rechtskonservative Partei FVD wurde auf Anhieb stärkste Partei bei den Regionalwahlen in den Niederlanden und bekam die meisten Stimmen..
    Die FVD ist stärkste Partei in Zukunft im Senat,vergleichbar mit dem Bundesrat bei uns..
    Damit hat niemand gerechnet..Dies zeigt deutlich auf,dass die Leute vorher nicht mehr sagen,wen diese wählen,wenn es um konservative Parteien geht.
    Dies könnte auch für Überraschungen bei der EU-Wahl werden,da die Wähler,siehe Niederlande unberechenbar geworden sind und die Schnauze voll haben!

  52. Da die Grundstückbesitzer eine MINDERHEIT darstellen, haben sie nicht viel zu melden.
    Der Mob regiert jetzt bald!

    Dann werden Merkels junge Konzert- und Klimahorden durchs Land geschickt, um jeden Acker platt zu machen, so wie bei Woodstock!

  53. OT

    AUS ILLEGALEN LEGALE INVASOREN MACHEN

    ➡ WICHTIGER LESETIP:

    Fachkräfteeinwanderungsgesetz
    Systembruch im deutschen Migrationsrecht
    Von Roland Springer | 19.03.2019

    Entgegen der Ankündigung von mehr „Härte“ in der Asyl- und Migrationspolitik seitens der neuen CDU-Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer betreibt die Kanzlerin die weitere Aufweichung ihrer Migrationspolitik zulasten des bestehenden Asylrechts.

    Am 13. März hat die Bundeskanzlerin den Entwurf des neuen Fachkräfteeinwanderungsgesetzes an den Bundespräsidenten mit der Bitte weitergeleitet, die Beschlussfassung des Bundestags herbeizuführen. In dem Gesetzentwurf werden auf rund 200 Seiten sämtliche Änderungen und Ergänzungen dargelegt, die am bestehenden Aufenthaltsgesetz vorgenommen werden sollen, um „die Bedarfe des Wirtschaftsstandortes Deutschland und die Fachkräftesicherung durch eine gezielte und gesteuerte Zuwanderung von Fachkräften aus Drittstaaten zu flankieren und so einen Beitrag zu einem nachhaltigen gesellschaftlichen Wohlstand zu leisten.“

    In dem Gesetz wird, wie angekündigt, unter anderem die umstrittene Frage des Aufenthaltsrechts für abgelehnte Asylbewerber mit Duldung neu geregelt. In § 19d ist daher vorgesehen, dass einem geduldeten Ausländer unter bestimmten Voraussetzungen „eine Aufenthaltserlaubnis zur Ausübung einer der beruflichen Qualifikation entsprechenden Beschäftigung erteilt werden“ kann. Diese Voraussetzungen gelten als erfüllt, sofern er in Deutschland:
    (a) eine Ausbildung oder ein Studium abgeschlossen hat oder
    (b) mit „einem deutschen Hochschulabschluss vergleichbaren ausländischen Hochschulabschluss seit zwei Jahren ununterbrochen eine dem Abschluss angemessene Beschäftigung ausgeübt hat oder
    c) seit drei Jahren ununterbrochen eine qualifizierte Beschäftigung ausgeübt hat und innerhalb des letzten Jahres vor Beantragung der Aufenthaltserlaubnis für seinen Lebensunterhalt und den seiner Familienangehörigen oder anderen Haushaltsangehörigen nicht auf öffentliche Mittel mit Ausnahme von Leistungen zur Deckung der notwendigen Kosten für Unterkunft und Heizung angewiesen war.“

    Außerdem muss der betreffende Ausländer über ausreichenden Wohnraum und ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache verfügen, die in dem Gesetz allerdings nicht weiter qualifiziert werden.

    Wer diese Voraussetzungen erfüllt, erhält in Deutschland, sollte das Gesetz den Bundestag passieren, in Zukunft abweichend von den §§ 5 und 10 des bisherigen Aufenthaltsgesetzes auch als abgelehnter Asylbewerber einen regulären Aufenthaltstitel.

    (:::)

    Mit diesen Regelungen haben sich innerhalb der Koalition diejenigen Kräfte durchgesetzt, die seitens der SPD wie auch der Union unter der Devise „Aufenthaltsrecht für alle Asylbewerber durch Arbeit“ mit Unterstützung weiter Teile der Wirtschaft und der Gewerkschaften einen Verzicht auf die Rückführung abgelehnter Asylbewerber fordern, sofern diese in Ausbildung oder Arbeit gekommen sind. Der Vorsitzende der deutschen Verwaltungsrichter, Robert Seegmüller, hat dies in der WELT vom 18. März treffend als einen Systembruch im deutschen Migrationsrecht bezeichnet, das bislang zwischen der im Asylgesetz geregelten humanitären Migration und der im Aufenthaltsgesetz geregelten Arbeitsmigration getrennt hat.

    Mit dieser Trennung sollte laut Seegmüller ein Missbrauch des Asylgesetzes zur Arbeitsmigration verhindert werden. Das neue Gesetz hebt diese Trennung nun auf und wird damit folgendes bewirken:
    https://www.tichyseinblick.de/meinungen/systembruch-im-deutschen-migrationsrecht/

  54. Gestern hatten wir Südafrika, wo weißen Bauern ihr Land für schwarze Personen weggenommen wird. Das Vorbild der BRD ist Südafrika, auch deren Kriminalitätsstatistik zu erreichen, wenn nicht schon passiert. Failed state BRD, Bundesrepublik Divers, mehr nicht.

  55. 1. Tom Fielding 21. März 2019 at 09:14
    Pedo Muhammad 21. März 2019 at 07:56
    … nur Grundstücksbesitzer
    — kein Eigentuemer!
    Pedo Muhammad 21. März 2019 at 07:56
    … nur Grundstücksbesitzer
    — kein Eigentuemer!
    ——-
    Erklärer Sie bitte den Unterschied
    ————————————————————–

    Ein BESITZER ist jemand, der über etwas verfügt, was ihm nicht gehört, was dem Eigentümer gehört!

    In diesem Fall: Der „eigentliche“ EIGENTÜMER über das LAND ist immer der STAAT! Der Besitzer muss das Land nur bezahlen und darf es dann seinen Besitz nennen.

    (Pächter und Mieter ist wieder etwas anderes 🙂 )

  56. Eigentum ist Eigentum. So leicht wie die Grünen mit dem Wort „Enteignung“ umgehen, müssten eigentlich bei allen Schlaf-Michels endlich mal die Alarmglocken klingen. Aber anscheinend leben wir ja schon im genderneutralen, grün kommunistischen Irrenhaus! Armes Deutschland.

  57. Nur weil Herr Palmer bzgl. der vielen bunten Menschen im Land hin und wieder Probleme und Missstände beim Namen nennt, wird er von anderen Grünen/Linken/Roten als „rechtes Irrlicht“ bezeichnet.
    Diskussionskultur ist nicht so das Ding vieler seiner Parteigenoss_Innen.

  58. Gestern kam ich mit einem Hausbesitzer ins Gespräch der sich beschwerte, dass Hochhäuser und Hochhauskompexe Marke Billigbau, auf kleinste Flecken reingepresst und hochgezogen werden. Er könne sich das nicht erklären. So kamen wir natürlich schnell auf das unausweichliche Thema Flüchtlinge ohne Obergrenze mit Familiennachzug. Er erzählte, dass eben wegen diesen das Engagement der Bürger im Gemeinderat etc. stark nachgelassen habe, da alle unerwünschten Projekte trotz Protesten der Einwohner durchgezogen würden.

  59. 2030 ich besitze nichts. Habe kein Haus, kein Auto, kein Geld. Ich fuehle mich so frei wie nie.

  60. Boris Palmer erinnert mich stark an Sahra Wagenknecht von der Linkspartei. Diese wird durchaus von einigen Rechten oder Konservativen geschätzt weil von ihr hin und wieder vernünftige, fast schon nationale Töne kommen. Das ändert aber nichts daran, dass sie eine stramme Linke ist. Für Palmer gilt das gleiche.

  62. @ Vae victis 21. März 2019 at 09:38

    Wagenknecht wird auch nur von „Sozialisten“ „geschätzt“. Sozialismus ist immer zum Scheitern verurteilt, egal ob national- oder international.

  63. @ foobar 21. März 2019 at 07:42

    Viele Gemeinden in BaWü haben einen Bauzwang innerhalb der ersten 5 Jahre nach Erwerb.

    Das ist dort aber nur dann der Fall, wenn man das Grundstück von der Gemeinde gekauft hat und dann weiß man das auch schon vor dem Kauf. Hier geht es aber um sämtliche unbebauten Grundstücke, egal wie lange man diese bereits besitzt und von wem man diese erworben oder auch geerbt hat.

  64. @ Vae victis 21. März 2019 at 09:38

    Nationaler und internationaler Sozialismus: Legalisierung des Raubs

    Um zu verstehen, was in unserem Land und in einem Großteil der westlichen Welt abläuft, muss man sich folgendes bewusst machen: Über 60, wahrscheinlich eher über 80 Prozent der Deutschen – in Schweden und Frankreich dürfte es noch schlimmer sein – sind Sozialisten. Der Sozialist sieht den Sinn des Staates primär darin, andere Menschen auszurauben und diesen Raub gleichsam zu legalisieren, indem er gesetzlich verankert wird. Der Sozialist wählt mithin immer nur Parteien, die die Staatsgewalten dazu einsetzen, anderen mit Gewalt noch mehr wegzunehmen als bisher und davon nicht nur Polizei und Militär, Infrastruktur, Schulen, Hochschulen, Verwaltung etc. zu bezahlen, sondern vor allem all die anderen, die weniger haben, entweder ganz oder zum Teil zu alimentieren. Der Unterschied zwischen nationalen und internationalen Sozialisten ist nun folgender:

    https://juergenfritz.com/2018/11/04/sozialismus-raub-legalisierung/

  66. nicht debatieren! Enteignen!
    1. weil die Habende in BRD haben so lange profitiert von Invasoren Zustrom.
    2.die die noch in BRD ausharren sind nicht ganz dicht. und Idioten sind zu bestrafen.

  67. Völkermord auf sozialistisch, entweder Vertreibung oder Enteignung!
    In der österr. Staatsverfassunf hat Eigentum denselben Stellenwert, wie das Leben selbst, denn ohne Eigentum gibt es kein Leben, aber man könnte jemanden aus seinem Eigentum vertreiben! Gewalt besiegt Recht!
    „Eigentum ist das Recht darob nach Gutdünken zu verfahren und andere davon auszuschließen“ so heißt der Paragraf 354ABGB in Österreich, welcher den Linken unbekannt sein dürfte! Denn jedermann ist zum Schutz seines Eigentums mittels Notwehr berechtigt!

  68. Die deutsche Politik geht hier in eine immer fragwürdigere Richtung.
    In der Geschichte hatten Diktaturen die meisten Enteignungen.
    Aber wählt nur weiter die Grünen in BaWü.
    Wenn die Politik nach Jahren desaströser Flüchtlingspolitik,
    keine Lösungen mehr bieten kann, muss die Bevölkerung eben weiter den Preis für zahlen…
    Die deutschen Doofis werden sich noch umgucken.

  69. Ich wette, diese Immobilien werden für Migranten gebraucht. In Berlin sicher, mit Tübingen muss ich mich informieren.

  70. Ohne Rechtssicherheit werden Investoren flüchten. Wer will sein Geld so versenken? Dann lieber woanders sein geld reinstecken, wo der Staat nicht enteignet.

  71. Freya- 21. März 2019 at 09:44

    Ressourcen-Entzug für Siedler fällt unter „Völkermord“ im Sinne des UN-Rechts.
    Genau wie übrigens eine ganz gezielte ethnische Veränderung.
    „Vielfalt“… das wird nochmal irgendwann auf den Prüfstand kommen.

  73. @ Freya
    Du hast mit deinen Aussagen prinzipiell recht. Hier bei PI wurden schon öfter Sympathien für Wagenknecht geäußert, in meinem internen AfD-Forum auch. Manche würden die gerne in die AfD holen. Was für ein Unsinn! Immerhin weiß ich bei solchen Leuten, wie die ticken.

  74. Egal, was sie tun. Die Enteignung der Hauseigentümer schreitet voran. Seit Jahren werden sie durch den „Mieterschutz“ entrechtet, da ihnen vor Gericht nicht dieselben Rechte zugesprochen werden wie Mietern. Dann kamen die lächerlichen, aber teuren Auflagen wie Legionellenprüfung, Isolierung, Dreifachverglasung usw. Jetzt kommt der Megahammer, dass die Grundsteuer vervielfacht wird, aber nicht mehr auf die Nuztnießer der Wohnungen umgelegt werden darf. Und demnächst dürfen auch die Modernisierungen, die ja auch dem Wohl der MIeter dienen, nicht mehr umgelegt werden. Gleichzeitig wird die Anhebung von Mieten verboten, die Makler müssen immer vom Eigentümer bezahlt werden und bald werden Modernisierungen verpflichtend. Gegen diese seit Jahren schleichend wachsende Enteignung ist die Dieselauto-Verschrottung ein Spaziergang.

  75. Soll das »Nein« bestimmter Staaten umgangen werden?

    Vorwurf der ENF-Fraktion: EU-Kommission will UNO-Migrationspakt verbindlich machen

    Wie die österreichische Kronenzeitung berichtete, gibt es ein Gutachten der EU, dass den UNO-Migrationspakt als Verbindlich für EU-Staaten ansieht. Das österreichische Außenministerium hat gegen dieses Gutachten bereits Stellung bezogen.

    Die österreichische Außenministerin, Karin Kneissl, beruft sich auf ein EU-Dokument, nämlich ein Gutachten der EU-Kommission, das »eine andere Meinung als die bisher kommunizierte rechtliche Unverbindlichkeit« angebe.

    https://www.freiewelt.net/nachricht/vorwurf-der-enf-fraktion-eu-kommission-will-uno-migrationspakt-verbindlich-machen-10077366/

  76. daskindbeimnamennennen
    21. März 2019 at 10:11

    „Egal, was sie tun. Die Enteignung der Hauseigentümer schreitet voran.“

    Es dürfte den Wenigsten klar sein, was das wirklich heißt. Meine Frau lebt von Vermietung und Verpachtung. Hört sich ganz toll an. Besser gesagt : sie muss von Vermietung und Verpachtung leben. Ich weiß, was für die Arbeit netto übrig bleib. Wenn sie mal Glück hat, zu finden, die auch tatsächlich regelmäßig zahlen. Der Staat ist bei den „Besitzenden“ gnadenlos, denn das sind noch die einzigen sicheren Einnahmequellen für ihn.

    Ich wünsche jedem Neidhammel ein paar Miethäuser, natürlich jedem deutschen Neidhammel. die ganzen türkischen und arabischen Besitzer werden mit Samthandschuhen angefasst und bei Mietwucher und Mehrfachbelegung wird mehr als ein Auge zugedrückt. Man will es sich ja nicht mit den Clans verderben. Aber der brave gesetztestreue Bürger hat die Arschkarte gezogen, da zeigt der Staat, wozu er fähig ist, wenn er keine Angst haben braucht.

  78. Essen: Nach Messerangriff im Zusammenhang mit häuslicher Gewalt nimmt Polizei 42-jährigen Albaner fest

    Im polizeilichen Fahndungssystem fanden sich zudem Festnahmeersuchen aus zwei europäischen Ländern.

    Nach Rücksprache mit der zuständigen Behörde wurde der Festgenommene wieder aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen(!!!), nachdem er dort den diensthabenden Polizeiarzt attackierte.

    https://behoerdenstress.de/paukenschlag-mainz-aus-messerstecher-sudan-psychiatrie/

  80. Freya-
    21. März 2019 at 10:27

    „Nach Rücksprache mit der zuständigen Behörde wurde der Festgenommene wieder aus dem polizeilichen Gewahrsam entlassen(!!!), nachdem er dort den diensthabenden Polizeiarzt attackierte. “

    Jedem denkenden Menschen klar!
    Es ist nur Wenigen bewusst, in Deutschland ca 100000 Haftplätze fehlen. Das ist mehr, als es überhaupt Haftplätze gibt.

    Es müssten seit gestern 100 Groß Gefängnisse mit mehr als 1000 p Pro Gefängnis gebaut worden sein. Jeder darf mal raten, wie viel Großgefängnisse überhaupt gebaut werden.

    Bravo für die, die auf Null getippt haben. Es sind zwei in Planung, es gibt aber keine Bau Firmen, die das Risiko auf sich nehmen, dass ihr Fahrzeugpark von der Antifa abgefackelt wird…

  81. Palmer ist so wie Schäuble einzuschätzen, er weiß was falscht läuft in der Bundesrepublik, arbeitet aber, dessen bewusst, in die für uns falsche Richtung und dem Regime zu.

    Schäuble ist verglichen zu Merkel ein viel viel schlimmerer Charakter. Merkel ist vielleicht durch ihren irren Vater oder die DDR traumatisiert oder vielleicht auch gehirngewaschen worden (Manchurian Candidate) und so zu einer Unperson geworden? Schäuble dient diesem System schon so lange durch seine Gewissensentscheidung, so wie der Palmer. Beide sind Psychopathen. Keine gute Wahl für die Bürger.

  82. Patrioten!

    Einheimische enteignen, ja das kennt man doch aus faschistoiden Diktaturen oder Scheindemokratien:
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article139616552/Von-Nazis-enteignet-99-Jaehriger-bekommt-recht.html
    Diesen Mann dort, Herrn Specht im Artikel hat es gleich dreimal getroffen.

    Aber für Berliner und Tübinger muss das wohl erst recht ein Grund sein, solches Unrecht zu fürchten. Erst im hohen Alter von 99 Jahren sein Eigentum wieder zurück zu bekommen mag sicherlich wohl kaum geeignet sein solches Unrecht als Lappalie zu betrachten. Vor allem wird der Hochbetagte wohl nicht mehr allzu viele Jahre davon etwas haben können. Man darf wohl in aller Deutlichkeit sagen, dass sich dieser uralte Mann schwer verarscht vorkommen darf – und zwar nicht nur einmal verarscht, sondern gleich dreimal, einmal von den Nazis, einmal von Stalinisten und dann noch mal von Scheinheiligen, die ihm am Lebensende als Hochbetagter dann gnädigerweise im Krankenbett mitteilen, dass man ihn sein Leben lang verarscht hat.

    Da weiß man schon fast nicht mehr, ob darüber weinen noch ausreicht, oder ob man darüber zynisch lachen sollte?

  83. Der deutsche Liedermacher Reinhard Mey übt in der “Süddeutschen Zeitung” Alpenprawda Fundamentalkritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk.
    ➡ Nicht nur das Programm sei fragwürdig, sondern auch die Gebühren.

    AusGEZahlt ❗

    In der Reihe “Wunschfunk” befragt die “Süddeutschen Zeitung” Alpenprawda regelmäßig Fernsehzuschauer über ihre Meinung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk – und will auch von ihnen wissen, was sie an ARD, ZDF & Co. ändern würden. Kürzlich stellte sich auch der bekannte Berliner Liedermacher Reinhard Mey (“Über den Wolken”) der Befragung und übte Kritik an den Öffentlich-Rechtlichen.

    Schon in der ersten Antwort machte der 76-jährige aus seiner Unzufriedenheit keinen Hehl. Gefragt, an was er beim Thema öffentlich-rechtlichen Rundfunk zuerst denke, sagte May: “Daran, dass er in jahrzehntelanger Routine und immer garantiertem Wohlstand festgefahren und versteinert ist. Anspruchslos, ohne Ideen, langweilig.”

    Was Reinhard Mey ändern würde

    Auch darüber, was er ändern würde, hat der Sänger genaue Vorstellungen: “Einrichtung einer vernunftbegabten Fernsehspielredaktion, die endlich wieder Qualität statt der dümmlichen Freitagsfilme auf dem festen Deppenplatz 20.15 Uhr im Ersten bietet. Endlich wieder Literaturverfilmungen wie in den Sechzigern, wie einst Langusten, Der Biberpelz oder Die Zeit und die Conways”, so Mey.

    Generell sei er dafür, dass die Sender mehr Freiheit in ihrer Programmgestaltung bekommen (“Mehr Freiheit ist immer gut”).

    ➡ Auch auf das Thema Gebühren kam der Musiker zu sprechen. Wie viel er denn fürs Fernsehprogramm bezahlen würde, wenn er sich es aussuchen könnte? “Nix”, antwortete Mey, “aber für gute Filme oder Fernsehspiele so viel, wie ich jetzt für Filme auf Abruf bezahle”. Aber: “Die Tagesschau zu liefern ist eine Aufgabe der politischen Bildung, für die dieser Staat zuständig ist. Das hat kostenfrei zu sein”, urteilte Mey.

    Zumal die „Aktuelle Kamera“ (ehgemals Tagesschau) viel „Staatspropaganda“ bringt und auf Linie ist.

  84. nichtmehrindeutschland
    21. März 2019 at 10:43

    „Palmer ist so wie Schäuble einzuschätzen, er weiß was falscht läuft in der Bundesrepublik, arbeitet aber, dessen bewusst, in die für uns falsche Richtung… “

    ich muss unseren Chef Genetiker Herrn Professor Dr Schäuble in Schutz nehmen. Leider hört er nicht auf seine Ärzte, die ihm den Rat geben, bei seinen starken Psychopharmaka einfach den Mund halten.

    So quasselt er einfach entgegen jeglichem ärztlichen Rat Unsinn, für den er nicht zu verantworten ist.

    In dem Fall muss ich unsere von Gott geschenkte Frau Dr Merkel loben, die jedem noch so debilen Psychopathen die dritte und vierte Chance gibt.

    Ohne seine Gönnerin wäre er längst im betreuten Wohnen gelandet.

  86. Palmer hat sich leider schwer nach links bewegt. Eigentlich schade, war er doch bisher ein Spurenelement der Mäßigung in dieser geisteskranken Partei. Naja, das ist jetzt vorbei.
    Enteignungen sind grundsätzlich abzulehnen. Vielmehr sollten finanzielle Anreize geschaffen werden, um die Grundstücksbesitzer zum Bauen zu bewegen.

  87. Wenn gleichzeitig Mangel an Wohnungen zu rasanten Mietsteigerungen führen, und die Erschließung neuen Baulandes zu lange dauert, dann kann eine Enteignung von brachliegenden Baugrundstücken meiner Meinung nach durchaus in Betracht gezogen werden.

    Dazu muss man allerdings wissen, dass Enteignung in der BRD als Instrument immer auch die Bezahlung eines marktüblichen Preises beinhaltet, und keine Wegnahme ohne Kompensation bedeutet.

    Gut möglich, dass die links-grün Verblendeten davon ausgehen, die Grundstücke fürn Appel und ’n Ei abgreifen zu können. Aber wenn der Rechtsstaat noch irgendeine Bedeutung hat, dann werden solche Maßnahmen für die Städte richtig teuer.

  89. Tübingen debattiert über Enteignungen von Grundstücksbesitzern

    ——–
    Wer bei bei den Wahlen schläft, den bestraft das Leben ! Wenn es ans Eingemachte geht, da wird der Wessi plötzlich munter, wer grün wählt, kann etwas grünes verlieren !

  90. „““ Selbst angebliche Nazi-Chiffren auf KFZ-Nummernschildern entgehen neuerdings nicht seinem geschärften Blick“““

    „xx-HH xxx“
    Hendrik Herink(SPD)
    Blos nicht beim Kennzeichen wünschen, ist reinstes Nahtzieh

  91. „“““Iche 21. März 2019 at 08:06
    Weiß der nicht: Die Herstellung von Zement setzt massenweise CO2 frei, aber so richtig! Da kannste glei dein Leben lang täglich Auto fahren.
    Also was denn nun? CO2-Produktion minimieren oder jetzt erst recht?““““

    Also in einem Dokument Zukunftsdialog 2050, oder so, habe ich gelesen, dass man ganz von Zement wegkommen will.
    Allerdings wurde nicht erklärt, wie man Brücken, Wehre, Tunnel…. herstellen will (Bambus als nachwachsender Rohstoff?)

  92. Wie war das noch mit: Ursache und Wirkung…?!
    Wie war das noch mit: Angebot und Nachfrage…?!

    Seit Jahrzehnten wurden und werden politisch / juristisch die Mieterrechte ausgeweitet, teilweise bis zur Eigentümer-Schikane. Dann haben die einschlägigen Bauvorschriften die Baukosten ins Unermessliche getrieben. Über die autoritären, selbstherrlichen und bevormundenden Sesselfurzer im Bauordnungsamt höre ich im Bekanntenkreis nur Schauergeschichten.

    Und wer hat politisch immer Volkszählungen bekämpft? Diese wichtige Statistik hätte früh Aufschluss über Förderungs-Notwendigkeiten geben können. Das sogenannte „Berlin-Darlehen“, einst eine gute steuersparende Anlage-Idee für jedermann, wurde von der EU-Kommission verboten.

    Fazit: Die Gründe für fehlenden Wohnraum sind vor allem politisch begründet. Der hemmungslose Eingriff in die Wohnmärkte ist jetzt nur schwer zu korrigieren. Aber von Korrektur kann überhaupt keine Rede sein, denn es geht weiter in die falsche Richtung, jetzt noch zerstörerischer.

    Mit „sanften“ Enteignungen machen genau die Parteien weiter, die bisher schon in der Sache versagt haben: sämtliche Altparteien. Es ist der Wahnsinn…

  93. @HermannMarwede1900

    Sollte ihr Kommentar keine Satire sein, dann lass ihnen gesagt sein, dass das alles andere als zu begrüßen ist – wirklich sehr vorsichtig von mir formuliert.

    Anstatt andere ihres Landes zu bestehlen, welche dafür gearbeitet oder sich einen Kredit aufgenommen haben, wäre es sehr viel klüger wenn der Staat, brachliegendes Bauland, davon hat er am meisten, freigeben würde – wenn er Bauvorschriften abschafft oder zumindest lockert, Steuern senkt, Preis-/Miettaxen abschafft, keine unproduktiven Illegale rein lässt – dann ja dann wären viele viele Menschen mehr dazu bereit Wohnraum zu schaffen und die Lage zu entschärfen – der Staat aber hindert sie daran und will die künstliche Verknappung um sich hinterher als großer Retter aufspielen zu können. Problemverursacher soll dann wieder zum Problemlöser werden – was für ein Irrsinn !!!

  94. Wie überall, moralisch angereichertes Halbwissen prägt den Diskurs (s.o.)

    Genau. Damit das so bleibt und aus Halbwissen Nichtwissen wird, muß die Jugend weltweit hüpfen.

    Heil Gräta

  96. die grünen sind das paradoxon par exellence

    naturschützer und flächenversiegler in einem….

  97. Und da soll es doch glatt Leute gegeben haben, die Palmer in der Partei der grün angeschmierten Kommunisten als fehl am Platze bezeichnet haben.

    Nö, der Typ passt zu den Grünen wie die Faust auf`s Auge.

    Klar ist es auch mir ein Dorn im Auge, wenn Spekulanten reihenweise staatsbefohlen überschuldete Anwesen aufkaufen, luxussanieren und teuerst weitervermieten, aber das ist andrers zu lösen wie durch Enteignungen, die ausserdem die Spekulanten nicht betreffen.

  98. „Ich wünsche jedem Neidhammel ein paar Miethäuser, natürlich jedem deutschen Neidhammel.“
    ***********
    Ich habe es nie verstanden, aber Deutsche sind verliebt in Betongold als Anlage. Aktienbesitz dagegen ist verpönt weil ja er mit Risiko verbunden ist und es dagegen beinahe keine Versicherung gibt.
    Dumm gelaufen.

  99. Frage nicht, was der Moslem für Dich tun kann!
    Frage, was Du für den Moslem tun kannst!

  100. Das Ganze hat ein kommunistisches Gschmäckle,Hr.Palmer.Enteignungen gehen gar nicht.
    Im Grundgesetz erfährt der Besitz des Bürgers eigentlich besonderen Schutz.

  101. Wer nicht willens oder in der Lage ist trotz Baugenehmigung zu bauen soll enteignet werden können…

    Mmh, gilt das auch für Kontinente ?

    Gilt das auch für Afrika ?

    Ich meine, wer nicht Willens oder in der Lage ist was aufzubauen…

  102. Mens sana a furiosum mundi 21. März 2019 at 11:06
    Wenn gleichzeitig Mangel an Wohnungen zu rasanten Mietsteigerungen führen, und die Erschließung neuen Baulandes zu lange dauert, dann kann eine Enteignung von brachliegenden Baugrundstücken meiner Meinung nach durchaus in Betracht gezogen werden.

    ——
    Rasante Mietsteigerungen – gestern sehr interessanter Beitrag in „Markt“
    Finanzämter verlangen um Teil von Vermieter höhere Mieten für dessen vermietete Wohnungen .
    Also wenn das Finanzamt sagt, du vermietest zu billig, muss der Vermieter die Mieten erhöhen oder aus eigener Tasche bezahlen. Von dieser Art der staatlichen Mieterpreiserhöhung hatte ich gar keine Ahnung !
    Heute gibt es auch noch die Sektsteuer weil der Kaiser Geld für den Aufbau einer großen Flotte brauchte. Merkel will einen schwimmenden Flugplatz, sprich Flugzeugträger, haben, damit ihre defekten Regierungsflieger unterwegs repariert werden können, also wird es die Sektsteuer noch lange geben !

  104. man beachte Herrn Palmers Kopf- Form:
    abstehende und tief sitzende kleine Ohren, schmale krumme und lang gezogene Nase, kleiner Schädel, schmaler Schädel mit mißgebildeten Zähnen, schräg nach unten gezogene Augachsen. Armer Kerl.
    Die ideelle Nähe der Grünen zur Inzestreligion namens Islam ist nicht nur bei ihm Programm und resultiert aus der tiefneurotischen Abwehr einer unerträglichen Wirklichkeit, die da heißt: „es dürfte mich nicht geben, ich bin schwach, ich bin mißgestalt, ich bin kein Kind des Lebens…“also muß das Leben falsch sein, ich bin richtig, und ich vernichte das Leben, das mir im Wege steht! (wie es einst der verkrüppelte Adolf auch nicht anders dachte“…)

    Es wird noch ein paar Jahre dauern, bis man die Grundstruktur der ‚Grünen‘ erkannt hat. Eine offene Psychiatrie, ein Drogen- und Kinderfickerverein, ein Verein Schwerkrimineller. Aber das kommt, da bin ich sicher.

    Es gibt ein seltsames Gleichnis mit historischen ‚Bilderstürmern‘: dem mißgebildeten Echnaton, der auch nicht begriff, daß das Problem tief in ihm drin und nicht außen herum ist, und der die alten Kulte eines damals 3000 Jahre alten Reiches auf sich selbst reduzieren wollte. Ging maßlos schief, schon hundert Jahre nach ihm wußte kaum noch jemand seinen Namen.

    Man kann grob sagen: wir leben in einer Zeit, wo degenerierte und wahnsinnige Menschen das Zepter führen. Nur zu oft sind es einzelne Personen, die Entscheidungen und Geschichte schreiben treffen und es in Wahrheit mental nie konnten, und dann gehen ganze Völker den Bach hinunter.

    Ich denke, daß man im 21. Jahrhundert dieses Phänomen genauer erkennen wird- zu unser aller Schutz in Zukunft wird das irgendwelche Konsequenzen haben.

  106. Immer wieder denke ich: und das ist nur der Anfang….

    es werden mehr kommen, es werden mehr Babys geboren, es wird noch mehr von den Leistungsträgern abgepresst, es wird noch sehr viel ungemütlicher werden.

  107. Wäre zwar nicht betroffen davon, aber vor die Wahl gestellt bauen oder Enteignung
    würde ich wohl das Bauen wählen.
    Bebauen würde ich mit dem einfrachsten Bauobjekt das genehmigt wird,
    zB einer Fertiggarage oder ähnlich finanziell Überschaubarem.
    Daran könnten sich dann die Stadtoberen täglich erfreuen.

  108. @ Mens sana a furiosum mundi 21. März 2019 at 11:06

    Wenn gleichzeitig Mangel an Wohnungen zu rasanten Mietsteigerungen führen, und die Erschließung neuen Baulandes zu lange dauert, dann kann eine Enteignung von brachliegenden Baugrundstücken meiner Meinung nach durchaus in Betracht gezogen werden.
    ________________________________________________

    Warum das denn?

    Warum sollten Asylanten den Einheimchen ihr Eigentum wegnehmen dürfen? Wobei auch noch skandalöserweise Politiker diese Angriffe auf die Einheimischen unterstützen?

    Warum? Weder Asylanten noch Asylbetrüger müsste unbedingt in teuersten und besten Lagen von übervollen Städten Platz geboten werden. Die müssten nicht in Berlin oder in Tübingen untergebracht werden. In den Weiten von Brandenburg gibt es doch sicherlich noch viel Brachland. Wo endlos Platz für Windräder ist, sollte sich doch auch noch Platz für grüne Asylantenlager und Abschiebelager für die Asylbetrüger finden lassen. Das sollte doch den Grünen ein zufriedenes Grinsen ins Gesicht zaubern, grüner Strom frisch aus der Region für ihre Lieblinge.

  109. Vor lauter Kopfschütteln bekomme ich noch ein Schleudertrauma!

    Wer hat die Wohnungsnot denn erst verursacht?
    Die Kommunen selbst! Erst wurden die kommunalen Wohnungen in den 90er verscherbelt, weil sich die Städte die Sanierung nicht leisten konnten.
    Darüber hinaus wurde die Eigenheimzulage abgeschafft und Bauen durch Ökowahnsinn und teuere Genehmigungsverfahren unnötig verteuert.
    Zu guter Letzt hat die Regierung 2015 die Grenzen aufgemacht und den Abschaum der 3. Welt unkontrolliert reingelassen. Alle „Neuschmarotzer“ müssen ja in den Großstädten wohnen, wo bereits Parallelgesellschaften existieren und man sich daher auch nicht anpassen muss.

    Die privaten Investoren haben die marode Bausubstanz renoviert und erwarten jetzt natürlich Rendite, so ist das in der Marktwirtschaft. Hätte man vorher wissen können.
    Wenn nun der ominöse Artikel 14GG angewendet wird und es zu Enteignungen kommt, dann wird von privater Hand keine einzige Investition mehr in den Wohnungsmarkt getätigt werden.
    Aber Palmer will ja selber Bauen, wenn er den Eigentümer schon nicht zwingen kann. Die Umsetzung von städtischen Bauprojekten klappt ja immer bestens! Siehe BER, Stuttgard21, Bonner WCCB usw.

  110. Hemmas 21. März 2019 at 14:26

    „Wäre zwar nicht betroffen davon, aber vor die Wahl gestellt bauen oder Enteignung
    würde ich wohl das Bauen wählen.
    Bebauen würde ich mit dem einfrachsten Bauobjekt das genehmigt wird,
    zB einer Fertiggarage oder ähnlich finanziell Überschaubarem.
    Daran könnten sich dann die Stadtoberen täglich erfreuen.“
    Wes get hier um z.B. Baulücken in Reihenhaussiedlungen da bekommen sie nur ein Reihenhaus genemigt.

  112. In weniger als 50 Jahren ist das deutsche Volk bis auf Haut und Haaren enteignet.
    Dann gibt es nur noch Herrscher und Untertane.

  114. att einer der schwaben…der palmer…
    ja sein vater war gärtnermeister, marktschreier und remstalrebell…
    von seinem sohn hatt er nie gesprochen….

  115. Wenn ich das Wort „Hauseigentümer“ höre dann denke ich an die Grundsteuer und Zwangshypothek.

  116. ist mir egal – ins DDR 2.0 wird das zum Standard werden.
    als nächsten kommt der qm-Anspruch pro Person – ist die Wohnung zu groß darf man geschenkte Menschen aufnehmen oder sich eine kleinere Wohnung suchen.
    Das machen wir doch alle gerne – da war doch das mit den Nazis, und alte, weiße Männer sind auch zu viele hier…..

  117. Wer die Invasoren und ausländische Wohnungsspekulanten
    ins Land lässt, hat jetzt ein Problem, daß Zeltansiedlungen
    und Hüttenvororte enstehen, wie in Afrika.
    In Berlin sollen deswegen jetzt sogar Plätze für Zeltbewohner
    bereitgestellt werden. Wir werden zur 3. Welt.
    Dagegen stehen massenhaft spekulative Gebäude leer.
    Das was Palmer will, wird ihm etwa 5 Jahre Luft verschaffen.
    Da die Invasion aber weiter läuft, wird er sich danach mit
    mit einer Wellblechhüttenstadt rund um Tübingen
    anfreunden müssen. wie viele andere Städte auch…;=(

  118. Als ehemaliger DDR Bürger bin ich entsetzt über solche Debatten.
    Aber es passt in die kommunistische BRD. Hier macht ja jeder was er will.

    Es wird demnächst sicher auch noch beschlossen, wie viel m² Wohnraum pro Kopf zustehen. Das heißt in meinem Fall, 130m² für zwei Personen ist inakzeptabel. Ich werde ausziehen müssen und mir eine Wohnung mit 16m²/Kopf suchen müssen, damit eine Großfamilie dort einziehen kann.

  119. HermannMarwede1900 21. März 2019 at 07:24
    Deutschland braucht Wohnraum, keine brachliegenden, ungenutzten Grundstücke.

    Sehe ich anders. Deutschland braucht nicht mehr Wohnraum, sondern eher weniger Menschen.
    Alle raus, die hier nichts zu suchen haben und schon ist das Problem gelöst.

  120. Mens sana a furiosum mundi 21. März 2019 at 11:06

    Wenn gleichzeitig Mangel an Wohnungen….

    ———————————————————-

    Der Mangel wan Wohnungen ist allein durch massenhafte Abschiebungen in den Griff zu bekommen.

    Und weil der Dummdeutsche das nicht begreift, wird die Gewinnung von Wohnraum – zumindest in der absehbaren Zeit – durch „sozialen Wohnungsbau“, steuergeldgeförderten Wohnungsbau und Rausmobben (und im weiteren Verlauf durch Ausmorden der Deutschen) realisiert werden.

    Man kann den Weg dieses Landes in näherer Zukunft schon recht gut vorhersagen.

  121. Currywurscht 22. März 2019 at 07:42

    Als ehemaliger DDR Bürger bin ich entsetzt über solche Debatten.

    ———————————-

    Die meisten, auch hier „unter Rechten“, wissen leider nicht, was in der DDR alles „ging“. Hauseigentümer mit „zu viel“ Wohnraum bekamen zwangsweise Mieter rein, für wenige Mark pro Monat. Meine Oma in ihrem winzigen Lehmhaus mußte außer 2 Zimmern alles solchen Mietern überlassen, bis in die 1980er Jahre. Was meint Ihr, was alles „geht“!

  123. ChrisC4 21. März 2019 at 14:38

    …
    Wenn nun der ominöse Artikel 14GG angewendet wird und es zu Enteignungen kommt, dann wird von privater Hand keine einzige Investition mehr in den Wohnungsmarkt getätigt werden.

    ———-

    Das glaube ich nicht. Die Wirtschaft geht dann einen direkten Vertrag mit dem Staat ein und macht immernoch Profite. Nur die Mitbestimmung und die Mitgestaltung des kleinen Mannes werden ausgespart. Das ist Sozialismus.

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