Wer hat noch nicht, wer will nochmal?

Von JOHANNES DANIELS | „Pass-par-tous!“ Der neue bundesdeutsche Innenminister, „Abschiebe-Horst“, strahlt. Endlich können sich die dunkelgetönten Lieblinge der Machthaber und Blutraute nun selber AUSWEISEN.

Da der Horst aber noch neu im Geschäft ist, hat er eine klitzekleine Kleinigkeit in den falschen Wendehals bekommen: Nicht wir können jetzt unbürokratisch ausweisen – das Heerlager der Heiligen erhielt in den letzten 24 Monaten sage und schreibe 579.184 Flüchtlings-Ausweise als Passersatzdokument ausgestellt – und kann sich nun wunderbar auf der Grundlage eigener Angaben verifizieren. In den Reiseausweisen sind Daten angeführt, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und durchaus frei erfunden sein können.

Meist sind sie frei erfunden. Da der christ-speziale Märchenonkel aber durchaus offen für gut erfundene Betrugsgeschichten an Wählern und Steuerzahlern ist, kommt ihm ein respektables „PASSt-scho“ über die Scham-los-Lippen. Alles fast im Rahmen der hart verhandelten „Obergrenze“ des atmenden Deckels der bayerischen Ordnungshüter.

Märchen aus 1001 Nacht

Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben, wie die Antwort der Bundesregierung auf eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion ergab. Zum Vergleich: Im Jahr 2007 waren lediglich 607 derartige Dokumente ausgegeben worden. Der Reiseausweis für Flüchtlinge soll gemäß Art. 28 Abs. 1 GFK Flüchtlingen Reisen außerhalb des Gebietes ihres rechtmäßigen Aufenthaltsortes ermöglichen.

Der AfD-Abgeordnete Stephan Brandner, der diese Anfrage federführend erstellt hat, hebt zunächst den enormen Anstieg der Anzahl ausgegebener Dokumente innerhalb von nur zehn Jahren hervor. Zudem beunruhigt ihn, dass der Flüchtlingsreiseausweis auf Grundlage von Daten erstellt werden kann, die durch den Antragsteller selbst angegeben werden und frei erfunden sein können: „Zwar enthält der Ausweis dann einen Hinweis auf die Zweifelhaftigkeit der Daten, aber ein Passersatz sollte kein Märchenbuch sein. Wer seine Identität nicht zweifelsfrei nachweisen kann, der sollte dann eben auch nicht verreisen können und keinen Ausweis erhalten.“

Weiter irritiert Brandner die lapidare Antwort der Bundesregierung, nach der dieser zwar „allgemeine Kenntnisse“ darüber vorliegen, „dass Reiseausweise für Flüchtlinge, Personen zur illegalen Einreise nach Deutschland überlassen oder verkauft werden, die dem Reiseausweisinhaber ähnlich sehen“. Konkrete Aussagen dazu trifft die Bundesregierung aber nicht. „Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend.

Passt scho – denn Horst ist ein „ausgewiesener“ Kenner der Materie.

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80 KOMMENTARE

  2. Illegale Methoden : Mehr Flüchtlinge mit gefälschten Pässen aus Griechenland

    08.12.2017

    Noch immer sitzen tausende Flüchtlinge in Griechenland fest. Doch sie wollen dort nicht bleiben, sondern in andere EU-Staaten. Einem Bericht zufolge nutzen sie dafür Illegale Methoden.

    In Griechenland festsitzende Flüchtlinge versuchen nach einem Zeitungsbericht zunehmend, per Flugzeug mit gefälschten Pässen in andere EU-Staaten zu gelangen. Die Zahl der aufgedeckten Fälle sei von 429 im ersten Quartal 2017 auf 729 im zweiten Quartal gestiegen – also um 70 Prozent.

    Das schreibt die „Bild“-Zeitung (Freitag) unter Berufung auf einen gemeinsamen Bericht der EU-Polizeibehörde Europol und des EU-Grenzschutzamts Frontex.

    Die meisten gefälschten Personaldokumente wurden demnach bei Syrern, Afghanen, Iranern, Türken, Albanern und Eritreern entdeckt. Bevorzugte Ziele der Flüchtlinge seien Deutschland, die Schweiz, Italien, Holland und Belgien.

    http://www.xing-news.com/reader/news/articles/1074618?cce=em5e0cbb4d.%3ArJA2JgjLThhZHKzab1o1AH&link_position=digest&newsletter_id=28875&toolbar=true&xng_share_origin=email

  4. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend.

    Wo er recht hat, hat er recht. Oder wie es Merkel auszudrücken beliebte: „Strafdelikte sind in unserem Land nicht erlaubt.“

  5. Lass`mich raten:

    damit die Ausweise (zweck erleichtertem Betrug) an andere Identitäten weiter gegeben werden können,
    sind die Fingerabdrücke des Erst-Besitzers nicht im Ausweis mit drin.

  6. Seehofer steht für OFFENE GRENZEN. Er will das Sozialexperiment weiterführen.

    Er muss die Anweisung an die Bundespolizei gegeben haben § 18 AsylG weiter zu ignorieren. Art. 16 des Grundgesetzes weiter zu brechen,

    Z.B. am 15.3.- also vor 4 Tagen- hat die Bundespolizei in Weil/Rhein einen Migranten in einem Fernbus einreisen lassen. Er konnte in D. einen Asylantrag stellen, obwohl ein Asylverfahren in Italien läuft.

  7. Also, die deutschen Pässe sollten für unsere Goldschätzchen, die uns vor Inzucht, Monokultur, Nationalismus, Fachkräftemangel und Überalterung schützen, als auch ein Zugewinn für die Sozialkassen darstellen, schon das Mindeste sein! Besser wäre noch eine automatische Mitgliedschaft in den einzig demokratischen Parteien CDU/CDU oder SPD, dazu das Wahlrecht mit Wahlzetteln für die ganzen überwiegend männlichen 17-jährigen Hoffnungsträger des multikulturellen demokratischen Versuchsprojektes auf denen als besondere Integrationshilfe bei den genannten Altparteien das Kreuz bereits automatisiert eingetragen ist. Als Begrüßungsgeschenk bekommt jeder neue Passinhaber ein stabiles Messer mit der Gravour: „Ich liebe Deutscheland“….

  10. Was ich zusaetzlich als sehr stoerend empfinde: Fuer wie dumm muessen uns eigentlich die illegalen Invasoren halten, dass wir ihnen so dermassen auf den Leim gehen (muessen) ???
    Ich hoere das Lachen in Afrika bis hierher …

  11. Innerhalb von 6 Monaten sollten alle „Flüchtlinge“ von deutschen Behörden ihre Ausweise-Papiere erhalten.
    Ist doch normal in einem Rechtsstaat.

  12. Ich könnte mich in den A… beißen, dass ich es im Herbst 2015 nicht gemacht habe:

    Mich im Lageso als Flüchtling zu registrieren und neben dem netten Extra-Taschengeld noch eine Ersatzidentität ziehen!

  15. Wer mit gefälschten Papieren kommt, sollte gleich die richtige Ereigniskarte kriegen:

    „Gehen Sie sofort ins Gefängnis.
    Gehen Sie nicht über BAMF.
    Ziehen Sie nicht 4.000 € ein“

    Bei Merkel gibt es nur: „Rücke vor bis zur Schlossallee.“

  16. WahrerSozialDemokrat 20. März 2018 at 20:57
    Demnächst kann man auch mit Monopoly-Geld bei der Deutschen Bank ein Konto eröffnen…
    —

    Man könnte ihnen Monopoly-Geld geben, aber sie bekommen ja echtes, und auch noch für jede Identitet, die sie anmelden.

  17. Trump hat nach der Wahl Putin angerufen und gratuliert. Trump ist schon lange im Amt und die Amerikanische Botschaft in Berlin wird immer noch geschäftlich geführt. Was ist da los?

  19. Deutschland unter Merkel: 2002 war Deutschland das sicherste Land der Welt. 2017 = Rang 51- zwischen der Mongolei und Gambia ! Klingelts langsam Mal ?

  20. Elijah 20. März 2018 at 21:00
    Die Wortwahl vom Merkur ist ziemlich unpassend, wird doch damit angedeutet, dass die Moslems die wahren Gläubigen sind.

    “ Schweine gelten im Islam als unrein und sind daher eine Provokation für die Gläubigen.“

    https://www.merkur.de/politik/schweinekopf-vor-moschee-abgelegt-staatsschutz-ermittelt-zr-9712680.html
    —

    Wie essen Schwein, sind unrein und Ungläubige. Es muss irgendwann so kommen, dass die Medien es direkt so schreiben.

    Auch: „der abgetrennte Kopf“ so als ob wir die abtrennen wie die Muslime von Hand beim Schächten vom lebendigen Tier und Mensch.

  21. WahrerSozialDemokrat 20. März 2018 at 20:57

    Demnächst kann man auch mit Monopoly-Geld bei der Deutschen Bank ein Konto eröffnen…

    Das hört sich seriös an. Morgen früh stehe ich mit dem Monopoly-Spiel vor der örtlichen Filiale der Deutschen Bank. 😀 😀 😀

  22. OT
    Gast zum Kellner: “ Ich hätte gern ein Zigeuner-Schnitzel.“
    Kellner: „Das heißt bei uns Puszta-Schnitzel.“
    Gast: “ Oh, dann bitte ein Puszta-Schnitzel.“
    Kellner: „Gerne, kommt sofort.“
    Gast: „Aber mit extra viel Zigeuner-Sauce.“

    Schon länger bekannt, kommt aber immer wieder gut bei Gutmenschen in gewissen Kreisen.

  23. Hälfte der jungen Tunesier will Land verlassen – man darf raten, was das Traumziel ist:

    Unzufriedenheit nach „Arabischem Frühling“

    Vor sieben Jahren begann hier die Revolution, die zum Sturz des Diktators Ben Ali und anschließend zum „Arabischen Frühling“ führte. Freie Wahlen, ein Parlament, Frauenrechte: Das kleine, nordafrikanische Land hat danach als einziges Land der Region erfolgreich demokratische Reformen eingeleitet.

    Das wahre Problem: Perspektiven sind so schlecht wie vor der Revolution

    https://www.focus.de/politik/ausland/unzufriedenheit-nach-arabischem-fruehling-deutschland-will-migranten-in-tunesien-aufhalten-doch-wahres-problem-loest-keiner_id_8643417.html

    Der Westen sollte endlich diese Idiotie aufgeben zu glauben, in einem islamischen Land könnte es so etwas wie Reformen, Revolution, Aufklärung, demokratischen Aufbruch, Freiheit etc. nach westlichem Vorbild geben. Muslimische Länder und Gesellschaften sind nicht dazu fähig, friedliche, demokratische und fortschrittliche Strukturen auszubilden. Jeder Versuch und die Unterstützung des Westens dazu wird genau das Gegenteil bewirken und in einer Katastrophe mit millionenfacher Migrationsbewegung gen Westen münden.

  24. …Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben…u.s.w.

    wir erinnern uns gern an den Bürgermeister von Neuhaus, der beim Flüchtlingsansturm Ende 2015 in die Mikrofone der TV Sender sagte
    “ Wir haben ständig das Problem, dass unsere Toiletten verstopft sind … mit Ausweispapieren „, … weil die Leute ihre Papiere wegschmeißen
    … hier nochmal im Video ab der 2.10 Min. …KLICK !

    übrigens für Sammler und Archivaren, dass Video mit der Aussage des Bürgermeisters wurde schon oft von YT gelöscht, also sicherstellen u. teilen

  25. …Allein in den Jahren 2016 und 2017 wurden 567.923 Reiseausweise an sogenannte Flüchtlinge, davon 294.781 an „syrische Staatsbürger“, ausgegeben…u.s.w.

    wir erinnern uns gern an den Bürgermeister von Neuhaus, der beim Flüchtlingsansturm Ende 2015 in die Mikrofone der TV Sender sagte
    “ Wir haben ständig das Problem, dass unsere Toiletten verstopft sind … mit Ausweispapieren „, … weil die Leute ihre Papiere wegschmeißen
    … hier nochmal im Video ab der 2.10 Min. …KLICK !

    übrigens für Sammler und Archivaren, dass Video mit der Aussage des Bürgermeisters wurde schon oft von YT gelöscht, also sicherstellen u. teilen

  27. @ lorbas 20. März 2018 at 21:09
    Mein lieber Lorbas, das habe ich schon versucht.
    Der Filialleiter der Deutschen Bank sagte:
    „Bei uns kann man kein Monopoly-Geld einzahlen.
    Das, was sie als Kontostand vermuten und abheben wollen, ist allerdings so etwas wie Monopoly-Geld, bald!!“

  28. Die Justiz arbeitet wie gewohnt.
    1000 Euro Strafe, vermutlich nur ein weiteres Jahr ohne Führerschein und ein Jahr auf Bewährung für fünf Mal fahrlässige Tötung – da werden in Berlin-Neukölln wohl einige Sektkorken knallen.

    Nach dem Artikel stellt sich mir die Frage, was man wohl anstellen muß, um die Höchststrafe von fünf Jahren Haft zu bekommen. Auf einer Bananenschale ausrutschen und dann mit der Hand gegen den Startknopf einer Atomrakete kommen?

    Dabei steht in dem Artikel: „Er war 2010 schon mal mit einem Müllwagen umgekippt.“ – Entschuldigung, aber so jemand darf doch nie wieder mehr als einen PKW fahren, oder bin ich blöd?
    https://www.schwarzwaelder-bote.de/inhalt.nagold-tuebingen-horror-unfall-bewaehrung-fuer-muellwagen-fahrer.ac808ea8-35e5-4f86-94a9-221223d452a5.html

  29. Elijah 20. März 2018 at 21:00

    „In Münster haben bislang unbekannte Täter einen Schweinekopf vor eine Moschee platziert und somit für eine Provokation gesorgt. Nun nimmt sich der Staatsschutz des Falles an.“
    Hätte da nicht besser sich der Tierschutz des Falles annehmen sollen?
    Im marxistisch-ramelowistischen Freistaat Thüringen ermittelt der Staatsschutz nicht mal bei Sprengstoff Grossisten mit anti-faschistischem Hintergrund. Christen gelten im Islam als Ungläubigen und sind daher eine Provokation für die Rechtgeleiteten. Warum ermittelt Ramelows Staatsschutz noch nicht gegen Christen?

  30. Hier werden wir weiter nachhaken. Solchen illegalen Machenschaften ist zwingend Einhalt zu gebieten, das verlangt der Rechtsstaat“, so Brandner abschließend.

    Da hat der Mann recht! Nur leben wir dank Merkel, ihren Bütteln und deren Gleichgesindel nicht mehr in einem Rechtsstaat. Hat sie heute wieder einmal mehr unter Beweis gestellt: Merkel schloss sich dieser Formulierung an und sagte, die Beweislast für eine Unschuld liege nun alleine an Russland.

  31. Civey-Echtzeit-Umfrage.
    (Spon-Wahltrend)
    ___________________
    SPD bröckelt nach kurzem Mini-Höhenflug wieder ab.

    Sonntagsfrage (Bund), 20.03.18 / 21 Uhr

    CDU/CSU: 32,0%
    SPD: 17,1%
    GRÜNE: 12,2%
    FDP: 9,0%
    LINKE: 10,6%
    AFD: 14,1%
    Sonstige: 5,0%

  33. @Elijah … 21:00

    … “ Schweine gelten im Islam als UNrein (‚haram‘) und sind daher eine Provokation für die Gläubigen.“

    ‚He (allah) has only forbidden to you dead animals, blood, the flesh of swine (Fleisch vom Schwein verboten), …‘ https://quran.com/2/173

  36. „Der Islam gehört zu Deutschland.“
    Wer so etwas behauptet, sollte sofort gefragt werden, was er genau meint.
    „Was aus dem Islam/Koran gehört oder passt zu Deutschland?“
    – 4 Ehefrauen?
    – Kinderehe?
    – Verschleierung/Burka?
    – Religionspflicht?
    -Alkoholverbot?
    -Schächtung von Tieren?
    -Schweinefleischverbot?
    -5 mal Beten am Tag?
    -Verbot der Gotteslästerung bei Todesstrafe?
    – Judenhass?
    – Christenhass?
    – Mekka-Wallfahrt?

    Also, was gehört davon zu Deutschland?
    Der Islam ganz bestimmt nicht!!

  37. Die „berüchtigte“ bayrische Grenzpolizei von Super-Horschti wird jeden Invasoren an die nächste „Schatzsuchende-Aufnahme-Betüdlungs-Stelle“ weiterleiten.
    Allah ist gnädig

  38. Sowhat 20. März 2018 at 20:44
    „Seehofer steht für OFFENE GRENZEN. Er will das Sozialexperiment weiterführen.Er muss die Anweisung an die Bundespolizei gegeben haben § 18 AsylG weiter zu ignorieren. Art. 16 des Grundgesetzes weiter zu brechen“

    Etwas was seit spätestens 2015 in Scherben am Boden zerstört liegt kann auch unser Vollhorst nicht mehr brechen. Natürlich steht er für offene Grenzen sonst wäre er nicht zu Innenminister bei Merkel bekehrt worden. Es wäre daher selbstmörderisch die Merkel-Doktrin von „Wir schaffen das“ zu konterkarieren durch Artikel 16 GG zu kitten. Die CSU hat gerade die Nebelgeneratoren eingeschaltet und bis zur Landtagswahl sieht man keine Hand vor Augen mehr

  40. Wie das schon hier kommentiert worden ist: Es läuft alles nach Plan.
    Merkel und Ihre Genossen des Unterganges sind wieder an der Macht und keiner konnte das verhindern, auch die Waffe der Wahl nicht.
    Seehofer ist in meinen Augen nicht zu trauen, dass hat er schon in der Vergangenheit bewiesen.
    Wenn das so weitergeht, wird D in Blut getaucht werden.
    Allerdings auch kein Wunder, bei ca. 13-14 Millionen abgetriebener Babies in den letzten 30-40 Jahren – und das sind offizielle Daten einfach mal zusammengezählt.
    Wir haben uns als Land und als Nation und als Volk so sehr gegen Gott versündigt und keiner will Buße tun oder Konsequenzen daraus ziehen.

  41. ++ Horror im Krankenhaus: Immer mehr Attacken auf Krankenschwestern ++

    Ein Mensch ringt in der Notaufnahme um sein Leben. Während die Krankenschwestern Himmel und Hölle in Bewegung setzen, damit er nicht verstirbt, werden sie von Dritten bespuckt. Andere Personen beschimpfen sie unflätig als ‚Miststücke‘ und ‚Schlampen‘, weil sie sich einen Moment gedulden müssen, bis sie an der Reihe sind.

    Es sind Szenen wie aus einem schlechten Film und doch sind sie längst trauriger Alltag in deutschen Hospitälern. Für immer mehr Pflegepersonal und Ärztinnen entwickelt sich der einstige Traumjob zu einem Alptraum. ➡ Angespuckt beim Wiederbeleben, aus dem Stand heraus von einer südländischen Mutter geohrfeigt, mit der Schere angegriffen, aufs Übelste beleidigt – immer öfter kommt es zu extremen Vorfällen, die Spuren in der Psyche hinterlassen. Viele gehen mit Angst zum Dienst, andere kündigen, weil sie es nicht mehr aushalten.

    ➡ In Bielefeld schweigt das Personal nicht länger. Mehrere Ärztinnen und Krankenschwestern wurden durch die Attacken von Patienten so schwer verletzt, dass sie derzeit nicht arbeiten können. Schon öfter musste die Polizei anrücken, um aggressive Personen zu entfernen. Klinik-Chef Georg Rüter beklagt, dass es vor allem Bürger mit Migrationshintergrund seien, die besonders respektlos auftreten. Deren enthemmte Attacken nehmen immer weiter zu. Sie sind eine der befremdlichen Begleiterscheinungen der gegenwärtigen Asylpolitik, die der gemeine Bürger auszubaden hat. Ein Pfleger fasst seine Resignation in Worte: ➡ „Ich werde bespuckt, angeschrien, beleidigt und sogar mit Mord wurde mir einmal gedroht. Leider muss wahrscheinlich erst etwas passieren. Traurig, traurig.“

    Sind auch Sie der Meinung, dass mit diesen unhaltbaren Zuständen endlich Schluss sein muss? Lass Sie uns Ihre Sicht der Dinge in den Kommentaren wissen.

    http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22088673_Schwestern-fuehlen-sich-in-Bielefelder-Krankenhaeusern-nicht-mehr-sicher.html

    http://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22084461_Patienten-verbreiten-Angst-und-Schrecken-in-Bielefelder-Klinik.html

  42. gefälscht ist der falsche ausdruck

    die türkei fertigt diese z.b. gezielt an da es keinen DNA test gibt lassen sich problemfälle immer wieder auf die gesellschaft loslassen

    im übrigen helfen linke falls hier ein ausländer keinen anhalt mehr in der regel in ein anderes bundesland

    merkel und co wissen das das ist gezielt eine kriminelle vereinigung deshalb wollen sie den so wichtigen dna test auch in jeder hinsicht unterbinden

  43. ‚Flüchtling‘ ohn Papier?
    Macht nix kriegt er hier.
    Fliegt dann mit neu Papier
    und auf HarzIV
    zu Family nach Agadir
    erzählt dort gern:
    Die spinnen hier.

    Gute Nacht.

  45. TheCrusader 20. März 2018 at 21:40

    Wie das schon hier kommentiert worden ist: Es läuft alles nach Plan.
    Merkel und Ihre Genossen des Unterganges sind wieder an der Macht und keiner konnte das verhindern, auch die Waffe der Wahl nicht.
    Seehofer ist in meinen Augen nicht zu trauen, dass hat er schon in der Vergangenheit bewiesen.
    Wenn das so weitergeht, wird D in Blut getaucht werden.
    Allerdings auch kein Wunder, bei ca. 13-14 Millionen abgetriebener Babies in den letzten 30-40 Jahren – und das sind offizielle Daten einfach mal zusammengezählt.
    Wir haben uns als Land und als Nation und als Volk so sehr gegen Gott versündigt und keiner will Buße tun oder Konsequenzen daraus ziehen.

    ———————————————————————————-
    Dem kann ich nur zustimmen.
    Ein Land in dem darüber diskutiert wird Werbung für Abtreibungen zu legalisieren ist moralisch komplett am Ende.
    Dieses Land ist komplett wohlstandsdegeneriert und weite Teile der Bevölkerung sind komplett verblödet, konsumorientiert, zutiefst narzistisch sowie gottlos.
    Kein Mensch mit gesundem Menschenverstand würde seine eigene Kultur oder sein Land hassen.
    Das ist Ausdruck einer kollektiv ideologisch indoktrinierten Wahrnehmungs- und Bewertungsstörung und somit einer ernsthaften psychischen Erkankung.

  46. Die Deutschen liiiiiiiieeeeeeben Märchen aus 1001 Nacht. Da wird man das Wort „Beschiss“ nicht in den Mund nehmen oder auch nur denken …

  47. Sorry! Aber Deutschland ist wie ein großes Stück Scheiße und die bajuffen sind die Fliegen. Und wie ist das noch? Scheiße zeiht Fliegen an! Wenn das so weitergeht, können wir uns schon bald eine neue Heimat suchen. Ich glaub in Afrika werden gerade Hütten frei. Ich könnte kotzen.

  48. Henryk M. Broder über Heiko Maas: Müssen Sie sehen!
    Diese maßlose schmalbrüstige Eitelkeit

    Grauenhaftes Englisch, die Art des Auftritts: weniger souverän, weniger charmant, weniger selbstironisch könne man gar nicht sein. Die Dekonstruktion des Deutschen, auf der einen Seite der Stahlhelm-Deutsche auf der anderen Seite des Spektrums der Heiko Maas-Deutsche. Eine maßlose schmalbrüstige Eitelkeit strahle Maas aus. Und das sei auch schon alles.

    Maas wäre schon als Justizminister eine totale Fehlbesetzung gewesen, eigentlich ein gescheiterter Jurist mit einem schlechten Examen, den wahrscheinlich keine Staatsanwaltschaft und auch keine freie Anwaltskanzlei als Partner aufgenommen hätte. So jemand sei Justizminister geworden, habe sich durch sehr viele völlig unqualifizierte Bemerkungen einen Namen gemacht und werde nun gar Außenminister. Er, Henryk M. Broder, möchte von Heiko Maas nicht im Ausland vertreten werden.
    https://juergenfritz.com/2018/03/19/broder-ueber-maas/

  49. Deutscher Bundestag – 19 . Wahlperiode – 21 . Sitzung . Berlin, Freitag, den 16 . März 2018
    http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19021.pdf

    Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
    Nächster Redner ist der Kollege Dr. Gottfried Curio, AfD
    (Beifall bei der AfD)

    Dr. Gottfried Curio (AfD):
    Sehr geehrter Herr Präsident! Geehrte Abgeordnete!

    Die AfD hat beantragt, unberechtigten Grenzübertritt durch umfassende Grenzkontrollen zu verhindern und entsprechende Antragsteller zurückzuweisen
    Wer gegen diesen Antrag stimmt, will mithin, dass unberechtigte Antragsteller weiterhin die Grenze nach Deutschland überschreiten und ein Schutzverfahren eröffnen können, inklusive Dauerversorgung und jahrelangen Klagen
    .
    (Beifall bei der AfD – Luise Amtsberg
    [BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN]: Genau! So einfach! Schön, dass Sie es noch einmal zusammenfassen!)

    Wie von Richtern an den Obersten Gerichtshöfen betont, kann niemand unter Berufung auf Schutzgründe zu Land nach Deutschland einreisen
    (Benjamin Strasser [FDP]: Zitieren Sie doch mal das europäische Recht!)

    Die Einreise aus einem sicheren Drittstaat– das sind alle Nachbarstaaten Deutschlands – ist zu verweigern. Das gilt auch, wenn ein anderer Staat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist
    .
    Das ist gemäß Dublin III der Erstzutrittsstaat in der EU . Tatsächlich haben wir jedoch Binnenmigration in Europa und müssen unsere nationale Grenze schützen
    .
    (Benjamin Strasser [FDP]: Was sagt denn das
    Bundesverwaltungsgericht?

    Statt dieser bislang versäumten Pflicht nachzukommen, schmücken wir unsere Weihnachtsmärkte mit Betonpollern und Maschinenpistolen.
    .
    (Beifall bei der AfD
    – René Röspel [SPD]: Was ist in Ihrem Leben eigentlich falsch gelaufen?)

    Zur Ablenkung wird gerne über die sogenannte Schleuserkriminalität gejammert Ist aber der Schleuser kriminell, so ist es auch sein Auftraggeber. Wer sich schleusen lässt, will betrügen
    .
    Mit dieser ganzen Herrschaft des Unrechts, Herr Innenminister, müsste endlich Schluss sein.Die Garantin hierfür aber haben Sie gerade neu inthronisiert
    .
    (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer
    [CDU/CSU]: Nicht wir, sondern die Mehrheit in Deutschland!)

    Fluchtgründe im Heimatland sind eben keine Eintrittskarte weltweit
    Aus einem sicheren Transitstaat wie der Türkei flieht man nicht nach Europa, auch nicht von einem ganzen Kontinent wie Afrika. Die Asylbehaupter hier aufzunehmen, die Urlaubsreisen zu ihren Familien machen,

    (Katja Kipping [DIE LINKE]: Lüge! Lüge!) ist auch kein Akt der Humanität
    (Volker Kauder [CDU/CSU]: Beschäftigen Sie sich mal mit dem Grundgesetz!)

    Mit denselben Aufwendungen, die hier vonnöten sind, kann eine vielfache Menge Hilfsbedürftiger vor Ort versorgt werden. Die Ärmsten reisen nicht. So viel zur heuchlerischen Berufung auf das C
    .
    (Beifall bei der AfD)

    Den Unterstützern der offenen Grenzen geht es um den Umbau der einheimischen Bevölkerung durch jedwede Zuwanderung samt entsprechenden Konsequenzen für die Wahlbevölkerung

    Die UN-Umsiedlungspläne, Resettlement von Afrika nach Europa, de facto nach Deutschland, hat Frau Merkel, die Kanzlerin der Ausländer, der Union in das Parteiprogramm geschrieben
    .
    (Beifall bei der AfD
    –
    Widerspruch bei der CDU/CSU, der SPD und dem BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN)

    Dem dient die Duldung des massenhaften Identitätsbetrugs durch weggeworfene und gefälschte Pässe. Dem dient die bewusste Fehlbezeichnung „Flüchtling“ für Sozialmigranten. Mit der Eigenschaft „Flüchtling“ kann man nicht herumreisen
    .
    Man hat sie nur bei Übertritt aus dem Fluchtland . Dem dient die Bemäntelung der völligen Unmachbarkeit dieser Völkerverschiebung, wenn für die sogenannte Integration nicht erwerbsfähiger Personen jährlich über 50 Milliarden Euro veruntreut werden. Das ist Diebstahl am deutschen Volk. Das zerstört unsere Heimat

    .(Beifall bei der AfD
    – Ulrich Kelber [SPD]: Was ist in Ihrem Leben schiefgelaufen?)

    Die Willkommenskultur ist für Heinrich August Winkler eine „Selbstgefälligkeit“ deutscher Narzissten die sich als Bessermenschen selbst vergötzen. Gegenmeinungen sollen mit der Rassismuskeule erstickt werden .

    Was wir brauchen, ist eine Willkommenskultur für demokratische Meinungsvielfalt, vor allem auch in diesem Hause
    .
    (Beifall bei der AfD)

    Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
    Herr Kollege Curio, gestatten Sie eine Zwischenfrage?
    Dr.Gottfried Curio (AfD): Keine
    .
    (Konstantin Kuhle [FDP]: Ausgerechnet!. Weitere Zurufe von der FDP)

    Präsident Dr.Wolfgang Schäuble: Keine
    .
    Dr. Gottfried Curio (AfD):
    Was macht das Ganze aus unserem Land? Kommunen machen dicht wegen Überforderung Integration ist gescheitert, schon wegen der schieren Menge
    .
    Sie wird von den Migranten selbst auch nicht gewünscht, die ihre eigene Kultur leben wollen – nach den gesetzwidrigen Regeln der Scharia.

    Jedes weitere Anwachsen ihrer kulturellen Blase bestärkt sie nur darin. Aggressive Macho kultur schon in den Schulklassen, aufgegebene Stadtteile, Vergewaltigungen, Morde – aber die Regierung setzt knallhart Ethikkurse dagegen.
    .
    (Beifall bei der AfD)

    Sie hat massenhaft archaische, frauenfeindliche Gewalttäter ins Land geholt – ohne Not –, aber immerhin doch auch Fachkräfte importiert: für Messerattacken – Abschiebungen, meine Damen und Herren, retten auch Leben
    .
    (Beifall bei der AfD)

    Gewaltbereite Ausländer, für die Frau Merkel sofort Partei ergriff, bedrängen deutsche Bedürftige an den Tafeln – im Land, in dem wir gut und gerne leben . Der Berliner SPD-Innensenator sagt: „Deutschenfeindlichkeit“ gibt es „durchaus öfter“ – im Land, in dem wir gut und gerne leben
    .
    Ein Staatsanwalt sagt: Der Rechtsstaat hat sich aufgegeben
    Ein Schulleiter sagt: Wir sind auf dem Weg ins Mittelalter
    .
    Angegrapschte Frauen hören: „Wenn du das nicht willst, musst du Kopftuch tragen“ im Land, in dem man gut und gerne lebt, als Ausländer
    .
    (Beifall bei der AfD)

    Langsam genug davon? Nicht für unsere Weiter-so-Regierung. Sie will Migration nicht bekämpfen, nur steuern. Sie hat bereits den Verlust des inneren Friedens auf dem Gewissen

    Ist das „Schaden vom deutschen Volk wenden“? Gehört so jemand auf die Regierungsbank? Wir sagen: Doch wohl eher auf die Anklagebank

    (Beifall bei der AfD – Michael Grosse-Brömer
    [CDU/CSU]: Gut, dass Sie das nicht entscheiden, sondern die Mehrheit in Deutschland!

    Britta Haßelmann [BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN]: Ekelhaftes Zeug!)

  50. Die AfD legt den Finger in die Wunde.
    Immer tiefer bohren, um so mehr Eiter wird fließen.
    Der Horst Dreh-Hofer muss ständig vorgeführt werden!
    Weiter so AfD!!!

  51. Ui, bei 567.923 Ausweisen kam bei durchschnittlich 25€ pro Ausweis die stattliche Summe von 14.198.075€ zusammen. Nun verstehe ich, warum das Merkels Goldstücke sind, oder haben die den auf Lau bekommen?

  54. Dystopie 20. März 2018 at 22:42

    Deutscher Bundestag – 19 . Wahlperiode – 21 . Sitzung . Berlin, Freitag, den 16 . März 2018
    http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/19/19021.pdf

    Präsident Dr. Wolfgang Schäuble:
    Nächster Redner ist der Kollege Dr. Gottfried Curio, AfD
    (Beifall bei der AfD)
    ==================
    Danke.
    Ich überleg das ganze auszudrucken und zu verteilen.

  55. Was für ein Shithole, dieses ehemals ordentliche und fleißige Land. Ich möchte auch einem Staat angehören, in dem ich keine Personaldokumente benötige. Mit dem nötigen Kleingeld dann 4 falsche Pässe mit unterschiedlicher Identität besorgen, nach Germoney als Flüchtling einreisen, mich in vier Städten anmelden und 4 mal Leistungen abkassieren. Geht hier doch ganz einfach, wenn man kein Deutscher ist. Ich schätze, dass ich auf diese Weise mehr Geld ergattern kann als in 10 Jahren ehrlicher Arbeit in dieser Steuerhölle Deutschland.
    Irgend wann früher sagte die Werbung: „Neckermann machts möglich“.
    Heute sagt es die ganze Welt: „In Germoney ist alles möglich. Hier kann man, ohne sich die Hände schmutzig zu machen, reichlich Geld einsammeln.“ Der dumme Deutsche merkt es ohnehin nicht, nicht wahr, Horschtel!!!

  56. Weiter so AfD!!! schreibt: „francomacorisano“

    Leider sind wir (noch) zu wenige um die AfD mit unseren Stimmen zu stärken. Und wenn es so weiter geht, sitzen mehr Ausländer in Berlin und fressen den Rest von Deutschland auf. Da muss, ein *dolf
    um uns wieder frei zu machen von dem was auf uns zukommt. Mit den Linken und Grünen ist das nicht zu machen und die CDU/CSU hat keine Eier. Die SPD schafft sich gerade ab und der Rest?

    Aber die Hoffnung stirb zu Letzt.

  58. Breaking News !

    Der Syrer , Nuri Z. ( 54 ) , Tier -und Naturfreund, rettet einen Gemeinen Feldhamster !

    Bei seiner Lieblingsbeschäftigung : Spazierengehen , die neue Heimat erkunden , entdeckte er am Wegrand das Tier , das einer vom Aussterben bedrohten Art angehört und in den letzten Zügen lag . “ Obwohl es mich unfreundlich anfauchte , wärmte ich es unter meiner Jacke nahe an meinem Herzen wieder auf . „, so berichtet der bescheiden wirkende Mann. Er brachte das Tier in eine Tierarztpraxis , in der es , liebevoll betreut , wieder zu Kräften kam .

    “ Meine Familie “ , so erzählt Nuri , “ liebt Tiere und ist mit der Wissenschaft eng verbunden . “

    Seine erste Frau sei allgemeine Ärztin für Krankheiten , seine zweite biologische Forscherin an einem berühmten Institut , seine dritte eine berühmte Volksmedizinerin gewesen , und die vierte sei noch mitten in der Ausbildung ( Grundschule ) begriffen .

    Er ist stolz auf seine Söhne : Addurrahman , Djamal , Esat , Omar , Kamal , Malek , Zafer , Aladdin , Ahmed , Saad , Udai , Zarif , Hamit ,
    Hakim , Hasan und natürlich auch auf seine Töchter .

    “ Einige werden den Pfad der Wissenschaft gehen “ , meint er , da sie schon in früher Jugend recht vielversprechende Experimente mit Tieren angestellt hätten .

    Befragt über seine eigene Zukunft hier in Dtl. äußerte er sich zurückhaltend . Er sei , in Syrien , Betreiber und Besitzer einer renommierten , pharmazeutischen Fabrik gewesen . All dies sei durch Bombardierungen zunichte gemacht worden … Er und die Seinen hätten nur das nackte Leben retten können .

    Ein ähnliches Unternehmen hier in Dtl. wieder aufzubauen , hätte zwar , dank reger Nachfrage , gute Chancen . Aber es scheitere , weil Originalrohstoffe wie z. B. frischer Kamelurin nicht zur Verfügung stünden; er brauche Zeit zum Nachdenken …

  59. Und wie ist es mit den nicht existierenden Smartphonen Schul-, Arbeits- und Praktikumszeugnissen?

    Yussuf Mohammed
    geb. in Aleppo am 1.1.2001
    Mathe: 1
    Physik: 1
    Biologie: 1
    Deutsch: 1
    3 Jahre Elementarteilchenphysik MIT und Harvard
    1 Jahr Praktikum Deutsche Bank

  61. Dystopie 20. März 2018 at 22.42

    Britta Haßelmann [BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN]: Ekelhaftes Zeug!)“
    _____________
    Wie recht sie hat, die grüne Furie Haßelmann.
    Alles was Dr. Curio hier anprangert, ist total ekelhaftes Zeug. Und Verantwortung dafür tragen die sog. „demokratischen Parteien“ in diesem Bundestag, die bisher nichts und niemand aufgehalten hat.

    Höchste Zeit, dass eine Partei jetzt endlich aufräumt mit all dem ekelhaften Zeug.

  63. Al Bundy 20. März 2018 at 21:11; Komisch, ich seh immer wieder mal Urlaubswerbung für Tunesien, was für mich, da Moslemland, automatisch ein NoGo Ziel wäre.

    ThomasEausF 20. März 2018 at 21:18; PKW ist schon zu viel, nen Krankenfahrstuhl, diese Verkehrshindernisse die maximal 25 fahren dürfen, würd ich grade noch akzeptieren.

    sophie 81 20. März 2018 at 21:34; Da war heute auch ein Artikel iNNer Franken-Prawda, da gings um einen Asylbetrüger mit 2 Frauen und 6 Kindern, leider online aber nicht zu finden. Egal, das kostet H4 schon über 2000€, dazu Miete, Krakenkasse, Strom, Telefon. Heizung…

  65. Cendrillon 20. März 2018 at 23:33; Nach ausländischem Notensystem ist sowas unterirdisch. Da gibts normalerweise von 1 – 10 Punkte.

  67. Dystopie 20. März 2018 at 22:42

    Danke für das Hereinstellen der Mitschrift. Lesen ist oft nachhaltiger als nur Hören.
    Ab heute mittag ist übrigens die Regierungserklärung von Merkel. Und natürlich die Erwiderung der AfD…….

    Liveübertragung: Mittwoch, 21. März, 14 Uhr

    Im Anschluss an die Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel (CDU) findet am Mittwoch, 21. März 2018, eine Generalaussprache statt, in der es auch um die Arbeit der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien, Staatsministerin Prof. Monika Grütters (CDU) und die Arbeit der Staatsministerin für Digitalisierung, Dorothee Bär (CSU), geht. Beide Staatsministerinnen sind im Bundeskanzleramt angesiedelt. Für die Generalaussprache sind insgesamt zweieinhalb Stunden vorgesehen. (sas/16.03.2018) (sas/16.03.2018)

    https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2018/kw12-de-regierungserklaerung-generalaussprache/547566

  72. Die Arbeit der AfD im Bundestag ist unbezahlbar. Was würden wir nur ohne diese Partei machen.

  74. Der yezidische Kurde Aras Bacho aus Syrien:
    Ich habe meinen Paß in der Türkei gekauft, das ist normal.
    Alle Füchtlinge sollen straffrei ihre Pässe fälschen können.
    Alle sollen Angela Merkel wählen; sie ist unsere Zukunft.
    https://www.huffingtonpost.de/author/aras-bacho/

    Ja, wir geben unser Alter falsch an!
    Weil wir es für unsere Zukunft benötigen.
    09/01/2018
    https://www.huffingtonpost.de/entry/fluechtlinge-falsche-altersangabe-schule-ausbildung_de_5a4d028ee4b06cd2bd03e3d7

    Migranten sollten Deutschen Pass bekommen
    20/02/2017
    https://www.huffingtonpost.de/aras-bacho/migranten-sollten-deutschen-pass-bekommen_b_14748814.html

    Gefälschte Pässe sind keine Straftat
    28/10/2016
    https://www.huffingtonpost.de/aras-bacho/gefaelschte-paesse-straftat_b_12404660.html

    Natürlich haben Flüchtlinge gefälschte Pässe – und das ist auch gut so
    20/09/2016
    https://www.huffingtonpost.de/aras-bacho/gefaelschte-paesse-fluechtlinge-_b_12087890.html

  75. Bisher mußte man in Mittelamerika für eine neue Identität viel Geld bezahlen. In der Bananenrepublik Merkel-Deutschland gibt es diesen Service nun gratis und darüber hinaus werden die Antragsteller auch noch lebenslang versorgt. Mit den falschen Dokumenten schließen die illegalen Einwanderer Verträge und Versicherungen ab, eröffnen Bankkonten unter falschem Namen, kaufen Fahrzeuge und lassen sie zu und beziehen mit den erfundenen Identitäten Sozialleistungen – gerne auch mehrfach. Wir sind die Größten….Idioten.

  76. Wie macht man Illegal zu legal?
    Fragt unsere Volksverblöder die wissen wie das geht!
    Was alleine das ausstellen dieser Pässe gekostet hat und wer hat´s bezahlt?

  77. Rolltreppe abwärts nimmt Fahrt auf!
    IM ANGELA MIELKE , sozialisiert unter ULBRICHT,ruiniert den „Klassenfeid BRD“, getreu ihrem auf HONECKER abgelegten Eid, gnadenlos.
    Und erfüllt damit den letzen Wunsch von ADOLF H., der angesichts der unabwendbaren Niederlage 1945, dem DEUTSCHEN Volk die totale Vernichtung wünschte.

  78. Bei dem SPON Artikel über €350 Mio Kindergeld ins Ausland hat man jetzt offensichtlich die Kommentarfunktion gelöscht.
    Komisch….

  79. uli12us 21. März 2018 at 00:13; Hab nochmal nachgeschaut, es waren nicht 6 Kinder sondern 6 Kinder pro Frau + 1 als Bonus.
    Mehrfach-Ehe darf fortgesetzt werden
    Diskussion in Neumarkt über irakischen Flüchtling mit 2 Frauen und 13 Kindern–Verbot greift nicht.

    So stehts wörtlich in den Nürnberger Nachrichten Printausgabe vom 20.3.18. Online leider nicht zu finden.

  80. Der Fall Hussein K.
    Lügen, Rücksicht, guter Glaube
    Von Gisela Friedrichsen | Stand: 09:57 Uhr

    Der Freiburger Mordprozess zeigt wie unter dem Brennglas die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung von tatsächlichen oder angeblichen Flüchtlingen. Von einer Willkommenskultur, die dem Missbrauch Tür und Tor öffnet.

    Der Zeuge versichert: „Ich habe nicht gelogen, sondern nur etwas Falsches gesagt.“ Das Gericht hatte ihn eben auf Widersprüche zwischen seinen Aussagen vor der Polizei und denen vor Gericht hingewiesen. Ja, was denn nun? Welche Version ist die Wahrheit?

    Der Zeuge, ein Landsmann des Angeklagten, schaut fragend um sich. Man sage das, was im Augenblick nützlich erscheine, erklärt er. Man mache sich älter, um respektvoll behandelt zu werden. Oder jünger, wenn man davon Vorteile habe. Dass das Gericht von ihm die Wahrheit wissen will, scheint der Zeuge nicht zu begreifen. Welche Wahrheit denn?

    Fast alles ist fraglich in diesem Mordprozess vor der Jugendkammer des Freiburger Landgerichts, die seit September das Verbrechen des Angeklagten Hussein K. an der 19-jährigen Studentin Maria L. verhandelt. Sein Geburtsdatum, seine Herkunft, sein Geständnis, die junge Frau in der Nacht des 16. Oktober 2016 am Ufer des Flusses Dreisam vergewaltigt und ertränkt zu haben, seine frühere Delinquenz. Manches stimmt vielleicht, vieles ist gelogen oder bleibt im Dunkeln.

    Smartphone protokollierte jeden Schritt

    Die Staatsanwaltschaft wirft K. vor, der jungen Frau in jener mondhellen Nacht aufgelauert zu haben, als sie nach einem Studentenfest nach Hause radelte. K. will zunächst nicht gesehen haben, wer sich näherte – ein Mann oder eine Frau. Doch Sachverständige widerlegten diese Aussage, die Sicht war bestens.

    Er muss dann gegen das Rad der Ahnungslosen getreten und sie zu Boden gerissen sowie bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt haben. Dann schleppte er laut Anklage Maria L. durch dichtes Ufergebüsch an den Fluss, wo er sich eine Stunde lang an ihr auf brutalste Weise verging. Anschließend warf er sie ins Wasser, und zwar so, dass sie ertrank. Jeder Schritt ließ sich dank der Health-App auf K.s Handy nachvollziehen.

    Ist er nun Afghane? Oder Iraner? Minderjährig oder erwachsen? Er sei 17 Jahre alt, und sein Vater sei von den Taliban umgebracht worden, gab er an, als er im November 2015 in Deutschland aufgegriffen wurde. Vor Gericht korrigiert er sein Alter auf 19 Jahre zur Tatzeit. Eine Lüge, um nach dem milderen Jugendstrafrecht beurteilt zu werden? Dabei sieht er aus wie mindestens Mitte 20.

    Vieles blieb unerwähnt

    Beim Jugendamt Freiburg glaubte man ihm die 17 Jahre. „Vom Gesamtbild her waren seine Angaben plausibel“, beteuert ein Mitarbeiter vor Gericht, der sich selbst als „sehr erfahren im Umgang mit jungen Flüchtlingen“ bezeichnet. Rund 70 „Clearing-Gespräche“ mit solchen Jugendlichen habe er schon geführt, ehe er mit Hussein K. zu tun bekam. Der habe nach seinem Eindruck „insgesamt authentisch“ gewirkt.

    „Haben Sie mit ihm über Alkohol und Drogen gesprochen?“ fragt Pflichtverteidiger Sebastian Glathe. „Nein.“ Wurde K. gefragt, warum er „psychologische Hilfe“ haben wollte? „Nein.“ Vieles blieb unerwähnt oder was die Gutgläubigkeit der Wohlmeinenden hätte erschüttern können, wurde nicht hinterfragt.

    Hussein K. wird also „in Obhut“ genommen. Beim Jugendamt Hochschwarzwald richtet man eine Vormundschaft für ihn ein und erstellt einen „Hilfeplan“. Weitere Kontakte oder Kontrollen unterbleiben.

    Praktikum wegen „niederer Tätigkeiten“ abgelehnt

    Eine afghanische Pflegefamilie stellt ihm und einem weiteren Flüchtling eine Wohnung in ihrer Freiburger Villa zur Verfügung. K. soll zur Schule gehen, taucht aber nur ab und zu im Unterricht auf. Ein Praktikum in einem Kfz-Betrieb lehnt er wegen „niederer Tätigkeiten“ ab, denn er sollte Teppiche säubern. Eine Ausbildung in einer Schreinerei sagt ihm nicht zu, weil es dafür „zu wenig Geld“ gebe. Lieber geht er seiner Wege, trinkt Alkohol, nimmt Drogen und hält die Pflegeeltern auf Abstand.

    Das sei nicht ungewöhnlich, erklärt die Frau vom Jugendamt als Zeugin vor Gericht. Die Vorsitzende Richterin Kathrin Schenk zieht ungläubig die Brauen hoch. Die Zeugin muss zugeben, sich in Hussein massiv getäuscht zu haben. Wie kam sie dazu, ihm zu glauben? Sie ringt um Worte. „Ein Erwachsener“, fällt ihr ein, „der macht ein Praktikum auch dann, wenn es ihm nicht gefällt. Und wenn er weiß, dass Sport ihm guttut, dann treibt er auch Sport.“ Hussein hatte zu nichts Lust. Also „noch Teenager“.

    In der Freiburger Kinder- und Jugendpsychiatrie wird für K. ein extra auf ihn zugeschnittener Therapieplan entwickelt. Denn ein unbegleiteter minderjähriger Flüchtling, so die Logik der Klinik, ist gewiss traumatisiert. Doch ebenso wenig, wie K.s Vater von den Taliban umgebracht wurde – im Gegenteil, der Mann telefonierte kürzlich höchst lebendig mit der Vorsitzenden –, so wenig war K. traumatisiert.

    Angaben ungeprüft übernehmen – ein Brauch

    Wie kam es zur Diagnose einer behandlungsbedürftigen „posttraumatischen Belastungsstörung“? fragt das Gericht verwundert. Das sei alter universitärer Brauch, erklärt der Psychiater Hartmut Pleines in seinem Gutachten, Angaben eines Patienten ungeprüft zu übernehmen. Dass so viel und so dreist gelogen und betrogen wird bei den Selbstauskünften, konnte sich bisher offenbar niemand vorstellen.

    Der Fall des Hussein K., über den am Donnerstag das Freiburger Gericht sein Urteil sprechen wird, zeigt wie unter dem Brennglas die Folgen der unkontrollierten Zuwanderung von tatsächlichen oder angeblichen Flüchtlingen und einer dem Missbrauch Tür und Tor öffnenden Willkommenskultur. Hussein K. etwa machte sich auf in die Fremde – wie viele andere, die von einem Leben im Überfluss träumten und/oder denen der Boden wegen sexueller Übergriffe und anderer Straftaten in der Heimat zu heiß geworden war.

    Zunächst landete K. in Griechenland. Dort fiel er eine junge Frau ähnlich an wie später sein Freiburger Opfer, mit dem Unterschied nur, dass die Griechin schwer verletzt mit dem Leben gerade noch davonkam. Von den zehn Jahren Jugendstrafe, die ein Gericht in Korfu dafür verhängte, verbüßte K. nur zwei. Dann kam eine Amnestie, er war frei. Weisungen, die das Gericht ihm auferlegt hatte, scherten ihn nicht. Er bestieg den nächsten Bus nach Deutschland, wo er mit offenen Armen aufgenommen wurde.

    400 Euro Taschengeld für die Flüchtlinge

    Vor Gericht drückte sich so mancher Zeuge vor einer Antwort auf die Frage, welche Summen konkret in welchen Taschen – vermeintlich zugunsten von Flüchtlingen – versickern. Die „Badische Zeitung“ ist der Frage nachgegangen, wie es zur Tatzeit um die Kontrolle der Unterbringung und der Aufwendungen für Asylsuchende stand.

    Das Ergebnis ist niederschmetternd. Ein privater Jugendhilfeträger namens „Wiese“ hatte, ohne dazu berechtigt gewesen zu sein, mit dem Kreisjugendamt eine Summe von monatlich 5000 Euro je Flüchtling für dessen Betreuung vereinbart.

    Wie viel dieser Träger davon an wen weitergab, blieb ihm überlassen. 2800 Euro pro Mann und Monat flossen an die afghanische Pflegefamilie von Hussein K., die, ebenfalls unberechtigt, dieses Geld einstrich. K. und sein Mitbewohner erhielten jeweils 400 Euro Taschengeld, der üppige Rest blieb bei der Familie. Deren Bemühungen für ihre „Schützlinge“ erschöpften sich in der Nachschau, ob die Wohnung in Ordnung gehalten wurde.

    Opfer war „doch nur eine Frau“

    Das Gericht scheute weder Kosten noch Mühen, K.s Angaben auf ihren Wahrheitsgehalt hin zu überprüfen. Denn dass er nicht wieder davonkommen darf, liegt auf der Hand. Sogar Zeugen aus Griechenland wurden geholt, die berichteten, wie K. sich über die dortigen Ermittlungen gewundert habe, weil die schwer verletzte Griechin „doch nur eine Frau“ gewesen sei – für Psychiater Pleines einer jener Mosaiksteine, die sich zum Bild eines Psychopathen ohne jugendtümliche Züge fügen.

    Zwei Millionen Euro sollen allein die Untersuchungen zur Feststellung von K.s ungefährem Alter gekostet haben. Denn Baden-Württemberg lehnt das Röntgen von Handwurzelknochen zur Altersfeststellung ab, wie es heißt, wegen der Menschenwürde der Asylsuchenden. Dafür wurden die Jahresringe eines gezogenen Zahns, den K. aufbewahrt hatte, in einem höchst aufwendigen, dafür aber umso zuverlässigeren Verfahren analysiert. Demnach ist er zwischen 22 und 26 Jahre alt.

    Staatsanwaltschaft und Nebenklage forderten gegen K. die höchstmögliche Strafe: Lebenslang mit besonderer Schwere der Schuld wegen Mordes und besonders schwerer Vergewaltigung, und wegen einer „eingeschliffenen Bereitschaft zu solchen Taten“, wie Psychiater Pleines sagte, Sicherungsverwahrung. Doch K. steht in Freiburg vor Gericht, einer überwiegend grün orientierten Stadt, in der eine Tat wie die an Maria L. zunächst als „lokales Ereignis“ heruntergespielt wurde, ehe sich ihre wahre Dimension nicht mehr vertuschen ließ.

    Das Urteil wird zeigen, ob man inzwischen anders denkt.

    https://www.welt.de/vermischtes/plus174759672/Der-Fall-Hussein-K-Luegen-Ruecksicht-guter-Glaube.html

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