Von BEOBACHTER | Die AfD will die Terrorbekämpfung effizienter machen, vagabundierende terroristische Gefährder in Schach halten und den Bund dafür mit mehr Kompetenzen ausstatten. Damit sich Berlin Breitscheidplatz Dezember 2016 nicht wiederholt. Doch eigentlich eine gute Sache, sollte man meinen.

Im Bundestag gaben die Altparteien jedoch erneut ein Beispiel davon, wie sie alles, was von der AfD kommt, reflexartig in die Tonne treten. Sie ließen ein Gesetzesvorhaben der AfD für eine effizientere Gefahrenabwehr und weitreichende Haftmöglichkeiten für ausländische Terroristen als überflüssig und angeblich verfassungswidrig in erster Lesung abblitzen. Der Innenausschuss beschäftigt sich jetzt weiter damit.

Gleichzeitig richteten die Neinsager-Parteien aber einen Untersuchungsausschuss zum Berliner Terroranschlag Breitscheidplatz ein, in dem die offensichtlich mangelnde Sicherheitsarchitektur bei der Terrorbekämpfung ermittelt werden soll. Der Untersuchungsausschuss ist zweifellos wichtig und eine Genugtuung für die Opfer, denen die Kanzlerin erst nach einem Jahr Beachtung schenkte. Aber es kann drei Jahre dauern, bis Ergebnisse vorliegen, was falsch läuft in Deutschland. Deshalb ist es richtig, wenn die AfD Vorschläge für Sofortmaßnahmen fordert. Deshalb macht es Sinn, vorher zu handeln, wie es die AfD verlangt. Das wird aber aus durchscheinenden Gründen abgeblockt, weil es von der „falschen“ Partei kommt. Wer soll die politischen Karriolen von CDU, CSU, FDP, Grüne und Linke noch verstehen?

Immerhin, an der Gefahrenfaktenlage können sich selbst die Altparteien inzwischen nicht mehr vorbeilügen. Das Bundeskriminalamt stellte im Juli 2017 einen Anstieg der islamischen Gefährder auf 700 fest, so die AfD. Der AfD-Abgeordnete Roman Reusch, als Leitender Oberstaatsanwalt ein Mann vom Fach, stellte das Problem plakativ dar: für die 24-Stunden-Bewachung der Gefährder reichen die personellen Kapazitäten nicht. Abschiebung funktioniert in den meisten Fällen nicht. Es führe kein Weg daran vorbei, die Gefährder notfalls präventiv zu inhaftieren. Reusch: Wie solle man erklären, warum ein gefährlicher psychisch Kranker unbefristet eingesperrt werden kann, aber ein für die Bevölkerung deutlich gefährlicherer Fanatiker nicht?

Der AfD-Gesetzentwurf sieht u.a. vor, Meldepflichten und auch längerfristige Haftmöglichkeiten bei bestimmten Konstellationen und Auflageverstößen gegen ausländische Gefährder richterlich anordnen zu können. Da das allgemeine Gefahrenabwehrrecht Ländersache ist, soll die Bundesregierung mit den Ländern über eine Neuverteilung der Kompetenzen im Bereich des allgemeinen Gefahrenabwehrrechts verhandeln, um eine effizientere Terrorbekämpfung zu erreichen, schlägt die AfD vor. Die Gegner der AfD versuchten mit rechtlichen Einwänden, den AfD-Antrag zu zerreden und die AfD-Abgeordneten als ungeschickte Anfänger hinzustellen. Das nahm schon persönliche Züge an, als der Nichtjurist Armin Schuster (CDU) den Leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch und den Juristen Stephan Brandner (beide AfD) rechtlich belehren wollte.

Es bleibt abzuwarten, ob die AfD-Anträge in den Beratungen im Innenausschuss des Bundestages bei den Altparteien auf mehr Einsicht stoßen. Selbst der scheidende Innenminister Thomas De Maizière hat im April 2017 in Weimar auf dem 22. Deutschen Richter- und Staatsanwaltschaftstag gefordert, das allgemeine Gefahrenrecht, insbesondere im Bereich der Terrorbekämpfung, bundeseinheitlich zu regeln.

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80 KOMMENTARE

  1. Die AfD könnte einen Antrag zum Weltfrieden einbringen, die anderen würden ablehnen. Es geht nämlich nicht um die Anträge selbst, sondern nur darum, die AfD aus Prinzip zu blockieren.

    Wichtig ist, dass die AfD im Bundestag durch Reden und Antrage eine gute Opposition für das deutsche Volk macht. Die Leute müssen merken, dass die Altparteien immer nur für die/das Fremde Politik machen und die AfD für die/das Deutsche(n).

    Das ist das Entscheidende.

  2. Jetzt erst recht!

    Man muß sich doch wirklich nicht vorm flinken Heiko fürchten. Zu lächerlich wirkte er auf den Videos aus Sachsen und solche „Helden“ versuchen dann anderweitig zu glänzen …

    Immer mehr Menschen in Deutschland bekennen sich auch öffentlich zur AfD – in Cottbus würden sie, wenn heute BT-Wahl wäre, die meisten Stimmen bekommen

    Heute Cottbus … morgen andere Städte … übermorgen wählt ganz Deutschland* die AfD

    *bis auf das linksrotgrünversiffte – wie sagte Gabriel? Pack? und die Senilen, Debilen und Dementen

  3. @ Heisenberg73 2. März 2018 at 16:33

    Wichtig ist, dass die AfD im Bundestag durch Reden und Antrage eine gute Opposition für das deutsche Volk macht. Die Leute müssen merken, dass die Altparteien immer nur für die/das Fremde Politik machen und die AfD für die/das Deutsche(n).
    ———————————————————————————————————————————–
    Das tut sie – weiß Gott! Jeder Redebeitrag – auch wenn man bei dem einen oder anderen Helden/-in noch etwas Unsicherheit heraus hört – ist ein Genuss und bringt frischen Wind zwischen die Ohren derer, die schon länger dort – aber nicht mehr lange! – sitzen!

  4. Der Bundeskindergarten benimmt sich, wie der Name sagt, wie ein Haufen Pubertierender. Wenn Redner der AfD dran sind, wird durch permanente Zwischenrufe gestört, laut gelacht, ständig durch Gequatsche gestört. So benehmen sich aufsässige Teenager, aber keine Erwachsenen. Ich nehme diese Vollpfosten nicht ernst, aber ich verachte sie und würde ihnen die Flügel stutzen.

  5. AFD ,bitte aufwecken, super weiter so ,die haben Angst ,die müssen was tun,endlich merkt der Bürger ,was wir für eine Schlafwagengesellschaft im Bundestag haben .

  6. Der nächste Anschlag kommt bestimmt und es wird wieder ein Täter sein, der eigentlich schon längst hinter Gittern gehört hätte, wie der Dealer Amri, der bei mir um die Ecke auf der Warschauer Brücke Drogen verkauft hat – angeblich von den Behörden beobachtet.

    Danach sollte die AfD wieder auf den Gesetzentwurf zurückkommen.

  7. Jeden Monat, wenn die Abgeordneten ihre Diäten einstreichen, müßte man ihnen das Grundgesetz in die Fresse hauen. ….zum Wohle des deutschen Volkes! Von Parteienwohl ist da nicht die Rede. Versiffter Drecksladen verdammter!

  8. Heute im Bundestag: dpa befiehl – wir folgen

    SPD-Abgeordneter aus Emden kontert AfD auf Plattdeutsch
    DIE WELT Vor 1 h

    „Man mutt ’n gemeinsam Sproch hem“ – SPD-Abgeordneter kontert AfD auf Plattdeutsch
    STERN.de Vor 3 h

    Wie die AfD im Bundestag auf Platt ausgekontert wird
    DIE WELT Vor 1 h

    Deutsch im Grundgesetz? SPD-Politiker kontert AfD auf Platt
    WR Vor 30 Min.

    SPD-Abgeordneter kontert AfD: Düütschland word neet armer
    Augsburger Allgemeine Vor 35 Min.

    SPD-Abgeordneter kontert AfD opp Platt
    Nordkurier Vor 40 Min.

    SPD-Politiker Johann Saathoff kontert AfD mit Rede auf Plattdeutsch
    Derwesten.de Vor 33 Min.

    Debatte um deutsche Sprache : SPD-Mann kontert AfD-Antrag auf Plattdeutsch – und wird vom Bundestag gefeiert
    FOCUS Online Vor 58 Min.

    Ostfriesischer SPD-Abgeordneter kontert nach AfD-Gesetzentwurf auf Plattdeutsch
    NOZ – Neue Osnabrücker Zeitung Vor 3 h

    Ostfriese zerpflückt AfD-Antrag zur deutschen Sprache
    RP ONLINE Vor 3 h

    Deutsche Sprache AfD-Antrag im Bundestag sorgt für Hohn und Spott
    Mitteldeutsche Zeitung Vor 33 Min.

    SPD-Abgeordneter kritisiert AfD auf Plattdeutsch
    WESER-KURIER online Vor 12 Min.

    AfD will deutsche Sprache verteidigen – dann belehrt sie ein Deutschtürke
    HuffPost Deutschland Vor 5 h

    AfD-Antrag zur deutschen Sprache: So humorvoll reagieren andere Politiker
    svz.de Vor 1 h

    SPD-Mann zerlegt die AfD auf Plattdeutsch – und wird vom Bundestag gefeiert
    HuffPost Deutschland Vor 5 h

    „Mal wieder Stuss zusammengefrickelt“
    ProSieben Vor 3 h

  9. Das nahm schon persönliche Züge an, als der Nichtjurist Armin Schuster (CDU) den Leitenden Oberstaatsanwalt Roman Reusch und den Juristen Stephan Brandner (beide AfD) rechtlich belehren wollte.
    ***
    Und von solchen Dilettanten werden wir z.Z. regiert. Am lustigsten fand ich die rote Ulla.

  10. „Kandel“ (03.03.2018)

    Mit dem PKW Anreisende sollten sich darauf einstellen,
    dass die Autobahnabfahrt Kandel Mitte schon v o r 14:30 gesperrt wird.
    An anderer Stelle war etwa von 14:00 Uhr zu lesen.

    „Die Autobahnabfahrt Kandel Mitte wird daher bis s p ä t e s t e n s 14.30 Uhr gesperrt, eine Zufahrt über die Rheinstraße in die Kandeler Innenstadt ist dann nicht möglich. Die Zufahrten über Kandel Nord, Kandel Süd und aus Richtung Minfeld sind frei.“

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117696/3880559

  12. Die „Artikel“ in der WELT und anderen Medien werden ja auch immer lustiger:
    Da steht dann immer, dass die anderen Parteien es der AfD „gezeigt“ hätten.
    Das ist sooo lächerlich und soooo peinlich.

  14. @ Mainstream-is-overrated 2. März 2018 at 16:58
    Dies Überschriften in der WELT sind sooo lächerlich.

  17. BEvor das Altparteienkartell der Links/Globalistisch/pro Umvolkungs/offene Grenzen eingestellten weltfremden Systemparteien sich der Vernunft und Realitaet stellen, die allein von AfD im Bundestag vertreten wird,
    muss Pfingsten und Weihnachten auf einem Tag fallen.
    Selbst schwerste Terroranschlaege wuerden nicht ausreichen, um den Beton in deren Hirnen aufzuweichen.

  18. @NieWieder 2. März 2018 at 17:04

    Es ist Freitag. Da wird in den Redaktionen mit der Kreditkarte weißes Pulver auf den Schreibtischen zu Linien geschoben. Danach noch ein Afterwork-Cocktail in der Stammbar, wo man die gelungene Headline feiert.

  19. Nach drei Schuster-Sätzen kommt einem das Kotzen an.
    Wir haben – wir wollen – wir haben nicht – wir werden – wir haben uns leíder nicht durchgesetzt….

    Das wagt dieser Volksverräter den deutschen Opfern und ihren Hinterbliebenen vor Millionen ins Gesicht zu sagen….

    Was für eine verkommene Bande regiert uns seit Anbeginn und jedes Jahr immer schlechter – bis in den Untergang!

  21. Cendrillon 2. März 2018 at 16:53

    Plattdeutsch ist kein Deutsch? Heilige Einfalt, liebe Altparteien.

  22. IchwillmeinLandzurueck 2. März 2018 at 16:53

    Jeden Monat, wenn die Abgeordneten ihre Diäten einstreichen, müßte man ihnen das Grundgesetz in die Fresse hauen. ….zum Wohle des deutschen Volkes! Von Parteienwohl ist da nicht die Rede. Versiffter Drecksladen verdammter!
    ——————————————-
    Es ist sooo schade,
    dass man hier keine „Daumen nach oben“ verteilen kann!
    🙁

  24. Mainstream-is-overrated 2. März 2018 at 17:04
    Zentralrat der Muslime agitiert nach Großbrand in Mühlhausen und spricht von islamfeindlichem Hintergrund, während Polizei, Staatsanwaltschaft und die örtliche muslimische Gemeinde keinen Hinweis auf politisches Motiv für die Brandstiftung sehen.

    https://www.mdr.de/thueringen/nord-thueringen/unstrut-hainich/zentralrat-geht-nach-brand-muehlhausen-von-anschlag-aus-100.html
    —

    Gähn, das machen diese manipulativen Muslime immer so. Gutes Beispiel: Eskilstuna und die Mediendeckung durch muslimische „Journalisten“ wie den unbehageligen Kadafi Zaman.

    Etwas Vernüftiges, Durchdachtes habe ich noch nie von einem Muslim gehört, wirklich nie, aber sehr viel Ekelhaftes und Verletzendes.

  26. Und wenn das Blut in Strömen fließt, den Altparteien geht nichts über ihren gekränkten Stolz. Darin muß man die Ursache für dieses Verhalten suchen. Und in der Zwischenzeit auch nicht vor Rechtsmitteln zurückschrecken, wenn die Blockiererei derart offensichtlich wird, daß man Verfassungsbruch und Amtstreuebruch bei Abgeordneten feststellen kann. Es muß doch Möglichkeiten geben, selbst mit Immunität geschützte Individuen von ihren Posten zu entfernen, wenn sie gemeingefährlich werden.

  27. Alles Quatsch..!
    Die AfD sollte im Bundestag beantragen:
    „Alle Grenzen für jeden offen!“
    „Mehr Haftentschädigung für Asylanten!“
    „Ehe ab 12!“…….
    Dann kriegen wir:
    Visafreiheit nur innrhalb der Bundesländer
    Asylanten werden doppelt bestraft
    Ehe ab 30

  28. Die Kartellparteien können nicht einmal zwischen Dialekt und Sprache unterscheiden.
    Wer sich da heute im BT blamiert hat, war nicht die AfD.

  29. Cendrillon 2. März 2018 at 16:53
    Heute im Bundestag: dpa befiehl – wir folgen

    ——

    Sehr schöne zudammenfassung.
    So ist es nahezu täglich. Googelt man Afd, nur negatives in den Medien. Alternativ nur solche Meldungen die versuchen die Afd ins lächerliche zu ziehen.
    Das schöne daran ist ja das dieses so inflationär und penetrant ist, das immer mehr Menschen davon genervt sind und das nicht mehr ernst nehmen. Zudem wird nur noch über die Afd gesprochen.
    Passt schon 🙂
    Lustig wird es wenn dann große Überschriften sieht YouTube Video geht Viral. Grüne Polikerin zerlegt Afd. Oder eventuell war es auch eine linke. Schaute man das Video an, hatten es 28.000 geklickt. Die Gegenrede von Herrn Baumann Afd in der dieser wiederum mit 2 Sätzen die grüne zerlegte hatten zu dem Zeitpunkt 128.000 gesehen. Die teilweise 1 Millionen Klicks bei Youtube für andere Reden bleiben unerwähnt.
    Die Medien machen sich durch so etwas lächerlich

  31. Die Altparteien und Medien kennen doch nur negativen Umgang mit der Afd. Das schöne ist ja das dieses immer absurder und penetranter wird. Zudem müssen die immer mehr lügen um die Wahrheit zu verbergen.

    Wenn Frau Weidel über das Wasser laufen könnte, würden die Überschriften lauten das die nicht schwimmen kann.

  32. Wenn man diese Beiträger der „Alt Parteien“ verfolgt, Schuster, Lindh und Jelpke, die wie eine Blinde über Farbe spricht, komme ich zu dem Ergebnis, dass diese Politiker eine große Mitverantwortung für die in Deutschland begangenen Anschläge haben, einfach nur durch ihre Trägheit uns Handlungsunfäigkeit.

  36. @ NieWieder 2. März 2018 at 17:04

    Dies Überschriften in der WELT sind sooo lächerlich.

    Vor allem steht in den Überschriften sehr häufig etwas, das nachher im Artikel gar nicht kommt – zuweilen sogar das Gegenteil. In dem Artikel zur Überschrift „Wie die AfD im Bundestag auf Platt ausgekontert wird“ kann ich keinerlei Auskontern der AfD feststellen, sondern offenbar nur eine dümmliche, abgesprochene Aktion, in die verschiedene Dialekte und Fremdsprachen gesprochen/eingebaut wurden.

    Das liegt natürlich daran, dass sie nicht zu allen Themen lügen können. Sie können keine geistreichen Bundestagsreden erfinden, die nie jemand gehalten hat. Das ist ja alles dokumentiert. Deshalb müssen sie im Artikel zumindest, was die Fakten angeht, bei der Wahrheit bleiben. (Das müssen sie nicht in jedem Fall! Manche Dinge sind nicht in Videos dokumentiert.)

    Daher verlassen sie sich in solchen Fällen darauf, dass auf 10 Personen (nur vermutet, vielleicht sind es sogar mehr), welche die Überschrift lesen, 1 Person kommt, die den Artikel liest.

    Wer nicht viel Zeit zur Propaqganda-Analyse (nicht zur Informationsgewinnung natürlich!) der Mainstreammedien hat, kann sich daher darauf beschränken, Überschriften zu lesen.

  37. Köstlicher Leserbrief heute bei FAZ.net – es geht um den AfD-Antrag „zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache“ -, Thomas Anders schreibt:

    ➡ Schade, daß die AfD nicht beantragen kann, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen. Getreu dem Prinzip, grundsätzlich sei die CDU ja dafür, aber dem Antrag der AfD werde man trotzdem nicht zustimmen, hätte sich dann ein großes Problem dieser Republik sozusagen von selbst gelöst.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-will-deutsch-im-grundgesetz-verankern-15474839.html#void

  38. Es gab schon in der Vergangenheit Menschen, welche erkannt haben:
    Wenn die Gegner dich löben, dann machst du was falsch. Giften sie dich und deine Ziele an, liegst du auf der richtigen Spur.
    Bedenkt man, was zur Zeit von den Altparteien gegen die AfD gegiftet wird, kann man der Partei nur raten: Weiter so und zielstrebig bleiben, da werden sich die Fratzen daran zerreiben!

  39. Sollte eigentlich so aussehen:

    Köstlicher Leserbrief heute bei FAZ.net – es geht um den AfD-Antrag „zur Festschreibung der deutschen Sprache als Landessprache“ -, Thomas Anders schreibt:

    ➡ Schade, daß die AfD nicht beantragen kann, Angela Merkel zur Kanzlerin zu wählen. Getreu dem Prinzip, grundsätzlich sei die CDU ja dafür, aber dem Antrag der AfD werde man trotzdem nicht zustimmen, hätte sich dann ein großes Problem dieser Republik sozusagen von selbst gelöst.

    http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/afd-will-deutsch-im-grundgesetz-verankern-15474839.html#void

  40. Die verzweifelten Altparteien haben es sich zur Aufgabe gemacht, das laufende Schicksalsrad anzuhalten und in die andere Richtung drehen zu wollen!

    An den berufserfahrenen AFD Mitgliedern (Rechtsanwälte/ Intellektuelle…) werden sich die berufsunerfahrenen Parlamentsmitglieder die Zähne ausbeißen und das wissen sie schon, deshalb die nackte Verzweiflung! (Ein Dauerflattern im Hühnerstall, Geschrei und Geschnatter, ein wildes, unbändiges Durcheinander).

  42. Von 2007!
    .
    Warum hat sich Schäuble damals nicht durchgesetzt?
    .
    Diese Moslems müssen getötet oder interniert werden….
    .
    Das ist das Einzige was unsere dt. Bevölkerung schützt.
    .
    Aber der TOT deutscher Bürger ist dieser Merkel-Regierung egal.
    .
    +++++++++++++++++++++++++++++++++
    .
    Koalitionskrach
    .
    Schäuble will Gesetz für Tötung von Terroristen
    .
    Der Unionspolitiker mit seinen Vorstellungen über eine verbesserte Gefahrenabwehr in Deutschland. Er will den Straftatbestand der Verschwörung einführen um Extremisten vor dem Begehen einer Gewalttat auszuschalten. Aber das ist noch nicht alles.
    .
    https://www.welt.de/politik/article1009046/Schaeuble-will-Gesetz-fuer-Toetung-von-Terroristen.html
    .
    Durch die perfide, dekadente und selbst kastrierte dt. Justiz müssen und werden weiter deutsche Bürger von Moslem-Terroristen geschlachtet.
    .
    Kranke Vorschriften und keine behördlichen Zuständigkeiten lassen dt. Bürger sinnlos weiter sterben.
    .
    Das sterben durch Moslem-Terroristen in Deutschland gehört zum Alltag.

  43. Eine Schande ist es, wie sich die Vertreter der Altparteien aufführen! Elender Saftladen!

  44. Wenn all die Leute, die sich beispielsweise im Leserforum der WELT (ein wahres Regimemedium, dass der Klickzahlen wegen jedoch ein paar wenige Hofnarren wie z.B. Henryk Broder zulässt) über zutiefst infantile, freche, dumme und konformistische Abgeordnete und die Politik des Merkelregimes an sich aufregen, doch endlich alle entsprechend wählen würden, statt dann doch wieder wie Roboter ihr Kreuzchen bei CDU bis Linke zu machen, weil Gott ja von oben in die Wahlkabinen schauen und so die bösen „Rechten“ entlarven kann:

    https://www.welt.de/politik/deutschland/article174124299/Deutsch-als-Staatsziel-Wie-die-AfD-im-Bundestag-auf-Platt-ausgekontert-wird.html#Comments

    Interessant ist, dass in diesem Forum unter stets neuem Namen (diesmal: „Christian T.“) der gleiche soziopathische Querulant und linke Zensorenliebling auftritt, hinter dem sich so gut wie sicher der ehemalige „deckergs“ = Gustav Decker verbirgt.

  45. Ich befürchte, die inzwischen aufgehäuften Probleme werden sich durch Wahlen nicht mehr regeln lassen.

    Vermutlich erst dann, wenn die ersten Grüppchen volldemokratischer Witzblattfiguren gebündelt an der Straßenlaterne baumeln, wird der Rest der WELT.- und ARSCHOFFENEN-Clique zur Besinnung kommen !

    Natürlich rein hypothetisch gesprochen, da ich Gewalt ablehne…

  46. OT:

    Gerade eben auf Phönix : auf die Frage, wie sich der Islam weiter entwickelt in D antwortet die deutsch-iranische Achtung „Islamwissenschaftlerin“, dass alles im grünen Bereich sei, da sie davon ausgeht, dass es einen „deutschen Islam“ geben wird. Die Islamlehrer, die sie ausgebildet hat, seien durchweg Deutsche, die gerne in einer freiheitlichen, demokratischen Umgebung leben.

    Kotze

  47. Sehr gut das solche Vorschläge von der AfD kommen und von den Politverbrechern abgelehnt werden.
    Nach weiteren Schlachtungen von Deutschen kann man diese Anträge und deren Ablehnungen genüßlich oder auch angewidert aus der Tasche ziehen.
    Diese Politverbrecher machen alle Werbung für die AfD!
    Gut so!

  49. Ha ha! Genau das gleiche Spielchen wird hier mit der PVV (Wilders) gespielt… kindisch eigentlich, nicht?

  50. es gab Zeiten, da habe ich, naiv wie ich nun mal bin, tatsächlich einmal geglaubt, dass der Herr Armin Schuster zu den Guten in der CDU gehört. Ich habe Reden von ihm gehört und gesehen und Beiträge von ihm gelesen, die glaubwürdig und Vertrauen erweckend wirkten. Er sprach vor der BTW mit einer Gruppe älterer Herrschaften (scheinbar bei einer Besichtigung des Reichstags-Betriebes) und wurde aus der Besuchergruppe nun gefragt, wer denn dafür stünde und sich dafür einsetzen wolle, dass sich die Dinge nun endlich zum Besseren wenden sollten. Der Herr Schuster (damals) ist kein Schwafler…. Er antwortet als Ex-Bundespolizist militärisch knapp: „Ich“ Es klang seeeehr überzeugend. Ich habe ihm auch geglaubt. Ich frage mich heute, was bringt an sich ehrbare Menschen dazu, uns alle so eiskalt zu belügen und gegen die eigene Überzeugung zu handeln. Es sah jedenfalls vor gut einem halben Jahr so aus, dass seine Äußerung „Ich“ seine Überzeugung war. Ich kann es einfach nicht verstehen ….. !!!?? Die können doch nicht alle gekauft sein. Wie kann es angehen. Dieser Mann braucht sich um Versorgung etc. absolut keine Sorgen zu machen. Er hat alles….. Also ist auch Abhängigkeit kein Argument. Warum ? Ich zermartere mir täglich das Hirn. Es muss daran liegen, dass die Medien wohl Recht haben – ich bin einfach zu dumm, die komplexen Zusammenhänge in dieser Gesellschaft zu verstehen. Ich weiß nur, dass ich zu einer der nächsten Demos nach Hamburg (trotz 67 Jahren) nach Hamburg fahren werde (immerhin rund 500 km hin und zurück) und dieser Art Menschen die Stirn zeigen werde. Ich hätte dies NIE in Deutschland für möglich oder notwendig gehalten. Für meine Familie – für Deutschland. MMW – wer die Abkürzung nicht gleich auflösen kann – Merkel muss weg (und dieses System des Unrechts – Zitat Herr Seehofer)

  51. Drohnenpilot 2. März 2018 at 18:12

    „Der Unionspolitiker mit seinen Vorstellungen über eine verbesserte Gefahrenabwehr in Deutschland. Er will den Straftatbestand der Verschwörung einführen um Extremisten vor dem Begehen einer Gewalttat auszuschalten. Aber das ist noch nicht alles.
    .
    https://www.welt.de/politik/article1009046/Schaeuble-will-Gesetz-fuer-Toetung-von-Terroristen.html“

    Inzucht-Schäuble aber auch wieder. Ich schlage eine Gesetzesänderung vor, Streichung von (3), Absatz 1 in § 129 StGB:

    § 129
    Bildung krimineller Vereinigungen
    (1) 1Mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine Vereinigung gründet oder sich an einer Vereinigung als Mitglied beteiligt, deren Zweck oder Tätigkeit auf die Begehung von Straftaten gerichtet ist, die im Höchstmaß mit Freiheitsstrafe von mindestens zwei Jahren bedroht sind. 2Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer eine solche Vereinigung unterstützt oder für sie um Mitglieder oder Unterstützer wirbt.
    (2) Eine Vereinigung ist ein auf längere Dauer angelegter, von einer Festlegung von Rollen der Mitglieder, der Kontinuität der Mitgliedschaft und der Ausprägung der Struktur unabhängiger organisierter Zusammenschluss von mehr als zwei Personen zur Verfolgung eines übergeordneten gemeinsamen Interesses.
    (3) Absatz 1 ist nicht anzuwenden,

    1. wenn die Vereinigung eine politische Partei ist, die das Bundesverfassungsgericht nicht für verfassungswidrig erklärt hat,
    2. wenn die Begehung von Straftaten nur ein Zweck oder eine Tätigkeit von untergeordneter Bedeutung ist oder
    3. soweit die Zwecke oder die Tätigkeit der Vereinigung Straftaten nach den §§ 84 bis 87 betreffen.

  52. Zitat:“Zuerst ignorieren sie dich, dann lachen sie über dich, dann bekämpfen sie dich und dann gewinnst du.“
    Mahatma Gandhi
    Wir sind jetzt in der Phase 3. D.h. zum Sieg Fehlt nicht mehr viel. Nur der letzte deutsche Schlafmichel muss aufwachen.

  55. Wenn die AfD Vorschläge einbringt sollte sie schon darauf achten, dass diese GG-konform sind. Sonst sieht es eher schlecht aus.

  56. Gerade auf ZDF Info frontal 21
    Deutsche beim IS
    Verzweifelte Eltern, verlorene Kinder

    Rund ein Drittel aller Deutschen, die zum IS gezogen sind, sind Konvertiten. Mit dem Islam hatten sie nie zuvor zu tun.

  57. geksi

    Ja, da wurde der Antrag auch auseinandergenommen, vor allem die CDU Frau zitierte aus ihm und bescheinigte, dass darin lauter Fremdwörter und Schachtelsätze vorkamen.
    Zwischenfrage AfD : „sollte der Passus deutsche Sprache nicht gerade deshalb ins GG geschrieben werden, weil auch die AfD solche Fehler macht?“
    Antwort: lernen Sie doch erstmal Deutsch !
    Applaus von der CDU

    Was andere Fraktionen entgegensetzten, habe ich nicht verfolgt, auf Youtube die ganze Debatte 55 min

  58. Wie ist denn der Bundestag besetzt? Ausser der AfD doch nur anwesende Figuren aus verschiedenen Bundesländern und eventuell noch Landkreisen. Sonst noch was?
    Man darf in Deutschland alles, nur nicht die Wahrheit sagen! Bin mal gespannt, was mir bei meiner nächsten Auslandsreise wieder um die Ohren gehauen wird. Warum lasst IHR EUCH das gefallen?? War schon in 2016 und mehrfach in 2017 gefragt! Auf meine Antwort: Wir in Deutschland wurden ab 1950 erzogen das Maul zu halten! Kam nur mehrfach Lächeln und Unverständnis zurück. In Einzelgesprächen sah das dann anders aus. Politik= Das schmutzigste Geschäft überhaupt. Das Ergebnis sieht man ja im NAHEN OSTEN!! Glückwunsch an den imperialistischen Westen.

  59. Lächerlich auch, wie die Medien heute alle geschlossen die plattdeutsche Rede dieses ostfriesischen Bauern im Bundestag als Reaktion auf den AfD-Antrag zur deutschen Sprache loben und mit Beifall überschütten. Und auch die Mitglieder der Blockparteien fanden die alle ganz toll!

    Das Verwenden der norddeutschen Muttersprache ist an dieser Stelle und in diesem Zusammenhang nämlich grundsätzlich scheinheilig, denn letztendlich ist plattdeutsch tot, wird nur noch als Witz- und Folkloresprache aus der Schublade geholt. Die Norddeutschen haben sich jahrelang für ihren Dialekt geschämt, ihn verdrängt und nicht mehr gesprochen, so dass die Leute in dieser Region heute eine beliebige identitätslose Masse ohne eigene Sprache sind. Kein Wunder, dass man dort vermutlich aus genau diesen Gründen am wenigsten gegen den großen Austausch opponiert oder im Allgemeinen gegenüber den Machenschaften der Merkel-Regierung kritisch ist.

  60. Auf den AfD Antrag Deutsch als Landessprache im Grundgesetz zu verankern, kommt vom Parteien-Kartell nur infantiler Quatsch ohne sich Inhaltlich damit auseinanderzusetzen. Die Mainstream-Medien feiern den Pyrrhussieg
    Sprache als Staatsziel Wie die AfD im Bundestag auf Platt ausgekontert wird
    https://www.welt.de/politik/deutschland/article174124299/Deutsch-als-Staatsziel-Wie-die-AfD-im-Bundestag-auf-Platt-ausgekontert-wird.html
    Deutsch im Grundgesetz verankern?
    Hier zerpflückt CDU-Politikerin Connemann den AfD-Antrag
    https://www.focus.de/politik/deutschland/deutsch-im-grundgesetz-verankern-hier-zerpflueckt-cdu-politikerin-connemann-den-afd-antrag_id_8551459.html

  61. Martha 2. März 2018 at 20:12

    Wenn die AfD Vorschläge einbringt sollte sie schon darauf achten, dass diese GG-konform sind. Sonst sieht es eher schlecht aus.
    ______
    Was genau ist Ihrer Meinung nach an dem Antrag der AfD nicht Grundgesetz- konform?
    Es handelt sich um einen A n t r a g und keinen Vorschlag. Man kann im Bundestag keine Vorschläge machen.

  62. Pedo Muhammad 2. März 2018 at 20:07
    OT
    Heute,
    Prof. Dr. Jörg Meuthen (AfD): Statement zu Essener Tafel: „Es ist eine Schande für Deutschland“

    https://www.youtube.com/watch?v=qOooqSE3KV4
    _______
    Wie immer bei Jörg Meuthen, jedes Wort wahr und die Kritik zu dieser Schweinerei treffsicher auf den Punkt gebracht.

  63. NoDhimmi 2. März 2018 at 21:49

    Nun, es ist ja offensichtlich, dass eine Grundgesetzänderung nur mit zweidrittel Mehrheit stattfinden könnte. Davon ist die Afd ja meilenweit entfernt und wird sie auch nie erreichen.

  64. Diese Art von Scherzanträgen beleidigen den gesunden Menschenverstand. man merkt die Absicht und ist verstimmt – wenn man noch einigermassen klare Gedanken hat.

    Dasselbe gilt ja wohl auch für Frau Höchst mit ihren Peinlichkeiten. Die wurden hier ja zum Glück nicht Thema. Alle haben sich kaputtgelacht.

  65. Leider wird hier ja von der Mehrheit jeder Furz, der von der AfD kommt, als Offenbarung eingestuft.

  66. +++ Mainstream-is-overrated 2. März 2018 at 17:11
    @NieWieder 2. März 2018 at 17:04
    Es ist Freitag. Da wird in den Redaktionen mit der Kreditkarte weißes Pulver auf den Schreibtischen zu Linien geschoben. Danach noch ein Afterwork-Cocktail in der Stammbar, wo man die gelungene Headline feiert.
    +++
    Muuuhhaaaa! Endlich mal eine schlüssige Erklärung für das Verhalten dieses räudigen MedienPacks!

  67. +++ Schlemmerfilet 2. März 2018 at 21:16
    …
    Das Verwenden der norddeutschen Muttersprache ist an dieser Stelle und in diesem Zusammenhang nämlich grundsätzlich scheinheilig, denn letztendlich ist plattdeutsch tot, wird nur noch als Witz- und Folkloresprache …
    +++
    Da hatte ich mich doch spontan köstlich amüsiert! Witz- und Foltersprache… DER war gut!
    Erst dann sah ich den richtigen… ähm… Text :O)

  68. @Martha 2. März 2018 at 22:37
    Das sehe ich nicht so. In der AfD gibt es wie in jeder anderen Partei auch sehr gute und durchschnittliche Redner. Es ist wichtig die CDU mit ihren früheren Positionen – Doppelpass, Deutsch als Landessprache in der Verfassung – zu stellen. Damit fällt es mir zB. leichter CDU Wähler von der Inhaltsleere der CDU zu überzeugen.
    Schließlich spricht die AfD den rosa Elefanten -gescheiterte Flüchtlingspolitik, gescheiterte innere Sicherheit, gescheiterte Europa Politik, gescheiterte Bildungspolitik,…- im Bundestag an über den das Parteien-Kartell auf keinen Fall reden möchte.

  69. Von den 50 Anträgen/Anfragen der AfD seit ihrer Existenz im Bundestag waren allenfalls (wenn es hoch kommt) 5 einigermassen ernsthaft gemeint.

  70. Dem Abgeordneten, der heute im Bundestag Plattdeutsch (Niederdeutsch) sprach, ist wohl nicht bewusst, dass seine angebliche Muttersprache, als die er Plattdeutsch ansprach, ihrerseits gesetzlich anerkannt und geschützt ist. Idiot!

    Siehe hier:

    „Das Niederdeutsche ist im Rahmen der Sprachencharta des Europarats in den Niederlanden (dort als Nedersaksisch) und in Deutschland offiziell anerkannt und geschützt. In Deutschland sind die diesbezüglichen Regelungen 1999 in Kraft getreten. In einigen bundesdeutschen Ländern gibt es gesetzliche Regelungen gegen die Diskriminierung des Niederdeutschen.“

    https://de.wikipedia.org/wiki/Niederdeutsche_Sprache

    Nebenbei bemerkt, war das, was der Typ dort radebrechte, nur nachgemachtes Plattdeutsch. Ich habe mir seine Ausführungen angehört. So hat er mehrmals das Wort „Schlüssel“ benutzt. „Schlüssel“ heisst auf Plattdeutsch jedoch „Slötel“. Gibt sich als niederdeutscher Muttersprachler aus und kann es selber nicht richtig sprechen! Dämlicher Wichtigtuer und Hochstapler! Was für Clowns im Parlament sitzen. Unfassbar!

  72. Hier hatte man zuerst einen „rechten Brandanschlag“ vermutet, aber wie fast immer stellte es sich als genaues Gegenteil heraus:

    POL-ST: Gemeinsame Presseerklärung der Staatsanwaltschaft Münster, der Polizei Steinfurt und der Polizei Münster

    Steinfurt (ots) – Nach dem Brand eines orientalischen Lebensmittelgeschäftes am 7. Februar 2018 in Westerkappeln lieferten die belgischen Behörden gestern (1.3.) die beiden 22-jährigen Tatverdächtigen aus Osnabrück nach Deutschland aus.

    Die Beamten der Mordkommission des Polizeipräsidiums Münster unter der Leitung von Kriminalhauptkommissar Thomas Götze nahmen die Iraker an der Grenze entgegen. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft wurden ihnen durch das Amtsgericht Aachen die Haftbefehle verkündet. Die 22-Jährigen sitzen nun in Untersuchungshaft. „Bei der Vernehmung zeigten sich die beiden Beschuldigten im wesentlichen geständig“, erläuterte Oberstaatsanwalt Martin Botzenhardt heute (2.3.) in Münster. „Sie räumten ein, den Brand gelegt und sich durch die Verpuffung erheblich verletzt zu haben.“ Außerdem machten die Iraker Angaben zu den übrigen Beschuldigten. Dabei schilderten sie unter anderem, dass sie von den beiden 25- und 26-jährigen Brüdern mit der Brandlegung beauftragt worden seien. „Die Angaben werden nun mit den weiteren Aussagen und bislang vorliegenden Erkenntnissen abgeglichen. Die Ermittlungen diesbezüglich dauern an“, so der Oberstaatsanwalt weiter.

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3881376

    https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43526/3870459

    http://www.wn.de/Muensterland/Kreis-Steinfurt/Westerkappeln/3165394-Verpuffung-in-Lebensmittelgeschaeft-Staatsschutz-ermittelt-nach-mutmasslicher-Brandstiftung-in-Westerkappeln

    Und auf facebook posieren die beiden Brandanstifter noch vor ihrem Geschäft, das sie von den Iraker „fachmännisch“ anstecken ließen:

    https://ro-ro.facebook.com/Siverek-Orientalische-Spezialit%C3%A4ten-231835353888037/

  74. Gestern hat mein kleines Kind erklärt, wie man kocht. Ich habe es dann genau so getan. Heute sind wir obdachlos. Die ganze Bude ist abgefackelt.

    Würden die Juristen der AfF auf Nichtjuristen hören, dann … .

  76. Martha
    2. März 2018 at 22:21

    Interessant!

    Sie wollen also sagen, dass ich nicht mehr klaren Verstandes bin, so wie Sie das über jeden hier sagen, und das gepaart mit plumpen Aussagen ohne jegliche Begründung derer?

    Interessant!

    Was? ICH bin nicht kkaren Verstandes, Sie aber schon – und das nur, weil Sie das mal so nebenher behaupten und weil Sie es behaupten, ist es auch wahr?

    Interessant!

  77. Phänomenal, wie die AfD im Bundestag die Themen setzt und welchen Wirbel sie in der Berichterstattung macht. Und das alles mit ihren 12,6 %. Ein Achtel der Wählerstimmen, aber 80 % der Aufmerksamkeit! Und wenn die Mainstream-Medien meinen, sie würden der AfD schaden mit ihrer andauernden negativen Berichterstattung, sind sie schief gewickelt. Beispiel Özdemir: Der wurde ja gefeiert dafür, daß er es der AfD ordentlich gegeben habe. Ich denke aber, mindestens die Hälfte der Zuschauer fühlte sich von den Haßtiraden dieses schmierigen Türken und Möchtegern-Schwaben eher abgestoßen.

  78. Bundestag: Kaputtmachen, was von der AfD kommt
    ————————————————————————————————-
    Die AfD vertritt deutsche Interessen und ist damit ein Fremdkörper im System „Bundesrepublik“, der so schnell als nur irgendwie möglich ausgeschieden werden soll. (Merkel : „Populismus ist Gift“……für den PLAN) Es ist deshalb nicht von Bedeutung, ob von der AfD eingebrachte Anträge von den Systemparteien der BR für gut oder schlecht befunden werden sondern von Bedeutung ist, dass diese Anträge von der Zivilgesellschaft (wählte zu 87% bei der BT-Wahl 2017 das „weiter so“) als zweckmäßig und richtig erkannt werden, um das Wahlverhalten zu ändern. Deshalb ist es richtig und notwendig. viele Anträge zu stellen, mit deren Realisierung Abhilfen an unhaltbaren Zuständen geschaffen werden könnten, die vom System abgelehnt werden und wodurch dann sichtbar wird, dass das System BR gegen deutsche Interessen arbeitet.

  79. @ Iche 3. März 2018 at 08:14
    Gestern hat mein kleines Kind erklärt, wie man kocht. Ich habe es dann genau so getan. Heute sind wir obdachlos. Die ganze Bude ist abgefackelt.

    Würden die Juristen der AfF auf Nichtjuristen hören, dann … .
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    Etwas abgewandelt : Gestern hat mir die BR-Regierung erklärt, wie man kocht. Ich, der Wähler, habe es dann „weiter so“ getan. Heute sind wird obdachlos. Die ganze Bude ist abgefackelt.

    Im übrigen : Bei Überprüfung der beruflichen Vergangenheit vieler AfD-Abgeordneter des Bundestages – und deren vorhandener Kompetenz hinsichtlich der Abdeckung vieler politischer Felder – ist im Ergebnis feststell- durchaus denkbar, dass diese Partei ohne Schwierigkeiten – personell – die gesamte Regierung für D – incl. des Bundeskanzlers – stellen könnte.

  80. Wann fangen wir endlich an richtigen Widerstand zu leisten. Überall werden islamische Krieger ins Volk gepumt und somit überflüssige Brandherde geschaffen, an denen Deutsche verbrennen sollen. Wir werden immer mehr versklavt, benachteiligt, überwacht, denunziert, noch mehr finanziell ausgepresst um unsere Peiniger und Vernichter zu pempern. Die Kartellparteien führen ihr eigenes Volk auf die salafistische Schlachtbank und der dumme Steuerzahler zahlt weiterhin für die Brut seiner eigenen Schlächter. Dümmer geht’s nicht!

    Ich kann es nur immer wieder betonen, erst wenn Hunderttausende gegen Islamisierung und auch gleich gegen Zwangsfinanzierung der Bevölkerungsverdummung auf die Straßen gehen, wird sich was ändern. Das dürfte ja wohl bei 6 Mio. AFD Wählern nicht zuviel verlangt sein! Der Islam schreitet solange kontinuierlich und zielsicher voran bis man ihm gewaltsam den Weg versperrt und ihn zurückdrängt. Erfahrungen aus 1400 Jahren Islamgeschichte. Es ist die Idiologie des Schreckens die alle guten Tugenden zerstört. In Deutschland ebnen die Vollidioten ihm noch den Weg bis hin zur Selbstvernichtung. Im Islam haben wir kein Lebensrecht mehr, notfalls noch als Sklave. Wir haben es letztendlich noch in der Hand.

    Quer durch’s Land, Widerstand!

    Wenn die Politiker das Volk austauschen wollen, muss das Volk die Politiker austauschen.

    Wir dürfen nicht zulassen, dass das Umvolkungsexperiment Erfolg hat. Beim Zusammenprall der unterschiedlichen Zivilisationen werden wir wohl den Kürzeren ziehen.

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