„Brandenburgs Innenministerium betritt deutschlandweit Neuland. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden, sollen nicht abgeschoben werden.“ titelt die Potsdamer Zeitung am 3. Januar. Per Erlass hat Brandenburg als erstes Bundesland ein Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber angeordnet, die Opfer rechter Gewalt geworden sind. Die SPD lobt die „Vorreiterrolle“ des Bundeslandes und lässt mit der Wortwahl sogleich durchblicken, dass man sich dieses Modell künftig am Liebsten auch für andere Bundesländer wünschen würde. Es ginge letztlich neben einer besseren strafrechtlichen Verfolgung von rechter Gewalt nämlich auch und vor allem um Wiedergutmachung. Eine Wiedergutmachung, die einmal mehr zu Lasten des Rechtsstaates und des Steuerzahlers geht, aber auch eine Art von Politik, wie sie für Deutschland spätestens seit der Flüchtlingskrise und durch die Anordnung der Kanzlerin im September 2015, die Grenzen zu öffnen, üblich ist und die vermeintliche Moral über das Recht stellt. (Weiter bei Anabel Schunke auf Tichys Einblick)

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138 KOMMENTARE

  2. Zählt man auch dann zu den „Opfern rechter Gewalt“, wenn der Nachbar im Flüchtlingsheim sein Zimmer abfackelt oder wenn ein anderer Nachbar Hakenkreuze an die Wände schmiert?

    Unsere geschätzten oberen zehntausend sind anscheinend dem Wahn verfallen.

  3. Dieses Beispiel zeigt, welche masochistischen Tendenzen sich in der SPD entwickelt haben. Das überreich vorhandene Futter an den Fresströgen scheint die Sinne zu vernebeln…

    Mit aller Macht soll durchgesetzt werden, dass diese schmarotzenden abgelehnten Asylbewerber weiterhin in den Genuss unserer sozialen Sicherungssysteme kommen, es ist nur noch unfassbar!

  5. Vielleicht könnte man diese Praktik auch ausweiten in Bezug auf linksextreme Gewalt. Wer opfer linksextremer Gewalt wird darf danach strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden. Das wäre doch mal was!

  6. Dieser Erlass sollte umgehend verfassungsrechtlich geprüft werden.

    Unsere Rechtsordnung in Deutschland sieht es nicht vor, dass durch Gesetzen nachgeordnete Normen wie Erlasse, die Gesetze, wie in diesem Falle das Asylrecht außer Kraft gesetzt werden.

    Das regieren mittels Erlassen bzw. Dekreten, ist eine elementares Kennzeichen autoritärer Regimes und war in der Bundesrepublik Deutschland auf diese Weise nicht möglich.

    Gerade die Rot-Rote Landesregierung in Brandenburg ist dafür bekannt, das Maulkorberlasse an Bedienstete erteilt werden, und Methoden wie zu DDR Zeiten zum Vorschein kommen.

    Dr. Gauland als AfD Oppositionsführer, sollte mit seiner Fraktion gegen diesen offenkundig verfassungswidrigen Erlass vorgehen, der einzig und alleine dazu dient das geltendes Asylrecht, welches sich das Deutsche Volk geschaffen hat, von linksideologischer Seite her zu unterlaufen.

    Derjenige der für diesen weiteren rechtsbrecherischen Akt verantwortlich ist müsste sofort zum Rücktritt gebracht werden.

  7. oh was für eine geniale Idee, dann muss der geneigte Asylbetrüger sich nur noch ein Hakenkreuz auf Stirn schmieren und gegen die Schrankwand laufen…

  8. Ist doch toll. Können jetzt Rot/Rot/Grünis/CDU + CSU doch endlich die „Rechten“ fördern und so, bei vermehrten Taten gegen „Flüchtlinge“ mehr von diesen hier behalten.

    Nur bleibt zu klären: wie sieht es aus mit Opfern von sog. Asylanten (also ich meine Deutsche oder die, die schon länger hier leben?
    Was bekommen die vom Staat – außer einen Maulkorb und das große Schweigen?

  11. … scheinbar kann jeder nach persönlichem Gutdünken auf Steuerzahlers Kosten, Gesetze brechen!!! Hauptsache die deutschlandfeindliche linke Moraldiktatur ist befriedigt!!!

    DIESE SORTE VON POLITIK-GUTMENSCHEN FÜHLEN SICH BESONDERS DANN WOHL, WENN ANDERE IHR „WOHLWOLLEN“ ZU ZAHLEN HABEN!!!

    Apropos Gesetzte:
    … vermutlich grinst die Ursula von der Leyen deshalb so zufrieden, weil der Paragraph 80 (Vorbereitung eines Angriffskrieges), still und heimlich und ohne der Zustimmung des offenbar nicht mehr existierenden Souveräns, gestrichen wurde! Jetzt kann ihr kein Deutscher mehr strafrechtlich an die Karre fahren, wenn sie die Soldaten in den Krieg schickt!
    (gefunden bei Staatenlosinfo3, Video: Bayrischer Rundfunk Verschwörung um § 80 StGB Immunität Angriffskrieg real?

    siehe auch:
    http://www.buzer.de/gesetz/6165/al58395-0.htm

    Bin mal gespannt, wann das Gesetz für Hochverrat und Landesverrat klammheimlich gestrichen werden! Indiz dafür wird sein, wenn Merkels Mundwinkel plötzlich strahlend in die entgegengesetzte Richtung zeigen und Mass das tanzen anfängt!!!

  12. Na super, da könnte man sich sogar vorstellen, daß die in der „Rechten“ Szene platzierten Verfassungsschutzagenten nun vermehrt auf „Flüchtlinge“ einprügeln, um ihnen auf diese Weise das sonst nicht zustehende Bleiberecht zu verschaffen…

  13. 08.29 Uhr: In Lübeck wundern sich die Einsatzkräfte darüber, dass die sonst so sturmerprobten Stadtbewohner teils unvorbereitet waren – und es so überhaupt erst zu manchen Wasserschäden und vollgelaufenen Autos kommen konnte. „Wir waren überrascht, wie viele Menschen unsere Warnungen ignoriert zu haben scheinen“, resümiert Matthias Schäfer, Pressesprecher der Feuerwehr. „Trotz der vielen Warnungen mussten wir gerade mit Sandsäcken sehr stark einschreiten und unterstützen.“

    http://www.focus.de/panorama/wetter-aktuell/wetter-aktuell-staerkste-ostsee-sturmflut-seit-2006-unwetterwarnungen-im-sueden_id_6449760.html

    Einfach Text übernehmen und ein paar Worte austauschen … und schon hat man die Lage in ganz Deutschland beschrieben!

  14. Wie bekloppt muss man eigentlich sein???
    Da werden aber jetzt viele viele Assilanten ganz plötzlich von den pösen,pösen Natsies verhauen werden. SO dürfen sie in Nazi-Deutschland bleiben und die Statistik für die gestörten Politiker stimmt wieder. So wie die Anzahl der Arbeitslosen, die stets und ständig von Monat zu Monat sinkt, weil wir tausende Schmarotzer und Ficki Ficki in Deutschland aufnehmen und die alle sofort einer Tätigkeit nachgehen hahahhahaha…
    War da nicht auch ein Schlupfloch, wenn man als Assilant nach Deutschland kommt und Homo ist???
    Mal sehen, was denen von den Merkel-Parteien noch alles einfällt.
    So in der Richtung- wer atmet bekommt Asyl oder Neger sind eine Laune der Natur und wer das leugnet ist Rassist- upps schon wieder eine rechte „Straftat“ du darfst bleiben!!

  15. Wie verblödet muss man eigentlich sein?!?!

    Wenn einer es hier schafft, zu arbeiten und steuern zu zahlen und sich selbst zu subventionieren kann er bleiben, und wer Zuhause um Leib und Leben fürchten muss, der wird das auch schaffen.

    Jetzt kann sich eigentlich jeder als „Geschädigter“ rechter Gewalt deklarieren lassen und so für immer auf die Kosten von denen leben, die „schon länger hier leben“.
    Und dieser Blödsinn wird auch noch als Vorbildlich hingestellt. Wie weit sind wir eigentlich gekommen?

  17. Im Bundesland Brandenburg haben folgende Politiker das Sagen:

    Ministerpräsident: Dietmar Woidke (SPD)

    Minister des Innern und für Kommunales: Karl-Heinz Schröter (SPD)

    Minister der Justiz und für Europa und Verbraucherschutz: Stefan Ludwig (Die Linke; seit dem 28. April 2016)

    Minister der Finanzen und Stellvertreter des Ministerpräsidenten: Christian Görke (Die Linke)

    Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie: Diana Golze (Die Linke)

    Minister für Wirtschaft und Energie: Albrecht Gerber (SPD)

    Minister für Bildung, Jugend und Sport: Günter Baaske (SPD)

    Minister für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft: Jörg Vogelsänger (SPD)

    Ministerin für Infrastruktur und Landesplanung: Kathrin Schneider (SPD)

    Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur: Martina Münch (SPD; seit dem 8. März 2016)

    Lest das Buch „Der Links-Staat“ (Kopp Verlag) oder schaut euch die beiden Dokumentarfilme unter dem Titel an, dann habt ihr keine Fragen mehr ! ! !

  18. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden, sollen nicht abgeschoben werden

    Verstehe ich das richtig, zukünftig kann jeder, der „zufällig“ an einer Demo von friedlichen Bürgern vorbeigelaufen ist, oder zufällig ein AfD Plakat sehen mußte, sich auf diese Regel berufen?

    Bietet jetzt die SAntifa den Service „Rent a Nizi“ an oder erledigt (so wie bisher üblich) die „rechtsextreme Gewalt“, aus Mangel an realer rechtsextremer Gewalt gleich selbst?

    Wie debil ist das Brandenburgische Innenministerium bzw. hatten die die falschen Zutaten in der Silvesterbowle?

  19. Eine hervorragende Maßnahme, um die Statistik rechter Straftaten binnen allerkürzester Zeit in astronomische Höhe zu treiben; Phantasie haben die Linken schon…Nun bitte nur noch den umgekehrten Schluss: alle, die von unseren Gästen straffällig geworden sind, sofort…nein, nicht ausbürgern, sondern zu Deutschen machen, damit die Statistik auch an der Stelle stimmt…dann gibt es nur noch Rechte und kriminelle Deutsche hier. Die Illegalen sind dann alle gut…

  20. Mit solch einer Massnahme schlägt man zwei Fliegen mit einer Klappe.
    Das böse „Rechte“ wird künstlich aufgebauscht und die vielen zum großen Teilen Illegalen bekommen einen Heiligenstatus, da sie ja Opfer „rechter Gewalt“ wurden.

  21. Wir haben sie nicht gezeugt, wir schulden denen nichts!
    Sie bringen nur Probleme und wir sollen taeglich fuer dieses Gesocks arbeiten gehen, NEIN. Raus mit allen, egal ob Illegal oder Legal, raus. Denn auch die Legalen sind Illegal hier!

  22. Das ist das Perverseste an Rechtsmißbrauch, das ich in den letzten Jahren (von Merkels Verbrechen mal abgesehen) lesen mußte!
    Die „rechten Verbrechen“ werden in Brandenburg dadurch natürlich eklatant ansteigen. weil sich jeder Illegale dadurch ein Bleiberecht erhoffen wird. Widerlich! Abscheulich! Verachtenswert!

  23. Wenns wieder mal im Asylheim brennt, weil die Insassen sich dort aufführen wie die Urwaldaffen, wird das auch unter rechte Gewalttat geführt, sofern die wahren Verursacher nicht gefunden werden (sollen).

    Eine weitere Variante wären Brandstiftungen durch Antifa-Chaoten, die den Rechten in die Schuhe geschoben werden.

    Oder wenn sich die Asylbetrüger wieder mal wegen Verteilungskämpfen, religiösen Streitereien oder einfach aus Langeweile gegenseitig massakrieren. Die Beteiligten behaupten dann beim Arzt, das wären die Dunkeldeutschen gewesen.

    Auf die Art können alle illegalen Eindringlinge schnellstens mit einem deutschen Paß versorgt werden.

  24. Dazu einige Vorschläge von mir:
    1. Alle deutschen Frauen deren Männer in Afghanisten für Frau Merkel gefallen sind erhalten endlich eine Kriegsversehrtenrente.
    2. Alle Opfer von Asylbetrügern erhalten ein angemessenes Schmerzensgeld
    3. Alle Polizisten die sich mit diesen islamistischen Verbrechern rumschlagen müssen erhalten eine Gehaltserhöhung
    4. Jeder Staatsanwalt der Drogendealer, Vergewaltiger, Diebe, und anders wieder laufen läßt wird seines Amtes enthoben, und und und…

  25. Bleiberecht aus ideologischen Gründen.
    Was für ein Wahnsinn.
    Wenn die Machtverhältnisse sich ändern- und das werden sie- wird das alles sowieso nochmal aufgearbeitet werden.

    Und dann wird es auch um die Konsequenzen für die Verantwortlichen im Hinblick auf „deutsche Staatsbürgerschaft“ gehen.

  26. An Blödheit nicht mehr zu toppen. Nach dem Motto, fackle die Hütte ab die man dir zur Verfügung stellt und du hast für immer ausgesorgt. Ich denke das sich jetzt alle Illegalen auf den Weg nach Brandenburg machen. Die Feuerwehr sollte schon ein mal Sonderschichten einplanen. Ausgerechnet von Brandenburg hätte ich so etwas nicht erwartet.

  27. Zählen auch Brände in zukünftigen Flüchltingsunterkünften, die nach anfänglicher fälschlicher Beschuldigung der „Rechten“ von Flüchtlingen selbst verursacht wurden? Ich tippe auf Ja! Das ist einfach nur ein Irrenhaus!
    Es wird Zeit für eine Abschiebekultur!

    Mein Vorschlag: unangekündigt die Abzuschiebenden aufsuchen, unter Beobachtung und Ausschluss von Presse und Schaulustigen/Aktivisten ihre Sachen zusammenpacken lassen innerhalb von maximal 6 Stunden und direkt auf das Schiff/ins Flugzeug. Die Rückfahrt muss natürlich der Abzuschiebende selbst bezahlen. Falls er das nicht kann, so muss ein Gerichtsvollzieher ihre Sachen begutachten und im entsprechenden Wert beschlagnahmen oder Sanktionen wie z.B. 10 Jahre Einreiseverbot in die EU verhängt werden.

  28. #4 -Nimrod- (05. Jan 2017 10:40)
    Vielleicht könnte man diese Praktik auch ausweiten in Bezug auf linksextreme Gewalt. Wer opfer linksextremer Gewalt wird darf danach strafrechtlich nicht mehr verfolgt werden. Das wäre doch mal was!

    Geht nicht, aus Mangel an linksextremer Gewalt.
    Den Begriff „linksextreme Gewalt“ gibt es nicht einmal. Lesen sie keine Zeitung, schauen Sie keine Nachrichten? Sehen Sie, das sind alles nur Fake News.

    Unter dem fliegenden Teppich ist viel Platz und falls doch mal etwas übersteht, kein Problem, das sind dann Aktivisten beim aktiven Argumentationsaustausch.

  30. Jetzt neu:

    Steuerhinterzieher, die Opfer eines Diebstahls werden, müssen ihre Steuerschuld nicht mehr begleichen!

  32. In Deutschland werden Märchen noch wahr!

    Früher habe ich den Film „Der Dieb von Bagdad“ aller paar Jahre mal im Fernsehen gesehen. Heute sehe ich den Dieb von Bagdad jeden Tag in meiner Innenstadt.

  33. Gegenvorschlag: Deutsche, die Opfer invasorenextremer Gewalttaten werden, sollen keine Steuern und GEZ zahlen müssen.

  34. Da bleibt dann auch die Frage der Definition rechter Straftaten. Da werden dann wahrscheinlich spiegelverkehrte Hakenkreuze von Antifanten an ein Asylheim geschmiert, und flups, bleiben die alle hier. So, oder aehnlich, wird’s laufen.

  38. Was wird aus einen Deutschen der Opfer eines Asylbewerber wurde? Wird dann aus den legalen Deutschen ein illegaler Deutscher? Ich hoffe das die SPD bei der Bundestagswahl 2017 eine bittere Niederlage erfährt und die AfD das zweitbeste Ergebnis erreicht. Das wäre der Supergau für die SPD.

  40. Wie kann es sein, dass ein einzelnes Bundesland seine eigenen Asyl-Gesetze macht und sich somit über Grundgesetz, Bundesgesetz und europäisches Recht hinwegsetzt?
    Herr Bundesinnenminister und Herr Bundesjustizminister, walten sie ihres Amtes und übernehmen sie!

  41. Köstlich:

    Husseini: Als Erstes muss man klarstellen: Auch diese Täter repräsentieren keineswegs die Mehrheit der Gesellschaft, sondern abermals eine asoziale Randgruppe. Trotzdem müssen wir uns eingestehen, dass wir in vielen arabischen Ländern ein Problem mit Frauen haben. […]

    http://www.focus.de/politik/deutschland/experte-ueber-kriminelle-grapscher-sie-nutzen-silvester-um-auf-die-jagd-zu-gehen_id_6450584.html

    Endlich: jetzt weiß ich, was das wahre Problem ist – die Frauen …

  43. Die Bewohner der Unterkunft von Vorra sollten gleich die Staatsbürgerschaft bekommen, halt, das war Versicherungsbetrug!

  44. die Rechte Gewalt wird in der Zukunft explodieren !…..zumindestens auf dem Papier. ps ihr nehmt uns doch nicht hier auf die Rolle liebe P.I.? ,ich kann das immer noch nicht glauben was ich da gerade gelesen habe!

  45. …. und Scheissegal.

    Es sind doch die von Volk gewählten Vertreter, die nur den Volkswillen umsetzen, sozusagen unsere besten zum Wohl des deutschen Volkes.

    Offensichtlich will die Mehrheit das genau so.
    Angeblich sind ja in diesem Jahr wieder demokratische Wahlen….. als mal sehen was geht.

  49. mal ehrlich, wer glaubt denn im Ernst, daß der Justizminister Herr Heiko Maas als SPD Knecht ausgerechnet gegen seinen Parteifreund vorgeht. Ich bin von Brandenburg überhaupt nicht enttäuscht, sondern sehe es als SPD-logisch an. Wer diese Partei wählt sollte wissen was er tut – NICHTS GUTES !

  50. Am 1. April wird es richtig schwierig werden, Aprilscherze zu erkennen bzw. von solchen Meldungen zu unterscheiden …

    ————————————

    http://merkel-muss-weg-mittwoch.de/

    Ab 11.01.2017 wieder jeden Mittwoch um 18:00 Uhr, vor dem Kanzleramt in Berlin

  51. Ich frage mich nur welches Zuckerl all diejenigen erhalten die von Merkel-Gästen kuturell bereichert wurden?

  52. Ein (neben sehr vielen anderen) Grund mehr, eine Abschiebung zu verhindern und hier einen der weltweit begehrten Plätzen in der sozialen Hängematte zu bekommen.

    Demnächst wird man dann auch noch einen Entschädigungansruch für alle Ausländer beschließen, die hier Opfer eines Asylbewerbers geworden sind.

  53. #48 Eurabier (05. Jan 2017 11:22)

    Rotzgrüne Einzelumfälle allüberall

    Die ganze Welt und das Leben bestehen immer nur aus Einzelfällen.
    Aber Stopp, bei AfD, Pegida oder konserativen Kräften trifft das nicht zu.

    „Ehrlich gesagt, massenhafte Vergewaltigungen oder Ansätze davon in der muslimischen Welt, das ist wirklich ein Ammenmärchen.“

    Aiman Mazyek

    https://de.wikipedia.org/wiki/Aiman_Mazyek

  54. #51 Ausgewandert44 (05. Jan 2017 11:28)

    Ich frage mich nur welches Zuckerl all diejenigen erhalten die von Merkel-Gästen kuturell bereichert wurden?

    Bei einem „LKW-Unfall“ sieht es schlecht aus:

    http://www.tagesspiegel.de/berlin/nach-anschlag-am-breitscheidplatz-keine-regelung-fuer-den-haertefall/19190578.html

    Keine Regelung für den Härtefall

    Wer unterstützt die Opfer und Angehörigen des Terroranschlags? Die Regelungen der Opferentschädigung sind in diesem Fall nicht klar – weil die Tatwaffe ein Auto war. v

  56. In dem Bericht der Potsdamer Nachrichten sind alle
    Straftaten aufgeführt, die angeblich zu „rechter Gewalt “ hören.
    Damit kann man sich jetzt für jeden Invasoren und angeblichen Zeugen ein
    Bleiberecht basteln!
    Das deckt eigentlich die Palette des Strafgesetzbuches ab.
    Was nicht ganz passt wird von den Anwälten der Asyl-Industrie passend gemacht!

    http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1144779/

  58. Zum Glück sitzt im Brandenburger Landtag schon die AfD, die kann diese Skandalpolitik im Detail überwachen und transparent in die Öffentlichkeit bringen, so dass die Sozen dort nicht mit ihrer kriminellen Asylbetrugsregelung so einfach durch kommen. Dann wird sich zeigen, wie die Brandenburger das sehen.

  59. ein Bleiberecht für abgelehnte Asylbewerber angeordnet, die Opfer rechter Gewalt geworden sind.

    Dann möchte ich mal wissen, was genau mit dem Mörder, der in Freiburg gemeuchelten Studentin Maria L. geschieht, denn dieser Hussein K. ist nicht nur ein angeblicher Flüchtling, sondern demnach auch ein Nazi, schließlich hat dieser ja erkennbar ein nicht genanntes Kreuz mit vier Haken auf seinen Körper tätowiert, wir erinnern uns –> klick !

  60. Martin Walser und die Satire…

    Und gelingt es Deutschland, die AfD zu zähmen?

    Walser: „Das wird gar nicht nötig sein, die AfD wird von selbst verschwinden. Ich bin kein Arzt der Nation, aber unter gewissen Umständen kommt etwas heraus, was wir noch nicht bewältigt haben. Und da ist ein Bedarf an Aufklärung, damit die AfD vergessen werden kann. Soweit ich Kenntnis habe, hat diese Partei keine politische Substanz, sie bewirtschaftet nur ein Ressentiment, nur etwas, was noch nicht bewältigt ist. Das genügt nicht, um Bestand zu haben.“

    Die befeuern nur die Angst?

    Walser: „Solche Menschen werden mobilisiert, wenn die Gesamtgesellschaft sich in einer in sich kranken Bewegung befindet, und das sind wir ja durch die Flüchtlinge. Aber zum Glück haben wir Angela Merkel, sie ist die ideale Politikerin für diese Situation.“

    http://www.bild.de/politik/inland/schriftsteller/martin-walser-ueber-trump-merkel-49603928.bild.html

  62. Super !
    Die AfD spart viel Geld für Wahlwerbung, so lange solche Parteien das für sie übernehmen !

  63. Die Politiker und Migrationsprofiteure in Brandenburg begehen einen Fehler; sie haben die Sache nicht durchgedacht.

    1) Abgelehnte Asylbewerber aus anderen Bundesländern werden sich jetzt verstärkt nach Brandenburg aufmachen. Das wird teuer für die dortigen Bürger und wird früher oder später die Stimmung kippen lassen.

    2) Potentielle Gewalttäter von Rechts werden sich andere Ziele suchen, da die Methode, Asylbewerber mittels Gewalt zu vergraulen, jetzt selbst für den dümmsten Nazi als kontraproduktiv erkennbar ist. Als neue Opfer bieten sich Mitarbeiter der Asylindustrie und linke Politiker an. Ich vermute, in Brandenburg werden demnächst weniger zukünftige Migrantenunterkünfte angezündet, dafür aber mehr SPD-Parteibüros.

  64. #49 KarlderGrosse(05. Jan 2017 11:26)
    „Wer diese Partei wählt sollte wissen was er tut“

    Das trifft aber leider auch auf die anderen (Alt-)Parteien, insbesondere auf Grüne und Linke zu!

    Ich hab’s hier schon ‚zig mal geschrieben: solange in D immer noch mind. 70% CDSUSPDFDPLinksGrün wählen, ändert sich GENAU GAR NICHTS!

    Dem Michl geht’s einfach noch zu gut – oder er informiert sich nur über die Lügenmedien – oder er ist außerstande, auch nur drei Tage in die Zukunft zu denken!

    Beste (und jüngste) Beispiele: Berlin-Attentat und Sylvester 16/17! Berlin wird krampfhaft totgeschwiegen (vor allem, dass der Mörder ein drecks Musel war!) und bez. Sylvester geht’s nur noch darum, ob die Polizei rassistisch und unverhältnismäßig ist/war.

    Ich könnt echt kotzen!

  68. Sehen’s wir doch mal so: Durch eine solche „Politik“ der faktischen Rechtsbeugung kriegt die AfD noch mehr Stimmen.

  69. @#18 Hihetetlen (05. Jan 2017 10:52):

    Wie debil ist das Brandenburgische Innenministerium bzw. hatten die die falschen Zutaten in der Silvesterbowle?

    Das erscheint nur dann debil, wenn man nicht weiß, dass diese Leute vorsätzlich ins Land gelockt wurden, UM ZU BLEIBEN und die neue erwünschte Bevölkerung zu sein, damit die alte deutsche langfristig durch Vermischung und/oder Mord und Totschlag komplett verschwindet.

    Nun werden Abschiebungen nicht vom Brandenburger Innenministerium und auch nicht von der Bundesregierung vorgenommen, sondern von Beamten der Ausländerbehörden, was dazu führt, dass es aufgrund der vorliegenden Gesetze und Verordnungen tatsächlich hin und wieder zu Abschiebungen kommt, weil die Beamten zumeist nicht ideologisch motiviert arbeiten sondern nach Vorschrift und weil manche Asylanten zu blöd zum erfolgreichen Lügen sind.

    Das ist nicht erwünscht.

    Daher ist die Politik gefordert, kreative Lösungen für dieses Problem zu finden. Mit dieser Verordnung öffnen sie auch dem doofsten Asylanten die Möglichkeit, etwas vorzubringen („Ich wurde Opfer rechter Gewalt“), was die Beamten dazu zwingt, den GENEHMIGT-Stempel auf den Antrag zu knallen.

    Ein bisschen geisteskrank ist es allerdings, wenn man mal so tut, als würde man den Scheißdreck ernstnehmen: Leute, die abgeschoben werden sollen, werden ja in ihrer Heimat nicht verfolgt. Hierzulande werden sie aber verfolgt (von Rechtsextremen). Anstatt nun dafür Sorge zu tragen, dass sie zurück in ihre sichere Heimat oder in ein Land weiterfliehen können, wo sie nicht verfolgt werden, wird dafür Sorge getragen, dass sie hier bleiben können, wo sie weiter der Gefahr ausgesetzt sind, von Rechtsextremen verfolgt zu werden.

  71. Habe selber fast 30 Jahre in diesem Landstrich gelebt, eine schöne Natur, viel Ruhe und Platz. Aber politisch schon immer eine Kloake aus Links und noch Linker. Eine übel riechende Masse aus Schmarotzern und Nichtskönnern die sich auf dem Rücken der Bevölkerung bereichern und Ihre Ideologie mit Hilfe der Wähler auf den Rest des Landes ausbreiten. Man darf gespannt sein, wie sehr jetzt die „Rechten Straftaten“ (was auch immer das sein soll) in Brandenburg ansteigen. Genug Raubnormaden, sind ja drin im Land der ehemals stolzen in der halben Welt gefürchteten Preußen. Schade um dieses Stück Deutschland !!!

  72. „Lücke schamlos ausgenutzt“

    Neue Fälle von Sozialbetrug durch Flüchtlinge

    Auf eine Höhe von bis zu 10 Millionen Euro schätzt Ulf Küch, Leiter der Kripo Braunschweig und Landeschef des Bundes der Kriminalbeamten, den Schaden, der durch Sozialbetrug von Asylsuchenden entstanden sei. Im Interview wirft Küch dem Bundesministerium für Migration und Flüchtlinge Versäumnisse bei der Registrierung von Flüchtlingen vor.

    Mehr:

    http://www.haz.de/Nachrichten/Der-Norden/Uebersicht/Diese-Luecke-haben-sie-schamlos-ausgenutzt

  73. Flüchtlinge
    Mehr als 300 Migranten in Deutschland in Güterzügen aufgegriffen

    Berlin – Deutsche Behörden berichten, dass Flüchtlinge offenbar vermehrt per Güterzug ins Land zu kommen versuchen. Nach Angaben der deutschen Bundespolizei griffen die Direktionen München und Stuttgart zusammen in den vergangenen Monaten rund 330 Migranten auf.

    In Italien besteigen Flüchtlinge nach deutschen Angaben vermehrt auch Güterzüge, um in Containern oder zwischen Lastwagen nach Deutschland zu gelangen.

    http://www.blick.ch/news/ausland/fluechtlinge-mehr-als-300-migranten-in-deutschland-in-gueterzuegen-aufgegriffen-id5979895.html

  74. … und wer als Linker von einem „Rechten“ schief angeguckt wurde sollte sofort Besmter auf Lebenszeit werden, und zwar im neu zu errichtenden Bundesministerium für Wahrheit.

  76. Absolut begrüßenswert, wenn dieses Urteil auf Ehrlichkeit beruhen würde.

    1) Wo ist die Wiedergutmachung für die Opfer des eingebürgerten, aber nicht biodeutschen Terroristen (er wird schließlich als Migrant bezeichnet) in Würzburg? Konsequentes Handeln (was sich diese Pappnasen ja sich inkonsequenterweise selbst zuschreiben) bedeutete, JEDEN IMMER gleich zu behandeln. Demzufolge müsste den lebenslang verletzten Chinesen eine deutsche Wiedergutmachung zukommen.
    2) Rechte Gewalt – damit meinen die rechtsextreme Gewalt. Das Judentum halte ich für rechts, denn es versucht unter sich zu bleiben ohne irgendwelche anderen missionieren zu wollen, sogar sich antimissionarisch zu verhalten, aber mit allen anderen in Frieden leben zu wollen. Das ist eine gute Einstellung. Den Islam halte ich für rechtsextrem. Konsequenterweise bedeutete dies, den Kampf gegen den Islam ebenso aufzunehmen und vor allem die Opfer des Islams (Frauen, Kinder, Homosexuelle, Nichtmoslems) zu schützen. Eine rechtsextreme Tat ist es, wenn ein Moslem einen Homosexuellen, einen Christen, eine Frau oder ein Kind zusammenfaltet. Für die jeweilige Person würde ich Aufenthaltsrecht gewähren, denn man kann diese Menschen (einmal in die Mühlen des Gewaltislams geraten, kommt man nie wieder da raus) gar nicht zurückschicken, da sie dort verfolgt würden und rechtsextreme Islamgewalt in Deutschland ist die Schuld deutscher Politiker.
    3) Jeder Übergriff, der ungeklärt bleibt, ist in Brandenburg als rechte Gewalttat deklariert. Also auch, wenn ein Moslem einen anderen Moslem haut und man kann es dem Haumoslem nicht nachweisen, wird diese Tat automatisch als rechte Tat deklariert und der gehauene Moslem ist legal hier. Da werden sich die Moslems plötzlich ständig irgendwelchen Gewalttaten ausgesetzt fühlen.
    4) Muss sich jede Frau und jedes Kind nun jede sexuelle Belästigung, Vergewaltigung gefallen lassen, während die Männer/Väter dabei zum Zusehen verpflichtet sind. Wehrt man sich, wird bei Willkür der kriminelle Verbrecher sofort ein deutscher Bürger und derjenige, der sich gegen diese Übergriffe wehrt, kommt in den Knast und das gequälte Kind steht ohne Vater da, kommt wahrscheinlich noch in ein Indoktrinationslager (Kinderheim). Wenn nichtmuslimische Männer angegriffen werden und sich wehren, kommen diese ebenso in den Knast und der Gewalttäter erhält viel Geld dafür, dass er deutsche Männer verprügelt hat. Bürgerwehren wird es so nicht geben.
    5) Aufgrund aller vorherigen Aussagen kommt es zu folgender Tatsache: Egal wie viele Menschen das nicht wollen, alle Brandenburger (und bald alle Deutschen) werden von diesem Ermächtigungsgesetz geknebelt. Jeder Aufschrei kann als rechte Gewalttat deklariert werden, jede Notwehr ebenso. Damit kommen die linksextremen Stalinisten ihrem Ziel, einen gesteuerten Menschen zu züchten, ein ganzes Stück näher.

    Dieses Ermächtigungsgesetz ist rechtswidrig, pervers, gewaltverherrlichend, frauenverachtend, homophob, faschistisch, kinderfeindlich, menschenverachtend, volksverhetzend, rassistisch – alles, was die Linken eben ausmacht. Die Vernichtung aller Völker soll wieder einmal von Deutschland ausgehen. Die Zucht eines neuen Menschen ist seit etwa 100 Jahren eine rein deutsche Vorgehensweise. Erneut versucht Deutschland einen neuen deutschen Weltstaat zu schaffen, der die neuen deutschen Werte überall vertritt. Multikulti? Quatsch! Alles wird kommunistisch. Die Vermischung aller Unterarten des Homo Sapiens soll eine Einheitszucht schaffen. Mit Antirassismus hat das nichts mehr zu tun, denn man will alle Rassen (Unterarten) des Homo Sapiens vernichten, alle Völker vernichten, alle Nationen vernichten.

    Hier hilft nur gemeinsamer, starker Widerstand. Linke raus! Im Ernst jetzt mal: Geht das so weiter und der normale Mensch wird weiter so geknebelt, hilft letztlich tatsächlich nur das, was wir nicht wollen. Jeder echte Migrant, mit dem ich mich unterhielt, hat Angst vor unseren Linken: Gebürtige Inder, Ägypter, Kameruner, Russen, Polen, Belgier, Schweizer, Tunesier, Equadorianer, Ungarn, Ukrainer, … .

  78. Geschickt.

    Die, die die SPD sowieso hierbehalten wollte, können nun Oppa Heinz und seinen Rollator vor einem SPDRichter des Nazitums bezichtigen.
    Ihre mit-die, die herbleiben wollen, werden das bezeugen und dürfen zur Belohnung ebenfalls bleiben.

    Und die SPD hat endlich wieder ihre Nazigefahr, die sie zur Legitimation ihrer Rechtsbrüche und zum Erhalt der Plätze am Trog dringend braucht wie seinerzeit Hitler Gleiwitz brauchte.

    Nun, schauen wir mal, ob der Plan aufgeht.

  81. #74 Freya- (05. Jan 2017 12:09)

    Trotz Trumps Protest

    USA überstellen vier Guantanamo-Insassen an Saudi-Arabien

    Washington – Die USA überstellen trotz der Proteste des künftigen Präsidenten Donald Trump in Kürze vier Insassen des umstrittenen US-Gefangenenlagers Guantanamo nach Saudi-Arabien.

    Trump wird schon genügend finden, die er dann genau dort wieder wegknasten kann.

    Entweder die selben, oder eben andere, die diesen zum verwechseln ähnlich sehen.

  86. Die allermeisten Asylanten kamen bislang nicht auf die Idee, zu erfinden, sie seien Opfer rechter Gewalt geworden. Aber wenn als Belohnung für so eine Story die Aufenthaltsgenehmigung winkt, wird sich das voraussichtlich drastisch ändern. (Für die Aufenthaltsgenehmigung schlagen die sich auch gern gegenseitig in die Fresse und ertragen die leichten Schmerzen, falls das überhaupt notwendig sein sollte).

    Daher ist diese Verordnung ist auch geeignet, einen hocherwünschten rapiden Anstieg rechter Gewalt in der Statistik nach sich zu ziehen. Was wiederum die Begründung für mehr Alarmismus und Gekreische gegen rechts, mehr Kriminalisierung patriotischer Kreise, mehr Überwachung und härteres Vorgehen gegen „Hatespeech“ nach sich ziehen kann.

    Da ist tatsächlich jemand auf eine geniale Idee gekommen.

  87. Die UNO erklärt der jüdisch-christlichen Zivilisation den Krieg

    Wie kommt es, dass westliche Jurisprudenz, nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffen um weitere Verbrechen gegen die Menschheit zu verhindern, heute gegen Demokratien eingesetzt und dazu genutzt wird weitere Verbrechen zu fortzusetzen?

    Den Versuch zu unternehmen alle jüdische und christliche Geschichte auszulöschen, glauben zu machen, dass alle Welt ursprünglich und für immer nur islamisch sei, ist eine grässliche Manipulation. Das ist ein Jihad. So sieht ein Jihad aus. Es sind nicht nur orange Overalls, Enthauptungen und Sklaverei. Wenn man Geschichte löschen und umschreiben kann, kann man die Zukunft umdirigieren.

    https://de.gatestoneinstitute.org/9714/uno-krieg-israel

  88. We are the Greens. We are the Social Justice Warriors.

    We turn your country into just another ISLAM shithole.

  89. Europas teilnahmsvoller Hass auf Israel

    Die Jerusalem-Deklaration strebt mit der Hilfe vieler Regierungen in Europa und anderen christlichen Ländern die Islamisierung der uralten Geschichte des Volks Israel an.

    Aber was bedeutet die UNESCO-Deklaration für Europa und das Christentum? Wurde das Christentum nicht aus dem Judentum geboren? War nicht Jesus ein judäischer Jude, so wie die Apostel und Evangelisten? Oder war es der Islam, den Jesus predigte, auf Arabisch und in Moscheen?

    Wo sind die großen katholischen und protestantischen Stimmen, die gegen diese Islamisierung des Christentums protestieren? Diese Passivität, diese Gleichgültigkeit lässt einen glauben, dass Europa schon bald eher wie der Libanon aussehen wird.

    Europäische Länder erkennen Terrorismus überall, außer in Israel, wo sie selbst die Verbündeten dieser Terroristen gegen „Besatzung“ sind, die sie „Freiheitskämpfer“ oder „Militante“ nennen.

    https://de.gatestoneinstitute.org/9708/europa-hass-israel

  90. Willkommen in der Welt des vom Westen geförderten Terrorismus

    Bassam Tibi

    Das Töten von Juden ist zu einem einträglichen Geschäft geworden. Palästinenser, die einen Terroranschlag gegen Juden planen, können sich in der Gewissheit wiegen, dass es ihnen und ihren Familien gut gehen wird, solange sie ihre Haftstrafe verbüssen.

    Und so funktioniert es:

    Die vom Westen unterstützte Regierung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) erteilt an inhaftierte palästinensische Terroristen und ihre Familien über ihre verschiedenen Institutionen monatliche Geldzahlungen und sonstige finanzielle Leistungen. Nach ihrer Freilassung erhalten diese weiterhin finanzielle Unterstützung und Vorrang bei der Vergabe von Arbeitsplätzen im öffentlichen Sektor. Ihre Chancen auf eine Beschäftigung bei der PA-Regierung sind höher als die von Anwärtern mit Universitätsabschluss, denn ihr Anschlag auf jüdische Personen hat sie zu Helden gemacht, die Anspruch auf einen besseren Job und ein höheres Gehalt haben.

    https://de.gatestoneinstitute.org/9687/westen-finanziert-terrorismus

  92. Im nächsten Schritt werden die Ablehnung des Asylantrages und die versuchte Ausschaffung zu „rechtsextremen Straftaten“ umdeklariert.

    Voilà!

  93. Soviel übrigens zu: „Der Westen ist verloren und nur die Ossis sind noch Patrioten“.

    Liebe Brandenburger, liebe Thüringer: Die Regierungen, die ihr euch da gewählt habt, dagegen ist selbst die mieseste Landesregerung des Westens noch fest patriotisch und höchst inländerfreundlich.

    Also kommt mir demnächst nicht mehr mit euren Ost-Lobpreisungen. Die Linke, die im Osten so opulente Prozentpunkte bekommt, ist das mieseste, verräterischste, was man wählen kann, noch vor den Lumpen-Grünen.

  94. Afghane (19) ist schwer verletzt

    Asylbewerber zündet sich in deutschem Supermarkt an
    GAIMERSHAIM (D) –

    Aus unbekannten Gründen hat sich heute Montag in Oberbayern ein afghanischer Asylbewerber selbst angezündet. Er musste mit schwersten Verletzungen ins Spital gebracht werden…..

    Nach Polizeiangaben hatte er ein Messer bei sich, das er allerdings nicht benutzte. Das Benzin hatte er an einer Tankstelle gekauft.

    http://www.blick.ch/news/ausland/afghane-19-ist-schwer-verletzt-asylbewerber-zuendet-sich-in-deutschem-supermarkt-an-id5981074.html

  95. #79 Bruder Tuck (05. Jan 2017 12:13)

    http://www.bento.de/queer/pansexualitaet-dieses-paar-erzaehlt-wie-sie-ihr-sexleben-gestalten-1071799/#refsponi

    http://www.bild.de/politik/inland/koeln/nafri-debatte-weiter-49609116.bild.html

    Und weiter: „Diese Typen wollten wieder Trouble. Wir haben es hier mit einer Art von Terrorismus zu tun.

    Nur in diesem Fall nicht mit Kalaschnikow oder einem Lastwagen, sondern mit Händen und Fäusten.“
    ——————————————
    Sie loten ihre Grenze aus, sie wollen feststellen, wie ernst wir es mit der Gefahrenabwehr gegen Nafris meinen, und welche Diskussionen sich daraus ergeben, die sie meistens mit einem lauen Urteil in die Bewährung entlässt.

  96. Da habe ich doch direkt eine prima Idee, wenn das flächendeckend eingeführt wird.

    Ich (Deutscher) gehe zum Rathaus. Asyl beantragen.

    Wir müssen nicht diskutieren, dass der Antrag derart schwachsinnig ist, dass ihn selbst ein subalterner Hilfsjogi aus dem Einwohnermeldeamt, bei dem ich seit Jahrzehnten gemeldet bin, eigentlich sofort ablehnen könnte. Denn natürlich kann ein Deutscher in Deutschland schon deshalb kein Asyl beantragen, weil er dann ja Asyl in dem Land beantragt, aus dem er stammt. Von den ganzen anderen Kriterien mal ganz abgesehen. Macht aber nix. Einfach so den Stempel „Abgelehnt“ draufklatschen darf er nicht, das ist ein Antrag und ein Antrag, egal wie blödsinnig der ist, muss von der deutschen Bürokratie ordnungsgemäß bearbeitet werden. In dem Fall vom BAMF und zwar absehbar mit einer Ablehung. Denn wie schon gesagt: der Antrag ist ja offensichtlich idiotisch.

    Dann gehe ich zu meinem Bekannten, von dem ich weiss, dass er ’ne Glatze hat und bitte ihn freundlich darum, mir mit den Worten „dreckiger Asylbetrüger“ eine aufs Maul zu hauen, damit ich ungeachtet des Wahrheitsgehalts seiner Aussage „Opfer rechter Gewalt“ bin. Damit darf dann der Antrag auf Asyl nicht mehr abgelehnt werden.

    Na gut, Abschiebung wäre sowieso nur nach Deutschland möglich, denn da komme ich ja her. In dem Punkt macht das also im Grunde keinen Unterschied.

    Der einzige Unterschied zu jetzt besteht darin, dass ich als Asylbewerber keine Arbeitserlaubnis besitze. Lieber Staat, nun zahle.

    Klingt bekloppt, ich weiss. Aber manchmal juckt es mich geradezu, der Bürokratie einfach ihre eigene Medizin verabreichen.

  97. Und unter „rechte Gewalt“ fällt dann wahrscheinlich jeder Scheixx.
    Asylantrag nicht genehmigt? Das ist schon voll rechts, denn kein Mensch ist illegal, also dürfen gleich alle bleiben.

    Und außerdem: eine lebenslange Vollkasko-Versorgung als Entschädigung für eine Gewalttat?
    Wüsste nicht, dass Opfer IS-lamischer Gewalt annähernd so hofiert würden.
    Was war zum Beispiel mit Johnny K. aus Berlin, der von Bereicherern ermordet wurde? Wie sieht die Entschädigung für dessen Eltern aus? Johnnys Freunde haben am Tatort Lichter aufgestellt, da hat sich kein einziger Roter oder Grüner gezeigt, sehr zum Leidwesen der gesamten Angehörigen!
    Was ist mit den Hinterbliebenen der ermordeten christlichen Flüchtlinge, die aus den Rettungsbooten geworfen wurden?

    Wenn Sie Opfer einer Gewalttat in Köln-Ehrenmordfeld, Duisburg-Marxloh oder Berlin-Buntberg werden: dann kümmert sich staatlicherseits keine S… um Sie! Die Schmerzensgeldansprüche, die Ihnen zustehen, sind lächerlich gering, der Täter wird sich bei Gericht arm reden, Ihnen keinen Krümel bezahlen und nach Verhängung der obligatorischen Bewährungsstrafe mit dem dicken Benz vom Parkplatz des Gerichts wegfahren.
    Das „G“ in SPD steht für Gerechtigkeit!

  98. #96 Robert von Baden (05. Jan 2017 12:33)

    Da habe ich doch direkt eine prima Idee, wenn das flächendeckend eingeführt wird.

    Zumindest wäre das schon mal eine Vorgehensweise für Mindestrentner.
    Hinzu käme noch, daß eine Ablehnung, nur weil ich Deutscher bin, diskriminierend wäre und der Mitarbeiter schon mal wegen „Rassismus“ angezeigt werden könnte.

    🙂

  100. Die SPD ist total plemplem. Wenn ein „Südländer“ also eine Bank ausraubt, und danach von einem Glatzkopf in Springerstiefeln zusammengeschlagen wird, erhält er keine Strafe und darf das Geld behalten? Straffreiheit als „Wiedergutmachung“ für rassistische Diskriminierung? Denn ein Aufenthaltstitel muß berechtigt sein. Er darf nicht als „Belohnung“ oder „Trostpflaster“ verteilt werden. Was für ein Hirnfieber hat die ideologisch völlig verstrahlten Politiker da schon wieder befallen? In Zukunft läßt sich ein Nafri zum Schein zusammenschlagen, erzählt ein wildes Nazimärchen und schwups hat er den deutschen Pass.

  101. Die werfen sich ja anscheinend jetzt schon mit Absicht vor Autos um Schmerzensgeld zu ergaunern.
    Was hier passiert ist sowas von krank!
    Wenn die AFD nicht stärkste Kraft wird, dann können wir einpacken. Nochmal 4 Jahre und ich befürchte die kritische Masse ist überschritten.
    Wo lebe ich hier eigentlich? Unfassbar

  102. Man kann nur noch sagen: Irrenhaus Deutschland.

    Alles, was man hört und liest, ist so derart verbrecherisch-krank-entartet, dass man darüber eigentlich nicht mehr ernst reden kann.

    Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.

    Es ist komplett Schluß mit Lustig. Wir haben viele Feinde. Die müssen wir umfassend bekämpfen, um mit SPD-Stegner zu sprechen: „Fakt bleibt, man muss Positionen und Personal der Blockparteien attackieren,weil sie gestrig, intolerant, linksgrün und gefährlich sind!“

    Stegner sagt AUSDRÜCKLICH, „Positionen UND Personal attackieren“.

    Das sollte, das muss uns Wahlspruch sein.

    Von den Linksgrünen lernen heißt Siegen lernen. Da haben wir noch einiges zu lernen, wie das geht. Aber es geht. Und wir werden es lernen.

    Und eben Gleiches mit Gleichem vergelten.

  103. #102 topspinlop (05. Jan 2017 13:04)

    Die werfen sich ja anscheinend jetzt schon mit Absicht vor Autos um Schmerzensgeld zu ergaunern.
    Was hier passiert ist sowas von krank!
    Wenn die AFD nicht stärkste Kraft wird, dann können wir einpacken. Nochmal 4 Jahre und ich befürchte die kritische Masse ist überschritten.
    Wo lebe ich hier eigentlich? Unfassbar

    Hey, Leute, was ist?!?!? WACHT AUF! Die „kritische Masse“ bei der Einwanderung IST! SCHON! LÄNGST! ÜBERSCHRITTEN!

    Mit normalen Mitteln der Politik („dicke Bretter langsam bohren“) ist -nach den (in meinen Augen) Verbrechen der Merkel-Regierung schon längst nichts mehr zu richten. Es muss a) eine umfassende Wende kommen die b) in drakonischste Maßnahmen c) ohne Gnade umgesetzt wird.

    Es ist schon „Viertel nach zwölf“, das Wiederherstellen des „Status Quo ante Selfie“ wird eine Herkulesaufgabe sein.

    Hey, wer hat das noch nicht begriffen: ES! IST! KRIEG! (wie ihr es nennt, in der Öffentlichkeit, ist egal. Es ist Krieg. Wir haben mehr fremdländische Kämpfer in unserem Land als BRD und DDR gemeinsam auf dem Höhepunkt des kalten Krieges unter Waffen hatten!!!!) Ein Krieg des Islam gegen uns. Ein Kulturkampf des Islam gegen uns.

    Wann begreifen wir das hier endlich???

    Den Krieg nicht annehmen („Wir geben den Terroristen nicht unsere Angst“ -Gauckler-Bla-Bla-Bla) heißt letztlich, ihn SICHER zu verlieren.

    Es ist keine Schande, vor einem perversen Gegner (dem Islam) Angst zu haben. Es ist eine Schande, so zu tun, als gäbe es gar keine Frage „er oder ich“!

    Der Feigling streicht um die Frage herum und sagt: „Die Frage stellt sich gar nicht. Nur Idioten stellen diese Frage. Nur Natsiehs stellen diese Frage.“

    Wir dürfen nicht mehr Feiglinge sein, sonst verlieren wir alles.

    Freiheit, Bewegungsfreiheit (Frauen leiden schon darunter), Meinungsfreiheit und Demokratie und dann unser Leben. (das Leben derjenigen, die sich nicht unter den Islam unterwerfen wollen).

    Es geht um alles. Und zwar JETZT. (nicht im September, nicht nächstes Jahr, nicht in fünf Jahren, nicht in zehn Jahren. Sondern JETZT. Das sollten uns nach „Berlin-Breitscheidplatz“ klar sein.)

    #MerkelJuntaStoppen !!!
    #MerkelMUSSweg !!!

  104. NationalSOZIALISTEN im Dritten Reich
    SOZIALISTische Einheitspartei in der DDR
    SOZIALdemokratische Partei Deutschland in der BRD
    ————————————————————————–
    Seit über 80 Jahren befindet sich unser Land fest in der Hand der Sozialisten, mit den bekannten Folgen.
    Für die heutigen Sozialisten stehen insbesondere Namen wie Maas, Fahimi und Gabriel, die keine Gelegenheit auslassen, dem deutschen Volk ihre Verachtung zu zeigen.

    Zu Brandenburg kann man sich jeden Kommentar eigentlich schenken.
    Sebnitz, Vorra, Tröglitz…Anleitungen für die Asyloptimierer, wie man diese Witzrepublik verar***t, gibt es mittlerweile genug.
    Nach dem Stop von Abschiebungen im Winter nun also der nächste Trick, um diese Asylbesch**sser weiter im Land zu lassen.

  105. #63 Dr. T (05. Jan 2017 11:43)

    Ich vermute, in Brandenburg werden demnächst weniger zukünftige Migrantenunterkünfte angezündet, dafür aber mehr SPD-Parteibüros.

    ++++++++++++++++++++++++

    Ihre Vermutung kann ich nur als krude bezeichnen. Wieviel zukünftige Migrantenunterkünfte in BB wurden denn bisher nachweislich von ‚Rechten‘ angezündet? Kleiner Tipp: die Zahl sollte größer Null sein! Und ‚dafür‘ dann SPD- Parteibüros anzuzünden, würde sicherlich nicht mal dem dümmsten ‚Rechten‘ einfallen. Kopf -> Tisch

  106. Das klare Ziel von CDUSPDLINKEGRÜNE ist:
    – alle rein und
    – Islamisierung
    unter dem Codename von „Asyl“.

    Dies läßt sich an den vorhandenen Zahlen von NICHT-Abschiebung Illegaler klar belegen.

    Obiges Vorgehen dient also als Vorwand.
    PropagandaLÜGE unserer Regierung.

    Asyl und „Asyl“ nur ausserhalb der EU!

    Alternative wählen!

  107. #107 Synkope (05. Jan 2017 13:30)

    Mit allein „wählen“ kommen wir nicht weiter. Wir müssen viel aktiver, viel unangenehmer, viel nerviger, viel unberechenbarer werden.

    Wir alle hier!!!

  108. Was gibt es hier als „Wiedergutmachung“:

    – wenn ein Deutscher von einem Türken als „Schwein“ oder „Arschloch“ bezeichnet wird?

    – wenn deutsche Polizisten von TerroristMohammedVerehrern bespuckt werden?

    – wenn deutsche Frauen von VergewaltigerMohammedVerehrern begrabscht werden?

    – wenn Autos und Häuser von LinksFaschisten (aFachisten) demoliert werden?

    …

    Achso, daran haben Pädophile90/Sharia und SPD „zufällig“ nicht gedacht.
    Sind ja nur Deutsche.
    Also halb so schlimm, wenn überhaupt.
    Einzelfälle von eher regionaler Bedeutung…

    Grüne = RASSISTEN! Deutschlandhasser!
    SPD = RASSISTEN! Deutschlandhasser!

  109. Was die Kultur von Moslems und Raubnomaden betrifft, da ist man in der Politik vom Verstand eines 3-jährigen.

    In ihrer Idiotie werden sie alles zerstören, was wir je hatten.

  110. #108 RechtsGut (05. Jan 2017 13:38)
    #107 Synkope (05. Jan 2017 13:30)
    Wir müssen viel aktiver, viel unangenehmer, viel nerviger, viel unberechenbarer werden.
    …
    —
    Ja, du hast ja recht!
    Aber es braucht Kristalisationspunkte und einen Entwicklungsprozeß.
    Hier sollte PI immer wieder dran arbeiten.
    Nicht mit „wir sollten eigentlich“,
    sondern mit konkreten kleinen Schritten, wie z.B. Stärkung von vielen kleinen lokalen PI-Gruppen, aus denen dann Weiteres entstehen kann.

  111. Die nächste Frechheit der SPD:
    „Das Umweltbundesamt hat sich für eine höhere Mehrwertsteuer auf Tierprodukte wie Milch und Fleisch ausgesprochen / Quelle: Guidants News http://news.guidants.com“

    Tja, von irgendwo her muss das Geld für die Migranten ja kommen. Dass solche Ideen auf dem Rücken der ärmeren Bevölkerungsschichten ausgetragen wird ist der SPD anscheinend vollkommen egal.

    Und in NRW möchte man mehr Leute mit Migrationshintergrund in den Polizeidienst einstellen…

    Die SPD scheint vollkommen verrückt geworden zu sein. Man kann nur hoffen, dass diese Partei bei den nächsten Wahlen heftigst dafür abgestraft wird und sie nirgends mehr in der Regierungsverantwortung bleibt!

  112. #111 Synkope (05. Jan 2017 13:45)

    #108 RechtsGut (05. Jan 2017 13:38)
    #107 Synkope (05. Jan 2017 13:30)
    Wir müssen viel aktiver, viel unangenehmer, viel nerviger, viel unberechenbarer werden.
    …
    —
    Ja, du hast ja recht!
    Aber es braucht Kristalisationspunkte und einen Entwicklungsprozeß.
    Hier sollte PI immer wieder dran arbeiten.
    Nicht mit „wir sollten eigentlich“,
    sondern mit konkreten kleinen Schritten, wie z.B. Stärkung von vielen kleinen lokalen PI-Gruppen, aus denen dann Weiteres entstehen kann.

    Man kann auch als Einzelner eine Menge schlechter Stimmung verbreiten, sobald die Feinde in der Nähe sind.
    Man kann Feinden schaden, ohne sich zu verabreden (sogar im Rahmen der Gesetze!).
    Man kann eine Menge machen. Aber man muss machen. Man muss anfangen.

    Es gibt nicht ein Warten auf „wenn wir stark genug sind“. Es ist JETZT. Es ist nicht „nachdem wir besser vernetzt sind“. Es ist JETZT.

    Noch gibt es überhaupt keine Wechselstimmung im Volk, aber es rumort unüberhörbar. Wir müssen viel lauter rumoren, viel öfter Widerworte geben. Viel mehr Mobbing gegenüber den Invasoren. Viel mehr Mobbing gegen die VERANTWORTLICH_Innen in Blockparteien und Verbänden!

    Insgesamt müssen wir viel unangenehmer werden. Spraydose und dicker Filzstift sollten immer zur Hand sein. Und ein Smartphone, um Gegner auch zu fotografieren.

  113. Die SPD wirft der AfD immer vor, einfache Lösungen anzubieten. Was bietet die SPD an?
    Meines Erachtens nur Chaos!

  114. Ok, damit können also etwa 200 AsylBetrüger und AsylDschihadisten legalisiert werden.

    Aber was ist mit den restlichen 2 Mio?

    Aktuell gibt es über 2 Mio. Illegale hier (600’000 von vor 2015, die schon abgelehnt wurden, also eigentlich illegal-Illegale, dazu die aus 2015 und 2016).

    Sollen die einfach so bleiben, oder suchen CDUSPDLINKEGRÜNE dafür noch andere Vorwände und Ausreden?

    Asyl nur noch ausserhalb der EU!
    Verjagt die Deutschland-Hasser-Parteien aus dem Land raus!
    Nein zur Scharia!
    Nein zu Deutschlandhaß!
    Ja zum GG!

  115. #116 Synkope (05. Jan 2017 14:12)

    Ok, damit können also etwa 200 AsylBetrüger und AsylDschihadisten legalisiert werden.

    Aber was ist mit den restlichen 2 Mio?
    Aktuell gibt es über 2 Mio. Illegale hier (600’000 von vor 2015, die schon abgelehnt wurden, also eigentlich illegal-Illegale, dazu die aus 2015 und 2016).(…)

    Daran sieht man die ABSOLUT KATASTROPHALE Ausdehnung des Problems. Umfassen. Fast ohne Hoffnung.
    Neulich wurden mit großem Tamtam 50 kriminelli Muselgranten versucht auszuschaffen. 35 waren es dann letztlich.

    WENN wir in diesem „Tempo“ TÄGLICH (außer Sa und So) ausschaffen, dann hätten wir die 2 Millionen plus X in ca 216 Jahren ausgeschafft.

    Ich frage mich, ich weiß nicht, wie weit dass hier bei pi-news vielen Leuten BEWUSST ist, mit welcher Größenordnung von Problem es wir hier zu tun haben???!!!???

    D.h. bei bestehender Rechtslage und -Umsetzung sind wir am Arxxx.

    Das GG und die Gesetzt müssen sehr schnell geändert werden. Und die Merkel muss von den Hebeln der Macht vertrieben werden. Merkel und alle Verantwortlich_Innen!

  116. PS Das Problem ist noch größer – da die tägliche Zuwanderung von Muselgranten wohl ein Vielfaches von 35 beträgt, d.h. das Spiel ist schon jetzt verloren, wenn wir nicht eine Art Wende schaffen.

    Nennen wir es Umsturz, dann ist es ehrlicher.

  117. Es wird doch mutmaßlich sowieso kaum jemand abgeschoben. Der Rest ist reine Provokation.

  119. Also braucht jetzt jeder Illegale nur ( durch linke Hilfe) einen rechten anschlag vor zu täuschen und schon ist er legal ….

    Oh Gott wie doof ist dieses Volk !!

    Da kann man nur noch zurufen , ihr dummköpfe geht arbeiten und haltet die Klappe.

  123. Dazu muss man wissen, dass Woidke die Statistik geändert hat:
    In Bezug auf die Statistik erklärte Woidke im Inforadio des rbb, in Brandenburg habe es hinsichtlich der Erhebung rechtsextremer Straftaten Änderungen gegeben. „Bei der Polizei wird jeder Übergriff, bei dem nicht erwiesen ist, dass er keine rechtsextreme Motivation hat, in die Statistik hineingezählt.“
    http://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/09/woidke-zu-bericht-deutsche-einheit-fremdenhass-osten.html
    Schönen Tag noch

  125. EU ON THE BRINK: Brussels is ‘TREADING WATER’ and ‘CANNOT COPE’ with historic Brexit vote

    OUTGOING European Parliament president Martin Schulz claims Brussels is still mourning Britain’s historic decision to quit Brussels and admits the crumbling bloc is “treading water” as it fails to face up to populist movements across Europe.

    http://www.express.co.uk/news/world/750421/Martin-Schulz-EU-European-Union-treading-water-Brexit-Europe-Germany-Junker-collapse

  127. @#118 RechtsGut (05. Jan 2017 14:22):

    WENN wir in diesem „Tempo“ TÄGLICH (außer Sa und So) ausschaffen, dann hätten wir die 2 Millionen plus X in ca 216 Jahren ausgeschafft.

    Gut, dass Du das mal ausgerechnet hast, auch wenn das Problem, wie Du im Nachsatz schreibst, noch viel größer ist, ist die 216 wenigstens mal eine Zahl, die die Größenordnung ahnen lässt.

    Davon abgesehen sind die aktuellen Asylanten lange vor dem Jahr 2233 tot. Die Haupteinwanderung geschieht über den Kreißsaal.

    Ich frage mich, ich weiß nicht, wie weit dass hier bei pi-news vielen Leuten BEWUSST ist, mit welcher Größenordnung von Problem es wir hier zu tun haben???!!!???

    Nein. Den allermeisten PI-lern ist weder die Größenordnung noch das Alter noch die Ursache des Problems auch nur ansatzweise bewusst.

    Aber – im Gegensatz zu Normalos/Schafen/Gutmenschen – können sie das Problem ERFÜHLEN, bzw. es als Problem erkennen. Das ist ein guter Anfang. Mehr aber auch nicht.

  128. Wenn das durchgeht, werden die „Anschläge“ rechter Schlägertrupps „schlagartig“ nach oben schnellen!

  129. Und das in meinen liebings urlaubsland ,da wo man sich wohl fühlt ,gibt es vort an massenhaft RECHTE GEWALT gegen arme migratten ,Da habe ich angst da geh ich nicht mehr in urlaub !!!!! Also mein Spreewald ade.

    AFD ODER UNTERGANG!!!!!!

  130. #4 Barnee (05. Jan 2017 10:39)

    Alles halb so schlimm.
    Es werden ohnehin nur die Wenigsten abgeschoben.
    —————–

    Von 200000 Ausreisepflichtigen im Jahr 2016 haben 50000 das Land verlassen. 25000 Europäer. (Westbalkan) Die haben so gut wie keine Chance auf Asyl und gehen freiwillig. Die sparen für ein Jahr ihr monatliches Taschengeld in Höhe von 143 € pro Monat, bekommen mindestens 700 € Prämie pro Person. Nach 2 Jahren wenn in Bosnien das Geld verbraucht ist kommen die wieder, und beantragen erneut Asyl oder stellen ein Folgeantrag, weil „sich die Lage in Bosnien verschärft hat“.

  131. Man denke nicht etwa, daß die SPD (sonst auch bekannt unter dem Begriff des „Selten Politisch Durchdacht“) bei ihren „politkorrekten“ Vorhaben etwa nicht nachdenken würde:

    „Brandenburgs Innenministerium betritt deutschlandweit Neuland. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden, sollen nicht abgeschoben werden.“ titelt die Potsdamer Zeitung am 3. Januar. (…) Die SPD lobt die „Vorreiterrolle“ des Bundeslandes und lässt mit der Wortwahl sogleich durchblicken, dass man sich dieses Modell künftig am Liebsten auch für andere Bundesländer wünschen würde.

    Damit dürfte die Nomenklatura gleich zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen: Da infolge der schier paradiesisch wirkenden Zusage, daß jeder NAFRI, der einen „rechtsextremen Übergriff“ gegen sich moniere, sich damit einen Freifahrtschein ins deutsche Sozialsystem erwerben könne, werden zunächst einmal die Zahlen solcher vermeintlichen „Übergriffe“ in den Statistiken ins Unermeßliche ansteigen. Das macht sich besonders gut in der einzigen Disziplin, die diese Herrschaften samt deren Neo-Stasi-Seilschaften beherrschen, dem so genannten „Kampf gegen Rechts“, der im Grunde lediglich ein Kampf gegen das Recht ist, in dem konservative Andersdenkende pauschal und unter allerlei Vorwänden, sie stimmen oder auch nicht, mit dem Ziel der sozialen und wirtschaftlichen Vernichtung verleumdet, ausgegrenzt und diskreditiert werden.

    Zugleich kann damit der Anwerbung und die Ansiedlung eines neuen Wahlvolkes, da das „alte“ infolge langjährigen Verrats lange schon nicht mehr so wählt, wie diese Leute es haben möchten – wer wählt schon seinen eigenen Untergang? -, ins schier Unermeßliche ausgeweitet werden, da Tausende, gerne auch mit „Zeugen“, sich darüber beschweren werden, von „Rechten“ angegriffen worden zu sein. Hinsichtlich solcher Szenarien zum Zwecke des Eigenerhalts waren die „Genossen“ bekanntlich schon immer äußerst erfinderisch – koste es, was es wolle.

  132. #129 Nuada (05. Jan 2017 15:44)

    @#118 RechtsGut (05. Jan 2017 14:22):

    WENN wir in diesem „Tempo“ TÄGLICH (außer Sa und So) ausschaffen, dann hätten wir die 2 Millionen plus X in ca 216 Jahren ausgeschafft.
    +++++++++++++++++++++++++++
    Gut, dass Du das mal ausgerechnet hast, auch wenn das Problem, wie Du im Nachsatz schreibst, noch viel größer ist, ist die 216 wenigstens mal eine Zahl, die die Größenordnung ahnen lässt.

    Davon abgesehen sind die aktuellen Asylanten lange vor dem Jahr 2233 tot. Die Haupteinwanderung geschieht über den Kreißsaal.

    Richtig.

    Wir haben also demnächst 2 bis 2,5 Millionen Muselgranten hier, 80% Männer. Wenn die als erstes eine Frau zum Kindermachen nachholen (nachdem sie sich an den „deutschen Schlampen“ die Hörner abgestoßen haben) dann kommt jedes Jahr ein Kind. Macht nach fünf Jahren 6 bis 8 Millionen Kinder.(bei zivilen 3-4 Kinder pro Frau).

    D.h. in fünf, spätestens zehn Jahren ist „Deutsch“land Geschichte. Ist die deutsche Kultur zum Teufel und das deutsche Volk unwiderruflich in der absoluten Minderheit. Dann geht auch das Rentnerjagen RICHTIG los.

    Immer wieder habe ich das Gefühl, dass auch hier bei PI-NEWS eine Menge Menschen die Gefahr noch immer völlig unterschätzen. Es ist KEINERLEI Zeit mehr, die DESASTER-UHR zeigt nicht fünf-vor-Zwölf oder zwei-vor-Zwölf, es ist schon halb-Eins durch.

    DIE KATASTROPHE HAT BEREITS STATTGEFUNDEN!!!

    Leute, wacht auf! Da ist nichts mehr mit Warten bis zu den Wahlen!!! Jetzt massiv ungemütlich aktiv werden, das ist das Gebot der Stunde!

  133. Nichts neues aus dem roten Brandenburg. Es gibt eine Anordnung des brandenburgischen Innenministerium sämtliche Straftaten grundsätzlich erst einmal als rechtsextreme Straftaten zu werten und auch si in die Statistik aufzunehmen.

  134. Ab sofort gelten in Brandenburg Straftaten wie Ladendiebstahl oder Schwarzfahren als rechtsextrem. Das erinnert an den neuen Berliner Senat der Abschiebungen am liebsten auf Null drücken will.

  135. #135 Spreeathener (05. Jan 2017 20:10)

    Nichts neues aus dem roten Brandenburg. Es gibt eine Anordnung des brandenburgischen Innenministerium sämtliche Straftaten grundsätzlich erst einmal als rechtsextreme Straftaten zu werten und auch si in die Statistik aufzunehmen.

    Eine Quellenangabe wäre angenehm.

  136. Zitat aus der Potsdamer Zeitung:

    „Brandenburgs Innenministerium betritt deutschlandweit Neuland. Abgelehnte Asylbewerber, die Opfer rechtsextremer Gewalttaten werden, sollen nicht abgeschoben werden.“

    Also das verstehe ich nun nicht wirklich: Da wird den Schutzsuchenden® in Deutschland Gewalt angetan und genau das führt nun dazu, dass sie in genau diesem gewalttätigen Land bleiben sollen! Wie jetzt? Und wenn einer mehrfach Opfer wird, erhält er dann das Bundesverdienstkreuz und wird Ehrenbürger?
    Ich bin wirklich irritiert!
    *Sarkasmus aus*

  137. Ist jetzt hoffentlich Satire ? Falls nicht, sehe ich jetzt schon als Rechte verkleidete Linke, die ihren Wahl-„Refugee“ vor laufender Kamera verprügeln (natürlich maskiert), danach abhauen und der „Refugee“ das Material für’s Bleiberecht verwendet. Gleichzeitig steigt die Zahl „rechter Gewalttaten“ stark an, Antifa & Co. profitieren von mehr Fördermitteln aus dem Topf für den „Kampf gegen Rechts“ und dauernörgelnde Links-Politiker können wieder das Emporsteigen des Nazitums in der Republik beklagen und gegen die AfD hetzen, die erst den „geistinge Nährboden für dieses Taten“ bereitet haben.

    Sowas von durchschnaubar das Ganze ! Die Volkshasser wenden immer plumpere Methoden an, in dem Wissen, dass sie keiner stoppt.

  138. #133 Tom62

    …Anwerbung und die Ansiedlung eines neuen Wahlvolkes…

    Wenn Sie damit meinen, dass die Neubürger vor lauter Dankbarkeit Rotgrün wählen, glaube ich, dass unsere bunten Deutschlandzerstörer auf das falsche Pferd setzen: Die gründen ihre eigene Partei mit eigenem militärischen Arm und dann geht bei den Wahlen die Post ab. Denn die wissen, wie man mit rotgrünen Doofies umgeht.

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