stracheGestern wurde nach langen Diskussionen das neue Islamgesetz im österreichischen Nationalrat beschlossen. Die Novelle ist die Überarbeitung eines Gesetzes aus dem Jahr 1912 und sollte der große Wurf werden, was raus kam ist halbherzig bis kontraproduktiv, trifft nicht den Kern der Sache und ist de facto nicht exekutierbar. Christian Zeitz, wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Angewandte Politische Ökonomie hatte sich schon im Vorfeld intensiv mit dem Gesetz und der Materie beschäftigt. Hätte Österreich seine Erkenntnisse umgesetzt, dann wäre man tatsächlich einen Schritt weiter.

Aber weder fachlich kompetente Kritiker, noch die propagierte „breite Basis“ hatten ein Mitspracherecht. Die gesamte parlamentarische Opposition, wenn auch aus unterschiedlichen Gründen, stimmte dagegen. Aber es wurde beschlossen, was in der Sache weder hilfreich, noch zugunsten des österreichischen Volkes ist oder wie Christian Zeitz es davor schon kommen sah:

Islamgesetz ein Projekt eines rechtsstaatlich geordneten Umgangs mit dem Islam steht vor dem Scheitern

Am 13. Jänner war die Regierungsvorlage zum Islamgesetz Gegenstand heftiger Debatten im Verfassungsausschuß des Nationalrates. Im Rahmen eines Expertenhearings arbeiteten mit der Materie vertraute externe Fachleute die Schwächen des Gesetzesentwurfes heraus, den die Regierung eigentlich an diesem Tag in das Parlamentsplenum zur Beschlußfassung durchwinken wollte. Der Autor dieser Zeilen konzentrierte sich auf die formalen Gebrechen des legistischen Ansatzes und auf die Tatsache, dass dieser völlig an der Wirklichkeit des realen Islam und seiner institutionellen Vertretungseinrichtungen in Österreich vorbeigeht. Mit dem Inkrafttreten dieses Gesetzes würden die islamischen Organisationen weitere Privilegien erhalten. Aber noch viel dramatischer: Mit diesem Gesetz würde die wildwüchsige, schleichende Islamisierung unseres Landes gegen jede staatliche Kontrolle und alle zeitgerechten Versuche, eine fortschreitende Radikalisierung behördlicherseits zu behindern, geschützt werden. Der zuständige Kultusminister, Josef Ostermayer, konnte diese Bedenken ebenso wenig entkräften wie seine Beamten.

Was war geschehen? Wie sieht der Hintergrund dieser sperrigen Materie aus? Wieso ist diese Rechtsmaterie für die gesellschaftliche und politische Situation unseres Landes von so großer Relevanz? Wie wird es nun weitergehen?

1912 unterzeichnete der Kaiser in Österreich ein weltweit erstes Gesetz, mit dem die „Anhänger des Islam“ als anerkannte Religionsgesellschaft legalisiert wurden, nachdem Bosnien-Herzegowina vier Jahre vorher in den Rechtskörper der Donaumonarchie eingegliedert worden war. Für 2012 war, quasi zum hundertjährigen Jubiläum, ein „zeitgemäßes“ Islamgesetz geplant, mit dem die aktuelle Situation des „multireligiösen Österreich“ hätte abgebildet werden sollen. Lange Verhandlungen mit der IGGiÖ, die sich für das neue Gesetz eine Ausweitung ihrer Rechte bestellte (eigene Uni-Fakultäten, staatlich bezahlte „Seelsorger“ beim Bundesheer, islamische Betreuung in Spitälern und Haftanstalten, islamische Friedhöfe, Recht auf Versorgung mit islam-kompatiblen „Halal“-Speisen in öffentlichen Einrichtungen) verzögerten das Projekt zunächst. Deshalb gelang es aber auch, drei der wichtigsten Forderungen aufzunehmen, die seit Jahren von Bürgern erhoben werden, die sich um den Erhalt der säkularen und freiheitlichen Ordnung und des religiösen Friedens im Land Sorge machen. Diese sind:

1. Die Verpflichtung zur Offenlegung der Glaubensgrundlagen seitens der islamischen Glaubensgemeinschaften. Eine solche ist nicht nur nötig, um den immer wieder beschworenen „interreligiösen Dialog“ führen zu können. Vielmehr ist sie auch unabdingbar, um feststellen zu können, welche Bestandteile der „Lehre des Islam“ mit den Gesetzen Österreichs nicht vereinbar sind. Eine solche Vorgehensweise verlangt eigentlich bereits das Islamgesetz 1912. Denn es besteht durchaus Grund zu der Annahme, dass insbesondere wesentliche Teile der islamischen Gesellschafts- und Rechtskonzeption (Scharia) nicht mit den Gesetzen eines aufgeklärten Rechtsstaates vereinbar sind. Nicht zuletzt ist es ein Skandal der Sonderklasse, dass es in Österreich Islamkritiker gibt, die nach §188 StGB, „Herabwürdigung religiöser Lehren“, verurteilt wurden, einer Lehre also, die nirgendwo und von niemandem je offengelegt wurde.

2. Das Verbot der Finanzierung islamischer Religionsbetriebe (Moscheen u.ä.) durch ausländische Quellen. Diese Regelung wäre insbesondere deshalb wichtig, weil die Erfahrung der letzten Jahrzehnte im In- und im Ausland unzweideutig zeigt, dass eine Radikalisierung moslemischer Gemeinschaften sehr häufig auf dem Weg über die Bedeckung des Investitionsaufwandes („Moscheenbau“) und des Personalaufwandes für Religionsdiener („Imame“) durch ausländische Einrichtungen erfolgt, die eine radikale Vollform des Islam durchsetzen wollen. Saudi Arabien ist hier ebenso besonders tätig wie die türkische Religionsbehörde mit ihren österreichischen ATIB-Ablegern.

3. Die Notwendigkeit der Auflösung von Moscheen- und Gebetsvereinen, die in einem völlig unüberschaubaren und wildwüchsigen Prozeß in den letzten Jahren gegründet und etabliert wurden und mittlerweile in einem dichten Netz von 460 solcher Einrichtungen ganz Österreich überziehen. Die Realität eines Religionsvollzuges bzw. Kultusbetriebes in gänzlich unkontrollierbaren Vereinen ist jedoch mit dem Konzept einer gesetzlich anerkannten Religionsgesellschaft unvereinbar, die die Handlungen ihrer Funktionsträger und Exponenten zu verantworten hat und deswegen Schutz und gesetzliche Privilegien genießt.

Die drei genannten Forderungen wurden, wie gesagt, in den Ministerialentwurf für das neue Islamgesetz aufgenommen, der am 2. Oktober des Vorjahres veröffentlicht wurde. Sogleich setzte ein Sturm der Entrüstung seitens muslimischer Funktionäre und ihrer politischen und medialen Protektoren ein. Das neue Islamgesetz würde einen „Generalverdacht“ gegen Muslime manifestieren, den Islam „diskriminieren“, Muslime zu „Menschen zweiter Klasse“ machen und deswegen verfassungs- und menschenrechtswidrig sein.

Im Propagandasturm der Islam-Funktionäre, die damit wieder Gelegenheit hatten, sich im archetypischen Beleidigtsein und in der Opferrolle zu inszenieren, gingen die formalen Gebrechen des Gesetzesentwurfes unter. Diese sorgen dafür, dass die genannten Forderungen nicht umsetzbar bzw. nicht vollziehbar, sodass die gleichermaßen unbefriedigende wie gefährliche Realverfassung des Islam in Österreich nicht nur unantastbar bleibt, sondern geradezu gesetzlich abgesichert und damit dauerhaft konserviert wird. Diese Realverfassung des Islam besteht aus einem bizarren Zweisektorenbetrieb: Die gesetzlich anerkannte IGGiÖ (Islamische Glaubensgmeinschaft in Österreich) besorgt den – staatlich bezahlten – islamischen Religionsunterricht und die politische Öffentlichkeitsarbeit und kassiert dafür öffentliche Finanzdotationen, während sie keinen einzige Moschee oder Kultusgemeinde betreibt. Die 460 islamischen Vereine hingegen betreiben Moschen, bringen Freitagspredigten zur Verlesung und besorgen den kollektiven islamischen Glaubensvollzug, indem sie die Muslime „an der Basis“ betreuen und so den Alltagsislam im Lande definieren.

Der Gesetzesentwurf verheddert sich darin, die Auflösbarkeit der Vereine an die Gleichheit ihrer „Lehre“ mit derjenigen einer gesetzlich anerkannten Religionsgesellschaft zu binden. Für eine ausführliche Analyse dieser sperrigen Materie und eine Darstellung der folgenreichen Effekte der legistischen Fehlkonstruktion ist hier kein Platz. Sie wurde im Zuge einer ausführlichen Stellungnahme des Wiener Akademikerbundes vorgenommen. Fakt ist jedenfalls, dass die Vereine nach diesem Gesetz nicht aufgelöst werden können. Dies ist deswegen tragisch, weil damit die Forderungen der „Offenlegung“ und der „Auslandsfinanzierung“ auf die Träger der Moschen und islamischen Religionsbetriebe nicht angewendet werden können.

Das nur scheinbar bloß akademisch-juristische Problem ist von eminenter Bedeutung für das gesellschaftliche Miteinander, die kulturelle Selbstbehauptung und den religiösen Frieden im Land. Das zeigt ein Blick in die täglich stattfindende islamrelevante Berichterstattung der Medien allein in den letzten Tagen. Drei einschlägige Beispiel:

In einem Interview, das das Magazin Profil im Gefolge der Anschläge von Paris mit dem Präsidenten der IGGiÖ, Dr. Fuat Sanac, führte (Nr. 3 2015 vom 12.1.2015), stellt dieser die Existenz der Todesstrafe für Blasphemie in islamischen Staaten ebenso in Abrede wie das Faktum der Befürwortung von Selbstmordanschlägen durch den top-einflußreichen islamischen Rechtsgelehrten Yusuf al-Qaradawi. „Der Islam ist nicht politisch.“ „Die islamischen Gelehrten dürfen nicht aufhören zu betonen, dass die Taten der Terroristen absolut unislamisch sind.“ Und dann ein vielzitiertes Mantra aller Islamversteher: „Eine einzige Person zu töten, bedeutet gemäß dem Koran, dass man die ganze Menschheit umgebracht hat.“

Es lohnt sich, hier den dazugehörigen Originalvers aus dem Koran zu zitieren: „Daher haben wir den Kindern Israels vorgeschrieben: dass, wer einen umbringt, ohne dass damit Vergeltung geübt wird, oder ohne dass dieser (der Umgebrachte, Anm.) ein Verderben auf der Erde anrichtete, so sei es, als habe er alle Menschen umgebracht…“ (Sure 5, 33) Der wichtige zweite Teil des Verses wurde von Fuat Sanac einfach unterschlagen. Dieser Vers ist nämlich in der Tat eine der Grundlagen für die islamische Blutrache bzw. das Vergeltungsrecht. Das konkretisiert sich nur einen Vers weiter, wo die konkreten Folgen des angesprochenen „Verderbens auf Erden“ in Aussicht gestellt werden: „Doch der Lohn derer, welche sich gegen Allah und seinen Gesandten empören und sich bestreben, nur Verderben auf der Erde anzurichten, wird sein: dass sie getötet oder gekreuzigt oder ihnen die Hände und Füße an entgegengesetzten Seiten abgehauen oder dass sie aus dem Lande verjagt werden.“ (5, 34) Hier ist nicht der Platz, um die Frage abzuhandeln, ob die Methode der IS im Irak sich in irgendeinem Detail von der Vorgabe dieses koranischen Imperativs unterscheidet. Sehr wohl aber wird die Frage zu stellen sein, warum Sanac hier so konsequent (und zum wiederholten Mal) die Unwahrheit über seine Glaubensgrundlagen vertritt. Und genau das ist der Punkt:

Wie kann eine ersprießliche Koexistenz, oder gar ein respektvoller Umgang, mit den Vertretern einer Religionsgemeinschaft eingefordert werden, die dauerhaft jede wahrheitsgemäße Auskunft über ihre Glaubensgrundlagen verweigern, ja, ganz im Gegenteil, jeden Versuch einer seriösen Aufarbeitung mit aggressiven Totschlagargumenten quittieren? Hier wäre die Umsetzung der „Offenlegung der Glaubensgrundlagen“ eine unbedingte Voraussetzung für die Errichtung einer gemeinsamen Basis von Muslimen und Nicht-Muslimen in einer österreichischen Wertegemeinschaft.

In der Kurier-Ausgabe vom 19. Jänner d.J. alterieren sich muslimische Funktionäre vehement über die von Minister Kurz geforderte Kontrolle der Aktivitäten in den islamischen Kultusbetrieben. Die allgegenwärtige Pressesprecherin der IGGiÖ, Carla Amina Baghajati, spricht „von einem Eingriff in die inneren Angelegenheiten anerkannter Religionsgesellschaften“. Ein weiterer, geradezu archetypischer Anwendungsfall der Verwirrung um das Islamgesetz! Von welcher anerkannten Religionsgesellschaft spricht Baghajati da? Die IGGiÖ betreibt, wie bereits gesagt, keine einzige Moschee. Die Trägervereine ALLER islamischen Religionsbetriebe sind keine anerkannten Religionsgesellschaften und haben mit der IGGiÖ nichts zu tun, insofern sie weder unter deren Verantwortung arbeiten noch auch von dieser irgendwie inhaltlich kontrolliert werden (können) – und zwar völlig gleichgültig, ob es sich dabei um sog. „Hilfsvereine“ handelt oder nicht. Präsident Sanac selbst hat dies im August 2014 unmißverständlich zum Ausdruck gebracht. Die IGGiÖ macht sich also – ganz nach Belieben und je nach Situation – entweder zum Sprecher und Protektor des gesamten islamischen Sektors in Österreich oder distanziert sich im Bedarfsfall von einzelnen Einrichtungen, die unangenehm auffallen.

Dieses zweite Medienzitat ist also ein starker Beleg für die Notwendigkeit der Durchsetzbarkeit einer Auflösung der wildwüchsigen Moscheenvereine, wie sie zwar in der Vorlage zum Islamgesetz angedeutet, aber durch dieses nicht vollziehbar gemacht wird. Im oben stehenden Beispiel wird auch erkennbar, warum diese Forderung von so großer politischer Bedeutung ist: Ein Grundpfeiler einer funktionsfähigen und gerechten Religionsgesetzgebung ist die Deckungsgleichheit der Reichweite von Rechten und Pflichten sowie von Verantwortung und Kontrolle, durch die eine gesetzlich anerkannte und privilegierte Religionsgesellschaft charakterisiert sein sollte. Das unwürdige Hase-und-Igel-Spiel zwischen Religionsgesellschaft und Wildwuchs-Vereinen unterminiert diesen Grundpfeiler und muß auf Dauer jedes Vertrauen zwischen der muslimischen Community und der Mehrheitsgesellschaft schädigen oder gar zerstören.

Es ist daher in höchstem Ausmaß nicht nur im Interesse der autochthonen Österreicher, sondern mindestens genauso der integrationswilligen Muslime, dass die Forderungen, denen hier das Wort gesprochen wird, durch ein korrekt aufgesetztes Islamgesetz judizierbar gemacht und politisch umgesetzt werden. Die integrationswilligen Muslime Österreichs haben ein Recht darauf, von der staatlichen Gemeinschaft, der sie angehören wollen, klipp und klar gesagt zu bekommen, welche Bestandteile der islamischen Lehre in diesem Lande ganz sicher nicht gelebt und vollzogen werden können. Denn wir haben nicht den „Generalverdacht“, sondern die generelle Gewißheit, dass die Scharia in ihrer Gesamtheit nicht mit den Gesetzen, Sitten und Moralvorstellungen Österreichs vereinbar ist (siehe z.B. Vergeltungsrecht, Körperstrafen, Ungleichstellung der Frau, Polygamie und Diskriminierung von „Ungläubigen“). Es ist Ausdruck der Unehrlichkeit und des Versagens der politischen Elite, diese Selbstverständlichkeit bis heute konsequent unterschlagen zu haben.

Es darf daher nicht verwundern, wenn die muslimischen Funktionäre der nächsten Generation in ihren Forderungen nach widerstandsloser Implementierung islamischer Rechtsvorstellungen zunehmend offensiver werden. Das dritte Medienzitat zeigt dies eindrücklich. Im Standard-Kommentar vom 23. Jänner prangert die Frontfrau der MJÖ (Muslimische Jugend Österreichs), Dudu Kücükgöl, die „täglichen islamfeindlichen Übergriffe des populistischen Politdiskurses“, die „öffentliche Paranoia“, die „gesetzlich festgeschriebene Diskriminierung“ und das Werken „kruder Islamophobie-Thinktans“ an. Sie fordert „nicht nur Gleichheit“, sondern „Gehör vom österreichischen Staat“ ein, was wohl soviel heißt, dass es keineswegs nur um „Religionsfreiheit“, sondern um die Verwirklichung polit-islamischer Forderungen geht. Und in diesem Sinn geht es um die Erhaltung und den Ausbau der dafür erforderlichen Instrumente.

Als in Österreich akademisch eduzierte Vorzeige-Muslimin hat Kücükgöl bereits verstanden, dass das neue Islamgesetz diese Instrumente schützen würde, und dass sie ihre Floskel vom „skandalösen Entwurf zum neuen Islamgesetz“ nur als gezieltes Ablenkungsmanöver in Stellung zu bringen hat. Sie weiß genau, dass das Islamgesetz an seinem eigenen Ziel der „Auflösung von Vereinen“ scheitern wird, wenn deren Exponenten sich nur des richtigen „wordings“ im Hinblick auf ihr Selbstverständnis bedienen. Kucükgöl formuliert daher ebenso selbstbewußt wie zielsicher: „Deshalb zum Mitschreiben: Die MKÖ ist ein Jugendverein und kein religiöser Verein. Sie bekommt nur jene Mittel, die auch ähnliche, österreichische Jugendorganisationen bekommen. Deshalb ist sie an sich vom geplanten Gesetz nicht betroffen.“ Kücükgöl baut bereits für die Zeit nach der Beschlußfassung vor.

Aber die österreichische Bundesregierung will genau das nicht sehen, was Kücükgöl erkennt: Das neue Islamgesetz ist in seiner bisherigen Form nicht vollziehbar, muß wirkungslos bleiben und ist bestenfalls als Beruhigungstablette für eine mittlerweile außerordentlich verunsicherte Bevölkerung geeignet.

Es sei daher abschließend die Forderung des Wiener Akademikerbundes angeführt, der sich seit langem für eine konstruktive Religionsgesetzgebung einsetzt: Definitiv notwendig ist eine Korrektur des Gesetzesprojektes mit dem Ziel, den Moscheenwildwuchs einzudämmen, die Verantwortung der islamischen Glaubensgesellschaften für die von ihnen vertretenen und verbreiteten Glaubensinhalte sicherzustellen, die radikale Einflußnahme auf die islamische Szene in Österreich durch Finanzierung aus dem Ausland zu unterbinden. Dies ist rechtstechnisch problemlos zu bewerkstelligen, wenn der erforderliche politische Wille aufgebracht wird, und es noch genügend Zeit, um die Kapazitäten aller konstruktiven Kräfte hierfür zum Einsatz zu bringen. Die Österreichische Bundesregierung ist daher dringend aufzufordern, eine so wichtige Materie nicht als Prestigeprojekt durch das Parlament zu peitschen. Denn ein gutes Islamgesetz ist eine der absolut letzten Chancen, den Religionsfrieden in Österreich auf Dauer zu erhalten.

Christian Zeitz, Wiener Akademikerbund

Hier ein Interview zum Gesetz mit Christian Zeitz:

HC Strache zum Islamgesetz, im Nationalrat:

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77 KOMMENTARE

  1. Vorgestern im ORF 2 im „Bürgerforum“ in 1 1/2 Stunden war auch Strache dabei. Er war dermassen blass in seinen Aussagen, dass man sich schämen müsste, wenn man ihn noch wählt.

    Alles nur um den heissen Brei geschlichen.

  4. Die Rede von Herrn HC Strache ist super!

    Nur einen Punkt habe ich zu bemängeln:

    Die Verbindung der mittelalterlichen bzw. frühneuzeitlichen Hexenverbrennung mit dem Christentum sehe ich nicht.

    Ich kenne die Bibel recht gut.

    Nimmt mich Wunder, wo in der Bibel bzw. im Neuen Testament Jesus Christus gesagt haben soll, dass man Hexen auf dem Scheiterhaufen verbrennen soll.

    Wenn es eine Bibelstelle im Neuen Testament geben sollte, wo Hexenverbrennung erlaubt und befohlen wird, soll mir jemand dies mitteilen.

    Ich kenne nur das Gegenteil:

    Liebet Eure Feinde….

    Tut Gutes denen, die euch hassen…..

    usw., etc.

  5. #3 Kassandra

    Eine Grundschule will nicht Turnvater Jahn heißen
    +++++++++++++++++++++++
    Das ist nicht erste Fall!

    Sie hassen Jahn, wie auch Arndt, die die Jugend aufriefen, sich nicht länger von einer fremden Macht, den Franzosen, unterdrücken zu lassen.

    Man schiebt ihnen einfach sog. Antisemitismus unter und schon ist die Meute der Hetzer auf der Spur.

    Eine Volksschule in der Hamburger Bogenstraße wurde 1934 erbaut und nach Friedrich Ludwig Jahn (1778–1852) benannt, der das Turnen in Deutschland eingeführt hat.

    Im Oktober 1997 stellte die Hamburger „Historikerin“ Barbara Vogel! die provokante Frage, warum diese Schule immer noch diesen Namen tragen würde. Das Hamburger Staatsarchiv hat Dokumente, die belegen, wie sehr der „Begründer der Turnbewegung“, der sogenannte „Turnvater Jahn“, Vorbild für die Nazis war.

    Am 15. Juli 2001 wurde die Schule dann offiziell in Ida Ehre Gesamtschule umbenannt.

    Und es ist nicht „die Schule“, sondern es sind die Deutschenhasser und Bilderstürmer, die unser Volk ausmerzen wollen, die Reste die Bomben überstanden haben.

  6. #2 Patriot6

    Dein Link zeigt sehr interessante Zahlen:
    75% der Deutschen für Euroaustritt
    75% der Deutschen haben ein schlechtes Bild vom Islam

    Die zufällig gleichen Prozentzahlen stammen aus veschiedenen Erhebungen: das mit dem Euro entstammt einer Abstimmung über deren Homepage, die zweite aus einer Meinungsforschungsstudie. Der erste Wert ist bekanntlich leicht manipulierbar, der zweite dagegen durchaus fundiert.

    Wie auch immer: Welche Umfragen man auch nimmt, die Ergebnisse sind stets völlig konträr zu dem, was uns die Politiker und Medien verkaufen und durchsetzen wollen. Wann setzen die Politiker endlich das um was die Bevölkerung will?

  7. Das neue Islamgesetz würde einen „Generalverdacht“ gegen Muslime manifestieren, den Islam „diskriminieren“, Muslime zu „Menschen zweiter Klasse“ machen und deswegen verfassungs- und menschenrechtswidrig sein.
    ———————
    Genau hier ist die Zwei-Klassen-Gesellschaft seit 1400 Jahren manifestiert:

    „Ihr (Moslems) seid die beste Gemeinde (Volk), die für die Menschen entstand. Ihr gebietet das, was Rechtens ist, und ihr verbietet das Unrecht, und ihr glaubt an Allah. …“ (3:110)

    „Erniedrigung ist für sie (die Ungläubigen) vorgeschrieben, wo immer sie getroffen werden … und für sie ist die Armut vorgeschrieben,“ (3:112)

  8. Österreich hat jetzt mit diesem Exemplar einige Sorgen.
    Der will nämlich alle Österreicher und uns gleich mit, durch „Kopf abschlagen“ töten…
    Ist nur 2 min. und ein bisschen was lang, aber shr Aussagekräftig.

    https://www.facebook.com/video.php?v=10152774465411142

    Ein „LIES!“-Koranverteiler (ISIS-Anhänger) droht alle Deutschen und Österreicher zu ermorden, ist Fan von Osama bin Laden und möchte in Syrien „Kuffar“ schlachten.

  9. #5 Rosa von Tannenburg (26. Feb 2015 20:25)
    Sie haben vollkommen Recht; weder im Alten noch im Neuen Testament gibt es eine Stelle, die Hexenverbrennungen anordnet oder sich damit befaßt.
    Eine gute Übersicht zur Einordnung und den Umgang mit diesem Aberglauben gibt es hier

    http://de.wikipedia.org/wiki/Hexenverfolgung

  10. #2 Patriot6 (26. Feb 2015 19:57)

    Die FPÖ ist wirklich sehr gut. AfD bitte nachmachen!

    So geben mehr als 75 Prozent in Deutschland an, ein schlechtes Bild vom Islam zu haben
    —————
    Meine Partei – die AfD – fischt lieber im Bereich der anderen 25%, wo die Fischereirechte längst vergeben sind – nicht nur feige, sondern höchst unökonomisch!

  11. entschuldigt den OT
    #3 Kassandra und #6 martin67

    Das Klo mit Wasserspülung gab es auch bereits vor der NS-Zeit und wurde auch da weiter genutzt. Also voll Nazi.
    Darum macht auch so mancher Plusdeutsche in die Büsche oder auf die Straße.
    Kloverbot oder Umbenennung bitte.

  12. #5 Die Hexenverbrennung entleitet sich aus der Bibel: Exodus 22:18 „Eine Hexe sollst du nicht am Leben lassen.“

    Da im Christentum auch die Regeln des alten Testaments gelten, sofern nicht explizit aufgehoben, war die Hexenverbrennung also der Wille Gottes.

    Das Neue Testament ist nur eine Ergänzung zum Alten. Wie extrem nun Christentum und Judentum jeweils ausgelegt werden, ist unterschiedlich, und hat sich über die Jahrhunderte zum Glück gebessert. Aber wirklich friedlich ist keine der Abrahamischen Religionen.

  13. Es ist wirklich eine Schande und es macht mich wütend, wie mit diesem Pseudo-Proforma-Islam-Gesetz die Zukunft Österreichs von dummen, naiven, islamophilen Politikern verraten und verspielt wird!

  14. Das sagt ja schon alles, wenn man für den Islam ein eigenes Gesetz braucht!
    Gibt’s denn auch so eins für den Buhhhismus oder die Scientology?

  15. Es ist erschreckend, wenn man in dem Video ansehen muß, wie uninteressiert die Parlamentarier sind. Die tippen auf ihren Smartphones rum, sieht aus wie SuDoKu lösen oder andere Spielchen. Kein Wunder wenn solche Gesetze dabei raus kommen.

  16. Brutalität des FRIEDLICHEN ISLAM!!!

    http://www.kybeline.com/2015/01/19/schwedisches-kind-von-muslimmigrant-zusammengeschlagen/

    Schweden: 12-Jähriger brutal verprügelt von Araber wegen blauen Augen.
    (Das Bild ist ein Symbol Bild!)
    Den Originaltext auf Schwedisch findet man hier.

    Unglaublich: Der 12-jährige Junge in der schwedischen Stadt Helsingborg wurde von arabischen Einwanderern so zugerichtet, weil er blaue Augen hat:

    Der 15-jährige Zuwanderer hatte lt. Bezirksgericht den schwedischen Jungen gefragt, welche Farben seine Augen haben.Dieser antwortete „blaugrün“. Der 15-Jährige [Araber] sah darin eine Provokation.

    Zwei Zeugen sagten, sie hatten den 15-jährigen [arabischen Muslim] gesehen, wie er den Jungen ins Gesicht schlug. Er schlug ihn weiter in der Pause. Der 15-Jährige wurde für verbale Drohungen und Schlägen zu einer Geldstrafe verurteilt.

    Der 15-Jähriger stritt die Tat ab und behauptete, dass er wegen der Sprachschwierigkeit missverstanden wurde – da seine Muttersprache Arabisch ist.

    ********************************
    👿

  18. Mein Vorschlag für ein Islamgesetzt:
    Der Islam ist in Deutschland aufgrund seiner verfassungsfeindlichen Grundausrichtung nicht als Religion anerkannt und ist daher verboten.

    So einfach könnte ein Islamgesetz sein. 😉

  19. OT

    MÖRDER AM THRON

    https://nationalpostcom.files.wordpress.com/2014/05/israel_pope_francis_visit.jpg?w=620&h=413
    Was ich mit Chrislampapst Franzens Freund, dem Imam aus Argentinien(„…frühere Generalsekretär des argentinischen Islam-Zentrums*.“ juedische-allgemeine.de), Omar Abboud(tückischer Papst-Schultern-Rotzer), diesem Taqiyya-Großmeister machen würde, schreibe ich hier lieber nicht, sonst müßte ich es noch beichten gehen.
    Verschlagener Blick – Omar Abboud:
    saltandlighttv.org/blog/wp-content/uploads/2014/05/20140526cnsto0174.jpg

    TROJANISCHE PFERDE UND VERRÄTER GIBT ES ÜBERALL;
    nur werden linke Verräter heutzutage nicht mehr gehängt und den islamischen Eindringlingen werden die Stadttore weitgeöffnet…

    *ISLAM IN ARGENTINIEN

    Nov. 2008
    “”In Argentinien leben rund eine halbe Million Muslime. Sie vertreten eine moderate(WER´S GLAUBT!) Form des Islam, und das Zusammenleben der drei monotheistischen Religionen gilt als problemlos(WEIL NOCH IN DER MINDERHEIT!). Saudiarabien hat vor zehn Jahren die grösste Moschee Lateinamerikas finanziert…

    Das zwischen 1998 und 2000 von Saudiarabien für 22 Millionen Dollar errichtete Zentrum beherbergt die grösste Moschee Lateinamerikas mit zwei stattlichen Minaretten. Die Moschee bietet Platz für 1500 Gläubige, wobei für die Frauen ein um ein Stockwerk erhöhter separater Gebetsraum mit Blick in den Hauptraum geschaffen wurde.

    FÜR DIE ZUKUNFT GEPLANT

    Das grosszügig angelegte Zentrum…

    In der Tat füllt sich die Moschee zum Freitagsgebet nicht, wie unser Führer, Fernando Refai(KONVERTIT), erzählt, doch zur Feier am Ende des letzten Ramadan seien immerhin über 1000 Personen gekommen. Offensichtlich wurde beim Bau des Komplexes mit einem deutlichen Anstieg der Zahl der Gläubigen gerechnet.

    Bei einer kurzen Einführung in der Eingangshalle zur Moschee erhalten die Besucher mehrere religiöse Broschüren, die ihnen den Islam näherbringen sollen. Die Gewinnung neuer Gläubiger scheint(IST!) auch ein Ziel des Zentrums zu sein. Direktor Alzewaihri spricht von einer nicht unbedeutenden Zahl von Übertritten in letzter Zeit…““

    MIT “SPECK” FÄNGT MAN KONVERTITEN

    „“Jedes Jahr soll ein weiteres Schuljahr hinzugefügt werden. Zurzeit sind 130 Schüler eingeschrieben, überraschenderweise sind 90 Prozent davon keine Muslime. Das Zentrum bietet attraktive Schulgebühren. Es folgt dem gesetzlich festgelegten argentinischen Lehrplan und offeriert zusätzlich – fakultativ, wie der Führer betont – Arabisch- und Islam-Unterricht. Zukünftig soll für Schüler aus dem Landesinnern auch ein Internat eingerichtet werden…

    Arabisch wird für Erwachsene in kostenlosen Kursen angeboten. Das Zentrum besitzt ausserdem Räumlichkeiten für Konferenzen sowie für temporäre Ausstellungen, die den Argentiniern das arabisch-islamische Kulturgut näherbringen sollen. Auf dem Areal befindet sich sogar ein Fussballplatz, der von den Jugendlichen des Quartiers…““

    IM ISLAM IST ALLES ERLAUBT, WAS DEM ISLAM DIENT

    „“Es ist eine Ironie der Geschichte, dass später, in den neunziger Jahren, ausgerechnet ein zum Christentum konvertierter Nachkomme muslimischer Einwanderer aus dem heutigen Syrien, nämlich der damalige Präsident Carlos Saúl Menem, dem Bau des Zentrums den entscheidenden Anstoss gegeben hat.““

    DER WOLF IM SCHAFSPELZ

    „“Menem war Christ geworden, um die Erfordernisse der damaligen Verfassung zur Erlangung der argentinischen Präsidentschaft zu erfüllen. Bei einem Staatsbesuch in Riad schenkte er Saudiarabien das 3,6 Hektaren grosse Grundstück im vornehmen Stadtteil Palermo beim Bahnhof «3 de Febrero»…““

    SCHWERTER DES ISLAMS – MINARETTE

    „“In Buenos Aires, dem Schmelztiegel von Völkern und Religionen, gab es anscheinend keinen Widerstand gegen den Bau der zwei stattlichen Minarette, die Kirchtürmen durchaus Konkurrenz machen…

    Die Einwanderung von Muslimen begann vereinzelt bereits im 19. Jahrhundert, doch eine Immigration grösseren Stils gab es erst im 20. Jahrhundert,…““

    MISTSTÜCKE AUS EUROPA

    „“In den Schriften des Zentrums nehmen auch europäische Islam-Gelehrte(Auch die Taqiyya-Bücher von Mouhanad Khorchide und Imam Bajrambejamin Idriz?) einen wichtigen Platz ein…

    Der Grossrabbiner Shlomo Ben Hamú sei regelmässig im Islamischen Zentrum zu Besuch, erzählt Samech. Auch die Attentate auf die israelische Botschaft und auf das jüdische Gemeindezentrum Amia in den Jahren 1992 und 1994, die zusammen 107 Todesopfer gefordert haben, beeinträchtigten die guten Beziehungen nicht…““

    AMERIKA- UND ISRAELHASS – POLIT. JUDEN UNERWÜNSCHT

    STOCKHOLM-SYNDROM

    „“Zulauf nach dem 11. September 2001…

    Bei einer zunehmenden Zahl handle es sich um Konvertiten. Interessanterweise hätten gerade die Ereignisse um den 11. September 2001 in Argentinien wachsendes Interesse für den Islam ausgelöst und zu einem Ansteigen der Zahl der Übertritte geführt, meint Salech.““

    DEUTSCHE VERRÄTER

    „“Als Beispiel führt er eine kürzlich zum Islam übergetretene DEUTSCHE Familie mit drei Kindern an. Dabei, so meint er, sei Missionierung eigentlich gar nicht das Ziel seines Zentrums.““ LÜGT ER NOCH!!!
    http://www.nzz.ch/aktuell/startseite/muslime-im-lande-der-gauchos-1.1293315

    (Anm. u. Zwischenüberschr. d. mich. Bitte bei Unklarheit mit Original, s. Link, vergleichen.)

  20. #3 Kassandra
    #6 martin67

    Es wird höchste Zeit, daß alle deutschen Männer ihre extrem nationalistischen Vornamen ablegen.
    Zum Beispiel statt Adolf in Ali abändern!
    Mich wundert eh, daß hier noch kein entsprechendes Gesetz erlassen wurde!

  22. So wird auch eine islamkritische und postislamische Regierung auch in Österreich viel zu tun haben.

  24. Allen denjenigen, die sich hier vielleicht auch bisserl skeptisch nur mal umschauen,
    empfehle ich einen Blick in die Zukunft.
    Googlen Sie mal Islamisierung Großbritannien.

  25. #21 LEUKOZYT

    Ach, da labert gerade die Lamya Kaddor wieder blöde rum. Die armen muslemischen Jugendlichen, sie hatten keine Orientierung, sie wurden nicht angenommen, die deutsche Gesellschaft hat sie abgelehnt, die armen Opfer!
    Die Kodderschnauze kann ja schlecht zugeben, daß sie versagt hat, weil fünf ihrer Zöglinge in den Djihad gezogen sind.
    Die anderen sind immer schuld, bla-bla!

  26. #patriot6 Die AFD wird nichts nachmachen. Die AFD sitzt im EU-Parlament rund 2 Fraktionen links der FPÖ. Also FPÖ, FN (noch auf der Suche nach der Fraktion, dann links davon „UKIP“, und dann nochmal links davon „Reformkonservative“ wie die Torris-Cameron und die AFD. Cameron und Merkel sind ja bekanntlich nicht weit auseinander. Genauso wie AFD und Merkel.

  27. @ #17 real_silver (26. Feb 2015 21:04)

    ISLAMISCHE BILDERSTÜRMEREI

    Nicht anders benahmen sich die Mohammedaner, als sie vor 1400 Jahren die polytheistische Kaaba zu Mekka(Es gab damals mehrere Orte mit vermutl. kleineren Kaabas, wo eine Gottheit aus Stein verehrt wurde.) eroberten, da warfen sie die meisten Idole der 360 hinaus, bis auf jenen größeren Mondgötzen aus rotem Karneol, der arab. Gott namens Gott(Allah). Anfänglich machte Mohammed noch Zugeständnisse, um die Mekkaner nicht vollständig aufzubringen: drei Göttinnen durften noch verehrt werden, siehe „Satanische Verse“:

    „“…erlaubte Mohammed, die Göttinnen al-Lat, al-Uzza und Manat um Fürsprache anzurufen, widerrief die entsprechenden Verse jedoch bald…““
    http://de.wikipedia.org/wiki/Satanische_Verse

    …UND AUCH 1979:

    „“DIE BESETZUNG DER GROSSEN MOSCHEE war eine terroristische Aktion 1979 in Mekka während der Haddsch, bei der rund 500 militante Islamisten die Große Moschee in ihre Gewalt brachten und viele Pilger als Geiseln nahmen…““

    FRANZOSEN HABEN 1979 LEIDER DIE KAABA ZU MEKKA GERETTET

    „“Archäologischer Fund

    Während der Gefechte wurde bei der Explosion einer Bombe der Boden der Kaaba aufgerissen.

    Darunter kamen mehrere (vorislamische) Idole zum Vorschein, die die saudischen Behörden schnell beseitigten.

    Über ihren Verbleib ist nichts bekannt.““
    http://de.wikipedia.org/wiki/Besetzung_der_Gro%C3%9Fen_Moschee_1979

  31. # 13 vitaly

    das neue testament ‚eine ergänzung‘ des alten? also nach katholischer lehre ist das neue testament sogar die erfüllung des alten, so viel ich weiß. im alten wird angedeutet, was christus im evangelium dann realisiert. christi vorbild und lehre sind damit verbindlich.

  32. Also ich habe mir nur 2/3 des Artikels durchgelesen -sorry ich musste heute schon viele andere Dinge durchlesen – dennoch ein Kommentar:
    Das Grundübel in D, und so wie ich verstehe auch in Ö (sowie in vielen anderen Ländern) ist die unklare, unpräzise Formulierung in Grundgesetzen / Verfassungen bzw. nachgeordneter Gesetze des Begriffes „Religion“. Hier besteht dringender Handlungsbedarf dies zu ändern, um eben auch juristisch, rechtsstaatlich auf festen Füßen zu stehen.

    Der Islam ist KEINE Religion, sondern eine Ideologie, vergleichbar mit Hitlers „Nationalsozialismus“, Stalins Kommunismus oder Maos Rotfaschismus! Das der Islam eine faschistische Ideologie ist, ist einfach zu beweisen durch einfache Übersetzung der „heiligen Schriften“ (im Zweifelsfall kann man dies auch einfach festlegen, das Grundgesetz wurde auch festgelegt).

    Die „FDJ“ ist seit 1954 als verfassungsfeindlich rechtskräftig verboten; „Mein Kampf“ sowie entsprechende Symbole, Gesten, Aussagen sind verboten; die Scientology ist zumindest unter „VS-Beobachtung“: warum nicht sämtliche islamische Vereinigungen? Achso ist ja eine Religion…

    Per Gesetz ist eine schärfere Definition von Religion einzuführen. Die Trennung von Staat und Religion muss klarer formuliert werden – und ergänzt zu „Trennung von Staat, Gesellschaft und Religion“. Religion hat in der Öffentlichkeit nichts zu suchen!
    Im Privaten kann jeder gerne „Gott“, „Spaghettimonster“, die „Goa’uld“ oder eben „Allah“ verehren – in der Hoffnung das er irgendwann zur Erkenntnis kommt das dies alles nur Blödsinn ist.

    Natürlich würden sich in Deutschland/Europa auch die Kirchen dagegen wehren, das erklärt vermutlich auch die idiotische Anbiederung des Klerus an den Islam. Unsere Vorväter haben viel Blut und Schweiß aufbringen müssen, um Humanität und Aufklärung durchzusetzen!
    Sollen diese Errungenschaften jetzt wirklich einer menschenfeindlichen Ideologie namens Islam zum Fraß vorgeworfen werden??

  34. @ #26 gegendenstrom (26. Feb 2015 21:20)
    „Ach, da labert gerade die Lamya Kaddor wieder blöde rum. Die armen muslemischen Jugendlichen“

    jaja, weiss ich doch, pure taqiyya, auch das rumeiern vom „prevention“-experten muecke.

    wichtig ist aber analyse der taktiken,
    und der auffallend wenigen anrufer –
    jetzt zb grad ein zum „islam“ konservierter.

    der moderator ist auch schwach vorgebildet,
    denn er kennt die kritischen punkte nicht.

    schlimm als staatsjournalistische sendung,
    aber man gute hebel zum knacken der ideologie
    im taeglichen diskurs rausarbeiten.
    also vom politischen feind lernen.

  35. ACHTUNG! Bitte nacheinfügen!

    Die Rede von Strache war zwar gut jedoch viel besser war die Rede danach von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl, ein bereits bei Pi-news bekannter und brillanter Rhetoriker der in seiner Schärfe nur mit Ewald Stadler verglichen werden kann:

    https://www.youtube.com/watch?v=JAyLVfsE3Ms

    Wirklich sehenswert!

  36. @ #31 alles-so-schoen-bunt-hier (26. Feb 2015 21:38)

    Bei den Protestanten nicht anders. Sie legen sogar noch mehr Wert auf die ganze Bibel!!!

    Das Bibellesekreisgedöns ist in der Röm.Kath.Kirche relativ neu.

    Alle frommen Katholiken aus meiner Sippe haben keine Bibel zuhause. Mehr als das Magnifikat, das kath. Gesangbuch(Heute heißt es Gotteslob, weil im Zuge der Ökumene mit Evangelen die Muttergottes zurückgedrängt wurde; hoffe mit der gutlaufenden Ökumene mit den Ostkirchen kommt sie wieder vermehrt zurück.) hat keiner. Im Gesangbuch stehen verschiedene Messen, auch in Latein, eben Messen zu Ostern, Weihnachten, Pfingsten, Beerdigungen, Hochzeit, Taufen, Mai-/Marienandachten, natürlich das Glaubensbekenntnis usw.

    Meine bäuerliche Verwandstschaft mütterlicherseits(Schwarzwaldbauern) hat Herrgottswinkel in der Stube.

    (Ich habe nur prachtvoll bebilderte Bibeln, gucke mir sie an. Gelesen habe ich faktisch nichts.)

    Beispiel Herrgottswinkel
    http://static.panoramio.com/photos/large/92729034.jpg

  38. #37 Maria-Bernhardine (26. Feb 2015 22:00)

    @ #31 alles-so-schoen-bunt-hier (26. Feb 2015 21:38)
    …
    Meine bäuerliche Verwandstschaft mütterlicherseits(Schwarzwaldbauern) hat Herrgottswinkel in der Stube.

    (Ich habe nur prachtvoll bebilderte Bibeln, gucke mir sie an. Gelesen habe ich faktisch nichts.)

    Beispiel Herrgottswinkel
    http://static.panoramio.com/photos/large/92729034.jpg
    ———————-
    Auch in Bayern gibt es noch viele alte Wirtshäuser mit Herrgottswinkeln. Dies empfinden einige CSU-Politiker nun nicht mehr als zeitgemäß und möchten – schräg gegenüber – auch einen Kopftuchwinkel (religiöses Symbol!) eingerichtet wissen.

    Um moslemische Wählerstimmen zu gewinnen sollen sie sich sogar bereit erklärt haben ihren wöchentlichen Stammtisch in dieser Kopftuchecke abzuhalten – mit Lammbraten und alkoholfreiem Bier!

  39. Schießerei & Messerstecherei in Mannheim. Nähere Angaben zu den Tätern werden auffallend angestrengt vermieden:

    http://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/kriminalitaet/bei-schiesserei-in-mannheim-3-maenner-schwer-verletzt-13451090.html

    Zwei Gruppen sollen zunächst vor einer Mannheimer Gaststätte aneinandergeraten sein und sich dann unter anderem auf dem Marktplatz weiter gestritten haben. Drei Männer wurden mit Stichverletzungen in Krankenhäuser gebracht. „Schüsse sind auch gefallen“, sagte eine Polizeisprecherin. „Die Hintergründe zum Tatmotiv wissen wir noch nicht.“ Die Täter flüchteten, die Polizei suchte auch am Donnerstagmorgen noch mit Streifenwagen nach ihnen.

    Ermittler sperrten vorübergehend Teile der Innenstadt ab, um die Tatorte auch mit Hunden zu untersuchen. Sie stellten zwei Patronenhülsen sicher. Nach einigen Stunden wurden die Bereiche wieder freigegeben. Die Beamten wollen nun Zeugen befragen, die die Auseinandersetzung um kurz nach 22 Uhr mitbekommen haben. „Wir haben überhaupt noch keine Erkenntnisse“, sagte eine Sprecherin in der Nacht. „Die Fahndungsmaßnahmen laufen.“ Beide Gruppen hätten sich aufgelöst, noch bevor der erste Streifenwagen eingetroffen sei. Nur die Verletzten hätten sie zurückgelassen. Einer von ihnen musste notoperiert werden und war zunächst in Lebensgefahr.

    In der Gegend gebe es viele Gaststätten, berichtete die Polizei. Es seien daher bereits Personalien mehrerer Zeugen aufgenommen worden. Die Ermittler baten aber auch weiterhin um Hinweise. Aufschluss erhoffen sich die Ermittler vor allem von den Aussagen der drei verletzten Männer, einer wurde in der Nacht notoperiert. Die Polizei schließt nicht aus, dass es sich um einen Streit zwischen rivalisierenden Gruppen gehandelt hat. Die Gruppe der Täter soll rund ein Dutzend Männer umfasst haben, die alle beim Eintreffen der Polizei flüchteten. Zunächst war aber unklar, wer die Beteiligten der Auseinandersetzung sind und in welchem Verhältnis sie zueinanderstehen. „Der Sachverhalt ist sehr komplex“, sagte ein Polizeisprecher.

  42. Sure 8, Vers 55:
    2 Siehe, schlimmer als das Vieh sind bei Allah die Ungläubigen, die nicht glauben „.

    Sure 9, Vers 5 :
    “ Sind aber die heiligen Monate verflossen, so erschlaget die Götzendiener, wo ihr sie findet, und packet sie und belagert sie und lauert ihnen in jedem Hinterhalt auf. So sie jedoch bereuen und das Gebet verrichten und die Armensteuer zahlen, so lasst sie ihres Weges ziehen. Siehe, Allah ist verzeihend und barmherzig „.

    Sure 98, Vers 6:
    “ Siehe die Ungläubigen vom Volk der Schrift (d.h. Juden und Christen) … Sie sind die schlechtesten der Geschöpfe „.

    Sure 5 , Vers 33 : (Allah in al-maida)
    “ Siehe, der Lohn derer, welche Allah und seinen Gesandten befehden …, ist nur der, daß sie getötet oder gekreuzigt oder an Händen und Füßen wechselseitig verstümmelt oder aus dem Lande vertrieben werden „.

    Europa ist ein Versprechen für mehr Menschlichkeit :-)))

  43. O.T. Die Lüge über den angeblichen Staat Palästina :

    (auf Englisch aber sehr aufschlussreich)

    Palestine is not a country. Palestine is just a concept that failed.
    How did I come to this conclusion?
    I could only answer questions 9 and 10 of this questionnaire…
    Yashiko Sagamori, A Japanese professor of political science at the University of Tokyo,
    Passed a questionnaire to a group of Palestinian attorneys:
    „Is the world just plain stupid???
    If Palestine is a country, I expect you to be able to answer a few basic questions on it:
    1. When was it founded and by whom?
    2. What were its borders?
    3. What was its capital?
    4. What were its major cities?
    5. What was its underlying economy made of?
    6. What form did its government have?
    7. Can you name at least one Palestinian leader before Arafat?
    8. Was Palestine ever recognized by a country whose existence, at one time or another, leaves no room for interpretation?
    9. What was the language of the State of Palestine?
    10. What was the most common religion in the State of Palestine?
    11. What was the name of its currency? Choose any date – what was the approximate exchange rate of the Palestinian currency against the U.S. dollar, German euro, British pound, Japanese yen or Chinese yuan?
    12. Since there is no such country today, what caused its destruction and when did it happen?
    You mourn the „slow decline“ of the “former proud” country.“ When exactly was this „state“ proud and what was it proud about?
    13. Are the people you mistakenly call „Palestinians“ something other than generic Arabs gathered from everywhere or thrown out of the Arab world?
    Do they really have a genuine ethnic identity that gives them right for self-determination?
    Why haven’t thay ever tried to gain independence until the Arabs suffered a crushing defeat in the ‘Six Day’ War?
    The Arab countries have never abandoned their dream to destroy Israel. To this day, they cherish this dream in their hearts. They have repeatedly failed to achieve their devious goal by military means and decided to fight Israel – by proxy.
    For this purpose, they have created a terrorist organization, cynically called it „The Palestinian people“ and placed it in Gaza, Judea and Samaria.
    How else can you explain the refusal by Jordan and Egypt to take back the „West Bank“ and Gaza in a dignified manner and unconditionally?
    The fact is, that the Arabs populating Gaza, Judea, and Samaria have much less claim for nationality than that Indian tribe which successfully appeared in Connecticut with plans to open a tax free casino; At least that tribe had a constructive goal that pushed him.
    The “Palestinians” supposedly have only one motivation: to destroy Israel, and in my book, it’s not enough to be treated as a ”nation“or anything other than what they really are: a terrorist organization that will one day be dismantled“.
    A Japanese professor of political science, an objective, interest-free genius.
    Now let’s go back to my first three lines…
    ?#?NinjaTurtledInAction?

  44. Österreich droht Kosovo-Flüchtlingen mit harten Strafen!

    Immer mehr Menschen fliehen aus dem Kosovo. Hauptgrund ist die hohe Arbeitslosenquote, die bei 45% liegt.

    Die österreichische Regierung veröffentlichte nun, aus Angst vor weiteren Flüchtlingströmen, einen Aufruf in der auflagenstärksten Zeitung im Kosovo und drohte präventiv mit hohen Strafen für illegale Einwanderung und stellte klar, dass Asylanträge aus wirtschaftlichen Gründen nicht genehmigt werden.

    https://www.youtube.com/watch?v=gmuB7Efw6TI#t=12

  46. #46 Wilde_Hilde

    Soviel kann der Oberschleuser Neudeck garnicht verdienen, wie er sich Kosovaris für Deutschland wünscht!
    Oder will er wieder nicht für diese Bereicherer selbst aufkommen
    Sind denn jetzt alle asylbesoffen?`Muß `ne linksrotgrüne Krankheit sein!

  47. #19 Dichter: Islamverbot.
    Ja, der ganze obige Schnickschnack entsteht, wenn man versucht, Wölfe in eine Schafherde zu integrieren und dann anfängt, Gesetze über Lockenwickler und Kreide zu diskutieren.

    Alle Muslime verehren den Räuber, Vergewaltiger, Massenmörder, Terroristen, Dschihadisten und Islamisten Mohammed als Vorbild. Genau dies Verhalten von Mohammed definiert das Wertesystem aller Muslime.
    Solche Leute gehören nicht nach Österreich und nicht nach Deutschland.
    Das ist kein Generalverdacht, das ist selbst-Definition (Schahada).
    Das ist keine Diskriminerung der Muslime, die Terrorist-Mohammed-Verehrer disqualifizieren sich selbst für ein Leben in der westlichen Welt.
    Muslime stehen klar zu der Kairoer Erklärung für „Menschenrechte“. Das ist ein Sand-in-die-Augen-streu-Wort für SCHARIA.
    Und diese paßt nicht nach Österreich und nicht nach Deutschland.

    Weil Islam = Faschismus
    muß der Islam auch wie ein Faschismus behandelt werden.

    Faschisten RAUS!

  48. @ #45 gegendenstrom (26. Feb 2015 22:49)

    Schon das politkorrekte Neusprech ist falsch!

    Es findet keine Flucht aus dem Kosovo statt, sondern eine Auswanderung.

    Es handelt sich nicht um Flüchtlinge, sondern um kosovarische Auswanderer, die bei uns einwandern.

  49. Im Text ist von „integrationswilligen Muslimen“ die Rede.
    Was unterscheidet „integrationswillige Muslime“ von Muslimisten?
    Die Antwort ist ganz einfach:

    Integrationswillige Muslime
    verehren den Räuber, Vergewaltiger, Massenmörder, Terroristen, Dschihadisten und Islamisten Mohammed als Vorbild.
    Das ist bunt und wir heißen diese Menschen mit ihrer Vielfalt und Freundlichkeit bei uns willkommen. Integrationswillige Muslime erkennt man auch daran, daß sie bei einem muslimistischen Terroranschlag sofort sagen: das hat nichts mit dem friedlichen Mohammed zu tun.
    Diese friedlichen Menschen abzulehnen würde die Gesellschaft in Gläubige und Kufar spalten, das wäre rassistisch, also voll nazi.

    Ganz anders dagegen die Muslimisten:
    Diese verehren den Räuber, Vergewaltiger, Massenmörder, Terroristen, Dschihadisten und Islamisten Mohammed als Vorbild.
    Dies ist offensichtlich nicht mit unserer Verfassung vereinbar und muß bekämpft werden.
    Sobald so eine Person widerholt eine heftigere Straftat begangen hat, also z.B. sich auf einem belebten Platz in die Luft gesprengt hat, muß dieser ausser Land geschaft werden und muß lebenslänglich Einreiseverbot erhalten.

    :mrgreen:

  50. #50 Maria-Bernhardine

    Es sind keine kosovarischen Auswanderer, sondern freche Landnehmer und Sozialschmarotzer!
    Und sie müssen nicht aus dem Kosovo „fliehen“, sondern sie reisen ganz bequem in Bussen!
    Die herzzerreißenden Berichte von den Kosovaren über ihre angeblich schreckliche und traumatische Flucht sind so frei erfunden, wie die Geschichten aus billigen Groschenromanen!

  51. Schrecklich “ das alte Gesetz war von 1912 oder so… die Ösis haben noch das Erbe der Balkanländer aus dem Kaiserreich.

    Sie haben nach dem WWII vergessen dieses Gesetz abzuschaffen. das war zu der Zeit natürlich nicht auf dem radar, da gab es keinen Islam .

  54. Islamgesetz ein Projekt eines rechtsstaatlich geordneten Umgangs mit dem Islam steht vor dem Scheitern

    Hmmm…
    Kann man überhaupt mit einer scharfen Bombe „rechtsstaatlich geordnet“ umgehen?

  56. OT – Neues vom Salafistenboss Nagie!

    Er schreibt Angela einen Brief, er führt Beschwerde über diese gräßlichen Deutschen, welche doch alles Nazies sind!

    https://boxvogel.wordpress.com/2015/02/03/abou-nagie-und-sein-offener-brief-an-frau-merkel/

    Übrigens:
    Der Sozialbetrüger und Hartz4-Bezieher, Abou Nagie, seines Zeichens Koranschleuder „LIES“, urlaubt gerade in Dubai.
    Natürlich nicht von seiner Hartz4-Zuwendung des deutschen Steuerzahlers!

    Für solche Zwecke hat diese Zecke die goldene American-Express-Card!
    http://www.bild.de/regional/koeln/salafismus/hass-praediger-zeigt-american-express-26112090.bild.html

  57. ot

    Ein Klick weiter…..

    #24 germanica

    Östereich ist ein schlimmes Land.

    http://diepresse.com/home/panorama/oesterreich/4669553/St-Polten_27Jaehriger-soll-60Jaehrige-vergewaltigt-haben

    Der türkische Staatsbürger soll die Frau am 5. Dezember 2014 auf der verlängerten Traisenpromenade bei einer Bahnunterführung vergewaltigt haben.

    .

    http://diepresse.com/home/panorama/wien/4670225/Schiessereien-in-Wien_Doppelmorder-angeschossen

    Als sich die Unformierten dem am Boden liegenden Verdächtigen näherten, habe dieser noch versucht, eine Handgranate zu zünden. Die beiden Widersacher des Mannes sind noch auf der Flucht, es soll sich laut Polizei um Serben handeln.

    http://diepresse.com/home/panorama/religion/4671285/Toten-legitim-IslamLehrer-darf-wieder-unterrichten-

    #40 Nie wieder

    pfalz-express.de/drei-verletzte-nach-schieserei-und-messerstecherei-mannheim/

    Türkischer Bandenkrieg: Drei Verletzte nach Schießerei und Messerstecherei in Mannheim: Sechs Tatverdächtige verhaftet ………

    Have a nice day.

  58. http://www.welt.de/politik/ausland/article137856920/IS-Moerder-Jihadi-John-ist-Brite-aus-guter-Familie.html

    IS-Mörder „Jihadi John“ ist Brite aus guter Familie

    „Jihadi John“, der auf Enthauptungsvideos des IS eigenhändig zahlreiche Menschen ermordet, ist identifiziert. Der 27-Jährige stammt aus London, ist Programmierer und seit 2012 bei den Islamisten.

    Das ist „unser Sohn“,
    (siehe z.B. PI-Thread “Dschihadisten sind unsere Söhne und Töchter”).
    der genug Wärme und Zuwendung bekommen hat und trotzdem zum Spitzbuben geworden ist.
    Bunt-soziologisch nicht erklärbar.

    Vielleicht hilft ein Spitzbubengesetz.
    Und runden Tisch gegen Rächz natürlich nicht vergessen.

    Bunter Wahnsinn AUS.

  60. OT

    „“Am 23. Februar jährt sich Georg Friedrich Händels Geburtstag zum 330. Mal. Georg Friedrich Händel war ein Star unter den Komponisten des 17. Jahrhunderts. Er erlangte mit seinen Opern und Oratorien Weltruhm. Händel war der erste lebende Künstler, dem ein Denkmal gesetzt wurde, sein Einkommen übertraf das anderer Komponisten um ein Vielfaches. Seine Opern und Oratorien waren Bestseller im Musikgeschäft des 18. Jahrhunderts…““
    http://www.mdr.de/tv/programm/sendung500134.html

    Läuft noch:
    Händel-Gedächtniskonzert, Marktkirche Halle

    „“Die Lebensgeschichte von Georg Friedrich Händel umrahmen zwei große Kirchen, die Marktkirche Halle an der Saale, wo er 1685 getauft wurde und die Londoner Westminster Abbey, wo er seine letzte Ruhe fand. An dieser Stelle gab man ihm zur Ehre 1784 das erste Händel-Gedächtniskonzert, welches für großes Aufsehen sorgte, denn über 600 Mitwirkende ließen Händels Hymnen und Oratorien erschallen…““
    http://www.mdr.de/tv/programm/sendung500136.html

  61. sind die Politiker alle so borniert dass sie nicht sehen, was der Islam hier, mit Unterstuetzung der Oelmilliarden, in Europa und allen westlichen Laendern zielgerecht anrichtet???

    Wer so offenslichtlich gegen die Interessen der eigenen Bevoelkekrung Entscheidungen trifft, gehoert tatsaechlich hinweggefegt und vor ein Gericht zur Verantwortung gezogen.

  63. GG Art. 38

    Die Abgeordneten des Deutschen Bundestages … sind ….. an Aufträge und Weisungen nicht gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen.

    Har-har!

  65. Die einzigen wahren Dekadenz resistenten Europäer sind jene die eigentlich gar keine sein wollen:

    Die Schweizer ❗

    Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende.

    Demokrit (470-380), griech. Philosoph

  66. NIX OT

    ** Sonntag 1.3. – Rostock, 15:30 Uhr – MVGIDA **

    https://www.facebook.com/pages/Mvgida/643412639101143?ref=stream

    Bitte kommt!!!! Dieses ist die erste MVGIDA, die in Rostock stattfindet, der größten Stadt in Meck-Pomm. Das ist eine Reise Wert, zu dem sind die A19 und A20 meist staulos zu fahren. Für Hamburger und Berliner ist das easy und eine Reise ins „echte Deutschland“.
    Wer Pi Kontakt oder Treff möchte, soll bei Pi den Finger heben. Die Mod. kann ja verkuppeln. Das wäre so so toll!

  68. Caren Miosga sorgt sich um Muslime, die von Juden angegriffen und stigmatisiert werden…

    … wenn diese Viertel mit einem hohen muslimischen Bevölkerungsanteil meiden. Das klingt dann so: Wenn Sie jetzt Juden davor warnen, Viertel mit hohem muslimischen Anteil mit Kippa zu betreten, also, zugespitzt, Juden vor Muslimen warnen, sorgen Sie damit nicht dafür, dass Muslime sich von Ihnen angegriffen und stigmatisiert fühlen?
    http://www.tagesschau.de/inland/schuster-tagesthemen-interview-101.html

    Deswegen wäre es gut, wenn Juden grade in die Viertel gehen würden, in denen sie nicht gerne gesehen werden, damit sich die Muslime weder angegriffen noch stigmatisiert werden. Oder hab ich da was missverstanden?

    Siehe auch:
    Esther Schapira: Wo es für Juden ungemütlich werden kann
    http://www.tagesschau.de/multimedia/video/video-65707.html

    http://www.achgut.com/dadgdx/index.php/dadgd/article/caren_miosga_sorgt_sich_um_muslime_die_von_juden_angegriffen_und_stigmatisi

  69. Nun ist der Islam, der damals 1529 schon eimal mit den Türken vor Wien stand, jetzt wieder in Wien und per Gesetz legitimiert worden, während die Deutschen sich mitten in der Islamisierung befinden und kurz davor stehen den Islam ebenfalls fest gesetzlich zu legitimieren…. eigentlich schon gelebte Realität!

    Wann endlich passiert etwas wo diese Entwicklung gestoppt wird, mit PEGIDA Spaziergängen sicherlich nicht….

  73. #49 Maria-Bernhardine (26. Feb 2015 23:19)

    @ #45 gegendenstrom (26. Feb 2015 22:49)
    Schon das politkorrekte Neusprech ist falsch!
    Es findet keine Flucht aus dem Kosovo statt, sondern eine Auswanderung.
    Es handelt sich nicht um Flüchtlinge, sondern um kosovarische Auswanderer, die bei uns einwandern.

    Mal angenommen, es bleibt bei der kosovarischen Einwanderung zuzüglich der Einwanderung aus Nordafrika.

    Was wird dann aus den hier lebenden Türken, die sich doch so schön eingenistet haben in Deutschland, ausschließlich ihr Ding durchziehen und die von gefühlten Millionen türkischen Interessenverbänden inkl. Imamen vertreten werden?

    Der politische Einfluss wird schwinden, da die Kosovaren und die Nordafrikaner auch ihre Ansprüche erheben werden. Die deutschhassende Migranten-Industrie funktioniert ja gut in Deutschland, und die wird sich mit Vergnügen auf die Neuzugänge stürzen und ihnen helfen, wo es nur geht.

    Die ganze Sache wird noch interessant werden, auch im Hinblick darauf, wer der Stärkere sein wird. Die Türken, die Kosovaren oder die Nordafrikaner? Und wie werden sie ihre Kämpfe austragen?

    Jedenfalls können wir deutschen Deutschen uns bequem mit Kissen aus dem Fenster lehnen und zuschauen, wer in unserem Land künftig das Sagen haben wird.

  76. Erdogans Türkei hat sich schon aufgeregt und empört. Dann kann das neue Gesetz nicht so schlecht sein…

  77. Ganz so schlecht kann das Gesetz wohl nicht sein, wenn irgendein Türkenfuzzi drüber herzieht.
    Sicher wär eine andere Ausführung wünschenswert, aber wenn sich die Türkenbonzen angepisst fühlen passts schon.
    Eine Reise beginnt mit dem ersten Schritt, hoffentlich werden weitere folgen.

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