Die Reaktionen aus der EU nach dem Schweizer Ja zur Einwanderungsinitiative sind giftig. Aus guten Grund: Nichts ist den Regierenden in Europa lästiger als Bürger, die Nein sagen können. Die Reaktionen aus dem Ausland auf das Ja zur Einwanderungs-Initiative der SVP sind scharf, zumindest rhetorisch. Natürlich geben alle vor, das Resultat zu «respektieren». Diese Sprach­regelung haben die vereinigten EU-Bürokraten mittlerweile zähneknirschend akzeptiert. Sie haben aber nicht verstanden, was direkte Demokratie ist – ausser dass das für ihre Länder überhaupt gar nicht geht. Angela Merkels Sprecher stellte auf eine Frage unmissverständlich klar: «Das ist kein Thema für diese Bundesregierung.» In ganz Europa gilt, dass die Bürger zu Sach­themen nichts zu sagen haben. Das soll nach dem Willen der Mächtigen auch so bleiben.

Nur der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz spricht sich gegen sofortige Massnahmen aus, aber nur aus taktischen Gründen. Gegenüber «Spiegel Online» sagte er gestern: «Die Regierung in Bern hat die Initiative klar abgelehnt. Sie ist in dieser Frage unser Partner. Da sind wir nicht gut beraten, wenn wir sofort losschlagen.» Schulz sieht in unseren Bundesräten also die netten Kumpel der europäischen Unterwerfung der Schweiz, die jetzt dummerweise ein störrisches Volk am Hals haben. Die Kumpel muss man stärken, dann wird alles gut. Man könnte meinen, er rede von einem Entwicklungsland auf dem Weg zur Demokratie.

(Sehr lesenswerter Artikel von Dominik Feusi – Fortsetzung hier in der Basler Zeitung)

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74 KOMMENTARE

  1. Wir haben im Mai etwas zu sagen – und dann gilt`s ! Es muß so rumsen, daß unsere „Etablierten“ den Schlag nicht mehr hören ! Weg mit dem Pack !

  2. Der beste Teil des Artikel:

    Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier und der österreichische Aussenminister Sebastian Kurz sprachen beide von «Rosinen­pickerei». […] Beide geben damit zu, dass die Personenfreizügigkeit alles andere als eine Rosine, also ziemlich schlecht sein muss.“

    Dumm wenn andere darauf achten was man so alles sagt.

  3. Die Reaktionen auf die Mehrheitsentscheidung für EU-Ausländerquoten in der Schweiz zeigen, daß Politiker (nicht nur) auf der EU-Ebene den Bezug zur Demokratie verloren haben. Sie wollen nicht, daß die Bürger in Europa selbständig denken und entscheiden.
    Die Politiker führen das „dumme Volk“ hinters Licht und verschweigen uns wesentliche negative Auswirkungen. Als Extreme führe ich auf das Schengenabkommen und den ESM-Vertrag an. Ich bin der Überzeugung, daß die wenigsten Politiker überhaupt wissen, was sie beschließen oder beschlossen haben. Nach Merkel ist ja alles „alternativlos“. Es gibt auch immer mehr so bedenkliche Beschlüsse, zum Beispiel Glühlampen, Gentechnik, Saatgut und noch viele andere. Ein Aufschrei sollte durch Europa gehen, daß hier geheim von Lobbyisten und Großkonzernen Beschlüsse ausgehandelt werden, die gegen die Wünsche und Interessen der Menschen gehen, die diesen Irrsinn bezahlen und ausbaden müssen!
    Wir wollen nicht von den USA für ihre Interessen benutzt werden. Wir wollen unser Trinkwasser nicht privatisiert bekommen, wir wollen unsere Artenvielfalt behalten, wir wollen nicht mit Produkten von Monsanto und Co. vergiftet werden, wir wollen unsere Lebensmittelgesetze nicht ihren unterordnen, wir wollen keine Chlorhühner essen!
    Derartige Verträge und Abkommen dürften in Zukunft nur mehr durch Volksabstimmungen zustande kommen, ebenso wie fragwürdige Erweiterungen der EU, da die Politiker (vom Intellekt eines Martin Schulz) überfordert sind und ihren Verstand abgegeben haben. Sie hängen an C2H5OH oder schlimmeren Substanzen.
    „F the EU“ dürfte noch ein gängiger Slogan werden bei den Bürgern in Europa.

  4. Liebe Leute, * Schweizer Fahne * ins Auto!

    Am besten Heckscheibe. Habe heute eine bestellt.

    Wie sprach einst Pechmarie Roth:

    “ Deutschland soll in einem Meer von roten Fahnen ertrinken!“

    Babby, heute fang ich damit an!!!!!!!!!!!!!!

  5. Es ist auf den Punkt gebracht: die etablierten Parteien und das EU-Diktaturium haben eine Heidenangst vor einer Demokratisierung. Darum geht es, um nichts anderes. Die Menschen wissen davon. Das linke Gesinnungsdiktat muß verschwinden mit all seinen Krankheiten, die wie ein Virus sich verbreiten und alles lahmlegt, was noch Leben zeigt. Die Menschen müssen wieder Vorrang haben und nicht die vollgefressenen, nur auf sich bedachten Politiker! Nur so können wieder gesunde Demokratien erblühen.

  6. Nach Merkel ist ja alles „alternativlos“.

    Das war der Sozialismus auch.

    Sie wissen schon, der berühmte Spruch mit Ochs und Esel.

    Offenbar leben sie inzwischen wieder im Sozialismus.

  7. Wenn ein Betrieb schlecht geführt wird und er
    pleite geht kommt der Insolvenz Verwalter und
    der Laden wird zugenagelt !
    Wenn es aber um einen EU-Saftladen, geht der
    schon längst pleite ist kommt der Insolvenzverwalter und geht unverrichteter
    Sache nach Hause und unternimmt NICHTS !
    Jetzt aber kommt am 22 bzw. 25 Mai der
    Bürgerliche Insolvenzverwalter und kündigt
    jetzt schon mal einen EU Zwangsräumung an !

  8. Demokratie? Demokratur der EU passt besser…

    Keiner der Regierung der EU ist von den Völkern gewählt, die wurden mit Hilfe von Korruppten und käuflichen Politikern gewählt, nach dem Motto stimmst du zu, bekommst du das…

    Die EU hat doch die EU Verträge selbst X mal gebrochen, die Verträge sind doch so löcherig wie „schweizer“ Käse….

  9. Angela Merkels Sprecher stellte auf eine Frage unmissverständlich klar: «Das ist kein Thema für diese Bundesregierung.»

    Dann muss eben die Bevölkerung selber dafür sorgen, dass es zum Thema wird.

  10. Die Ironie ist ja, daß ausgerechnet dieser sozialistische Demagoge von Schulz ab und zu mal was über das offensichtliche Demokratiedefizit in der EU fallen läßt, aber dann Gift und Galle spuckt, wenn sich welche nicht so entscheiden wie er und seine Kumpane das haben wollen.

    Als naiver Jüngling habe ich mir unter einem „Europa der Regionen“ mal sowas ähnliches wie die Schweiz vorgestellt. Und das sehe ich auch heute noch so. Aber dazu muß die Brüsseler Junta samt unseren Verrätern in den eigenen Reihen erstmal gründlich entsorgt werden. Dann können wir mit Volksabstimmungen beginnen, und dann können wir anfangen über den Abbau überflüssig gewordener Grenzen zu reden. Von unten nach oben baut man ein Haus, nicht umgekehrt. Und selbst wenn, dann auf Vertragsbrüchen schon gleich gar nicht. Diese Leute sind Verbrecher, sonst gar nichts, und sie haben unermeßlichen Schaden angerichtet. Die Strafe dafür steht dereinst in den Geschichtsbüchern.

  12. @#8 kaluga

    Solange der Durchschnittstölpel noch glaubt die CDU wäre auch nur einen deut besser als Rot-Grün wird sich in diesem Land nie etwas ändern.

  13. Um Merkel ist es so verdaechtig ruhig.Sie wolltenoch den Schweizerempfangen,standin den „news“vor 22 Stunden,aberdaswarsauch.

    Wo ist Merkel geblieben?

  14. Laßt uns T-Shirts tragen mit der klaren Aussage fuck the EU.
    Unsere Volkszertreter können alles ab nur keine Opposition. Weg mit dem Pack. Für ein freies Europa und für ein freies Deutschland ohne Sozialismus.

  15. Nicht einen Monat ist die grosse Koalition in Deutschland an der Macht, und sie will trotz leeren Kassen ihre Diäten anheben.

  17. OT: *** Eilmeldung *** breaking news

    Gabriel wusste von Edathy-Ermittlungen
    Neue Erkenntnisse im Fall Edathy: SPD-Chef Sigmar Gabriel ist bereits im Oktober 2013 vom damaligen Innenminister Hans-Peter Friedrich über mögliche Ermittlungen informiert worden.
    Die SPD-Spitze hat eingeräumt, dass sie schon im Oktober über Ermittlungen gegen Sebastian Edathy informiert wurde. Die Staatsanwaltschaft Hannover hingegen schweigt immer noch zu den Kinderpornographie-Vorwürfen.
    http://www.dw.de/gabriel-wusste-von-edathy-ermittlungen/a-17428545

  18. #4 Allelieb (13. Feb 2014 13:23)
    Liebe Leute, * Schweizer Fahne * ins Auto!

    Am besten Heckscheibe. Habe heute eine bestellt.

    Wie sprach einst Pechmarie Roth:

    ” Deutschland soll in einem Meer von roten Fahnen ertrinken!”

    Babby, heute fang ich damit an!!!!!!!!!!!!!!
    ————————
    Hallo, mit „Pechmarie“ meinen Sie damit die Rockermatratze???
    Nachzulesen bei Google….

  19. Wie sehr die Schweiz von der mächtigen EU bedroht werden wird zeigten die Äußerungen von dem Außenminister aus der Steuerhinterzieheroase Luxemburg gestern bei „Anne Will“.

    Letzten Endes kann CH einem EU – Boykott, d.h. dem Auslaufen und Nicht-Verhandeln von 120 bilateralen Verträgen bis hin zur Sperrung der Verkehrswege zu Land und Luft nur entgehen wenn sie die Ausländerkontingente heraufsetzen, d.h. das Volksbegehren umgehen.
    Auf diese Karte setzt M. Schulz als zukünftiger Chef der EU-Kommisssion.

    Denn ob das Volk in CH wirklich bereit ist wirtschaftliche Nachteile zugunsten von nationaler Selbstbestimmung zu akzeptieren wie der SVP – Vertreter gestern behauptete bezweifel ich wenn erst der Tag der Umsetzung naht.

    Nach dem Votum der Schweizer ist der europakritische Geist endlich aus der Flasche gelassen worden.

    Ob – anders als in vielen anderen relevanten EU – Staaten – , Rechtsparteien in Deutschland Erfolg haben werden ? Daran glaube ich nach dem hilflosen Auftreten von Frau Petry ( AfD ) zur Zeit noch nicht. Ich hoffe ich irre mich.

    3 – 6 AfD – Hanseln ohne in die Fraktion mit anderen mächtigen, europäischen Rechtsparteien wie FN, UKIP, PVV, Wahren Finnen usw. eingebunden zu sein werden nichts bewirken im EU – Parlament.

  20. „Nur der EU-Parlamentspräsident Martin Schulz spricht sich gegen sofortige Massnahmen aus, aber nur aus taktischen Gründen. Gegenüber «Spiegel Online» sagte er gestern: «Die Regierung in Bern hat die Initiative klar abgelehnt. Sie ist in dieser Frage unser Partner. Da sind wir nicht gut beraten, wenn wir sofort losschlagen.»“

    Was Horst Sindermann 2.0 da von sich gibt, ist unter allem Schweinevieh!

    Früher wäre das eine Kriegsdrohung gewesen und die einzig richtige Massnahme dagegen wäre, den EUdSSR Botschafter umgehend des Landes zu verweisen, aber eben – unsere Politiker haben keinen Popo in der Hose.

  22. #16 Felix Austria (13. Feb 2014 13:42)
    OT: *** Eilmeldung *** breaking news

    Gabriel wusste von Edathy-Ermittlungen
    ——————
    selbiges kam auch in einem teaser zum ARD- Mittagsmagazin. Überbringer: Hannelore Fischer.
    Danke für Übermittlung, Felix
    und Gruss

  23. mir kommt es sehr,sehr eigenartig vor, dass waehrend die Edathy Sache hochkocht es urploetzlich sehr still um Merkel geworden ist!

    Faellt das noch Jemanden auf?

  26. So äußern sich die deutschen Politfunktionäre zum Schweizvotum:

    Cem Özdemir (Grüne) : Die Schweiz betreibt Fremdenfeindlichkeit Wirtschaftlich sehr geschadet Rechte werden gestärkt

    Katja Kipping : Direkte Demokratie tut weh !! Schweiz hat sich damit Wirtschaftlich selber geschadet.

    Deutschland soll die Wirtschaftliche Zusammenarbeit mit der Schweiz einstellen !!!

    Ralf Stegner (SPD): Die spinnen, die Schweizer! Geistige Abschottung kann leicht zur Verblödung führen.

    Diese Entscheidung wird eine Menge Schwierigkeiten für die Schweiz verursachen!

    Manuel Barroso: Der freie Verkehr von Menschen, Gütern und Kapital sei für die EU fundamental, sagt der EU-Kommissionspräsident. Eine Trennung dieser Freiheiten durch die Schweiz würde nicht akzeptiert.

    http://indexexpurgatorius.wordpress.com/2014/02/11/die-schweiz-stolz-wie-tell-eu-sauer-wie-gessler/

    Es lebe die EU-Diktatur! 🙁

  28. Es geht ein Gespenst um in Europa, das Gespenst der direkten Demokratie. Mit ihrem jetzigen Verhalten zeigt die EU ihr wahres Gesicht. „Diktatur beginnt dann, wenn wenige behaupten sie wüßten am besten was für die Mehrheit gut ist“.

  29. #17 Felix Austria (13. Feb 2014 13:42)

    Dieser Ex-Inneminister Friedrich ist ja wohl total dämlich. Wie kann die SPD-Oberen von diesen Ermittlungen informieren und dann „Vertraulichkeit“ erwarten? Jeder von denen hat zig-Mitarbeiter im Umfeld, die sowas sowieso „vertraulich“ verbreiten.

    Was anderes wäre gewesen, wenn Edathy in den Koalitionsverhandlungen als Minister o. ä. vorgesehen war.

    OT
    München : Türkischer Schwarzfahrer würgt bei Kontrolle Schaffnerin

    http://www.merkur-online.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/schwarzfahrer-29-geht-schaffnerin-3363904.html?cmp=defrss

  30. Wie ich hier schon öfters bemerkt habe:

    Es geht um Grenzen.

    Die Globalisierer wollen keine Grenzen mehr anerkennen.

    Weder im privaten Bereich.

    Noch im zwischenstaatlichen Bereich.

  31. Sorry, # 18 Yogi-Baer;

    war ironisch gemeint mit Pechmarie!

    Wenn ich diese Person auf der Straße sehen würde, würde ich mich nicht-einmal umdrehen!

    So ein “ Pech “ auch!!!

  32. Ist das gesamte Parlament eine LGBT Ansammlung von Pädophilen?

    Hoppla, das weiß der Gabriel über Wochen von der Angelegenheit und macht nichts. Das zeigt doch wieder einmal auf, was da für ein räudiges Zeug als Parlamentarier in Berlin herumsitzt.

    Es ist doch beinahe egal, welche Partei und welche Person betroffen ist, Hauptsache man/frau ist schwul, gender, queer, etc. und gibt vor, die Bürger zu (ver)treten.

    Es ist Pack, und nicht besser als die herrschenden in den Diktaturen.

    Altrömische Dekadenz!

  33. Schulz: „…Da sind wir nicht gut beraten, wenn wir sofort losschlagen.“

    Mit anderen Worten: „Wir werden bald losschlagen. Nur noch nicht sofort!“

    Schulz und seine Kollegen aus der KPdEU sind geistig nicht weit vom Stalinismus entfernt. Es ist eigentlich das gleiche, nur etwas verlogener und hinterhältiger.
    Die Schweiz sollte sich ernsthafte Gedanken machen, denn ein „Schlag“ der EUdSSR Führung gegen das freie Schweizer Volk könnte drohen.

  36. #32 vanrompuy (13. Feb 2014 14:15)
    Hört sich irgendwie nach „Seit 5.45 Uhr wird zurückgeschossen“ an. Gleiwitz liegt zwar heute in Polen und nicht mehr an der Grenze, aber irgendeine Grenzstadt zur Schweiz (d. h. einen Anlass) wird er wohl finden…….

  37. #30 kaluga

    Wie ich hier schon öfters bemerkt habe:
    Es geht um Grenzen.
    Die Globalisierer wollen keine Grenzen mehr anerkennen.
    Weder im privaten Bereich.
    Noch im zwischenstaatlichen Bereich.

    Nun, Grenzen werden aber sehrwohl gesetzt. Und das Übertreten wird mit der Zerstörung der beruflichen Existenz und gesellschaftlicher Ächtung bestraft.
    – Da wären etwa die Grenzen der politischen Correctness.
    – Der verhasste Wille nach persönlicher Unabhängigkeit
    – Grenzen der „Demokratie“
    – Grenzen die aufzeigen was man sagen und denken darf.

    Also, an Grenzen mangelt es nicht.

  38. Die Eu und der Euro wurden über unsere Köpfe hinweg entschieden. Was machen die meisten Bürger, schön still halten. Die Schweiz macht es richtig Einwanderung begrenzen aus Ökologischen/Wirtschaftlichen Gründen und das mit guten REcht da die Schweiz ein souvuräner Staat http://www.freitag.de/autoren/mopperkopp/schweizer-kaese Bei Anne Will, der Minister aus Luxemburg, hatte Schnappatmung als er den Schweizer verbal angriff. Die Aussagen der EU – Parlamentarier egal welcher Partei, stellen Schweiz als Rechtspopulisten da, warum weil ein kleine (große Schweiz) sich gewagt hat wahre Demokratie zu praktizieren. Laut Aussagen unserer Kanzlerin Frau Merkel“Deutschland geht es gut“ wird es mir speiübel. Die Armutstafeln sind in Köln in jedem Viertel ansäßig, immer mehr Menschen/Rentner/Kinder/Mütter/Männer sind auf diese Tafeln die von tollen ehrenamtlichen Menschen geführt werden, angewiesen. Ansonsten müssten viele die letzten Tage im Monat „Hungern“ Zu dem haben wir weiterhin 5 000 000 Millionen Arbeitslose, also können wir uns garnicht leisten,weiter so unkontrollierte Einwanderung hinzunehmen.Einwanderung ja, aber mit Menschen die wir wirklich benötigen, die mit uns leben wollen und unsere Kultur respektieren und nicht wir Lehrerin die Kreuze in Schulräume abhängen und sich von dem Jesus gestört fühlen. Welch einen Protest würde es geben wenn ein Europäer/Innen in irgendeiner Moschee „das Bildnis von Mohammet“ abhängen würden. Unsere Straßen würden voll mit Demos/Protesten sein von Menschen die dem Islam zugehörig sind. Wie lange lassen wir uns eigentlich die Intoleranz seiten des Islams gefallen, die hier nur fordern fordern fordern. Da haben wir Jahrzehnte um die Gleichberechtigung der Frauen gekämpft und sollen wegen eine rückständigen Religion (Isalm) jahrzehnte rückschritte machen, auf keinen Fall!!! Darum wird es Zeit sich auf´s „Höchste zu empören“ laut und deutlich. Die Kirchen sollten sich mal fragen warum die Austritte aus den Kirchengemeiden immer höhere Anzahl findet, hier spreche ich es aus, weil die Kirchen sich dem Islam anbiedern. Hat man schon mal gehört das Japaner; Chinesen; Inder;Mexikaner; Amerikaner usw. so viel fordern wie beispielsweise die Moslems, die mittlerweile immer mehr Moscheen fordern, nein hat man nicht. ES REICHT MEHR DEMOKRATIE, WIR DAS VOLK MÖCHTEN IN DER POLITIK, mit abtstimmen den das VOLK IST DER SOUVERÄN und nicht unsere POLITIKER.

  39. Ein “ deutscher Michel „, bezahlt für eine

    * Schweizer Fahne *, 7,43 Euro.

    Betone EURO!

    Betrag, fließt in ein NICHT-EU-Land!

    Wie g..l, ist dass denn?!?!?!?

  41. http://bazonline.ch/schweiz/Der-dauergrinsende-Chefideologe-mit-guter-Braeune/story/30367254

    Hier noch ein kleiner Ausschnitt aus deutschen Medienreaktionen auf die Abstimmung. Mörgeli zeigte dem EU-Bonzen Asselborn, der schon die Israelis schulmeisterte und dessen Arroganz bei Anne Will flankiert wurde durch die Ignoranz von Frau Schwan, die Zähne. Ganz im Gegensatz zu seinem Landsmann von der NZZ, der vor dem „Herrn Minister“ mit verdrückten Bücklingen herumlavierte, machte Mörgeli keine Anstalten, sich bei den EU-Schranzen und ihren Medienorganen anzubiedern. Das war Klartext – auf die Leier vom „Rosinen-Picken“ antwortete er mit „wir mussten Kröten schlucken“. Solche uneingeschüchterten Eidgenossen sind die EU-Untertanen offensichtlich nicht gewohnt. Die Schwan verstieg sich vor lauter Aufregung dazu, mit „Hitler“ rumzufuchteln, als sei das ein Schweizer Produkt. Das sind wohl die Geschichtskenntenisse von der Viadrina.

  42. Zur Sendung: Maischberger und Will.

    Bei genauer Betrachtung von politischen Sendungen ist immer mehr festzustellen, dass eine Vereinheitlichung, ähnlich wie zu DDR-Zeiten, erfolgt.

    Nach Insider-Aussagen soll es für die Spitze der Moderatoren in Deutschland spezielle rhetorische Schulungen geben, wie mit Gästen umzugehen ist, die eine systemkritische Haltung vertreten (z.B. Euro, EU, Einwanderungsdebatte etc.). Ferner gilt, nach seinen Aussagen, zu diesem Schulungssystem ein absolutes Stillschweigen.

    Die nachstehenden Punkte sollen Teil dieser speziellen rhetorischen Schulung sein:

    – Die Motive des Kontrahenten müssen in Frage gestellt werden, so dass der Zuschauer den Eindruck gewinnt, dass er nur von persönlichen bzw. materiellen Vorteilen motiviert ist.

    – Der Moderator hat empört zu reagieren, wenn bestimmte Personen bzw. angesehene Gruppen angegriffen werden. In diesem Fall ist die Diskussion über Tatsachen zu vermeiden und der Gegner in die Defensive zu drängen.

    – Egal, welche Beweise der Talkgast liefert, er muss denunziert werden, als verbreite er Gerüchte. Sollte der Kontrahent sich auf Internet-Quellen beziehen, ist wie folgt zu verfahren: Sie müssen als unseriös und als Verschwörung dargestellt werden.

    – Sollte die Diskussion entgleiten, ist der Talkgast mit inakzeptablen Gruppen in Verbindung zu bringen: Rechtsradikale, Rassisten, Verschwörungstheoretiker und sonstige Fanatiker usw.

    – Sollte der Kontrahent sich nicht rhetorisch einwandfrei ausdrücken können, ist ihm mangelnde Sachkenntnis zu unterstellen.

    – Unbedingt muss die gesellschaftliche Position mit Glaubwürdigkeit gleichgesetzt werden, um Argumente zu entkräften.

    – Sollte sich der Talkgast als zu hartnäckig in der Argumentation zeigen, dann soll die Position des Gegners mit der Begründung entkräftet werden, das Thema sei schon tausendmal durchgekaut und daher nicht der Diskussion wert.

    – Gegebenenfalls ist der Kontrahent so lange zu provozieren, bis er emotionale Reaktionen zeigt. Daraufhin sollte er als nicht kritikfähig dargestellt werden.

    – Wie im Fall des 11. September 2001 soll darauf verwiesen werden, dass große Verschwörungen pauschal unmöglich durchführbar sind, da viele Menschen daran beteiligt sein müssten und die Sache nicht geheim gehalten werden könnte.

    – Sollte der Talkgast bei den vorstehenden Punkten noch standhaft bei seiner Meinung bleiben, müssen von ihm Beweise verlangt werden, die er nicht erbringen kann und jede offene Frage soll als argumentative Bankrotterklärung gewertet werden.

    Sollte dieser Fahrplan, so tatsächlich existieren, dürften Sie zukünftigen Talkshows mit anderen Augen sehen. Aber gehen Sie nicht davon aus, dass sich etwas ändert, denn ARD und ZDF haben ja schließlich einen politischen Programmauftrag, der die Vorgaben aus Berlin und Brüssel in vollem Umfang erfüllen muss.

  43. #19 gonger (13. Feb 2014 13:43)

    Letzten Endes kann CH einem EU – Boykott, d.h. dem Auslaufen und Nicht-Verhandeln von 120 bilateralen Verträgen bis hin zur Sperrung der Verkehrswege zu Land und Luft nur entgehen wenn sie die Ausländerkontingente heraufsetzen, d.h. das Volksbegehren umgehen.
    Auf diese Karte setzt M. Schulz als zukünftiger Chef der EU-Kommisssion.

    Wie Berlin 1948?

    Martin Wissarionowitsch Schulz?

    Das wäre doch ein casus belli – 1914 reloaded !

  44. Heute sind die bestellten Schweizer-Fahnen-Aufkleber bei mir eingetroffen. Zur Bekundung meines Respektes vor der mutigen, selbstbestimmten Entscheidung des Schweizer Volkes werden sie einen Ehrenplatz an meinem Auto bekommen. Es lebe die Freiheit, es lebe die Demokratie!!!!

  45. #8 nairobi2020   (13. Feb 2014 13:31)
     
    Die EU hat doch die EU Verträge selbst X mal gebrochen,

    **************
    Erinnert sich noch jemand an Maastricht? Wieviel Schulden darf denn nun ein EU-Mitglied machen? Wie lange? Und wer – ausser den Deutschen – soll das bezahlen?

    Also wird es Zeit, dass man Artikel 18 des Personenfreizügigkeitsabkommens zwischen der Schweiz und der EU zitiert. Dort steht klar und deutlich:
    „Wünscht eine Vertragspartei eine Revision dieses Abkommens, so unterbreitet sie dem Gemischten Ausschuss hierzu einen Vorschlag.“

    Oha! Jetzt gibt es halt etwas Arbeit für Berufspolitiker in Brüssel, die 18’000 Euro pro Monat „verdienen“.
    Wie lange lassen sich die Völker Europas so etwas gefallen?#9 kaluga   (13. Feb 2014 13:32) spricht es an: „Dann muss eben die Bevölkerung selber dafür sorgen, dass es zum Thema wird.“

  46. Linker Haken:

    Andreas Schwab hat sein ganzes Leben als Berufspolitiker verbracht. Er hat acht Assistenten, die ihm auf Kosten der europäischen Steuerzahler die Arbeit abnehmen, die er eigentlich selber leisten müsste, beispielsweise den Text der Volks¬initiative gegen die Masseneinwanderung zu lesen.

    Schwab taumelt, und jetzt der rechte Haken:

    Schwab erhält wie seine anderen 753 Parlamentskollegen fast 18’000 Euro pro Monat im Schnitt. Klar, dass er eine grundlegende Diskussion über einen Grundpfeiler der europäischen Union mindestens so fürchtet wie der Teufel das Weihwasser.

    Schwab geht zu Boden!

    Was haben Schulz, Stegner, Schwab, Steinmeier und Kurz gemeinsam? Sie sind alle Berufspolitiker, die nicht von ihrer Leistung leben, sondern von Zwangsabgaben ihrer Bürger, die dafür arbeiten müssen.

    Schwab k.o., die anderen schwer angeschlagen!

  47. #20 schweinsleber   (13. Feb 2014 13:44)
     
    Früher wäre das eine Kriegsdrohung gewesen

    ***************
    Es ist Krieg – die Schweiz steht schon seit einiger Zeit unter massivem Beschuss.

    In der EU werden den Leuten – vielleicht / bald (?) – die Augen aufgehen, wie #24 PSI   (13. Feb 2014 13:49) hervorhebt: „Die Leute werden erst dann aufwachen wenn es an den Sparstrumpf geht – und das kommt schon bald“

    Beim „Test“ in Zypern hätte doch eigentlich jeder EU-Bürger hellwach werden müssen…

  48. #2 Matixmer (13. Feb 2014 13:22)

    Ja, diese Selbstentlarvung ist doch zu schön:

    Beide geben damit zu, dass die Personenfreizügigkeit alles andere als eine Rosine, also ziemlich schlecht sein muss.

  49. Wird das Freihandelsabkommen mit den USA auch die Personenfreizügigkeit beinhalten? Die EU-Bürokraten verbinden den Freihandel immer mit der Personenfreizügigkeit. Dann nehme ich an, dass muss auch mit der USA so sein, sonst wird es nicht zum Freihandel kommen.

  50. #44 Biloxi (13. Feb 2014 15:01)
    Derzeit überall in den MSM – was für ein Spaß!

    Wie die Mutter, die „son of a bitch!“ zu ihrem Sprößling sagt!

  51. Gestern die Sendung mit Anne Will war auch unter der Gürtellinie. Hätte nicht gedacht, daß sich Anne Will dermaßen falsch geben kann.

    Ein guter Journalist bleibt jedoch neutral, auch und gerade bei polarisierenden Reizthemata. Wer der Moderatoren ist heutzutage noch gut, von diesem Berufsethos beseelt? Ich kenne keinen.

    Gerade auf Junge Freiheit gefunden:

    Bei genauer Betrachtung von politischen Sendungen ist immer mehr festzustellen, dass eine Vereinheitlichung, ähnlich wie zu DDR-Zeiten, erfolgt.

    Warum das so ist, wurde mir in den letzten Tagen von einem Insider der Medienlandschaft mitgeteilt.

    Nach seinen Aussagen soll es für die Spitze der Moderatoren in Deutschland spezielle rhetorische Schulungen geben, wie mit Gästen umzugehen ist, die eine systemkritische Haltung vertreten (z.B. Euro, EU, Einwanderungsdebatte etc.). Ferner gilt, nach seinen Aussagen, zu diesem Schulungssystem ein absolutes Stillschweigen.

    Die nachstehenden Punkte sollen Teil dieser speziellen rhetorischen Schulung sein:

    – Die Motive des Kontrahenten müssen in Frage gestellt werden, so dass der Zuschauer den Eindruck gewinnt, dass er nur von persönlichen bzw. materiellen Vorteilen motiviert ist.

    – Der Moderator hat empört zu reagieren, wenn bestimmte Personen bzw. angesehene Gruppen angegriffen werden. In diesem Fall ist die Diskussion über Tatsachen zu vermeiden und der Gegner in die Defensive zu drängen.

    – Egal, welche Beweise der Talkgast liefert, er muss denunziert werden, als verbreite er Gerüchte. Sollte der Kontrahent sich auf Internet-Quellen beziehen, ist wie folgt zu verfahren: Sie müssen als unseriös und als Verschwörung dargestellt werden.

    – Sollte die Diskussion entgleiten, ist der Talkgast mit inakzeptablen Gruppen in Verbindung zu bringen: Rechtsradikale, Rassisten, Verschwörungstheoretiker und sonstige Fanatiker usw.

    – Sollte der Kontrahent sich nicht rhetorisch einwandfrei ausdrücken können, ist ihm mangelnde Sachkenntnis zu unterstellen.

    – Unbedingt muss die gesellschaftliche Position mit Glaubwürdigkeit gleichgesetzt werden, um Argumente zu entkräften.

    – Sollte sich der Talkgast als zu hartnäckig in der Argumentation zeigen, dann soll die Position des Gegners mit der Begründung entkräftet werden, das Thema sei schon tausendmal durchgekaut und daher nicht der Diskussion wert.

    – Gegebenenfalls ist der Kontrahent so lange zu provozieren, bis er emotionale Reaktionen zeigt. Daraufhin sollte er als nicht kritikfähig dargestellt werden.

    – Wie im Fall des 11. September 2001 soll darauf verwiesen werden, dass große Verschwörungen pauschal unmöglich durchführbar sind, da viele Menschen daran beteiligt sein müssten und die Sache nicht geheim gehalten werden könnte.

    – Sollte der Talkgast bei den vorstehenden Punkten noch standhaft bei seiner Meinung bleiben, müssen von ihm Beweise verlangt werden, die er nicht erbringen kann und jede offene Frage soll als argumentative Bankrotterklärung gewertet werden.

    Sollte dieser Fahrplan, so wie er mir mitgeteilt worden ist, tatsächlich existieren, dürften Sie zukünftigen Talkshows mit anderen Augen sehen. Aber gehen Sie nicht davon aus, dass sich etwas ändert, denn ARD und ZDF haben ja schließlich einen politischen Programmauftrag, der die Vorgaben aus Berlin und Brüssel in vollem Umfang erfüllen muss.

  53. Lieber Herr Barroso, leider haben sie verpasst, dass die Schweiz selbst dem A.H. getrotzt haben.

    Da wurden Kampf – Flugzeuge zur Landung gezwungen und die Schweiz hat ein geheimes Flugzeug erst heraus gegeben, als sie A.H. dazu gebracht haben ihnen dafür einige Kampfflugzeuge zu geben..

    Wenn die EU gegen die Schweiz mit Maßnahmen vorgeht, sollten sie genau überlegen, welche Maßnahmen die Schweiz dagegen hat. Vielleicht wird es dann in Deutschland mal ganz schnell dunkel. Oder die Transportkosten steigen ins Unermessliche. Eine Umfahrung der Schweiz ist fast nicht möglich… (Züge, Lastwagen)

  54. Leute, kauft euch die „Weltwoche“! Der brillant formulierte, aber sehr ausgewogene Leitartikel von Roger Köppel bringt Ordnung in die aufgescheuchte Medienlandschaft.

  55. 1789 – 1830 – 1848 – 1918 – 1953 – 1989 – ???

    Sehen wir’s realistisch: Es gab offenkundig in Europa noch immer nicht genügend Revolutionen, um eine Staatsform hervorzubringen, die dauerhaft den Interessen der durchschnittlichen Bevölkerung dient und ihnen die DEMOKRATISCHEN Rechte, die das geduldige Verfassungspapier de iure allen zubilligt, auch in der Praxis, in vita gewährt.

    Ich sage das als ein neutraler Beobachter.

  56. #15 kaluga (13. Feb 2014 13:39)

    Nicht einen Monat ist die grosse Koalition in Deutschland an der Macht, und sie will trotz leeren Kassen ihre Diäten anheben.

    —————————————- Da irrst Du aber, leere Kassen sind nur für die Deutschen, könnten wir sonst Burma mal schnell 500 Millionen Euro Schulden erlassen, den Lampensindduster islamischen Migranten und Zigeunern Wohnungen zuweisen, während es deutsche Obdachlose gibt.

  57. Ich sage nur eins ; im Mai richtig wählen, damit die Gabriels,Roths ,Ströbelea und ähnliche Komiker
    verschwienden , denn gerade diejenigen ,die von „modernen Geselschaften“ , „von einem Land und viellen Kulturen“ sprechen tragen kräftig dazu bei,dass immer mehr europäischen Gesellschaften in Ihrer Existenz bedroht werden.Daher kommt die Angst vor der Entscheidung der Schweizer ,denn sie haben eine große Befürchtung ,dass sie nach und nach ihre Einflüsse verlieren.
    Also Leute im Mai richtig wählen und bisherigen EU Diktatoren zeigen was bedeutet DIE WILLE DES VOLKES
    und wo es lang geht.

  58. Die Brüsseler Möchtegerneuroparegierung geht aus den Organisationen hervor, die aufgrund der Verträge, die zwischen den verschiedenen Ländern Europas geschlossen worden waren, entstanden waren und mit der Ausführung der verträge betraut waren. Aber eines Tages entwickelten die Bürokraten in Brüssel ein Eigenleben und den Grössenwahn, Europa regieren zu wollen, ohne eine Legitimation als Kaiser oder Präsident von Europa zu besitzen. Durch geschickte Lobbyarbeit wurden die nationalen Politiker eingewickelt und immer mehr zu Handlngern dieser selbsternannten Fürsten von Brüssel. So wie die Frau aus dem „Fischer und seine Frau“, die immer höher hinaus will, am Ende wieder auf Normalmass zurechtgestutzt wurde, so sollten auch die Brüsseler Fürsten endlich wieder zu dem degradiert werden, was sie ursprünglich sein sollten: brave und folgsame Büroklammern und Büromäuse, die sich aus der Politik gefälligst rauszuhalten haben. Eine peinliche Selbstentlarvung vom Grössenwahn eines angeblichen Kaiserreiches Europa hat ja Schulz in der Knesset abgeliefert. Schluss mit diesem Bürokratenphantasiegebilde.

  59. Was seid ihr für weltfremde hinterwaeldler! In den Großstädten weiss jeder mehr als ihr. Es gibt keine SPD, CDU oder grüne. Alles eine billige Komödie für die letzten Idioten die es noch.nicht wissen. Es gibt natürlich auch keine Wahlen. Jede big brother oder Dsds Telefon voting ists realitischer.werdet ihr den nie skeptisch das fast jede Wahl 49:51 ausgeht? Klar wisst ihr bescheid!!!! Ich spielt die blinden Nazis die nicht fähig zu einer ernsthaften Debatte sind und in ihrer eigenen kalten Welt leben mit denen keiner etwas zu tun haben möchte. Ihr versucht die rechten Menschen rechts zu überholen. Ich seid Satanisten die die Wichtigkeit der Politik aufzeigen möchten, obwohl es keine Politik gibt.

  60. Frei nach Karl Marx(wo er recht hatte, hatte er recht): Ein Gespenst klopft an die Brüsseler Tür, das Gespenst der Demokratie!

  61. Die Kumpel muss man stärken, dann wird alles gut. Man könnte meinen, er rede von einem Entwicklungsland auf dem Weg zur Demokratie.

    Selbst da hat es noch nie geklappt. Die „Kumpel“ in den Entwicklungsländern handeln oft auch diktatorisch und sind nicht nur einmal zum Feind des Westens geworden.
    Naja, gleich und gleich gesellt sich halt gern.

  62. Natürlich haben sie Angst. Panische Angst davor, daß sie ihre HÄLSE nicht voll genug bekommen.
    Ca. 800 Euro mehr für die Abgeordneten des Bundestages, das ist an Maßlosigkeit nicht zu überbieten. Gleichzeitig fordert das politische Berlin Lohnzurückhaltung, um die „gute Entwicklung in der Wirtschaft“ nicht zu gefährden. Und dabei fühlen sie sich obendrein auch noch im Recht, weil ja z.B. in Bereichen der Justiz mehr verdient wird.

    Diese neue Angst kann man gut verstehen. So ungefähr mussten sich die linken Nazis gefühlt haben, als die Alliierten immer näher rückten. Die dachten auch, ihre Macht wäre für die Ewigkeit.

  64. Herr Schulz, Kapo aus Leidenschaft, erwähnt also, man wolle gegen die Schweiz „jetzt noch nicht“ losschlagen? Nun, das ist längst Programm:

    „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt”, sagte schon Jean-Claude Juncker, amtierender EU-Ratspräsident in 2005 und Premierminister von Luxemburg, in einem Spiegel-Interview (52/1999, S. 136).

  65. #21 Flaucher (13. Feb 2014 13:48)

    Einbruch bei Münchner Richter: Zwei Einbrecher sind in sein Haus am Ammersee eingestiegen.
    ————-
    Also, ein Richter der sich ein Haus am Ammersee leisten kann ist für mich schon mal verdächtig! 😉

  67. #4 Allelieb (13. Feb 2014 13:23)
    Jawoll! Das mach ich auch und zwar jetzt: Farbig ausdrucken und von innen an die Heckscheibe kleben. „Weltwoche“ lesen! Toblerone ist lecker! Ricola auch. Mein nächster Akku-Schrauber kommt von HILTI. Und wenn Käse – dann Schweizer!

  68. #60 nojoke

    Weltfremd ist wohl eher, wer Texte produziert, deren Fehleranzahl jedem Deutschlehrer die Haare zu Berge stehen lassen!
    (Vom Inhalt brauchen wir erst gar nicht reden.)
    Insofern kann man das „no“ bei Ihnen wohl knicken.

  71. #29 johann

    Was anderes wäre gewesen, wenn Edathy in den Koalitionsverhandlungen als Minister o. ä. vorgesehen war.

    Ich war vor der Bekanntgabe des Kabinetts sogar ziemlich sicher, dass Edathy einen Ministerposten bekommen wird. Meine schlimmste Befürchtung war sogar: als Friedrichs Nachfolger, also als Inneminister …

  72. Ergänzung zu #54 1. Advent 2009   (13. Feb 2014 15:56)
     
    In der gleichen Ausgabe der heutigen „Weltwoche“: Auch ein kerniges, sehr lesenswertes Interview mit Christoph Blocher. Er stellt sogar in Aussicht – oh Schreck und Graus -, Schengen ins Visier zu nehmen.

  73. @ 60
    Ich empfehle Ihnen, sich hinzusetzen, mehrmals langsam durchzuatmen , gemütlich einen Kakao trinken , nachdenken , nochmals nachdenken ,darüber schlafen und dann vielleicht, wenn es sein muss , etwas zum Artikel schreiben.

  74. Marktforschung gehört zu unserer Gesellschaft: Man will doch wissen, wieviel Käse, Schokolade oder Alkohol wir uns pro Jahr einverleiben, wo wir unsere Ferien verbringen und wieviel wir pro Tag ausgeben, aber auch wie viele Stunden jeder Mensch Tag für Tag vor dem Fernseher oder dem Computer sitzt. Also fragt man auch – wohl ein bisschen vorsichtiger -, was das Volk zu diesem oder jenem politischen Geschäft meint. Seit letztem Sonntag z.B., in welchem Umfang uns Zuwanderung beglückt. Im Auftrag von „Blick“ hat das Schweizer Institut Isopublic also 1100 Personen in Deutschland, Frankreich und England befragt.

    Hier die Ergebnisse:

    http://www.blick.ch/news/politik/europaeer-extremer-als-schweizer-id2674792.html

    Ja, hallo, die finden alle – viel mehr als wir xenophoben Schweizer -, dass da zuviel gewandert wird! In Brüssel und Strassburg hat es schon mittlere Erdbeben abgesetzt. Kommen jetzt EU-Frühlingslüftchen, oder schon ein Sturm, oder gar ein Orkan?

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