vogel 375Der von Pierre Vogel (Foto) für den kommenden Samstag in Frankfurt geplante „2. Islamische Friedenskongress“ findet also doch statt. Der Hessische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Kassel wies heute eine Beschwerde der Stadt Frankfurt zurück und bestätigte damit das Urteil des Verwaltungsgerichts. Ein Verbot verfassungsfeindlicher Meinungen bei Demonstrationen sei nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur möglich, wenn zugleich strafrechtliche Normen verletzt würden, argumentierte der VGH-Senat. Dies gelte etwa, wenn konkret zu erwarten sei, dass auf der Versammlung öffentlich zu Straftaten aufgerufen werde. Veranstaltungen wie der „Islamische Friedenskongress“ dienen hauptsächlich zur finanziellen Unterstützung der Terroristen in Syrien und zur Rekrutierung neuer Jihadisten. Erst am Sonntag gab es ein großes Salafisten-Treffen in Dortmund, bei dem zum Kampf gegen Christen aufgerufen wurde. (ph)

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45 KOMMENTARE

  1. Ich habe doch gesagt, dass das Verbot keinen Bestand haben würde. Und das ist auch gut so. Grundrechte gelten für alle Bürger – auch für Extremisten. Unser freiheitlicher Rechtsstaat setzt hier zu Recht auf die Kraft des besseren Arguments.

  2. Klasse!!

    Und der Zwischentag bekommt die Räumlichkeiten gekündigt, wegen massiver Drohungen, auch subtil von der Polizei, wie man liest!

    Gestern erhielt ich die Mitteilung, daß der Vermieter der Räumlichkeiten für den 2. zwischentag (5. Oktober) dem politischen Druck nicht mehr standhalten könne. Anrufe von parteilicher, gewerkschaftlicher und staatlicher Seite (Polizei!) sowie Drohung aus antifaschistischen Kreisen hätten sich seit Montag so gehäuft, daß man Schaden für Haus und Ruf erwarte und beides nur durch eine Kündigung der zwischentag-Räumlichkeiten abwenden könne.

    http://www.sezession.de/40839/zwischentag-am-5-oktober-raeumlichkeiten-gekuendigt.html

  3. So viel zum Thema wehrhafte Demokratie…

    Gegen erkennbar verfassungswidrige Gruppierungen, die zudem eine aktiv kämpferische, aggressive Haltung gegenüber der bestehenden Ordnung erkennen lassen und planvoll das Funktionieren dieser Ordnung beeinträchtigen, im weiteren Verlauf diese Ordnung selbst beseitigen wollen, muss der Staat präventiv vorgehen, sonst macht er sich zum Kaspar (= Vollhorst).

  4. So jetzt alle zusammen: ISLAM bedeutet FRIEDEN!

    Und Schweine können fliegen..!
    Und die Millionen Opfer des menschenverachtenden Islam haben sich alle selber umgebracht.
    Islam ist ja Frieden..

  7. Ich mag verdammen was Er sagt, aber ich werde mein Leben für die Meinungsfreiheit auch dieses Ar… einsetzen, damit auch wir weiterhin es sagen dürfen!

  8. #1 Rosinenbomber (05. Sep 2013 19:34)

    Ich habe doch gesagt, dass das Verbot keinen Bestand haben würde. Und das ist auch gut so. Grundrechte gelten für alle Bürger – auch für Extremisten. Unser freiheitlicher Rechtsstaat setzt hier zu Recht auf die Kraft des besseren Arguments.
    ——————————–
    Grundrechte auch für Terroristen? Ist es das, was Sie uns sagen wollten?

  9. Das ist die unabhängige deutsche (?) Justiz. Richter arbeiten aktiv an der Abschaffung Deutschlands mit. Völlig unabhängig…

  10. Gestern erhielt ich die Mitteilung, daß der Vermieter der Räumlichkeiten für den 2. zwischentag (5. Oktober) dem politischen Druck nicht mehr standhalten könne. Anrufe von parteilicher, gewerkschaftlicher und staatlicher Seite (Polizei!) sowie Drohung aus antifaschistischen Kreisen hätten sich seit Montag so gehäuft, daß man Schaden für Haus und Ruf erwarte und beides nur durch eine Kündigung der zwischentag-Räumlichkeiten abwenden könne.

    Bei AfD, Freiheit, Zwischentag versucht man, mit Gestapomethoden die Meinungsfreiheit und andere Grundrechte zu unterdrücken, im Falle der Islamisten glaubt man wohl dass es sich um lupenreine Demokraten handele.

  11. +++
    Ich mag verdammen was Er sagt, aber ich werde mein Leben für die Meinungsfreiheit auch dieses Ar… einsetzen, damit auch wir weiterhin es sagen dürfen!
    +++

    1. Er (E groß schreib man nicht) für ein Ar…
    2. Wenn Er das Sagen haben wird, dann kannst du gleich einpacken.
    3. Mit dem Ar… kannst du nicht diskutieren, denn du minderwertig bist, also ES muss fühlen, und so wirst du reschprektieren

  12. #4 Drohnenpilot

    Und die Millionen Opfer des menschenverachtenden Islam haben sich alle selber umgebracht.

    Nein, die haben sich nicht selbst umgebracht, die sind alle an einer schlimmen Krankheit gestorben, die Islamophobie genannt wird. Die könnten doch alle noch leben, wenn sie an den friedfertigen Islam geglaubt hätten.

  13. Zitat…
    Heimat 3

    “ sonst macht er sich zum Kaspar (= Vollhorst)“
    ___________________________________

    Nein hat sich schon gemacht; mit edler
    Einfalt passt sich die Justiz an, wenigstens
    originell.

  14. EIN TÜRKISCHER EX-MOSLEM(Sunnite):

    „“Das bedeutet im Klartext, dass die Salafisten als die wahren Gläubigen angesehen werden, die tatsächlich nach den Regeln des Koran leben.
    Diese versuchen ihren Einfluss auf die Sunniten auszuüben, ihnen ein schlechtes Gewissen einzureden, da diese ja schließlich nicht exakt nach den Regeln des Koran leben. Und bedauerlicherweise erkennen die Sunniten dies an.
    Die Mehrheit der Sunniten betrachten sich in der Tat als Gläubige, die jedoch sündigen, da sie nicht exakt nach den Regeln des Korans leben. Sie hoffen eben, dass die Sünde vergeben wird, spätestens wenn sie ihre Pilgerfahrt nach Mekka durchführen…

    Falls es jemand wagt, öffenlich zu bekunden, daß er den Islam verlassen will, muß er damit rechnen, von seinen Angehörigen oder von radikalen Muslimen getötet zu werden.
    Die zeigt sehr deutlich den faschistischen Charakter des Islam. Da diese Haltung nicht mit unserem Grundgesetz, welches die Religionsfreiheit zusichert, vereinbar ist,
    müßte der Islam eigentlich als Religion in Deutschland verboten werden…““
    http://islamnixgut.blogspot.de/2012/11/deniz-mein-leben-vom-moslem-zum-ex_2634.html

  19. Das ist doch dasselbe Spiel wie bei den Demos der Nazis. Die Stadt verbietet die Nazi-Aufmärsche, dann ziehen sie gegen das Verbot vor das nächsthöhere Gericht, und bekommen dann grünes Licht.

    Der Unterschied ist nur der Islambonus, der den Nazis verwehrt wird, d.h. die Nazis dürfen nur unter strengsten Auflagen demonstrieren, während für die islamischen Extremisten hetzen dürfen wie es ihnen beliebt.

    Zudem stellt sich den Nazis ein meist unüberwindbares Bündnis gegen Rechts in den Weg, sodass ihre Demos selten wie geplant verlaufen, oder finden trotz grünes Licht des Gerichts nicht statt, weil linksextremistische Strafttäter Gleise blockieren, Blockaden errichten, Polizisten und Nazis angreifen, und der Polizeileiter vor Ort die Demo verbietet, da die öffentliche Sicherheit nicht mehr gewâhrleistet ist.

    Bei den Salafisten fällt das ganze Gezeter ja weg, so kann der Vogel bei seinem „Friedenskongress“ ungestört hetzen..

  20. #3 Heimat (05. Sep 2013 19:40)

    Was du forderst, ist, vermeintlichen oder tatsächlichen Extremisten (wer definiert das eigentlich?) Grundrechte abzuerkennen. Dieses Ansinnen ist selbst verfassungswidrig.

    #8 Milli Gyros (05. Sep 2013 20:00)

    #1 Rosinenbomber (05. Sep 2013 19:34)

    Grundrechte auch für Terroristen? Ist es das, was Sie uns sagen wollten?

    1. Friedliche Moslems sind keine „Terroristen“.

    2. Ja, auch Terroristen genießen Grundrechte. Sogar Kinderschänder! Schlimm dieser Rechtsstaat, nicht?

  21. #11 Zeus (05. Sep 2013 20:09)
    1. Er (E groß schreib man nicht) für ein Ar…
    2. Wenn Er das Sagen haben wird, dann kannst du gleich einpacken.
    3. Mit dem Ar… kannst du nicht diskutieren, denn du minderwertig bist, also ES muss fühlen, und so wirst du reschprektieren

    1. Wenn ich ER großschreibe, meine ich auch großes Ar…
    2. Bevor Er das Sagen hat, macht Der den Ar… zu!
    zu 3. siehe Pkt 2.

  22. #18 riki

    islamischer Friedenskongress”: Ist ein Widerspruch in sich !

    Das ist nicht unbedingt ein Widerspruch, es kommt darauf an, was man unter Frieden versteht. Moslems verstehen unter Frieden, Märtyrer, Dialog usw. etwas ganz anderes als Nichtmoslems, deshalb muss man aufpassen, dass man nicht eingelullt wird. Stichwort: Taqiyya.

  24. Warum kann ein islamischer Hassprediger in diesem Land ein- und ausreisen, ganz wie es ihm beliebt? Warum schickt man solche Vögel an der Grenze nicht in ihr gelobtes Land zurück? Weil unser Land halb voll mit GutIdiotInnen und AppeaserInnen ist?

  25. #23 BRDDR (05. Sep 2013 20:57)

    Weil Pierre Vogel Deutscher ist? Oder willst du ihm die Staatsbürgerschaft aberkennen, weil er Moslem ist? Das würde ungute Erinnerungen wecken…

  26. „Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts nur möglich, wenn zugleich strafrechtliche Normen verletzt würden, argumentierte der VGH-Senat.“

    Genau das ist der springende Punkt – das Bundesverfassungsgericht ist hier der Übeltäter.

    Dass der Islam eine faschistisch-diktatorische Gesellschaftsform unter dem Deckmantel einer angeblichen „Religion“ eines Mondgottes „Allah“ seit 1400 Jahren ist, dürfte doch bekannt sein.

    lesenswert: http://www.neinens.de/islam

  27. OT

    Die Lesbe Monika Herrmann, Bezirksbürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, rudert mehr oder weniger zurück bzw. stellt klar: Kein Verbot religöser Feste!
    Blamiert hat die Grüne damit ihren roten Stellvertreter Dr. Peter Beckers(SPD), der in der Presse mit dem “Verbot” nach vorne geprescht war.
    http://www.lokalkompass.de/xanten/politik/berlin-kreuzberg-kein-verbot-religioeser-feste-und-veranstaltungen-weihnachten-darf-gefeiert-werden-d339704.html

    http://www.bz-berlin.de/thema/schupelius/kreuzberg-weihnachts-und-ramadan-verbot-article1728757.html

  28. Das der konservativ gemütliche und harmlose „Zwischentag“ in Berlin wegen massiven Druckes linker und deutschfeindlicher Kräfte abgesagt werden muss ist ein echter Skandal!
    Berichten die Medien? Nein!
    Was ist nur los in Deutschland, fast genau 100 Jahre nach Beginn des ersten Weltkrieges, sind wir offenbar immer noch fremdgesteuert und im Sinne unseres wunderbaren Volkes noch keinen einzigen Schritt weiter!
    Handelt endlich!

  29. @#5 HaGanah

    Ja, ja, das kennen wir:
    „Von der Maas bis an die Memel“
    Gabs in unserer Geschichte zur Genüge.
    Uns alles – den anderen nichts (oder nur
    das, was wir ihnen zuerkennen).

    Die Israelis sollten klug genug sein,
    diesen Schwachsinn nicht zu wiederholen.

    Als die Deutschen zu viel forderten,
    wurde ihr Land zerstört und verkleinert.
    Als sie sich mit dem Kompromiss abfanden,
    wuchs ihr Land zur Blüte und zum
    beliebtesten Land der Welt.

    Sowas passt auch sehr gut für Israel.

  31. So, nun kann der Kongress stattfinden,
    und alle Medien könnten darüber berichten, was die Sauerkrautbärte uns zu sagen haben.

    Wenn unsere Gesellschaft keine Argumente mehr findet, sind wir eh am Ende.

  32. Die Justiz weiß was im Koran steht, dass der Koran zu Straftaten aufruft. Der Koran ist eine öffentlich verbreitete Lehre, die jeden nicht dem Islam angehörigen Menschen niederer als das Tier beurteilt – steht wortwörtlich im Koran. Juckt keinen Richter. Sie lieben die Sprache des Korans, die Harmonie die er auf seine Opfer ausstrahlt, der Schwachsinn der sich betörend auf die Sinne der Opfer legt und von dem die „Rechtgeleiteten“ schon soviel inhaliert haben, dass sie glauben, dass es keinen größeren Schwachsinn mehr geben kann als ihren.
    Die Richter wissen, dass es Schwachsinn ist, wie die Nazischergen wussten, dass es Schwachsinn war, was dem Volk erst schmackhaft gemacht und dann brutalst zugemutet wurde. Aber man muss dem Schwachsinn eine Chance geben, zumal wenn er eine Aufenthalterlaubnis vom Staat erhalten hat. Der Mensch hat zwar kein Recht auf Gehorsam, aber bei Schwachsinn macht man eine Ausnahme.

    Ausnahmeregelungen für Schwachsinn, im Grundgesetz überhaupt nicht möglich. Verfassungswidrig.

    Unsere Richter wissen was sie tun, der Koran ist eine „aufgeklärte Einrichtung“, für Mensch gebliebene „Rechtgeleitete“ und eine Strafverfolgung für zum Tier herabgewürdigte vernichtungswürdige Kreaturen.

    Wenn ein Grundgesetz die Garantie ist für die Lehrfreiheit jeglichen Schwachsinns, der von sich behauptet eine Religion zu sein, dann gibt man dem Schwachsinn Vorrang vor Recht und Gesetz. Wenn Gesetzesänderungen aufgrund von Schwachsinnsforderungen einer angeblichen Religion in einem bestehenden grundgesetzlich festgelegten Rechtssystem geändert werden, um dem Schwachsinn Vorrang einzuräumen, ist das Verfassungsbruch. Schächtung, Beschneidung, Schariaurteile, Lehrfreiheit für den Koran und somit völlig den staatlich grundgesetzlichen Vorgaben, den notwendigen Sicherheitsgrundlagen entzogenen Kindererziehung, d.h. alles Vorbereitung für eine 2.Staatsform, den Islam.
    Hiergegen muss der Bürger Widerstand leisten, weil der Staat dies duldet und im Staatsdienst stehende Verantwortliche versagen, weil sie versagen wollen. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser.

    Gleichgültigkeit diesem Geschehen gegenüber hat im 3.Reich die gleiche Gattung „Mensch“ an die Macht gebracht, wie sie im Koran beschrieben ist. Wachsamkeit ist der Preis für Freiheit.

  33. HIER ZÈIGT SICH DIE GROSSE LÜGE
    ISLAM – RELIGION

    der vogel ist also prediger, na sowas!

    das ist ein faschistischer agitator, nix da
    mit „PREDIGER“

    der islam ist eine menschenrechtsverachtende
    ideologie, die sich das durchsichtige deckmäntelchen RELIGION nur aus dem grund der religionsfreiheit und der daraus resultierenden straffreiheit für ihre parolen umgehängt hat.

    die kath. kirche hat mit der offiziellen
    anerkennung des islam als religion durch papst JP der 2. einen der grössten und verheerensten fehler in ihrer über 2000
    jährigen geschichte begangen, und sich damit
    ihren eigenen untergang und den vieler völker der erde durch diese agressive ideologie besiegelt, der sie nicht das geringste entgegen zusetzen hat, ausser sinnfreien labersprüchen

  34. „Islamischer Friedenskongress“

    Frieden im Islam = Krieg allen Anderen

    Aber selbst „im Islam“ gibt es keinen Frieden, siehe Irak etc….

    Es gib eben auch unter Muslimen immer jemanden der nicht islamisch genug ist und dann schlägt man sich die Köpfe ein oder schneidet sie alternativ ab, oder steinigt, erhängt, verstümmelt, verätzt die Gesichter der eigenen Frauen…

  37. #37 Gast100100 (05. Sep 2013 22:38)

    Du vergleichst Äpfel mit Birnen. In einem Fall wurde das milde Jugendstrafrecht angewendet, im anderen nicht. Außerdem ist Körperverletzung mit Todesfolge etwas anderes als Totschlag.

    Und bandenmäßiger Drogenhandel ist kein Kavaliersdelikt. Insbesondere, wenn wie in deinem Vergleichsfall, nach dem Auffliegen einfach munter weitergedealt wird.

    Ich habe einige Betäubungsmittel-Verfahren gesehen und kann sagen: Ein Urteil wie das in Bayern wäre bei bandenmäßigem Drogenhandel in Verbindung mit Waffe und Fortsetzung nach dem Auffliegen auch in anderen Bundesländern möglich. Es liegt sogar im unteren Strafrahmen.

    Man darf auch nicht vergessen, dass die beiden Täter eine Therapie absolvieren müssen – deren Dauer auf die Haftstrafe angerechnet werden kann.

  38. Pierre Vogel hat mir schon als Amateurboxer imponiert. Wenn er damals keine Boxhandschuhe dabei hatte und spontan boxen sollte, nahm er immer als Ersatz einen kleines orientalisches Buch (in Taschenformat und mit hartem Einband) zwischen Zeige- und Mittelfinger und schlug einfach damit zu.

  41. ++++off topic++++off topic++++

    Terrorfinanzier Katar ‚investiert‘ mal wieder in die ‚Demokratie‘! Zumindest was man im Islam davon versteht 👿 !

    Muslimbruderschaft hinter Großmoschee in Kopenhagen. Jehad Al- Farra – der neue Imam der Großmoschee, die von Katar finanziert wird, hat seine Wurzeln in der Muslimbruderschaft[…] 53-jährige macht kein Geheimnis aus seiner Anhängerschaft zu der islamistischen Bewegung, die, wie er behauptet, an der Integration der Muslime arbeite. Auch enthüllte er, dass er von Tariq Ramadan und von seinen Ideen eines moderaten Islam in Europa inspiriert sei.

    Wenn man sich die Ansichten und Werte der Muslimbruderschaft und Tariq Ramadans genauer anschaut, dann ergibt sich folgendes Bild: Die sogenannte „Demokratie“ beruht auf der Scharia. Die Bruderschaft bedeutet das Todesurteil für die Nichtislamischen Einwohner in muslimischen Ländern wie auch für Menschen aus dem Westen. Die Scharia, als Basis der Demokratie, so wie die Muslimbruderschaft sie versteht, hat ihre eigene versteckte Agenda. Sie benutzen die magischen Worte Demokratie, Religionsfreiheit und Meinungsfreiheit, aber ihr Konzept der Wahrheit in tatsächlich anders als das des Westens. Das ist eine Tatsache.

  42. Schande uebers Kasseler Verwaltungsgericht, links/gruenes Pack biegt alles so zurecht, dass es auf Kosten der Deutschen geht,
    eben Frankfurter Schule in Progress.

  43. Erst am Sonntag gab es ein großes Salafisten-Treffen in Dortmund, bei dem zum Kampf gegen Christen aufgerufen wurde.

    Im „bunten“ Deutschland des Jahres 2013 ist so etwas normal!

    Einfach nur irre diese rotgrüne Multi-Kuti-Ideolgie!

    🙂

  45. SYRIEN —> AUFWACHEN !
    Der Angriffskrieg auf Syrien wurde 2005 von der Arabischen Liga unter Federführung von Imam-König Abdullah ibn abd al-Aziz in Kairo beschlossen und vom Sheik-Imam in Daraa in der militärischen Kommandoeinheit ´Moschee´
    ausgerufen.

    Nun macht Abdullah (Auftraggeber von 9/11) die USA und die Europäer zum Handlanger des nazifizierten Faschismus der Mönche & Nonnen.

    Das Ansinnen der Mönche & Nonnen von Arabien, Qatar und den VAE liegt alleinig darin Assad zu vernichten und al-Qaida mit dem Faschismus der Scharia voran zu bringen !

    Daher auch Arabien und Türkei in der G20. (äußerst praktisch!)

    Syrien-Angreifer
    ================
    SAUDI ARABIEN
    ARABISCHE LIGA
    USA
    QATAR
    VEREINIGTE ARABISCHE EMIRATE

    Global-Faschismus-Unterstützer
    ==============================
    USA, Freunde Syriens
    TÜRKEI
    EUROPA
    FRANKREICH
    (GB)

    Finanzierung der US-Streitkräfte (bild.de)
    ================================
    Arabische Scheichs haben angeboten, einen Kriegseinsatz gegen Syrien zu bezahlen.

    Saudi-Arabien sowie die Vereinigten Arabischen Emirate fordern bereits seit Wochen ein hartes militärisches Vorgehen, unterstützen längst die syrischen Rebellen(METZGER) mit Geld und Waffen.

    Ein begrenzter Militärschlag ist den Scheichs noch nicht genug.
    Sie würden sogar für eine vollständige Invasion in Syrien bezahlen.

    —————————————————————————-
    Fazit: Man sollte sich auf die ´richtige´ Seite der Geschichte stellen !
    Was sind schon 1427 unschuldige Opfer gegen die 270 Millionen Opfer des BArabarisch-Turk-Islam ?
    In EINER EINZIGEN Aktion vernichteten sie 50 Millionen Menschen!
    ( Lies! die historische BArabarische EXPANSION ! )

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