Das niederländische Kabinett von VVD und PvdA legt in Kürze Menschen, die sich illegal in den Niederlanden aufhalten, hohe Geldstrafen auf. Der Antrag von Staatssekretär Frad Teeven (Foto) wird am Freitag, trotz massiver Kritik von Gemeinden und linken Organisationen, im Ministerrat verhandelt. Das Kabinett will zwar nicht, dass die Polizei Jagd auf Illegale macht, wenn aber z.B. ein Verkehrsdelikt vorliegt, kann eine Geldstrafe von bis zu 3.900 € auferlegt werden. Die Person könnte dann in Verwahrung genommen und so schnell wie möglich außer Landes gesetzt werden. Sollte jemand ein zweites Mal gefasst werden, könnte derjenige dem Gestzesvorschlag nach ein Einreiseverbot plus eine Gefängnisstrafe bekommen. (Quelle: Elsevier / Übersetzung: Günther W.)

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48 KOMMENTARE

  1. Soll so Geert Wilders der Wind aus den (im Moment zugegeben schlaffen) Segeln genommen werden?

  2. Die“ Absichtserklärung“ist ja schön und gut,aber woher sollen denn die verurteilten Illegalen das
    Geld nehmen ,wenn nicht stehlen???(schmunzel)

  4. Das ist eine gute Idee.

    Leider wird keine deutsche Regierung so etwas beschließen.

    Meine Hoffnung besteht darin, daß sie dazu gezwungen werden könnte, wenn genügend Nachbarländer das tun.

  5. Die Niederlande versucht zumindest etwas zu verbessern. Soll das abschrecken illegal einzuwandern? Der Wille ist da, aber angepackt wird an der falschen Stelle. Der Zug ist abgefahren.

  6. Na klar!Und ab 2013 schneit es auch im August,
    und die Flüsse fließen bergauf und im Himmel
    ist Jahrmarkt Tag und Nacht….

  7. #3 IslamAbschaffen

    Da gibt es genug Gerichte, die das noch verhindern können. Sonst kann man als Illegaler immer noch in ein anderes Land in der Nähe, falls die Niederländer zu wenig bieten.

  8. Wer braucht Illegale? Wer profitiert von Gewalt und Drogenhandel?
    KEIN LAND DER WELT BRAUCHT KRIMINELLE AUSLÄNDER!

  10. Hängt womöglich mit dem mohammedanischen Terroranschlag gegen Richard Nieuwnhuizen zusammen um etwas Druck aus dem Kessel zu entlassen.

    Immerhin fielen vorletzte Woche 33.000 Amateurfußballspiele aus, d. h. 660.000 niederländische Fußballspieler hatten 90 Minuten zusätzliche Zeit, über die Folgen der Islamisierung der Niederlande durch die SozialistInnen zu diskutieren….

  11. Einem Nackten kann man sowieso nicht in die Tasche greifen. Solche „Initiativen“ sind eh nur Aktionismus und Augenwischerei um bei bestimmten potentiellen Wählern zu punkten. Schon bald wird Gras über die Sache wachsen. Wartets nur mal ab ob daraus auch was handfestes wird. Wer in Zukunft von einem diesbezüglichenRechtsfall hört oder liest, bitte hier verlinken.

  13. Da brauchen die Illegalen doch nur über die grenze nach DE kommen, wo ihnen nichts passiert, und ihnen darüber hinaus noch Hatz IV aufgedrängt wird.

  16. Oh je, das ist für die Gutmenschenindustrie ja richtig jobgefährdend.

    Wenn es weniger Menschen gibt zu denen die Gutmenschen nett sein dürfen und mit diesem Nettsein auch noch Geld verdienen, dann müssen sie sich ja ggf. bald richtige Arbeit suchen und dann mit Arbeit statt mit dem Absondern netter Sprüche ihr Geld verdienen

    Das brechen ja richtg harte Zeiten für die an

  17. OT
    Mensch– ,gleich mit Namen!!!!,müssen die aber froh sein,dass der „Täter“ nicht Mustafa oder Mohammed… heisst.Die propagandistische Durchsichtigkeit der medialen Berichterstattung in ganz Europa kommt hier wieder mal voll zum Zuge!!!

    „23-Jährige in U-Bahn vergewaltigt
    WIEN. In der Rush Hour ist eine junge Frau Montagabend in der Wiener U6 brutal vergewaltigt worden. Der mutmaßliche Täter, Andreas Rene T. (25) aus Dornbirn, würgte die 23-Jährige bis zur Bewusstlosigkeit und verging sich an ihr.Die junge Frau war gegen 18.15 Uhr in der Station Alt-Erlaa in den letzten Waggon des Zugs in Richtung Floridsdorf gestiegen. Hinter ihr kam ein Mann in den Waggon und setzte sich trotz der leeren Garnitur auf die ihr gegenüberliegenden Plätze.

    Kaum war der Zug losgefahren, streckte der Täter die Frau mit einem Faustschlag nieder und würgte sie. Nach beinahe vier Minuten war das Opfer bewusstlos“……http://www.nachrichten.at/nachrichten/chronik/23-Jaehrige-in-U-Bahn-vergewaltigt;art58,1030046

  21. #2 Heinrich Seidelbast (18. Dez 2012 16:27)

    Die” Absichtserklärung” ist ja schön und gut, aber woher sollen denn die verurteilten Illegalen das Geld nehmen, wenn nicht stehlen???
    ———————-
    Ja, und wohin sollen sie denn abgeschoben werden? Doch nur in ein Land wo sie bereitwillig aufgenommen werden. Kennt jemand zufällig so ein Land? – Ich kenne nur eines!

  22. Dieser Tagträumer heist Fred Teeven !
    Der Asylant lacht sich kaput ! Er geht
    gerne in’s 3 sterne-gefängnis mit 3 gänge menue ! Und wenn er in die Heimat abgeschoben
    ist, steht er spätestens 1 monat später wieder
    in ein anderes EU-Land vor der Tür !
    Es gibt KEIN Europa ! Jedes Land ist sichselbst der nächste ! Euroidioten !

  23. Neuer Kniefall vor der fremden Besatzungsmacht

    http://www.taz.de/Mahnmal-in-Hamburg/!107620/

    An der (Um-)Benennung von Straßen und Plätzen erkennt man, wer die wirkliche Macht in einem Land hat. Und das sind in der BRD inzwischen nicht mehr wir Deutschen, sondern die fremden Besatzer aus dem Orient, die gekommen sind, um uns zu beherrschen, zu unterdrücken, kulturell-religiös auszulöschen und bei Widerstand auch physisch auszurotten.

    Auf die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einem von Türken ermordeten Deutschen werden wir daher vergeblich warten.

    Wir brauchen einen Regimewechsel! Für eine demokratische deutsche Regierung! Weg mit der türkisch-islamischen Besatzungsmacht!

    Für die Freiheit!!!!

  24. Wenn die Herkunft nicht durch einen Pass belegt werden kann, kann man die Herkunft nach der Sprache ermitteln. Sage mir, welche Sprache du sprichst und ich sag dir deine Herkunft.

    Für ganz unklare oder renitente Fälle werden natürlich dringend mehr Knastfachplätze benötigt. Das könnten kostengünstig China oder Russland berwerkstelligen. Outsourcing (Verlängerte Werkbank) ist in der Industrie längst usus. Warum sollte das beim Strafvollzug nicht gehen? Verlängerter Justizarm.

  25. #6 RDX (18. Dez 2012 16:38)

    Genau, solange das Übel EU noch Entscheidungsbefugnis hat, läuft rein gar nichts im Interesse der Bürger ab.
    Nicht mehr die einzelnen Länderparlamente geben den Ton an, sondern BRÜSSEL!
    Da könnt ihr so viel Schreien und Brüllen wir ihr wollt, Brüssel befiehlt, Deutschland und alle anderen Mitgliedstaaten _müssen_ spuren.

  26. #18 Mastro Cecco (18. Dez 2012 17:09)

    Auf die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einem von Türken ermordeten Deutschen werden wir daher vergeblich warten.

    Stimmt, in Kassel gibt es keinen Thorsten-Tragelehn-Platz oder eine nach ihm benannte Straße, dafür jedoch eine Halit-Haltstelle und einen Platz.

    http://tragelehn.onpw.de/

  27. OT:
    So wird POLIO nie ausgerottet
    Sechs Tote bei Angriffen auf Polio-Impfteams

    In Pakistan sind sechs einheimische Mitarbeiter einer UNICEF-Impfkampagne gegen Kinderlähmung (Polio) erschossen worden. Bislang übernahm niemand die Verantwortung für die Angriffe. Allerdings hatten die Taliban ein Impfverbot in ihren Stammesgebieten ausgesprochen – angeblich aus Angst vor Impotenz und Spionage.
    200 gelähmte Kinder in einem Jahr
    Neben Nigeria und Afghanistan ist Pakistan das einzige Land, in dem Polio nach wie vor endemisch ist. Im vergangenen Jahr lähmte das Virus fast 200 pakistanische Kinder.

    aliban: Impfungen machen impotent
    Vor allem die pakistanischen Taliban greifen die Impfteams an und streuen über Mullahs das Gerücht, dass die Kampagnen in Wahrheit westliche Spionage seien und dass die Schluckimpfung impotent mache.
    http://www.tagesschau.de/ausland/impfteam100.html

  28. Wilders wirkt.

    Da die Politik an der Machterhaltung und an den Wahlkampfrückerstattungen sehr interessiert sind, tun sie alles, um Wählerstimmen zu bekommen.

    In Deutschland vergrünt die Union mehr und mehr, um im vergrünenden Sumpfdeutschland noch gewählt zu werden.

    Und in Holland kopieren nun Regierungsparteien die Forderungen der PVV, nachdem sie gesehen haben, dass das Volk der Holländer Wilders wählt.

    Nur: Jedem sollte klar sein, dass nur das Original diese Themen aus Überzeugung vertritt und die „Regierungsparteien“ ebenso schnell ihre Fähnchen wieder umhängen werden.

  31. @ 25, Pirol

    125 gelungene Brüche sind für eine Fachkraft aber schon eine medaillenverdächtige Leistung.

    Normalerweise zu dumm um ein Loch in den Schnee zu pinkeln…

  32. Die Türkei macht mal wieder den Beleidigten: 2013
    Türkei boykottiert Eurovision Song Contest

    Weil sich die Türkei beim Eurovision Song Contest gegenüber anderen Staaten benachteiligt fühlt, wird das Land 2013 nicht an dem Wettbewerb teilnehmen. Ist der Entschluss eine Abwendung von Europa?

    Die Türkei wird nach Angaben von türkischen Medien überraschend nicht am nächsten Eurovision Song Contest (ESC) im Jahr 2013 teilnehmen. Die Türkische Rundfunk- und Fernsehanstalt (TRT) erklärte in einer schriftlichen Stellungnahme, dass man sich aufgrund der „erfolglosen Ergebnisse“ der Türkei in den vergangenen Jahren gegen eine Teilnahme beim 58. Grand Prix in der schwedischen Stadt Malmö entschieden habe.

    TRT kritisierte vor allem, dass „die privilegierten“ Staaten Deutschland, Frankreich, England, Spanien und Italien direkt ins Finale einziehen dürfen – ohne am Halbfinale teilnehmen zu müssen…

    http://www.welt.de/politik/ausland/article112075359/Tuerkei-boykottiert-Eurovision-Song-Contest.html

  34. Immer gut, wenn man die historischen Fakten benennt, um die Lügen des von der türkischen Regierung gesteuerten BRD-Regimes zu entlarven

    http://www.blu-news.org/2012/12/17/kreuzzuge-und-jihad-teil-iv/

    Zitat:

    Gerne wird von muslimischen und nichtmuslimischen Apologeten das angeblich goldene Zeitalter im islamisch besetzten Spanien beschworen. Es sollte jedoch stutzig machen, dass bereits eine Generation vor den grausamen Judenpogromen im christlichen Rheinland das Judenviertel von Granada auf Befehl eines fanatischen islamischen Geistlichen von einem aufgehetzten Mob leer gemordet und niedergebrannt wurde. Ähnliche Massaker fanden auch anderswo und zu anderer Zeit immer wieder statt.

    Fakt ist auch: Das von der türkischen Regierung gesteuerte BRD-Regime kann noch so viel Geld und Personal in die Verbreitung von Lügen investieren: Die historischen Fakten (die Wahrheit also) kann KEIN Regime jemals ausradieren.

    Wir wissen: Die Hand des Islam war und ist blutverschmiert, auch wenn das Regime uns einreden will, es handele sich nicht um das Blut der Opfer islamischer Gewalt- und Terrorherrschaft, sondern um Tomatensaft 😈

  35. Das ist doch reine Augenauswischerei !

    Illegale sollen mit hohen Geldstrafen belegt werden, daß ich nicht lache, denn woher sollen die denn so viel Geld nehmen ?
    Vermutlich wird kein einziger die Strafe bezahlen können.
    Somit wieder mal Aktionismus ohne Wert, aber der kleine Holländer ist beruhigt, weil die Regierung ja was tut.

  36. Klar das die „Linken“ gleich wieder rumjammern und zetern.
    Letztendlich sind hohe Geldstrafen ein Witz, kann von Denen eh keiner bezahlen.
    Am besten erst gar keine Leistungen genehmigen und keine Unterkünfte, dann werden die schon wieder von selbst das Weite suchen.

  37. Ich bewege mich oft in NL und bei jeder Gelegenheit versuche ich, mit Einheimischen über das „kaanse Problem“ zu sprechen. Völlig PI, deren freiwillige Aussagen, wenn ich dann erzähle, dass wir in D ein ähnliches Problem mit nicht integrierten Türken haben, dann sind die immer erstaunt, weil in den Medien in NL alles bei uns irgendwie verzerrt dargestellt wird. Wenn jetzt die niederländischen Pendants zu unseren Blockparteien anfangen, PI zu werden, dann bedeutet dies erst mal nichts, weil Bußen verlangen, einklagen oder gar ausführen immer noch verschiedene Dinge sind. Fakt ist, man hat dem Wilders aufs Maul geschaut und da er trotz „Abschussfreigabe“ nicht klein zu kriegen ist, fängt man an, die konservativen, systemrelevanten Beitragszahler abzufischen. Fakt ist ebenfalls, dass nach dem Mord an Herrn Niewenhuizen ein Damm gebrochen zu sein scheint, wie immer, bevor sich etwas ändern muss (siehe Amok-Diskussion in USA).
    Hier in Deutschland beweist die Diskussion um die innere Sicherheit und Video-Überwachung, wie fragil der regierungsamtliche Aktionismus ist, und die ersten Medien fangen an, kritischer über Islam, Salfisten (ein Verschleierungsbegriff der politisch-Korrekten) und moslemische Gewaltanwendung zu berichten. Parallel mit der Erkenntnis, dass die Muslim-Brüder eben nicht die Frühlingsboten, sondern Steinzeit-Krieger mit Krawatten sind, fängt der Umdenkprozess hier eben erst 8 Jahre später an als in NL.
    Nicht auszudenken, wenn das Ding in Bonn explodiert wäre, wie dann die Herren Innenminister rotiert hätten. Leider wird der Michel bereits wieder durch Nebenkriegsschauplätze abgelenkt (Datensammlung, Vorratsdatenspeicherung/vs Überwachung der öffentlichen Räume, zwei völlig verschiedene Dinge), um die eigentlich leichte Durchsetzung einer gesetzkonformen Aufzeichnung und Erweiterung der überwachungen zu erschweren. Selbst die Maut-Dinger auf der Autobahn sind ja Rasterfahndungskonform online…. Erinnert sich noch jemand an den Aufschrei, als in NL die Kameras an den Grenzen in Betrieb genommen wurden? Alles kalter Kaffee, keiner regt sich mehr hierüber auf und insgeheim sind die Bürger froh, dass es Mittel und Wege gibt, einzuschreiten und zu reagieren. Wie peinlich muss es für Innenpolitiker sein, jetzt mit herabgelassenen Hosen erwischt worden zu sein.. Kameras ja, aber keine Aufzeichnungen, Hick-Hack zwischen Polizei und Bahn, kein Geld blablabla. Die ganze Video-Geschichte hier in D erweist sich als weiße Salbe, damit dem Bürger ein Gefühl der Sicherheit vorgegaukelt wurde und im Ernstfall kommen die Täter dank der Bemühungen eines Advokaten sofort wieder frei (Unschuldsvermutung, Dikriminierung, Rassismus…) weil es ja meistens keine Dokumentation gibt.
    Es ist nur noch zum Kotzen und die Ereignisse und die Reaktionen der Blockflöten in NL beweisen, dass der Kessel kocht und kocht und kocht….

  38. Apropos Illegale

    Alice Schwarzer hat auch lichte Momente…

    17.12.12

    Alice Schwarzer fordert bei Jauch die Ächtung der Prostitution

    (MEDRUM) In der gestrigen Sonntagabend-Talkrunde bei Günter Jauch übte Alice Schwarzer scharfe Kritik an den Gesetzen, mit denen die rot-grüne Koalition vor zehn Jahren die Prostitution legalisiert hat. Schwarzer trat für eine Ächtung der Prostitution ein.

    Für Alice Schwarzer hatte die Legaliserung der Prostitution schlimme Folgen. Bei dem von Rot-Grün im Jahr 2002 beschlossenen Prostitutionsgesetz sei von Anfang an klar gewesen, dass die Prostituierten noch mehr ausgeliefert sein würden. Schwarzer wörtlich zum Mitglied der Bundestagsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN, Renate Künast, die ebenfalls als Gast bei Jauch geladen war: „Was Ihr da angerichtet habt, ist eine Katastrophe.“ Schwarzer forderte, die Prostitution zu ächten. Dabei geht es Schwarzer um die Ächtung der Haltung von Männern, die es als selbstverständlich ansehen, „wenn sie sich eine Frau kaufen“…
    http://www.medrum.de/content/alice-schwarzer-fordert-bei-jauch-die-aechtung-der-prostitution

    +++

    Die linke Berliner Zeitung tiriliert(in hohen Tönen singen):

    18.12.2012
    Zuwanderung Statistik
    In Deutschland ist jeder Achte ein Migrant

    Deutschland ist bunter denn je: Mehr als 10 Millionen Einwohner sind im Ausland geboren. Die Migranten kommen aus 194 Ländern…
    http://www.berliner-zeitung.de/politik/zuwanderung-statistik-in-deutschland-ist-jeder-achte-ein-migrant,10808018,21138132.html?icid=maing-grid7|germany|dl1|sec3_lnk3%26pLid%3D142059

  39. #29 Franco de Silva (18. Dez 2012 17:50)

    Ganz einfach:Wer nicht zahlen kann, wird abgeschoben.(Man sollte die sofort nach Festnahme abschieben!)

  40. #33 Westzipfler (18. Dez 2012 18:35)

    richten. Parallel mit der Erkenntnis, dass die Muslim-Brüder eben nicht die Frühlingsboten, sondern Steinzeit-Krieger mit Krawatten sind …
    —————————–
    Um sich von den Kuffar zu unterscheiden tragen sie weder Krawatte noch Hut! Aber Steinzeit stimmt: Dort wo normalerweise das Herz sitzt ist bei denen ein Stein. Dazu passt auch, dass sie einen Stein anbeten – in Mekka!

  42. Ein Sturm im Wasserglas.
    Bei diesen extrem schlampig und träge arbeitenden Behörden wird auch wenn das Gestz durchkommen sollte, nicht ein einziger dieser Illigalen in den “ Genuss “ einer solchen Geldstrafe kommen.
    Das ganze ist weiter als eine grosse Augenwischerei.

  43. #15 Wilhelmine (18. Dez 2012 16:50)

    Uni Münster erwähnt aber nicht, dass Samsom in seiner „Greenpeace“ Periode 10 x von der Polizei verhaftet wurde.
    Vor den Wahlen erschien er plötzlich, zum ersten Mal in seinem Leben, in einem Anzug und Krawatte, hatte gelernt sich sprachlich zu beherrschen, und wurde massiv von allen linken Medien unterstützt.

  44. Die Niederländer legen illegalen Eindringlingen hohe Geldstrafen auf – wir geben solchen Leute viel Geld aus unseren Sozialkassen. Aus denselben Kassen, in denen für uns, die wir jahrzehntelang eingezahlt haben und unsere Kinder angeblich nichts mehr drin ist, weil wir „über unsere Verhältnisse“ gelebt haben.

    Es muß jedem Steuer- und Beitragszahler klar sein, wofür er immer mehr zahlt. Es muß jedem in Not geratenen klar sein, weshalb er kaum noch etwas bekommt und weshalb er den letzten Rest seiner Ersparnisse erst einmal verbrauchen muß.

    Wenn die Leute erkennen, wie teuer Wirtschaftsflüchtlinge sie zu stehen kommen, wenn die Leute erkennen, welches Kriminalitätspotential völlig ohne Not ins Land geholt wird, erkennen sie vielleicht auch, daß die Wahl von Blockparteien Blockparteipolitik und Blockparteiprobleme bringt und wählen endlich vernünftig.

    Vernünftig wählen heißt derzeit Straf- und Protestwählen. Nur wenn die Blockparteie katastrophale Stimmverluste hinnehmen müssen, nur wenn Blockparteifunktionäre in Scharen von den Futtertrögen wegkatapultiert werden bessert sich die Lage.

  45. Sowas wird’s hier niemals geben,
    sondern erst wenn Schweine fliegen können.

    Absolut unmöglich sowas in Deutschland.

    Frau Roth würde empört ausrasten und wieder diese Kriminellen verteidigen, wie neulich die Zigeuner aus Serbien, Mazedonien & Co.

  46. BRAVO!!!

    So etwas wünsche ich mir für unser Land mindestens schon seit 20 Jahren: Jeder Migrant sollte aller spätestens nach dem zweiten/dritten kriminellen Delikt endgültig ausgewiesen werden, für mindestens 5 – 10 Jahre.

    Sollte er zurück kommen und erneut straffällig werden, sollte dieser Migrant (egal ob w/m) für IMMER ausgewiesen werden – KEINE weitere Chance – Ende und Aus!!

  47. #38 Schweinsbraten (18. Dez 2012 18:43)

    „(MEDRUM) In der gestrigen Sonntagabend-Talkrunde bei Günter Jauch übte Alice Schwarzer scharfe Kritik an den Gesetzen, mit denen die rot-grüne Koalition vor zehn Jahren die Prostitution legalisiert hat. Schwarzer trat für eine Ächtung der Prostitution ein.“

    Falls die Prostitution wieder illegal wird, können die Frauen sich nicht mehr krankenversichern. Ist das dann sinnvoll, wo sie durch ihren „Job“ besonders gefährdet sind, sich eine Geschlechtskrankheit einzufangen und an Freier weiterzugeben, die dann womöglich ihre Ehefrauen anstecken?

  48. Hallo,
    von so einem Gestz träume ich immer wenn ich an unseren „Bessermenschen Rääächtsstaat“ denke.

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