Die Bundeswehr darf bei Einsätzen im Inland auch Waffengewalt anwenden. Mit einer entsprechenden Entscheidung revidierte das Bundesverfassungsgericht am Freitag ein eigenes Urteil aus dem Jahr 2006. Die Verwendung von militärischen Methoden sei allerdings nur bei Geschehnissen „von katastrophischen Dimensionen“ legitim. Durch Terroristen gekaperte Passagiermaschinen dürfen allerdings auch weiterhin nicht abgeschossen werden. Auch Angriffe gegen Demonstranten sind untersagt.

Der „Focus“ berichtet:

Die Bundeswehr darf bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen auch militärische Mittel etwa zur Abwehr von Terrorangriffen einsetzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden.

Ein Abschuss von Passagiermaschinen im Fall eines Terrorangriffs bleibt jedoch verboten; auch ein Einsatz gegen Demonstranten ist ausgeschlossen. Die Richter betonten, auch in Eilfällen sei immer ein Beschluss der gesamten Bundesregierung erforderlich (Az. 2 PBvU 1/11). (…)

Das Plenum aus beiden Senaten des Karlsruher Gerichts entschied, dass bei einem Einsatz der Bundeswehr in Unglücksfällen – zu denen grundsätzlich auch Terrorangriffe zählen können – strikte Bedingungen zu beachten seien. Voraussetzung sei ein Ereignis „von katastrophischen Dimensionen“. Nicht jede Gefahrensituation, die ein Bundesland nicht mit seiner Polizei beherrschen könne, erlaube den Einsatz der Streitkräfte.

Zwar müsse nicht abgewartet werden, bis Schäden eingetreten sind; der Eintritt katastrophaler Schäden müsse jedoch „unmittelbar bevorstehen“. Insbesondere sei ein Einsatz nicht wegen Gefahren erlaubt, „die aus oder von einer demonstrierenden Menschenmenge drohen“. Der Einsatz der Streitkräfte wie auch spezifisch militärischer Abwehrmittel sei zudem stets nur als letztes Mittel zulässig.

Zudem stellte das Gericht eine weitere Hürde auf, die das Verfahren betrifft: Über den Einsatz der Bundeswehr zur Gefahrenabwehr im Inland müsse stets die Bundesregierung als Kollegialorgan entscheiden. Die Entscheidung dürfe auch in Eilfällen nicht auf einen einzelnes Regierungsmitglied – etwa den Verteidigungsminister – übertragen werden.

Angesichts von Rekordschulden, Werteverfall, Masseneinwanderung und explodierendem Linksextremismus vielleicht keine ganz schlechte Idee…

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77 KOMMENTARE

  1. Also ich denke, für den Einsatz im Kampf gegen Rechts(tm) wird sich schon eine Möglichkeit finden 😉

  2. Seit der Gründung der Bundesrepublik war das nie notwendig.

    Was hat denn dazu plötzlich den Ausschlag gegeben?

    Doch nicht etwa der stärker werdende Islam – diese Friedensregligion, die uns alle bereichert?

    Nee, das hat ja auch keiner von unseren Eliten gesagt. Würden sie auch nicht…

  3. FDP-Schnarre ist strikt gegen den Einsatz der BW im Inland. Gegen alle Vernunft.
    Schnarre ist damit das Kunststück gelungen, die FDP unter 5% zu drücken.

  4. Soll die Bundeswehr dazu genutzt werden das „Recht auf Widerstand“ einzuschränken?

    Ich hätte nichts dagegen, wenn die Bundeswehr Berlin Wedding, Frankfurt Hausen oder Duisburg Marxloh (um nur einige Stadtteile zu nennen) zurück erobern würde.
    Leider sieht die Entwicklung so aus, dass Deutsche, die sich gegen eine Fremdherrschaft wie den Islam wehren wollen, militärisch vernichtet werden.

  5. Würde ein linksgrüner BunteskanzlerIn wie Jürgen Trittin-Dosenpfand die Bundeswehr anweisen, Demonstrationen von Islamkritikern nieder zu schiessen, natürlich nur, um den inneren „Frieden“ wieder herzustellen?

    2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee

  6. @#3 Wuppertal
    War die FDP in letzter Zeit bundesweit je über 5%?

    Die Entscheidung des Gerichtes ist in Ordnung. Wer weiß, wofür wir das in einiger Zeit mal brauchen werden. Ich traue so einigen Gruppierungen mit Nahost-Flair nicht über den Weg. ;o)

  7. Naja, gegen Pro reichen zur Zeit ja noch die AntiFa-Truppen der LinksGrünen.
    Wie wird es aber aussehen, wenn es bei uns auch „Jugendkrawalle“ gibt?

  9. „Katastrophische Dimensionen“, so so.

    Und wer bestimmt, was eine Katastrophe ist ?

    Manche nennen es Salami-Taktik.

    Aber Michel schläft, tief und fest.

    1989 war ein einmaliger Glücksfall der Geschichte, es verlief unblutig.
    Wir Deutsche haben nicht 2mal hintereinander Glück.

  10. #9 Erwin Mustermann (19. Aug 2012 15:51)

    Die linksgrüne Weiterentwicklung der Handschar-Divisionen!

  11. Erst mit den 1968 erlassenen Notstandsgesetzen ergibt die Möglichkeit, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen, eine passende Sache. Für jede jede Regierung, Restregierung oder wer sich irgendwann mal als Allein-Regierung einsetzen lässt.

  12. Die Regierung bereitet sich quasi auf einen Bürgerkrieg gegen das eigene Volk vor und manche hier glauben immer noch man müße nur die Politiker über die Gefährlichkeit irgendeiner Sure xy aufklären. *kopfschüttel* Als wenn wir irgend etwas wüßten was die nicht schon längst wissen!
    Wer hat denn vergangenes Jahr fast 1 Mio. Kulturfremde ins Land gelassen? Das war nicht der „Islam“! Das waren die „Konservativen“ der „C“DU!

  13. #1 KDL (19. Aug 2012 15:40)

    Also ich denke, für den Einsatz im Kampf gegen Rechts(tm) wird sich schon eine Möglichkeit finden 😉

    Jupp, da rechte Demos politisch korrekt Aufmärsche sind.

  15. Es könnte sehr gut sein, dass zwischen unseren ungebetenen Gästen und uns ein Verteilungskampf ausbricht.
    Dann rücken sie an in ihren Kampfanzügen – gegen uns!

    Und wehe, jemand hat dann ein Taschenmesser bei sich!
    Dann wird vielleicht die Todesstrafe aus dem Lissabon vollstreckt.

    Nichts ist unmöglich!

  16. #1 KDL
    Es wird schon daran gearbeitet ❗

    Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeswehreinsatz im Innern fordert der stellvertretende Unionsfraktionschef Günter Krings eine Änderung des Grundgesetzes: Das Karlsruher Gerichtsurteil bedeutet, dass der Abschuss eines Flugzeugs zur Abwehr eines Terrorangriffs der Zustimmung der gesamten Bundesregierung bedarf.
    „Diese Regelung ist Unsinn“, sagte Krings dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Es ist nicht realistisch, in diesen Extremsituationen auf Kabinettsbeschlüsse zu warten. Wir müssen das Grundgesetz dahingehend ändern, dass in solchen Fällen nicht erst die gesamte Bundesregierung zustimmen muss.“

    Stattdessen sollte der Generalinspekteur der Bundeswehr oder der Verteidigungsminister allein den Befehl zum Abschuss erteilen können. In der Verfassung fehle dafür aber noch die Rechtsgrundlage, so Krings.

  17. Wer ist ein Terrorist und wer nicht?
    Wer hat dies zu entscheiden?
    Ach so, die da oben entscheiden dies?

    Dann wird demnächst die Budeswehr eingesetzt werden um eine Ruderin im olympischen Dorf zu stürmen? Weil ihr Freund mal für die NPD kandidierte?

    Oder Eurogegner, ESM-Gegner und Sparer, die nicht mehr an ihr Geld kommen und deshalb sauer sind können gefährlich sein. Der Staat entfernt sich immer mehr vom Deutschen Volke und sieht es als sein Feind an.

  18. Heute kam es im Kölner Dom zu einer mit dem Fall in Moskau vergleichbaren Straftat:

    Wie die Kölner Polizei auf Anfrage mitteilte, wurde gegen die drei Störer Strafanzeige wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, Hausfriedensbruch und wegen Störung der Religionsausübung (§ StGB 167 StGB) gestellt. Außerdem wurden drei Platzverweise erteilt.

  20. Man bereitet sich darauf vor, dass sich die deutsche Bevölkerung nicht endlos ausplündern lässt.

    Spätestens wenn der ESM durch ist und dessen fatale Folgen immer erkennbarer sind, kann es sehr ungemütlich werden für die Regierung. Für den Ernstfall, dass Millionen zum Kanzleramt ziehen, ist man nun gewappnet.

  22. Jedem sollte klar sein, dass es sich bei der Bundeswehr nicht um Streitkräfte handelt, die bspw. in Tradition der Preußischen Armee steht.
    Die Preußische Armee war unabhängig, sie war sogar fast mehr Preußen als die eigentliche Regierung.
    Sie ist keine Armee, wie es die türkische früher war und vielleicht noch ist.
    Die Bundeswehr ist nichts anderes als der Erfüllungsgehilfe der Politik.
    Wer von euch glaubt, dass sich die Bundeswehr im „Ernstfall“ gegen die Regierung wendet und sich auf die Seite des Volkes schlägt? Irgendjemand?
    Sollte es jemals soweit kommen, sind die neuen richterlichen Beschlüsse dazu da, damit die BW völlig legal GEGEN UNS eingesetzt werden kann und nicht gegen den marodierenden mosl. Mob.

  25. Das hat man sich mal gut überlegt, warum man Polizei und Militär trennt.

    Die einen schützen das Land vor Feinden und die anderen schützen und helfen der Bevölkerung des Landes. Wenn das Militär beides wird, besteht die Gefahr, dass die Bevölkerung zum Feind des Landes wird.

  26. @ #2 schmibrn (19. Aug 2012 15:41)

    Seit der Gründung der Bundesrepublik war das nie notwendig.

    ___________________

    „Da Helmut Schmidt zuvor als Abgeordneter des Bundestages mit Verteidigungsangelegenheiten befasst war … konnte er noch am Morgen des 17. Februar, obwohl verfassungsrechtlich nicht dazu befugt, NATO-Streitkräfte und hier insbesondere Pioniertruppen mit Sturmbooten sowie 100 Hubschrauber der Bundeswehr und der Royal Air Force anfordern …“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Sturmflut_1962
    –> „Krisenmanagement in Hamburg“

    ___________________

  27. In Frankreich, Spanien und Italien gibt es polizeilisch-militärische Hybride, die Gendarmerie, die Guardia Civil und die Carabinieri als Gegenstück zur konventionellen Polizei.

    So wird die Macht verteilt, damit ein Putsch schwerer wird.

    Die Niederlande haben da die Koninlijke Marechaussee, wir den Bundesgrenzschutz, der aber personell keine Rolle spielt.

    In Gysis Bauernparadies „DDR“ gab es als paramilitärische Einheit die „Kampfgruppen der ArbeiterInnenklase“ als Reaktion auf den letzten deutschen Volksaufstand vom 17. Juli 1953.

    „Es ist gefährlich, Recht zu haben, wenn der Staat Unrecht hat!“
    Voltaire

  28. Die Bundeswehr darf bei Einsätzen im Inland auch Waffengewalt anwenden.

    Das wird höchstwahrscheinlich noch eher notwendig werden, als wir uns das momentan vorstellen können.

  29. Sie wissen es, sprechen es aber nicht explizit aus. Bei bewaffneten Mohamedaner- und Osmanen-Aufständen größeren Ausmaßes wird die Bundeswehr eingesetzt.

    So wie oben im Bild stand ich auch einmal mit meinem Zug im Gelände nahe der Zonengrenze, ist aber lange her. Damals waren die „Russen“ (Sowjetarmee) die Bedrohung, jetzt sind es die genannten „Eroberer“, die sich schon im Lande befinden.

  30. Im Grunde genommen passt alles zusammen.

    Zuerst Umvolkung durch millionenfachen Zuzug von hauptsächlich Orientalen. Die sind die aggressivsten.
    Parallel dazu die Abschaffung fast aller Werte.
    Schleifen der Wirtschaft (andere produzieren ja billiger).
    Immer höhere Staatsverschuldung.
    Immer grössere Verelendung (Hartz 4).
    Tägliche Enteignung durch Preis-, Steuer- und Gebührenerhöhung.
    ESM -> Schuldenübernahme für fremde Staaten/Völker.
    Griff ans Privateigentum. —->
    Bundeswehr gegen das eigene Volk!
    Todesstrafe noch offen – oder nicht?

    Wenn wir uns nicht freiwillig abschaffen lassen, dann eben mit Gewalt.
    Und – Jeder Kritiker ist ein Nazi!

    Und es wird sich ein Mob finden, der mit den Rot-Front-Schlägern „Antifa“ ebenfalls gegen uns losstürmen wird.

    Schöne Aussichten…
    „Wir sind das Volk“ wird dann ein Grund sein, gegen uns zu marschieren.

  31. Die Bundeswehr darf bei Einsätzen im Inland in Ausnahmefällen auch militärische Mittel etwa zur Abwehr von Terrorangriffen einsetzen. Das hat das Bundesverfassungsgericht in einem am Freitag veröffentlichten Beschluss entschieden.

    Das klingt ja fast, als würde Deutschland 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriges wieder ein souveräner Staat werden. Bin beeindruckt.

  33. #31 Stoerenfried

    Das mit der Anti-Fa glaube ich nicht ganz.
    Es mag da den ein oder anderen geben, der wirklich so verblendet ist. Die meisten sind aber nur dümmliche Mitläufer, weil man halt gegen Nazis sein muss.
    Sobald es denen durch die Mohammedaner auch an den Kragen geht, werden sie laut eigener Aussage nie bei der Anti-Fa gewesen sein, wie auch in der letzten Phase des 2WK und danach die NSDAP plötzlich keine Mitglieder hatte.

  34. #31 Unzeitgemaesser
    „Das klingt ja fast, als würde Deutschland 70 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkriges wieder ein souveräner Staat werden.“

    Schön wärs ja.
    Leider sind unsere Regierungen Erfüllungsgehilfen einer Geheimgesellschaft – Genannt die Europäische Kommission in Form von Kommissaren
    (Lenin hatte 12)

  35. Es ist nie so einfach, wie es scheint: Hätte Schmidt sich 1962 an diese – übrigens auch damals geltende – Devise gehalten, wären in Hamburg 1000ende ersoffen. Eine Katastrophe schleppt sich nicht freundlicherweise über Tage, bis mal eine Entscheidung getroffen wurde.

    Heutzutage werden gebriefte Demokraten abwarten, bis die Katastrophe vollendet ist – und sich dann mit ihren Handlungsanweisungen rausreden. Oder eine Katastrophe verschlimmbessern, indem sie sich vornehm zurückhalten. Oder nicht.

    Wenn es allein darum geht, Tote und Verletzte zu retten, kann ich Rettungsketten und Abläufe trainieren. Wenn ich dynamisch nicht weiß, ob etwas in der Katastrophe oder „Glück gehabt“ mündet, kann ich zwar Abläufe trainieren (und die sind immer worst case und zwingend zu trainieren), aber nicht politisch korrekt was vorschreiben.

    Dieses Urteil soll Rechtssicherheit geben – aber im Zweifelsfall, bei der individuellen Gewissensentscheidung (und ich gehe hier immer von 1. einer Naturkatastrophe und 2. einem islamischen Angriff aus) hemmt das Entschlüsse, statt sie zu fördern.

    Soll heißen: Wenn ich darauf getrimmt bin, um jeden Preis maximale Opfer zu verhindern, kann ich nicht gleichzeitig in einer Ausnahmesituation auf politische Korrektheit um ebenfalls jeden Preis gebürstet sein.

    Entgegen dem Zeitgeist: In manchen Situationen gibt es nur ein Entweder oder, ein Schwarz oder weiß und ein richtig oder falsch.

    Um bei dem Ausgangspunkt der Diskussion (und der aktuellen Rechtsfortschreibung) zu bleiben: Er hieß: Darf man eine von Mohammedanern entführte Maschine abschießen, wenn sie von Mohammedanern erkennbar als Bombe benutzt wird?

    Und da sind die Antworten so vereiert wie bei der Gewissenfreiheit der Abgeordneten: „Im Prizip ja, aber… der Fraktionszwang, die Minderheitenrücksicht, der Ramadan, die Mohammedaner, der Vorbildcharakter des Abgeordneten, die Loyalität…“

  36. Vielleicht ist man doch zur ( geheimgehaltenen ) Erkenntnis gekommen, dass bei gewissen Kulturkreisen, wo die Kalashnikow ein Haushaltsgegenstand ist, bei Unruhen die Polizei ziemlich schlechte Karten hat.

  37. @ #36 Babieca (19. Aug 2012 16:53)

    Es ist nie so einfach, wie es scheint: Hätte Schmidt sich 1962 an diese – übrigens auch damals geltende – Devise gehalten, wären in Hamburg 1000ende ersoffen.

    Eben darauf wollte ich mit meinem Kommentar #27 hinweisen.

    In dem oben zitierten Artikel aus dem FOCUS heißt es :

    –> Voraussetzung sei ein Ereignis „von katastrophischen Dimensionen“.

    Dafür wird jetzt Klarheit und Rechtssicherheit geschaffen, die anno 1962 so noch nicht bestanden hat.

    Eine Demo, an der sich ein paar Leute beteiligen (oder meinetwegen auch ein paar mehr) ist sicher kein Ereignis „von katastrophischen Dimensionen“, das die Polizei nicht in den Griff bekommen könnte.

  38. #2 schmibrn
    Seit der Gründung der Bundesrepublik war das nie notwendig.

    Was hat denn dazu plötzlich den Ausschlag gegeben?

    Doch nicht etwa der stärker werdende Islam – diese Friedensregligion, die uns alle bereichert?

    ich dachte genau das gleiche.

    könnte es sein sie ahnen einen eventuellen bürgerkrieg voraus?

    vorzeichen gab es genüge, die wahnsinns krawallen in Paris, und drei jahre später London.

    ich stimme dir zu, der staat hantiert hier ‚ohne es offen zugeben zu wollen‘ eine art vorsichtsmassnahme.

    ich kann mir gut vorstellen das irgendwann eine ungeheurliche grosse anzahl barträger versuchen werden einen stadtteil (wie z.b marxloh) zu einer unabhängigen islamitischen enklave aus zu rufen und alle strassen dann abgesperrt werden…
    der linke staat, auch wenn er stehts auf seite der islamiten ist, weiss ganz genau das er in so einem falle die gesammte bevölkerung gegen sich bekäme wenn er den forderungen der eroberer zugibt.

    Auch Angriffe gegen Demonstranten sind untersagt.

    tja….ich erinnere mich noch an eine heftige ‚hin und her diskussion‘ die ich mit einem bekannten über e-mail führte bei den krawallen und plünderungen in London, die dann anschliessend auch in andere stádte überschlugen.

    ich nannte diese leute chaoten, krawallmacher, randalierer…er aber hingegen, (Linksmensch mit viel verständnis wegen der ungeheuerlichen sozialen ungerechtigkeit die es dort gibt) blieb dabei diese leute ‚demonstranten’zu nennen.

    genau hier ligt der hase im pfeffer.

    bei eventuellen demonstrationen die in bürgerkriegsähnliche zustände ausarten schliesse ich nicht aus das der staat dabei bleibt
    „das die randal(e)ierer immer noch etwas mit demonstrationen zutun hat, und aus diesem grunde die bundeswehr ausser schuss lässt….so lange wie es geht.

  39. Wenn uns die Euro-Verbrecher unsere Lebensersparnisse und die Zukunft unserer Kinder und Enkel raubt, dann braucht man eine starke Truppe, die die Verantwortlichen schützt und alle die dagegen aufbegehren gnadenlos zusammenschießt.

    Der Euro war ein Verbrechen an Deutschland und Europa.

  41. Es ist nie so einfach, wie es scheint: Hätte Schmidt sich 1962 an diese – übrigens auch damals geltende – Devise gehalten, wären in Hamburg 1000ende ersoffen.

    Das sehe ich ähnlich. Und wenn man ersäuft, dann ist es einem ziemlich gleich, ob man von einem Polizisten gerettet wird oder einem Soldaten.

  42. #9 AngstvorderZukunft (19. Aug 2012 15:49)
    “Katastrophische Dimensionen”, so so.

    Und wer bestimmt, was eine Katastrophe ist ?

    Manche nennen es Salami-Taktik.

    Aber Michel schläft, tief und fest.

    1989 war ein einmaliger Glücksfall der Geschichte, es verlief unblutig.
    Wir Deutsche haben nicht 2mal hintereinander Glück.

    Bei allem, was man gegen die SED-Verbrecher sagen kann, muß man doch zugestehen: die hatten soviel Anstand nicht auf das Volk schießen zu lassen. Die EUdSSR-Diktatoren werden nicht so anständig sein.

  44. Hallo #39 Gourmet!

    Das sehe ich auch so!
    …………
    #38 Eckhardt Kiwitt, Freising
    „Eine Demo, an der sich ein paar Leute beteiligen (oder meinetwegen auch ein paar mehr) ist sicher kein Ereignis „von katastrophischen Dimensionen“, das die Polizei nicht in den Griff bekommen könnte.“

    Wenn man es so sehen will – bitteschön.
    Es gab aber vor 59 und 23 Jahren Aufläufe, die gingen an die 100.000 und mehr!
    In der DDR. Das hätte keiner für möglich gehalten. Zumindest nicht ein 2. Mal.

    Nun kann es ja sein, dass die BRD-ler das nicht auf die Beine bringen.
    Aber wer weiss. Vielleicht ist ja nicht jede Widerstandskraft verlorengegangen.

  45. #38 Eckhardt Kiwitt, Freising (19. Aug 2012 17:20)

    Ja, gesehen, fix gepostet, aber nicht mehr darauf eingegangen.

  46. Daß es an allen Ecken und Enden brennt ist offensichtlich, doch die „liberale“ & „humanistische“ Knochenbrecher- Imam Freundin Leutheusser-Schnaxlsberger ist natürlich DAGEGEN. In „normalen Zeiten würde so was per Misstrauensantrag aus dm Parlament geworfen, und wegen Hochverrats angeklagt. Daß eine Justizministerin den Staat und seine Bürger nicht einmal im Falle terroristischer Bedrohung Schutz bieten will, lässt tief blicken in die Seele dieser HUMANIST_IN.

    http://www.welt.de/politik/deutschland/article108678055/Justizministerin-gegen-Bundeswehr-als-Hilfspolizei.html

  47. #16 Stoerenfried (19. Aug 2012 16:02)
    Es könnte sehr gut sein, dass zwischen unseren ungebetenen Gästen und uns ein Verteilungskampf ausbricht.
    Dann rücken sie an in ihren Kampfanzügen – gegen uns!

    Und wehe, jemand hat dann ein Taschenmesser bei sich!
    Dann wird vielleicht die Todesstrafe aus dem Lissabon vollstreckt.

    Nichts ist unmöglich!

    Wenn ein Staat, eine Gesellschaft sich der Dekadenz ergibt und „Fachkräfte“ ins Land holt, statt den eigenen Kindern eine Zukunft zu schaffen, dann kommt es über kurz oder lang zum Untergang.

    Germanische Söldner haben auch im römischen Heer gedient, haben Offiziere und Befehlshaber der Prätorianergarde gestellt und eines Tages haben – wie archäoligische Grabungen eindrucksvoll belegen – die Fachkräfte die Macht an sich gerissen, auch die verwöhnte dem Wohlleben ergebene Oberschicht massakriert, die Töchterchen zu Tode vergewaltigt u nd vor allem in den abgelegen villae rusticae bestialische Schlachtfeste an den einstigen Herren, gefeiert.

    Ich kann mir nicht vorstellen, daß Rechtgläubige auf Dauer damit zufrieden sind, einer links-grün-schwulen Schickeria zu dienen. Die werden möglicherweise doch darüber nachdenken, derart gotteslästerliche Zustände in ihrem Sinne zu bereinigen. Und die Rechnung der dekadenten Bonzen, daß Migranten sich korrumpieren und nach und nach in ihren Ansichten „aufweichen“ lassen geht auch nicht auf. Im Gegenteil, die nachfolgenden Generationen sind „konservativer“, konsequenter aufmüpfiger und radikalisierungsfähiger als die ersten Ankömmlinge.

    Wie lange wird es dauern, bis radikale Rechtgläubige offensiv gegen das was sie als Bedrohung für das seelische Wohl ihrer Kinder, ihre Sittlichkeit und ihren Glauben ansehen offensiv vorgehen? Schon heute erlebt doch manches Amateur-Nuttchen, das „aufreizende gekleidet“ in no-go-areas herumscharwenzeln will eine böse Überraschung, wird nicht angeschmachtet von willigen latin lovern, sondern angegiftet und eindeutig bedroht von strengen Sittenwächtern. Auch den warmen Brüdern geht in manchen Gegenden schon der Arsch auf Grundeis.

  48. @ Kahlenberg

    Sie wissen es, sprechen es aber nicht explizit aus. Bei bewaffneten Mohamedaner- und Osmanen-Aufständen größeren Ausmaßes wird die Bundeswehr eingesetzt.

    So sehe ich das auch. Obwohl ich den Parteien im Bundestag (ohne Ausnahme) nicht über den Weg traue, denke ich das der Hauptgrund für diese Geschichte nicht der Deutsche Michel ist – für den reicht auch die Polizei, wenn es ein muss.

    Man bereitet sich auf den Tag vor, an dem mohammedanische Aktivisten (Presseneusprech für Terrorist und Marodeur)ihre Autonomiegebiete für sich beanspruchen oder der Staat kein Hartz IV Schutzgeld mehr bezahlen kann.

    Alleine von den Miris soll es ja über 1000 geben und man kann getrost davon ausgehen, dass die Zugriff auf Kriegswaffen wie AK 47 oder RPG 7 haben.

    Auch wenn unser Verteidigungsminister sich lieber einen rostigen Stacheldraht durch die Kimme ziehen lassen würden als es zuzugeben: Es geht um genau die Szenarien, die von der Blödpresse in Libyen und Syrien beklatscht wurden.

  49. #43 Gourmet (19. Aug 2012 17:48)

    Bei allem, was man gegen die SED-Verbrecher sagen kann, muß man doch zugestehen: die hatten soviel Anstand nicht auf das Volk schießen zu lassen.

    Nö. Die schossen solange und ohne Skrupel – die, die Skrupel hatten, waren aussortiert und mußten nicht – auf ihre Mitbürger und die auch tot (siehe Ausbildungsrichtlinien der NVA und VOPO), solange sie persönlich dafür nicht belangt werden konnten, sondern sie im Namen der Partei (SED = DIE LINKE“) und zum Schutz des Antifaschistischen Staates antifaschistische Elemente liquidierten. Als die Gefahr bestand, daß sie das verantworten mußten („Wende“) – vor allem, weil die SU nicht eingriff – wendeten sie sich.

    SED-Linke haben sich, genau wie Mohammedaner, innerhalb ihrer eigenen Staaten nie mit Gedanken- und Religionsfreiheit von ideologischen Gegnern oder starken Minderheiten rumgequält. Diese waren und sind immer zügig ausgerottet. Nur in Minderheitenpositionen in Demokratien, in die es sie ja leider immer wieder dank der Milde von „Schwamm-Drüber-Idealisten spült, fressen diese Meister der Taktik regelmäßig Kreide und mutieren spontan zu Menschenrechtskönigen. Um dann bei erster Gelegenheit genauso flott zurückzumutieren. So wie Memory-Foam in einem Sitzsack.

  50. das ist ein Freibrief für das niederkartätschen aufmüpfender Eingeborener. Die werden einfach als Nazis diffamiert, als katastrophisch (was für ein Unwort) bewertet und schon klappt die Sache. Das ist eine konzertierte Aktion zwischen Gericht und Systemparteien. Denen brennt der Kittel, ahnen die doch daß ihnen der Euromüll bald um die Ohren fliegt.
    Es ist eine katastrophale Entwicklung sie macht klar, auch der ESM wird abgenickt.

  51. #49 Eugen von Savoyen (19. Aug 2012 18:03)
    @ Kahlenberg

    Ja. Auch ich gehe davon aus, daß diese Planungen mit Blick auf die Mohammedaner geführt werden. Hauptsache allerdings, das wird weiter mit dem betrieben, was man gemeinhin „Kriegsziele“ nennt: Was will ich, wie erreiche ich es, wie sichere ich es permanent?

    Und nicht so ein Puddingeinsatz, der nach 1/4 des erfolgreichen Weges im gemeinsamen Ponysreicheln endet. 👿

  52. #49 Eugen von Savoyen (19. Aug 2012 18:03)
    @ Kahlenberg

    Sie wissen es, sprechen es aber nicht explizit aus. Bei bewaffneten Mohamedaner- und Osmanen-Aufständen größeren Ausmaßes wird die Bundeswehr eingesetzt.

    So sehe ich das auch. Obwohl ich den Parteien im Bundestag (ohne Ausnahme) nicht über den Weg traue, denke ich das der Hauptgrund für diese Geschichte nicht der Deutsche Michel ist – für den reicht auch die Polizei, wenn es ein muss.

    Man bereitet sich auf den Tag vor, an dem mohammedanische Aktivisten (Presseneusprech für Terrorist und Marodeur)ihre Autonomiegebiete für sich beanspruchen oder der Staat kein Hartz IV Schutzgeld mehr bezahlen kann.

    Alleine von den Miris soll es ja über 1000 geben und man kann getrost davon ausgehen, dass die Zugriff auf Kriegswaffen wie AK 47 oder RPG 7 haben.

    Auch wenn unser Verteidigungsminister sich lieber einen rostigen Stacheldraht durch die Kimme ziehen lassen würden als es zuzugeben: Es geht um genau die Szenarien, die von der Blödpresse in Libyen und Syrien beklatscht wurden.

    Das Problem ist dann nur, daß Moslem-Truppen sich nicht gegen ihre Leute einsetzen lassen und stattdessen revoltieren werden.

    In Ex-Jugoslawien war die Armee doch auch als ein Faktor der Integration zwischen den Ethnien gedacht aber als es losging brachen die Gräben schnell wieder auf. Auf brd-Verhältnisse übertragen hieße das, wir hätten gut bewaffnete und gut ausgebildete und sicher auch zu allem entschlossene Truppenteile, die sich nach „Umlegen“ ihrer Offiziere sehr schnell in den Bürgerkrieg gegen ihre alte Truppe einmischen würden.

    Schon die germanischen Prätorianer haben ihre Kaiser oft genug umgebracht, statt sie zu schützen. Wenn unsere Bonzokratie jetzt bedingunglos auf eine Fachkräftegarde vertraut, dann könnte sich das auch als Irrglaube erweisen.

    http://www.kriegsreisende.de/antike/leibgarde.htm

  53. Die „da oben“ haben Angst.

    Das Problem daran ist, dass „die da oben“ nicht unbedingt vor einem „Frühling“ in Deutschland Angst haben, sondern vor denen, welche die Voraussetzungen für so einen „deutschen Frühling“ abschaffen wollen.

  54. @ Eugen von Savoyen
    @ Babieca (ich grüsse Dich 😉 )

    Ihr seid 2 Optimisten. Ich finde das sehr positiv.

    Ich bin da leider etwas pessimistisch und denke, dass das eher gegen das deutsche Volk gerichtet ist 🙁

    Denn nicht vergessen: am 12. September wird das BverfG über den ESM-Vertrag das Urteil abgeben. Und ich sehe für dieses Urteil schwarz, rabenschwarz…..

    Aber ich hoffe, dass das nur eine Einbildung ist von mir……

  55. Wenn man das gemeinsam mit der Neuaufstellung der Heimatschutzkompanien (die erste sinnigerweise in Bremen)

    http://www-origin.radiobremen.de/nordwestradio/sendungen/nordwestradio_journal/audio89728-popup.html

    betrachtet, glaube ich schon, dass hier von politischer Seite vorgebaut wird.
    Roosevelt hat glaube ich mal gesagt, dass es in der Politik keine Zufälle gibt. Schon gar nicht wenn es um tausende RESERVISTEN !!! mit automatischen Waffen geht.
    Irgendwo hier muss noch meine alte Guns N´Roses CD rumfliegen „Civil War“ ist immer wieder hörenswert

  56. Ja #55 Simbo, ich sehe das auch pessimistisch. Es ist nur gegen das deutsche Volk gerichtet.

    Warum den ausgerechnet jetzt?

    Da wird sehr wohl der 12. September 2012 eine Rolle spielen.
    Der Unmut ist im ganzen Volk vorhanden.
    Das wissen die da oben.

  57. Vor vielen Jahren gab es in D eine Gesinnungsprüfung, damit ja kein Staatsfeind in den Öffentlichen Dienst kam.

    Heute wird jeder Staatsfeind von unseren Gutmenschenpolitikern und Behörden mit offenen Armen empfangen und alles menschenmögliche getan, damit sich dieser Staatsfeind hier auch wohl fühlt. Das wird ins Auge gehen.

    Das stinkt alles zum Himmel. Die Gefahr durch Anarchisten/Islamisten ist womöglich schon größer als wir ahnen.

  58. @ #15 Eurabier (19. Aug 2012 16:02)

    Mohammedaner in deutscher Uniform damals

    http://images.fineartamerica.com/images-medium/handschar-soldier-tony-fermor.jpg

    und heute

    http://www.einsatz.bundeswehr.de/portal/a/einsatzbw/!ut/p/c4/TYvbCsIwEET_KFuz5oJvfoXWF0mapSy0SYmrFb_e5EGQA2cYhoEbNHJ48RyESw4LXGGc-BR3FfdEd-L8CPJp9a1WShwiLwku_ZVITSWTdAtl4ea5BilVbaXK0pdnrW1RnGDEAxr0mhBRN_eGLS1qHP6xHo1z1iI6747W6OEHbOt6_gKYOQO2/

    Hoffentlich rudert die Freundin nicht…

    Bravo, Sie bringen es präzise auf den Punkt.
    Mir graut vor Truppenteilen, in denen diese „Fachsoldaten“ mehrheitlich zusammen „dienen“.
    Wenn ein Notstand , gleich welcher Art auftreten sollte, genügt eine Fathwa von entsprechender Stelle und die Jungs werden sich genU wie Ihre Kollegen in den Armeen von Libyen, Syrien oder anderen frühlingsbeglückten Despotien gegen ihre Vorgesetzte wenden, und damit gegen eine militärische Kontrolle. Praktischerweise mit dem notwendigen Handwerkszeug. Oh Mann, was gäbe ich für mein gutes altes G3 im Keller mit 10.000 Schuß 7,62….

  59. #43 Gourmet (19. Aug 2012 17:48)

    Die SED-VerbrecherInnen der Partei von Gregor Gysi und Katja Kippling hätten sehr Wohl am 9. Oktober 1989 in Leipzig auf die DDR-Bürger geschossen, wurden aber durch den großen Bruder aus Moskau gerade noch rechtzeitig zurück gepfiffen!

    Die Linkspartei ist eine Partei von moralischer Dimension wie die NSDAP!

  60. #59 Westzipfler (19. Aug 2012 19:15)

    Österreich verkommt durch SPÖ-Sozialismus:

    http://blogtom.myblog.de/blogtom/art/319085624/Andreas-Unterberger-Im-osterreichischen-Bundesheer-putzen-5-Einheimische-das-Klo-fur-45-Turken-

    Andreas Unterberger: Im österreichischen Bundesheer putzen 5 Einheimische das Klo für 45 Türken!

    Lesen! Einfach mal wieder super! Die Österreicher, total in der Minderheit, kriegen ungefragt Halal-Food, die Türken sprechen türkisch, und das Klo dürfen die Österreicher in der Kaserne auch putzen!

    Multikulturell oder: Wer beim Heer die Klos zu putzen hat

    „Clash of Civilizations“ (auf deutsch: „Kampf der Kulturen“) nannte der große Politologe Samuel Huntington Ende der neunziger Jahre sein prophetisches Werk. Heute wissen wir: Dieser Kampf der Kulturen muss nicht immer Krieg bedeuten, aber er findet als Folge der Massenmigration in ständig wachsender Dimension auch hierzulande statt. An Tausenden unblutigen Schauplätzen des Alltags rings um uns, etwa auch in einer Bundesheerkaserne.

    Diese Kämpfe werden nur von Politik und Medien gerne ignoriert, deren Akteure selber großteils in isolierten Wohlstandsghettos leben, die uns noch immer eine idyllische Scheinwelt von der angeblichen Bereicherung durch die Zuwanderung vortäuschen, und die hartnäckig den eingeborenen Österreichern Rassismus vorwerfen. Neben den großen volkswirtschaftlichen und bildungspolitischen Veränderungen, die etwa ein Thilo Sarrazin mit Hunderten Daten und Statistiken in offensichtlich unwiderlegbarer Weise dargelegt hat, sind die kleinen Erschütterungen für die sich in Wahrheit abspielenden Prozesse oft viel mehr anschaulich und emotionalisierend.

    Eine solche schildert mir der freundliche Unternehmer aus dem Burgenland, dessen Sohn David M. vor wenigen Tagen seinen Präsenzdienst in Bruckneudorf beendet hat. David war durch die abgrundtiefe Weisheit unserer Militärstrategen in eine Einheit gekommen, die sich aus 45 türkischstämmigen und 5 anderen – fast hätte ich gesagt: österreichstämmigen – Wehrpflichtigen zusammengesetzt hat.

  61. Wenn bereits ganze Stadtviertel und zukünftig ganze Städte in orientalischer Hand sein werden, dann sind bürgerkriegsähnliche Zustände immer realistischer. Mittlerweile also ein durchaus vorstellbares Szenario. Es wurde ja seitens der Verantwortlichen auch alles dafür getan ein multikulturelles Chaos zu generieren.

    Wo der Islam (Unterwerfung) auftaucht zieht er in seinem Schlepptau immer den Krieg mit sich.
    Das belegt seine ganze Geschichte.

    Fragt sich nur, wer im Krisenfall die Truppen befehligt? Hoffentlich kein Deutschtürke.

    Hier ein Auszug aus einem Essay von dem Greifswalder Althistoriker Egon Flaig erschienen am 15.09.2006 in der FAZ. Titel: Der Islam will die Welteroberung

    Dann wollen wir, daß die Fahne des Islam wieder über diesen Landschaften weht, die das Glück hatten, eine Zeitlang unter der Herrschaft des Islam zu sein und den Ruf des Muezzins Gott preisen zu hören. Dann starb das Licht des Islam aus und sie kehrten zum Unglauben zurück. Andalusien, Sizilien, der Balkan, Süditalien und die griechischen Inseln sind alle islamische Kolonien, die in den Schoß des Islam zurückkehren müssen. Das Mittelmeer und das Rote Meer müssen wieder islamische Binnenmeere wie früher werden.“

    Diese Sätze stammen nicht von Al Qaida; sie finden sich im Programm, das der Gründer der Muslim-Brüderschaft Hassan Al Banna in einer Rede formulierte. Die Bruderschaft zählt heute Millionen und hat sich weit über Ägypten hinaus verbreitet. Ihre Intellektuellen agieren in Europa und in den Vereinigten Staaten; sie gelten als ,moderat“ und werden von den Medien entsprechend bedient. Planmäßige Rückgewinnung „verlorener“ Gebiete gehört in die Programme von Staaten, welche um territoriale Machtausübung kämpfen, also von politischen Gemeinschaften. Wie kann sie ins Programm einer Religion gehören? Ist der Islam eine Religion wie andere?

    http://www.faz.net/frankfurter-allgemeine-zeitung/essay-der-islam-will-die-welteroberung-1354009.html

  62. So bereitet man sich also darauf vor, sollte das Volk mal von seinem Recht auf Widerstand Gebrauch machen wollen.

  63. Das ist (k)alter Kaffee!
    Was hat denn das BVerfG so bahnbrechend Neues entschieden? GARNICHTS- siehe Art 87a(4)GG:

    (4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.

    Jetzt ganz aufmerksam lesen:

    Der Artikel wurde erstmals 1956 eingefügt und im Sommer 1968 neu gefasst.
    Damals gegen Rotland und den einheimischen Sympatisanten, heute hat man (wenn überhaupt) nochmal ein bisschen rumgefeilt.

  64. Laut Lissabonvertrag ist die standrechtliche Todesstrafe bei Unruhen in der EU erlaubt.
    Dann ist nur konsequent, die eigenen Söhne und Töchter in der Bundeswehr auf die Eltern, Grosseltern und Gechwister oder ehemalige Nachbarn und Klassenkameraden schiessen zu lassen. Wie bei Stalin, Pol-Pot oder Mao….

  65. @65 sunsamu
    Lies doch einfach den Art 87a GG durch, schau seit welchem Jahr es den gibt und dann überleg einfach, ob wir für sowas unfeines den Vertrag von Lissabon brauchen…
    Was war zuerst da – das Ei oder die Henne?

  67. @ #3 Wuppertal (19. Aug 2012 15:41)

    Unsere „Justizministerin“ hat zwar Probleme damit, wenn die Bundeswehr zur Bekämpfung von Terrorismus im Inland eingesetzt werden soll, gegen kriminelle und arbeitsscheue Salafisten hat sie offenbar kein Konzept!

    Ich wähle nur noch eine antiislamische Partei !

    Bei FDP ,Grünen, CDU, Linke , alle Blockparteien hat man die Wahl zwischen Pest und Cholera.

  68. Sind das die Vorboten, gegen das eigene Volk vorzugehen, wenn es Unruhen oder sogar Bürgerkrieg wegen ESM, Islamkritik und Euro
    gibt? Der Lissabonvertrag lässt grüßen.

    vorsicht-buergerkrieg.de/LVZ2906.pdf

  69. Das Urteil ist Wasser auf die Mühlen der Verschwörungsschwurbler.
    Der Einsatz der Bundis ist eine Selbstverständlichkeit, wenn die polzeilichen Mittel nicht mehr genügen, um eine Gefahr abzuwenden. Besonders gegen Bedrohungen aus der Luft fehlt der Polizei jede Art von Abwehrmöglichkeit. Auch wenn größere Objekte wie ein Flugplatz bedroht werden, kann dies die Polizei überfordern.
    Die Gerichtsentscheidung ist mehr als vernünftig.

  70. Ein gutes Urteil. Die Trennung von Militär und Polizei ist ohnehin absurd und wer hier gleich wieder die Nazikeule rausholt, der bewegt sich auf ziemlich linkslastigen Pfaden. Es ist nun wirklich nicht einzusehen, dass der Staat im Terrorfall nicht alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel einsetzt um wieder Herr der Lage zu werden und dem Terror Einhalt zu gebieten. Außerdem wird das Militär in anderen Katastrophenfällen doch schon längst eingesetzt, wie zB bei der Flut in Hamburg durch Helmut Schmidt, der Oderflut 2002 oder diversen Winterstürmen, sodass eine wirkliche strikte Trennung ohnehin nicht gegeben ist.

  73. @ #70 Wilhelmine (19. Aug 2012 22:20)

    Taten abgestritten, Polizisten ausgelacht

    Bei den Asylbewerbern handle es sich vorwiegend um alleinstehende Männer von 18 bis 30 Jahren. Da diese keine Chance hätten, aufgenommen zu werden, hielten sie sich an keine Regeln.

    Guéniat: «2012 haben alle im Jura präsenten Tunesier Straftaten begangen.» Der Nachweis der Taten sei oftmals schwierig, bei einer Festnahme stritten sie die Delikte ab und machten sich über die Polizei lustig.

    Zudem habe die Bewährungsstrafen, welche die neue Strafprozessordnung vorsehe, keinerlei abschreckende Wirkung.

  75. @ #48 Gourmet

    Ich kann mir nicht vorstellen, daß Rechtgläubige auf Dauer damit zufrieden sind, einer links-grün-schwulen Schickeria zu dienen. Die werden möglicherweise doch darüber nachdenken, derart gotteslästerliche Zustände in ihrem Sinne zu bereinigen.

    Richtig!

    Ich lache schon jetzt von Herzen über all diese potenziellen Nobelpreisträger für den Frieden, die sich wie Bismarck und Mutter Teresa gleichzeitig fühlen, wenn sie irgendwann mit dem völlig fremden Ding namens Wirklichkeit Bekanntschaft schließen werden. Auch wenn es mein letztes Lachen sein wird.

  77. ist halt schon suspekt, wer /warum ausgerechnet heute überhaupt erst auf die Idee kommt, ein solches Gesetz erlassen zu müssen. Das stinkt eben schon nach vorsorglicher Absicherung der eigenen Refugien..

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