„Hamburg legt den Nahverkehr trocken“, summt es durch den Blätterwald, der Städtetag möchte das im ganzen Land durchsetzen, und aus Stuttgart wird berichtet, das sei dort längst eingeführt. Wirklich? Gibt es nicht auch ein Rauchverbot im Nahverkehr? Und als ein Münchner Rentner es wagte, zwei Mihigrus in der S-Bahn darauf hinzuweisen, rauchten die weiter, er landete im Koma, und die ZEIT lachte ihn aus! Die alles entscheidende Frage ist nämlich nicht, wieviel neue Gesetze und Verordnungen wir noch kriegen, sondern ob die alten überhaupt durchgesetzt werden.

Und hier versagt die Presse total. Der Bürger wird täglich angelogen. Zwei Täter wurden geschnappt und festgenommen, steht in der Zeitung. Daß sie zwei Stunden später wieder auf freiem Fuß waren, erscheint nicht mehr im Polizeibericht. Die Jugendlichen wurden zu 20 Stunden gemeinnütziger Arbeit verurteilt. Echt hart, dieses Urteil. Ob sie jedoch überhaupt eine einzige Stunde im Altersheim oder bei den Maltesern abgeleistet haben, das untersucht keiner. Gemeinnützige Organisationen sind meist froh, wenn sie das störende, renitente Gesindel nicht beschäftigen müssen, und unterschreiben den Zettel blanko.

Das weinende 13-jährige Geldautomaten-Mädchen in BILD wird mit seinen Eltern bestimmt ausgewiesen. Daß sie nach zwei Wochen wieder auf neuen Raubzügen hier sind, diese Vermutung wird taktvoll übergangen.

Der Angeklagte trägt die Kosten des Verfahrens und muß dem Opfer eine Entschädigung von 500 Euro zahlen. Na klasse, bei uns herrscht Ordnung. Aber greifen Sie mal einem nackten Mann, der zusätzlich noch untergetaucht ist, in die Tasche. (Hunderttausende leben laut WISO in Berlin unter falscher Adresse!) Da beißt sich jeder Gerichtsvollzieher die Zähne aus. Auch dies steht nicht mehr im Kurier, der Morgen- oder Abendpost. So wird dem braven, steuerzahlenden Michel täglich eine heile Welt vorgegaukelt, die in der Realität gar nicht existiert.

Sollten Sie also im Hamburger Nahverkehr künftig trotz Verbot auf Alkohol stoßen, sagen Sie lieber nichts, berufen Sie sich nicht auf den Städtetag, sonst kriegen Sie die Flasche vielleicht ins Gesicht, ähnlich wie der Polizist auf diesem Weinfest, dem ein Intensivtäter einen Schädelbruch verpaßt hat. Was das Recht angeht, merke: Mehr Schein als Sein!

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61 KOMMENTARE

  1. es wird darauf ankommen wer mit Alkohol ertappt wird
    – für einen Deutscher mit Arbeit wird wohl schnell eine Strafe fällig werden, wenn er in der U-Bahn Alkohol trinkt, da er sich kaum der Strafe entziehen kann
    – Einem Hartz IV Empfänger ist es wahrscheinlich egal – weil er nicht mit Konsequenzen rechnen muss
    – und ein Bereicherer gibt wohl dem „Bullen“ noch eins auf die Nase und behauptet anschließend der hätte ihn mit rassistische Äußerungen beleidigt

  5. Irgendwie verändert PI den link permanent wenn ich ihn hier poste. Der andere funktioniert nun auch nicht.
    ich setz mal vorn und hinten ein paar Sterne. Dann kopiert man sich halt den link raus.
    Oder ein PI-Mitarbeiter wäre so nett meinen ersten Post zu editieren und den Rest zu löschen. 🙂

    Hier nochmal der link:

    ***http://www.islaminstitut.de/Nachrichtenanzeige.4.0.html?&no_cache=1&tx_ttnews[tt_news]=1642***

  6. Wieder mal ein Verbot, an das sich keiner hält und zurecht keiner hält. Strafen gibt es dafür keine, man wird höchstens nicht mitgenommen oder rausgeworfen. Sicher, Alkoholverbot ist zum Teil nicht neu, aber ich kenne keinen Verkehrsverbund, wo dies auch eingehalten wird (außer vereinzelt in Bussen, wo der Fahrer mehr Kontrolle hat, aber auch nur bei ungefährlichen gutmütigen Leuten). Es zeigt lediglich die Abgehobenheit der Regelersteller wie hier dem Städtetag, die v.a. eines können, Unsinn produzieren.

  10. Zu dem Nordafrikaner noch der ältere Artikel, in dem es heißt, der Nordafrikaner sei bereits wegen rund 50 Straftaten aktenkundig.

    http://www.badische-zeitung.de/polizei-meldungen/polizist-wird-auf-dem-weinfest-schwer-verletzt

    Als die Polizei in ihrem ersten Bericht schrieb, es sei ein Nordafrikaner, war ja schon zu vermuten, dass es sich um einen Asylant handelt. In dem Nachtrag schreibt die Polizei nun von einem geduldeten Asylbewerber aus Algerien. Was man sich darunter vorstellen soll, weiß ich nicht. Vielleicht jemand, bei dem die Exekutive, das Asylgesuch abgelehnt hat und der Asylbewerber das nun vor dem VG Freiburg anfechtet. Dort dürfte er auf verständnisvolle Richter treffen, für die es keine Rolle spielt, wie viele schwere Körperverletzungen so einer begeht, sondern nur, ob in seinem Heimatland Todesstrafe, Folter oder sonstwie unmenschliche Behandlung droht. Das ist in jedem mohammedanisch geprägten Land der Fall, so dass er munter weitere schwere Körperverletzungen begehen kann. In der Klapse wird er ja nicht lange sein. Da stellt ihm gleich ein Psychologe ein günstiges Gutachten aus, das von einem Richter dankbar aufgegriffen wird.

    http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b%2D2ee1%2D4630%2D8ac3%2D37b4deea650e&Id=8305

    Würde mich echt mal interessieren, worin die rund fünfzig Straftaten bestanden.

  11. Kölner Koma-Schläger kommt wieder einmal frei

    Intensivtäter Erdinc S. wurde vom Gericht nach Hause entlassen – trotz Schuldspruchs

    Mindestens 18 Mal wurde gegen Erdinc S. bereits wegen schwerer Körperverletzung und Raub ermittelt. Oft stand er vor Gericht und wurde schuldig gesprochen. Auch zur Bewährungsstrafe wurde er schon verurteilt, weil er einen 44-Jährigen vor den Augen seiner vier Kinder ins Koma geschlagen hatte.

    http://www.welt.de/wams_print/article3166939/Koelner-Koma-Schlaeger-kommt-wieder-einmal-frei.html

  13. Dem Bürger wird eine Sicherheit vorgegaukelt, die es so schon lange nicht mehr gibt, ein Pseudoaktivivmus von Hinterbänklern. Was nicht sein darf, wird verschleiert oder schöngerechnet.
    So wie heute die Aussage des BKA-Chefs Jörg Ziercke, SPD-Mitglied, in Berlin seien keine Extremisten unter den Brandstiftern.

  14. Ot
    Zur Erinnerung

    Interessante „Stunksitzung“ des TGD Kolat zur Feier des 60.ten Tag des GG

    Natürlich feierten die Türken 3 Monate VOR dem Gedenktag mit Wowereit und Schäuble , die ehrfurchtsvoll die Forderungen und das Gajammer eines H. Kolat zuhörten
    Hr Kolat erdreistet sich einige Artikel im DEUTSCHEN Grundgesetz zu Gunsten seiner Anatolier ändern zu wollen

    http://politik.forumieren.com/t329-multikulturelle-stunksitzung-turkisches-jammerturkentum-fordert-gg-anderungen

    Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Wieland kommentierte die ungewöhnliche Feierstunde für das Grundgesetz am Donnerstag mit der Beobachtung: „Das Jammern ist der Vereinszweck der Türkischen Gemeinde und des Türkischen Bunds“.

  15. Ein schönes Beispiel für nicht durchgesetzte Verboteritis ist die Stadt Karlsruhe.
    Verboten ist fast alles, aber die Stadt ist stellenweise ein einziger Müllhaufen.

  17. #12 TanjaK

    Zitat:

    „Vielleicht ist das Mädchen ja Christin, dann müsste es bleiben können. Ist es Muslima mit Muslimama, dann sollte es raus. Oder?“

    Tanja ! In jedem Staat gibt es immer einen Sockelsatz von Menschen, die….der Gemeinschaft schaden. Es ist eine Riesenaufgabe dort geeignete Methoden zu finden, diesen devianten Menschen zu helfen, dass sie sich und Andere nicht schaden.
    Bist Du dann der Meinung, das wir die Zahl der
    Delinquenten künstlich erhöhen sollten?
    Statistisch ist es eben so, dass bestimmte Personen hier und anderswo Ärger machen..und diese zu garnichts Positivem beitragen. Statistisch! ..Auch mal an die Milliarden gedacht, die uns das kostet? Auch Dich!

  19. Das ganze funktioniert auch in Österreich, nur das hier die Zeitung relativ „Kulturunsensibel“, die Herkunft benennt.

    Ein mutmaßlicher Sextäter sowie der Umgang der Justiz mit ihm sorgen in Niederösterreich derzeit für Fassungslosigkeit. Obwohl sich der 47-jährige Türke bei eindeutigen Posen mit seinem zehnjährigen Sohn fotografieren hatte lassen, bleibt der zweifache Vater frei. Die Begründung: Der Missbrauch sei quasi jahrelange Familientradition, und alle hätten freiwillig mitgemacht

    Den Stein ins Rollen brachte eine Supermarkt- Verkäuferin. Ihr waren die entwickelten Fotos vom Heimaturlaub der Familie aus dem Bezirk Bruck an der Leitha beim Einschlichten zufällig aus dem Kuvert gefallen. Auf mehreren Bildern war dort der Vater in eindeutigen Posen mit dem jüngeren der beiden Söhne zu sehen.
    Festnahme war bereits angeordnet

    Die Angestellte alarmierte daraufhin sofort die Polizei. Nach einer mündlichen Anordnung zur Festnahme machte der Staatsanwalt nach der Einvernahme aber einen Rückzieher und zeigte den 47- Jährigen nur auf freiem Fuß an.
    „Falsch verstandene Vaterliebe“

    Als Begründung wurde angegeben, dass die an sich kinderpornografischen Posen nicht aus sexuellen Motiven, sondern aus falsch verstandener Vaterliebe entstanden seien. Dem Kind sei zwar alles unangenehm gewesen, es habe aber die Gefühle seines Vaters nicht verletzen wollen. 😕

    http://www.krone.at/Oesterreich/Sex-Fotos_mit_Sohn_aus_Tradition_-_Vater_nur_angezeigt-Keine_Festnahme-Story-294392

  20. Es ist auch verboten zu Stehlen und zu Rauben. Da hat der deutsche Staat theoretisch ganz strenge Vorschriften. Und was macht der moslemische Türke wenn er von der Polizei erwischt wird?

    Ganz klar: Der türkische Moslem zeigt die Polizisten wegen Ausländerfeindlichkeit und Rassismus gegen moslemische Herrenmenschen an!

    So gesehen in der Moslemstadt Pforzheim:

    http://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Nicht-auslaenderfeindlich-Polizei-wehrt-sich-gegen-Vorwurf-_arid,219284.html

    (Unbedingt auch die Kommentare der einheimischen Bevölkerung lesen. Die Zensoren der Pforzheimer Zeitung haben wenigsten noch ein paar stehen lassen und nicht gelöscht.)

  23. „Die alles entscheidende Frage ist nämlich nicht, wieviel neue Gesetze und Verordnungen wir noch kriegen, sondern ob die alten überhaupt durchgesetzt werden. “

    Wir Altdeutsche dürfen und müssen uns nach den Gesetzen richten, aber die Neudeutschen, die Zugewanderten und die Asylanten müssen das nicht. Sie entstammen anderen Kulturkreisen und beten zu anderen Göttern. Ihnen unsere Gesetze aufzwingen zu wollen, wäre ein eklatanter Verstoß gegen die Menschenrechte.

  24. Zu fünf Jahren und drei Monaten Haft hat das Frankfurter Landgericht am Donnerstag einen 21-Jährigen wegen mehrerer Gewalttaten verurteilt. Er soll auch am Angriff auf einen U-Bahn-Fahrer vor drei Jahren beteiligt gewesen sein.

    Versuchter Totschlag, gefährliche Körperverletzung, Raub, Bedrohung – die Liste der Vorverurteilungen gegen den Angeklagten war lang. Die schwerste Tat hatte er nach Ansicht des Gerichts im Juli 2008 begangen. Bei einem Streit hatten er und ein Komplize einen Kontrahenten mit einem Messer lebensgefährlich verletzt.

    U-Bahn-Fahrer zu siebt verprügelt

    Erst ein halbes Jahr zuvor waren mehrere Jugendliche zu trauriger Berühmtheit gelangt. Ihr Angriff auf einen Frankfurter U-Bahn-Fahrer hatte der Gang in den Medien den Namen „U-Bahn-Schläger von Heddernheim“ eingebracht. Zu siebt hatten die Jugendlichen das 43-jährige Opfer krankenhausreif geprügelt. Auch der Angeklagte soll daran beteiligt gewesen sein, wurde wegen dieser Tat jedoch nie verurteilt.

    Anders im Fall der Messerstecherei: Wegen ihr erhielt er bereits in den Jahren 2009 und 2010 mehrjährige Haftstrafen. Sie wurden aber in der Revision vom Bundesgerichtshof aufgehoben und zur Neuverhandlung zurückverwiesen. Das Landgericht fasste in seinem jetzigen Urteil gleich mehrere Strafen zusammen.

    In Untersuchungshaft „gereift“

    Von der Gesamtstrafe hat der Verurteilte bereits mehr als die Hälfte in Untersuchungshaft abgesessen. Während dieser Zeit habe er eine „außerordentliche Reifung“ durchgemacht, bescheinigte ihm eine Jugendgerichtshelferin. Ein Anti-Gewalt-Training habe er erfolgreich absolviert.

    Außerdem habe er an seinen sozialen Kompetenzen gearbeitet. Es sei daher vertretbar, dass er in „absehbarer Zeit“ wieder in Freiheit komme, hieß es in der Urteilsbegründung.

    http://www.hr-online.de/website/rubriken/nachrichten/indexhessen34938.jsp?rubrik=36082&key=standard_document_42500760&tl=rs

  26. Eben! wer nicht ‚mal Grundgesetz und Bürgerrechte ernst nimmt und durchsetzt, sollte es einfach sein lassen, neue Gesetze zu erlassen.

    Je mehr Tafeln und Gesetze prangen, um so mehr Diebe und Mörder gibt es im Land.

    Deutschland macht auch da keine Ausnahme!

  28. #24 DerTempler (02. Sep 2011 09:11)

    Es sei daher vertretbar, dass er in “absehbarer Zeit” wieder in Freiheit komme, hieß es in der Urteilsbegründung.

    Aus einer reisenden Bestie wird niemals ein Lämmlein
    JUSTICIA .. Raus aus dem Rollstuhl !!

    Abschiebunge einleiten , und wenn Pferde-Schwein Pferd aberkennen

  29. #25 17.09.2011 Stuttgart (02. Sep 2011 09:17)

    OT. Euro-Pa – Offenbach

    Menschen mit Migrationshintergrund machen 53 Prozent der Offenbacher Bevölkerung aus.

    😯

    http://www.fr-online.de/rhein-main/offenbach/von-heimat-und-migration/-/1472856/9939532/-/

    Das kann die Stadt Pforzheim noch „übertrumpfen“. 😕

    Pforzheims Zukunft gehört den Migranten

    PFORZHEIM. Ausländer, Migrationshintergrund – ist doch alles dasselbe? Weit gefehlt! Während sich die Frage Ausländer oder Inländer nach der Staatsbürgerschaft richtet, geht es beim Migrationshintergrund um die Herkunft. Diese zu ermitteln macht Sinn, weil viele Einwanderer mittlerweile die deutsche Staatsangehörigkeit haben. Pforzheim weist hierbei erstaunliche Zahlen auf: Bei den unter Dreijährigen haben 71,1 Prozent einen Migrationshintergrund.

    http://www.pz-news.de/pforzheim_artikel,-Pforzheims-Zukunft-gehoert-den-Migranten-_arid,172201.html

  30. #29 lorbas (02. Sep 2011 09:27)

    Bei den unter Dreijährigen haben 71,1 Prozent einen Migrationshintergrund.

    Die Zahlen sind schon drei oder vier Jahre alt! Die realen Zahlen dürften jetzt um einiges höher sein. Zudem hat sich Pforzheim freiwillig bereit erklärt ca. fünftausend Asylanten aus dem Irak und viele viele afrikanische und moslemische Scheinasylanten aufzunehmen, die mit dem Boot über Italien einreisen! Und das obwohl die Moslemstadt Pforzheim weit über eine Milliarde Schulden hat und theoretisch und auch real bankrott ist.

  31. @ cosanostra100

    Ist das eine fiktive Geschichte oder Realität? Mal ehrlich, spätestens zu diesem denkwürdigen Projekttag sehen doch die Schweizer Eltern, was dort los ist, ein Ausländeranteil von 70 (!) %, all diese Stände mit „kulturellen“ Darbietungen fremder Nationen etc. Spätestens beim Sprachzwang und der Aussage dieses devoten Lehrers hätte ich mein Kind dort abgezogen. Es gibt sicher viel, was man sich gefallen lassen muss, aber die hilflose Resignation der Eltern entzieht sich langsam meinem Begreifen.

  33. Wieder einmal eine aktionistische Nebelkerze, die suggerieren soll, dass die Gewalt in den Zügen größtenteils von besoffenen Fußballfans und Wochenendtouristen ausgehe.
    Gestern habe ich in den NDR-Abendnachrichten einen Bericht gehört, wonach ca. 1/3 aller Gewaltdelikte im Hamburger ÖPV auf erheblich alkoholisierte Täter zurückzuführen seien. Was ist mit den anderen 2/3 der Täter, die vorwiegend aus einem „Kulturkreis“ stammen, der Alkoholgenuss „glaubensbedingt“ strikt untersagt…
    Außerdem würden sich durch ein Alk-Verbot auch die Zugbegleiter „sicherer fühlen“. Na dann…

    http://www.pi-news.net/2011/04/sudlandische-gewalt-gegen-zugbegleiter/

    #10 talkingkraut

    Zu dem Nordafrikaner…

    …der wahrscheinlich ein Fürsprecher des „Arabischen Frühlings“ und ein finanzieller Unterstützer der „oppositionellen Demonstranten“ in seiner Heimat ist.
    Unsere neuen Verbündeten gegen die (gestürzten) Machthaber in Nordafrika verstehen es zweifellos, die Kriegskasse mit „erwirtschafteten“ Geldern aus dem Ausland aufzufüllen:

    Großeinsatz am Asylbewerberheim – Durchsuchung wegen Drogen und Waffen

    Wegen Drogen- und Bandenkriminalität sowie illegalem Waffenbesitz durchsuchte am Donnerstagmorgen ein Großaufgebot von Polizeibeamten und Mitarbeitern der Marburger Staatsanwaltschaft Räume von Asylbewerbern
    Die mutmaßlichen Täter sollen vornehmlich aus dem nordafrikanischen Raum stammen.
    Bei intensiven polizeilichen Ermittlungen wurde festgestellt, dass Cannabisprodukte, Heroin, Kokain und Amphetamine sowie Hehlerware von den Diebstählen aus dem Asylbewerberheim heraus verkauft worden seien.
    Zudem habe es Hinweise auf Schusswaffenbesitz gegeben.

    http://www.hna.de/nachrichten/schwalm-eder-kreis/schwalmstadt/grosseinsatz-asylbewerberheim-durchsuchungsbeschluesse-1386547.html

  34. Und wo wir gerade dabei sind, es gibt neues aus der Türkenhochburg Dormagen zu berichten:
    Ein Dormagener wurde in der Nacht zu Donnerstag an der Bundesstraße 9 überfallen. Die Täter, zwei junge Männer, schlugen den 54-Jährigen nieder, raubten ihm seine Brieftasche und entkamen nach dem Straßenraub unerkannt.
    Täterbeschreibung, wie soll es auch anders sein:Südländer!!

    http://www.ngz-online.de/dormagen/nachrichten/ueberfall-an-der-b9-54-jaehriger-ausgeraubt-1.1720625

    Dazu noch „die Frage des Tages“, ob man sich Nachts in Dormagen sicher fühle:

    http://www.ngz-online.de/dormagen/
    65 % antworten bis jetzt mit nein.
    Bringen wird das auch nichts aus oben genannten Gründen.

  35. Aus dem Bericht zur Jugendkriminalität des statistischen Landesamtes Baden Württemberg :

    „Von den insgesamt 21 300 vor Gericht schuldig gesprochenen Jugendlichen und Heranwachsenden waren im Jahr 2009 fast 10 000 oder 47 % bereits vorbestraft.
    Über 4 000 und damit die meisten von ihnen hatten lediglich eine Vorstrafe, es gab aber auch fast 2 000 mit vier und mehr Vorstrafen. Nach Angaben des Landeskriminalamtes
    wurden Gewaltdelikte von Jugendlichen
    und Heranwachsenden zu über 80 % von Wiederholungstätern begangen.“

    Im Bericht heisst es weiter :

    „Zahlreiche landesweite und örtliche
    Maßnahmen der Kriminalprävention, die von Polizei und Justiz in Zusammenarbeit mit den in der Jugendarbeit tätigen Einrichtungen, Behörden, Schulen und Kommunen
    durchgeführt werden, sind speziell auf die Zielgruppe junger Menschen ausgerichtet. Die wichtigsten Themen dieser Initiativen sind Gewalt- und Drogenprävention,
    soziale Kompetenz und Integration.“

    Da 80 Prozent der Gewaltdelikte von Wiederholungstätern begangen werden frage ich mich, was machen die im zweiten Absatz erwähnten Jugendarbeiter, Kommunen, Schulen,
    „Gewaltpräventierer“, „Sozialkompetenzler“ usw. eigentlich ?

    Doch wohl Wattebällchen werfen, kuscheln und Geld kosten.

  36. Dieser Staat existiert nur noch mit Verboten und Strafen.
    Egal, wohin man sieht.
    (Davon abgesehen, dass ich ausgerechnet dieses Saufverbot in öff. Verkehrsmittel gut finde. Wer saufen will, soll in eine Kneipe gehen oder zu Hause saufen.)

    Umweltzone, Glühbirnen, E10-Strafgeld, Blitzer an Stellen ohne Gefährdung usw. usf.

    Reiner Zufall
    ist es nicht, dass diese Politik schon Diktaturen übertrifft?

    Grundübel ist, dass den Menschen die Einstellungen aberzogen wurden, sich überhaupt anständig zu benehmen. Dann würden sie sich auch aufführen wie Wilde. Aber sie würden auch merken, dass sie jeden Tag mehr kujoniert werden.

  37. Was nutzt das Verbot von Alkohol in Bus und Bahn, wenn die da schon besoffen ankommen ?

    Wenn schon, dann bitte `ne Promille-Grenze samt Kontrollen und Strafen wie im Straßenverkehr inkl. Punkte und Entziehung der (Mit-)Fahrerlaubnis.

    Und auch das würde nichts nutzen, wirkt sich doch eine Tat unter Alkohol-Einfluss oder auch nur die Behauptung dessen sogar strafmildernd aus; da läuft doch jeder Verteidiger zur Höchstform auf:

    http://www.bz-berlin.de/tatorte/gericht/torben-p-weiche-sohlen-retteten-opfer-article1261494.html

    Befragt werden soll auch die Gastgeberin einer Party, auf der der Angeklagte vor der Attacke gefeiert hatte. Eigenen Angaben zufolge hatte der Schüler auf der Party so viel Alkohol getrunken wie noch nie zuvor. Die junge Frau lebt inzwischen in den USA. Die Anwälte schlugen eine Videokonferenz vor.

    Alle sind schuld: die Medien, die Gesellschaft, die Schulen, nur Torben P. nicht !

    http://www.bz-berlin.de/tatorte/gericht/alle-sind-schuld-nur-nicht-torben-p-article1262005.html

  38. #10 talkingkraut
    (02. Sep 2011 07:48)

    In dem Nachtrag schreibt die Polizei nun von einem geduldeten Asylbewerber aus Algerien. Was man sich darunter vorstellen soll, weiß ich nicht.

    Ein abgelehnter Asylberwerber müßte/sollte natürlich ausreisen und in sein Herkunftsland zurückkehren.

    Allerdings bieten unsere Gesetze umfangreiche Möglichkeiten, die Rückkehr auf unbestimmte Zeit zu verzögern, indem er – unterstützt von gutmenschlichen Hilfsorganisationen und ebensolchen Anwälten (die dann vom Staat bezahlt werden) – weitergehenden Beistand erwarten und sich durch weitere Instanzen klagen kann.

    Wenn dann (oftmals nach Jahren) garnichts mehr gehen sollte, dann braucht er nur noch seinen Pass zu verlieren, um einer Abschiebung zu entgehen.
    Ohne Pass ist nun mal eine Ausreise aus Deutschland bzw. eine Einreise ins Herkunftsland nicht möglich.

    Wahrscheinlich findet sich auch in dieser Zeit eine gutmenschliche Seele, die diesen Menschen heiratet oder sich zumindest von ihm schwängern läßt.

    In Erwartung eines deutschen Kindes ist eine Rückkehr ins Herkunftsland natürlich völlig ausgeschlossen und der Hartz4-Bezug auf Jahre hinaus gesichert.

    Welch eine Bereicherung.

  40. In Berlin soll es auch bald ein ALKOHOLVERBOT in öffentlichen Nahverkehr geben.
    Auf die Frage wie das denn durchgesetzt werden wird, wo schon das Rauchverbot nur plakativ ist kam die Antwort:
    Die Polizei benötige das Alkoholverbot um Straftaten unter Alkoholeinfluss im Nachhinein besser ahnden zu können. Es ginge nicht darum, dem Handwerker mit seinem Feierabendbier zu kriminalisieren. Aha!??

  41. Also ich denke, es kommt immer auf die Situation an. Wer in den Feierabend fährt und in ruhe ein Bier trinken will auf der Heimfahrt, OK. Jugendliche oder Leute mittleren Alters auf dem Weg zu einer Veranstaltung, Kirmes, etc. auch OK wenn sie sich benehmen. Nicht jeder mit einer Flasche Bier pöbelt automatisch. Wo es kritisch wird muß dann die Polizei oder das Personal des Unternehmens ran.
    Irgendwie kommt mir das wie ein Zugeständniss an die werten islamischen Bereicherer vor.

  42. #38 Eduard

    So läuft es und auch die Justiz leistet ihren Beitrag dazu, dass ein mohammedanischer Gewqalttäter uns erhalten bleibt. Dass ein Asylant bei schweren Körperverletzungen das Gastrecht verwirkt, kommt den ideologischen Richtern nicht in den Sinn.

    In dem Zusammenhang muss man immer wieder auf die Dissertation des Freiburger Verwaltungsrichters hinweisen mit dem Titel Asylrelevanz von Folter, Todesstrafe und sonstiger unmenschlicher Behandlung. Auch wenn ich die natürlich nicht gelesen habe, kann ich mir denken, was da drin steht, nämlich dass das Vorhandensein von Todesstrafe, Folter und sonstiger unmenschlicher Behandlung von solcher Relevanz ist, dass ein Asylgesuch positiv beschieden werden muss oder zumindest Abschiebungsschutz gewährt werden muss. Todesstrafe, Folter und sonstige unmenschliche Behandlung findet sich ja in jedem muslimisch geprägtem Land. Die Erfolgsquote am VG Freiburg bei angefochtenen Asylbescheiden ist dementsprechend hoch, dreimal höher als bei anderen Sachen. Während das VG Freiburg für einen normalen Bürger als Akklamationsinstrument der Exekutive agiert und nicht einmal jede zehnte Klage Erfolg hat, ist bei Asylsachen die Erfolgsquote bei 28%. Da wird vom VG Freiburg dann tatsächlich die Rechtsmäßigkeit Asylbescheides geprüft. In anderen Sachen wird das Verfahren verschleppt, indem zum Schein ein Vergleich angeboten wird, der aber gar kein Vergleich ist, sondern den Bescheid der Behörde zu 100% bestätigt. Da wird nur nachgeplappert, was die Exekutive schon kundgetan hat, und wenn doch ein Blick in die Akte geworfen wird, dann nur um eine Tatsache zu entstellen, wodurch ein zusätzliches Belastungsmoment fingiert wird. Nachdem das Gericht so einen Schummelvergleich angeboten hat, folgt Untätigkeit. Man muss also sich darauf einstellen, dass die einzige Verfahrenshandlung, zu der sich die Richter an diesem VG anfangs bereitfinden, in einer Verschleppung des Verfahrens um ein Jahr besteht. Dazu kommt das Vorverfahren beim RP. Das bedeutet dann, nach zwei Jahren kann man als Bürger hoffen, dass sich ein Gericht inhaltlich mit einer Anfechtungsklage befasst. Bei einem Verwaltungsakt, bei dem der Widerspruch und die Anfechtungsklage keine aufschiebende Wirkung haben, der Verwaltungsakt also während Verfahrens besteht, ist es faktisch nicht möglich sich diesem zu entziehen, weil durch die Verschleppung des Verfahrens ja keine Justivgewährung vorhanden ist. Man macht sich keine Vorstellung, wie unverhohlen rechtsstaatsfeindlich das VG Freiburg agiert in Sachen, die keine Asylsachen sind.

    http://openlibrary.org/books/OL1638337M/Die_Asylrelevanz_von_Folter_Todesstrafe_und_sonstiger_unmenschlicher_Behandlung

    Bei Asylsachen ist es gerade umgekehrt, da kann ein Algerier 50 Straftaten begehen, ohne aufenthaltsrechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen und ein negativer Asylbescheid tritt nicht in Kraft, weil Widerspruch und Anfechtungsklage natürlich aufschiebende Wirkung haben.

    http://presse.polizei-bwl.de/_layouts/Pressemitteilungen/DisplayPressRelease.aspx?List=7fba1b0b%2D2ee1%2D4630%2D8ac3%2D37b4deea650e&Id=8305

  43. Am besten wir verbieten Alkohol generell. Und MP3 Player und Lebensmittel. Pech für alle, die sich benehmen können…

  44. ausser der Reihe:

    Heute morgen ein Artikel in der BZ mit der Überschrift:

    BERLIN:
    Jugendstrafverfahren: Kirsten Heisigs Erbe wird zerschlagen
    Mit dem Inhalt, daß aus Geldmangel die entsprechende „Abteilung“ aufgelöst werden soll und somit das „Neuköllner Modell“ ebenfalls.

    Jetzt ist der Artikel verschwunden !!!!

    http://www.bz-berlin.de/bezirk/neukoelln/kirsten-heisigs-erbe-wird-zerschlagen-article1261847.html
    Fehler-Hinweis: Seite nicht verfügbar

    Weiss jemand genaueres ?

    Es schien ja schon länger nicht mehr so zu laufen, wie geplant:

    Ein halbes Jahr nach Einführung des Neuköllner Modells für alle Bezirke Berlins recherchierten die Zeit-Redakteure Christian Denso und Heinrich Wefing vor Ort und kamen zu dem Schluss: „Langsam, so scheint es, fällt das System zurück in den alten Trott. Die Antreiberin ist tot.“
    Sie zitieren den Neuköllner SPD-Bürgermeister Heinz Buschkowsky: „Mein Eindruck ist: „Business as usual“ hat wieder das Zepter übernommen.“
    In Bayern setzt man indes Heisigs Ideen tatkräftig um. Nach einer Probephase in Bamberg wurde ab 1. April 2011 das beschleunigte Jugendstrafverfahren „auf die Staatsanwaltschaften Ansbach, Ingolstadt, München II und Würzburg ausgeweitet.“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Kirsten_Heisig

  45. @#44 me (02. Sep 2011 11:25)
    Hier hast den Inhalt nochmal explizit:

    Jugendverfahren
    Kirsten Heisigs Erbe wird zerschlagen
    01. September 2011 21.09 Uhr, Ole Krüger
    Die Jugendgerichtshilfe soll ihre Eigenständigkeit und damit ihre Unabhängigkeit verlieren.

    Es ist das erfolgreichste Modell im Kampf gegen Jugendkriminalität: das von Kirsten Heisig († 48) eingeführte Neuköllner Verfahren zur schnellen Verurteilung der Straftäter. Nun ist es in Gefahr, weil die Jugendgerichtshilfe Neukölln zerschlagen werden soll.

    Die neun Beamten, die dem Gericht bei allen Jugendstrafverfahren beratend zur Seite stehen und sich intensiv mit den jugendlichen Tätern befassen, sollen auf verschiedene Bereiche im Amt verteilt werden. Neuköllns zuständige Jugendstadträtin Gabriele Vonnekold (Grüne) bestätigt: „Es stimmt. Die Jugendgerichtshilfe wird wegen Umstrukturierungen im Jugendamt ihre Eigenständigkeit verlieren.“ Das sei aber allen Beteiligten bekannt und deshalb müsse man jetzt „kein großes Rad schlagen“, so Stadträtin Vonnekold.

    Mitarbeiter des Amtes sehen das anders. „Wenn die Jugendgerichtshilfe ihren eigenständigen Status verliert, ist sie nicht mehr unabhängig und somit nicht mehr so einsatzfähig wie vorher. Aber genau das hat sie ausgezeichnet“, so ein Bezirksamtsmitarbeiter gegenüber der B.Z. Jugendgerichtshilfe-Chef Thomas Weyland selbst äußerte sich nicht. Als Beamter und Mitarbeiter des Bezirksamtes Neukölln sei er dazu nicht autorisiert.

    Der innenpolitische Sprecher der CDU, Robin Juhnke, vermutet massive Finanzprobleme des Bezirkes hinter der Neuaufteilung der Jugendgerichtshilfe. Juhnke: „Der haushaltspolitische Blindflug einer Stadträtin ohne Sachverstand hat dazu geführt, dass nun an falscher Stelle gespart werden muss. Es wäre fatal, wenn einer der Partner des Heisig-Modells jetzt die Grätsche macht.“

  48. Es ist unnötig, schlechtem und störendem Benehmen dauernd mit Verboten begegnen zu wollen. Im öffentlichen Nahverkehr (Bus, Strassenbahn, Stadtbahn) trinkt und isst (raucht) man nicht. Auf Fernreisen kommt der Reisende manchmal nicht umhin, etwas zu trinken und zu essen. Ebenso bettelt man nicht, macht/spielt keine Musik, legt die Schuhe nicht auf die Sitze …
    Früh krümmt sich, was ein Häkchen werden will, also gilt es, die Kinder beizeiten zu erziehen. Da liegt der Hase im Pfeffer: Vielfach liegt es damit bereits bei einheimischen Eltern und Erziehern (Lehrern usw.) im Argen, bei Ausländern sowieso. Der stete Tropfen höhlt den Stein: Es sollte wieder selbstverständlich sein, schlechtem Benehmen durch unseren Hinweis zu begegnen. Anstatt Verbote zu erlassen, sollte der Nahverkehr öfters durch Personal begleitet und kontrolliert werden. Das erhöht gleichzeitig auch die Sicherheit. Die Erziehung zu Anstand und Rücksichtnahme muss allgemein wieder ‚modern‘ werden, da hat die Schule eine wichtige Aufgabe. Dort liegt allerdings auch das Problem, durch eine verweichlichte Erziehungsarbeit und verirrte Weltanschauungen. Nichtsdestotrotz, in der Schule hat der Staat geeignete Einflussmöglichkeiten, um uns vor sinnlosen Verboten zu bewahren: Denn was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmermehr. Verbote nützen nur soviel, wie sie auch durchgesetzt werden (können).

  49. OT:
    Aktuell krieg ich ne E-Mail von einem Bekannten mit Verweis auf avaaz.org:

    In Australien geht der Kampf ums Klima in die entscheidende Phase — in Kürze will die Regierung ein Gesetz verabschieden, das CO2-Emissionen reduzieren und Umweltsünder zur Kasse bitten könnte. Aber Großunternehmen versuchen mit Unterstützung von Rupert Murdoch das Gesetz zu verhindern.

    Man soll eine Petition unterschreiben, damit das „mutige Gesetz“ durchgeht.

  50. Wer besäuft sich denn bitte in der Bahn? Entweder man fährt zu einer Feier und trinkt ein Bier vor (bei den heutigen Bierpreisen in Clubs und Jahrmärkten ja zu verstehen) oder man kommt besoffen von Feiern und will nach Hause.

    Klar gibt es immer alte Leute oder gar multinationale Mitfahrer ähm.., die sich wegen einem Bier aufregen aber wegen solchen einem das Feierabendbierchen verbieten?

    Wie wäre es hne Verbot einfach mal mehr Sicherheitspräsenz zeigen? Ich fahr seit 15 Jahren fast täglich mit dem HVV und wurde nicht mal 5mal kontrolliert! Wenn man mal die Abokosten den Schwarzfahrstrafen gegenüberstellt hätte ich jetzt ein paar tausend € zum verprassen..

    Bis zum 1.10 bleibt Alkohol straffrei und bis dahin trink ich da aus Protest offen mein Bier.

  51. Wir sollten, wie in den USA, das öffentliche Trinken von Alkohol ganz verbieten. Nicht in Kneipen oder in Stadtzentren, sondern die „Flasche Bier in der Hand“. Ebenso Zusammenrottungen in den Stadtzentren. Keine Toleranz hinsichtlich Trinkerzonen. Ebenso muss das Betteln verbannt werden.

  52. Na schön, auf diesen Artikel hier habe ich gewartet, denn endlich kann ich meinen Kommentar zum lächelichen Alkoholverbot in Hamburgs Nahverkehr loswerden:

    Die Gewalt in den U-und S-Bahnen entsteht in der großen Mehrheit nicht durch alkoholisierte Personen, sondern – wie viele Hamburger wissen – durch Türken, Araber und Kosovaren und andere „Kulturbereicher“.

    Die Menschen, die bisher in der U-Bahn nach Feierabend friedlich und ruhig ihr Bierchen getrunken haben, haben dies getan, um die Angst, die Anspannung, die Beklommenheit die tagtäglich in Hamburgs Nahverkehr herrscht für sich etwas zu mildern. Das Bierchen in der Bahn war quasi ihr rezeptfreies Medikament. Jetzt, da das Bierchen von den Holzköpfen im Senat verboten wurde, werden diese Menschen wohl zum Psychotherpeuten rennen müssen, um sich von diesen Anti-Angst-Medikamente verabreichen zu lassen, damit sie besser von A nach B kommen. In einer Stadt, in der es sowieso schon kaum noch freie Therapieplätze mehr gibt.

    Weil alles so schön und friedlich in Hamburg und Deutschland ist!

    Unsere Politiker mit solchen Erlässen strotzen nur so vor Unfähigkeit!

    Danke Ihr Damen und Herren Politiker, dass Ihr euer eigenes Volk so leiden lasst…

  55. Hier in Hamburg bekommt man nicht mal das Rauchverbot auf den Bahnhöfen in den Griff.Man schaut lieber weg,wenn Migranten trotz des Rauchverbotes auf den Bahnsteigen rauchen. Oft genug erlebt und gesehen. gerade Freitags und Samstags wenn sie vom Kiez kommen. Vielleicht sieht es bei dem Alkoholverbot ja anders aus. Da Moslems ja keinen Alkohol trinken. Somit da die mehrzahl dann ja Deutsche sind,man anders durchgreifen wird. Bei den Russen sieht es schon anders aus. Da fängt der Spass ja erst bei 1,5 promille an. Und ich warte auf den tag,wo der erste Bahn-Sheriff abgestochen wird oder eine Faust im Gesicht hat.

  56. Ich weiß im Grunde auch garnicht was das ganze nun eigentlich soll mit dem Rauch und Alkoholverbot. Wenn man die Hausordnung der Bahn sich einmal durch liest,ist es doch schon seit Jahrzehnten verboten zumindest in der Bahn zu Rauchen und zu trinken.

  57. So viel kann man in der U-Bahn bei einer normalen Strecke gar nicht saufen, daß einem die Sicherung rausfliegt.

    Hauptproblem sind die sowieso nicht alkoholtrinkenden arbeitslosen hereingeholten Facharbeiter oder die vorher schon dauerbesoffenen orientierungslosen Antifanten.

    Empfehlung an die Entscheidungsträger:
    Hamburg S3 von Neugraben bis Hauptbahnhof 20:00 bis 24:00 immer hin und her. Und nehmt euch ein Bier mit.

    Deutschland schafft sich über die Politiker ab, die jede Bodenhaftung verloren haben.

  58. Mit dem Alkoholverbot geht es los. Als nächstes darf man in 5-10 Jahren im Bus oder der Bahn kein Schweinefleisch mehr essen – meine Prognose. Und ich befürchte, ich werde leider Recht behalten.

  59. Die Idee an sich ist ja nicht schlecht. Alk und Zigaretten haben im ÖPNV nichts zu suchen. Aber ebensowenig dreckige Schuhe auf Sitzen, Edding an Fenstern und Sitzen, Kratzer in Bus- und Bahnscheiben etc.
    Die Sache ist aber die: es interessiert doch keine Sau. Wer hält sich denn daran? Keiner! Was passiert, wenn jemand die Asis darauf aufmerksam macht? Er bekommt „auf’s Maul“.
    Es ist vollkommen überflüssig, Dinge zu untersagen, an die sich keiner hält, weil es eh nicht geahndet wird. Nur mit Bußgeldbescheiden über 1.000€ (Eltern haften für ihre verzogenen Bälger) wird sich der Eine oder Andere das dann evtl. 2 mal überlegen. Zu zahlen auch bei H4-Bezug. Nicht, dass da welche meinen, Armut sei ein Recht auf Fehlverhalten.

  60. Die alles entscheidende Frage ist nämlich nicht, wieviel neue Gesetze und Verordnungen wir noch kriegen, sondern ob die alten überhaupt durchgesetzt werden.

    Hier versagt nicht nur die Presse, sondern der ganze Staat.
    Die Polizei kommt wegen Ordnungswidrigkeiten meistens gar nicht.
    Wenn sie mal ausnahmsweise kommt, bringt es nichts – am nächsten Tag sind die Täter wieder da und machen weiter, von der Polizei haben sie kein Respekt mehr.
    Wenn die Polizei ausnahmsweise jemanden festnimmt, dann sorgt die Kuscheljustiz dafür, dass die Täter nicht ernsthaft bestraft werden.

    Der Staat kann (und will) in diesem Land nicht mehr für Ruhe und Ordnung sorgen.

    Manche Gegenden sind noch sicher, weil sich der Großteil der Bevölkerung dort vernünftig verhält. Das wird aber nicht so bleiben. Mit fortschreitender Armut (Niedriglöhne, Arbeitslosigkeit usw.) und Zuwanderung bekommen wir britische Verhältnisse. Ich will gar nicht daran denken, was passiert, wenn die Massenunruhen ausbrechen – dann sind wir uns selbst überlassen (die Polizei ist schon brennenden Autos völlig überfordert).

    Es bleibt dem Bürger nichts anderes übrig, als selbst für seine Sicherheit zu sorgen (Bürgerwehr).

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