Als einziges Europäisches Land hat Dänemark eine Regierung, die ernsthaft Lösungen in der Integrationspolitik sucht. So hat das Parlament gestern mit überwältigender Mehrheit beschlossen, dass eine Haftstrafe für Ausländer automatisch deren Ausweisung nach sich ziehen soll.
Selbst die Sozialdemokraten stimmten unter dem Druck der Straße und der unhaltbaren Zustände im Lande zu. Leider erschrak das Parlament dann doch vor dem eigenen Mut und erlaubt Kriminellen weiterhin gegen ihre Ausweisung zu klagen, was lange Prozesse durch die Instanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof nach sich ziehen wird. Dieser fühlt sich bekanntlich besonders dem Schutz krimineller Migranten verpflichtet, wie zahlreiche, nicht nachvollziehbare Urteile zeigen, und wird es kaum gutheißen, dass man einem Migranten wegen folkloristischer Einlagen wie Dealen, Stehlen, tätlichem Angriff oder einer Vergewaltigung seine verdiente Zukunft im Goldenen Dänemark verbaut. Auch ist zu befürchten, dass verständnisvolle Richter nun weniger Haftstrafen gegen Migranten verhängen.
Auch wen in der Heimat Folter oder Kopfab erwartet, darf weiterhin unbegrenzt kriminell tätig werden im wunderschönen Dänemark. Nachvollziehbar ist das nicht, hat ihn doch keiner gezwungen in seinem Gastland, wo ihm die gebratenen Hühner vom Steuerzahler in den Mund gesteckt werden, kriminell zu werden. So werden wohl gerade die schlimmsten Fälle auch in Dänemark weiterhin nicht abgeschoben.
Auch gibt es in Dänemark – wie in Deutschland – das Problem angeblich staatenloser krimineller Familienclans aus dem Nahen Osten, ein Problem, das man auch im nördlichen Nachbarland nicht geregelt hat.
Wie gesagt: Dänemark ist auf dem Weg, bei genauerem Hinsehen allerdings nur im Kriechtempo. Aber im Gegensatz zu anderen Ländern ist es immerhin gestartet.
(Text: Kooler)
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es tut sich was in Europa, hoffen wir mal das es kein Strohfeuer ist.
Liese Bunte
gelöscht
Die Worte hör‘ ich wohl, allein mir fehlt der Glaube!
Wieder ein Stein mehr in der Mauer gegen die Frechheit der muslimischen Zuwanderer. Der Kampf der Kulturen steht eigentlich unmittelbar bevor, eigentlich weil er vielerorts schon begonnen hat…
Ich fürchte, es tut sich gar nichts. Das ist alles nur Wortgeklingel. Erst wenn’s richtig weh tut, wird man zur Tat schreiten. Aber dann werden die nicht gewählten EU-Kommissare in Brüssel auf die Barrikaden steigen, wegen Menschen- EU- und sonstigen Rechten. Ein Land, das in dieser Beziehung wirklich ernst macht, würde gnadenlos gemobbt und mit Klagen überzogen werden, sodass als einziger Ausweg nur der Austritt aus dem Bündnis bliebe. Das aber hätte speziell für Dänemark schwerwiegende wirtschaftliche Folgen. Erst wenn diese Folgen nachweislich geringer sind als die Schäden durch kriminelle Zuwanderer, wird man sich zu Taten durchringen.
So viel Leid und so viele Probleme könnten gelößt werden, wenn es einfach heisst:
“Wer sein Gastrecht missbraucht, wird ausgewiesen!“.
Dann hätten wir hier überhaupt keine Probleme mehr.
Aber mittlerweile gelten ja viele Muslimische Vertreter als “Deutsche“, weil ihnen der Deutsche Pass förmlich nachgeschmissen wurde.
Ich würde auch sagen, dass man den Deutschen Pass wieder einziehen darf, wenn einer schwer Straffällig wird.
Ein kleiner, weiterer Schritt von Vielen, die noch folgen werden.
Ich gratuliere den vernünftigen Dänen mit den Worten von Montgomery C. Burns: Ausgezeichnet! 😉
Nein es geht um etwas anderes. Wir warten auf ein Pearl Harbour. Das ist alles was noch fehlt.
Auch nach deutschem Recht ist es jetzt schon möglich, Ausländer bei Begehung schwerer Straftaten oder Verurteilung zu einer Mindestfreiheitsstrafe von drei Jahren in ihr Herkunftsland abzuschieben.
Das Problem ist vielmehr, dass die geltenden Bestimmungen nicht angewandt werden.
Wenn sich hier in der Einstellung von Richtern und Verwaltungsbeamten nichts ändert, werden auch Gesetzesverschärfungen wirkungslos bleiben. In diesem Fall dienen sie nur dem Einlullen und der Beruhigung der authochtonen Bevölkerung.
Wer hier in Deutschland auch nur an die Abschiebung krimineller Ausländer denkt, gilt doch schon als Rechtsextremist. Den (etablierten) Politiker möchte ich sehen, der versucht, hier ein entsprechendes Gesetz ins Gespräch zu bringen. In hohem Bogen würde man ihn aus der Partei schmeißen, kübelweise Jauche und Mist würde man medial über ihn ergießen, alle Personen des öffentlichen Lebens würden in der Folgezeit keine Gelegenheit auslassen, sich von diesem Politiker, öffetlichkeitswirksam zu distanzieren. Das ist der Status Quo in unserem Lande, und die Hoffnung, dass sich das nochmal ändert, schwindet jeden Tag ein bisschen mehr.
#5 Hagenbuch hat recht
„Ich fürchte, es tut sich gar nichts. Das ist alles nur Wortgeklingel.
Ein Land, das in dieser Beziehung wirklich ernst macht, würde gnadenlos gemobbt und mit Klagen überzogen werden, sodass als einziger Ausweg nur der Austritt aus dem Bündnis bliebe“
Man erinnere sich an die ÖVP-FPÖ-Regierung in Österreich, die 1999 gewählt wurde. Bis Februar 2000 hat die Regierungsbildung gedauert. Die Regierung musste in einem Tunnel zur „Angelobung“ gehen, um dem Mop auf der Strasse zu entkommen.
Massenaufläufe. Der jetzige ARD-Chef Volker Herres rief auf, keinen Urlaub in Österreich mehr zu machen. Israel holte den Botschafter zurück. Österr. Schüler wurden in Frankreich körperlich schwer angegriffen, mussten nach Hause. Der franz. Schauspieler M. Piccoli kreischte in Wien auf einer Massendemo: Freiheit für alles!
Es war als ob die Furien los sind.
Das war kein
Reiner Zufall, dass solche Hetze gegen eine freie wahl betrieben wurde.
Die Ex-Kanzler Vranitzky (SPÖ)und Klima (SPÖ) sowie BP Klestil (ÖVP) haben für Sanktionen ihre internationalen Kontakte spielen lassen.
Nur weil die FPÖ in die Regierung kam, die sogar stärkste Partei war, aber auf den Kanzler Haider verzichtete.
In Mörbisch lief der „Zigeunerbaron“ (2011 auch), da sang man:
„….und wenn´s und dann immer noch isolier´n,
werd´n wir, meiner Seel´, die EU boykottier´n.
Wir streiken, das gibt allen 14 den Rest,
beim Eurovisionssongs-Contest.
Wir singen keine ??????????
Das habt´s ihr jetzt davon
mit eurer Sanktion!
Wir soll´n bitten, da habt´s euch g´schnitten,
ihr von der EU-Kommission!
Wir soll´n bitten, bitten, da habt´s euch g´schnitten, g´schnitten,
ihr von der EU-Sittenkommission!
Da ist ein Telegramm vom Bibl (gesprochen),
das ist gar nicht übel,
das möcht´ ich ihnen nicht vorenthalten.
Drei Könige zogen ins heilige Land,
mit Weihrauch und Myrrhe und Gold in der Hand.
Jetzt sieht man drei Weisen nach Österreich marschier´n.
In Händen haben´s nix, woll´n uns nur studier´n.
Sie kennen noch nicht unsere Diplomatie,
von Fiedel (?) und Kreisky gehört haben s´ noch nie.
Wir holen sie nach Mörbisch auf ein gut´s Glaserl Wein.
Der Serafin ** persönlich schenkt ein.
Nach zwei Dreivierteln haben´s wir s´
weich wie Butter dann schon.
Vergessen die Sanktion.
Mit der Susi und dem Wolfi in der Mitten, Mitten
tanzt die Sittenkommission.
Mit der Susi und dem Wolfi in der Mitten, Mitten
tanzt die Sitten-, Sittenkommission“
Ich hatte das nachgeschrieben, aber ein Wort *** nicht verstanden. Egal, gut wars doch.
Wolfi war Kanzler Schüssel, Susi = Riess-Passer.
Zitat Daddy O
„Wieder ein Stein mehr in der Mauer gegen die Frechheit der muslimischen Zuwanderer.“
Jeder der Scheiße baut in einem fremden Land,
sollte da rausfliegen dürfen müssen. Auch die miesen Schweizer, sprechen zur Tarnung 3 Sprachen, haben ständig ein Klappmesser dabei, was sie glauben erfunden zu haben.. hantieren zudem mit Schusswaffen (Armbrust)
und gefährden das Leben ihrer Kinder damit. Was ist denn schon dabei, nen Hut auf der Stange zu grüssen?
Schade, dass man nicht editieren kann, ich habe zuviel dick gemacht.
Bei uns sucht das BKA neue Abhörkräfte, weil sie nicht mehr mit der kriminalität fertig werden .Woher kommt die steigende Kriminalität?
Wer zahlt die Leute im BKA(=öffentlicher Dienst)?
Dänemark arbeitet durchaus kostensparend, wenn sie die Kriminellen einfach rauswirft.
Ich hätte auf Anhieb mindestesn 50 Kriminelle die in Deutschland nur rumlungern, ohne zu arbeiten.
http://www.donaufalter-zeitung.de/friends/parser.php?artikel=1224
„SCHOCK – VIDEO aus Holland!
In Amersfoort (bei Utrecht) gehört es für muslimische Jugendliche zur Freizeitbeschäftigung christliche Beerdigungen zu stören!“
http://sosheimat.wordpress.com/2011/06/24/wieder-ein-hund-weniger/
Was die BRD-Systempresse verschweigt
http://michael-mannheimer.info/2011/06/24/menetekel-fur-europa-massive-christenverfolgungen-im-mittleren-osten/
damit würde wohl der bock zum gärtner gemacht:
http://www.faz.net/artikel/C30923/das-letztes-tabu-trittin-sieht-gruene-reif-fuer-innenministerposten-30448074.html
nett gesagt.
#9
Solange Schädelzertrümmerer nur wegen Körperverletzung und nicht wegen versuchtem Mord verurteilt werden, solange wird auch keiner abgeschoben.
Linksgrüne ErzieherInnen werden in Kreuzberg von MohammedanerInnen verprügelt, die Einschläge kommen näher! Hallo Dietmar!
In der Schweiz müssen linksgrüne „AntirassistInnen“ ihre Wohnung für mohammedanische AsylantInnen räumen, die Einschläge kommen näher! Hallo Dietmar!
In Köln wurde der linksgrüne VollpfostIn Andreas Hup ke von einem MohammedanerIn angegriffen und als „Nazi“ beschimpft, die Einschläge kommen näher! Hallo Dietmar!
In Berlin, Köln und Hamburg sind linksgrüne SchwulInnen und Lesb_innen Opfer mohammedanischer Attacken, die Einschläge kommen näher! Hallo Dietmar!
Ich könnte jetzt bis morgen früh weitere Beispiele bringen, aber wenn bei uns die Stimmung kippt, dann werden die Linksgrün_Innen die härtesten Einwanderungsregeln fordern, weil ihre Söhne verprügelt, ihre Ehemänner ausgeruabut und ihre TöchterInnen vergewaltigt werden, wie heute schon in Norwegen, in Frankreich, in Belgien, den Niederlanden oder Schweden!
Multikulturalismus ist Völkermord wie der Holocaust, nur subtiler und (zumindest am Anfang) langsamer!
2050 – Kölner Dom wird Claudia-Fatima-Roth-Moschee
Bitte nehmt zur Krnntniss was deerzeit in Düsseldorf stattfindet
http://www.rumiforum.de/
Danke4
Ich hätte für Staatenlose eine prima Lösung! Es müsste ein Abkommen mit Bangladesh oder einem anderen armen Land getroffen werden. Diese erhalten einen Geldbetrag und nehmen dafür die Staatenlosen auf. Damit wäre das Problem erledigt. Menschen die hier kriminell werden und nicht abgeschoben werden können weil in der Heimat der Tod droht, würde ich trotzdem abschieben. Wenn ich mein neues Leben in einem freien Land durch Kriminalität aufs Spiel setze, dann kann es in meinem Heimatland ja nicht soooo schlimm sein. Wenn ich eine Party feiere und ein Gast benimmt sich nicht, dann schmeiße ich ihn aus der Wohnung und hole ihm nicht noch ein Stück Kuchen.
ot, Vogels Galgenvögel wurden Gewalttätig…….
http://www.einzelfaelle.net/navigation/news.php?seite=1&rubrik=2
#14 Reiner-Zufall (25. Jun 2011 14:10)
Schade, dass man nicht editieren kann, ich habe zuviel dick gemacht.
Das kostet jede Menge Alimente:-)
„Dänemark, Schweden oder Belgien, die wenig Einwohner haben, aber von einer massiven Einwanderung durch Muslime betroffen sind, sollen die ersten islamischen Länder in Westeuropa werden.“
… unterstellt ein deutsch-türkischer Muslim und Ex-Mitglied der Linkspartei dem Erdogan:
Hüseyin Kocak:Dänemark, Schweden oder Belgien, die wenig Einwohner haben, aber von einer massiven Einwanderung durch Muslime betroffen sind, sollen die ersten islamischen Länder in Westeuropa werden. Wenn die nicht-muslimische Bevölkerung die Minderheit im eigenen Lande ist, dann soll es ihnen genauso ergehen wie heute den Kopten in Ägypten, den Chaldäern im Irak oder den Armeniern in der Türkei.
„Die Politik links von der Mitte ist nicht mehr zu retten.“
Hüseyin Kocak: Die Politik ist links von der Mitte nicht mehr zu retten. Die Linken gewähren uns Muslimen sogar wenn es um Antisemitismus oder Faschismus geht einen regelrechten Kulturrabatt. Dass genauso wie Linke auch Neo-Nazis mit den Islamisten kooperieren ist wohl jedem bekannt.
Frage: Glauben Sie, dass es einen positiven Effekt hätte, wenn man in Deutschland wieder mehr Patriotismus einfordern und vorleben würde?
Hüseyin Kocak: Natürlich! Ich persönlich bin glücklich darüber, in einem Land der Dichter und Denker geboren zu sein, von dessen Wissenschaft die ganze Menschheit profitiert. Ich liebe dieses Land – trage aber auch eine Verantwortung für die sonnige und schattige Vergangenheit. Diese Verantwortung ist auch der Grund für meine Mitgliedschaft in der Deutsch-Israelischen Gesellschaft.
(…)
Komplett unter:
http://www.citizen-times.eu/wir-muslime-geniesen-hier-ein-maximum-an-religionsfreiheit/
Gut gekontert, #24 muschelschubser, du kleiner Witzbold!
Das kostet jede Menge Alimente:-)
Das Problem mit den Staatenlosen lässt sich lösen:
In der Regel kommen sie mit dem Flugzeug und reisen über Flughäfen ein, oder sie kommen mit dem Auto und reisen über Grenzübergänge ein.
Es gibt keine Verpflichtug, Staatenlose überhaupt erst einreisen zu lassen. Dazu müssten natürlich die Grenzübergänge wieder bewacht werden (Schengen hin, Schengen her). Wer keinen Pass hat, wird gar nicht erst reingelassen. Bei den anderen wird der Pass kopiert und es werden bspw. Fingerabdrücke und andere biometrische Daten des Passinhabers genommen und zentral gespeichert. In diesem Fall würde es niemand mehr nutzen, wenn er seinen Pass nach der Einreise einfach wegwirft.
Man könnte auch daran denken, von Einreisenden die Stellung hoher Kautionen als Sicherheit zu verlangen, oder einreisende Asylbewerber in gechlossenen Einrichtungen an der Grenze unterzubringen, bis über ihren Antrag abschlieend entschieden worden ist (etwa so ähnlich wie früher Ellis Island in New York).
Wohin aber mit den Ausgewiesenen? Na klar, nach Deutschland. Denn die nehmen alle.
Guter Text! Sauber verfasst!
Danmark Jeg elsker dig.
Also ich kann mich den Dänen nur anschließen. Im Idealfall sollte es gar nicht so lange dauern, bis es zu einer Haftstrafe kommt. Es sollten meiner Meinung nach auch schon zwei oder maximal drei kleinere Delikte ausreichen.
Allerdings verstehe ich das „Leider erschrak das Parlament dann doch vor dem eigenen Mut und erlaubt Kriminellen weiterhin gegen ihre Ausweisung zu klagen, was lange Prozesse durch die Instanzen bis hin zum Europäischen Gerichtshof nach sich ziehen wird.“ nicht so ganz. Menschenrechte sind universell gültig. Das gilt auch für Muslime und auch für Kriminelle. Ein faires Verfahren darf niemandem verwehrt werden.
Ich wähle und unterstütze nur noch Parteien, die für ein Zuwanderungsgestz nach kanadischem Vorbild sind und sich für die Abschiebung von kriminellen und H4-Migranten einsetzen.
Also keine CDU/CSU/FDP/SPD/GRÜNE/SED!
Asylanten gemäß GG dürfen natürlich bleiben!
Da ist man doch in der Schweiz schon einen Schritt weiter. Was macht eigentlich die Umsetzung des dortigen Volksentscheides zur automatischen Ausweisung krimineller Ausländer?
Es müsste ein Abkommen mit Bangladesh oder einem anderen armen Land getroffen werden. Diese erhalten einen Geldbetrag und nehmen dafür die Staatenlosen auf.
Kein Land der Erde, außer Deutschland natürlich, wird so dämlich sein, sich dieses Gesindel ins Land zu holen – für kein Geld der Welt. Im Gegenteil, jedes arme Land ist froh, wenn es seine arbeits- und damit volkswirtschaftlich nutzlosen Testosteronbündel auf günstige Weise irgendwo – vorzugsweise in Europa mit Schwerpunkt Deutschland – entsorgen kann.
#35 Hagenbuch (25. Jun 2011 15:35)
Die anderen „armen“ Länder können auch keine islamische Ziegenhirten gebrauchen!
#28 Rationalist64 (25. Jun 2011 14:53)
„Bei den anderen wird der Pass kopiert und gespeichert.“
Alles schon mal dagewesen.
Das haben die österreicher gemacht, aber nicht gegen die Flut von orientalischen und nordafrikanischen Parasiten, sondern gegen ihre deutschen „Mitvölklinge“ aus der DDR.
Nachdem die Ungarn im August 89 die Grenzen geöffnet hatten, fuhren viele von ihnen durch Österreich, um in die BRD zu kommen. Jeder DDR-ler musste seinen Paß/Ausweis kopieren lassen und bekam ein kostenloses ! Visum. Mit der Aufforderung, das Land binnen drei Tagen verlassen zu haben.
Reiner Zufall,
dass andererseits derartige Maßnahmen noch nie gegen fremdländische eingesetzt wurden?
@35 Hagenbuch
Das sehe ich anders. Rechne mal hoch wie teuer uns so eine staatenlose Familie kommt. Sozialleistungen, Wohnung, Schulgeld für Kinder, Grippenplatz für Kinder, Essen, Strom, das geht in die tausende pro Monat. Wenn man jetzt noch Schäden durch Kriminalität dazurechnet, dann wird einem schlecht. Es ist auch nie abzusehen, wie lange man diese Leistungen bezahlt, wahrscheinlich mehrere Jahrzehnte. Da kommen locker ein paar hunderttausend Euro pro Familie zusammen. Wenn Deutschland nun einem armen Land anbieten würde diese Familien für einen hohen Geldbetrag aufzunehmen, dann würden sie das machen. Warum sollte Bangladesh sich danach noch für diese Familien interessieren, die kümmern sich ja nicht mal um Ihre eigenen Leute.
#38 adalbert78 (25. Jun 2011 15:48)
Stimmt!
Deshalb raus mit denen, so schnell es geht!
Eine gleichlaufende Alternative wäre, wenn man denen nur einfachste Unterkünfte und vor allem kein Bargeld gibt.
Dann kommen die erst gar nicht zu uns!
Ja genau wie in Kanada!Wer nicht eine nötige Punktzahl aufweisen kann,braucht gar nicht erst anklopfen.Grundvoraussetzungen sind das Beherrschen der Landessprache,Nachweiß von Vermögen,eine nötige Qualifikation die in diesem Staat benötigt wird und eine „weiße Weste“.Hätten wir dieses System wär Deutschland viel lebenswerter.Aber wir haben uns schon lange „enteiert“!
http://www.hertener-allgemeine.de/lokales/herten/252-Ditib-Vordrucke-in-den-Meinungskaesten;art995,488546,D
Glückwunsch 😉 Bitte bleibt auf diesem richtigen Weg und lasst euch nicht in den europäischen Islamisierungssumpf ziehen liebe Dänen! Trotzdem ist es verdammt wichtig dass andere europäische Nationen nachziehen, denn alleine kann Dänemark seine Kultur nicht gegen die Mohammedhorden und ihre Abschaffungs-Polit-Mafia verteidigen!
@38 Techniker
Stimmt! Im Osten gibt es so viele ausgelagerte Firmenhallen oder alte Krankenhäuser oder andere große, leerstehende Gebäude. Da gehören die alle einkaserniert und bekommen zu essen und zu trinken. Raus dürfen sie nur in Ausnahmefällen. Andere Länder machen das tatsächlich so, bei uns ist das natürlich nicht möglich.
Mal hier mal dort ein Schräubchen drehen, bringt den Motor nicht zum Laufen. Ohne schlüssiges Gesamtkonzept und Unterstützung der Nachbarländer sind solche Vorhaben zum Scheitern verurteilt. Erst wenn Deutschland, Frankreich, Großbritannien auf den Zug aufspringen, kann Europa die Islamisierung ernsthaft stoppen. Bevor es dazu kommt, wird noch viel Blut den Bach runterfließen.
Wer in Dänemark zu einer Haftstrafe verurteilt wurde, HATTE ein faires Verfahren.
Auch in Deutschland und der Schweiz gibt es seit langem ähnliche Gesetzte, nur werden sie nur in den allerseltensten Fällen vollzogen.
Gegen die Ausweisung wird einfach so lange prozessiert, bis man einen Richter findet,der einknickt. Ausgeweisen wird, trotz eindeutiger Gesetze, so gut wie keiner.
Deshlab muss die Ausweisung endlich zwingend werden. Sie genauso zwingend zu vollziehen wie die vorangegangene Haftstrafe.
Außerdem kommen auch in Afrika nahezu alle nur deshalb ins Gefängnis, weil sie Kriminelle sind, und nicht etwa weil sie eine falsche politische Meinung haben. Folter ist dort bei allen Gefangenen üblich.
Dänemark macht sich wenigstens Gedanken, wie man mit diesem kriminellen Pack umgehen kann. Es ist doch nur richtig, diese Personen auszuweisen, die sich schädlich verhalten. Ich sehe schon die EU kommen und sich aufspielen: “ Das dürft ihr aber nicht !“ – Europa muss wehrhaft sein und darf sich nicht alles gefallen lassen. Wir haben schon lange genug der Gewalt, der Abgrenzung und den Diebstählen zu gesehen.
Alle Gefährder von Demokratie, Freiheit und Menschenrecht, die tagtäglich für die Einführung der Scharia hierzulande grölen und tagtäglich Hetzjagden auf deutsche Steuerzahler veranstalten, sofort ausschaffen.
Mit Sack und Pack.
http://www.eussner.net/artikel_2011-01-25_18-24-44.html
http://michael-mannheimer.info/
#45 Kooler (25. Jun 2011 17:34)
Die Ausweisung ist im Deutschen Ausländerrecht zwingend vorgesehen.
Aber die Politik will nicht ausweisen, da werden dann irgendwelche „Sonderabkommen“, „EU-Verträge“ und „Kuschelurteile“ vorgeschoben, um dieses Recht beugen zu können.
An den Gesetzen liegt es nicht, es liegt an denen, deren Pflicht es wäre, für die Durchsetzung der Gesetze zu sorgen.
Leider sehen das Richter und richtereinsetzende Regierungsmitglieder anders, gegen diese Rechtsbeugungen wird nicht vorgegangen.
Immerhin gelten Gesetze angeblich für jeden, auch für Staatsorgane, und es wäre ja ein deutliches Anzeichen für einen Unrechtsstaat, wenn die Gesetze durch die Regierung selbst gebrochen oder gebeugt werden.
Und da die BRD kein Unrechtsstaat sondern eine Demokratie, eine Volksherrschaft, sein will, dürfen auch keine Rechtsbeugungen durch Richter und Staat erfolgen. 😉
Und wie kann ich erreichen, dass keine Rechtsbeugungen durch Staatsorgane erfolgen?
Nun, entweder, indem ich dafür sorge, dass die bestehenden Gesetze auch von Staatsorganen befolgt werden, oder indem ich einfach die bestehenden Gesetze ändere, wie ich die Gesetze brauche, um nicht dagegen zu verstossen, oder indem ich einfach keine Staatsdiener wegen Gesetzesbrüchen verurteile.
Welche Praxis in unserem Land praktiziert wird, darf jeder für sich selbst entscheiden.
#21 Hartzhasser (25. Jun 2011 14:22)
Auf jeden Fall war das Türken-Festival am Samstag schön verregnet. Vielleicht hat das die überhitzten Südländer ja ein wenig abgekühlt.
Da in Dänemark bald gewählt wird, darf man diese (geplanten) Schritte wohl getrost als Wahlkampfgeplänkel abtun. Auch werden die Bürger nicht wirklich „geschützt“, sondern eher durch das Vortäuschen hektischer Betriebsamkeit ruhiggestellt und in ein angebliches Plus an Sicherheit eingelullt. Faktisch wird sich so gut wie gar nichts ändern, dazu ist der Ausnahmekatalog zu groß und in welchem nicht europäischen Land droht keine Folter und Todesstrafe?
Apropos – gibt es auch einen Artikel über Chinas europäische „Einkaufstouren“ und die möglichen Gefahren für europäische Werte und Freiheiten? Oder glaubt jemand ernsthaft, dass europäische „Kultur“ nur von einer Seite „bedroht“ ist?
als ich das in den nachrichten hörte – fing ich wieder an an das gute zu glauben. leider wird sich die riege der staatsterroristen im nadelstreifanzug niemals zu einer pro-völkischen und pro-justiziaren lösung durchringen können. ich weiß nicht warum – aber in deutschland haben politiker viel zu viel angst vor einer islamkritik. vllt erklärt es mir mal einer er mail warum „wir“ soviel angst haben müssen.
generationenwechsel? alterpyramide? wir können doch menschen aus aller herren länder einladen hier zu leben und zu arbeiten, das müssen doch keine ungebildeten moslems sein?
„staatenloser kriminellen“, aber bei mulsims ist das gar kein Problem – sind sind alle Bürger der Staat Umma – also, Fallschirm anschnallen, irgendeinen islamische Staat überfliegen und ‚rauswerfen.
Politiker möchten uns nur weissmachen sie hatten keine Wahl. Nicht wahr!
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