Nazijäger Horst Walter (l.) und Joachim KochMinisterialrat a.D. Joachim Koch (Foto r.), der früher im Bundeswirtschaftsministerium beschäftigt war, hielt am vergangenen Donnerstag einen Vortrag bei der Bürgerbewegung Pax Europa und PI München, in dem er unter anderem auf die Bedeutung islamischer Verbände für die Integrationsprobleme in Deutschland einging. Wie PI berichtete, versuchte der Bezirksausschussvorsitzende von Obergiesing, Horst Walter (SPD, Foto l.), die Veranstaltung zu unterbinden.

(Von Michael Stürzenberger)

Joachim Koch hat mittlerweile das Bayerische Innenministerium über diesen eklatanten Verstoß gegen die Meinungs- und Versammlungsfreiheit informiert. Seine Entgegnung an den selbsternannten Nazijäger leitete er auch noch an die Regierung von Oberbayern weiter.

Hier der Brief von Joachim Koch:

Sehr geehrter Herr Walter,

am 19. Mai 2011 habe ich auf Einladung der Bürgerbewegung Pax Europa im Emmeramshof einen Vortrag zum Thema „Integration – Gefahr oder Chance?“ gehalten. Von dem Wirt des Emmeramshofes erfuhr ich, dass Sie ihn unter Vorlage Ihrer offiziellen Visitenkarte bedrängt hätten, diese Vortragsveranstaltung nicht zuzulassen, da der Veranstalter als „rechtsextremistisch“ einzustufen sei. Zu einem solchen Eingriff in das grundgesetzlich gesicherte Recht der Versammlungsfreiheit und auf freie Meinungsäußerung bedarf es einer gesetzlichen Grundlage. Eine solche Grundlage für Eingriffe gegenüber der Bürgerbewegung Pax Europa existiert nicht und Sie als Vorsitzender des Bezirksausschusses 17 haben keine Exekutivbefugnisse für solche Maßnahmen.

Bevor Sie sich zu solchen Handlungen hinreißen lassen, sollten Sie erst einmal prüfen, ob wirklich „rechtsextremistisches“ Gedankengut verbreitet werden soll. Damit Sie sich davon überzeugen können, dass dies nicht der Fall war, übermittle ich Ihnen in der Anlage den Text des Vortrages, den ich am 19. Mai 2011 bei der Bürgerbewegung Pax Europa gehalten habe. Falls Sie aus Ihrer Sicht als „rechtsextremistisch“ einzustufende Stellen in dem Vortrag finden sollten, bitte ich um Mitteilung. Damit dann eine sachliche Diskussion stattfinden kann, ist es erforderlich, dass Sie mir die Gründe mitteilen, warum eine Stelle als „rechtsextremistisch“ anzusehen sei.

Ich verweise darauf, dass ich Ausführungen über islamistische Gruppen in Deutschland aus dem Verfassungsschutzbericht 2009 des Bundes und des Bayerischen Verfassungsschutzberichtes 2010 entnommen habe. Falls sie diese Ausführungen angreifen, sollten Sie sich bewußt sein, dass Sie den Verfassungsschutzämtern „rechtsextremistische“ Tendenzen unterstellen.

Wichtig wäre auch, dass Sie Gründe dafür nennen, warum diejenigen, die auf die Gefahren des politischen Islam für unsere demokratische und rechtsstaatliche Ordnung aufmerksam machen, „rechtsextremistische“ Tendenzen verfolgen. Ist es nicht genau umgekehrt, dass der politische Islam mit seiner Zielsetzung, eine Ordnung einzuführen, die auf Koran und Scharia gegründet ist, gegen unsere demokratische und rechtsstaatliche Ordnung arbeitet? Warum beobachten unsere Verfassungsschutzbehörden den politischen Islam so aufmerksam und warum berichten sie so ausführlich darüber? Tun sie das, weil sie rechtsextremistische Ziele verfolgen?

Für eine Beantwortung meiner Fragen wäre ich Ihnen dankbar. Wenn Sie nicht antworten sollten, muss ich davon ausgehen, dass Sie die Fragen nicht beantworten können.

Kopie dieses Schreibens erhalten das Bayerische Staatsministerium des Inneren und die Regierung von Oberbayern, die meine Beschwerde vom 7. März 2011 (vgl. Anlage 2) gegen das Vorgehen der Stadt München gegen Islamkritiker erhalten haben.

Mit freundlichen Grüßen

Joachim Koch, Ministerialrat a.D.

Wir werden die PI-Leser über die Antworten aus dem Bayerischen Innenministerium und der Regierung von Oberbayern auf dem Laufenden halten. Es dürfte bei diesen Stellen nicht unerheblich ins Gewicht fallen, dass sich hier ein ehemaliger Ministerialrat des Bundeswirtschaftsministeriums, der sich zeitweise in der Deutschen Delegation der Vereinten Nationen befunden hat, für einen sachlichen Umgang mit der Islamkritik einsetzt. Und für PI sowie die gesamte islamkritische Bewegung bedeutet es eine wichtige Unterstützung, dass so jemand die Notwendigkeit von Islamkritik sieht und – was noch wichtiger ist – sich auch dafür einsetzt. Gegen den momentan vorherrschenden islamverharmlosenden Mainstream.

Dem undemokratischen Treiben jener Kräfte, die aus parteipolitischen und ideologischen Interessen die Islamkritik abwürgen wollen, muss endlich Einhalt geboten werden. Um eine sachliche und tabulose Diskussionskultur über den Islam in Deutschland zu erhalten, bei der dann die Inhalte dieser totalitären Weltanschauung kritisch auf den Prüfstand gestellt werden. Denn die Bürger dieses Landes haben ein Recht darauf zu erfahren, was sich mitten unter ihnen in rasanter Geschwindigkeit ausbreitet.

Medien, Politiker, Verbandsfunktionäre und Kirchenvertreter werden sich dann dieser Entwicklung nicht mehr entziehen können, wenn sie sich keinen Mangel an gesundem Menschenverstand vorwerfen lassen wollen.

Ein Bericht über den Vortrag von Joachim Koch folgt in Kürze.

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47 KOMMENTARE

  1. Der Brief von Herrn Koch ist vorbildlich. Gut im Inhalt und freundlich-sachlich im Ton. So sollte eine Auseinandersetzung aussehen.

  2. Der „Nazijäger“ erinnert mich mit seiner Einstellung sehr an die Nazis, da wurde die Opposition bzw. andere Meinungen auch verboten.

  4. Stuttgart – Die Polizei in Baden-Württemberg hat eine internationale Schleuserbande zerschlagen, die von 2008 bis 2011 rund 2000 Ausländer in verschiedene Länder der EU gebracht haben soll. In Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen wurden elf Türken und Deutsche festgenommen und in der Türkei weitere 33 Tatverdächtige, wie die Bundespolizeidirektion Stuttgart am Donnerstag mitteilte. …

    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,765082,00.html

  7. Danke, Herr Koch!

    OT

    Heute abend ein aufschlußreicher Beitrag in der Sendung Frau TV zum Thema “Multikulti geht doch – binationale Ehen”. Ein offenbar mustergültig integrierter deutsch-türkischer Ehemann (Mustafa) sorgt sich um seine Töchter aus der deutsch-türkischen Ehe: Politisch überhaupt nicht korrekt erlaubt er sich eine abfällige Meinung über seine Landsleute…..

    http://www.wdr.de/tv/frautv/sendungsbeitraege/2011/0526/thema_3.jsp

    …Hilfe, ein türkischer Schwiegersohn

    Sie sind auch nach 40 Jahren unzertrennlich.Mustafas Meinung über seine Landsleute ist nicht gerade die Beste. Deshalb war es auch ein Schock für ihn, als sich seine Tochter Anne in einen Türken verliebte, der in Deutschland aufgewachsen war.
    Mustafa ist nicht begeistert von der „zweiten Generation“ türkischer Einwanderer, er hatte Angst um Anne. …

  10. Joachim Koch, Ministerialrat a.D.

    Ein Guter Mann, da wünscht man sich glatt noch mehr von diesen Herrn.

    Vielen Dank Herr Koch !

  11. Wir brauchen noch viel mehr „Kochs“, die den
    Mut besitzen all den „Dumm-Menschen“ entgegen zu treten und Leuten wie Walter offen und ehrlich die Meinung zu sagen. Danke Herr Koch für ihre Courage.

  13. Danke an PI-München.

    Es macht Mut wenn sich Menschen, wie Herr Joachim Koch für unsere Sache, bzw. für unser Land stark machen.

    Weiter so!

    Cyrus

  14. Die Sozen machen sich lächerlich, wo es nur geht – es scheint, als hätten diese Linksfaschisten nichts anderes zu tun, als vor dem noch faschistischeren Islam einen Kotau nach dem anderen hinzulegen. Der Wind dreht sich zurzeit mit immer schnelleren Tempi, überall in Europa. Und es ist abzusehen, dass die Stimmung gegen die Islamisierung Europas mehr und mehr zunimmt, und damit die politischen Entscheidungsträger zum Handeln zwingt. Wer sich dieser Notwendigkeit entzieht, und noch dazu versucht, gegen Vox-Populi zu handeln, wird sich als Kollaborateur zur Rechenschaft ziehen lassen müssen. Das könnte für einige „Exponenten“ sehr unangenehm werden.

  15. Anständige Briefe wirken fasst immer. So erhielt ich nach meinem Schreiben an den Bürgermeister in Höhr-Grenzhausen positives Feedback. Er beklagte sich aber über eine Vielzahl übler Mails.

    An Höhr-Grenzhausen ist der Kelch der Vogel Kundgebung vorbeigegangen. Koblenz hat ihn nun am Hals.

    Die Gegenkundgebung findet nun ebenfalls in Koblenz statt. Hier die Kurzinfo:

    BPE-Landesverband Rheinland-Pfalz/Saarland
    Postfach 200 652
    56006 Koblenz
    fon: +49 / 261 / 394 111 09
    mail: rheinland-pfalz-saarland@buergerbewegung-pax-europa.de

    ACHTUNG: Die Mahnwache findet in jedem Fall statt, selbst wenn Pierre Vogels Veranstaltung komplett ausfällt. Da der Veranstaltungsort von Pierre Vogel noch nicht endgültig feststeht, ist es möglich, dass auch unsere Mahnwache in letzter Minute verlegt wird, evtl auf den Münzplatz. Bitte haltet euch auf unserer Seite auf dem laufenden.

    Wann: Sonntag, den 29. Mai 2011, 14:00
    Wo: Koblenz, Am Bahnhofsplatz

  17. herr koch würde das nicht machen, wenn es für ihn nicht einen wachsenden rückhalt durch blogs wie pi gäbe.
    gut, daß durch unsere kommentare sich immer mehr mitglieder des establishments aus der deckung wagen und klartext reden.

    liebe politisch korrekte gutmensch_Innen:
    zieht euch warm an, die einschläge kommen näher!

  19. Falls Sie aus Ihrer Sicht als „rechtsextremistisch“ einzustufende Stellen in dem Vortrag finden sollten, bitte ich um Mitteilung. Damit dann eine sachliche Diskussion stattfinden kann, ist es erforderlich, dass Sie mir die Gründe mitteilen, warum eine Stelle als „rechtsextremistisch“ anzusehen sei.

    Also, d a s wird der garantiert nicht tun, denn

    1. gibt es keine solchen Stellen und Horst Walter wird das auch erkennen.

    2. sind Linke narzißtische und schizophrene Persönlichkeiten, was Folgen hat:

    Walter weiß und spürt genau, dass er inhaltlich nicht antworten kann. Das bringt ein Problem mit sich. Als selbstverliebter Linker möchte er vor seinen linken Mitmenschen punkten, durch „Mut gegen Rechts“. Inhaltlich ist der aber nicht zu rechtfertigen.

    Er „belügt“ sich also selbst und sagt, da er nun mal inhaltlich nichts zu erwidern hat, dass Joachim Koch „rechts“, „Nazi“ oder zumnindest „rechtspopulistisch“ ist und
    dass er es deshalb ablehnt sich mit seinen Thesen aueinanderzusetzen und mit ihm zu reden.

    Ach ja, ein Merkmal fehlt noch: Linke sind natürlich nur so lange mutig, wie man keinen Mut braucht. Als Walter vom Wirt gefragt wurde, ob er als Vertreter der Stadt die Veranstaltung verbieten wollte, wurde er kleinlaut.
    So etwas sind Linke ncht gewohnt: Wenn Sie im Recht, also links sind, erwarten sie Kadavergehorsam wie zu Kaisers Zeiten. Sie sind dann schnell aus dem Konzept zu bringen und wissen nicht weiter.

    Das liegt nun daran, dass sie im Grunde ihres Herzens feige sind, abgrundtief feige.

  20. #1 Giasinger Löwe (26. Mai 2011 16:26)

    Alles ned so schlimm… dafür finanziert die Stadt München Linksextreme und deren Treffpunkte, obwohl diese sogar im bayrischen Verfassungsschutzbericht als “linksextrem” aufgeführt werden:

    „Unter den Gruppen, die sich regelmäßig im Münchner „Kafe Marat“ treffen, herrscht blanke Empörung…“

    ———————————————–

    Marat… Marat… War da nicht mal was ? Was sagt uns denn der Name „Marat“.
    Der Name „Marat“ ist doch geradezu Programm, für die jakobinischen Antiwasweissichwasfürfanten.

    „Jean Paul Marat (* 24. Mai 1743 in Boudry, heute Kanton Neuchâtel, Schweiz; † 13. Juli 1793 in Paris) war Arzt, Naturwissenschaftler, Autor, Verleger und Journalist in der Zeit der „Aufklärung“. Er gilt als einer der radikalsten Führer der Französischen Revolution auf Seiten der Jakobiner…“

    http://de.wikipedia.org/wiki/Jean_Paul_Marat :mrgreen:

  21. Dieser hechelnde Nazi-Jäger wird gar nichts tun ..
    er ist von der Sorte gutmensch die Eugen Roth teffend beschreibt

    Ein Mensch, der, was auch kommen möge,
    Niemals die andern glatt belöge,
    Lügt drum, denn dies scheint ihm erlaubt
    Zuerst sich selbst an, bis ers glaubt.
    Was er nun fast für Wahrheit hält,
    Versetzt er dreist der ganzen Welt.

    Eugen Roth

  22. „der Bezirksausschussvorsitzende von Obergiesing, Horst Walter“
    —

    mal eine ketzerische frage:
    warum werden politische gremien nach dem benannt, was man in der wirtschaft auch als fehlproduktion bezeichnet(ausschuß)?

    —
    http://synonyme.woxikon.de/synonyme/ausschussware.php

    Bedeutung: Billigware | Art: Nomen

    Altware, Schund, Plunder, Mist, Schofel, Schleuderware, Ausschuss, schlechte Ware, Ramsch, Schrott, Tinnef, Ladenhüter, Kram, letzter Dreck

  25. Die Revolution frisst ihre Kinder_Innen….. 😯

    Lindenthal: Jugendliche Migranten lassen ihrem Schwulenhass freien Lauf

    „„Ich wurde massiv von einer Gruppe von ca. 12 ausschließlich türkischen Kölner Jugendlichen im Alter von ca. 10-16 Jahren beschimpft und angegriffen. Als ich daraufhin mit dem Fahrrad den Wald verlassen wollte, wurde ich von der gesamten Gruppe verfolgt. Dabei wurde ich von allen Seiten sehr aggressiv angegriffen und von meinem Fahrrad bis auf den Boden getreten. Mein Fahrrad wurde durch vielfache Tritte massiv beschädigt (schrottreif) und ich kann in diesem Fall noch von ‚Glück’ reden, dass ich diese Tritte nicht abbekommen habe. Leider kam mir keiner zu Hilfe!“

    http://www.aktuell.pro-koeln.org/?p=2427

  27. Den Vortrag hätte ich auch gerne gehört. Warum werden solche Veranstaltungen denn nicht im Event-Kalender vermerkt?

    Leider erfahre ich von solchen Veranstaltungen meistens erst dann, wenn ein Bericht darüber verfasst wurde.

  28. #13 B.Reichert (26. Mai 2011 17:20)
    #8 johann (26. Mai 2011 17:02)

    hast du mal den Link unten auf der WDR-Seite gesehen?

    http://www.turkish-talk.com/

    unfassbar !

    *************************************
    Dort zu finden:

    Türkische Verhaltensforscherin fordert Legalisierung der Vielehe

    Neue Frauenforderung in der Türkei: Die Vielehe muss legalisiert werden! Das fordert jedenfalls eine prominente Familienberaterin – und löst damit eine gewaltige Debatte aus. Männer seien nun mal von Natur aus untreu, argumentiert Sibel Üresin.

    http://www.tagesspiegel.de/politik/tuerkische-verhaltensforscherin-fordert-legalisierung-der-vielehe/4217970.html

  29. Hat der selbe Selbstgerechte eigentlich auch schon bei seinem Brüdern, Schwestern, Eltern und Großeltern geforscht…oder bei dem Nachfahren von Göring 😉

    Es ist so geil 70jahre nach Hitler ein Held zusein. 😉

  30. Der Islam bringt nur Unheil und nur wer sich seiner Geschichte bewusst ist, kann mithelfen, künftiges Unheil abzuwenden.

    Die scharfe Klinge der bloßen Information und der lückenlosen Aufklärung sind unsere effektivsten Waffen im Kampf gegen die Islamisierung Deutschlands/Europas.

  31. Mann hab ich gute Laune!!
    Erst Wilders god News und nun Walter
    mit Zäpfchen im POPO.
    Nicht zu vergessen ein schlauer Kopf
    wie J. Koch in unseren Reihen,
    Bei dem ich mich bedanken möchte für
    seine Courage.

  33. Dank an Michael Stürzenberger, er stellt im Vergleich zu Kewil sehr seriöse und sachliche Beiträge ein , so stelle ich mir Islamkritik vor.

  35. Totschlagargument „Rechtsextremismus“, na klar !!

    ist das vielleicht ‚was Neues ??

    seit die Stasi-Merkel-Sozialisten und gleichgeschalteten „Weltverbesserer“ grüner Herkunft das Sagen in unserem ehemaligen Deutschland haben, wird Kritik an dem bewusst (!!) herbeigeführten Untergang und den dahin führenden Maßnahmen mit aller Staatsgewalt unterdrückt !!

    wir haben fertig!
    (nur Keiner merkt’s / darf es merken !!!!)

  36. mein Wahlspruch seit über 40 Jahren:

    „LIEBER TOT ALS ROT !!“

    (heutzutage bleibt wahrscheinlich nur noch „TOT“ übrig ………….)

  37. JA !!! Genau !!!
    Mit Leuten wie Herrn Koch würde es funktionieren! Mit Herz und Hirn!
    Danke, Herr Koch.

  38. # 34 Sehr geehrter Herr JeSuit,

    lassen Sie unseren kewil schreiben was er für richtig hält. Sie sind ein reingschneiter Trittbrettfahrer und versuchen sich jetzt an uns, an die kommende Mehrheit anzuhängen. Schämen sie sich! Kewil hat schon für unsere Sache gekämpft, da sind Sie noch mit dem Butterbrot hinter der Blaskapelle hergelaufen. Wenn ich etwas nicht mag dann ist es Heldentum nach dem Krieg. Aber vermutlich sind Sie oafoch nur deppat!

  39. @ #40 amenschwuiibleim (26. Mai 2011 21:34)
    Ich bin kein Herr sondern eine Frau,
    und jemand der kein Französisch kann, hat mir nichts zu sagen.

  40. #2 pinetop (26. Mai 2011 16:28)

    Der Brief von Herrn Koch ist vorbildlich. Gut im Inhalt und freundlich-sachlich im Ton. So sollte eine Auseinandersetzung aussehen.

    100% Zustimmung meinerseits! Das wünsche ich mir auch sehr!

    #40 amenschwuiibleim (26. Mai 2011 21:34)

    Sie sind ein reingschneiter Trittbrettfahrer…. (…) Aber vermutlich sind Sie oafoch nur deppat!

    Dieser aggressive, anmaßend-großmäulige Tonfall gefällt mir überhaupt nicht! Leider ist dieser Tonfall in letzter Zeit durch die polarisierenden Beiträge des Herrn kewil sowie seine Kommentare zu seinen eigenen Artikeln deutlich forciert worden! Das halte ich für keine gute Entwicklung!

  41. #41 JeSuis (26. Mai 2011 21:46)

    Je suis une femme !

    qui me dit quelque chose, je décide!

    (und jemand der kein Französisch kann, hat mir nichts zu sagen…)

    ich bin keine Frau, sondern ein Herr!

    und ich schreibe Niemanden vor, was er mir zu sagen hat, weder in deutsch, französisch, englisch oder arab..würg!

    PUNKT !!!

  42. @ #43 warthog (26. Mai 2011 22:26)

    Merci, „ce monsieur“ est toujours de mauvaise humeur, je ne sais pas pourquoi il m’attaque, ce n’est pas la première fois.

  43. #44 JeSuis (26. Mai 2011 22:42)

    „ce monsieur ist immer schlecht gelaunt“

    und

    „ich weiß nicht, warum er mich angreift“

    und

    „das ist nicht das erste Mal“

    wann, bitteschön hatten wir denn schon ‚mal das „Vergnügen“, Mademoiselle „Ich Bin“??

  44. @ #45 warthog (26. Mai 2011 22:55)

    Nein, bisher hatte ich leider immer nur das zweifelhafte Vergnügen mit dem „anderen“.

  45. Blog-interner Streit ist nicht zielführend und schwächt uns im Kampf gegen die Islamisierung. Madame IchBin wird auch einsehen, daß einige Beiträge mal schärfer ausfallen dürfen und müssen. Es steht ihr ja frei, an dem einen oder anderen mehr Gefallen zu finden. Wir sind hier aber nicht im Mädchenpensionat.

  47. #46 Wien 1529

    Ein FranzösischLehrer hat einmal bemerkt, daß, wenn er sich Gespräche unter Deutschen sich anhörte, das in seinen Ohren anhört, wie wenn sich Hunde gegenseitig anbellen.
    Daraus kann ich nur schliessen, daß er meist Gespräche unter Handwerkern hörte.
    Schwieriger wird das Zuhören unter Höhergebildeten, die sich meist Fremdwörter um die Ohren schlagen. Dem können sie schlecht folgen. Diese Gespräche sind meist fachspezifisch und deshalb sehr sparsam. Deshalb heißen die Deutschen in Ostgebieten Niemcy, was soviel bedeutet, die Schweiger. Bevor die im Osten beginnen, sich den Sachverhalt zu erklären, haben sich die Deutschen schon verständigt.
    Das ist wie zwischen Fastfood und Mahl. Bei beiden hat man reichhaltig gegessen. Nur beim Fastfood kommt das Sättigungsgefühl zu spät. Deshalb isst man da mehr und wird deshalb dick.
    Nur durch Sprechen kann man nicht zuviel essen und folglich wird man nicht dick.

    Nun, ich kann auf beide eingehen:

    Auf Kewil freue ich mich genauso – einfach weil sie deftig und Würze hat, wie auf
    Je suis, weil es eben fein und geschliffen herüberkommt und geniesse die Verschiedenheit.

    Ich lese gern Gerti Senger’s „Sinnenfreude Lebenslust“ 100 Regeln für eine neue Sinnlichkeit. Es gibt für mich ein Fazit: Beteilige alle deine Sinne in jedem Tun und Lassen gleichwertig, und du fühlst dich glücklicher und ausgeglichener.

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