Ein neues, vom Bundestag verabschiedetes, Gesetz sieht einige ausländerrechtliche Neuregelungen vor, darunter auch bis zu fünf Jahre Haftstrafe für Zwangsverheiratungen.
(Von Thorsten M.)
Insgesamt halten sich bei dem Gesetz Verschärfungen und Erleichterungen des Ausländerrechts eher die Waage: So wird des weiteren zur Erschwerung von Scheinehen zwar das eigenständige Aufenthaltsrecht nach Eheschließungen zukünftig erst nach drei, statt bisher zwei Jahren wirksam. Außerdem sollen unbefristete Aufenthaltsgenehmigungen künftig an das Bestehen eines Integrationskurses gebunden werden.
Im Gegenzug erhalten künftig Frauen mit nichtdeutscher Staatsbürgerschaft, die ins Ausland zwangsverheiratet wurden, ein Recht auf Wiederkehr. Darüber hinaus können geduldete ausländische Jugendliche zwischen 15 und 21 in Zukunft ein eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie nachweislich gut integriert sind. Auch das Aufenthaltsrecht für Asylbewerber wurde erleichtert, dürfen diese sich doch zukünftig in einem größeren Gebiet als bisher frei bewegen.
Es ist kaum damit zu rechnen, dass durch diese Maßnahmen die Zahl der nicht-integrierten Ausländer sinken wird. Die Fälle, in denen sich Frauen oder „Milieuzeugen“ wegen einer Zwangsheirat an den deutschen Staat wenden werden, dürfte sich weiter in engem Rahmen halten. Dass darüber hinaus ein nicht-bestandener Integrationskurs auch nur zur Abschiebung eines langjährigen Hartz IV-Empfängers führen wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.
Dagegen ist absehbar, dass sich durch diese Maßnahmen die Belastung unseres Sozialstaats weiter erhöhen wird: Vermutlich werden künftig immer mehr unglücklich in die Türkei verheiratete Frauen auf dieser Basis als alleinerziehende Hartz IV-Mütter nach Deutschland zurückkehren. Darüber hinaus ist mit immer mehr jugendlichen Flüchtlingen zu rechnen, die durch teure Heimaufenthalte von der Allgemeinheit aufgezogen werden müssen. Auch der größere Bewegungsradius für Asylbewerber ist nicht unbedingt als Anreiz zu sehen, keinen solchen bei uns zu stellen.
Und nicht zu vergessen: Alle neuen wie alten Gesetze nützen nichts, wenn dem Staat zunehmend die Mittel und die Bereitschaft fehlen, diese in einem mit der „Rassismuskeule“ bewehrten Milieu auch durchzusetzen.
Fazit: Auf das „Gesellenstück“ des sonst hoffnungsvollen „der Islam gehört nicht zu Deutschland“-Innenministers Hans-Peter Friedrich (CSU) werden wir offenbar noch eine Weile warten müssen. Dieses Stückchen Symbolpolitik dürfte freilich im Wesentlichen auch noch aus der Feder seines Vorgängers stammen.
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Wie immer der Tropfen auf dem flüssigen Stein.
Ich fordere
-sofortige Abschiebung aller straffällig gewordenen Migranten ins Herkunftsland
-ist dies nicht zu ermitteln, Beugehaft als Zwangsmassnahme
usw. usf.
Und nach der Aburteilung der Zwangsheirats-Straftäter und aller anderen Straftäter aus diesen „Bevölkerungerungs“ kreisen muß unabdingbar eine unverzügliche Ausschaffung erfolgen.
http://www.pi-news.net/2011/03/ausschaffungsinitiative-machen-sie-mit/
#1 Cedrick Winkleburger
Noch besser: „Zwangsarbeit bis zur freiwilligen Ausreise“…
Und wieder wird die einheimische Bevölkerung verdummt und total verarscht.
Welche zwangsverheiratete Türkin zeigt ihre Eltern an?
Da ist doch das Schlachtmesser schneller an der Kehle der Dame zum schariagerechten Schächten, als die zwangsverheiratete Muslima „Allah kackt Kackbar!“ sagen kann!
Liebe PI-ler: DAS IST DER HAMMER!!!
Ich habe auf folgender Seite:
http://www.3tagewach.gruene-sachsen-anhalt.de/
den Grünen folgende Frage (unter Synonym „Gooney“ gestellt:
___________________________________________
Gooney fragt: Freitag, 08:11 Warum kam von den grünen keine Reaktion, wenn Erdogan in Düsseldorf unverholen sagt: „Die Türkei ist die Schutzmacht der Türken in Deutschland. Wie in Lybien wird man alle Möglichkeiten ausschöpfen um die Türken zu schützen“. Der Vergleich mit Lybien ist eine Frechheit, da er Deutschland mit einem Terrorregime vergleicht, er schürt Ängste und er droht klar mit militärischen Mitteln gegen Deutschland. Zu so etwas schweigt Ihre Partei? Kann es etwas schlimmeres geben?
DAS WAR DIE ANTWORT DER GRÜNEN:
Hallo Gooney, leider kann ich Dir die Frage nicht umfassend beantworten. Es liegt aber vielleicht daran, dass Erdogan gesagt hat, die in Deutschland lebenden Türken sollen sich besser integrieren, sich dabei aber nicht assimilieren. Das ist übrigens eine Aufforderung, die die bekannte deutsche Philosophin Hannah Arendt auch im Exil gestellt hat. Nachdem sie als deutsche Jüdin vor den Nazis in die USA floh und dann in New York lebte, forderte sie die in den Staaten lebenden Deutschen dazu auf, die nicht zu assimilieren. Wir als Grüne wollen die in Deutschland lebenden Türken stärker in unsere Gesellschaft integrieren, weil wir darin einen Gewinn für unsere gesamte Gesellschaft sehen. Dabei wollen wir aber nicht, dass hier lebende Ausländer sich strikt an „der deutschen Leitkultur“ (was soll das eigentlich sein??) orientieren müssen. Die doppelte Staatsbürgerschaft kann dazu beitragen, dieses Spannngungsfeld abzubauen. Denn sie gibt den Menschen die Möglichkeit sich aktiv in der deutschen Gesellschaft zu engagieren ohne de kulturellen Wurzeln aufzugeben. Viele Grüße, Dein 3TW-Team
__________________________________________
Da droht einer mit Militär und die Grünen sagen, er hat aberauch gesagt Ihr sollt euch integrieren. Und sowas will regieren?????
by Reconquista2010 on Mrz 18, 2011 at 08:44
Darauf kann man sich einigen.
Wir werden wohl mit einer Flut von Liebesheiraten konfrontiert werden.
Besonders dringend wären auch gesetzliche Maßnahmen, um die erschreckende Zunahme von Erbkrankheiten bei meist muslimischen Migranten zu verringern. Hier herrscht durch die politisch korrekte Tabuisierung ein großer Notstand:
http://www.wdr.de/themen/gesundheit/2/erbkrankheiten/index.jhtml
Und die Krönung der Verarschung der einheimischen Bevölkerung durch die Bundesregierung ist, dass jetzt alle Ausländer (sprich: Türken!) gezwungen werden sollen an einen Integrationskurz teil zu nehmen.
Die Bestrafung und integratiosnunwilligen türkischen Moslems ist ultra hart!
Wenn der Moslems pro Froma an den Integrationskurz teilnimmt, hat er einen Rechtsanspruch auf mindestens drei Jahre Aufenthaltsgenehmigung in Deutschland mit voller Hartz4-Vollversorgung durch die dummen ungläubigen Einheimischen.
Sollte er aber den Integrationskurs verweigern dann geht es an die Menschenrechte. Dann zeigt der deutsche Nazi wie gemein er zu integrationsverweigernden Moslems sein kann.
Dann bekommt der Türke nur eine Aufenthaltsgenehmigung von einem Jahr ausgestellt. Und der Moslem ist gezwungen jedes Jahr einen Antrag pro forma zu stellen. Natürlich auch mit Hatz4-Vollversorgung. Die Anträge auf Hartz4 gibt es sogar in türkischer Sprache. Da braucht der Türke nicht mal ein Wort deutsch zu können!
Ja, liebe Mitstreiter. So grausam kann das deutsche Recht gegenüber integrationsverweigernden Moslems sein. Eine Sondersitzung des Menschenrechtsrates bei der UNO ist in Vorbereitung.
#7 SokratesII:
Wir werden wohl mit einer Flut von Liebesheiraten konfrontiert werden.
Ach, was rede ich da von Flut – Tsunami ist in 🙂
@ #10 SokratesII (18. Mrz 2011 08:53)
In Japan kam erst das Beben, dann der Tsunami
In Deutschland wird erst der Tsunami kommen, und DANN das Beben ….
Renate Zynast mit einem Freudschen Versprecher, den Wiedenroth diese Woche schon voraus sah:
http://www.welt.de/fernsehen/article12871863/Kuenasts-unbedachte-Aeusserung-bei-Maybrit-Illner.html
„Klammheimliche Freude“ ist doch bei LinksgrünInnen nichts Neues!
Guten Morgen Deutschland!
Das wird nächstes Jahr ohnehin wieder abgeschafft.
http://www.welt.de/politik/deutschland/article12871556/Gruene-legen-in-der-Waehlergunst-deutlich-zu.html
Gute Nacht Deutschland!
Fortsetzung #5 Hirnbenutzer:
DER CHAT MIT DEN GRÜNEN GING WEITER:
8:40 Uhr
GOONEY FRAGT: Ist es allen Ernstes die Meinung der Grünen, man dürfe Deutschland mit dem Militär drohen, wenn man nur einmal die Phrase bringt: „Integriert Euch“, obwohl all seine weiteren Aussagen genau das Gegenteil belegen?
ANTWORT: Diese Aussage ist uns nicht bekannt. Viele Grüße, 3-Tage-Wach-Team
9:00 Uhr
GOONEY FRAGT: Liebes Team der Grünen. Ich freue mich ja das Ihr meine Fragen versucht zu beantworten. Respekt, das hätte ich nicht erwartet. Aber heißt das tatsächlich: Den Grünen entgeht nicht, wenn der Juchtenkäfer in Stuttgart psychologische Betreuung braucht, aber ihnen entgeht die Gleichsetzung Deutschlands mit einem Terrorregime und die militärische Drohung eine Staatsmannes gegen Deutschland?
ICH WARTE AUF ANTWORT!!!
Welcher PI-Blogger hat heute morgen den WELT-Server gehackt?
http://www.welt.de/kultur/article12871244/Wie-Hitler-sich-mit-den-Muslim-Bruedern-verbuendete.html
Zwangsheirat, meine Fresse
wie im Mittelalter und wir haben die Zeiten der Aufklärung schon hinter uns……
Wenn ich immer lese, dass hier einige „Verteidiger der Freiheit und Demokratie“ Maßnahmen fordern, die sonst nur in Diktaturen und totalitären Staaten zu finden sind, dann wird mir schlecht!
Kann man unsere Werte schützen, indem man die des politischen Gegners übernimmt?!
@ #13 Bonusmalus (18. Mrz 2011 09:06)
Es ist etwas, was die Konservativen NIE kapieren werden! Die Konservativen sind viieel zu naiv!
Man kommt nur an die Macht, indem man ANGST SCHÜRT!!! Alle Linksgrünen machen genau DAS!
Bsp.: SPD (Angst vor Armut)
Die SPD rekrutiert ihre Wählerstimmen aus den Arbeitslosen und Hartz4-Empängern.
Also muss die SPD dafür sorgen, dass es möglichst VIELE Arbeitslose und Hartz4-Empfänger gibt! Dann steigt ihr Stimmenanteil!
Bsp.: Grüne (Angst vor Katastrophen)
Die Grünen rekrutieren ihre Wählerstimmen aus dem Milieu der Katastrophenpaniker. Daher müssen die Grünen dafür sorgen, dass es möglichst viele Katastrophen gibt.
Man schaue auf die Realität:
Je mehr Armut – desto stärker die SPD
Je mehr Katastrophen – desto stärker die Grünen
Parteien werden niemals die Ursache ihres Erfolgs entgegenwirken – sondern diesen sogar noch fördern!
Bsp.: Antifa im Kampf gegen Rechts:
je mehr Rechte Straftaten es gibt, desto mehr Geld bekommen sie im Kampf gegen Rechts;
Also müssen sie zur Not eben SELBER Hakenkreuze schmieren, um wieder an Geld zu kommen.
Na, bin gespannt wann der erste Zwangsbeglücker tatsächlich verurteilt wird…
Dass darüber hinaus ein nicht-bestandener Integrationskurs auch nur zur Abschiebung eines langjährigen Hartz-IV-Empfängers führen wird, ist ebenfalls nicht zu erwarten.
———————————————
Doch, das ist zu erwarten!
Wenn ich nämlich bedenke, auf welchem Niveau die ganze Integrationsdebatte noch vor zwei Jahren angesiedelt war, mag ich mir gar nicht vorstellen, welche Sanktionierungen wir in fünf Jahren einführen werden – denn Deutschland und unsere Demokratie vertragen sich nicht mit diesen Losern!
Es wird langsam Zeit ……. sich zu trennen!
Es ist schon erstaunlich mit was für Fragen man sich in Deutschland herumquälen muß.
diese Ziegenhüterkultur paßt wie ein Forunkel am Arsch zu unserer Kultur,denn noch existiert so etwas änliches bei uns.Wenn uns eins der Türkische Islamofaschist Eror-gähn klar gemacht hat,dann ist es,das dieses v….
nicht nur „kulturell“ sondern in seiner Gesammtheit nach Anatolien zurück gehört.
Wieder mal wischiwaschi von der Regierung, nichts halbes nichts ganze hier nen bißchen mehr da nen bißchen weniger, bleibt Scheiße
#17 Denker (18. Mrz 2011 09:20)
Korrekt. Das sind uralte Instrumente der Politik, eingesetzt für Menschen die nichts von Politik verstehen. Sogesehen also für die Mehrheit.
@ #22 Bonusmalus (18. Mrz 2011 09:38)
Was folgern wir daraus?
Wir müssen GENAU das GLEICHE machen, um erfolgreich zu sein! Und ich werde es tun! Ob jemand anders mitmacht oder es für „unwürdig“ hält ist mir scheissegal.
#14 Hirneinschalter (18. Mrz 2011 09:08)
ICH WARTE AUF ANTWORT!!!
Ich hoffe für dich, dass du viiiiel Zeit und Geduld mitgebracht hast. Weil darauf kannst du lange warten.
Die werden niemal etwas Negatives gegen ihren heimlichen Führer sagen. 😉
Zwangsheirat verboten. Was soll das bringen?
Es gibt Frauen aus diesen Kulturkreisen, die sehen das als Selbstverständlichkeit an verheiratet zu werden.
Eine weiter Gruppe von Frauen aus den Kulturkreisen ist der äusserliche Druck so hoch, das sie sich verheiraten lassen und es nicht wagen es anzuzeigen.
Und weiter gibt es Menschen dieses Kulturkreises, denen ist das deutsche Gesetz sowieso wumpe.
Irgendwie ist das, als wenn man Hunden per Gesetzt verbietet zu beißen und darauf hofft das sich alle dran halten.
Laut welt.de muss man den kurs nicht bestehen, sondern nur absolvieren!
#19 sarina
Ich sehe auch erhebliche Fortschritte. Wenn selbst Kühnast Integrationsverweigerern mit Sanktionen droht, dann sind wir schon ganz schön weit gekommen.
Diese Gruppe ist glaube ich jetzt schon richtig am kotzen.Ansprüche an sie. Sowas kannten die garnicht.
@ #27 Pragmatiker (18. Mrz 2011 09:46)
Stimmt!
Die letzten 4 Jahre waren für unsere Bewegung eine gewaltige Erfolgsgeschichte!
Man muss ab und zu auch mal die positiven Geschichten erzählen …
#25 achot
Ja was willst Du denn machen. Gehirnwäsche?
Die Mädchen gehen in die Schule, erleben westliche Lebensformen.Auch im Islamunterricht wird denen bestimmt nicht beigebracht, daß Papi den Bräutigam aussucht, möglichst aus der Familie.
„Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren.“
Was kümmert mich, wer in diesen Kulturkreisen wen heiratet? Ich möchte Sicherheit für mich und meine Mitbürger vor gewalttätigen Einwanderern, ich möchte kriminelle Migranten schnellstmöglich wieder loswerden, ich möchte einen Zuwanderungsstop, ich möchte, dass endlich die Vorzugsbehandlung für Muslime aufhört und einer weiteren Ausbreitung des Islam endlich Einhalt geboten wird. Zwangsverheiratungen in einschlägig bekannten Kulturkreisen sind mein geringstes Problem.
#28 Denker
Am meisten haben wir Sarrazin zu verdanken.Seitdem ist richtig Bewegung in die Sache gekommen.
#30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)
“Friedrich sagte, die deutsche Gesellschaft sei nicht bereit, Zwangsverheiratungen zu tolerieren.”
Bis vor kurzem hatten wir alles zu tolerieren.
Wer das nicht wollte war Nazi!
@ #30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)
Mag ja sein, dass es jetzt nicht das perfekte Rettungsgesetz ist, aber sieh‘ es doch mal so:
„Es ist der gesetzliche Einstieg in den Ausstieg!“
Zum ersten mal steht islamisches Kulturgut in Deutschland unter Strafe! Das ist doch schon ein guter Anfang.
Davon abgesehen, dass das nicht unser problem ist,möchte ich mal wissen, wie das nachgewiesen werden soll und wer das überhaupt anzeigt.
Das ist verschwendete kapazität, wo doch die polizei in ganz anderen fällen nicht ermittelt bzw. der staatsanwalt die ermittlungen einstellt – wegen mangelndem öffentlichen interesse.
Leider ist wohl auch damit zu rechnen, dass sich auch Friedrich dem Druck der (linken) Linie Erikas beugen wird.
Mit der derzeitigen Regierung ist kein Blumentopf mehr zu gewinnen. Da freut man sich doch mehr und mehr auf die Freiheit. An dieser Stelle nochmal ein herzliches Dankeschön an Michael Stürzenberger und Kollegen für die interessanten Interviews mit den Schweizer SVP-Abgeordneten und dem Bayrischen Landesbeauftragten der Freiheit! Das ist Balsamn für die Seele und lässt auf eine Zukunft mit einer Politik der Vernunft hoffen.
Man beachte diesen Tagesschaubeitrag.Vor allem die Argumente der Opposition. Da werden Frauen in Scheinehen geschlagen.Sowas gab es bis vor kurzem garnicht. Eine Welle der Empörung wäre durch den Bundestag gewogt.
Es tut sich was!
http://www.tagesschau.de/multimedia/video/ondemand100_id-video878648.html
Was nützt dieses alberne Gesetz und was soll es bewirken? Nichts, nur das mehr Geld für die „armen“ Betroffenen ausgegeben werden muss…
Das richtige Gesetz wäre gewesen (oder wird noch kommen…), dass alle Beteiligten an der Zwangsheirat (nicht nur das „Traumpaar“), auch die Hehler und Protagonisten, ausgewiesen werden müssen und das Recht einer Einreise aberkannt bekommen. Fernerhin haben sie den gesamten Aufwand des Staates zu tragen.
#31 Pragmatiker
Kann ich nur zustimmen. Durch Sarrazin mußten sie ihren perfiden Plan verlassen und mehr in die Offensive gehen.
Wie sagte mal ein Freund von mir wärend seiner Zeit in Jugoslavien: „Nimm den Heckenschützen die Hecken weg, dann sind es nur noch Schützen und die kann man treffen.“
@ Pragmatiker
@ Denker
Also ehrlich, bei allem Wohlwollen, aber das ist doch alles nur Kosmetik, und nicht einmal hochwertige!
@ Denker
“Es ist der gesetzliche Einstieg in den Ausstieg!”
Ich wünschte, ich hätte deine Interpretationsfähigkeit, mir wäre wesentlich wohler. Allein diese eine Regelung bei Scheinehen, welche besagt, dass die Frist hinsichtlich Aufenthalt von zwei auf drei Jahren verlängert wurde, ist doch der Lachschlager schlechthin, wen soll das denn abschrecken? In dem, was ich da oben gelesen habe, ist für den biodeutschen, um seine Zukunft besorgten Bürger nichts Positives drin, aber absolut gar nichts. Und die Tatsache, dass Asylbewerber künftig leichter durch die Gegend reisen dürfen, stimmt mich auch nicht gerade heiter. Ich wünschte wirklich, ich könnte es so bewerten wie ihr beiden, aber ich lese das da oben einfach nicht heraus. Na ja, wir werden sehen, sprach der Blinde …
#39 achot
Noch besser nimmst du den Heckenschützen den Schützen weg, dann sind das nur noch Hecken 🙂
– Gruppenvergewaltigungen
– Massenbetrug bei Sozialleistungen
– Asylmißbrauch
– Zwangsheirat
– Ehrenmorde
– Überfälle
– Shariagerichte
– Dauerterror
– …
Das ist nicht nur mehr der nahe Osten, das ist Europa – heute…
#40 Wintersonne
Was erwartest Du. Gut Ding braucht Weil.
Eine Demokratie ist schwerfällig.
Die Gesetze schaffen Raum zu handeln. Und das ist das wichtigste.Handeln.Umerziehen.Weg vom archaischen Islam. Wir sind hier in Deutschland.
Es wird von Leitkultur gesprochen etc.
Es passiert soviel.
#42 schmibrn
Wir beginnen uns zu wehren!
#40 Wintersonne
Volle Zustimmung. Ob die zwei oder drei Jahre so tun müssen als ob sie verheiratet sind macht den Kohl nicht fett. Es steigen allenfalls die Tarife für so eine Nummer, d.h. es wird für unsere Mädels noch attraktiver so was durchzuziehen.
Alles was über das Gesetz berichtet wird ist reine Alibipolitik und kein „Einstieg in den Ausstieg“. Das erspart uns alles nicht einen Hartz-4-Migranten.
@ Pragmatiker
Na, dann will ich mal hoffen, dass die schwerfällige Demokratie schneller handelt, als die Probleme voranschreiten.
#43 Pragmatiker
Bis diese Demokratie handelt, sitzen die Biodeutschen in Reservaten… 🙁
Zur Jahrhundertmitte kippen die Deutschen in der BRD in die Minderheitenrolle. Hat irgend etwas, was die in Berlin tun damit zu tun, dass es nicht dazu kommt??????????!!!!!!!!!!
Für mich sind das alles Verräter am eigenen Volk. Die Verachtung all ihrer Vorfahren wäre ihnen sicher!
#46 Wintersonne
Ich denke ein Grund mit, warum Gadafi entmachtet wird ist, daß sonst massenweise politisch Verfolgte aus Lybien nach Europa drängen würden.Das will keiner mehr, nichteinmal die Grünen!
Schön auch das obige Bild.
Die so züchtig Kopftuchtragende junge Frau in Schweinchenrosa, hat ein so enges Oberteil an, dass sich der BH darunten „einschneidend“ so richtig zur Geltung kommt.
Vorteilhaft und BESONDERS verhüllt sieht meiner Meinung nach anders aus. *ggggg*
Na ja. Doppermoral – mein Name heißt Islam…
#47 Reconquista2010
Das ist ja garnicht bezahlbar.Man wird schnell handeln und lernen müssen!
#49 SaekulareWelt
Da schmeiß ich mich auch immer weg.
Die Möpse betonen aber das Haar bedecken.
Das bringt es voll 🙂
Jaja de Haar de Haar de Haar
@ Pragmatiker
@ Reconquista2010
Nach all den mir inzwischen vorliegenden Informationen, Nachrichten, persönlichen Erlebnissen etc. glaube ich nicht mehr daran, dass gesetzliche Regelungen in der Weichspülvariante wie oben noch irgend etwas dazu beitragen, die bestehenden und kommenden Probleme zu bewältigen. Ich wollte es lange nicht wahrhaben, aber inzwischen bin ich der Meinung, dass früher oder später alles auf einen katastrophalen Knall hinausläuft. In welcher Form dieser stattfinden wird, mag sich der geneigte Betrachter selbst ausmalen, aber er wird kommen, dessen bin ich mir ganz sicher. Es bleibt auf alle Fälle spannend.
Ich muss leider los und kann mich dem Thema nicht weiter widmen, bis demnächst.
#34 Elisa38
jo,da geb ich dir recht. Mir persönlich ist es egal ob Aische ihren Onkel, Cousin oder Papi heitraten muss oder nicht. die Früchte aus solchen „Ehen“ sind halt mal Deppen und evtl. auch anfälliger für Hirnkrankheiten ergo, so schaffen die sich evtl selber ab.
Es is halt in der Natur so, ich muss auch ab und an einen verkümmerten Bock von seinen Leiden erlösen.
#54 Freiheit1848
Was für ein markiger Spruch.
Richtige Männer wie Dich braucht die Bewegung.
#44 Pragmatiker
Wenn wir demographisch nichts tun, wird das bisschen „wehren“ nichts mehr bringen.
Ich hoffe dennoch, dass Ihr herausklingender Optimismus sich bewahrheitet.
Wenn Mutti und Vati nachhausegeschickt werden dürfen, obwohl die Kinder gerade Abitur machen, ist das doch schon ein harter Schritt in diese Richtung.
@ 40 Wintersonne (18. Mrz 2011 10:14)
Naja – bin beruflich auf juristischem Gebiet tätig und daher hab ich vielleicht ein bischen mehr Einblick in die Funktionsweise des Justizapparates;
Der gesamte Justizapparat ist eine programmierbare Maschine!
Stell dir vor, du bist Software-Entwickler – genauso muss man mit dem Justizapparat umgehen.
Input-Verarbeitung-Output: mehr ist nicht
Der Wortlaut des Gesetzes ist der Softwarecode – und der wird buchstabengetreuumgesetzt: egal ob es Sinn macht, oder zu einem „schweren Ausnahmefehler“ führt;
Alle Interpretationen innerhalb dieses buchstabengetreuen Wortlauts sind möglich! (Juristenarbeit) Man muss es nur durch irgendwas begründen (egal wie fadenscheinig es ist)
d.h. man muss für jede Interpretation ein äußeren Zwang präsentieren, wodurch man „leider nur diese Interpretation“ nehmen kann; (Verantwortung auf Umstände schieben)
wenn man das System einmal durchscaut hat, ist es sehr leicht, damit umzugehen;
das schwierige ist nur noch, den Software-Code auswendig zu lernen, um immer den passenden Code-Abschnitt parat zu haben.
#8 johannwi (18. Mrz 2011 08:51)
Besonders dringend wären auch gesetzliche Maßnahmen, um die erschreckende Zunahme von Erbkrankheiten bei meist muslimischen Migranten zu verringern. Hier herrscht durch die politisch korrekte Tabuisierung ein großer Notstand:
http://www.wdr.de/themen/gesundheit/2/erbkrankheiten/index.jhtml
———————————————
Das war der Punkt, den Sarrazin mit der genetisch bedingten *verdummung* eigentlich gemeint hat – und dann (leider) wieder aus dem Buch rausgenommen hat.
Kinderärzte in Berlin verdrehen vor lauter Hilflosigkeit die Augen, wenn sie auf das Thema zu sprechen kommen – und der Rest verschliesst sie.
#58 Denker
Die Kuscheljustiz ist der größte Schwachpunkt in der Bekämpfung der Kriminalität. Was läuft in Deutschland an Intensivtätern frei rum.
Täterschutz vor Opferschuß heißt das Motto.
Die könnten am schnellsten sehr viel verändern.
ei, ganz, ganz böse brillenbubis:
http://www.bild.de/BILD/regional/muenchen/aktuell/2011/03/18/haftbefehl-wegen-mord/brachten-diese-brillen-bubis-schwangere-um.html
als strafe schlage ich vor, dass sie sich 20 minuten in die ecke stellen und sich schämen müssen.
Alles nur Augenwischerei um Deutschland immer mehr kaputtzumachen.
Nur scharfes Umdenken und wasserdichte Gesetze, dass muslimische Migranten in Zukunft GENERELL nicht reingelassen werden, kann die christliche Kultur noch retten.
Was wollt ihr eigentlich. Da beschwert ihr euch seit Jahren darüber, dass auf dem Weg der Zwangsheirat integrationsunwillige Einwanderer unsere Sozialsysteme überfluten. Jetzt gibt es eine Bundesregierung, die dieses Problem auch erkannt hat und nicht nur thematisiert, sondern erstmalig ein Gesetz schafft, das dazu dient, diesen Mißständen Einhalt zu gebieten, da ist es schon wieder nicht gut.
Der Weg ist lang und steinig und mit Gewalt kann man höchstens einer Ziege am A… lecken.
Dann erzählte der junge Türke im Beisein seines Anwalts die ganze Geschichte – und verpfiff Vedat S.! Mit ihm hatte er jede Minute verbracht. Sie gingen auf die gleiche Schule und spielten zusammen Fußball.
Als Zorica zuletzt immer stärker auf die Aussprache mit dem Kindsvater pochte, entwarfen vermutlich beide den unfassbaren Tatplan und hinterließen in ihrer Wohnung einen „Anblick des Grauens“, wie ein Kripobeamter geschockt feststellte.
Inzwischen haben Polizei-Taucher auch das Tatmesser aus der Vils bei Taufkirchen geholt. Das wohl wichtigste Beweisstück für das Massaker.
http://www.bild.de/BILD/regional/muenchen/aktuell/2011/03/18/haftbefehl-wegen-mord/brachten-diese-brillen-bubis-schwangere-um.html
@ #60 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:14)
Von alleine werden die gar nichts verändern. Es braucht immer einen äußeren Zwang! Dieser Zwang muss von einer APO aufgebaut werden und dann in vielen kleinen Gerichtsurteilen Stück für Stück durchgesetzt werden.
Unser Hauptproblem sind unsere Berührungsängste mit der Justiz – aufgrund unserer Ahnungslosigkeit.
Die Idioten von der NPD sind da schon viel weiter – die haben gelernt, das Justizsystem für sich nutzbar zu machen.
Wir haben noch sooo viel zu lernen
#60 Pragmatiker (18. Mrz
Die Kuscheljustiz ist der größte Schwachpunkt …
———————————————-
Die werden schon wissen warum sie kuschen … ähhh … kuscheln, meinte ich natürlich.
Berlin hat ja vorexerziert, wie man mit einem politisch nicht so auf Kurs getrimmten Staatsanwalt (?) umspringt, wenn er es etwa wagt, was zum Migrationshintergrund von Intensivstraftätern zu sagen.
#54 Freiheit1848:
„so schaffen die sich evtl selber ab“
Bevor die sich durch inzucht abgeschafft haben, sind wir längst pleite und abgeschafft.
Von denen wird doch noch die nachgeburt aufgezogen, damit wir nicht in den ruch des rassismus kommen.
Keinen solchen Bewegungsradius zu stellen? Oder keinen solchen Asylbewerber?? (Kopfkratz)
#62 theShowmustgoon (18. Mrz 2011 11:22)
Was wollt ihr eigentlich. Da beschwert ihr euch seit Jahren darüber, dass auf dem Weg der Zwangsheirat integrationsunwillige Einwanderer
———————————————-
Was wir als Zwangsheirat ansehen, ist für die meisten Betroffenen aber die Normalität – die sind so aufgewachsen und erzogen worden – für die ist das eben so – und die sehen darin (wahrscheinlich?)auch nix schlimmes.
In dem Fall geht das Gesetzt dann wirklich an der Realität vorbei.
Wesentlich effektiver wäre in dem Fall gewesen, das Heiraten innerhalb eines bestimmten Verwandschaftsgrades zu verbieten.
Deutsch aufgewachsen ergab sich die Notwendigkeit für so ein Gesetz ja nie – ist ja durch die Kirche schon seit Jahrhunderten verboten – und uns dadurch in Fleisch und Blut übergegangen – *sowas macht man nicht* ;=)
Wir müssen nicht die Gesetze verschärfen, sondern die Richter austauschen. Gesetze sind nur so viel wert wie die Richter, die sie anwenden (oder eben auch nicht).
#64 FrankTorsten
Kenn ich nicht die Geschichte aber ist vielleicht schon ein bißchen her ?
Im Fernsehen habe ich allerdings einen anderen Berliner Staatsanwalt gesehen, der sein Leben riskiert und gegen die Cläns kämpft.Er hat 24 Std. Personenschutz.
#68 Israel_Hand
Am besten beides.Vor allem genug Gefängnisse bauen.
#65 Elisa38
es gibt schon Möglichkeiten, auch biologisch nachhaltig um uns zu helfen.
Dies möcht ich aber hier nicht so detailiert niederschreiben sonst werd ich „gemaßregelt“ und in einer bestimmte Ecke abgestellt. Geh heut Abend lieber in den Wald und schau nach „verkümmerten“ Böcken.
Islamistische Gruppen in Afrika, noch Uneinheitlich, aber Radikaler
http://greekpoliticalaction.blogspot.com/2011/03/islamistische-gruppen-in-afrika-noch.html?utm_source=BP_recent
Ich hör hier immer „Bewegung“ oder „unsere Bewegung“. Ist das hier ne Bewegung? Hab ich was verpasst? Und wenn das hier ne Bewegung ist, wieso bewegt sich dann keiner außer die Finger an der Tastatur?
Fragen über Fragen.
Eine europaweite Bewegung.
Woher weißt Du daß niemand etwas tut?
Was tust Du denn ?
#69 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:48)
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Schon ein Weilchen her – drei Jahre
Berliner Justiz
Oberstaatsanwalt Reusch wird versetzt
Ankläger Roman Reusch forderte einen härteren Umgang mit ausländischen Intensivtätern. Jetzt verliert er seinen Posten. CDU und FDP protestieren.
Der umstrittene Oberstaatsanwalt Roman Reusch muss seinen Schreibtisch räumen. Dem Vernehmen nach soll der 53-Jährige, der seit fünf Jahren die Abteilung für jugendliche Intensivtäter leitet, eine Position in der Generalstaatsanwaltschaft erhalten. Reusch selbst soll sich damit abgefunden haben. Wie aus der Staatsanwaltschaft verlautet, wolle Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) die Abteilung künftig stärker kontrollieren, sie „am Gängelband“ führen. Zudem seien weitere personelle Änderungen geplant, die Reusch nicht mittragen wolle.
Damit ist der seit einem knappen Jahr schwelende Streit zwischen Reusch und Justizsenatorin Gisela von der Aue (SPD) eskaliert.
Im Mai letzten Jahres hatte sie disziplinarische Ermittlungen gegen Reusch eingeleitet, nachdem dieser in einem Interview „U-Haft als Erziehungsmittel“ gefordert hatte. Es half Reusch nichts, dass das Interview zuvor genehmigt worden war – eine Rüge und das Disziplinarverfahren hatte er weg.
Vor wenigen Tagen hatte die Justiz Reusch dann einen Auftritt in einer ARD-Talkshow verboten. Diesen „Maulkorb“ erhielt er, weil er in einem Vortrag im Dezember härtere Maßnahmen gegen ausländische Intensivstraftäter wie etwa Abschiebung gefordert hatte.
Wir haben doch tatsächlich in Deutschland ein Gesetz, welches das Abschneiden von Kitzler von kleinen Mädchen unter Strafe stellt. Jedes Jahr werden hunderte von kleinen Kitzler in Deutschland von afrikanischen Moslems auf dem Küchentisch abgeschnitten.
Und jetzt ratet mal wie viele Moslems deshalb schon verurteilt wurden?
Kein Einziger!
Es gibt keine Kontrollen. Selbst die Kinderärzte dürfen einen fehlenden Kitzler bei einem moslemischen Mädchen nicht melden. Das ist politisch nicht erwünscht. Sprich: Das ist politisch nicht korrekt einen Moslems wegen dem Abschneiden eines Kinderkitzlers zu verurteilen.
Und so ähnlich wird es auch mit dem neuen Gesetz gegen Zwangsehen abgehen. Nur eine Verarschung der einheimischen Bevölkerung!
#67 FrankTorsten:
ist ja durch die Kirche schon seit Jahrhunderten verboten
Dispens für Cousinenehen war aber immer möglich…
…natürlich nur nach genauer DNA-Analyse, so wie es heute noch von der RKK für die PID gefordert wird
Zwangsheirat, Scheinehe, Familiennachzug – all der Mist, mit dem die Islamisten weitere Komplizen ins Land schleusen, oft genug auch auch per Uterus. Wieso stoppen wir diesen Wahnsinn nicht endlich?!
#75 FrankTorsten (18. Mrz 2011 12:06)
„Schon ein Weilchen her – drei Jahre“
Eben ! Ich denke heut wäre das nicht mehr so möglich.
#78 Migrantenstadl
Ersteres wurde durch eben dies Gesetz erheblich erschwert.Der Familiennachzug muß in seinen Heimatländern deutsch lernen.Zumindest der türkische.
#76 OneWorld, so is es. Hab mal vor etwa2 Monaten bei den GRÜNEN Darminhalten nachgefragt was sie den dagegen unternehmen würden? weisst schon, einfach in der Guti-Sprache, na ja ich wart noch.(5000 Fälle gibts alleine in NRW)
Als gegenzug würd ich empfehlen, Eichel ab, bei den männlichen Moslems-es darf auch etwas mehr sein.:-)
#67 Frank Torsten 11.44
Genau darum geht es. Die Betroffenen leben in unserer Gesellschaft, d. h. sie haben sich an unsere Normen zu halten.
Wenn Zwangsehen zu ihrer Realität gehören, hat unser Staat die Pflicht, sie darauf aufmerksam zu machen, dass hier andere Regeln gelten und sie diese zu befolgen haben.
Ein besserer Weg, als dieses durch eine Strafrechtsnorm aufzuzeigen, fällt mir nicht ein. Über den Umfang der Norm kann man streiten, aber es ist gut, dass ein Anfang gemacht ist.
Wenigstens muessen damit Beznesser jetzt drei Jahre durchhalten statt wie bisher nur zwei und die Gefahr, dass sie sich mal verplappern oder die Frau zufaellig auf 1001 Geschichte stoesst, ist groesser. Das ist doch schon mal was…
Ich versuche unter http://www.welt.de/politik/deutschland/article12872168/Schwarz-Gelb-verschaerft-Regeln-fuer-Migranten.html#disqus_thread
schon zu 2. mal die Frage zu posten ob alles OK sei, wenn “freiwillig” der Cousin oder die Cousine geheiratet wird.
Wird sofort gelöscht.
@ #83 Bianca (18. Mrz 2011 13:02)
??? … Bettnässer ???
Und wer bitte sehr will überprüfen ob eine Ehe zwangsweise geschlossen wurde?
Die M*uselfrauen werden bestimmt anzeigen ihre Göttergatten und damit einen Ehrenmord aus der Familie in kauf nehmen.
#3 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 08:44)
H4 streichen reicht!
Arbeiten werden die sowieso nicht.
Das neue Gesetz wird ganmz sicher zu mehr „Ehrenmorden“ führen.
Bevor von denen einer in den Knast geht, wird er vorher seine Verwandte abstechen!
Die bessere Alternative:
AUSSCHAFFUNG!
…ganz…
#8 johannwi (18. Mrz 2011 08:51)
Wäre überflüssig, wenn wir das Volk herausschmeißen!
….und zukünftig nicht hereinlassen!
#16 daycruiser2003 (18. Mrz 2011 09:11)
Wenn wir die islamischen Bereicherer nicht bald herausschmeißen wird das Mittelalter in Deutschland wieder live!
#18 baden44 (18. Mrz 2011 09:25)
Das kann dauern!
Vorher gibt es jede Menge „Ehrenmorde“!
#19 sarina (18. Mrz 2011 09:30)
Ich erwarte die Abschiebung langjähriger Migranten-Hartz-IV-Empfänger frühestens, wenn die Sozialsysteme aufgrund Zahlungsunfähigkeit pleite sind! 🙁
#25 achot (18. Mrz 2011 09:45)
So sieht die Praxis aus!
Völlig agree!
@ #73 Rose Nylund (18. Mrz 2011 12:01)
Zitat
„Ich hör hier immer “Bewegung” oder “unsere Bewegung”. Ist das hier ne Bewegung? Hab ich was verpasst? Und wenn das hier ne Bewegung ist, wieso bewegt sich dann keiner außer die Finger an der Tastatur?
Fragen über Fragen.“
Es tun ne ganze Menge was, z.B. ist es in Zeiten von Internet das Wichtigste, weil größter Multiplikator seine Meinung in Foren zu verbreiten und Flyer wie z.B. diese hier zu verbreiten.
http://s1209.photobucket.com/home/froschy/index
Islamkritische Flyer zum ausdrucken, liegen lassen, an belebten Plätzen in der U-Bahn, Bus ect.?.??.
Und @ all
diesen Link (und den von anderen Flyern von PI lern) in allen möglichen Foren zu verbreiten, besser noch ein eigenes Photobucket oder Immage ect. Web Fotoalbum einrichten, und diese Flyer dort reinsetzten und kräftig in allen Foren posten.
ABER das selber Verteilen mach am meisten Spass, denn wenn ein Mohamedaner das findet geht der in die Luft, auch ganz ohne Sprengstoff Gürtel. 😉
Habe ich neulich in der U-Bahn beobachtet, seither bin ich noch fleissiger mit verteilen und die ganze Woche ist gut wenn ich nur an die Szene denke.
🙂
#28 Denker (18. Mrz 2011 09:52)
Ihr meint, dass eine größere Sensibilitierung des Bereicherer-Themas schon der gewaltige Erfolg sein soll?
NEIN!
Der Erfolg wird erst dann gewaltig sein, wenn die ganzen Stütze-Zigeuner hier ausgeschafft sind und eine qualifizierte Zuwanderung gegeben ist!
#30 Wintersonne (18. Mrz 2011 09:53)
Mir sind Zwangverheiratungen eigentlich schei*egal, sofern sie nicht in Deutschland erfolgen und auch im Ausland dem deutschen Steuerzahler nichts kosten!
Die Türkisierung frisst uns auf und diese Verräter kommen mit solchen Gutmenschgesetzen 🙁 Ein makaberer Witz.
#41 Pragmatiker (18. Mrz 2011 10:14)
Kommentar 1. Güte! 🙂
#45 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 10:24)
Leider wirst Du wohl Recht behalten! 🙁
#47 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 10:28)
So weit wird es wohl nicht kommen.
Aber, ein Bürgerkrieg ist absehbar, wenn wir die Bereicherer nicht bald herausschmeißen.
Ähnlich wie im ehem. Jugoslawien!
#48 Pragmatiker (18. Mrz 2011 10:29)
Doch!
Die Grünen wollen das!
Die Ereignisse in Japan und im Mahgreb lassen die Grünen zunehmend onanieren!
#60 Pragmatiker (18. Mrz 2011 11:14)
Die Kuscheljustiz wollte die Schill-Partei mal abschaffen.
Aber die Deutschen haben lieber Sozen und Grüne gewählt!
#61 Hausarrest (18. Mrz 2011 11:17)
Nicht gleich so hert!
Sonst wirst Du als Rassist abgestempelt!
hart
#87 Hammer01
Funktioniert nicht. Dann gehen die noch mehr plündern…
#65 Elisa38 (18. Mrz 2011 11:31)
Schon der 2. erstklassige Kommentar, welchen ich hier heute lese! 🙂
#68 Israel_Hands (18. Mrz 2011 11:45)
Beides muß verbessert/ausgetauscht werden!
#107 Reconquista2010 (18. Mrz 2011 14:13)
Beim Plündern sind aber schon viele auf der Strecke geblieben!
Wäre also auch eine gute Alternative! 😉
Augenwischerei
die ganze rassistische und diskriminierende seite des islams bleibt unberührt, da moslemischen mädchen weiterhin verboten wird liebesbeziehungen zu bioeuropäern einzugehen, im gegensatz zu ihren brüdern.
Ausserdem, welches mädchen wehrt sich gg eine zwangsheirat , sie würde von allen moslems incl ihrer familie geachtet und verfolgt werden.
Alleinstehende türkinnen dürfen nach deutschland und holen dann einen männl. ehepartner aus der türkei.
Das ganze ist einfach schwachsinnig, so kann ein ernsthafter willen zur integration nie erreicht werden, das sind scheinaktivitäten, um von dem versagen abzulenken.
Hopp hopp hopp, integration stop wäre ein passender schlachruf aus meiner fast 20 jahren zugehörigkeit bei den grünen
+18 anti ahmadiya violence from Radical Muslims
http://www.youtube.com/watch?v=dIxGde3esNY
Übrigens brauchen wir mehr Fachkräfte.
http://www.derwesten.de/staedte/oberhausen/Brutaler-Handtaschen-Raeuber-verletzt-Seniorin-in-Oberhausen-lebensgefaehrlich-id4436642.html
#85 Denker
Geh mal auf http://www.1001geschichte.de, da erfährst du alles über Bezness.
Ein Lichtblick. Jede einzelne Zwangsheirat, die damit verhindert oder bestraft werden kann, ist ein Gewinn.
Das ist doch alles nur ein Witz. Keine Braut traut sich doch dies öffentlich zuzugeben. Da wäre sie ja eine Kandidatin für „Ehrenmord“.
Typisch „Merkel & Co.“ Haben schon Höllenschiss vor dem Islam, traun sich nicht mehr irgendetwas dagegen zu unternehmen, und glauben mit so einem lächerlichen Gesetz, oder ist es nur Vorschrift, das eigene, immer unruhiger werdende Volk zu „beruhigen“.
Eine lächerlich schwächere Regierung hat es noch nie gegeben, und das sagt schon was, nach Schröder, Fischer.
Merkel ist noch gedanklich in Ost-Deutschland wo man es ja mit den Arabern „konnte“. Und Westerwelle ist der „Mann ohne Eigenschaften“, der eigentlich Sprechverbot von seiner partei bekommen müsste.
Nur ein Beispiel für diesen Mann:
Obwohl er wusste, dass er als Aussenminister auch islam. Länder besuchen würde, und die meisten davon die Todesstrafe für Homosexualität vorsehen, liess er sich als Aussenminister öffentlich mit einem Mann (Frau?) trauen. Gehts noch undiplomatischer?
Im TV konnte man vor einigen Tagen erfahren, dass die Selbstmordrate bei jungen Türkinnen
doppelt so hoch wie bei deutschen jungen Frauen ist. Aber dass 43% es richtig finden, dass die Eltern den Mann aussuchen.
Na-was denn jetzt. Wenn es der falsche ist – dann Selbstmord, oder so.
Die jungen Türken (Türkinnen) sind unfähig das elterliche (Gewalt)nest zu verlassen. Keiner traut sich „Tschüss“ zu sagen und auf nimmerwiedersehen- einmal abzuhauen, denn:
Die Familie ist alles was du hast. Ohne Familie bist du gar nichts!
Und das schon in der 4. Generation.
Wer braucht solche Einwanderer Frau Merkel.
Ost-Deutschland ist schon untergegngen.
Frau Merkel hat dies scheinbar noch immer nicht bemerkt.
Der Islam = ein Riesenproblem. Solch lächerliche Gesetze – bewirken- gar nichts.
Danke – ihr Versager1
„Darüber hinaus können geduldete ausländische Jugendliche zwischen 15 und 21 in Zukunft ein eigenständiges, unbefristetes Aufenthaltsrecht erhalten, wenn sie nachweislich gut integriert sind.“
Das bedeutet, dass Schläger und Abzieher extra nicht verurteilt werden, damit ihrem Aufenthalt nichts im Wege steht. Es wird unendlich viele Ausnahmen bei Kriminellen und Schmarotzern geben.
Und dann kommt da noch der Aslygrund „Zwangsheirat“ hinzu. Wie viele Frauen werden zukünftig darauf pochen, dass ihnen in aller Welt eine Zwangsheirat droht? Und später holen sie sich dann einen Gatten aus der Heimat durch Heirat nach.
Aller Erleichterungen führen zu Missbrauch – auch durch unsere Behörden und Sozialarbeiter.
Der neu eingeführte Straftatbestand wird in der Praxis so gut wie keine Rolle spielen, denn es ist deutschen Ermittlungsbehörden schier unmöglich im Bereich der moslemischen Parallelkultur gerichtsverwertbare Ermittlingsergebnisse zu erzielen.
Dies ist auch allen im Bundestag vertretenen Parteien bewußt.
Es ging ihnen nur darum, gegenüber ihren Bürgern (Stimmvieh) sagen zu können: seht wir tun was.
Wieder einmal mehr haben unsere Regierenden bewiesen, was sie von ihren Bürgern halten; nämlich nichts.
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