NeuwahlenDie Schwarz-Grüne Koalition in Hamburg ist anscheinend gescheitert, und damit gleichwohl das erste Bündnis dieser Art auf Landesebene. Tatsächlich offenbaren die Grünen mit ihrer Kündigung der Koalition einen tiefen Einblick in ihr schadhaftes Demokratieverständnis.

(Kommentar zur Lage in Hamburg von Frank Furter)

FAZ.net schreibt über die aktuelle Situation in Hamburg:

Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg steht vor dem Aus. Die GAL will das Bündnis mit der Union beenden. „Wir streben Neuwahlen an“, sagte Fraktionschef Jens Kerstan am Sonntag in Hamburg. 100 Tage nach dem Rücktritt des Ersten Bürgermeisters Ole von Beust und dem Wechsel zu Christoph Ahlhaus (beide CDU) müsse die Partei feststellen, „dass dieser Neustart nicht gelungen ist“. Die schwarz-grüne Koalition in Hamburg ist das erste und bislang einzige Bündnis dieser Art auf Länderebene. „Der gemeinsame Geist und die große Verlässlichkeit, die diese Koalition bis zum Sommer getragen haben, sind verflogen“, sagte Grünen-Landeschefin Katharina Fegebank. Sie fügte hinzu: „Für einen weiteren Neustart sehen wir keine Chance, weil es keine hinreichenden Gemeinsamkeiten mehr gibt, eine für Hamburg gute Regierungsarbeit zu leisten.“

Kann denn das ein Zufall sein? Kaum erreichen die Grünen bundesweit über ein paar Wochen hinweg in Umfragen Höchstwerte, kündigen sie ihre Koalition mit der CDU in Hamburg auf. Bisher war es üblich, dass Koalitionsverträge nur dann gekündigt wurden, wenn es eklatante Gründe dafür gab. In diesem Fall scheint es solche nicht zu geben. Vielmehr ist pauschal von Streitigkeiten und Unstimmigkeiten die Rede. Für welche Koalition gilt das bitte schön nicht?

Wenn es nun politische Gepflogenheit in diesem Land wird, dass Parteien Koalitionen beenden, sobald ihnen Umfragen eine realistische Hoffnung auf noch mehr Macht versprechen, wäre das eine beängstigende Entwicklung. Auf diese Weise könnten „italienische Zustände“ drohen; es gab Zeiten im schönen Land am Mittelmeer, da wurde dort häufiger gewählt als regiert. Für Land und Volk sind solche Bedingungen schadhaft. Stabile Verhältnisse sind auf diesem Wege nicht zu gewährleisten.

Man kann von Glück reden, dass die Koalition in Hamburg die einzige schwarz-grüne auf Landesebene ist. Die Befürchtung liegt nahe, dass die Grünen auch anderswo ihrer Machtlust folgen und nach Neuwahlen schreien würden. Gut möglich aber, dass der Schuss nach hinten losgeht. Die Kündigung der Hamburger Regierungskoalition ist so offensichtlich in machtpolitischen Interessen begründet, dass es keiner weiteren Belege für das mangelnde Demokratieverständnis dieser Partei mehr bedarf. Und das Volk hat doch schon häufiger bewiesen, dass es längst nicht immer so dämlich ist, wie man in Parteizentralen zu unterstellen pflegt. Das könnte der erste Schritt zum freien Fall der Grünen sein, der früher oder später ohnehin erfolgen wird.

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39 KOMMENTARE

  2. #1
    Hamburg ist noch immer eine schöne Stadt. Das ändert keine Partei der Welt.
    Allerdings habe ich keine Idee, wen ich im Frühjahr, dann werden wohl die Neuwahlen stattfinden, wählen soll. Eine Chance auf „Die Freiheit“ gibt es wohl leider noch nicht. Ich habe so gut wie immer CDU gewählt – aber das Thema hat sich erledigt…

  3. #1 Israel_Hands meine Zeiten in HH waren bis 1992. Bis dahin kann ich Dir zustimmen.

    der Turnschuhfraktion habe ich noch nie ein wirkliches Demokratieverständnis zugetraut.

    So wie sie sich ja auch vehement für die muslimischen Interessen einsetzen, dazu passt nachfolgendes irgendwie dazu, nur eben genau umgekehrt.

    Kampf gegen Araberhass: Holocaust-Überlebender wirft Israel Rassismus vor
    http://www.space-times.de/brennpunkte/92839-kampf-gegen-araberhass-holocaust-ueberlebender-wirft-israel-rassismus-vor.html

  4. #3 No Imam Mouse (28. Nov 2010 15:29)

    #1 Israel_Hands meine Zeiten in HH waren bis 1992. Bis dahin kann ich Dir zustimmen.

    Meine war bis ’93. Leider habe ich während meiner HHer Zeit wegen sehr langer Arbeitszeiten wenig von HH sehen können. Als Städteurlauber sieht man mehr von HH denn als überarbeiteter Einwohner der Stadt.

  5. Statt Grün zu kritisieren, sollte man der C*DU ordentlich dafür einheizen. Grün tut nur, was sie immer schon taten, die C*DU gibt sich hingegen auf. So eine Koalition hätte nach christdemokratischen Verständnis niemnals zustande kommen dürfen. Grüne sind nichts weiter als Anti-Demokraten & Anti-Deutsche, deren Sympathien für RAF, Hamas usw. usf. viel höher sind als manche denken.
    Bis das der letzte Deutsche kapiert, wird noch viel Wasser den Berg herunterfließen.

  6. Wenn ich „Grüne“ höre dann muss ich immer an Wormtongue aus Herr der Ringe denken, der das gesunde Reich des Königs Theodén krank und schwach geschwätzt hat.

    Krank und schwach schwätzen, das ist genau das was die Grünen mit diesem Land machen.

  7. Wenn die CDU sich an das C erinnern würde und nicht nur Populistische Sprechblasen Produzieren würde läge sie bei 50%. Aber ist natürlich mit Herrn Wulff nicht vermittelbar.

  8. Kümmern wir uns bitte nicht um neo-kommunistischen GRÜNEN und die Blockflöten der CDU!

    Für die „Die Freiheit“ kommt der Termin der Neuwahlen zu früh, aber vielleicht gelingt es ein Wahlbündnis bürgerlicher Kräfte kurzfristig aufzubauen. Es gibt ja einige Gruppierungen in HH mit denen das möglich wäre.

    Da gibt es die BI „Wir wollen lernen“, es gibt BPE, es gibt PI-Hamburg, es gibt die Konservativen, Zentrum, etc.

    Vielleicht geht da etwas auf die Schnelle.

  10. Grüne und Demokratie?Scheint ein Adventsscherz zu sein.

    Die Grünen springen nur auf den Zug der Demokratie auf bis sie am Ziel sind.

    OT
    Die Saudi-Prinzessin und das Kokain

    Die französische Polizei hat im Apartment einer saudi-arabischen Prinzessin über 110 Kilo Kokain entdeckt. Ohne ihr Wissen hatten es Drogenhändler dort versteckt.
    http://www.spiegel.de/panorama/justiz/0,1518,731595,00.html

  12. Dem kann ich nicht zustimmen. Moorburg, Schulreform, Stadtbahn…die Grünen haben nix davon durchsetzten können. Und die CDU hat ebenfalls nichts gewonnen, sondern eher ihre Stammwähler vergrault. Schwarz-Grün war so oder so am Ende.

    Und dass die Grünen eine gute Gelegenheit nützen kann man ihnen kaum vorwerfen. Das haben Brandt, Kohl und Schröder ja auch so ähnlich gemacht.

  13. Was ich heute in diversen Nachrichtensendungen mitbekommen habe, stören sich die Grünen daran, daß die CDU einen Sparhaushalt aufgestellt hat. Das wäre dann natürlich typisch. Vom Sparen hat die versammelte Linke noch nie etwas gehalten. Siehe z.Zt. NRW oder Berlin. Nach den Umfragen reicht es nun in Hamburg für Rot-Grün, dann kann wieder Geld ausgegeben werden, das gar nicht da ist. Schöne linke Welt, ist doch scheißegal, wo das Geld herkommt!

  14. Die LinksgrünInnen haben noch nie ein Problem gelöst, dafür viele neue geschaffen, aktuelles Beispiel:

    http://www.welt.de/wirtschaft/article11256666/Holz-wird-ploetzlich-knapp-und-ziemlich-teuer.html

    Für ganze Industriezweige ist es ein Graus: Der Preis für Holz schießt durch die Decke, weil es zunehmend in Kraftwerken und Heizungskesseln verfeuert wird.

    …..

    Das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) garantiert jedem Kraftwerksbetreiber, der Holz zur Stromerzeugung verbrennt, eine Einspeisevergütung, die doppelt so hoch ist wie der Börsenpreis für Elektrizität. Obendrauf gibt es einen „Bonus für Strom aus nachwachsenden Rohstoffen“. Die Branche nennt ihn liebevoll NaWaRo-Bonus. Dann gibt es noch Förderprogramme für Holzpellet-Heizungen. Wer eine solche Heizung oder ein Kraftwerk sein Eigen nennt, feuert fröhlich los, und zwar ganz ohne Zukunftsangst. Denn „die Bioenergie soll als bedeutender erneuerbarer Energieträger in allen drei Nutzungspfaden ‚Wärme‘,

  15. @Enola Gay Mehr auf das C besinnen? Was ist damit gemeint? Frauen hinter den Herd, mehr Religion im öffentlichen Leben, Homophobie? Ich habe oftmals den Eindruck, das manche hier den Islam nicht unbedingt wegen dessen gelebten Inhalte kritisieren, sondern nur weil er ursprünglich aus einer anderen geografischen Lage stammt.

    Die PBC und die Christliche Mitte liegen zusammen bei unter 0,5% und nicht bei 50%. Ich halte es für Quatsch Religionen als Maßstab für politisches Handeln zu nehmen. Das Ergebnis von Vermischung von Religion und Politik kann man im übrigen extrem in islamischen Ländern sehen. Ich will weder einen christlichen, noch einen islamischen Gottesstaat. Die Christen sind aber zum Glück insgesamt aufgeklärter und weniger gewaltbereiter geworden. Von Ausnahmen mal abgesehen.

    Den Christen erkenne ich aber bei uns so eine Art Traditionschutz an, bevor einer fragt, wieso die Glocken läuten dürfen, aber der Muezzin nicht schreien darf.

  16. @Nikephoros II.

    Ihr Nickname war im übrigen auch Freund von hohen Steuern, derzeit eine eher linke Art der Wirtschaftspolitik. Der Sparhaushalt in Hamburg in dieser Verschärftheit war im übrigen nötig, weil die Landesbank HSH lieber mal ein wenig spekuliert hat, als konservative nachhaltige Geldpolitik zu betreiben. Die Spitzen dieser Banken wie auch in Berlin damals bei der Landesbank sind im übrigen keine linken Parteigänger. Also wer hier neoliberale Wirtschaftsgedanken verfolgt, sollte bedenken, dass z.B. auch das Humankapital dazu zählt. Die Wirtschaft ist ja auch für mehr Zuwanderung. Ist doch logisch, je größer das Angebot, desto niedriger die Preise(also Löhne).

  18. @14 Hinterfrager
    Obwohl ich lieber so ein Bündnis, das
    #7 Antidote genannt hat, wählen würde, möchte ich einen Satz aus der Pressekonferenz der GAL hier zum Besten geben. Auf die Frage, wie sich denn die Unverlässlichkeit der CDU offenbart hat, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen Jens Kerstan u.a.:“ Nach vier Verhandlungsjahren mit den Muslimen hat die CDU diese in Frage gestellt.“

  19. Das könnte der erste Schritt zum freien Fall der Grünen sein, der früher oder später ohnehin erfolgen wird.

    Sehr richtig! Hoffentlich passiert das möglichst bald und hoffentlich kann sich bspw. Die Freiheit etablieren.

  20. Ich als „Hamburger Deern“ mache mir große Sorgen um meine wunderschöne Stadt!

    Ich lebe zwar seit dreißig Jahren am linken Niederrhein, (der Liebe wegen) aber meine Heimat ist und bleibt nun einmal Hamburg.

    Ich besuche meine Geburtsstadt regelmäßig einmal im Jahr, da fällt einem natürlich jede Veränderung mehr auf, als wenn man ständig dort lebt!

    Hamburg war immer schon eine weltoffene Stadt. Es lebten immer schon viele Ausländer dort, aber wer sich heute dort alles aufhält, macht mich sprachlos!
    Die vielen Migranten mit muslimischen Hintergrund machen in wenigen Jahren aus ehemals schönen Stadtvierteln Schandflecken!
    Es ist ein Jammer!

    Liebe Hamburger, wacht doch endlich auf!

  22. #14 Hinterfrager (28. Nov 2010 16:42)

    Das Christentum prägte unser Grundgesetz viel stärker als Sie glauben. Dazu einfach mal Google bemühnen.
    Was das Frauenbild betrifft, so schlecht war die Zeit nicht, in der die Frau überwiegend den Haushalt führte, die Kinder erzog und der Mann dass Geld verdiente. Es brachte größtenteils gut erzogene Kinder hervor, die sich in der Gesellschaft zurecht fanden. Der heutige Ansatz vernachlässigt Kinder oftmals oder es wird gleich vollständig auf Kinder verzichtet. Kein idealer Zustand, um die Gesellschaft zu erhalten. Auch Glorifizierung von Homosexualität in der Öffentlichkeit ist keine Lösung – das ist eben nicht gut so wie es ist! Denken Sie mal darüber nach. So schlecht ist eine christlich geprägte Gesellschaft nicht, denn Werte fallen ganz sicher nicht vom Himmel. Was Sie vielleicht meinen ist, wenn Religion alle Lebensbereiche dominiert, zum Hindernis wird, weil jeder Schritt in Einklang mit dem Glauben gebracht werden muß. Darauf kann ich genauso verzichten. Da wäre in der Tat kontraproduktiv.

  23. Der Wähler wirds freuen. Jetzt hat er die Möglichkeit zu wählen zwischen fortschrittlichen Parteien oder Verhinder und kriminelle Migranten unterstützende Parteien wie den Rotgrünen.

  24. Das ist alles Interpretationsfähig.

    Im Allgemeinen gibt es überhaupt keine Übereinstimmungen mit den Grünen. Die lassen sich nur auf Kompromisse ein um mitzuregieren; ich denke, daß das bei allen Mehrheitsbeschaffern so ist.
    Das hat nichts mit guter Regierungsarbeit zu tun, sondern das ist lediglich das Sichern eigener Pfründe.

  25. Ist ja alles richtig. Doch solange die deutschen Medien nahezu geschlossen hinter den Grünen stehen, können die es sich sogar leisten ihr politisches Vorgehen im NSDAP-Stil durchzuziehen.

  26. Man könnte neidisch auf die Schweizer werden!

    Wenn wir hier in Deutschland doch mehrzählig
    endlich auch solche Abstimmungsergebnissen erreichen würden,
    dann wäre ich auch ein zufriedener Deutscher!

    Aber so, Wut Wut Wut auf diese Schleimer dort in Berlin!

  27. #8 Antidote (28. Nov 2010 15:41)

    Vielleicht genau deswegen.
    Es gibt vielleicht gar kein politisches Zerwürfnis, die haben nur Angst, daß „Die Freiheit“ bis zu den nächsten Neuwahlen auch nach HH kommen.
    Die wissen was das bedeutet und die wissen genau was das Volk will.

  28. Eigentlich müssten die bei so fadenscheinigen
    Argumenten die Neuwahlen bezahlen.
    oder liege ich da falsch?

  29. Erst vor wenigen Wochen hat sich die Berliner CDU als Junior(!)-Partner für eine Koalition mit den Grünen nach der Wahl im September 2011 angeboten. Schleimer !!

    Bin mal gespannt,ob sie nach diesem Debakel immer noch daran festhalten.

  30. Ich bin immer zur Wahl gegangen, nicht zu wählen war für mich nie eine Alternative. Ich haben immer das sog. kleinere Übel gewählt.

    Heute ist es für mich ganz einfach: Ich wähle keine Partei, die sich für den Beitritt der Türkei in die EU einsetzt, weder bei Bundestags-, Landtags- noch Kommunalwahlen. Im Moment bleibt da nur die CDU, hoffentlich bald Die Freiheit. Das kann ich auch anderen Menschen gut vermitteln.

  31. #7 Enola Gay (28. Nov 2010 15:41)

    „Wenn die CDU sich an das C erinnern würde und nicht nur Populistische Sprechblasen Produzieren würde läge sie bei 50%. Aber ist natürlich mit Herrn Wulff nicht vermittelbar.“

    Nicht bei 50%, sondern bei 0,50%. Das ist ein kleiner Unterschied.

  32. Dazu passt ja, was unsere Freundin Künast vor einer Woche gesagt hat: „Es geht in Deutschland im Prinzip um 2 Konzepte: schwarz und grün“. Man beachte, dass da rot nicht vorkommt! Kein Wunder, da sich die Grünen erfolgreich (aber unbemerkt vom Bürgertum, das sie in den derzeitigen Umfragen angeblich wählen würde) die Vorherrschaft unter den linken Parteien gesichert und rot in grün umlackiert hat.

    Dennoch gebe ich auf diese Umfragen nichts. Das derzeitige Umfragehoch der Grünen liegt vor allem daran, dass CDU-Wähler ihre Stammpartei abstrafen wollen. Und die FDP taugt dafür nun wirklich nicht. Spätestens bei der nächsten BT-Wahl werden die Grünen wieder auf Normalmaß gestutzt sein.

  34. Der Artikel strotzt leider von Unkenntnis über die Hamburger Verhältnisse und nutzt eine wirklich bemerkenswerte Logik: Eigentlich lehnt man die schwarz-grüne Koalition ab und will, dass sie endet. Nun endet sie, aber das ist nicht gut (ist ja nur Taktik). Dann soll man froh sein, dass es nicht noch mehr schwarz-grüne Bündnisse im Land gibt, denn die würden dann wohl auch auf diese Weise enden / beendet werden. Also wäre es besser, die Koalitionen würden bestehen bleiben. Das aber will man nicht haben.
    Ich komm da nicht ganz mit.
    Die Grünen sind schuld, die arme CDU muss machen, was die fordern, oder wie?

  36. @QuoVadisDeutschland Sie betreiben eine Glorifizierung des Christentum. Unsere freiheitliche aufgeklärte Gesellschaft haben wir nicht mit dem Christentum erreicht, sondern gegen das Christentum und insbesondere den Katholizismus. Googeln Sie z.B.mal nach Otto von Bismarck. Das war ja nun kein Linker oder Gutmensch.

    Sie machen genau das, was ich den Gutmenschen vorwerfe. Die schauen sich nämlich den Islam nicht kritisch an, sondern betrachten diesen als angebliche Bereicherung. Da machen manche eine 5-Sterne Kreuzfahrt auf den Nil und faseln denn davon, wie toll das Leben im Islam so ist. Die angeblichen Werte die sie aufgezählt haben, sind auch Werte die jeder stark gläubiger Moslem unterschreiben würde. Im übrigen welche Zeit beschreiben Sie da? Die 20er? Das Ergebnis waren ganz liebe Kinder, die gerne gezeigt haben, wie hoch der Schnee in Österreich liegt oder meinen sie die Kinder dieser Leute?

    Wo ist der Unterschied zwischen einen mehrheitlich christlichen Land wie Deutschland oder islamischen Ländern? In Deutschland kann ich sagen, dass der Papst doof ist.In Kairo oder Teheran kann ich keine Kritik an Mohammed äußern und auch zu einer anderen oder keiner Religion wechseln.

  37. @ #22 QuoVadisDeutschland

    Was das Frauenbild betrifft, so schlecht war die Zeit nicht, in der die Frau überwiegend den Haushalt führte, die Kinder erzog und der Mann dass Geld verdiente. Es brachte größtenteils gut erzogene Kinder hervor, die sich in der Gesellschaft zurecht fanden.

    Ja, vor allem die Männer fanden sich zurecht. Könnte es sein, dass Frauen gelegentlich eine eigene Vorstellung von ihrem Leben haben, das über ein Hausfrauenleben hinausgeht? Ich würde mir als Mann auch nicht vorschreiben lassen, wie ich zu leben habe.

    Auch Glorifizierung von Homosexualität in der Öffentlichkeit ist keine Lösung – das ist eben nicht gut so wie es ist!

    Dass Homosexualität als Lösung irgendwelcher Probleme glorifiziert wird – das muss mir entgangen sein. Da hab ich lieber Probleme mit Frauen …

  39. Wer Interesse hat an innovativer, libraler und humanistischer Politik (ja,auch islamkritisch… 😉 ) der kann sich ja mal „Die Freiheit“ sowie das Unterstützer- und Freundesnetzwerk der Freiheit anschauen. Wir sind als Netzwerk eine der Ur-Keimzellen der Partei “Die Freiheit”,

    Homepage der Partei: http://www.diefreiheit.org

    Werdet Fördermitglieder der Freiheit und tragt euch für den Partei-Newsletter ein !

    Das Netzwerk wiederum versteht sich als Freundes- und Unterstützernetzwerk, eine Art “Think Tank” und auch “Graswurzelbewegung”. Wir stehen NICHT in Konkurenz zur Partei “Die Freiheit”, sondern sind der Partei “Die Freiheit” freundschaftlich und idealistisch verbunden und dort aktiv wo es “Die Freiheit” offiziell – noch – nicht gibt, vernetzen uns, bilden Gruppen, treffen uns…

    Warum also warten bis andere es für uns machen ?

    Homepage des Freundes- und Unterstützer Netzwerks:

    http://www.die-freiheit.net

    Wer wenn nicht wir ? Wann wenn nicht jetzt ?

    P.S.: grade ist es in NRW ist sehr spannend…

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